HE:Vorstand/Protokolle/2017-01-11

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Inhaltsverzeichnis

Vorstandssitzung am 11.1.2017, 20:00 Uhr

Vorbereitung

  1. Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung
    • 20:02 Uhr
  2. Ernennung Moderator: Juergen
  3. Ernennung Protokollant: Kalle
  4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
    • Anwesend Robin,Bert, Herbert, Judith, Kalle, Nicole, Michael, Boris
    • Abwesend: -
    • Beschlussfähigkeit festgestellt
  5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
    • angenommen
  6. Nächste Antragsnummer: 2017/V10/30

Dringendes

  1. Orga AV Frankfurt am 21.01.-22.01.2017
  2. https://hessen.piratenpad.de/Orga-AV-BTW
    • Selector zur Essensanmeldung Samstag / Sonntag erstellen (Robin)
    • Wahlleiter unter Umständen vakant
      • wird ggf. durch die VL abgedeckt
    • Materialien aus LGS holen (Wahlurnen, Dokumente, Deko)
    • Laserdrucker mitbringen (Robin)
    • Bestuhlung klären mit JH: parlamentarische Bestuhlung (Nicole)

Themenblock I: Themen

Veranstaltungen/Aktionen

  1. 27.01.2017 Neujahresempfang
    • Deko wird benötigt
  2. 28./29.1.: Marina Kassel
    • LV stehen 8 Platze zu, der Rest auf Nachfrage
    • Diskussion, wie besetzt werden soll

Vergangenes

  1. Deine / Eure Aktionen / Veranstaltungen?

Anstehendes

  1. Deine / Eure Aktionen / Veranstaltungen?

Themenblock II: Anträge

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

  1. https://redmine.piratenpartei-hessen.de/

Antrag: Beschaffung eines LV Mobiltelefons

Beschaffung eines LV Mobiltelefons
Text
Der Vorstand möge beschließen für den Landesverband Hessen ein Mobiltelefon Model Lenovo Moto G4 Dual Sim im Wert von 199,- € anzuschaffen. Das Mobiltelefon verbleibt im Besitz des Landesverbandes und wird zur Nutzung für die Koordination von Wahlkämpfen sowie für Kontakte zu Pressevertetern in Ausübung seines Amtes an ein noch zu bestimmendes Vorstandmitglied ausgeliehen.
Begründung
Es ist besondes wichtig das die Presseverteter einen Kontakt haben an den sie sich wenden können. Besondes im wichtigen Jahen wo Wahlen anstehen. Dieses ist 2017 wieder der Fall. Das Mobilfunktelefon kann nach dem Ausscheiden aus dem Vorstandsamt an den nächsten zuständigen Piraten weiter geggeben werden und die Presse hätte bei den nächsten Fragen wieder genau den richtigen Ansprechparter zur Hand obwohl die Kontaktnummer noch genau die selbe ist. Dieses machen wir mit unseren Mailweiterleitungen für die Vorstandsadressen schon immer. Dieses kann man mit einem Mobilfunkgerät noch ausbauen. Auch die Koordination von Infoständen, Wahlveranstaltungen, Podiumsdiskussionen und allen anderen sind dringenden Fragen schnell zu klären.
Antragsteller
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 11.1.2017 #2017/V10/23: Beschaffung eines LV Mobiltelefons
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Text:
Der Vorstand möge beschließen für den Landesverband Hessen ein Mobiltelefon Model Lenovo Moto G4 Dual Sim im Wert von 199,- € anzuschaffen. Das Mobiltelefon verbleibt im Besitz des Landesverbandes und wird zur Nutzung für die Koordination von Wahlkämpfen sowie für Kontakte zu Pressevertetern in Ausübung seines Amtes an ein noch zu bestimmendes Vorstandmitglied ausgeliehen.
  1. 15yes.png:
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Antrag: Visitenkarten

Visitenkarten
Text
Der Vorstands beschließt ein Budget von 85€ für Visitenkarten für den Landesvorstand bereitzustellen. Das reicht für 250 Stück für jedes Vorstandsmitglied.
Begründung
Antragsteller
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 11.1.2017 #2017/V10/24: Visitenkarten
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Text:
Der Vorstands beschließt ein Budget von 85€ für Visitenkarten für den Landesvorstand bereitzustellen. Das reicht für 250 Stück für jedes Vorstandsmitglied.
  1. 15yes.png:
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Antrag: Reisekostenbudget für Versammlungsleitung AV Hessen

Reisekostenbudget für Versammlungsleitung AV Hessen
Text
Für die potentielle Versammlungsleitung bei der AV Hessen am 21./22.1. in Frankfurt wird ein Reisekostenbudget in Höhe von 250€ bereitgestellt.
Begründung
Juergen braucht Unterstützung in der Versammlungsleitung bei der AV. Mangels erfahrener Hessen, die definitiv nicht für die Liste kandidieren werden, wird ein erfahrener VL aus einem anderen LV benötigt
Antragsteller
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 11.1.2017 #2017/V10/25: Reisekostenbudget für Versammlungsleitung AV Hessen
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Text:
Für die potentielle Versammlungsleitung bei der AV Hessen am 21./22.1. in Frankfurt wird ein Reisekostenbudget in Höhe von 250€ bereitgestellt.
  1. 15yes.png:
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Antrag: Persönliches Budget für jedes Vorstandsmitglied bis März 2017

Persönliches Budget für jedes Vorstandsmitglied bis März 2017
Text
Der Vorstand möge beschließen, es wird für die Monate Januar, Februar und März ein persönliches Budget von 150€ pro Vorstandsmitglied pro Monat bereitgestellt.
Begründung
Die Vorstandsmitglieder haben Kosten im Rahmen ihrer Vorstandsarbeit (z.B. Reisekosten). Bis zum Beschluss eines Haushaltsplans für 2017 sollen die persönlichen Kosten somit vorläufig per Beschluss gedeckt sein.
Antragsteller
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 11.1.2017 #2017/V10/26: Persönliches Budget für jedes Vorstandsmitglied bis März 2017
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Text:
Der Vorstand möge beschließen, es wird für die Monate Januar, Februar und März ein persönliches Budget von 150€ pro Vorstandsmitglied pro Monat bereitgestellt.
  1. 15yes.png:
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Antrag: Budget Neujahrsempfang

Budget Neujahrsempfang
Text
Der Vorstand möge beschließen, für den Neujahrsempfang des KV Kassel 300€ bereit zu stellen.
Begründung
Der KV Kassel Kassel konnte nur 200€ bereit stellen. Das wird für den Neujahrsempfang den wir auf komplett Nordhessen ausdehnen möchten nicht ausreichen. Des weiteren werden ca. 30 Piraten der Marina Kassel die Veranstaltung besuchen. Wir haben noch eine private Spendenzusage von 200€. Mit dem Geld des LV kommen wir auf 700€. Der Neujahrsempfang im PSH Kassel kostete damals 750€. Wir rechnen mit mindestens 70 Menschen.
Antragsteller
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 11.1.2017 #2017/V10/27: Budget Neujahrsempfang
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Text:
Der Vorstand möge beschließen, für den Neujahrsempfang des KV Kassel 300€ bereit zu stellen.
  1. 15yes.png:
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Die Antragsteller werden dringend gebeten zu der jeweiligen Telko anwesend zu sein oder sich geeignet vertreten zu lassen. Andernfalls muss damit gerechnet werden, dass Anträge verschoben oder ggf. sogar abgelehnt werden müssen!

