HE:Vorstand/Protokolle/2016-06-15

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Ort und Zeit

Sitzung des Landesvorstandes am 15.06.2016


Vorstandssitzung am 15.06.2016, 20:00 Uhr

Vorbereitung

  1. Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung
    • 20:00 Uhr
  2. Ernennung Moderator: Michael Kittlaus
  3. Ernennung Protokollant: Bert
  4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands:
    • Anwesend: Jeanette, Michael K., Bert
    • Abwesend: Christian (Entschuldigt), Michael B. (unentschuldigt)
    • Beschlussfähigkeit festgestellt / nicht festgestellt: Beschlussfähig
  5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung: angenommen
    • (angenommen/Änderungen bei xxx)
  6. Verabschiedung des letzten Protokolls: verschoben
  7. Nächste Antragsnummer: 2016/V09/082

Dringendes

  1. Umfrage zur Wahlkampfunterstützung Berlin:
    1. Umfrage wurde gestoppt und gelöscht wegen:
      1. Missverständnisse bei einzelnen Mitglieder
      2. Verwendung des vMB-Tool entgegen des Umlaufbeschlusses
    2. Umfrage wurde neugestartet

Themenblock I: Themen

Dein Thema

Veranstaltungen/Aktionen

AK Soziales - Mitnahmebutton --> Michael K. kümmert sich; Jeanette fragt in FFM nach wegen Buttons und Flyern

Vergangenes

  1. Deine / Eure Aktionen / Veranstaltungen?

Anstehendes

  1. aKPT HTK mit evtl. Auflösung des KVs 19.06.16
  2. Marina Kassel am 2./3.Juli 2016
    1. Anmeldung sofort machen, wenn noch offen
    2. 5 Plätze für LV ingesamt, ob freie Plätze da sind wird geklärt, wenn ja Mail auf Liste
    3. Reisekosten + Übernachtungskosten für Vorstandsmitglieder über persönliche Budgets
  3. Bundesparteitag Ende August 2016
    1. Antragsfristen beachten!
  4. LV-Sommerfest am 13.8.2016 (Beschluss?)--> muss gemacht werden
  5. Treffen des 2V beim LPT NRW im Juni

Themenblock II: Anträge

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Antrag: Aufnahme Mitglied

Aufnahme Mitglied
Text
Aufnahme eines neuen Mitglied
Begründung
Antragsteller
Bert
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 20.4.2016 #2016/V09/073/O: Aufnahme Mitglied
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Aufnahme eines neuen Mitglied
  1. 15yes.png: Einstimmig
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Antrag: LPT Fritzlar

LPT Fritzlar
Text
Der Vorstand möge beschließen den nächsten LPT am 29./30.10. in Fritzlar abzuhalten und Michael Rath mit der Organisation zu beauftragen.
Begründung
Antragsteller
Jeanette
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom #2016/V09/074/O: LPT Fritzlar
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Vorstand möge beschließen den nächsten LPT am 29./30.10. in Fritzlar abzuhalten und Michael Rath mit der Organisation zu beauftragen.
  1. 15yes.png: einstimmig
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Jeanette



Antrag: Stopp Umfrage Wahlkampfunterstützung Berlin

Stopp Umfrage Wahlkampfunterstützung Berlin
Text
Die aktuell laufende Umfrage "Wahlkampfunterstützung für die PIRATEN Berlin" wird unverzüglich gestoppt und die Ergebnisse gelöscht. Etwaige Ergebnisse aus der aktuellen fließen in keine Entscheidungsfindung des Vorstands ein.
Begründung
In laufenden Verfahren bezüglich virtueller Meinungsbilder des LV Hessen beim Landesschiedsgericht Bayern wurde am 08.06.2016 ein Urteil gesprochen. Das Urteil ist derzeit nicht rechtskräftig.
Antragsteller
Bert
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 11.06.2016 #2016/V09/075/O: Stopp Umfrage Wahlkampfunterstützung Berlin
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Die aktuell laufende Umfrage "Wahlkampfunterstützung für die PIRATEN Berlin" wird unverzüglich gestoppt und die Ergebnisse gelöscht. Etwaige Ergebnisse aus der aktuellen fließen in keine Entscheidungsfindung des Vorstands ein.
  1. 15yes.png: Bert, Jeannette, Michael Kittlaus
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Antrag: LS für Wahlkampfunterstützung Berlin

