Kategorie:Protokoll LQFB Berlin

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Protokoll LQFB Berlin
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Was soll der Scheiß nun wieder?

Er soll Auskunft über die aktuellen Geschehnisse im Berliner Liquid Feedback geben, ohne das man sich durch das System klickt. Er soll außerdem auf Interessante Initiativen aufmerksam machen, eine zusätzliche Öffentlichkeit herstellen, für Mitglieder mit wenig Zeit einen Überblick geben und Logbuch sein. Das Ganze soll dann auch als Blogbeitrag auf der Website der Piraten bereitgestellt werden.

Mitstreiter im pflegen der Seite und verfassen eines veröffentlichungsfähigen Blogbeitrags gesucht.

Blogbeitrag

21 Jan 13 - 2 Feb 13

Hallo liebe Piraten, Interessierte und Eichhörnchen. Es sind wieder 2 Wochen vergangen und es wird Zeit sich anzuschauen, was im LQFB (Liquid Feedback) alles geschehen ist und was noch geschehen wird. 1.Rückblick

Es gab die letzten Wochen eine geringe Anzahl an abgeschlossenen Intiativen. Unter anderem die Mobilisierung für eine Einwohnerversammlung zum Thema Tempelhofer Feld , oder wie wir uns die Verteilung der Mittel im parteiinternen Finanzausgleich vorstellen Auch das V-Personenwesen in Berlin stand zur Debatte.95% aller Teilnehmer an der Abstimmung haben sich für die Abschaffung ausgesprochen. 2.Aktuelles

Ganz frisch im Liquid gelandet, ist die Meinungsbildung zu den Designentwürfen für die Bundestagswahl 13. 3 1/2 Wochen vor der Aufstellungsversammlung wird sich weiter mit dem Wahlverfahren zur Aufstellungsversammlung beschäftigt, nachdem diese Initiative im Prinzip keinen klaren Gewinner hervorgebracht hat. Unabhängig davon, dass dies die Versammlung für sich selbst beschließen muss, wollen wir auch nicht ewig viel Zeit mit der Diskussion über das Wahlverfahren verbringen. Im Themenbereich Medienpolitik sind mehrere Initiativen eingestellt worden. Überschriften sind hier FIlmförderung und Rundfunkstaatsvertrag. Weiterhin wird auch an eine großen Anfrage zum Jugendmedienschutz-Staatsvertrag gearbeitet. Auch in Bildung und Forschung sind derzeitig 2 Initativen am Start, die sich mit Transparenzkriterien bei Verträgen zwischen Universitäten und Wirtschaftsunternehmen und dem Wissenschaftszeitvertrag beschäftigen. Eine Übersicht über die Themen der Diskussionsphase gibt es hier. 3.Abstimmungen

Es sind einige offene Abstimmungen zu finden. Es wäre schön, wenn ihr euch die Zeit nehmt, euch daran zu beteiligen. Unter anderem Stimmen wir über Clubkultur , einen Pilotbetrieb des fahrscheinlosen ÖPNV und außerordentliche Teilnehmer im Liquid Feedback ab. 4.Vorschau

Innerhalb der nächsten 7 Tage starten weitere 8 Initiativen in die Abstimmungsphase. Schaut also bitte regelmäßig hinein oder delegiert rechtzeitig eure Stimme. Stärkt die Ergebnisse durch eine hohe Anzahl mitstimmender Piraten. Das Meinungsbild über das Wahlverfahren wird es nicht bis zur AVB durch das Liquid Feedback schaffen. Hier kann jediglich eine nicht abgestimmte Meinung erfasst werden. Macht euch bis zur AVB13 bitte Gedanken wie ihr wählen möchtet und welche Vor-und Nachteile sich durch jeweilige Verfahren ergeben.

5. Feedback und Mithilfe

Ich möchte gerne an dieser Stelle alle Antragsteller, Initiatoren und Supporter bitten, mir kurze Statements (ähnlich der Kommentierungen in Pressemitteilungen) zukommen zu lassen, um diese hier effektiv vearbeiten zu können und somit auch den qualitativen Wert dieses Berichtes zu steigern. Im Prinzip reicht hierfür eine Beschreibung des Ziels einer Ini und warum ihr sie eingestellt habt. Euch fallen Ideen zur Gestaltung und Verbesserung des Berichte ein? Teilt es mir mit . Ich freue mich über eure Rückmeldungen. Ich danke und bis zum nächsten Mal.


