HH:20. Landesparteitag
- Programm
- Parteiprogramm
- Landesprogramm
- Positionspapiere
- Informationen
- Themen
- Projekte
- Mitglieder
- Parteimedien
- Wahlergebnisse
- Finanzen
- Spenden
- Dokumente
- Satzung
- Gruppenregeln
- Piratenkodex
- Protokolle
- Organisation
- Vorstand
- Anträge / Beschlüsse
- Geschäftsordnung
- Landesparteitag
- Anträge / Beschlüsse
- Geschäftsordnung
- Das Schiedsgericht
- Anrufung / Urteile
- Geschäftsordnung
- Gebietsversammlungen
- Geschäftsstelle
- Bezirksverbände
- Altona
- Bergedorf
- Eimsbüttel
- Hamburg-Mitte
- Hamburg-Nord
- Harburg
- Kontaktliste
- Beauftragte
- SPOC Behörden
- SPOC Protokolle
- Arbeitsgruppen
Bilderpool Hamburg
Arbeitsgruppen/Wiki
Arbeitsgruppen/Lotsen
Arbeitsgruppen/Flüchtlingsrechte
Arbeitsgruppen/Wirtschaft
Arbeitsgruppen/Bootcamp
Arbeitsgruppen/Bildung
Arbeitsgruppen/Stadtentwicklung
Arbeitsgruppen/Umwelt
Arbeitsgruppen/Kooperation
Arbeitsgruppen/Innere Sicherheit
Arbeitsgruppen/Gesellschaft und Teilhabe
Arbeitsgruppen/Werbemittel
Arbeitsgruppen/Digitale Gesellschaft
Arbeitsgruppen/Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Arbeitsgruppen/Technik
Planung des 20. Landesparteitags und der Aufstellungsversammlung (AV) zur Bürgerschaftswahl 2015 der Piratenpartei Hamburg
Inhaltsverzeichnis
Datum und Veranstaltungsort
- Ort: Eidelstedter Bürgerhaus
- Datum: 20.09.2014
- Uhrzeit: 14 - 22.00 Uhr
- Akkreditierung: 12.00 Uhr
- Anfahrtsbeschreibung:
Geschäftsordnung
Falls sich gegenüber dem 13. Landesparteitag keine Änderungen ergeben haben gilt weiterhin: Gemäß Satzung gibt sich der Landesparteitag eine Geschäftsordnung (GO).
Der 17. Landesparteitag hat eine neue Geschäftsordnung beschlossen, da die bisher verwendete Geschäftsordnung vom 8. LPT als veraltet angesehen wurde.
Parteitagsämter
Es werden noch Piraten (möglichst aus anderen Landesverbänden) für folgende Parteitagsämter benötigt. Falls du für ein Parteitagsamt kandidieren möchtest, trage deinen Namen bitte hier ein.
Versammlungsleiter
Wahlleiter
- du?
- Michael Ebner (Diskussion) 01:13, 2. Sep. 2014 (CEST) Wenn es gewünscht wird, mache ich technische Wahlleitung und halte dem Wahlleiter auf der Bühne den Rücken frei
Wahlhelfer
- Christian Thiessen (Diskussion)
- Thomas Ganskow sofern mich @DutziNDS lässt
- du auch?
Protokollführer
- du?
Tagesordnung
Die endgültige Tagesordnung wird vom Landesparteitag beschlossen. Bis zu diesem Zeitpunkt gilt sie als vorläufig und kann verändert werden.
Ziel der Aufstellungsversammlung ist die Wahl der Kandidaten für unseren Wahlvorschlag für die Bürgerschaftswahl 2015. Während der Wahlgänge können im Rahmen des Landesparteitages Programm- und Satzungsänderungen behandelt werden. Wie du selber Anträge stellen kannst, ist auf dieser Seite beschrieben.
Satzungsänderungs- und Landesprogrammanträge haben eine Einreichungsfrist von 21 Tagen. Diese Frist endet am 30.08.2014.
Kandidaten
Möchtest du für die Landesliste kandidieren, dann trag dich auf der Kandidatenseite ein.
Anträge
Anträge können bis zum Fristende hier im Wiki eingereicht werden, oder per Mail an vorstand@piratenpartei-hamburg.de.
Bitte achtet bei den Anträgen auf Vollständigkeit und eine korrekte Form. In der Regel wollt ihr, dass der Landesparteitag einen Beschluss fasst. So sollte es auch im Antrag stehen. Wenn ihr das Programm oder die Satzung ändern wollt, muss das ebenfalls klar aus dem Antrag hervorgehen, inkl. der Stelle was geändert werden soll und welcher genaue Text eingefügt werden soll (inkl. sowas wie Überschriften).
Protokoll
Das Protokoll ist nach der Versammlung im Wiki zu finden.
Formales
Stimmberechtigung
Voraussetzung für die Stimmberechtigung auf der AV:
Wahl- und Vorschlagsberechtigt sind alle Mitglieder der Piratenpartei Deutschland, welche die deutsche Staatsbürgerschaft haben (Art 116(1) GG), das 16. Lebensjahr vollendet haben und seit mindestens drei Monaten im Gebiet der Freien und Hansestadt Hamburg eine Wohnung innehaben oder sich sonst gewöhnlich aufhalten und nicht nach §7 BüWG vom Wahlrecht ausgeschlossen worden sind. (§24(4) i.V.m. §6 BüWG) (Vorschlagsrecht und aktives Wahlrecht)
Wählbar sind alle (auch Nichtmitglieder), die am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet haben und ansonsten Wahlberechtigt sind.(§10 BüWG) (passives Wahlrecht).
Voraussetzungen für die Stimmberechtigung auf dem LPT:
Stimmberechtigt sind alle Mitglieder des Landesverbandes, die ihren Mitgliedsbeitrag für das laufende Jahr bezahlt haben und mit den Beiträgen nicht im Rückstand sind.
Sollte das noch nicht geschehen sein, so überweise uns bitte den Beitrag in Höhe von mindestens 48 Euro und nutze hierfür das zentrales Beitragskonto der Piratenpartei Deutschland:
- Konto-Inhaber: Piratenpartei Deutschland
- Bank: Deutsche Skatbank
- Konto-Nr.: 4796586
- BLZ: 83065408
- IBAN: DE60 8306 5408 0004 7965 86
- BIC: GENODEF1SLR
- Verwendungszweck: MB2014 deine Mitgliedsnummer Spende LV Hamburg
also bspw.: MB2014 0001 Spende LV Hamburg
Zur Freude unseres Schatzmeisters kannst du den Beitrag auch bar vor Ort bezahlen.
Um beim Parteitag als stimmberechtigt akkreditiert werden zu können, ist zusätzlich folgendes zwingend erforderlich:
- ein gültiges Ausweisdokument (Personalausweis oder Reisepass)
Hilfreich ist außerdem
- ein Nachweis der Beitragszahlung, falls die Buchung noch nicht erfasst worden sein sollte
- ein Mitgliedsausweis (sofern schon erhalten)
Eine Akkreditierung ist nur für Piraten möglich, die eine Mitgliedsnummer haben. Die zuständige Gliederung muss die Möglichkeit haben, Neueintritte prüfen zu können.