Anträge werden hier online gestellt: HE:Vorstand/Protokolle/2017-xx-xx/Antraege


Antrag: Einrichten einer Ethercalc-Instanz durch die IT

Einrichten einer Ethercalc-Instanz durch die IT
Text
Der Landesvorstand möge die Hessen-IT beauftragen, eine ethercalc-Instanz auf pirateneigenen Servern einzurichten.
Begründung
Im letzten Bundestag-Wahlkampf nutzte Christian Hufgard bereits den auf ausländischen Servern gehosteten Dienst ethercalc.org (https://ethercalc.org/qc47q5elf9) als einfachere Alternative zum Wiki. Bei einem eigenen Dienst ist das spätere und dauerhafte Löschen von Personendaten besser garantiert als bei einem externen Dienstleister. Zudem ist dies eine Alternative für KV's zu Google Spreadsheet für ihre Kassenbücher. Ethercalc ist Open Source Software und mit Etherpad vergleichbar. Es fallen keine Lizenzkosten an, die Installation ist vergleichbar mit bereits eingesetzter Software und würde die Werkzeugpalette der Piraten und ein wichtiges Element erweitern. Der LV betreibt bereits eigene Dienste in Konkurrenz bzw. parallel zur Bundes-IT. Beispiele sind Webseiten bzw. die Integration der lokalen Mailinglisten mit Bundesangeboten wie Webforum und Newsserver. Diesbezüglich könnte man auch die eigene owncloud-Instanz aufgeben, da das Wiki der Bundes-IT prinzipiell vergleichbare Funktionalitäten aufweist. Im Gegensatz zu LibreOffice Online gibt es funktionierende Seiten, die jeder testen kann (siehe Link oben) und dieses Werkzeug wurde bereits erfolgreich für den Wahlkampf eingesetzt. Um einen erfolgreichen Wahlkampf zu unterstützen, sollten nur Werkzeuge verwendet werden, die bereits erprobt sind. ethercalc ist ebenso intuitiv benutzbar wie google docs. Beides Werkzeuge, die bereits von Piraten aktiv eingesetzt werden. LibreOffice wird aktuell nicht aktiv für die Arbeit der Piraten eingesetzt.
Antragsteller
Ademant (Diskussion) 19:06, 2. Jan. 2017 (CET)

- Idee grundsätzlich attraktiv - Nutzerkreis wäre nicht nur im LV, sondern im ganzen Bundesverband und darüber hinaus zu erwarten (siehe Piratenpad.de) - Ressourcen (Geld & IT-Beauftragte) für den Betrieb stehen jedoch derzeit nicht ausreichend zur Verfügung - Empfehlung: Antrag an den Bundesvorstand richten

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 11.1.2017 #2017/V10/9: Einrichten einer Ethercalc-Instanz durch die IT
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Text:
Der Landesvorstand möge die Hessen-IT beauftragen, eine ethercalc-Instanz auf pirateneigenen Servern einzurichten.
  1. 15yes.png: (Liste von Namen)
  2. 15no.png: Herbert, Bert, Robin, Yeti, Boris, Judith
  3. Pictogram voting neutral.svg: Kalle, Nicole

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)




Antrag: Ethercalc-Alternativantrag: Libre Office Online

Ethercalc-Alternativantrag: Libre Office Online
Text
Der Landesvorstand möge anstatt des Ethercalc-Antrages besser nach Rücksprache mit dem DSB Libre Office Online einführen.
Begründung
Im ursprünglichen Antrag werden ja das Wiki und die Etherpads bemüht. Beides sind Tools der Bundes-IT. Somit wäre auch das Ethercalc eher auf Bundes-IT-Ebene anzusehen, um es möglichst allen Piraten zur Verfügung stellen zu können. Fokus der Hessen-IT sind aber eher die hessischen Piraten. An dieser Stelle kommt Libre Office Online ins Spiel. Denn dies lässt sich mit der bereits vorhandenen ownCloud koppeln, so das u.a. ODS-Files gemeinsam online bearbeitet werden können:https://central.owncloud.org/t/collabora-online-code-libreoffice-online-with-owncloud/1576 Richtet man nun noch das Augenmerk auf den Task Rechenschaftsbericht, so finden sich dort eine Reihe von ODS-Dokumenten, die seitens der Schatzmeisterei zur Verfügung gestellt worden sind. Theoretisch könnte man für jede Untergliederung ein Konto plus Zugriff durch die Schatzmeisterei führen, die Dokumenten dort laufend aktualisieren lassen und würde damit nebenbei den Anspruch einer online einsehbaren Finanztransparenz erfüllen.
Antragsteller
Nowrap (Diskussion) 21:22, 5. Jan. 2017 (CET)

- Lösung attraktiv - Beschränkung auf Nutzer der hessischen Owncloud möglich

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 11.1.2017 #2017/V10/10/O: Ethercalc-Alternativantrag: Libre Office Online
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Text:
Der Landesvorstand möge anstatt des Ethercalc-Antrages besser nach Rücksprache mit dem DSB Libre Office Online einführen.
  1. 15yes.png: Herbert, Michael, Robin, Bert, Nicole, Boris, Judith
  2. 15no.png: (Liste von Namen)
  3. Pictogram voting neutral.svg: Kalle

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)




Antrag: Transparenz der KVen: Online einsehbare Kassen- und Kontenbücher

Transparenz der KVen: Online einsehbare Kassen- und Kontenbücher
Text
Der Landesvorstand möge im Zuge der aktuell laufenden Rechenschaftsberichtserfassung prüfen, welche KVen bereits über online einsehbare Kassen- und Kontenbücher verfügen und dies als Übersicht berichten. Ggfs. ist dies für alle Untergliederungen als Verbindlichkeit einzuführen unter Wahrung der Transparenz und des Datenschutzes bei personengebundenen Finanzdaten (z.B. Mitgliedsbeiträge, Spenden, etc.).
Begründung
Eigentlich sollte dies für alle Gliederungen der Piratenpartei selbstverständlich sein. Als Beispiel kann sicherlich der KV Gießen dienen:https://www.piraten-giessen.de/finanzen Dort sind zudem auch noch die Budgets online einsehbar.
Antragsteller
Nowrap (Diskussion) 21:00, 5. Jan. 2017 (CET)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 11.1.2017 #2017/V10/11/O: Transparenz der KVen: Online einsehbare Kassen- und Kontenbücher
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Text:
Der Landesvorstand möge im Zuge der aktuell laufenden Rechenschaftsberichtserfassung prüfen, welche KVen bereits über online einsehbare Kassen- und Kontenbücher verfügen und dies als Übersicht berichten. Ggfs. ist dies für alle Untergliederungen als Empfehlung nahezulegen unter Wahrung der Transparenz und des Datenschutzes bei personengebundenen Finanzdaten (z.B. Mitgliedsbeiträge, Spenden, etc.).
  1. 15yes.png: Herbert, Boris, Nicole, Robin, Judith
  2. 15no.png: (Liste von Namen)
  3. Pictogram voting neutral.svg: Bert, Yeti, Kalle

