BW:Kreisverband Mittelbaden/Kommunikation/Pressespiegel

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Artikel über den Kreisverband und die Piratenpartei

  • 26.07.2011
BNN / Achener und Bühler Bote

Bühl - Tobias Karow, kandidat der Piratenpartei für das Amt des Oberbürgermeisters als Nachfolger von Hans Striebel, hat in einem Interview mit der BNN seine Ziele ausführlich erläutert. Der 26-Jährige ist der erste, der für die Piratenpartei einen Anlauf auf das Amt des Oberbürgermeisters nimmt. Als sich Ende Mai dieses Jahres der Kreisverband Rastatt/Baden-Baden gründete, war ein einziger Kandidat für die Nachfolge des amtierenden Bürgermeisters bekannt. Für eine Wahl brauche es aber eine Auswahl, sagten sich die Piraten. Als Karow seine Kandidaturbereitschaft signalisierte, stimmten die Mitglieder des Kreisverbands ab. Karow habe viele positive Reaktionen erfahren. Die Resonanz im Freundes- und Bekanntenkreis sei sehr gut, er werde oft auf die Kandidatur angesprochen. Die Zeiten, da die Piratenpartei ausschließlich netzorientiert war, seien vorbei, betonen sowohl Karow als auch Lars Pallasch, der Vorsitzende des Kreisverbandes der Piratenpartei. Heute sei sie viel breiter aufgestellt, Wirtschaft und Soziales hätten ihren Anteil, und auch kommunalpolitisches Engagement sei wichtig. Das manifestiere sich jetzt in der Kandidatur Karows. Seine Schwerpunkte legt Karow auf die Stichworte „Bürgerhaushalt“ und „Infrastruktur“. Als drittes möchte Karow den Tourismussektor neu ausrichten und die Attraktivität der Stadt erhöhen. Mit Blick auf den Schwarzwald- Tourismus müsse beim Öffentliche Personennahverkehr eine Bedarfsanalyse erstellt werden. Karow hält auch einen Modellversuch für einen kostenfreien ÖPNV für denkbar. Für den Wahlkampf plant Karow eine Reihe von Infoständen. An Stammtischen der Piratenpartei will er sich den Fragen der Wähler stellen, und natürlich will er im Internet werben. Die Seite des stellvertretenden Kreisvorsitzenden der Piratenpartei soll ab dieser Woche unter tobiaskarow.de erreichbar sein.


  • 12.07.2011
Badisches Tagblatt / Bühlot-Acher-Kurier

Bühl - Am Samstag, den 10.07.2011 um 0 Uhr begann die Bewerbungsfrist für die Oberbürgermeisterwahl. Beim Schriftführer des Gemeindewahlauisschusses gingen bisher die Bewerbungsschreiben zweier Kandidaten ein: Des Fachinformatikers Tobias Karow (Piratenpartei) sowie des Bürgermeisters Hubert Schnurr (Freie Wähler). Karow und Schnurr haben jetzt genügend Zeit, die erforderlichen 50 Unterstützungsunterschriften von wahlberechtigten Bürgern einzuholen. Die Bewerungsfrist endet am 5. September 2011. Aus den Reihen der CDU gab sich bisher noch kein Kandidat zu erkennen, der CDU-Stadtverbandvositzende Sascha Mielke gehe allerdings davon aus, dass eine weitere Bewerbung noch erfolgen werde. Die CDU suche nicht aktiv nach Kandidaten, unterstütze jedoch diejenigen Bewerber, die aus Sicht der CDu die besten Voraussetzungen für dieses Amt mitbringe. Wer sich noch für eine weitere Kandidatur melde, sei noch nicht beschlossen.


  • 18.06.2011
BNN / Achener und Bühler Bote

Bühl - Die Piratenpartei kündigt die Kandidatur von Tobias Karow bei der Wahl des Bühler Oberbürgermeisters am 2. Oktober 2011 an. Knapp 89,5 Prozent der Mitglieder des Kreisverbandes befürworteten in einer Online-Befragung die Kandidatur Karows. Karow trete an, um den Wählern eine Alternative zu bieten. Er fühle sich der Herausforderung durchaus gewachsen, falls er gewählt werde. Der Kreisverband begrüße seinen Entschluss und unterstütze die Kandidatur, betont Vorsitzender Lars Pallasch.


