HH:Mitte/Bezirksmitgliederversammlungen/AufstellungsversammlungHHBUE2014
Inhaltsverzeichnis
Aufstellungsversammlung Wahlkreis 1 : Hamburg Mitte
13.10.2014 Ab 19:00 Uhr in der Landesgeschäftsstelle, Lippmannstraße 57, Hamburg
Tagesordnung
- Begrüßung
- Wahl des Versammlungsleiters
- Anträge zur Geschäftsordnung
- Verabschiedung der Geschäftsordnung
- Bestimmung des Protokollführers
- Wahl des Wahlleiters
- Bestimmung der Wahlhelfer
- Feststellung zur Beschlussfähigkeit zur Wahl der Kandidaten
- Vorstellung der Bewerber
- Wahl der Kandidaten
- Bestimmung der 2 Personen, die eidesstattliche Versicherung ablegen
- Verabschiedung durch den Versammlungsleiter
Kandidaten
Move your ass and your mind will follow
| Kurzinfo | Parteitätigkeiten | Media |
|---|---|---|
| Seit 2009 (hyper-) aktiver Pirat, seit 2011 Abgeordneter in der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte. |
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Ich bin seit 2011 Abgeordneter in der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte, seit 2012 Vorsitzender der Fraktion PIRATEN. Dass wir 2011 im ersten Anlauf gleich mit 4,7 %, und zwei Abgeordneten in die Bezirksversammlung Hamburg-Mitte einziehen konnten war ein großer Erfolg – 22% Personenstimmen meiner direkten* Nachbarn waren ein Vertrauensvorschuss, dem ich hoffe gerecht geworden zu sein.
Klares Wahlziel ist mit mindestens 5% in die Hamburger Bürgerschaft einzuziehen. Vor allem müssen wir als Piratenpartei aber wieder sichtbar werden und mit Positionen in die Öffentlichkeit kommen. Ich freue mich über eine ausgewogene Landesliste, die zeigt, dass es auch bei PIRATEN möglich ist, dass sich ausbildende politische Flügel nicht zwangsläufig bekämpfen müssen. Ich hoffe, dass dies in der Partei als Signal und Aufforderung zur Zusammenarbeit aufgenommen wird. Die Spaltung der FDP in eine neoliberale und eine vermeintlich sozial-liberale Neu-FDP, sollte uns eine letzte Mahnung sein. Das Projekt PIRATEN, als einzige linke und liberale Partei in Deutschland ist zu wichtig um es am Klein-Klein von Flügelkämpfen scheitern zu lassen. Ich bitte alle Seiten, auch den Bundesvorstand, sich auf Gemeinsamkeiten die uns von allen anderen Parteien abgrenzen zu konzentrieren und mehr innerparteiliche Toleranz zu üben. In Hamburg haben wir gemeinsam die Chance wieder zu einer relevanten politischen Kraft zu werden und wieder in einen Landtag einzuziehen. Dafür benötigen wir die Unterstützung der gesamten Partei.
privatpolitisch
Ich bin 51 Jahre alt, bin gelernter Fotograf (Geselle) und lebe seit etwa 30 Jahren auf St.Pauli. Mit einer Unterbrechung von ein paar Jahren, als eine größere Wohnung zwecks Familiengründung (bin sozialer Vater zweier toller Töchter) hier partout für uns nicht zu bekommen war, bzw. die vorhandene in Eigentum umgewandelt wurde. Auch in Kirchsteinbek, in Billstedt und Mümmelmannsberg hatten wir nette Nachbarn z.B. im Kinder- und Jugendtreff im Sonnenland. Trotzdem sind wir dann gern wieder zurück auf den Kiez, diesmal nach St.Pauli-Süd, gezogen. Dort bin ich in den dortigen Nachbarschafts- und Anwohner-Initiativen rund um den inzwischen in Wunschproduktion entstandenen Park Fiction, wie No BNQ, SOS-St.Pauli etc aktiv geworden, die Entwicklung der Esso-Häuser in meiner Straße und die der Initiative habe ich hautnah miterlebt und die Initiative, sowohl als direkter Nachbar, als natürlich auch als Abgeordneter aktiv nach Kräften unterstützt. Zeitgleich stand auch für das Haus in dem ich wohnte der Abriss zur Debatte, es war nur noch zur Hälfte vermietet und stand zum Verkauf. Wir hatten Glück, unser Investor war nicht die Bayerische Hausbau, sondern eine Genossenschaft. Trotzdem mussten wir als Bewohner zunächst unser ganzens Selbstbewusstsein, auch mit Hinweis auf die Empfindlichkeiten unserer Nachbarn was Abrisse angeht, aufbieten, um das zu erreichen. Inzwischen warte ich in St.Pauli-Nord auf die Sanierung unseres Hauses in St.Pauli-Süd und werde zu gleichen Bedingungen zurückziehen. Als Aufsichtsrat in der Karogenossenschaft konnte ich dann noch mal Erfahrungen sammeln wie die Stadt als Verkäufer quasi eines ganzen Quartiers die haushaltspolitischen Interessen der Stadt gegen die Interessen der Mieter und Bürger abwägt.