2tes Augenpaar:


7 Jan. 13 - 20 Jan. 13

Es wird Zeit, wieder einen Blick auf unsere Beteiligungsplattform #1 zu werfen, denn es rappelt in der Kiste. Kennt ihr schon die neu eingeführte Kommentarfunktion bei Abstimmungen? Willkommen bei der Zusammenfassung der Kalenderwochen 3 und 4

1. Rückblick

Wie ich bereits vor 2 Wochen angekündigt hatte, gab es in den letzten Tagen reichlich Abstimmungen. Auffällig war, dass ein Großteil aller absolvierten Initiativen mit einem sehr positivem Ergebnis abgeschlossen haben. Doch der Reihe nach. Die Idee eines Jahresberichts aller BVV-Fraktionen fand eine hohe Zustimmung. Weiterhin wurden die Themen City-Fee , Karteileichenmassaker 2, Fussfesseleinsatz, Mittel aus dem Bildungspaket, Geschlechtsdifferenzen in Lehrplänen, Fragen statt Grillen , Änderung des Untersuchungsauftrages für den BER und letztlich die S-Bahn als Landeseigener Betrieb, allesamt positiv mit mehr als 90% Zustimmung beschieden. Die Abfrage, ob die Betriebsgenehmigung für Tegel bedarfsgerecht erneuert werden soll, wurde dagegen abgelehnt.

2. Aktuelles

In der Zwischenzeit sind auch reichlich neue Initiativen eingestellt worden. An dieser Stelle will ich diesmal nur einige Beispiele nennen.Eine Übersicht über die Neuphase und Diskussion will ich euch aber nicht vorenthalten. Eine Initiative, über die sicherlich noch eine Weile gesprochen werden wird, ist die Einbringung dieser großen Anfrage. Aber auch für die abrufbaren Daten der Bezirke soll etwas getan werden. Kulturell interessierte Piraten können sich bei der Verfeinerung dieses Positionspapiers zur Unterstützung der C3S beteiligen. Auch der fahrscheinlfreie ÖPNV und das Tempelhofer Feld werden weiter diskutiert. Und Huch, das Stadtschloss gibt es ja auch noch.

PS: Während der Erstellung dieses Posts kam noch dies neue Initiative dazu

3. Abstimmungen

Derzeit gibt es nur eine Abstimmung. Und zwar die Frage des V-Personenwesens. Es werden im Laufe der nächsten tage jedoch wieder mehr. Springen wir doch direkt zur:

4.Vorschau

Ja, es gibt einiges in der Pipeline. Ein Satzungsänderungsantrag, zwei kulturpolitische Initiativen nähern sich ihrem Ende und die weitere Ausarbeitung unseres Vorschlags zum innerparteilichen Finanzausgleich will auch honoriert werden. Ich hoffe doch, ihr nutzt euren Zugang aus und sorgt dafür, dass die Antragsteller, Unterstützer und Anregungsverfasser nicht nur inhaltlich ein gutes Ergebnis fahren, sondern dieses auch möglichst breit wiedergespiegelt wird. In diesem Sinne, bis zum nächsten Mal.

Diesen Post gibt es auch auf dem Berliner Blog


15 Dez. 12 - 6 Jan. 13

Hallo liebe Piraten, liebe Gäste,Mitlesende und Eichhörnchen. Ich wünsche allen ein gesundes und efolgversprechendes 2013. Auch dieses Jahr möchte ich den Ereignisbericht über die Aktivitäten im Liquid Feedback Berlin regelmäßig auf diesem Blog veröffentlichen. Allerdings nicht in einem fetgelegten Turnus, sondern eher situationsbedingt, sprich, es genug zu berichten gibt. Ich freue mich über Piraten, die mich dabei unterstützen möchten, um zum Beispiel auch die Qualität der Beiträge durch zusätzliche Informationen (zum Beispiel nützliche Links und zu heben oder auf Dinge wie eine einfache und verständliche Sprache (Barrierefreiheit) zu achten. Beginnen will ich diesmal mit einem etwas strukturierteren Aufbau.

