HE:Vorstand/Protokolle/2017-03-08

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Vorstandssitzung am 08.03.2017, 20:00 Uhr

Vorbereitung

  1. Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung
    • 20:02 Uhr
  2. Ernennung Moderator: Michael
  3. Ernennung Protokollant: Kalle
  4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
    • Anwesend: Michael, Judith, Kalle, Bert
    • Abwesend: Herbert, Robin, Nicole (alle entschuldigt)
    • Beschlussfähigkeit festgestellt
  5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
    • angenommen
  6. Nächste Antragsnummer: 2017/V10/55


Dringendes

  1. Zukunft der Website



Themenblock I: Themen

Dein Thema

  1. btw17
  2. Moderation [pph]
    • Ich warte jetzt schon seit dem 21.02. auf die Freischaltung eines Beitrages auf der [pph]. Laut Mario soll dies maximal fünf Tage dauern. Bitte einmal den Fehler identifizieren.
      • Meldung an den LVor ist am 27.02. erfolgt. Bisher keine Reaktion. :-(
  1. Rechenschaftsbericht 2016
    • Sachstand?
    • Schatzmeister entschuldigt abwesend
  1. Mitgliederzahlen
  2. KVor-Seite im Wiki teils stark veraltet

Veranstaltungen/Aktionen

  1. 25./26.03.17: Programmatischer Bundesparteitag 2017.1 in Düsseldorf
  2. derzeit jeden Sonntag: Pulse of Europe in Darmstadt, Frankfurt, Kassel und Wiesbaden: http://pulseofeurope.eu/poe-staedte/
  3. Veranstaltung zum geplanten Ausbau der Videoüberwachung in Darmstadt am Luisenplatz


Vergangenes

  1. ...


Anstehendes

  1. Kandidatentreffen beim BPT in Düsseldorf
  2. Kandidatentreffen am 22./23.4. in der JHB Chemnitz
  3. Verwaltungstreffen 2017.1 am 22./23.4. in der JHB Chemnitz

Themenblock II: Anträge

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 23.02.2017 #2017/V10/55/O: Beauftragung von Nicole Staubus für die AV des Wahlkreises 170 Schwalm Eder
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Text:
Der Vorstand möge beschließen Nicole Staubus mit der Einladung und Durchführung der Aufstellungsversammlung für einen Direktkandidaten zur Bundestagswahl 2017 für den Wahlkreis 170 Schwalm Eder zu beauftragen.
  1. 15yes.png: Bert, Herbert, Judith, Kalle, Michael, Nicole, Robin
  2. 15no.png: (Liste von Namen)
  3. Pictogram voting neutral.svg: (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)



Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 28.02.2017 #2017/V10/56/F: Jährliches Budget für Postfach des LV
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Text:
Der Vorstand stellt ein Budget von jährlich 20€ für das bislang kostenfrei genutzte Postfach bei der Deutschen Post bereit. Begründung: Das Postfach bei der Deutschen Post kostet ab 1.3.17 jährlich 19,90€
  1. 15yes.png: Bert, Herbert, Judith, Kalle, Michael, Nicole, Robin
  2. 15no.png: (Liste von Namen)
  3. Pictogram voting neutral.svg: (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)



Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Die Antragsteller werden dringend gebeten zu der jeweiligen Telko anwesend zu sein oder sich geeignet vertreten zu lassen. Andernfalls muss damit gerechnet werden, dass Anträge verschoben oder ggf. sogar abgelehnt werden müssen!

Anträge werden hier online gestellt: HE:Vorstand/Protokolle/2017-xx-xx/Antraege

Antrag: Umfunktionieren der Liste PPH zu einer "Trollbucht"

Umfunktionieren der Liste PPH zu einer "Trollbucht"
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, die Mailingliste PPH als Trollbucht weiterzunutzen. Für hessenweite Ankündigungen wurde die HAL-Liste definiert und entsprechend sollten für Ankündigungen bevorzugt diese Liste verwendet werden. Für konstruktive Zusammenarbeit und Diskussionen existieren bereits zahlreiche andere Mailinglisten. Der Zugang zu einzelnen Listen lässt sích aufgrund der Struktur begründen, so dass in einer Vorstandsliste ausschließlich Vorstandsmitglieder des LV und der Untergliederungen enthalten sind.
Begründung
Eine Schließung der PPH wegen Trollen ist angesichts des kommenden Wahlkampf kein gutes Zeichen für eine Partei, die ein freies Internet propagiert.
Antragsteller
Ademant (Diskussion) 12:07, 23. Feb. 2017 (CET)