landespolitisch
Wofür ich mit der Fraktion PIRATEN bisher im Bezirk standen und weiterhin und auch im Land stehen will lässt sich unter drei Überschriften packen. Dies gilt sowohl für unsere eigene Arbeit, als auch für unsere Forderungen und Projekte:
Beteiligung – Transparenz – Freiräume
Beteiligung
In unserer eigenen Arbeit bieten wir zahlreiche Möglichkeiten der offenen Beteiligung. So sind wir die einzige Hamburger Fraktion, deren Sitzungen -bis auf kleine unfreiwillig nichtöffentliche Teile- grundsätzlich öffentlich sind, Protokolle werden in Echtzeit öffentlich geführt. Jeder Bürger hat so die Möglichkeit nicht nur Anliegen an eine Fraktion zu richten, sonder mit zu machen, sogar stimmberechtigtes Mitglied der Fraktion zu werden.
Mit dem Portal openantrag.de bieten wir eine bequeme und direkte Möglichlkeit Online Anträge für die Bezirksversammlung oder ihre Ausschüsse zu stellen.
Für unsere Landes- und Bezirkspolitik bedeutet unser Anspruch auf breite und grundlegende Beteiligung u.a., dass wir die bestehenden Beiratsstrukturen nicht nur irgendwie, für die nächsten drei Jahre notdürftig am Leben halten wollen. Wir wollen den kosequenten und durch die Stadt regelfinanzierten Ausbau. Das Ziel muss sein: Jedem Satdtteil einen Beirat. Wie lange das dauert, wie ausgestaltet, wie priorisiert wird und ob wirklich Stadtteile übrig bleiben die gar keinen brauchen, wie die SPD behauptet, über all das muss man reden und ringen. So haben wir auch dem SPD geschriebenen und interfraktionell von CDU, Grünen und FDP mitgestellten Antrag. nicht nur abgelehnt, sondern einen Gegenantrag gestellt der sich an der gemeinsamen Resolution der Hamburgre Beiräte orientierte und auch das Stimmrecht der Parteienvertreter zugunsten der Gruppe der Anwohner zur Disposition stellte.
Beteiligung, besonders projektbezogener Beteiligung, heißt für uns aber auch, über Beiräte und Gremien hinaus, und muss im Bezirk offenbar noch gelernt werden. In der vergangenen Sitzungperiode war das Beteiligungsdrama rund um die neue Nutzung der alten Rindermarkthalle bzw. ursprünglich nur des Areal ein herausragendes Beispiel für vertane Chancen. In der nächsten Sitzungsperiode werden gleich zu Beginn die Esso-Häuser in die heiße Phase treten in der sich entscheidet ob der Bezirk zu Beteiligung auf Augenhöhe bereit ist oder nicht. Der Bezirk Mitte hat hier die Chance sowohl echte Beteiligungsformen zu erproben, als auch ein stadtentwicklungspolitiusches Highlight zu setzen.
Transparenz
Wir bemühen uns unsere eigene Arbeit so transparent wie möglich zu gestalten. Dazu gehört die bereits erwähnte Öffentlichkeit unserer Fraktionssitzungen, die Veröffentlichung des Fraktionskontos und die Veröffentlichung aller Bezirksunterlagen wie Einladungen, Protokolle, Tagesordnungen, Anfragen, etc.. Wir haben uns aktiv für ein Ratsinformationssystem eingestezt und an der Erstellung mitgearbeitet. Für den Bezirk haben wir bereits angestoßen, das alle Einnahmen und Ausgaben des Bezirks für Bürger transparent mit der Software Offener Haushalt veröffentlicht werden. Bezirksversammlungssitzungen sollen zukünftig im Internet gestreamt und als Videoaufzeichnung archiviert werden. Das Projekt “BV-TV” ist bereits angestoßen und wird von uns in der nächsten Sitzungsperiode weiterverfolgt.