   Rückblick
   Aktuelles
   Abstimmungen
   Vorschau

1. Rückblick

Der letzte Bericht stammt aus der Adventszeit 2012. Deshalb möchte ich hier kurz auf die Ereignisse zum Jahresende eingehen. Es gab in diesem Zeitraum auch nur 2 Initiativen, die beendet wurden. Das Abstimmungsergebnis der Initiative "Privatisierung von kommunalem Eigentum muss durch Bürgerentscheid legitimiert sein ist hier nachzulesen. Außerdem gab es 2 Voschläge, wie der Landesverband Berlin 2013 Finanzmittel für andere Gliederungen und Bundesländer zur Verfügung stellen soll. Wie auch immer ihr abgestimmt habt, es gab hier nur einen Sieger. Nämlich die Gliederungen der Piratenpartei Deutschland, die 2013 bisher so gut wie kein Budget haben.

2. Aktuelles

Aus dieser guten Idee entwickeln sich derzeit bereits weitere Umsetzungsvorschläge in den Inis 2395 (Verteilung an wahlkämpfende LVs) 2396 (Zuschuss an Bundespartei) und 2387 (Verteilung an alle Landesverbände). In anderen Themenbereichen findet sich auch Neues. So wird gerade darüber debattiert, wie mit außerordentlichen Teilnehmern im LQFB umzugehen ist. Erfreulicherweise, gibt es auch hier bereits eine Alternative. Unser Landesvorstand möchte gerne wissen, wie wir mit der Dauer der derzeitigen Amtszeit umgehen möchten. Ziemlich viel spielt sich auch im Bereich Grundrechte,Datenschutz und innere Sicherheit ab. Das "Racial Profiling", also die grundlegende Verdächtigung und Verfolgung von Menschen mit bestimmten äußerlichen Merkmalen und offensichtlich nicht europäischer Herkunft ist thematisiert. Die Abschaffung des V-Personenwesens ist bereits in der Eingefrorenenphase. Das Squad ÖPNV hat euch hier einen Vorschlag zur Berliner S Bahn unterbreitet. Freudig ist auch, dass im Themenbereich Kulturpolitik die ersten Schritte gemacht werden. Die Frage lautet, was Clubkultur für uns bedeutet. Ist sie ein Lobbyismusbegriff der die Debatte in eine falsche Richtung führt, oder steht sie für Lebensfreude,Integration und Vielfältigkeit?

3. Abstimmungen

Einige der eben genannten Themen werden bis zum nächsten Mal bereits in der Abstimmungsphase gelandet sein. Bitte verfolgt diese dementsprechend. Andersrum werden einige der nachfolgenden Initiativen innerhalb der nächsten 12 Stunden schon beendet sein. Wer am Sonntag genug Zeit und Muse hat, möge seine Stimme weise verteilen. Zur Abstimmung stehen Jahresbericht der BVV-Fraktionen, Mittel aus dem Bildungspaket, City-Fee statt City-Tax, das LQFB-Karteileichenmassaker Teil 2, Geschlechtsmerkmale in Lehrplänen, Fragen statt Grillen und der Einsatz der Fußfessel in Berlin.

4. Vorschau

Es wird die nächsten Tage also reichlich abgestimmt. Daher die Erfahrung zeigt, dass Abstimmungen meist noch einmal für die Anfeuerung von Diskussionen zu bestimmten Punkten sorgen, lasst diese in konstruktive Beiträge laufen und setzt euch mit den Erstellern der Initiativen zusammen und sorgt für einen letztendlich noch besseren Antrag auf einer LMVB. Den nächsten Blogpost wird es wahrscheinlich in ca. 2 Wochen geben. Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.

Dieser Wikibeitrag wird auch im Blog veröffentlicht.

Zweites Augenpaar:

About Liquid Feedback

Liquid Feedback

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LiquidFeedback ist eine freie Software zur politischen Meinungsbildung und Entscheidungsfindung. Das wichtigste Merkmal ist die Umsetzung des Liquid-Democracy-Ansatzes, das eine neue Form der politischen Repräsentation und Mitsprache etablieren soll. Die Grenzen zwischen repräsentativer und direkter Demokratie sind hierbei fließend. Neben der Funktion der Meinungs- und Entscheidungsfindung ist es außerdem möglich, die unterschiedlich gelagerten Kompetenzen der Teilnehmenden zu einem Thema effizient zu kanalisieren.

Beste Anleitung

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