LS für Wahlkampfunterstützung Berlin
Text
Der Vorstand möge beschliessen, folgende Lime Survey Umfrage durchzuführen. Laufzeit 14 Tage: Soll der LV Hessen den LV Berlin finanziell im Wahlkampf unterstützen? 1) Nein 2) Ja mit 5000 Euro 3) Ja mit 10 000 Euro 4) Enthaltung 5) WTF?
Begründung
Antragsteller
MiB
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 30.05.2016 #2016/V09/076/O: LS für Wahlkampfunterstützung Berlin
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Vorstand möge beschliessen, folgende Lime Survey Umfrage durchzuführen. Laufzeit 14 Tage: Soll der LV Hessen den LV Berlin finanziell im Wahlkampf unterstützen? 1) Nein 2) Ja mit 5000 Euro 3) Ja mit 10 000 Euro 4) Enthaltung 5) WTF?
  1. 15yes.png: Jeanette, Bert, MiB, MK
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antwort 5 wird weggelassen



Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Die Antragsteller werden dringend gebeten zu der jeweiligen Telko anwesend zu sein oder sich geeignet vertreten zu lassen. Andernfalls muss damit gerechnet werden, dass Anträge verschoben oder ggf. sogar abgelehnt werden müssen!

Anträge werden hier online gestellt: HE:Vorstand/Protokolle/2016-xx-xx/Antraege

Antrag: Sammelbestellung CSD-Flyer für interessierte KV in Hessen

Sammelbestellung CSD-Flyer für interessierte KV in Hessen
Text
Der Vorstand möge beschließen, ein Budget von 100,- Euro für die Sammelbestellung von 2500 CSD-Flyern Motiv "3 Pandas" ( http://wiki.piratenpartei.de/Datei:CSD2016-Flyer-3Pandas.png ) zur Verfügung zu stellen.
Begründung
Im P-Shop gibt es dieses Jahr neue CSD-Aufkleber mit Pandas. Passend dazu hat der KV Frankfurt einen Panda-CSD-Flyer (9,8 x 9,8 cm, 6-seitig, Wickelfalz, 4-farbig) entworfen und via Kreisvorständeliste alle Kreisverbände des LV Hessen zu einer Sammelbestellung aufgerufen. Stand 14. Juni/23.15 Uhr haben sich in das Pad: https://kv-frankfurt.piratenpad.de/csd2016-sammelbestellung der KV Frankfurt und der KV Kassel mit jeweils 1000 Ex. eingetragen. Die Bestellmengenstaffel bei Flyeralarm sieht 2500 Ex. zum Preis von 72,- vor, so dass der LV eine Reserve von 500 Ex. für Nachzügler-KV hätte. Das Budget wurde auf 100,- Euro angesetzt, um ggf. Portokosten mit abzudecken.
Antragsteller
Martina Scharmann, KV Frankfurt

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 15.05.2016 #2016/V09/077/F: Sammelbestellung CSD-Flyer für interessierte KV in Hessen
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Vorstand beschließt, ein Budget von 100,- Euro für die Sammelbestellung von 2500 CSD-Flyern Motiv "3 Pandas" zur Verfügung zu stellen.http://wiki.piratenpartei.de/Datei:CSD2016-Flyer-3Pandas.png ) zur Verfügung zu stellen.
  1. 15yes.png: Jeanette, Bert, Michael
  2. 15no.png: (Liste von Namen)
  3. Pictogram voting neutral.svg: (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)



Antrag: CSD-Budget für KV Frankfurt

CSD-Budget für KV Frankfurt
Text
Der Vorstand möge beschließen, dem KV Frankfurt einen Zuschuss für die Teilnahme am CSD Frankfurt 2016 in Höhe von 500,- (alternativ 400,-) Euro zu geben.
Begründung
Der CSD Frankfurt ist ein großes und wichtiges Ereignis, mit vielen tausenden Besuchern, an dem die Piraten Frankfurt jedes Jahr teilnehmen und das uns einiges kostet. Der KV Frankfurt hat heute selbst ein Budget in Höhe von 500,- beschlossen. Und bittet den Landesvorstand, ihn mit einem Zuschuss von 500,- Euro zu unterstützen. Alleine die Teilnahmegebühr für den Infostand kostet 200,- Euro. Dazu kommen viele spezielle Werbemittel von Aufklebern über Deko-Elemente und Plakate bis Kondome. Durch den Kommunalwahlkampf 2016 hat der KV Frankfurt leider nicht mehr viel Budget übrig und bittet deshalb um den Zuschuss.
Antragsteller
Martina Scharmann für den KV Frankfurt

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 15.05.2016 #2016/V09/078/F: CSD-Budget für KV Frankfurt
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Vorstand beschließt, dem KV Frankfurt einen Zuschuss für die Teilnahme am CSD Frankfurt 2016 in Höhe von 400,- Euro zu geben.
  1. 15yes.png: Bert, Michael, Jeanette
  2. 15no.png: (Liste von Namen)
  3. Pictogram voting neutral.svg: (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)