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)




Antrag: Transparenz der untergliederungsfreien Regionen

Transparenz der untergliederungsfreien Regionen
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, dass auch in untergliederungsfreien Regionen die Transparenz gewahrt wird. Dortige Aktivitäten, wie beispielsweise Arbeitstreffen, sind öffentlich einsehbar zu protokollieren und der jeweiligen Region im Anschluss öffentlich bekannt zu machen (z.B. via E-Mail an betreffende Mailingliste).
Begründung
Auch dies sollte eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein.
Antragsteller
Nowrap (Diskussion) 21:05, 5. Jan. 2017 (CET)

Diskussion - wer soll in den untergliederungsfreien Regionen angesprochen werden? - Ansprache durch LV - Ausgestaltung

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 11.1.2017 #2017/V10/12/O: Transparenz der untergliederungsfreien Regionen
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Text:
Der Landesvorstand möge beschließen, dass auch in untergliederungsfreien Regionen die Transparenz gewahrt wird. Dortige Aktivitäten, wie beispielsweise Arbeitstreffen, sind öffentlich einsehbar zu protokollieren und der jeweiligen Region im Anschluss öffentlich bekannt zu machen (z.B. via E-Mail an betreffende Mailingliste).
  1. 15yes.png: Robin, Judith, Kalle ,Herbert, Nicole, Michael
  2. 15no.png: (Liste von Namen)
  3. Pictogram voting neutral.svg: Bert, Boris

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)




Antrag: Hessen-IT: 20 Euro Budget für Jira-Lizenz

Hessen-IT: 20 Euro Budget für Jira-Lizenz
Text
Der Landesvorstand möge ein Budget in Höhe von 20 Euro beschließen, um die jährlichen Kosten von 10 $ + 1,90 $ Tax für die verwendete Jira-Instanz ausgeben zu können. Das jeweilige Budget erhöht sich bei Forderungsverzicht automatisch um den gespendeten Betrag.
Begründung
Unsere software maintenance subscriptions läuft aus: JIRA Software (Server) 10 Users: Starter License Renewal - 19-January-2017 Um weiter Software-Updates erhalten zu können, wäre eine Verlängerung notwendig.
Antragsteller
Nowrap (Diskussion) 21:11, 5. Jan. 2017 (CET)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 11.1.2017 #2017/V10/13/F: Hessen-IT: 20 Euro Budget für Jira-Lizenz
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Text:
Der Landesvorstand möge ein Budget in Höhe von 20 Euro beschließen, um die jährlichen Kosten von 10 $ + 1,90 $ Tax für die verwendete Jira-Instanz ausgeben zu können. Das jeweilige Budget erhöht sich bei Forderungsverzicht automatisch um den gespendeten Betrag.
  1. 15yes.png:
  2. 15no.png: Bert, Robin, Herbert, Kalle, Yeti, Nicole, Judith, Boris,
  3. Pictogram voting neutral.svg: (Liste von Namen)

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Alternativantrag 2017/V10/14 angenommen




Antrag: Hessen-IT: Alternative 50 Euro Budget für Atlassian-Lizenzen

Hessen-IT: Alternative 50 Euro Budget für Atlassian-Lizenzen
Text
Der Landesvorstand möge ein Budget in Höhe von 50 Euro beschließen, um die jährlichen Kosten von 10 $ + 1,90 $ Tax für die verwendeten Atlassian-Instanzen (Jira, Confluence, etc.) ausgeben zu können. Das jeweilige Budget erhöht sich bei Forderungsverzicht automatisch um den gespendeten Betrag.
Begründung
Unsere software maintenance subscriptions müssen jährlich erneuert werden:
  • JIRA Software (Server) 10 Users: Starter License Renewal - 19-January-2017
  • Share Your JIRA for JIRA Core (Server) 10 Users: Commercial License - 17 Aug 2017
  • Confluence (Server) 10 Users: Starter License - 17 Aug 2017
Um weiter Software-Updates erhalten zu können, wäre eine Verlängerung notwendig.
Antragsteller
Nowrap (Diskussion) 11:28, 11. Jan. 2017 (CET)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 11.1.2017 #2017/V10/14/F: Hessen-IT: Alternative 50 Euro Budget für Atlassian-Lizenzen
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Text:
Der Landesvorstand möge ein Budget in Höhe von 50 Euro beschließen, um die jährlichen Kosten von 10 $ + 1,90 $ Tax für die verwendeten Atlassian-Instanzen (Jira, Confluence, etc.) ausgeben zu können. Das jeweilige Budget erhöht sich bei Forderungsverzicht automatisch um den gespendeten Betrag.
  1. 15yes.png: Yeti, Bert, Kalle, Herbert, Judith, Nicole, Boris
  2. 15no.png: (Liste von Namen)
  3. Pictogram voting neutral.svg: Robin,

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)



Moderation übernommen von Herbert

Antrag: Budget für Datenschutzbeauftragten

Budget für Datenschutzbeauftragten
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, das nicht verwendete Budget des Datenschutzbeauftragten aus 2016 in das Budget für 2017 zu überführen und anschließend das Gesamtbudget auf 8.400,- Euro aufzustocken. Alternativ kann das Budget von 2016 aufgelöst werden und ein neues Budget über die genannte Summe beschlossen werden.
Begründung
Die bislang erfolgreiche Arbeit soll fortgeführt werden. Jedoch hat sich gezeigt, dass das bisherige Budget zu hoch war und damit Mittel gebunden hat. Daher wird der durchschnittliche Betrag je Monat von 1.000,- auf 700,- gesenkt.
Antragsteller
Pirata (Diskussion) 23:05, 5. Jan. 2017 (CET)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 11.1.2017 #2017/V10/15/F: Budget für Datenschutzbeauftragten
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Text:
Der Landesvorstand möge beschließen, das nicht verwendete Budget des Datenschutzbeauftragten aus 2016 in das Budget für 2017 zu überführen und anschließend das Gesamtbudget auf 8.400,- Euro aufzustocken. Alternativ kann das Budget von 2016 aufgelöst werden und ein neues Budget über die genannte Summe beschlossen werden.
  1. 15yes.png: Robin, Yeti, Nicole, Judith, Boris, Herbert, Bert, Kalle
  2. 15no.png: (Liste von Namen)
  3. Pictogram voting neutral.svg: (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)