Diskussion

  • Entscheidung über mögliche Schließung der Mailingliste ist noch nicht entschieden
  • Beschluss des LPT würde ignoriert
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 08.03.2017 #2017/V10/57/O: Umfunktionieren der Liste PPH zu einer "Trollbucht"
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Text:
Der Landesvorstand möge beschließen, die Mailingliste PPH als Trollbucht weiterzunutzen. Für hessenweite Ankündigungen wurde die HAL-Liste definiert und entsprechend sollten für Ankündigungen bevorzugt diese Liste verwendet werden. Für konstruktive Zusammenarbeit und Diskussionen existieren bereits zahlreiche andere Mailinglisten. Der Zugang zu einzelnen Listen lässt sích aufgrund der Struktur begründen, so dass in einer Vorstandsliste ausschließlich Vorstandsmitglieder des LV und der Untergliederungen enthalten sind.
  1. 15yes.png: (Liste von Namen)
  2. 15no.png: Judith, Bert, Michael, Kalle
  3. Pictogram voting neutral.svg: (Liste von Namen)

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)




Antrag: Reisekostenbudget für BTW-Kandidaten in Hessen

Reisekostenbudget für BTW-Kandidaten in Hessen
Text
Der Vorstand stellt (aus dem im Haushalt 2017 eingeplanten 50.000€ Wahlkampfbudget) ein Reisekostenbudget von 5000€ für alle BTW-Kandidaten in Hessen (Listenkandidaten & Direktkandidaten) bereit. Rückspenden erhöhen das Budget. Der Beschluss ist solange gültig, bis ein vollständiges Wahlkampfbudget des LV Hessen für die BTW 2017 inkl. Reisekostenbudget beschlossen ist. Zulässige Veranstaltungen und Treffen:
  • Wahlkampfveranstaltungen und Wahlkampftreffen des Bundesverbands, insofern der Bundesverband kein Reisekostenbudget bereitstellt
  • Wahlkampfveranstaltungen und Wahlkampftreffen des Landesverbands
  • Pressetermine, die in direkten Zusammenhang mit der Bundestagswahl 2017 stehen
  • Veranstaltungen, die in direkten Zusammenhang mit der Bundestagswahl 2017 stehen
Begründung
Der Wahlkampf wartet nicht auf den LV Hessen. Es finden bereits jetzt Wahlkampfveranstaltungen im Bundesverband, Podiumsdiskussionen etc. statt. Nicht alle BTW-Kandidaten sind in der Lage, die Kosten aus eigener Tasche zu begleichen. Ebenso sollen so Rückspenden ermöglicht werden.
Antragsteller
protter 10:59, 6. Mär. 2017 (CET)

Diskussion


Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 08.03.2017 #2017/V10/58/F: Reisekostenbudget für BTW-Kandidaten in Hessen
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Vorstand stellt (aus dem im Haushalt 2017 eingeplanten 50.000€ Wahlkampfbudget) ein Reisekostenbudget von 5000€ für alle BTW-Kandidaten in Hessen (Listenkandidaten & Direktkandidaten) bereit. Rückspenden erhöhen das Budget. Der Beschluss ist solange gültig, bis ein vollständiges Wahlkampfbudget des LV Hessen für die BTW 2017 inkl. Reisekostenbudget beschlossen ist. Zulässige Veranstaltungen und Treffen:
  • Wahlkampfveranstaltungen und Wahlkampftreffen des Bundesverbands, insofern der Bundesverband kein Reisekostenbudget bereitstellt
  • Wahlkampfveranstaltungen und Wahlkampftreffen des Landesverbands
  • Pressetermine, die in direkten Zusammenhang mit der Bundestagswahl 2017 stehen
  • Veranstaltungen, die in direkten Zusammenhang mit der Bundestagswahl 2017 stehen
  1. 15yes.png: Michael, Judith, Kalle, Bert
  2. 15no.png: (Liste von Namen)
  3. Pictogram voting neutral.svg: (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)




