HH:Harburg/Mitgliederversammlung 2012.1/Anträge

Anträge

Sollte es Anträge geben sollten diese bitte rechtzeitig vor der Mitgliederversammlung in die entsprechende Kategorie geschrieben werden und nach dem Beispiel der Muster mit einer fortlaufenden Nummer behandelt werden.

S - Satzungsänderungsanträge

S001 - Mustersatzungsänderungsantrag

Dies ist ein Muster zu einem Satzungsänderungsantrag. Dieser dient nur als Beispiel und kann gefahrlos übersprungen werden. Hier käme nun der Inhalt des Antrages.

S002 - Satzungsänderungsantrag eingebracht von Miia Looks

§ 8 – Der Vorstand

1. Dem Vorstand gehören mindestens drei Piraten an: Ein Vorsitzender, ein stellvertretender Vorsitzender und ein Schatzmeister

möge geändert werden in:

1. Dem Vorstand gehören mindestens drei Piraten an: Ein Vorsitzender, ein stellvertretender Vorsitzender, ein Schatzmeister und bei Bedarf ein oder mehrere gewählte Beisitzer.

Begründung: Da angestrebt wird in die Bezirksversammlung Harburg einzuziehen, ergeben sich vorbereitend mehr Aufgabenfelder als bisher.Daher ist die Verteilung von Aufgaben auf einen weiteren Vorstandsposten sinnvoll.Die Möglichkeit besteht nun zwar auch ist aber aus den Wortlaut nicht so eindeutig.

S003 - Satzungsänderungsantrag (eingebracht von Holger Köpke)

Die Mitgliederversammlung möge beschliessen den Passus der Satzung unter "$9 Mitgliederversammlung" von

"4. Anträge an die Mitgliederversammlung sind dem Vorstand in Textform (Brief, E-Mail oder Fax) zwei Wochen vor Beginn der Mitgliederversammlung zuzustellen. Anträge auf Änderung der Satzung sind dem Vorstand so rechtzeitig zuzustellen, dass sie mit der Einladung verschickt werden können (in der Regel eine Woche vor Versand)."

zu ändern in:

"4. Anträge an die Mitgliederversammlung sowie Satzungsänderungsanträge sind zwei Wochen vor Beginn der Mitgliederversammlung in einem vom Vorstand für diese Zwecke zur Verfügung gestellten Onlinemedium (typischerweise Wiki), welches in der Einladung zur Mitgliederversammlung bekannt gegeben wird, zur Kenntnis zu bringen. Alternativ können diese Anträge dem Vorstand auch in Textform (Brief, E-Mail oder Fax)zugestellt werden"

Begründung: Erst mit der Einladung werden ALLE Betroffenen informiert, da man nicht voraussetzen darf, dass jeder die Mailingliste liest. Insofern wird nur durch dieses Vorgehen sichergestellt, dass auch jeder Berechtigte Anträge fristgemäß einreichen kann.

S004 - Satzungsänderungsantrag (eingebracht von Thomas Wittleben)

§ 8 – Der Vorstand

1. Dem Vorstand gehören mindestens drei Piraten an: Ein Vorsitzender, ein stellvertretender Vorsitzender und ein Schatzmeister 

möge geändert werden in:

1. Dem Vorstand gehören mindestens drei Piraten an: Ein Vorsitzender, ein stellvertretender Vorsitzender, ein Schatzmeister und bei Bedarf eine gerade Anzahl von gewählten Beisitzern.

Begründung: Damit ist gewährleistet, dass der Vorstand eine ungerade Anzahl an Mitgliedern hat, was bei Abstimmungen keinen Patt ergibt.

S005 - Satzungsänderungsantrag (eingebracht von C.Peschke, T.Wittleben, M.Schulze)

Die Mitgliederversammlung möge beschliessen den Passus der Satzung unter "$9 Mitgliederversammlung" von

2.Anträge an die Mitgliederversammlung sind dem Vorstand per E-Mail zwei Wochen vor Beginn der Mitgliederversammlung zuzustellen. 
Anträge auf Änderung der Satzung sind dem Vorstand so rechtzeitig zuzustellen, dass sie mit der Einladung verschickt werden können
(in der Regel eine Woche vor Versand).

zu ändern in:

2.Anträge an die Mitgliederversammlung sowie Satzungsänderungsanträge sind zwei Wochen vor Beginn der Mitgliederversammlung in einem vom Vorstand für diese Zwecke zur Verfügung gestellten Onlinemedium (typischerweise Wiki), welches in der Einladung zur Mitgliederversammlung bekannt gegeben wird, zur Kenntnis zu bringen. Alternativ können diese Anträge dem Vorstand auch in Textform (Brief, E-Mail oder Fax)zugestellt werden

Begründung: Siehe Satzungsänderungsantrag S003. Der zu ändernde Passus ist nicht korrekt zitiert.