Freiräume
Wir setzen uns einerseits für soziale Zentren, Bürgerhäuser und Nachbarschaftstreffs ein, Freiräume bedeutet für uns aber auch die öffentliche Nutzbarkeit des öffentlichen Raums ein. So sind für uns Privatisierungen des öffentlichen Raums, wie z.B. des zweitgrößten Platzes in Hamburg, die Abtretung des Spielbudenplatzes an eine private Betreibergesellschaft, genauso inakzeptabel, wie die Nutzungsüberlassung von Vorplätzen des Hauptbahnhofes an die Deutsche Bahn, zum Zweck der Vertreibung von Randgruppen die sich dort aufhalten. Genauso stellen wir uns gegen Sonderrechte am öffentlichen Raum für Grundeigentümer in Form sogenannter Business Improvement Districts (BID). Aufenthalt im öffentlichen Raum muss für jeden Bürger gleichermaßen möglich sein, auch ohne ständigen Konsum. So sind für uns auch einfache Sitzgelegenheiten ein Freiraum. Es darf nicht sein, dass die einzige Gelegenheit sich in der Innenstadt auszuruhen und zu setzen, Cafes und Mc.Donalds sind. Freiräume heißt aber auch, dass wir uns gegen die sinnlose Verfolgund von Cannabiskonsumenten und Kleinhändlern einsetzen und statt grundrechtseinschränkenden Gefahrengebieten eine lizensierte Abgabestelle schaffen wollen.
MEINE THEMATISCHEN SCHWERPUNKTE SIND
- Stadtentwicklung & Verkehr
- Demokratie, Partizipation und Transparenz
- Drogen- und Suchtpolitik
- Netzpolitik / Überwachung
- Antifaschischmus
Ausschüsse
- Bau- und Denkmalschutzausschuss
- Ausschuss für Wohnen und soziale Stadtentwicklung
- Stadtplanungsausschuss
- City-Ausschuss
aktuell
- Hauptausschuss
- Ausschuss für Wohnen und soziale Stadtentwicklung
piratpolitisch
Ich bin seit 2009 (vor der Bundestagswahl!) Mitglied der Partei.
ICH BIN PIRAT WEIL …
die PIRATEN eine undogmatische, liberale, linke Partei ohne ideologischen Ballast sind die PIRATEN innerparteilich schon mal die herrschaftsfreie Gesellschaft und die totale Demokratie erproben
ICH BIN NOCH PIRAT OBWOHL …
… bei Piratens nicht immer alles so läuft wie ich es mir wünsche, denn trotz Streitereien und Formen der internen Auseinandersetzung, die ich strikt ablehne, werden die PIRATEN gebraucht. Denn PIRATEN sind immer noch die einzige Partei, die wirklich begriffen hat, dass wir uns in einem Zeitenwechsel – von der Industrie- zur Informationsgesellschaft – befinden. Sie sind die einzige Partei, die sowohl die Möglichkeiten – bisher unmögliche Verbreitung von Wissen (= Macht) und bisher unmögliche direkte Beteiligung – als auch die Gefahren – Erstellen von bisher unmöglichen Datensammlungen und deren Missbrauch zur Manipulation und Steuerung der Gesellschaft – wirklich erkennen und aktiv die positiven Möglichkeiten fördern und die damit verbundenen Gefahren bekämpfen.
Protokoll
Beginn: 19:15 Datum: 13.10.2014 Ort: Lippmannstraße 57, Hamburg
1. Begrüßung
Lars Westphal, Stellvertreter im Bezirksvorstand, eröffnet die Aufstellungsversammlung und begrüßt die Akkreditierten Mitglieder.
2. Wahl des Versammlungsleiters
Lars Westphal schlägt Hauke Uphues für das Versammlungsamt des Versammlungsleiters vor. Hauke Uphues stellt sich vor. Es gibt keine weitern Kandidaten. Hauke Uphues wird einstimmig zum Versammlungsleiter gewählt. Lars Westphal übergibt das Wort an den Versammlungsleiter.
3. Anträge zur Geschäftsordnung
Der Versammlungsleiter fragt, ob es Anträge zur Geschäftsordnung gibt. Der Versammlungsleiter stellt fest, dass es keine Anträge zur Geschäftsordnung gibt.
4. Verabschiedung der Geschäftsordnung
Der Versammlungsleiter stellt die im Landesverband Hamburg und im Bezirksverband Hamburg-Mitte bisher verwendete Geschäftsordnung als Vorschlag vor. Der Vorschlag wird einstimmig angenommen.
5. Beschluss der Tagesordnung
Der Versammlungsleiter stellt den Vorschlag zur Tagesordnung zur Abstimmung, der in der Einladung verschickt wurde. Der Vorschlag wird einstimmig angenommen.
