HE:Vorstand/Rechenschaftsberichte/2014

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Was haben wir alles als Landesverband in 2013/2014 erreicht (Highlights)

  • Ziele besprochen Anfang 2014
    • OpenAntrag zur Bürgerbeteiligung
    • Dezentrale Abstimmungen und Reaktivierung vMB
    • Mehr Spaß!
  • Anreize geschaffen zum
    • Mitmachen
      • vMBs
        • mehrere
        • Sind wir sozialliberal?
        • Lehnen wir Gewalt als Mittel ab?
        • Zusammenarbeit mit Extremisten jeglicher ideologischen Richtung
        • TTIP
        • Fraktionsbildung im Europ. Parlament
        • Ämterkumulation
      • Aktionen
        • Demos (Tanzverbot, Vorbereitung DECIX-Demo "Glücklich ohne Überwachung", Weihnacht statt Angst, Mahnwache US-Konsulat, Dagger-Komplex-Spaziergang, TTIP-Mahnwachen, Liebesgrüße nach Moskau, Whistleblowing-Preis in Kassel)
        • Neujahrsempfang Wixhausen (Darmstadt)
        • Hessentag in Bensheim
        • Landtags-TV / Public-Viewing auf der Fressgass
        • Infostand beim OpenFlair-Festival
        • Wahlkampf: Europawahl
        • viele Infostände in den Städten und Kreisen
        • Online-Datenschutzschulung
    • Vernetzen (unter Hilfe vieler aktiver hessischen Piraten)
      • Hessen-Marina in Gießen
      • Bundes-Marina in Kassel
      • 3 Nordhessenkonferenzen
      • 1 Mittelhessenkonferenz
      • 2 Südhessenkonferenzen
  • Strukturen geschaffen durch
    • Beauftragungen
      • Wahlkampf-Koordinatoren EU-Wahl
      • SG-Gestaltung für LV Hessen
      • LGS-Leiter/-Gruppe
      • Mitgliedsdatenverwaltung (2 Personen)
      • Themenbeauftragte
        • Urheberrecht
        • Innen und Recht
        • Energie
        • Soziales
      • Pressesprecher 
      • Regionale Pressepiraten
      • Social Media Team
      • IT
      • Datenschutzbeauftragter
  • Auftrag des Parteitages zur Anmietung einer neuen LGS umgesetzt
    • Neue Räume in Frankfurt Seckbach wurden angemietet, die laufenden Kosten sind etwa bei 50% der vorherigen Kosten und die Räume sind schön.
  • Klare Distanzierung und Statement zu mangelnden Krisenreaktionen des BuVo bei #bombergate.
  • KV-Gründungen/-Zusammenschlüsse
      • Trennung Gießen/Lahn-Dill
      • Fusion Darmstadt/Darmstadt-Dieburg mit Odenwald
      • Auflösung KV Rheingau-Taunus
  • Repräsentanz nach außen
      • Redaktionsgespräche mit dpa, FR, Wiesbadener Kurier, FNP, und HR 
      • Interviews bei Mahnwache vor US-Konsulat für BILD Frankfurt und FAZ
      • Pressekonferenz auf dem LPT
      • RTL-Interview zur Europawahl in der LGS
  • Finanzieller Rechenschaftsbericht
    • 2013 (in Prüfung): http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/0/02/HE_Rechbericht2013.pdf
    • Ausblick 2014:
      • Ausgaben für Wahlkampf: ca. 31.000 Euro
      • Gesamtausgaben bis zum LPT: ca. 55.000 Euro
      • Einnahmen:
        • Mitgliedsbeiträge: ca. 20.000 Euro
        • Spenden: ca. 3.000 Euro
        • Staatliche Mittel: ca. 15.000 Euro
        • Länderfinanzausgleich Bund: Geschätzt 60.000 bis 65.000 Euro (wird erst im Februar 2015 berechnet)
  • Routine
    • zweiwöchentliche Landesvorstandssitzungen (26 von 52 möglichen, davon 3 RL-Sitzungen (Wiesbaden, Kassel, LGS-Frankfurt)
    • 113 Beschlüsse
    • 1513 Mitglieder geg. 1833 beim Start des LVor
    • Unterstützung (Akkreditierung, Versammlungs- und Wahlleitungen) bei KPT's
    • Bundesweite Vernetzung bei Verwaltungstreffen in Forchheim
    • Bundes-Marina in Kassel
    • 1V-Treffen der Kreisvorsitzenden angestoßen
    • Telko der AG Öffentlichkeitsarbeit 
    • LGS-Treffen
    • Feste Ansprechpartner für KVs im LV Hessen
    • PG-Wahlen Treffen 
    • Teilnahme an Bundes-Vernetzungs-Mumbles:
      • Länder-1V  Treffen
      • Team-PolGF Mumble
      • Marina Mumble