S006A - Satzungsänderungsantrag (Klaas Tammling & Miia Looks)

Die Mitgliederversammlung möge beschliessen den Passus der Satzung unter "§8 - Der Vorstand" von

3.Die Mitglieder des Vorstandes werden von der Mitgliederversammlung bzw. der Gründungsversammlung in geheimer Wahl nach relativer Akzeptanz für die Dauer von höchstens zwei Jahren gewählt. Bei diesem Wahlverfahren kann sich jeder akkreditierte Pirat bei jedem Bewerber für „ja“, „nein“ oder „Enthaltung“ entscheiden. Die Akzeptanz wird dann wie folgt ermittelt: Akzeptanz = (Ja Minus Nein) geteilt durch (Ja plus Nein plus Enthaltung) mal 100. Die minimale Akzeptanz ist auf > 0 festgelegt. Die Wahl hat gewonnen, wer den höchsten Akzeptanzwert erhalten hat. Kandidaten, die einen Akzeptanzwert von 0 oder < 0 erhalten, sind nicht gewählt.

zu ändern in:

3. Die Mitglieder des Vorstandes werden von der Mitgliederversammlung bzw. der Gründungsversammlung in geheimer Wahl nach relativer Akzeptanz für die Dauer von einem Jahr gewählt. Auf Beschluss der Mitgliederversammlung kann die Amtsdauer auf höchstens 2 Jahre erweitert werden. Bei diesem Wahlverfahren kann sich jeder akkreditierte Pirat bei jedem Bewerber für „ja“, „nein“ oder „Enthaltung“ entscheiden. Die Akzeptanz wird dann wie folgt ermittelt: Akzeptanz = (Ja Minus Nein) geteilt durch (Ja plus Nein plus Enthaltung) mal 100. Die minimale Akzeptanz ist auf > 0 festgelegt. Die Wahl hat gewonnen, wer den höchsten Akzeptanzwert erhalten hat. Kandidaten, die einen Akzeptanzwert von 0 oder < 0 erhalten, sind nicht gewählt.

Begründung: Zur Zeit ist es nicht ganz klar ob der Vorstand 1 oder 2 Jahre im Amt bleibt. Daher sollte man dies entsprechend klarer formulieren.

S006B - Satzungsänderungsantrag (Francis-Drake)

Die Mitgliederversammlung soll beschließen den Passus der Satzung unter "§8 - Der Vorstand"

3.Die Mitglieder des Vorstandes werden von der Mitgliederversammlung bzw. der Gründungsversammlung in geheimer Wahl nach relativer Akzeptanz für die Dauer von höchstens zwei Jahren gewählt.

zu ändern in:

3. Die Mitglieder des Vorstandes werden von der Mitgliederversammlung in geheimer Wahl nach relativer Akzeptanz für die Dauer von zwei Jahren gewählt. Auf Antrag der Mitgliederversammlung kann die Amtsdauer auf ein Jahr verkürzt werden, bzw. können einzelne Vorstandsmitglieder ihren Posten nach einem Jahr niederlegen.

Begründung: Zur Zeit ist es nicht ganz klar ob der Vorstand 1 oder 2 Jahre im Amt bleibt. Es ist jedoch wünschenswert, dass in Funktionen eine gewisse Kontinuität vorhanden ist. Auch mit Hinblick auf die Außenwirkung (vergl. BuVo). Bisher sehe ich bei der Piratenpartei nicht den Trend am Amt zu kleben, sondern eher die Schwierigkeit, Positionen dauerhaft zu besetzen. Der Sinn dieses Antrags ist, dass bei ihrer Bewerbung den Kandidaten klar ist, dass sie zwei Jahre dabei sind. Ist die Basis unzufrieden, kann sie jederzeit eingreifen. Dann wird bereits nach einem Jahr neu gewählt. Auch ein Ansporn für den Vorstand gut zu sein, wenn das Amt Spaß macht. Somit haben wir wenigstens die Chance, uns den Wahlaufwand ab und zu zu ersparen. Wenn ich an Niedersachsen und deren LPTs denke, das kostet einfach zu viel Zeit und Geld(!). Zeit, die wir sinnvoller nutzen können.

S007 - Satzungsänderungsantrag (Francis-Drake)

Aus humanitären Gründen zurückgezogen.

X - Sonstige Anträge

X001 Antrag auf Änderung der Tagesordnung (eingebracht von Constanze Peschke)

Die Mitgliederversammlung möge beschliessen, die Tagesordnung dahingehend zu ändern, dass die Abstimmung über Anträge - besonders Satzungsänderungsanträge - vor der Wahl des Vorstandes stattfindet.

Begründung: Satzungsänderungsanträge, die die Wahl des Vorstandes betreffen - insbesondere die zu wählenden Ämter- können so für den aktuell neu zu wählenden Vorstand umgesetzt werden. Sonst gilt die ggf. neu beschlossene Satzung erst für die Wahlen im nächsten Jahr.

X002 - Sonstiger Antrag (Francis-Drake)

Die Mitgliederversammlung soll beschließen sich ein fremd- / spendenfinanziertes Hausboot als Büro für den Harburger Hafen und darüber hinaus als mobile Einsatzzentrale für Imagekampagnen und Wahlkampfaktionen zu besorgen. Das Hausboot soll prioritär als regelmäßiger Treffpunkt (24/7) für Harburger Piraten und deren Gäste dienen, kann aber auch an andere Gliederungen und LVs ausgeliehen werden.

X003 - Sonstiger Antrag Webseite (Bartsimpson) Zurückgezogen

Grund: Nach der Vorstandswahl kann dieses Thema intern geklärt werden. Mit diesem Antrag sollte sich niemand auf einer MV beschäftigen müssen.

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(Die Mitgliederversammlung soll beschließen die Harburger Webseite aufzugeben und zu entfernen.

Begründung: Um eine Webseite aktuell zu halten bedarf es Redaktionelle Arbeit die von den Berechtigten zur Zeit nicht geleistet wird, oder werden kann. Auch von anderen Piraten kann diese nicht geleistet werden, da die Arbeit an der Basis Priorität hat. Termine für den Bezirksverband Harburg werden auf der Webseite des LV veröffentlicht.
Auf unserer Harburger wiki Seite sind weiterreichende und aktuelle Themen zu finden.
Eine Webseite die nicht aktuell gehalten werden kann hat eine negative Aussenwirkung. "In Harburg ist ja nichts los")