Antrag: Antrag auf Kostenübernahme

Antrag auf Kostenübernahme
Text
Ich beantrage die Übernahme der Kosten der Veranstaltung in Höhe von 150€ Islamistischer Terror – Herausforderung für die freie Gesellschaft
Begründung
Wir Piraten stehen für die freie Gesellschaft, das würde ich gerne in diese Tagung transportieren. Eventuell finden wir dort Multiplikatoren. Daher fände ich es schön, wenn Ihr die Kosten übernehmen würdet. Nach der Tagung würde ich eine kleine Zusammenfassung schreiben, wie diese Veranstaltung aus der Sicht der Piratenpartei verlaufen ist.
Antragsteller
Boris Behnke (via Mail vom 04.03.2017)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 08.03.2017 #2017/V10/59/F: Antrag auf Kostenübernahme
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Text:
Ich beantrage die Übernahme der Kosten der Veranstaltung in Höhe von 150€ Islamistischer Terror – Herausforderung für die freie Gesellschaft
  1. 15yes.png: (Liste von Namen)
  2. 15no.png: (Liste von Namen)
  3. Pictogram voting neutral.svg: (Liste von Namen)

Ergebnis: vertagt bis nächste Vorstandssitzung
Zusatzinfos: Michael kontaktiert Boris



Antrag: Rundmail an alle Mitglieder zur den Unterstützerunterschriften

Rundmail an alle Mitglieder zur den Unterstützerunterschriften
Text
Der Vorstand möge den Versand einer Rundmail an alle Mitglieder beschließen, um die Mitglieder um Unterstützerunterschriften für die Landesliste zu bitten.
Begründung
Siehe §4 (1) der Satzung
Antragsteller
protter 19:16, 8. Mär. 2017 (CET)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 08.03.2017 #2017/V10/60/S: Rundmail an alle Mitglieder zur den Unterstützerunterschriften
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Vorstand möge den Versand einer Rundmail an alle Mitglieder beschließen, um die Mitglieder um Unterstützerunterschriften für die Landesliste zu bitten.
  1. 15yes.png: Michael, Judith, Bert, Kalle
  2. 15no.png: (Liste von Namen)
  3. Pictogram voting neutral.svg: (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)



Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Generalsekretär

  • Aktuelle Mitgliederzahl: keine Auskunft wg. VPN-Problemen bei Bundes-IT möglich
  • Schwebende Mitgliedschaften: keine Auskunft wg. VPN-Problemen bei Bundes-IT möglich
  • Offene Tickets SG Mitglieder (Hessen):
  • Bericht:
    • nix berichtenswertes
    • wegen VPN-Störung derzeit kein Zugriff auf Mitgliederdatenbank möglich


Schatzmeisterin

    • Kontostand und Verbindlichkeiten
    • Bankkonto:
    • Kasse:
    • Verbindlichkeiten:
    • Offene Budgets:
    • Lfd. Ausgaben Jahr:
    • Verfügbar:
    • Rechenschaftsberichte:

Vorsitzender

  1. Bericht
    • abwesend

stellv. Vorsitzender

  1. Bericht
    • abwesend

Beisitzer

  1. Bericht Kalle:
    • Ralf schickt Formular für Aufstellung DK an Kalle; Einsammeln der Unterschriften des LaVo
  1. Bericht Judith:

Pulse of Europe am 28.02.2017 in Frankfurt - Anwesenheit von Piraten von Veranstalter positiv aufgenommen

  1. Bericht Michael
  2. *Besuch PAM in Straubing

Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

  1. F: $Deine_Frage
    • A: $Antwort

Andere

Presseteam & AK Öffentlichkeitsarbeit (Christian Hufgard)

  1. ...


Datenschutzbeauftragung (Juergen Erkmann)

  1. Bericht des LVor (alle ca. 4 Wochen oder bei Bedarf)

Landesgeschäftsstelle

  1. Bericht
    • Einladungen
    • Postfach wird regelmäßig geleert
    • Briefkasten
    • Sonstiges

Schiedsgerichte

  1. Land
  1. Bund

weitere Beauftragungen

  1. Innerpolitische Bildung (Michael Kittlaus)
    • Bericht
  1. Soziales (Michael Passlack)
    • Bericht
  1. Energiepolitik (Manfredo Mazzaro)
    • Bericht