  • Fails
    • noch kein IT-Inventar, daher noch kein fertiges internes Verfahrensverzeichnis
    • bisher keine konkreten Pläne für dezentrale Abstimmungen


Weitere Tätigkeiten der einzelnen Vorstände

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  • Vorsitzender
    • um meinen Tätigkeitsbericht auf das Notwendigste zu begrenzen, siehe Gesamttätigkeitsbericht
  • stellv. Vorsitzender
  • Schatzmeister
  • Generalsekretär
    • regelmäßige LGS-Treffen
    • Telkos mit den MV-Beauftragten
    • Versuch Sage-CRM zu etablieren; warten auf neue Version
    • Unterstützung der KV's bei KPT's
    • Teilnahme Bundesverwaltungstreffen Forchheim
  • Politischer Geschäftsführer
    • siehe Gesamttätigkeitsbericht

§2 Kompetenzbereiche der Vorstandsmitglieder

  1. Vorsitzender: Dem Vorsitzenden obliegt die Leitung und Koordination des Vorstands und die Vertretung nach außen. Zudem verantwortet er mit dem pol. Geschäftsführer die Vorbereitung von Wahlen.
  1.   Stellvertretender Vorsitzender: Der Stellvertretende Vorsitzende  unterstützt den Vorsitzenden bei seinen Aufgaben.Weiterhin ist er für die Vernetzung mit Interessensgruppen (z. B. NGOs, Lobbyverbände, etc.) außerhalb der Partei  zuständig und unterstützt den pol. Geschäftsführer bei der  Öffentlichkeitsarbeit. Weiterhin koordiniert er die Vorgänge der  IT-Beauftragungen. Er kümmert sich um die Dokumentation der  Vorstandsbeschlüsse und -protokolle.
  1. Politischer Geschäftsführer: Der  politische Geschäftsführer koordiniert die  außerparlamentarische  Umsetzung des politischen Programms und die programmatische  Weiterentwicklung. Er verantwortet die Öffentlichkeitsarbeit und wird dabei vom stellvertretenden Vorsitzenden unterstützt.  Des weiteren fördert und koordiniert er die Zusammenarbeit der  Mandatsträger und Fraktionen in Hessen und unterstützt sie bei der  Umsetzung unseres Programms. Weiterhin unterstützt er den Vorsitzenden bei der Vorbereitung von Wahlen.
  1.   Generalsekretär: Dem Generalsekretär obliegt die Verantwortung für die  allgemeine innere Verwaltung des Landesverbands. Dazu zählen  insbesondere die Mitgliederverwaltung und die Vertretung nach innen,  sowie gegenüber dem Bundesverband und den anderen Landesverbänden sowie  untergeordneten Gruppierungen. Zudem ist er  zuständig für die Belange der Landesgeschäftsstelle und Ansprechpartner  für den Bundesverband für den Zugriff auf Bundesverwaltungssysteme.
  1.   Schatzmeister: Dem Schatzmeister obliegt die Zuständigkeit für  Finanzangelegenheiten, insbesondere die Buch- und Kontoführung, die  Verwaltung der Mitgliedsbeiträge, die Vorbereitung des  Rechenschaftsberichtes, sowie das Spendenwesen. Des weiteren obliegt ihm  das Sicherstellen der Einhaltung formaler und rechtlicher  Rahmenbedingungen der Vorstandsarbeit.

Quelle: https://www.piratenpartei-hessen.de/landesverband/vorstand/go