Moderation geht zurück an Juergen

Antrag: Änderung der Geschäftsordnung

Änderung der Geschäftsordnung
Text
§3 (3) wird geändert in: "Der Vorstand kann Beschlüsse im Umlaufverfahren treffen. Die Antragstellung erfolgt per Email an vorstand (at) piratenpartei-hessen (dot) de. Die Abstimmung erfolgt in einer Ticketsoftware (z.B. Redmine) und kann in dringenden Fällen auch mündlich oder fernmündlich erfolgen. Sofern durch eine Veröffentlichung keine Rechte Dritter verletzt werden, erfolgt die Veröffentlichung und der Abstimmung des Antrags. Bei einem Antrag von Vorstandsmitgliedern kann das antragstellende Vorstandsmitglied entscheiden, dass über den Antrag ausschließlich per Umlauf ohne öffentliche Aussprache entschieden werden darf. Das Auskunftsrecht gemäß Anhang zur Informationsfreiheitsordnung bleibt hiervon unberührt. Ein Umlaufbeschluss ist angenommen, sobald mehr als die Hälfte aller Vorstandsmitglieder dafür gestimmt haben. Ein Umlaufbeschluss ist abgelehnt, wenn mindestens die Hälfte aller Vorstandsmitglieder dagegen gestimmt oder sich aktiv enthalten haben. Noch nicht entschiedene Umlaufbeschlüsse können in einer regulären Vorstandssitzung behandelt werden. Im Umlauf getroffene Beschlüsse werden nach der Entscheidung im Protokoll der nächsten regulären Vorstandssitzung beigefügt."
Begründung
Die bisherige Regelung wurde von Teilen der Basis nicht verstanden.
Antragsteller
protter 17:37, 9. Jan. 2017 (CET)

Diskussion - https://www.piratenpartei-hessen.de/landesverband/vorstand/go

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 11.1.2017 #2017/V10/16/O: Änderung der Geschäftsordnung
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Text:
§3 (3) wird geändert in: "Der Vorstand kann Beschlüsse im Umlaufverfahren treffen. Die Antragstellung erfolgt per Email an vorstand (at) piratenpartei-hessen (dot) de. Die Abstimmung erfolgt in einer Ticketsoftware (z.B. Redmine) und kann in dringenden Fällen auch mündlich oder fernmündlich erfolgen. Sofern durch eine Veröffentlichung keine Rechte Dritter verletzt werden, erfolgt die Veröffentlichung und der Abstimmung des Antrags. Bei einem Antrag von Vorstandsmitgliedern kann das antragstellende Vorstandsmitglied entscheiden, dass über den Antrag ausschließlich per Umlauf ohne öffentliche Aussprache entschieden werden darf. Das Auskunftsrecht gemäß Anhang zur Informationsfreiheitsordnung bleibt hiervon unberührt. Ein Umlaufbeschluss ist angenommen, sobald mehr als die Hälfte aller Vorstandsmitglieder dafür gestimmt haben. Ein Umlaufbeschluss ist abgelehnt, wenn mindestens die Hälfte aller Vorstandsmitglieder dagegen gestimmt oder sich aktiv enthalten haben. Noch nicht entschiedene Umlaufbeschlüsse können in einer regulären Vorstandssitzung behandelt werden. Im Umlauf getroffene Beschlüsse werden nach der Entscheidung im Protokoll der nächsten regulären Vorstandssitzung beigefügt."
  1. 15yes.png: Herbert, Robin, Bert, Judith, Kalle, Boris
  2. 15no.png: (Liste von Namen)
  3. Pictogram voting neutral.svg: Yeti, Nicole

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)




Antrag: Einführung einer Informationsfreiheitsordnung

Einführung einer Informationsfreiheitsordnung
Text
# Der Vorstand und von ihm beauftragte Personen sind grundsätzlich auskunftspflichtig gegenüber allen natürlichen und juristischen Personen.
  1. Der Auskunftspflicht unterliegen alle Aufzeichnungen, unabhängig von der Art ihrer Speicherung, die in Ausübung eines Parteiamts oder einer Beauftragung durch ein Parteiorgan bzw. in Umsetzung oder als Folge eines Beschlusses eines Parteiorgans angefertigt werden. Dies umfasst insbesondere aber nicht abschließend Protokolle, Beschlüsse, Verträge und Nachrichtenwechsel.
  2. Eine Auskunftspflicht besteht dann nicht, wenn rechtliche Vorschriften dem entgegenstehen oder schützenswerte personenbezogene Daten betroffen sind und das Informationsinteresse nicht überwiegt. Wenn dies nur auf Teile der Aufzeichnungen zutrifft, sind diese soweit zumutbar zu trennen bzw. unkenntlich zu machen.
    • Eine Auskunftspflicht besteht auch nicht für Vorgänge, die vor dem Inkrafttreten dieser GO stattgefunden haben.
  3. Über die Erteilung der Auskunft entscheidet der Vorstand auf Antrag. Eine ablehnende Entscheidung ist zu begründen und kann durch Beschluss des Landesparteitags aufgehoben werden.
  4. Falls der Vorstand keinen Zugang zu angefragten Aufzeichnungen hat, leitet er die Anfrage an die ihm bekannten Stellen weiter, auf die dies zutrifft.
  5. Die Auskunftspflicht ist durch zur Verfügung stellen einer digitalen Kopie bzw. physischen Zugang zur Aufzeichnung erfüllt. Die Erstellung einer digitalen Kopie durch die Auskunft suchende Person ist zulässig. Es besteht kein Anspruch auf Digitalisierung oder anderweitige Bearbeitung umfangreicher Aufzeichnungen, Erstellung nicht vorhandener Aufzeichnungen, Recherche nach nicht eindeutig benannten Aufzeichnungen und allen anderen mit erheblichem Mehraufwand verbundenen Handlungen.
  6. Die Nutzung, Weiterverwendung und Verbreitung der in den Aufzeichnungen enthaltenen Informationen ist frei, soweit dem keine rechtlichen Vorschriften entgegenstehen.
Begründung
Dem Vorstand wurde unterstellt, er wolle die Möglichkeit haben, Dinge im Hinterzimmer zu beschließen. Mit der Übernahme der Informationsfreiheitssatzung des Bundesvorstands tritt der Vorstand dieser Unterstellung entgegen.
Antragsteller
protter 18:41, 9. Jan. 2017 (CET)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 11.1.2017 #2017/V10/17/O: Einführung einer Informationsfreiheitsordnung
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Text:
# Der Vorstand und von ihm beauftragte Personen sind grundsätzlich auskunftspflichtig gegenüber allen natürlichen und juristischen Personen.
  1. Der Auskunftspflicht unterliegen alle Aufzeichnungen, unabhängig von der Art ihrer Speicherung, die in Ausübung eines Parteiamts oder einer Beauftragung durch ein Parteiorgan bzw. in Umsetzung oder als Folge eines Beschlusses eines Parteiorgans angefertigt werden. Dies umfasst insbesondere aber nicht abschließend Protokolle, Beschlüsse, Verträge und Nachrichtenwechsel.
  2. Eine Auskunftspflicht besteht dann nicht, wenn rechtliche Vorschriften dem entgegenstehen oder schützenswerte personenbezogene Daten betroffen sind und das Informationsinteresse nicht überwiegt. Wenn dies nur auf Teile der Aufzeichnungen zutrifft, sind diese soweit zumutbar zu trennen bzw. unkenntlich zu machen.
    • Eine Auskunftspflicht besteht auch nicht für Vorgänge, die vor dem Inkrafttreten dieser GO stattgefunden haben.
  3. Über die Erteilung der Auskunft entscheidet der Vorstand auf Antrag. Eine ablehnende Entscheidung ist zu begründen und kann durch Beschluss des Landesparteitags aufgehoben werden.
  4. Falls der Vorstand keinen Zugang zu angefragten Aufzeichnungen hat, leitet er die Anfrage an die ihm bekannten Stellen weiter, auf die dies zutrifft.
  5. Die Auskunftspflicht ist durch zur Verfügung stellen einer digitalen Kopie bzw. physischen Zugang zur Aufzeichnung erfüllt. Die Erstellung einer digitalen Kopie durch die Auskunft suchende Person ist zulässig. Es besteht kein Anspruch auf Digitalisierung oder anderweitige Bearbeitung umfangreicher Aufzeichnungen, Erstellung nicht vorhandener Aufzeichnungen, Recherche nach nicht eindeutig benannten Aufzeichnungen und allen anderen mit erheblichem Mehraufwand verbundenen Handlungen.
  6. Die Nutzung, Weiterverwendung und Verbreitung der in den Aufzeichnungen enthaltenen Informationen ist frei, soweit dem keine rechtlichen Vorschriften entgegenstehen.
  1. 15yes.png: Nicole, Herbert, Kalle, Robin, Judith, Boris
  2. 15no.png: (Liste von Namen)
  3. Pictogram voting neutral.svg: Yeti, Bert

