HE:Vorstand/Rechenschaftsberichte/2016

Tätigkeitsbericht Landesvorstand 2015/2016

Vorheriger Vorstand

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Rechenschaftsberichte/2015

Vorsitzender

• Neujahrsempfang in Kassel organisiert
• Räumung LGS organisiert und Verräumung des Inhalts in Frankfurter Lager bzw Maintal durchgeführt
• Teilnahme an der Marina Kassel
• Besuch mehrerer Veranstaltungen der TG Bornheim auf Einladung durch den Vorstand
• Pressearbeit (leider nur in sehr reduziertem Rahmen)
• Besuch des Bundesparteitags in Lampertheim als 1V
• Unterstützung von Volker Berkhout im Rahmen des vMB-Rechtsstreits
• Viel Verwaltungsarbeit

stellv. Vorsitzender

Tätigkeitsbericht

Teilnahme an folgenden Veranstaltungen und Treffen:

KV Ebene:

• Diverse (ca. 10) KPTs landesweit´als Wahlleiter/Versammlungsleiter im Zuge der Kommunalwahl.
• Regelmäßiger Besuch Stammtisch KV OwDiDa

Hessenweitweit:

• Besuch aller LPT und AV in Hessen
• Planung und Teilnahme HessenCampus

Bundesweit:

• Teilnahme BPTs als Teil des VL-Teams
• Teilnahme Marina Kassel
• Mitorga TdpA (Bund)
• Initiator Themenbeauftragtentreffen mit dem Kickoff zum „Vision Zukunft“

Sonstige Treffen und Mitarbeit

• Teilnahme Schulung „Digitaler Kompass“ (Köln)
• Kooperation/Infotreffen mit Stadtratsfraktion Köln (Köln)
• VL AV LTW NRW (Gelsenkirchen)
• VL AV BTW Rpl (Ludwigshafen)
• WL LPT/AV BTW Bayern (Nürnberg)
• Besuch einiger Stammtische außerhalb von Hessen
• Vertretung des 1V bei bundesweiten Treffen (Marina, BPT)
• Teammitglied für die 2 bundesweite Themenwoche „Digitale Infrastruktur“
• Diverse Treffen als Fraktionsmitglied (Kreistag LaDaDi) sowie als Themenbeauftragter

(Schätzungsweise gefahrenen Kilometer für diese Treffen und sonstige Piratentätigkeiten: 4500-5000)

Regelmäßige Mumblesitzungen / Telkos :

• LaVo
• PolGef Runde
• BuVo Sprechstunde
• Bundespresse
• AG / AK Sitzungen im Bildungsbereich

Sonstige Tätigkeiten:

• Dokumentation der Sitzungsprotokolle und Beschlüsse des LaVo
• Reorganisation des Wiki (noch nicht abgeschlossen)
• Vernetzung der bei der Kommunalwahl gewählten Mandatsträger (Leider auch noch nicht abgeschlossen)
• Versuch der Wiederbelebung HessenCampus und Barcamp
• Vernetzung von AK´s auf Bundesebene.
• Mitarbeit LGS Suche
• Wahlkampf im Landkreis DaDi, Fraktionsverhandlung, Fraktionsgeshäftsführung
• Vorplanung BTW17 und LTW17

Politsche Geschäftsführung

• Der politische Geschäftsführer ist im Frühjahr 2016 zurückgetreten.
• Aus kurzfristigen, sehr dringenden persönlichen Gründen konnte bisher kein persönlicher Tätigkeitsbericht abgegeben werden.
• Folgende Tätigkeiten können von anderen Vorstandsmitgliedern nach besten Wissen nachgeliefert werden:
  • Teilnahme Marina Kassel im Dezember 2015
  • Unterstützung bei einzelnen Aufstellungsversammlungen zur Kommunalwahl 2016
  • Teilnahme Tag der Politischen Arbeit in Kassel mit hessischem Neujahrsempfang im Januar 2016
  • Intensive Unterstützung des KV Frankfurt im Kommunalwahlkampf
  • Auszug aus der LGS Frankfurt-Seckbach
  • Teilnahme am BPT in Lampertheim

Schatzmeisterin

• persönlicher Tätigkeitsbericht

Generalsekretär

• persönlicher Tätigkeitsbericht

Beisitzer

• Wahlkampfkoordinator Kommulalwahl, Sammelbestellungen Eiskratzer, Papierplakate.
• Anfragen wg. Hohlkammer erst nach der Deadline (lernen durch Schmerzen)
• Wahlkampfflyer für Waldeck Frankenberg und Kassel entworfen
• 3 Wochen jeden Tag 12 Stunden Kommunalwahlkampf in Kassel und Wa-Fkb 5000 Flyer zusätzlich in Briefkästen verteilt.
• Orga und Teilnahme alle Marinas, Tag der poltischen Arbeit, Neujahrsempfang
• Orga öffentliche Lavorsitzung in Marburg, Open Antrag Materialbestellung
• Diverse Lavotelkos, intern und öffentlich. Umlaufbeschlüsse siehe Redmine
• Spendenbescheinigungen für Hessen beim Bund angefordert
• Wahlkampfwiki 2017 grobentwurf online gestellt
• Ausschreibung Wahlkampfkoordinator 2017
• Ausweichlokation für LPT 16.1 besorgt
• Teilnahme an diversen Landesparteitagen anderer Landesverbände
• Alles was ich vergessen habe, kann in Protokollen der Lavor Telkos nachgelesen werden