Antrag: Sommerfest

LV-Sommerfest in Offenbach am Main
Text
Der KV Offenbach-Stadt wird mit der Ausrichtung des LV-Sommerfestes am 13.8.2016 beauftragt. Es wird ein Budget von 500€ bereitgestellt.
Begründung
Eine Bewerbung des KV Offenbach-Stadt liegt vor
Antragsteller
Bert Knoop
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 15.05.2016 #2016/V09/079/F: LV-Sommerfest in Offenbach am Main
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der KV Offenbach-Stadt wird mit der Ausrichtung des LV-Sommerfestes am 13.8.2016 beauftragt. Es wird ein Budget von 500€ bereitgestellt.
  1. 15yes.png: Michael, Bert, Jeanette
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Bert informiert den KV. Einladung an die Mitglieder folgt spätestens 4 Wochen vorher.



Antrag: Lizenz XSplit Streamingsoftware erwerben (verlängern)

Lizenz XSplit Streamingsoftware erwerben (verlängern)
Text
Der Landesverband erwirbt eine neue Lizenz für 12 Monate (rund 60$)
Begründung
Software für Streaming des LPT im Oktober; https://www.xsplit.com
Antragsteller
right.of.parley

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 15.05.2016 #2016/V09/080/F: Lizenz XSplit Streamingsoftware erwerben (verlängern)
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Landesverband erwirbt eine neue Lizenz für 12 Monate (rund 60$)
  1. 15yes.png: Michael K., Bert, Jeanette
  2. 15no.png: (Liste von Namen)
  3. Pictogram voting neutral.svg: (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Mario kümmert sich um alles weitere, ggf. in Absprache mit Jeanette



Antrag: Informationsweitergabe auf Anfrage

Informationsweitergabe auf Anfrage
Text
Informationen, die der Vorstand hat sind auf Anfrage an Mitglieder des LV herauszugeben sofern dies nicht im Widerspruch zu höherrangigem Recht steht. Eine Ablehnung eines Informationsersuchens ist zu begründen. Diese Regelung wird als Selbstverpflichtung in die Geschäftsordnung des Vorstands aufgenommen.
Begründung
Die Weitergabe von Informationen und auch was bei Ablehnung einer Anfrage passiert basierend auf einer klaren Grundlage regeln. Ziel ist die Verbesserung der Beteiligungsmöglichkeiten der Basis.
Antragsteller
right.of.parley

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 15.5.2016 #(2016/V09/081/O: Informationsweitergabe auf Anfrage
Pictogram voting wait blue.svg
Text:
Informationen, die der Vorstand hat sind auf Anfrage an Mitglieder des LV herauszugeben sofern dies nicht im Widerspruch zu höherrangigem Recht steht. Eine Ablehnung eines Informationsersuchens ist zu begründen. Diese Regelung wird als Selbstverpflichtung in die Geschäftsordnung des Vorstands aufgenommen.
  1. 15yes.png: (Liste von Namen)
  2. 15no.png: (Liste von Namen)
  3. Pictogram voting neutral.svg: (Liste von Namen)

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)



Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Generalsekretär

  • Aktuelle Mitgliederzahl: 1209 (Stand: 15.06.2016)
  • Schwebende Mitgliedschaften: 4 (Stand: 15.06.2016)
  • Offene Tickets SG Mitglieder (Hessen): 2
  • Bericht:
    • Einstieg in SG Mitglieder abgeschlossen
    • Mailadressen neu: mitglieder-hessen@piratenpartei.de, mitglieder-he@piratenpartei.de, mitgliederverwaltung@piratenpartei-hessen.de
    • PGP-Schlüssel: PGP-Schlüssel hat sich geändert, alle Mitgliederbetreuer in den KVs müssen ihre heruntergeladenen Schlüssel aktualisieren!
    • Erstellung von angeforderten Dokumenten für den DSB
    • Klärung offener Fragen wg. DSB mit SG Mitglieder
    • Vorbereitung Marina Kassel 2016.1: Slot "HowTo Antrag" mit Hippi4One & Piratenschlumpf
    • Vorbereitung aKPT KV Hochtaunus
    • KPT Offenbach-Land 11.06.2016

Schatzmeisterin

    • Kontostand und Verbindlichkeiten
    • Bankkonto: 212.974,11
    • Kasse:
    • Verbindlichkeiten: 10.000
    • Offene Budgets:
    • Lfd. Ausgaben Jahr:
    • Verfügbar: 45.000