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)




Antrag: Online Kassenbücher auf eigenen Server

Online Kassenbücher auf eigenen Server
Text
Der Vorstand möge beschließen, falls eine von beiden beantragten Online-Tabellenkalkulationen beauftragt wird: 1. Mit der Hessen-IT wird ein Zeitplan bis zur Umsetzung erstellt und von der Hessen-IT wird bei jeder Vorstandssitzung eine Rückmeldung eingefordert. 2. Mit allen Gliederungen, die aktuell ihre Online-Kassenbüchern mit fremden Diensten sicherstellen, ist ein konkreter Zeitplan zu erarbeiten, bis wann die Umstellung auf die eigenen Dienste fertiggestellt ist.
Begründung
Es handelt sich um ein Werkzeug, das auch für den Wahlkampf eingesetzt werden soll. Demnach ist es wichtig, dass dieses Werkzeug zeitnah eingeführt wird. Zudem sollte die Partei zeitnah alle notwendigen Dienste, welche für die Transparenz notwendig sind, auf eigenen Servern betreiben. Gerade im Wahlkampf ist es wichtig, dass die Partei für Politik 2.0 alle Dienste selbst anbieten kann und nicht auf Fremddienstleister angewiesen ist.
Antragsteller
Ademant (Diskussion) 19:37, 9. Jan. 2017 (CET)

- Eingriff in die Autonomie der Untergliederungen


Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 11.1.2017 #2017/V10/18/O: Online Kassenbücher auf eigenen Server
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Text:
Der Vorstand möge beschließen, falls eine von beiden beantragten Online-Tabellenkalkulationen beauftragt wird: 1. Mit der Hessen-IT wird ein Zeitplan bis zur Umsetzung erstellt und von der Hessen-IT wird bei jeder Vorstandssitzung eine Rückmeldung eingefordert. 2. Mit allen Gliederungen, die aktuell ihre Online-Kassenbüchern mit fremden Diensten sicherstellen, ist ein konkreter Zeitplan zu erarbeiten, bis wann die Umstellung auf die eigenen Dienste fertiggestellt ist.
  1. 15yes.png: (Liste von Namen)
  2. 15no.png: Boris, Bert, Yeti, Herbert, Robin, Nicole, Kalle, Judith
  3. Pictogram voting neutral.svg: (Liste von Namen)

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)




Antrag: E-Mailadresse für guenni

E-Mailadress für guenni
Text
Bereitstellung der E-Mailadresse guenni@piratenpartei-hessen.de
Begründung
Abweichend zum formnalfoo wird GÜ-NN1 die E-Mailadresse guenni@piratenpartei-hessen.de zur Verfügung gestellt. Der Wähler kennt nur GÜ-NN1. Vor- & Nachname sind meist ein Rätsel. Selbst die Tageszeitungen in Wiesbaden verwenden das Pseudonym. Daher sollte die IT-Partei sich nicht mit Pseudo-Professionalität beschränken und sich der Realität anpassen. Antragsteller nicht anwesend.
Antragsteller
GÜ-NN1 (Diskussion) 14:38, 11. Jan. 2017 (CET)

- vom LPT beschlossene Nutzungsbedingungen: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Landesverband/Richtlinien/Nutzungsbedingungen#2.1._.40piratenpartei-hessen.de-E-Mail-Adresse - widerspricht den Nutzungsbedingungen

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 11.1.2017 #2017/V10/19/S: E-Mailadress für guenni
Pictogram voting delete.svg
Text:
Bereitstellung der E-Mailadresse guenni@piratenpartei-hessen.de
  1. 15yes.png: (Liste von Namen)
  2. 15no.png: Boris, Herbert, Robin, Judith, Kalle, Bert, Yeti, Nicole
  3. Pictogram voting neutral.svg: (Liste von Namen)

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)




Antrag: Hessen-IT: Aufräumen der ownCloud

Hessen-IT: Aufräumen der ownCloud
Text
Der Landesvorstand möge das Löschen von ownCloud Konten beschließen, die sich niemals oder länger als 1 Jahr nicht eingeloggt haben und nicht den Kriterien der NB entsprechen.
Begründung
Auch dafür hat der LPT Nutzungsbedingungen eingeführt und manche der Konten sind schon ewig alt und ohne weitere Infos. Eine genaue Liste der Konten liegt dem LVor als E-Mail vor (9 Konten).
Antragsteller
Nowrap (Diskussion) 17:09, 11. Jan. 2017 (CET)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom (Datum) #2017/V10/30/O: Hessen-IT: Aufräumen der ownCloud
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Text:
Der Landesvorstand möge das Löschen von ownCloud Konten beschließen, die sich niemals oder länger als 1 Jahr nicht eingeloggt haben und nicht den Kriterien der NB entsprechen.
  1. 15yes.png: Bert, Nicole, Yeti, Judith, Kalle, Boris, Robin, Herbert
  2. 15no.png: (Liste von Namen)
  3. Pictogram voting neutral.svg: (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)