  • 06.06.2011
BNN / Achener und Bühler Bote

Kehl - Am Wochenende fand in Kehl der Landesparteitag der Piratenpartei statt. André Martens (40) wurde zum Vorstandsvorsitzenden gewählt. Durch Eloquenz und seriöse Präsenz überzeugte er die Mehrheit der Mitglieder. Die Piratenpartei versteht sich als Teil einer weltweiten Bewegung, die diese Ordnung zum Vorteil aller mitgestalten will. Sie spricht die Sprache vieler junger Menschen: Digital, unkonformistisch, direkt und transparent. Die Piratenpartei ist auf ihren Parteitagen diejenige Partei mit der höchsten Anzahl Laptops, Smartphones, IPads und sonstigen mobilen Kommunikationsgeräten. Während der Sizung wurde laufend gechattet, gesurft und gemailt. Der Hintergrund der ca. 100 anwesenden Piraten war sehr unterschiedlich, die Mitglieder sind aber überwiegend hoch qualifiziert. Im Saal konnte man eine im Entstehen begriffene Basisdemokratie miterleben. Die Piratenpartei wird bereits als Nachfolger oder zumindest als künftige Konkurrenten der erwachsen gewordenen Grünen gehandelt.


  • 31.05.2011
Badisches Tagblatt

Bühl/Murgtal - Die Piratenpartei hat im Rahmen einer konstituierenden Sitzung ihren Kreisverband Rastatt/Baden-Baden gegründet. Zum Vorsitzenden wurde der 35-jährige Vimbucher Informatiker Lars Pallasch gewählt. Stellvertreter ist der 26-jährige Fachinformatiker Tobias Karow. Kreisschatzmeister ist der 31-jährige Diplom-Biologe Ingo Garz. Pallasch will die Arbeit der Piraten auf Kreisebene professionaliseren. Er bezeichnete die 2,1 Prozent bei der Landtagswahl als Achtungserfolg, es gebe einen enormen Zulauf von Jugendlichen. Die Gründung des kreisverbandes stelle deshalb einen wichtigen vorbereitenden Schritt für kommende Kommunal- und Bundestagswahlen dar. Karow will den Schwerpunkt auf lokale Aktionen, Vorträge und Seminare legen. Garz will, dass die Piraten als ernstzunehmende Alternative zu den etablierten Parteien wahrgenommen wird.


BNN / Achener und Bühler Bote

Bühl - Lars Pallasch, Vorsitzender des Kreisverbandes der Piratenpartei, hat der BNN ein aus drei Fragen bestehendes Kurzinterview gegeben. Befragt nach den Vorstellungen über die zukünftige Arbeit des Kreisverbandes, antwortete er dass bereits im Vorfeld der Kreisverbandsgründung einige Aktionen geplant worden seien. Die Piratenpartei möchte in den verschiedenen Kreisstädten Baden-Baden, Rastatt, Bühl, Gaggenau und Gernsbach Informationsabende anbieten, die über die Risiken und Vorteile neuer Medien wie etwa der sozialen Netzwerke aufklären.

Zur Frage, wie die Piraten auf die Idee gekommen seien, eventuell einen Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl in Bühl zu stellen, führte er aus, dass sich immer mehr jüngere Menschen um öffentliche Ämter bewürben. Daher sei die Überlegung aufgekommen, einen OB-Kandidaten zu stellen. Es wurde im Vorfeld nach einem Kandidaten gesucht, und Tobias Karow habe Interesse bekundet.

Auf die letzte Frage, wie die Piratenpartei zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung stehe, antwortete er dass die Piratenpartei selbstverständlich uneingeschränkt dafür einstehen würde. Der Piratenbegriff sei im Deutschen deutlich negativer besetzt als in skandinavischen Ländern. Während die Piraten der Vormoderne für ihre jeweiligen Herrscher auf See unterwegs waren, sei die heutige Piratenpartei für den Bürger unterwegs.


