NRW:Kreis Kleve

Immer mehr Güter werden über unsere Strassen transportiert, das Verkehrsaufkommen nimmt stetig zu. Der Kreisverband Kleve der Piratenpartei in Nordrhein-Westfalen steht ein für einen sinnvollen Ausbau des Strassenverkehrsnetz in Nordrhein Westfalen.

Der Kreis Kleve hat sich in den letzten Jahren zu einem immer wichtigeren Logistikstandort entwickelt. Die Logistikbranche ist angewiesen auf kurze und gut ausgebaute Wege, eine zentrale Anbindung der Stadt Kevelaer an die Bundesautobahn 57 steht noch aus.

Neben der Logistikbranche profitieren die Bürgerinnen und Bürger aus Kevelaer und der Umgebung von einer gut ausgebauten OW 1 von der Bundesstrasse 9 aus in Richtung Bundesautobahn 57 Anschlussstelle Sonsbeck, im letzten Abschnitt muss die bestehende Landesstrasse 491 den steigenden Anforderungen angepasst werden.

Der Kreisverband Kleve der Piratenpartei in Nordrhein-Westfalen wird sich im Landtag für einen zeitnahen Aus- und Weiterbau der OW 1 stark machen.

Der Kreisverband Kleve der Piratenpartei in Nordrhein-Westfalen begrüßt die Bemühungen beidseits der Grenze die Bahnlinie Kleve-Nimwegen zu reaktivieren. Die Reaktivierung der Bahnstrecke unterstreicht den europäischen Gedanken und verbindet die Menschen in der Region miteinander. Auch für die Hochschulen auf beiden Seiten der Grenze ist eine schnelle und sichere Verbindung der beiden Standorte von Vorteil.

Würde die Bahnlinie die bestehende Busverbindung ersetzten, wäre eine Emissionseinsparung zu erwarten; bei ähnlicher Taktung könnten weitaus mehr Menschen schneller transportiert werden und bequemer den Grenzverkehr nutzen. Deutsche, die wegen der nicht gerade einladenden Parkplatzsituation ungern nach Nijmegen fahren, hätten mit eine Schienenverbindung eine echte Alternative.

Die Reaktivierung der Bahnstrecke Kleve <-> Nijmegen Heyendahl darf nicht an der derzeitigen touristischen Nutzung scheitern; Ziel muss sein, ein erneutes Umsteigen in Kleve zu verhindern und eine direkte Verbindung zu schaffen. Die Piratenpartei im Kreis Kleve spricht sich klar für die Bahnverbindung aus, über die Haltestelle Heyendahl hinweg.

Liebe Erstwählerinnen und Erstwähler,

am 13. Mai ist bekanntlich Landtagswahl in NRW. Ihr, die Ihr an diesem Tag mindesten 18 Jahre alt seid, dürft das erste Mal ein Landesparlament wählen. Wundert Ihr euch über einen vor Wahlwerbung übervollen Briefkasten? Menschen die Ihr vielleicht noch nie gesehen habt, werben um Eure Stimmen; Ihr fragt Euch bestimmt wie "die" an Eure Adressen kommen!?

Die Nähe der Verwaltung zur Politik fördert den laxen Umgang mit persönlichen Daten, so geschieht es auch im Kreis Kleve, dass die Adressen von Erstwählern weitergegeben werden. Auch uns, den Piraten im Kreis Kleve, sind Eure Namen und Adressen für den Wahlkampf zur Landtagswahl 2012 kurzfristig angeboten worden.

Die Verwendung von personenbezogenen Daten ist ein großer Einschnitt in Eure Privatsphäre, Datenschutz sieht anders aus. Die Piraten sind angetreten, Euren Datenschutz auch im Kreis Kleve zu verbessern und distanzieren sich von dieser Art des Adressenhandels. Die Piraten lehnen das Angebot ab, es verletzt Eure Privatsphäre, wenn Ihr unaufgefordert Parteienwerbung nach Hause erhaltet.

Wir fordern die Kommunen auf, keine personenbezogenen Daten, insbesondere auch nicht an gewerbliche Unternehmer, weiter zu geben. Diese Art der Serviceleistung ist überholt und steht im direkten Konflikt zu einem zeitgemäßen Datenschutz.

Gleichzeitig laden wir Euch alle ein, Euch aus der Sammeladressendatenbank auszutragen. Wie das geht und welches Formular dazu notwendig ist, beantwortet Euch der Bürgerservice. Ihr scheut den Weg zur Verwaltung? Euer Pirat vor Ort hilft Euch weiter!

Mit freundlich Grüßen
Ansgar Thüs
2. Vorsitzender, Kreisverband Kleve