Antrag: Einladungen Neujahrsempfang Kassel

Einladungen Neujahrsempfang Kassel
Text
Der Vorstand beauftragt Robin Geddert mit der Einladung aller Hessischen Mitglieder zum Neujahrsempfang der nordhessischen Piraten in Kassel.
Begründung
Der LV trägt einen Teil der Kosten, so sollten auch alle Hessischen Mitglieder eingeladen werden.
Antragsteller
Rgeddert (Diskussion) 17:09, 11. Jan. 2017 (CET)

Diskussion - Rückmeldungen erbitten

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 11.1.2017 #2017/V10/20/S: Einladungen Neujahrsempfang Kassel
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Vorstand beauftragt Robin Geddert mit der Einladung aller Hessischen Mitglieder zum Neujahrsempfang der nordhessischen Piraten in Kassel.
  1. 15yes.png: Judith, Yeti, Nicole, Herbert, Boris, Bert, Kalle
  2. 15no.png: (Liste von Namen)
  3. Pictogram voting neutral.svg: Robin

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)




Antrag: Hessen-IT: Umschalten der sip-VM

Hessen-IT: Umschalten der sip-VM
Text
Der Landesvorstand möge zusammen mit der Hessen-IT einen Termin zum Abschalten der alten VM und Übernahme des Telefonkonferenzserverbetriebs durch die neue VM beschließen
Begründung
Da dies ggfs. eine kurze Zeitspanne von max. 24 bis 48h bedingt durch die notwendige DNS-Änderung zur Folge haben kann, sollte ein Zeitpunkt gut abgestimmt sein. Eine Preview gibt es unter: https://sip2.piratenpartei-hessen.de/cgi-bin/meetmeadmin.cgi
Antragsteller
Nowrap (Diskussion) 17:48, 11. Jan. 2017 (CET)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 11.1.2017 #2017/V10/21/O: Hessen-IT: Umschalten der sip-VM
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Text:
Der Landesvorstand möge zusammen mit der Hessen-IT einen Termin zum Abschalten der alten VM und Übernahme des Telefonkonferenzserverbetriebs durch die neue VM beschließen
  1. 15yes.png: Yeti, Boris, Herbert, Judith, Bert, Nicole, Robin, Kalle
  2. 15no.png: (Liste von Namen)
  3. Pictogram voting neutral.svg: (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: alte Asterisk-VM für begrenzten Zeitraum (ggf. in Abstimmung mit DSB) bitte erhalten, um im Fehlerfall zurückgehen zu können; Info bitte per Twitter verteilen, wenn umgeschaltet wird



Antrag: Budgetplan des Landesvorstand Hessen für 2017

Budgetplan des Landesvorstand Hessen für 2017
Text
Der Landesvorstand möge folgende Budgets beschließen
  • Einnahmen
    • Mitgliedsbeiträge über BuVerb. (anteillig)- 10.000,00 €
    • Spenden - 3.000,00 €
    • Rückspenden - 3.000,00 €
    • PartTeilFin-HE - 30.079,50 €
    • PartTeilFin-Bund - 10.000,00 € (Noch keine genaue Zahl. Ist bei Lothar angefragt, ich warte auf Antwort)
    • Geschäftsbetrieb - 0,00 €
    • Sonstiges - 0,00€
    • Summe € - 56.079,50 €
  • Ausgaben
    • Vorstand Reisekosten - 12.000,00 € (8 Leute)
    • Vorstand Schatzmeisterbudget- 500,00 €
    • Vorstand Budget der Landesvorstände - 450,00 €
    • Kassenprüfer Reisekosten - 500,00 €
    • Themenbeauftragte des LV HE - 3.000,00 € (500 für jeden)
    • Verwaltungstreffen Nr. 1 - 1.000,00 €
    • Verwaltungstreffen Nr. 2 - 1.000,00 €
    • LGS - 6.600,00 € (550 x 12 Miete plus Büromaterial etc.)
    • Buchhaltung Bund - 5.000,00 €
    • LPT Wahl Herbst - 1.200,00 €
    • AV BTW Frankfurt - 2.100,00 €
    • Bundesmarina inkl. Reisekosten Januar - 2.000,00 € (LaVor und Kandidaten die teilnehmen)
    • Jugendherbergswerk Mitgliedsschaft - 25,00 €
    • Sicherheitskonferenz Unterstützung - 500,00 €
    • Material - 650,00 €
    • Materialien Mitgliederbetreuung - 1.000,00 €
    • Budget für kommende Themenwochen - 2.000,00 €
    • CSD - 1.000,00 €
    • Hessentag - 1.000,00 €
    • OpenFlair - 1.000,00 €
    • Sommerfest - 500,00 €
    • Demounterstützung allg. - 5.000,00 €
    • Kontoführung (inkl. Karten, Saldenbestätigung) - 300,00 €
    • Rechtsstreitigkeit JC Sömmerda aus 2015 offen - 1.244,15 €
    • IT Präsenz Jobcenter Telefonlisten aus 2015 - 500,00 €
    • Hessen IT Hardware, & Software aus 2015 - 3.000,00 €
    • Hessen IT Aufstockung H & S - 500,00 €
    • Hessen IT - 1.500,00 €
    • Öffentlichkeitsarbeit - 1.000,00 €
    • Kommunalwahlkampf inkl. Materialien, Flyer, Plakate etc. offen von 2016 - 5.000,00 € (das ist noch kein genauer Betrag)
    • Lager Lanio - 1.000,00 €
    • Programmentwicklung & andere Workshops 2 x HessenMarina/Campus - 5.000 €
    • Rücklage Parteienfinanzierung - 30.079,50 €
    • Verbindlichkeiten - 15.000,00 € (ungefähr, da kein Abschluss 2016 vorhanden)
    • Landesschiedgerichtstreffen - 500,00 €
    • Datenschutz - 8.400,00 €
    • Bundestagswahl - 50.000,00 €
    • Summe € - 171.048,65 €
    • Landtagswahl 2018 - 50.000,00 €
  • Kontostand € 01.01.17 - 213.052,89 €
  • Summe Einnahmen € - 56.079,50 €
  • Summe Einnahmen gesamt € - 269.132,39 €
  • Summe Ausgaben € - 221.048,65 €
  • Freie Mittel € - 48.083,74 €
Begründung
Antragsteller
Nicole.Staubus (Diskussion) 19:10, 11. Jan. 2017 (CET).