BNN / Achener und Bühler Bote

Bühl - Die Piratenpartei erwägt, mit Tobias Karow aus Altschweier einen Kandidaten aus ihren Reihen bei der Wahl des neuen Bühler Oberbürgermeisters ins Rennen zu schicken. Lars Pallasch, Vorsitzender des neu gegründeten Kreisverbandes Rastatt/Baden-Baden, kündigte in dessen Gründungsversammlung eine Mitgliederversammlung dazu an. Knapp ein Dutzend Mitglieder aus dem Landkreis Rastatt und dem Stadtkreis Baden-Baden hatten sich getroffen, um der Partei eine Organisationsform auf Kreisebene zu geben. Christian Schwarz, Vorsitzender des Bezirksverbandes Karlsruhe, sprach in der Gründungsversammlung von einer 'sozialliberalen Strömung'. Grundgedanken der Piratenpartei sind laut Schwarz zum einen liberale Werte, die jedem Individuum ein Recht auf selbstbestimmtes Leben einräumen, zum anderen soziale Werte, die jedem Menschen durch wirtschaftliche Teilnahme die notwendigen Mittel verschaffe, ein freies und selbstbestimmtes Leben zu führen. Zum Vorsitzenden wurde Lars Pallasch aus Bühl mehrheitlich gewählt. Ihm steht Tobias Karow aus Altschweier zur Seite. Für die Finanzen des Kreisverbandes zeichnet sich Ingo Garz aus Sinzheim-Kartung verantwortlich. Kassenprüfer sind Ralf Weber (Bietigheim), Thomas Richers(Rastatt) und Daniel Biller(Gaggenau).


  • 21.05.2011
BNN / Achener und Bühler Bote

Berlin - Polizei nimmt Piratenpartei vom Netz - Am 20. Mai wurden im Rahmen einer Polizeiaktion sämtliche Server der Piratenpartei Deutschland vom Internet getrennt. Die Aktion, an der auch das BKA beteiligt war, gehe auf ein französisches Rechtshilfeersuchen zurück. Dabei gehe es um einen Angriff auf die IT-Infrastruktur des französischen Stromkonzernes Electricité de France SA. Der stellvertretende Vorsitzende Bernd Schlömer sprach von einem "einmaligen Vorgang", dass man der Piratenpartei zwei Tage vor der Bürgerschaftswahl in Bremen das wichtigste Arbeitsmittel entziehe. Wenige Stunden nach der Polizeiaktion gegen die Piratenpartei waren die Websites bka.de und polizei.de nicht mehr erreichbar. Anonymous bezichtigte sich auf Twitter selbst der Attacke.

Anmerkung: Im BNN-Artikel wird behauptet, es seien Server beschlagnahmt worden. Dem widerspricht die Piratenpartei in ihrer offiziellen Stellungnahme, in der von einer Trennung vom Internet, nicht jedoch von einer Beschlagnahme die Rede ist.

  • 16.05.2011
BNN / Achener und Bühler Bote

Heidenheim - Bei einem Bundesparteitag der Piratenpartei am Wochenende in Heidenheim wurde eine neue Führungsspitze gewählt. Mit 60,6 Prozent wurde der 27-jährige Bioinformatikstudent und bisherige Landeschef in Baden-Württemberg Sebastian Nerz zum Bundesvorsitzenden gewählt. Er setzte sich damit nach heftigen Diskussionen gegen den bisherigen politischen Geschäftsführer Christopher Lauer durch. Nerz will sich dafür einsetzen, dass die Piraten als Bundespartei geschlossener auftreten.


  • 18.04.2011
Achener- und Bühler Bote

Rheinau-Memprechtshofen - Am Memprechtshofener Mahnmal Panzergraben fanden am 16.04.2011 Versammlungen von jeweils rechten und linken Gruppierungen statt. Etwa 50 Personen des Bündnisses "Bunt statt Braun", des DGB und der Piratenpartei trafen sich gegen 9 Uhr zu einer kurzfristig angemeldeten Gegenveranstaltung einer bereits zuvor angemeldeten Kundgebung der rechten Szene. 34 Angehörige der rechten Szene trafen gegen 12 Uhr zu ihrer Kundgebung ein. Etwa 150 Polizeibeamte sicherten das Areal um die Gedenkstätte ab. Während der Kundgebungen kam es zu keinerlei Zusammenstößen.


