AG Innerparteiliche Transparenz

Aus Piratenwiki

Die Piratenpartei Deutschland fordert den gläsernen Staat, also die Transparenz des Staatswesens. Als politische Partei versuchen die PIRATEN auch bei ihrer Parteiarbeit möglichst transparent zu arbeiten, d.h. Entscheidungsprozesse möglichst umfassend zu dokumentieren. Dabei wird jedoch selbstverständlich darauf Wert gelegt, die Privatsphäre der normalen Mitglieder maximal zu schützen. An ihre Grenzen stößt die innerparteiliche Transparenz daher z.B. bei der Frage nach der Öffentlichkeit der Kommunikation von Mitgliedern. Durch eine vollständig öffentliche Kommunikation würde das politische Engagement der Mitglieder für jedermann einsehbar und es wären Repressionen zu befürchten. Auch im Forum wird über innerparteiliche Transparenz diskutiert.

Inhaltsverzeichnis 1 Aufgabe der AG Transparenz 2 Team AG Transparenz in der Piratenpartei 3 Mailingliste 4 Mitgliederverwaltung 5 Kontostand der Piratenpartei Deutschland 6 Offizielle Aussagen der PIRATEN 7 Transparenz der IT-Struktur 8 Transparenz der Partei-Organe 9 Transparenz der innerparteilichen Entscheidungsprozesse 10 Funktionen (Kandidaten) 11 Transparenzbeauftragter 12 Eingaben

Aufgabe der AG Transparenz

Die Aufgabe der AG Transparenz ist es, dafür Sorge zu tragen, dass die Entscheidungsstrukturen und Entscheidungswege stets transparent sind.

Dabei geht es zum einen um die Ausarbeitung von Richtlinien (für Parteiorgane) aber zum anderen auch um die Überwachung selbiger, dem Berichten darüber und ganz stark um eine Bündelung der unabhängigen Aktivitäten einzelner Piraten. Transparenz muss jeden Tag aufs neue erkämpft werden. Die AG ist nicht dazu da konkrete Anfragen zu beantworten oder weiterzuleiten - dafür sind weiterhin die direkten Stellen (oder deren Vertreter) zuständig. (Die AG Verwaltungstechnisches z.B. publiziert die Protokolle des Bundesvorstandes).

Team AG Transparenz in der Piratenpartei

• Yogi (Leitung vorläufig übernommen, freue mich auf Mitmacher),
• FleXfuX (Aus Protest und zum helfen wenn ich kann)
• NetAndroid
• Daniel 'hackbyte' Mitzlaff (Weil es wichtig ist)
• Mick
• sk4477
• PantherHH

weitere interessierte Piraten:Marius, Trias, rxl, Slash, Ignaz, Peter Dambier, Karin Dambier, hobbybauer, RP, Amin, hirt, Jürgen Lamers,Bernd 'eckes' Eckenfels, Matthias, Janine, jyw, Elbarbudo, *LordHelmchen*, Benjamin Stöcker, Quintil, Dietmar Heindorf

Mailingliste

Ich bitte darum, dass sich hier anmelden, wer ein wirkliches Interesse an der AG Transparenz hat und auch möglichst aktiv (kein muss!) mitarbeiten möchte: https://service.piratenpartei.de/mailman/listinfo/ag-transparenz

Mitgliederverwaltung

• Die Piratenpartei Deutschland hat momentan 11995 Mitglieder. Statistiken dazu finden sich hier
• Zuständig für Verwaltung ist die Geschäftsstelle.

Kontostand der Piratenpartei Deutschland

• Das Konto der Piratenpartei Deutschlands wird von Schatzmeister Bernd Schlömer geführt. Sporadisch wird der Kontostand aktualisiert.
• Gelder werden natürlich nur für satzungsgemäße Zwecke gebraucht.

Offizielle Aussagen der PIRATEN

Alle Offiziellen Aussagen sind im Piratenwiki gesperrt und in der Kategorie:Offiziell einsehbar.