Kreisverbände

Informationen aus den KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bergstrasse
    • Informationen aus Eurem KV
  2. Darmstadt/Darmstadt-Dieburg/Odenwald
    • Informationen aus Eurem KV
  3. Frankfurt
    • Informationen aus Eurem KV
  4. Fulda
    • Informationen aus Eurem KV
  5. Gießen
  6. Groß-Gerau
    • Informationen aus Eurem KV
  7. Hochtaunus
    • Informationen aus Eurem KV
  8. Kassel Stadt-Land-Web
    • Informationen aus Eurem KV
  9. Main-Kinzig
    • Informationen aus Eurem KV
  10. Main-Taunus
    • Informationen aus Eurem KV
  11. Marburg-Biedenkopf
    • Informationen aus Eurem KV
  12. Offenbach (Stadt)
    • Informationen aus Eurem KV
  13. Offenbach (Land)
    • Kreisparteitag 2017 am 18.03.2017, ab 15:30 Uhr, Bürgerhaus, Dreieich-Sprendlingen. Auf diesem KPT will der KV Offenbach-Land u.a. den Zusammenschluß mit dem KV Offenbach Stadt zum 01.01.2018 beschließen, um dann zum nächsten LPT einen entsprechenden Antrag auf Zustimmung des LPT zu stellen.
  14. Schwalm-Eder
    • Informationen aus Eurem KV
  15. Waldeck-Frankenberg
    • Informationen aus Eurem KV
  16. Wetterau
    • Informationen aus Eurem KV
  17. Wiesbaden

Stammtische

Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Hersfeld-Rotenburg
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  2. Lahn-Dill
    • Auf dem letzten AB-Treffen (AB = allgemeines Besäufnis) am 28.2.17 wurde beschlossen, das "AB-Treffen" in "Symposium" umzubenennen. Das klingt einfach schöner, bedeutet aber das gleiche, nämlich "gemeinsames, geselliges Trinken im akademischen Kontext".
      Weiterhin wartet der Stammtisch-LDK auf die offizielle Benennung des LDK-Piraten Michael Keller durch den LVor-Hessen zum Wahlkampfbeauftragten-LDK. Bis dahin ruhen alle Wahlkampfaktivitäten im LDK vorläufig.
  3. Limburg-Weilburg
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  4. Vogelsberg
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  5. Werra-Meißner
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  6. Offenbach Stadt
    • Stammtisch am 10.03.2017, ab 19:00 Uhr im "India Gate" Offenbach (Nähe Marktplatz)

PGs / AGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden. ProjektGruppen (PGs)

  1. PG Wahlen
    • Informationen aus Eurer PG

ArbeitsGemeinschaften (AGs)

  1. AG HessenIT
    • Ticket-Count
    • Aktuell:
      • Updates eingespielt (OS, WordPress, ...)
      • Tickets bearbeitet
      • technische Moderation der Mailinglisten
      • Zusammenarbeit LVor & DSB
      • ChangeLogs im Confluence gepflegt
      • Aixit Server abgeschaltet und zur Abholung bereit stellen lassen
      • Neuer PGP-Key
      • DNS- und SSL/TLS-Problem KV OF-Land gelöst
    • Offen:
      • Libre Office Online (via Docker) aktualisiert (HIT-25), macht aber weiter Probleme - evt. Wechsel zu NextCloud notwendig
      • OpenSlides (via Docker) installiert (HIT-27), macht aber noch Probleme - Issue auf GitHub in Klärung
      • Domainumzug Marburg (HIT-23) - warten auf Feedback
      • Postfach Löschungen
      • Update ownCloud
      • Update LimeSurvey
      • UU-Plugin für D6
  2. AG - bitte ergänzen -
    • Informationen aus Eurer AG

Arbeitskreise

  1. AK Soziales
    • Informationen aus Eurer AG

Sonstige

Berichte der Sonstige erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bericht vom BuVo
    • ...
  2. Bericht aus anderen LVs/Bundes Marina
    • ...

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

  1. Die Vorstandssitzungen finden monatlich am dritten Mittwoch, jeweils um 20:00 Uhr, statt
  2. Nächster Termin 22.03.2017, 20:00h offizieller Beginn (19:30h Vorstand)
  3. Sitzung wird von protter um 20:31 geschlossen
  4. Ausschalten von Stream und Aufzeichnung
  5. Erstellen der neuen TO im Wiki
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