Sonstige Artikel

  • 17.06.2011
BNN / Rastatt

Berlin/Karlsruhe - Am 30.06.2011 läuft die die dreijährige Frist zur Neuregelung des Wahlrechts ab. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hatte 2008 das negative Stimmgewicht bei Bundestagswahlen für verfassungswidrig erklärt.

Anmerkung: Ursache dieses negativen Stimmgewichtes sind Überhangmandate, welche dazu führen, dass die durch die Zweitstimme bestimmte Sitzverteilung verzerrt wird. Direktmandate aus der Erststimme sind garantierte Mandate, gibt es in einem Bundesland mehr Direktmandate als nach der Zweitstimme Mandate insgesamt zur Verfügung stehen, so entstehen Überhangmandate. Diese Überhangmandate aus einem Bundesland bleiben selbst dann garantiert, wenn die Partei insgesamt über alle Bundesländer hinweg ingesamt weniger Stimmen erhält als die anderen Parteien. Die Partei zieht dann mit verhältnismäßig mehr Sitzen in den Bundestag ein, als ihr nach Zweitstimmen gezählt eigentlich zusteht. Anders gesagt, die Partei hat mehr Stimmen als ihr nach Verhältniswahlrecht zusteht, weil sie "Direktmandate sammelt". Die Zeit hat das in einem Artikel näher beleuchtet, ebenso die Süddeutsche. Das eigentliche Problem laut Süddeutsche: Ab dem 01.07.2011 gibt es, wenn bis Ende Juni kein neues Gesetz verabschiedet wurde, kein verfassungsmäßiges Gesetz mehr das Neuwahlen regelt. Bis zur Verabschiedung eines neuen Wahlrechts können, so die Süddeutsche, Bundestagswahlen damit nicht mehr verfassungsgemäß durchgeführt werden.

  • 16.05.2011
BNN / Achener und Bühler Bote

Rheinau-Memprechtshofen - Die Gemeinde Rheinau hat in den vergangenen Tagen ein neues Kreuz auf der Gedenkstätte Panzergraben aufgestellt. Das alte Sandsteinkreuz war in den vergangenen Jahren durch bislang unbekannte Täter umgeworfen worden.


  • 10.05.2011
BNN / Achener und Bühler Bote, 10.05.2011

Am Dienstag, den 17.05.2011 findet um 19:30 im Nebenraum des "Roten Ochsen" an der Hauptstraße in Freistett ein Treffen des Rheinauer Bündnisses "Bunt statt Braun" statt. Themen: Rückblick auf den Aufmarsch Rechtsextremer in Memprechtshofen, geschichtliche Aufarbeitung.


  • 05.05.2011
BNN / Achener und Bühler Bote

Am 08.05.2011 findet in Bühl ein verkaufsoffener Sonntag statt.


  • 29.04.2011
BNN / Rastatt

Mit Abschluß des Koalitionsvertrages will Grün-Rot die Direktwahl von Landräten in Baden-Württemberg einführen. Bislang werden die Landräte nicht direkt vom Bürger, sondern von den jeweiligen Kreistagen gewählt. Die Kreistage sind durchweg konservativ dominiert. Von 35 Landräten in Baden-Württemberg sind 20 Mitglied in der CDU, 13 gehören den freien Wählern an. Ein vom Volk gewählter Landrat kann jedoch, da seine Wiederwahl nicht von Kompromissen mit dem Kreisrat abhängt, souveräner auftreten. In fast allen anderen Bundesländern besteht die Möglichkeit der Direktwahl bereits. Jedoch ist oft die Wahlbeteiligung gering, weshalb Schleswig-Holstein sie wieder abgeschafft hat. Die Einführung der Direktwahl wird nicht einfach sein. Um die Wahlbeteiligung zu erhöhen, wird in anderen Bundesländern der Termin von Kreistags- und Landratswahl zusammengelegt. In Baden-Württemberg sind Landräte auf 8 Jahre gewählt, Kreistage jedoch auf 5 Jahre. Wann ein Landrat zum ersten Mal direkt gewählt wird, hängt somit davon ab, wie schnell Grün-Rot ein entsprechendes Gesetz verabschiedet hat und wann die Amtszeiten der bisherigen Amtsträger ablaufen.