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 11.1.2017 #2017/V10/22/F: Budgetplan des Landesvorstand Hessen für 2017)
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Landesvorstand möge folgende Budgets beschließen
  • Einnahmen
    • Mitgliedsbeiträge über BuVerb. (anteillig)- 10.000,00 €
    • Spenden - 3.000,00 €
    • Rückspenden - 3.000,00 €
    • PartTeilFin-HE - 30.079,50 €
    • PartTeilFin-Bund - 10.000,00 € (Noch keine genaue Zahl. Ist bei Lothar angefragt, ich warte auf Antwort)
    • Geschäftsbetrieb - 0,00 €
    • Sonstiges - 0,00€
    • Summe € - 56.079,50 €
  • Ausgaben
    • Vorstand Reisekosten - 12.000,00 € (8 Leute)
    • Vorstand Schatzmeisterbudget- 500,00 €
    • Vorstand Budget der Landesvorstände - 450,00 €
    • Kassenprüfer Reisekosten - 500,00 €
    • Themenbeauftragte des LV HE - 3.000,00 € (500 für jeden)
    • Verwaltungstreffen Nr. 1 - 1.000,00 €
    • Verwaltungstreffen Nr. 2 - 1.000,00 €
    • LGS - 6.600,00 € (550 x 12 Miete plus Büromaterial etc.)
    • Buchhaltung Bund - 5.000,00 €
    • LPT Wahl Herbst - 1.200,00 €
    • AV BTW Frankfurt - 2.100,00 €
    • Bundesmarina inkl. Reisekosten Januar - 2.000,00 € (LaVor und Kandidaten die teilnehmen)
    • Jugendherbergswerk Mitgliedsschaft - 25,00 €
    • Sicherheitskonferenz Unterstützung - 500,00 €
    • Material - 650,00 €
    • Materialien Mitgliederbetreuung - 1.000,00 €
    • Budget für kommende Themenwochen - 2.000,00 €
    • CSD - 1.000,00 €
    • Hessentag - 1.000,00 €
    • OpenFlair - 1.000,00 €
    • Sommerfest - 500,00 €
    • Demounterstützung allg. - 5.000,00 €
    • Kontoführung (inkl. Karten, Saldenbestätigung) - 300,00 €
    • Rechtsstreitigkeit JC Sömmerda aus 2015 offen - 1.244,15 €
    • IT Präsenz Jobcenter Telefonlisten aus 2015 - 500,00 €
    • Hessen IT Hardware, & Software aus 2015 - 3.000,00 €
    • Hessen IT Aufstockung H & S - 500,00 €
    • Hessen IT - 1.500,00 €
    • Öffentlichkeitsarbeit - 1.000,00 €
    • Kommunalwahlkampf inkl. Materialien, Flyer, Plakate etc. offen von 2016 - 5.000,00 € (das ist noch kein genauer Betrag)
    • Lager Lanio - 1.000,00 €
    • Programmentwicklung & andere Workshops 2 x HessenMarina/Campus - 5.000 €
    • Rücklage Parteienfinanzierung - 30.079,50 €
    • Verbindlichkeiten - 15.000,00 € (ungefähr, da kein Abschluss 2016 vorhanden)
    • Landesschiedgerichtstreffen - 500,00 €
    • Datenschutz - 8.400,00 €
    • Bundestagswahl - 50.000,00 €
    • Summe € - 171.048,65 €
    • Landtagswahl 2018 - 50.000,00 €
  • Kontostand € 01.01.17 - 213.052,89 €
  • Summe Einnahmen € - 56.079,50 €
  • Summe Einnahmen gesamt € - 269.132,39 €
  • Summe Ausgaben € - 221.048,65 €
  • Freie Mittel € - 48.083,74 €
  1. 15yes.png: Herbert, Judith, Yeti, Boris, Kalle, Bert, Robin, Nicole
  2. 15no.png: (Liste von Namen)
  3. Pictogram voting neutral.svg: (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)



Antrag: Hessen-IT: E-Mail-Text zur Postfach-Bestätigung

Hessen-IT: E-Mail-Text zur Postfach-Bestätigung
Text
Der Landesvorstand möge folgenden Text zur Bestätigung der @piratenpartei-hessen.de-Postfächer beschließen: https://dsb-hessen.piratenpad.de/implementierung-nutzungsbedingungen-mail-postfach-bestaetigen
Begründung
Dies ist der fehlende Text zum Beschluss der letzten Sitzung.
Antragsteller
Nowrap (Diskussion) 20:13, 11. Jan. 2017 (CET)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 11.1.2017 #2017/V10/28/O: Hessen-IT: E-Mail-Text zur Postfach-Bestätigung
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Text:
Der Landesvorstand möge folgenden Text zur Bestätigung der @piratenpartei-hessen.de-Postfächer beschließen: https://dsb-hessen.piratenpad.de/implementierung-nutzungsbedingungen-mail-postfach-bestaetigen Zudem wird die weitere Zeitspanne nach Sperrung bis zur endgültigen Löschung auf 2 Wochen festgelegt.
  1. 15yes.png: Herbert, Boris, Robin, Yeti, Kalle, Judith, Bert, Nicole
  2. 15no.png: (Liste von Namen)
  3. Pictogram voting neutral.svg: (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Bestätigungstext um die 2 Wochen konkretisieren



Antrag: Budget für AV Landesliste Hessen zur BTW 2017

Budget für AV Landesliste Hessen zur BTW 2017
Text
Der Vorstand möge ein Budget in Höhe von 2100€ für die Organisation und Durchführung der Aufstellungsversammlung für die Landesliste Hessen bereitstellen.
Begründung
Wir wollen eine AV machen. Kostenplanung unter https://hessen.piratenpad.de/Orga-AV-BTW auffindbar (Link zu Preislisten inside)
Antragsteller
Bert Knoop
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 11.1.2017 #2017/V10/29/F: Budget für AV Landesliste Hessen zur BTW 2017
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Vorstand möge ein Budget in Höhe von 2100€ für die Organisation und Durchführung der Aufstellungsversammlung für die Landesliste Hessen bereitstellen.
  1. 15yes.png: Yeti, Judith, Boris, Bert, Kalle, Nicole, Herbert, Robin
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Generalsekretär

  • Aktuelle Mitgliederzahl:
  • Schwebende Mitgliedschaften:
  • Offene Tickets SG Mitglieder (Hessen):
  • Bericht:


Schatzmeisterin

  1. Kontostand und Verbindlichkeiten
    • Bankkonto: 01.01.2017 - 213.052,89 €
    • Kasse:
    • Verbindlichkeiten:
    • Offene Budgets:
    • Lfd. Ausgaben Jahr:
    • Verfügbar:
    • 15 der 17 Schatzmeister unserer Kreisverbände haben sich gemeldet. Von 7 KVs habe ich auch schon Unterlage (in Papier oder als Dokumente)
    • Von der Wetterau und vom Main-Taunuskreis habe ich leider keine reaktion

Vorsitzender

  1. Ich wurde eingeladen zum Neujahrsempfang der TSG Frankfurt Bornheim am 21.01.2017

stellv. Vorsitzender

  1. Bericht
    • Interview mit HNA, Artikel kommt noch. Formalfoo-Kleinklein zur Arbeitsaufnahme des neuen LaVo, AV Marburg

Pol. Geschäftsführer

  1. Siehe Robin, ich habe mich mit Frau Semm unterhalten, und eine kleine Unterweisung bekommen. Robin und ich waren in Marburg zur AV.