6. Bestimmung des Protokollführers
Lars Westphal bewirbt sich um das Versammlungsamt des Protokollführers. Es gibt keine weitern Kandidaten. Lars Westphal wird einstimmig zum Protokollführer gewählt.
7. Wahl des Wahlleiters
Stefan Klausmann bewirbt sich um das Versammlungsamt des Wahlleiters. Stefan Klausmann stellt sich vor. Es gibt keine weiteren Kandidaten. Stefan Klausmann wird einstimmig zum Wahlleiter gewählt.
8. Bestimmung der Wahlhelfer
Der Wahlleiter bestimmt zwei Wahlhelfer:
- Marcus Frowerk
- Thomas Michel
Es gibt keinen Widerspruch aus der Versammlung.
9. Feststellung zur Beschlussfähigkeit zur Wahl der Kandidaten
Der Wahlleiter stellt fest, dass 8 Mitglieder des Bezirksverbands, die im Wahlkreis 1 wahlberechtigt sind, akkreditiert sind. Die Versammlung ist Beschlussfähig.
10. Vorstellung der Bewerber
Es gibt vier Bewerber:
- Richard Nikschik
- Michael Vogel
- Andreas Gerhold
- Jan Bühler
Die Bewerber stellen sich einzeln vor. Die Kandidaten beantworten Fragen. Alle Kandidaten bestätigen, ausreichend Zeit bekommen zu haben, sich vorzustellen.
11. Wahl der Kandidaten
Der Wahlleiter eröffnet die Wahl. Der Wahlleiter erklärt das Wahlverfahren. Der Wahlleiter stellt nach Rückfrage an die Akkreditierten fest, dass keine Einwände gegen die Wahlberechtigung der Kandidaten bestehen. Die Wahl findet statt. Der Wahlleiter schließt die Wahl. Die Stimmzettel werden öffentlich ausgezählt. Der Wahlleiter verkündet das Ergebnis. Gewählt sind:
- Andreas Gerhold
- Jan Bühler
- Michael Vogel
- Richard Nikschik
Andreas Gerhold, Jan Bühler, Michael Vogel und Richard Nikschik nehmen die Wahl an.
12. Bestimmung der 2 Personen, die eidesstattliche Versicherung ablegen
Der Versammlungsleiter erläutert die Aufgaben der zwei Personen, die die eidesstatttliche Versicherung abgeben. Es werden vorgeschlagen:
- Christoph Schäfer
- Mustafa Akpolat
Es gibt keinen Widerspruch.
13. Bestimmung der 2 Vertrauenspersonen
Der Versammlungsleiter erläutert die Aufgaben der Vertrauenspersonen, und dass diese vom Vorstand festgelegt werden. Es melden sich
- Wolfdietrich Thürnagel
- Sascha Lokstedt.
14. Verabschiedung durch den Versammlungsleiter
Der Versammlungsleiter beendet die Versammlung und verabschiedet die akkreditierten Mitglieder. Ende der Versammlung: 19:45 Uhr.
Hamburg, den 13. Oktober 2014 Lars Westphal
Aufstellungsversammlung Wahlkreis 2 : Hamburg Mitte
13.10.2014 Ab 19:30 Uhr in der Landesgeschäftsstelle, Lippmannstraße 57, Hamburg
Tagesordnung
- Begrüßung
- Wahl des Versammlungsleiters
- Anträge zur Geschäftsordnung
- Verabschiedung der Geschäftsordnung
- Bestimmung des Protokollführers
- Wahl des Wahlleiters
- Bestimmung der Wahlhelfer
- Feststellung zur Beschlussfähigkeit zur Wahl der Kandidaten
- Vorstellung der Bewerber
- Wahl der Kandidaten
- Bestimmung der 2 Personen, die eidesstattliche Versicherung ablegen
- Verabschiedung durch den Versammlungsleiter
Kandidaten
Ich habe Shadowrun geliebt! Aber in der Welt Leben will ich nicht.
| Kurzinfo | Parteitätigkeiten | Media |
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| 33, irgendwas mit IT Transparenz / BGE / Kontakte Reclaim the net! | Mitglied bei den Piraten seit 2010 | Facebook |
- Ich will keine neoliberale Kackscheiße mit Recht des Stärkeren und Sozialdarwinismus. Ich will nen BGE. *quengel* Quelle
- Nur durch Beteiligung können wir Transparenz schaffen!
- Piraten sollen wirken!