BNN / Achener und Bühler Bote

Am 9. Mai 2011 beginnt die Volkszählung. Im Landkreis Rastatt sind zwei Erhebungsstellen tätig. Für die Stadt Rastatt die Erhebungsstelle Zensusstelle, für die restlichen Gemeinden des Landkreises die Erhebungsstelle Landratsamt Rastatt. Insgesamt wird ca. 1/3 der Gesamtbevölkerung in zwei Erhebungen direkt befragt.

Im Rahmen einer Gebäude- und Wohnungszählung werden alle Gebäude und Wohnungseigentümer postalisch befragt. Diese werden bezüglich Art des Gebäudes und Anzahl der Wohnungen befragt.

Zusätzlich findet eine Erhebung durch Haushaltebefragung statt. Knapp 10% der Bevölkerung werden bei der Haushaltebefragung direkt angesprochen, außerdem finden Erhebungen bei allen Bewohnern von Wohnheimen und Gemeinschaftsunterkünften statt. Bei der Haushaltebefragung werden Alter, geschlecht, Familienstand, Staatsangehörigkeit, Migrationshintergrund, Zugehörigkeit zu einer Religionsgemeinschaft, Hauptwohnsitz, Schulbesuch, Bildungs und Ausbildungsabschluss sowie Berufstätigkeit. Die Fragen müssen beantwortet werden. Entweder, indem man dem Interviewer antwortet, oder indem man den Fragebogen per Selbstausfüllung beantwortet. Bei Selbstausfüllung per Briefantwort ist der Rückumschlag mit 1,45 € zu frankieren. Die zu befragenden Personen werden ab Anfang Mai in ihrem Briefkasten Informationen zur Erhebung finden.


BNN / Rastatt

Bühlertal - Nachdem der zukünftige Ministerpräsident Winfried Kretschmann seine Unterstützung für die Suche nach einem Atommüll-Endlager in Baden-Württemberg angekündigt hat, reagiert der Bürgermeister von Bühlertal auf die öffentliche Diskussion, in Bühlertal sei jetzt ein Endlager geplant, mit Gelassenheit. Ein atomares Endlager müsse höchstmögliche Sicherheit bieten, dies sei in Bühlertal nicht gewährleistet. Aufgrund der Nähe zum erdbebengefährdeten Rheingraben, der hohen Anzahl geologischer Verwerfungen im Gebiet und durch die hohe Anzahl von Grundwasseraustritten bedingt sei Bühlertal nicht als Standort geeignet. Bereits 1995 hatte es eine Studie zur Eignung der Granitformationen in Bühlertal als mögliches Endlager gegeben. Nachdem den Bühlertalern ein Dementi der damaligen Bundesregierung, Pläne für ein Endlager existierten nicht, nicht ausreichte, formierten sich Bürgerproteste.


BNN / Rastatt

Grün-Rot will für Arbeitnehmer bezahlten Bildungsurlaub einführen. In anderen Bundesländern besteht die Möglichkeit, bezahlten Urlaub zur beruflichen oder politischen Weiterbildung zu nehmen, bereits. Derzeit nehmen jedoch nur etwa zwei Prozent der Beschäftigten diese Möglichkeit wahr. Vielen Arbeitnehmern ist die Möglichkeit einfach nicht bekannt, außerdem trägt der Arbeitnehmer die Kosten der Weiterbildung selber. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) begrüßte die Entscheidung ausdrücklich.