Transparenz der IT-Struktur

Der Status der Server wird dokumentiert.

Transparenz der Partei-Organe

• Liste der Parteiorgane: ...

Transparenz der innerparteilichen Entscheidungsprozesse

• Beschaffungen (Öffentliches Ausschreibungsverfahren, Dokumentation der Angebote und Entscheidungen). Aktuelles Beispiel: Angebot über Produktion von Ausweisen. Ich habe auf Basis dieser Idee einen Antrag an meinen Landesvorstand gestellt und werde (falls beauftragt) die "Richtlinien für Auftragsvergaben und Ausschreibungen" hier erarbeiten.
• ...weitere innerparteilichen Entscheidungsprozesse

Funktionen (Kandidaten)

Themenkomplex: Berufspolitiker, Posten, Kleben an der Macht, Rotation, Parteidisziplin, Entschliessungs-Versammlungen (der Kandidaten)

Transparenzbeauftragter

• Es soll zukünftig vielleicht einen Transparenzbeauftragten geben, der für die oben genannten Transparenzen verantwortlich ist.

Eingaben

• Wer fordert den Vorstand via Tagesordnung Vorstandssitzung auf, einen Transparenzbeauftragten zu benennen ? Bewerbungen können dann, wenn der Vorstand den Antrag genehmigt, gerne mittels Link in der AG Verwaltungstechnisches hinterlegt werden. (Schwan 09:41, 2. Aug. 2009 (CEST))
  • Moin Schwan. Ich denke, es macht ganz wenig Sinn, jetzt zu diesem Zeitpunkt diesen Antrag zu stellen, weil A) der Bundesvorstand wohl einen bennenen könnte, wenn er dies den möchte, aber wohl nicht wirklich will, wobei der BV derzeit einiges andere wohl offensichtlich zu tun hat. Thorsten Wirth meinte gestern Abend auf den Darmstadt-Stammtisch in etwa sinngemäß: "Wir müssen uns nun erst mal darum kümmern, dass die innerparteiliche Kommunikation in Gang kommt" ... auch ohne Worte das, so nach rund 3 Jahren; aber B) eine "Ernennung" seitens des BV ist kaum rechstkonform, die "Wahl" dürfte über einen BuPT/die Basis erfolgen. Ich denke also, dass der BV dieses vorerst auch aus ganz bestimmten aktuellen Gründen ablehnen wird.
  • ^^ Ich würde ich mich durchaus - das sagte ich vor etlichen Monaten schon einmal - für die Tätigkeit eines Transparenzbeauftragten in der Piratenpartei bewerben wollen, wenn es denn soweit ist, dass dieses wirklich Sinn macht. Derzeit sind mMn noch zu offene Fragen, Themen und Bereiche zu diesem wichtigen Thema vorhanden. Auch aus diesem Grunde habe ich mich entschlossen, zumindest vorübergehend die Leitung der AG´n Transparenz/innerparteiliche Transparenz zu übernehmen, um die zweifellos wetigehend brach liegende Transparenz in der Piratenpartei wieder zu dem Stellenwert zu verhelfen, welcher ursprünglich, da Kernthema, vorgesehen und beschlossen war. mfg Yogi 17:03, 5. Aug. 2009 (CEST)
• Vorschlag: Die AG (innerparteiliche) Transparenz sollte hier eine öffentliche Liste von begründeten Verstößen gegen die innerparteiliche Transparenz führen (beispielsweise aus dem Forum aus entspr. Meldungen heraussieben, nach Überprüfung). Dann können solche Verstöße nicht mehr einfach ignoriert werden und es können Konsequenzen gezogen, bzw. Gegenmaßnahmen eingeleitet werden. Um die Liste nicht mit Kleinkram zu überfrachten, müsste wahrscheinlich eine Selektion nach Relevanz/Schweregrad getroffen werden.estaman 01:49, 19. Sep. 2009 (CEST)