Beisitzer

  1. Bericht
    • Judith: siehe AV KV Marburg-Biedenkopf
    • Kalle: siehe bei LGS

Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

  1. F: $Deine_Frage
    • A: $Antwort

Andere

Presseteam & AK Öffentlichkeitsarbeit (Christian Hufgard)

  1. Gespräch mit Rundschau bzgl AV geführt
  2. Arbeit an PM / Kommentar / Piratengedanke zum Thema Datenschutz läuft
  3. Teilnahme mit dem 1V am Neujahrsempfang der TG Bornheim am 21. Januar geplant

Datenschutzbeauftragung (Juergen Erkmann)

  1. Bericht des LVor (alle ca. 4 Wochen oder bei Bedarf)
    • Keine besonderen Vorkommnisse
    • Keine Tätigkeit seit dem letzten Protokoll

Landesgeschäftsstelle

  1. Bericht
    • Einladungen
    • Postfach
      • wird samstags von Kalle geleert
      • Postfach wird kostenpflichtig: 19,90 € pro Jahr
    • Briefkasten
    • Sonstiges
      • Kalle samstags in LGS

Schiedsgerichte

  1. Land
  2. Bund

weitere Beauftragungen

  1. Innerpolitische Bildung (Michael Kittlaus)
    • Bericht
  2. Soziales (Michael Passlack)
    • Schriftlicher Bericht unter dem TOP "AK Soziales"
  3. Energiepolitik (Manfredo Mazzaro)
    • Bericht

Kreisverbände

Informationen aus den KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bergstrasse
    • Informationen aus Eurem KV
  2. Darmstadt/Darmstadt-Dieburg/Odenwald
    • Informationen aus Eurem KV
  3. Frankfurt
    • jeden Montag von 20.00-22.00 Uhr Stammtisch in der Stalburg, Glauburgstr. 80, Frankfurt-Innenstadt
  4. Fulda
  5. Gießen
    • Kassenprüfung läuft gerade
    • Erneute Angriffe aus LDK diesmal als Anträge getarnt
  6. Groß-Gerau
    • Arbeit am Rechenschaftsbericht läuft unter Hochdruck, Kassenprüfung ist durch.
  7. Hochtaunus
    • Stammtisch trifft sich heute im Restaurant Johanniswald, Bad Homburg
    • ReBe 2016 ist in Arbeit, Jahresabschlusskontoauszug wurde per Post versandt, Vorstand mit Schlüssel zum Postfach war bis 08.01.2017 im Urlaub.
    • Es wurde zur AV für Direktkandidaten für die Wahlkreise 171 und 186 geladen. Die AVen finden zeit- und ortsgleich statt: am Samstag, dem 28.01.2017, um 10:00 Uhr im Bürgerzentrum Eschborn-Niederhöchstadt, Raum K4 , Montgeronplatz 1, 65760 Eschborn
  8. Kassel Stadt-Land-Web
    • Vorbereitungen Neujahrsempfang laufen
    • Stadtverordneter macht heute kommunalpolitischen Arbeitskreis
  9. Main-Kinzig
    • Informationen aus Eurem KV
  10. Main-Taunus
    • Informationen aus Eurem KV
  11. Marburg-Biedenkopf
    • Jeden Donnerstag 20:00 Treffen im Cafe Mocca Pilgrimstein 31, Marburg http://www.mocca-marburg.de/ - 1. Donnerstag Vorstandssitzung, 3. Donnerstag Arbeitstreffen, sonst Stammtisch.
  12. Offenbach (Stadt)
    • AV WK185 am 13.1.16
  13. Offenbach (Land)
    • Unterlagen für Rechenschaftsbericht an Schatzmeisterin LV abgegeben
    • AV WK185 am 13.1.16
  14. Schwalm-Eder
    • Informationen aus Eurem KV
  15. Waldeck-Frankenberg
    • Der Rechenschaftsbericht für 2016 ist fertig und geprüft
    • wir mussten unseren Stammtisch leider von Dienstag auf Donnerstag verschieben.
  16. Wetterau
    • Informationen aus Eurem KV
  17. Wiesbaden
    • Informationen aus Eurem KV

Stammtische

Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Hersfeld-Rotenburg
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  2. Lahn-Dill
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  3. Limburg-Weilburg
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  4. Vogelsberg
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  5. Werra-Meißner
    • Informationen von Eurem Stammtisch

PGs / AGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden. ProjektGruppen (PGs)

  1. PG Reorg
    • Informationen aus Eurer PG
  2. BR-Abstimmungen
    • Informationen aus Eurer PG
  3. PG Wahlen
    • Informationen aus Eurer PG

ArbeitsGemeinschaften (AGs)

  1. AG HessenIT
    • Ticket-Count
    • Aktuell:
      • Updates eingespielt (OS, ownCloud, OTRS, Redmine, Jira, Confluence, Wordpress, Drupal Dev, ...)
      • Tickets bearbeitet
        • Diverse ownCloud-Konten angelegt
      • technische Moderation der Mailinglisten
      • SIP-VM Migration vorbereitet inkl. Anpassungen in C und bash (cgi-bin) sowie GUI-Migration zu HTML5 mit Bootstrap, Umschalttermin festlegen
      • Anträge gestellt
      • Am Freitag, den 13.01., ist das HPKP-SSL/TLS-Problem final behoben
      • Changelog in Confluence wieder aufgenommen
    • Wichtiges
      • IP-Adressen und Routing mit Aixit klären (nach Abschaltung der alten sip-VM)
      • Domainumzug Marburg HIT-23
    • Nutzungsbedingungen
      • Vorbereitung für restliche Postfächer und entsprechende Prozesse unter it.piratenpartei-hessen.de
  2. AG - bitte ergänzen -
    • Informationen aus Eurer AG

Arbeitskreise

  1. AK Soziales
    • Informationen aus Eurer AG

Sonstige

Berichte der Sonstige erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bericht vom BuVo
    • Bitte um Information
  2. Bericht aus anderen LVs/Bundes Marina
    • Stellenausschreibung Pressesprecher Bund

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

  1. Die Vorstandssitzungen finden monatlich am dritten Mittwoch, jeweils um 20:00 Uhr, statt
  2. Nächster Termin 25.01.2017, 20:00h offizieller Beginn (19:30h Vorstand intern)
  3. Sitzung wird von Herbert um 23:01 h geschlossen
  4. Ausschalten von Stream und Aufzeichnung
  5. Erstellen der neuen TO im Wiki