BNN / Achener und Bühler Bote

Sasbach - das Projekt "Schnelles DSL für Obersasbach" ist angelaufen. Zwischen der Deutschen Telekom und der gemeinde Sasbach wurde ein vertrag unterzeichnet. Innerhalb eines Jahres soll die Installation und Anbindung der haushalte stattfinden. In Obersasbach sollen Geschwindigkeiten von 3000 bis zu 16000 Kilobit/Sekunde angeboten werden. Grund für die Investition in Höhe von ca. 75000 € ist die schlechte Breitbandversorgung von Gewerbekunden in Sasbach. Die Gemeinde erhält Fördermittel in Höhe von 40% der Angebotssumme, ausserdem erwartet sie Einnahmen in Höhe von 20000 €.


BNN / Achener und Bühler Bote

Ottenhöfen - In der jüngsten Gemeinderatssitzung wurde bekannt, dass bis Ende 2011 die Telekom Ottenhöfen mit UMTS versorgen will. Das noch schnellere Funknetz LTE ist für 2011 noch nicht geplant. Ein kabelgestützter Netzausbau ist seitens der Telekom ebenfalls nicht vorgesehen. Die Telekom empfiehlt den Gemeinden Ottenhöfen und Seebach, ein gemeinsames Angebot für eine kabelgestützte Versorgung einzureichen. Die Gemeinde zeigte ihr Unverständnis über den schleppenden Breitbandausbau.


  • 28.04.2011
BNN / Achener- und Bühler Bote

Achern - Der von der Grün-Roten Landesregierung abgeschlossene Koalitionsvertrag wird von den Kommunen bzw. Schulen im Landkreis insgesamt positiv bewertet. So sollen angesichts der Unterstützung regenerativer Energien die Bemühungen in der nördlichen Ortenau um ein kommunal getragenes Regionalwerk zur Energieversorgung fortgesetzt werden. Die Verlagerung von Aufgaben auf die kommunale Ebene, z.B. bei der flächendeckenden Einführung von Ganztagsschulen, wird begrüßt. Im Gegenzug wird eine entsprechnde Gegenfinanzierung erwartet. Die Reform des Schulwesens wird nicht als Bruch mit dem bestehenden System gewertet. Stattdessen wird beabsichtigt, zusätzliche Angebote zu den bereits bestehenden zu schaffen. Dabei solle es aber nicht zu einer Zersplitterung der Schullandschaft kommen. Diese Zersplitterung wäre dann besonders für die Schulen in Oberachern und Fautenbach/Önsbach bedrohlich. Die Schulträger weisen darauf hin, dass zum einen der Trend zur bundesweiten Angleichung des Bildungangebotes geht, zum anderen der Wunsch nach möglichst individuellen Angeboten besteht. Zudem stelle sich in der Praxis die Frage der Machbarkeit, die Lehrerversorgung erreiche nicht annähernd das von der vorherigen Landesregierung versprochene Niveau.


  • 21.04.2011
Badisches Tagblatt Rastatt

Sinzheim - Am Dienstag wurde unter dem Auto eines 30-Jährigen ein Peilsender entdeckt.


  • 20.04.2011
BNN / Achener- und Bühler Bote, 20.04.2011

Rastatt - Am 29.04.2011 wird um 17:30 im Wehrgeschichtlichen Museum Rastatt die Ausstellung "Blitzkrieg-Legende. Der Westfeldzug 1940" eröffnet. Präsentiert werden aktuelle Untersuchungsergebnisse, nach denen der deutsche "Blitzkrieg" aus einer strategischen Schwäche heraus entstand, und das Bild der deutschen Wehrmacht als hochmodern ausgerüstete Armee nur auf einen kleinen Teil des Heeres zutraf, die Masse jedoch sich in der Ausrüstung kaum von der des ersten Weltkrieges unterschied. Die Ausstellung will zeigen, wie es in Wirklichkeit um den Mythos des deutschen "Blitzkrieges" stand. Die Ausstellung stellt außerdem dar, dass die Zivilbevölkerung Belgiens und Frankreichs durch den Deutschen Angriff zur Flucht gezwungen und Millionen Menschen Wochen und Monate, teilweise sogar Jahre auf der Flucht blieben. Der Westfeldzug hat somit Leid für Millionen von Menschen gebracht. Weiterhin werden Kriegsverbrechen der deutschen Wehrmacht während des Westfeldzuges thematisiert.