Rechenschaftsbericht 2015

• Rechenschaftsbericht des LV Hessen für das Kalenderjahr 2015: Datei:ReBe2015 LVHE.pdf

Verwaltung allgemein

Landesgeschäftsstelle

• LGS Frankfurt-Seckbach im März/April 2016 leergezogen (meist eigene Arbeitsleistung) mit Beauftragung einer Umzugsfirma.
• Die Suche nach einer Nachfolgelösung gestaltete sich schwierig. Seitens der Parteibasis stand keine Unterstützung bei der Suche nach Angeboten zur Verfügung. Lediglich bei der Besichtigung bestand in Einzelfällen Unterstützung bereit.
• Mehrere Angebote liefen nach Besichtigung ins Leere, da die Vermieter entweder keine Partei als Mieter haben wollten oder uns wochenlang hinhielten, bis das gewünschte Objekt an Dritte vermietet war.
• Seit 11.11.2016 neue LGS in Frankfurt, Mainzer Landstraße 351
• Einzug in die neue LGS am 13.11.2016 im wesentlichen abgeschlossen, Restarbeiten noch offen

Geschäftsbereich Generalsekretariat

Hessen-IT

Die Umsetzung der nachgefolgend gelisteten Tätigkeiten erfolgte durch die IT-Beauftragten des Landesvorstands. Dem Generalsekretär oblag die Aufsicht und Untersützung.

• Störungsbeseitigung nach Hardwarefehlern
• Produktwechsel bei der Servervirtualisierung
• Neustrukturierung der virtuellen Maschinen
• Umsetzung von Parteitagsbeschlüssen in Abstimmung mit dem DSB
  • Einführung von Nutzungsbedingungen für den hessischen Mailserver
• Dokumentation der bestehenden IT-Infrastruktur
• Aufräumen von nicht mehr benötigten administrativen Zugängen und nicht mehr benötigten Services
• Erstellung von Verfahrensbeschreibungen für das interne und öffentliche Verfahrensverzeichnis
• Abstimmung mit dem Datenschutzbeauftragten des LV Hessen
• Unterstützung beim Umzug der Mitgliederverwaltung zur SG Mitglieder Bund
• Bereitstellung von WikiArguments, Redmine für Umlaufbeschlüsse

Datenschutz

• Bestellung von Juergen Erkmann als hauptamtlicher Datenschutzbeauftragter für den LV Hessen nach mehrmaliger erfolgloser Ausschreibung nach einem ehrenamtlichen Datenschutzbeauftragten
• Zusammenarbeit mit dem DSB bei der Aufarbeitung von fehlenden Dokumenten und Verzeichnissen
• Zusammenarbeit mit dem DSB beim Thema Funktionsübertragung

Mitgliederverwaltung

• Diverse Ticketbearbeitung (Mitglieder und Untergliederungen)
• Erfassen von Post- und Mailrückläufern
• Umzug der Mitgliederbetreuung zur SG Mitglieder Bund
• Eigene Durchführung Mahnlauf per E-Mail, da der Bundesvorstand die Notwendigkeit einer Funktionsübertragung verneint.

Funktionsübertragung

• Vorbereitung und Diskussion der geplanten Funktionsübertragung vom LV Hessen an den Bundesverband mit dem Bundesvorstand und dem Datenschutzbeauftragten
• Vorbereitung der geplanten Funktionsübertragung von hessischen Kreisverbanden an den LV Hessen
• Es wird empfohlen, 2017 die Vereinbarungen zur Funktionsübertragung mit den Kreisverbänden und dem Bundesverband weiter voranzutreiben. Es sollte geprüft werden, ob als letzter Ausweg ggf. eine Klage beim zuständigen Schiedsgericht nötig ist, um die Vereinbarung abzuschließen.

Demos/Aktionen

• 17.09.2016: Bündnispartner bei Großdemo gegen CETA/TTIP in Frankfurt (ca. 50.000 Teilnehmer laut Veranstalter)
• 30.10.2016 Teilnahme an Demo "Ihr Seid Nicht Alle" als Gegendemo zu "Demo Für Alle"

Wahlkampf

• Alle Vorstandsmitglieder haben sich persönlich in den Kommunalwahlkampf ihrer Kreisverbände eingebracht.

Veranstaltungen

• Tag der politischen Arbeit (Bund) und Neujahrsempfang (LV) in Kassel im Januar 2016
• Marina Kassel im Dezember 2015
• Marina Kassel im Juli 2016
• Verwaltungstreffen im April 2016 in Leipzig (nur Jeanette + Bert)
• Verwaltungstreffen im Dezember 2016 in Weimar (nur Jeanette + Bert + DSB + MV-Beauftragter)
• Gastgebender LV beim programmatischen Bundesparteitag 2016.1 in Lampertheim (Bergstraße)
• Unterstützung bei Orga-Aufgaben und Versammlungsleitung bei den Bundesparteitagen 2016
• Hessen-Campus in Eschborn-Niederhöchstadt im Frühjahr 2016