BW:Stammtisch Heidelberg

Kommunalpolitik in Heidelberg

Kommentar von Markus zum Stammtischtreffen Heidelberg vom 24. Januar 2012

Das Stammtischtreffen am vergangenen Dienstag war eins wie aus dem Bilderbuch: wir erhielten durch Hannes einen kurzen Überblick zum Heidelberger Jugendgemeinderat und durch Matthias einen zu den aktuellen Themen des "Bürgernetz (Heidelberg)". In der Diskussion rund um die Planung einer Straßenbahnlinie zum Bismarkplatz ergaben sich auch viele Ansatzpunkte für ein Wahlprogramm zu Kommunalwahl in Heidelberg.

Auch die kurze Diskussion zur zukünftigen Verwendung der US-Flächen schien deutlich zu machen, dass die Piraten nicht nur zu verschiedenen Themen den Mut haben sollten Position zu beziehen, sondern die Pro- und Contra-Argumente die zur gemeinschaftlichen Position beigetragen haben der Öffentlichkeit zugänglich zu machen und diese aktiv nach außen zu tragen um dort mit Informationen den Diskurs zu beleben. Dennoch sollen die Piraten ebenfalls den Mut haben keine Position zu beziehen, auch in diesem Fall soll die Entscheidung so offen und aktiv wie möglich in die Öffentlichkeit getragen werden.

Durch die Ideen und Diskussionen motiviert wird es auch schon bald ein kleines Portal geben durch das Vorschläge zu kommunalpolitischen Themen gesammelt, diskutiert und formuliert werden können um sie bei nächster Gelegenheit abzustimmen.

Piraten rufen zu Teilnahme an Jugendgemeinderatswahl auf

Pressemeldung von den Heidelbergern zum Jugendgemeinderat vom 14. Dezember 2011

Noch bis zum 17.12. finden in Heidelberg die Wahlen zum Jugendgemeinderat statt. Die Heidelberger Piraten rufen alle Jugendlichen zur Teilnahme auf.

Den Piraten in Baden-Württemberg ist es wichtig, dass Jugendliche eine politische Vertretung haben und sie diese selbst wählen können. Zur Landtagswahl in Baden-Württemberg forderte die Piratenpartei in diesem Zusammenhang auch eine Herabsenkung des Wahlalters auf 14 Jahre bei Kommunalwahlen. „Wir dürfen Jugendliche nicht unterschätzen, sie sind ein wichtiger Bestandteil dieser Stadt und das sollte auch auf politischer Ebene stärker repräsentiert werden.“ fordert Hannes Koderisch, Vorsitzender des Kreisverbandes Rhein-Neckar/Heidelberg. „Dass Jugendliche gute politische Arbeit machen, zeigt der aktuelle Jugendgemeinderat. Um die Teilnahme an diesem noch zu erhöhen und den Entscheidungen mehr Reichweite zu geben, benötigt er allerdings mehr Entscheidungskompetenzen.“

Die Piratenpartei ist überzeugt, dass frühe demokratische Beteiligung Politikverdrossenheit vorbeugt und Jugendliche so lernen können, kritisch mit extremistischem Gedankengut umzugehen. Nach Meinung der Piraten sollen in Baden-Württemberg schrittweise Klassenräte und Schülerparlamente eingeführt werden, um aus einer Schülermitverwaltung (SMV) eine Schülermitbestimmung erwachsen zu lassen. Parallel hierzu fordert die Piratenpartei, den gesellschaftskundlich-politischen Unterricht auszubauen.

Wahlberechtigt sind alle Jugendlichen im Alter von 14 bis 19 Jahren, die seit mindestens drei Monaten in Heidelberg gemeldet sind oder hier zur Schule gehen. Alle Wahlberechtigten können Ihre Stimme ausschließlich persönlich im Wahllokal der Schule abgeben, in deren Wählerverzeichnis sie eingetragen sind. Unbedingt zur Stimmabgabe mitzubringen ist ein Ausweis. (Kinder-, Personalsausweis, Pass, anderes amtliches Dokument mit Lichtbild oder MAXX-Ticket). Wer keine Schule besucht, kann seine Stimme am Sonntag, den 17.12. in der Zeit von 10.00 – 12. 00 Uhr im Haus der Jugend, Römerstraße 87 abgeben.

Mehr Infos zu den Aufgabenbereichen, der Struktur und der bisherigen Tätigkeit des Jugendgemeinderats findet man unter www.jugendgemeinderat.heidelberg.de