Achener- und Bühler Bote

Kehl - Anti-AKW-Demonstration am Ostermontag auf der Europabrücke bei Kehl. Treffpunkt ist um 11:30 auf dem Bahnhofsvorplatz in Kehl. Initiatoren sind die Bürgerinititiative Umweltschutz Kehl sowie französische Umweltorganisationen. Organisiert wird die Kundgebung vom BUND Ortenau.


  • 19.04.2011
Achener- und Bühler Bote, 19.04.2011

Offenburg - Ab dem 10.05.2011 werden in der Ortenau etwa 350 Erhebungsbeauftragte Haushaltsbefragungen im Rahmen des Zensus 2011 durchführen. Die Haushaltebefragung habe zum Ziel, amtliche Einwohnerzahlen durch statistische Hochrechnungen zu ermitteln sowie Informationen zu erfassen, welche in bestehenden Registern nicht enthalten sind. Dazu gehören etwa Informationen zu Bildung, Erwerbstätigkeit von Selbständigen und zum Migrationshintergrund. Im Ortenaukreis werden 37000 Menschen durch Haushaltebefragung erfasst. Das entspricht 10% der Bevölkerung. Zu diesem Personenkreis gehören 9000 Bewohner von Gemeinschaftsunterkünften, z.B. Alters- und Pflegeheime, Internate, Klöster und Studentenwohnheime. Alle Bewohner solcher Einrichtungen werden befragt, denn hier ist laut Redaktion die Fehlerrate in den Melderegistern besonders hoch. Die zu Befragenden werden vorab per Ankündigungsschreiben und Terminankündigungskarte informiert.


Achener- und Bühler Bote

Die Firma EnBW Energie Baden-Württemberg AG hat, anlässlich der am selben Tag stattfindenden Hauptversammlung und angesichts der Nuklearkatastrophe von Fukushima, ganzseitige Anzeigen in der BNN geschaltet. In der Anzeige, gerichtet "an die Mitbürgerinnen und Mitbürger", betont die EnBW, sie werde sich am "Primat der Politik" orientieren und in den kommenden Wochen den Dialog mit Experten, engagierten Gruppen und Bürgern suchen: "Es geht uns um Sicherheit für die Menschen, Wirtschaftlichkeit für die Kunden, Nachhaltigkeit für die Gesellschaft."

Anmerkung: Kritiker werten das als ein Spiel auf Zeit.

Achener- und Bühler Bote

Gaggenau - Am 21. April 14:00 findet in der alten Schule in Ottenau ein Internetcafé für Senioren statt.


  • 16.04.2011
Achener- und Bühler Bote

Rheinau-Memprechtshofen - Am Donnerstag, den 14.04.2011, fand auf Einladung der Ortsverwaltung Memprechtshofen eine Gedenkveranstaltung am "Panzergraben" statt. Bei Kämpfen zwischen deutschen und französichen Truppen sind dort am 14. April 1944 49 Französische und 27 Deutsche Soldaten ums Leben gekommen. Der Ortsvorsteher drückte in seiner Ansprache die Hoffnung aus, dass sich derartige Ereignisse nicht mehr wiederholen werden. Kein Verständnis zeigte er für die am Samstag stattfindenden Kundgebungen rechtsradikaler Organisationen sowie des Bündnisses "Bunt statt Braun" und der "Antifa". Es handele sich um einen Friedhof, die Totenruhe gelte es zu respektieren.

Vertreter des Bündnisses "Bunt statt Braun" wiesen in Leserbriefen an die Zeitung hin, dass die Mitglieder des Bündnisses keinesfalls auf die "Gelegenheit" eines Naziaufmarsches warteten, sondern ihre Freizeit lieber für etwas anderes verwenden würden. Dass in den vergangenen zwei Jahren keine Nazi-Aufmärsche stattgefunden hätten sei, so die Autoren der Leserbriefe, auch auf das Engagement des Bündnisses zurückzuführen.