Protokoll
Beginn: 19:45 Datum: 13.10.2014 Ort: Lippmannstraße 57, Hamburg
1. Begrüßung
Lars Westphal, Stellvertreter im Bezirksvorstand, eröffnet die Aufstellungsversammlung und begrüßt die Akkreditierten Mitglieder.
2. Wahl des Versammlungsleiters
Lars Westphal schlägt Hauke Uphues für das Versammlungsamt des Versammlungsleiters vor. Hauke Uphues stellt sich vor. Es gibt keine weitern Kandidaten. Hauke Uphues wird einstimmig zum Versammlungsleiter gewählt. Lars Westphal übergibt das Wort an den Versammlungsleiter.
3. Anträge zur Geschäftsordnung
Der Versammlungsleiter fragt, ob es Anträge zur Geschäftsordnung gibt. Der Versammlungsleiter stellt fest, dass es keine Anträge zur Geschäftsordnung gibt.
4. Verabschiedung der Geschäftsordnung
Der Versammlungsleiter stellt die im Landesverband Hamburg und im Bezirksverband Hamburg-Mitte bisher verwendete Geschäftsordnung als Vorschlag vor. Der Vorschlag wird einstimmig angenommen.
5. Beschluss der Tagesordnung
Der Versammlungsleiter stellt den Vorschlag zur Tagesordnung zur Abstimmung, der in der Einladung verschickt wurde. Der Vorschlag wird einstimmig angenommen.
6. Bestimmung des Protokollführers
Lars Westphal bewirbt sich um das Versammlungsamt des Protokollführers. Es gibt keine weitern Kandidaten. Lars Westphal wird einstimmig zum Protokollführer gewählt.
7. Wahl des Wahlleiters
Stefan Klausmann bewirbt sich um das Versammlungsamt des Wahlleiters. Stefan Klausmann stellt sich vor. Es gibt keine weiteren Kandidaten. Stefan Klausmann wird einstimmig zum Wahlleiter gewählt.
8. Bestimmung der Wahlhelfer
Der Wahlleiter bestimmt zwei Wahlhelfer:
- Richard Nikschik
- Thomas Michel
Es gibt keinen Widerspruch aus der Versammlung.
9. Feststellung zur Beschlussfähigkeit zur Wahl der Kandidaten
Der Wahlleiter stellt fest, dass 5 Mitglieder des Bezirksverbands, die im Wahlkreis 2 wahlberechtigt sind, akkreditiert sind. Die Versammlung ist Beschlussfähig.
10. Vorstellung der Bewerber
Es gibt vier Bewerber:
- Wolfdietrich Thürnagel
- Mustafa Akpolat
- Marcus Frowerk
- Sebastian Wieloch
Mustafa Akpolat wird von Marcus Frowerk zur Wahl vorgeschlagen. Die Bewerber stellen sich einzeln vor. Die Kandidaten beantworten Fragen. Alle Kandidaten bestätigen, ausreichend Zeit bekommen zu haben, sich vorzustellen.
11. Wahl der Kandidaten
Der Wahlleiter eröffnet die Wahl. Der Wahlleiter erklärt das Wahlverfahren. Der Wahlleiter stellt nach Rückfrage an die Akkreditierten fest, dass keine Einwände gegen die Wahlberechtigung der Kandidaten bestehen. Die Wahl findet statt. Der Wahlleiter schließt die Wahl. Die Stimmzettel werden öffentlich ausgezählt. Der Wahlleiter verkündet das Ergebnis. Gewählt sind:
- Wolfdietrich Thürnagel
- Sebastian Wieloch
- Marcus Frowerk
- Mustafa Akpolat
Wolfdietrich Thürnagel, Sebastian Wieloch, Marcus Frowerk und Mustafa Akpolat nehmen die Wahl an.
12. Bestimmung der 2 Personen, die eidesstattliche Versicherung ablegen
Der Versammlungsleiter erläutert die Aufgaben der zwei Personen, die die eidesstatttliche Versicherung abgeben. Es werden vorgeschlagen:
- Sebastian Wieloch
- Wolfdietrich Thürnagel
Es gibt keinen Widerspruch.
13. Bestimmung der 2 Vertrauenspersonen
Der Versammlungsleiter erläutert die Aufgaben der Vertrauenspersonen, und dass diese vom Vorstand festgelegt werden. Es melden sich
- Wolfdietrich Thürnagel
- Sascha Lokstedt.
14. Verabschiedung durch den Versammlungsleiter
Der Versammlungsleiter beendet die Versammlung und verabschiedet die akkreditierten Mitglieder. Ende der Versammlung: 20:20 Uhr.
Hamburg, den 13. Oktober 2014 Lars Westphal