Achener- und Bühler Bote

Achern - Am Ostermontag, den 25.04.2011, rufen badische und elsässische Umweltgruppen zu gemeinsamen Anti-AKW-Demonstrationen auf verschiedenen Grenzbrücken auf. In der Ortenau findet die Hauptkundgebung auf der Europabrücke in Kehl/Straßburg statt. Treffpunkt für alle, die nach Kehl fahren wollen, ist am Ostermontag um 10:30 auf dem Parkplatz in der Morezstraße in Achern (zwischen Friedhof und Gymnasium).


  • 15.04.2011
Achener- und Bühler Bote

Bühl - Am Dienstag, den 19.04.2011 endet im städtischen Kinder- und Familienzentrum (Kifaz) in der Luisenstr. 2 um 19:30 die Vortragsreihe "Balanceakt Erziehung". Die Dozentin Ursula Kluge will Hinweise auf das Nutzungsverhalten und die Funktionen der Kommunikation im Internet für junge Menschen geben. Der Eintritt zur Veranstaltung ist frei, um eine kurze Anmeldung bittet das Kifaz-Team.


Achener- und Bühler Bote

Bühl - Am Samstag finden am Memprechtshofener Panzergraben Kundgebungen gegen einen Aufmarsch der rechten Szene statt. Die Kundgebung des antifaschistischen Rheinauer Bündnisses "bunt statt braun" findet von 9 bis 10:30 statt, die der rechten Szene zuzuordnende Gruppierung darf ihre Veranstaltung in der Zeit von 12 bis 14:30 abhalten. Beiden Gruppierungen ist das Betreten des Friedhofs Panzergraben verboten. Der Auftritt in Bomberjacke, Springerstiefel und im Marschschritt ist ebenfalls untersagt.


Achener- und Bühler Bote

Achern - am Montag findet um 18 Uhr vor dem Rathaus Achern eine Anti-AKW-Mahnwache des Bündnisses "Ausgestrahlt - ein Bündnis für atomfreie Zukunft" statt.


  • 13.04.2011
Wochenjournal, 13.04.2011

Elchesheim-Illingen - Bürgermeister Joachim Ertl (CDU) wurde am Montag feierlich verabschiedet. Bei der Bürgermeisterwahl am 24.03.2011 kam die CDU in Elchesheim-Illingen auf 33.65%, die SPD auf 37.96%.


  • 10.04.2011
BNN

Durmersheim - In Durmersheim fand ein zweitägiger Informationsabend 'Rund ums Internet' statt. Zielgruppe waren Schüler der Klasse sieben (erster Tag) und Eltern (zweiter Tag). Das Interesse zumindest bei den Eltern war dem Artikel zu Folge gering. Themen waren: Selbstbehauptung im Netz, Schutz vor sexuellen Übergriffen in sozialen Netzwerken, Suchtgefahr des Internets, richtiges Verhalten in sozialen Netzwerken, Cybermobbing, Cyberbulling, Egoshooter, PC-Spiele, Urheberrecht, Verbraucherschutz.


  • 09.04.2011
Badisches Tagblatt

Sinzheim - Am Dienstag, den 12.04.2011, lädt die Grüne in Sinzheim im Restaurant Weinperle um 19:30 zum Kennenlernabend ein.


  • 02.04.2011
Badisches Tagblatt

Bühl - Hubert Schnurr erklärt seine Kandidatur für die OB-Wahl am 2. Oktober. Der 55-jährige will als unabhängiger Kandidat antreten. Die CDU, stärkste Fraktion im Gemeinderat, respektiere seinen Entschluss, behalte sich aber vor, einen eigenen Kandidaten aufzustellen. Walter Seifermann (Grüne Liste) und Martin Votteler (FDP) haben erklärt, dass sie weitere Bewerber abwarten und dann einen dieser Bewerber unterstützen werden. Schnurr sitzt seit 2009 für die freien Wähler im Rastatter Kreistag. Er ist erster Beigeordneter im Bühler Gemeinderat. Davor war er Leiter des Stadtbauamtes Bühl. Nebenberuflich ist er Aufsichtsratsmitglied des Klinikums Mittelbaden, Mitglied der Deutschen Akademie für Städtebau und Landesplanung sowie Mitglied der Architektenkammer Baden-Württemberg


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