Vorsitzender

  1. Bericht

stellv. Vorsitzender

  1. Besuch einiger KPT´s
  2. Teilnahme PolGeF Sitzungen
  3. Vorbereitung bundesweite Themenwoche
  4. Vorbreitung TB/PolGef

Beisitzer

  1. Bericht

Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

  1. F: $Deine_Frage
    • A: $Antwort

Andere

Presseteam & AK Öffentlichkeitsarbeit (Christian Hufgard)

  1. Bericht

Datenschutzbeauftragung (unbesetzt)

  1. Bericht des LVor (alle ca. 4 Wochen oder bei Bedarf)

Landesgeschäftsstelle

  1. Bericht
    • Einladungen
    • Postfach
    • Briefkasten
    • Anbieter werden gerade kontaktiert

Schiedsgerichte

  1. Land
  1. Bund

weitere Beauftragungen

  1. Innerpolitische Bildung (Michael Kittlaus)
    • Bericht
  2. Soziales (Michael Passlack)
    • Schriftlicher Bericht unter dem TOP "AK Soziales"
  3. Energiepolitik (Manfredo Mazzaro)
    • Bericht

Kreisverbände

Informationen aus den KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bergstrasse
    • Informationen aus Eurem KV
  2. Darmstadt/Darmstadt-Dieburg/Odenwald
    • Neuwahl des Vorstandes: 1V Claudia, 2V Röwi, SM Erge, B Michael Kittlaus
    • Informationen aus Eurem KV
  3. Frankfurt
    • 25.6. Infostand bei "Parade der Kulturen 2016". Helfer gesucht: https://kv-frankfurt.piratenpad.de/Mahnwachen-2016
    • Stammtisch jeden Montag, 20.00-22.00 Uhr, "Zur Stalburg", Glauburgstr. 80, Frankfurt-Nordend
    • Öffentliche Fraktionssitzung von DIE FRAKTION (aus Die Partei, Piratenpartei, Freie Wähler) in der Regel mittwochs, um 19.30 Uhr: Römer, Eingang Bethmannstr. 3, Frankfurt, 1. OG, Raum 115 - genaueres dazu auf der Webseite schauen: www.die-fraktion.net
  4. Fulda
    • Informationen aus Eurem KV
  5. Gießen
    • Vorbereitung eines Bürgerbegehren gegen 4ten Hauptamtlichen
  6. Groß-Gerau
    • Informationen aus Eurem KV
  7. Hochtaunus
    • Informationen aus Eurem KV
  8. Kassel Stadt-Land-Web
    • Informationen aus Eurem KV
  9. Main-Kinzig
    • Informationen aus Eurem KV
  10. Main-Taunus
    • Informationen aus Eurem KV
  11. Marburg-Biedenkopf
    • Informationen aus Eurem KV
  12. Offenbach (Stadt)
    • Informationen aus Eurem KV
  13. Offenbach (Land)
    • KPT 11.6.2016: Christoph Hampe 1V, André Wolski 2V, Yannick Schäfer Gensek, Kalle Zoth SM
  14. Schwalm-Eder
    • Informationen aus Eurem KV
  15. Waldeck-Frankenberg
    • Informationen aus Eurem KV
  16. Wetterau
    • Informationen aus Eurem KV
  17. Wiesbaden
    • Ergebnis der Vorstandswahl am 11.06.2016: Vorsitzender Gunnar Langer, Schatzmeister Jörg Sobek, Generalsekretär Bernd Fachinger, Beisitzer Kristof Zerbe

Stammtische

Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Hersfeld-Rotenburg
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  2. Lahn-Dill
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  3. Limburg-Weilburg
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  4. Vogelsberg
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  5. Werra-Meißner
    • Informationen von Eurem Stammtisch

PGs / AGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden. ProjektGruppen (PGs)

  1. PG Wahlen
    • Informationen aus Eurer PG

ArbeitsGemeinschaften (AGs)

  1. AG HessenIT
  2. AG - bitte ergänzen -
    • Informationen aus Eurer AG

Arbeitskreise

  1. AK Soziales
    • letzte Sitzung:: 13.06 Sondermumble
    Klärung der zukünftigen Vorgehensweise im AK Soziales. (Protokoll)
    • nächste Sitzung: 25.06.2016 , 20:30 Uhr

Sonstige

Berichte der Sonstige erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bericht vom BuVo
    • Bitte um Information
  2. Bericht aus anderen LVs/Bundes Marina
    • Bitte um Information

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

  1. Die Vorstandssitzungen finden monatlich am dritten Mittwoch, jeweils um 20:00 Uhr, statt
  2. Nächster Termin 20.07.2016, 20:00h offizieller Beginn (19:30h Vorstand)
  3. Sitzung wird von Michael K. um 21:16h geschlossen
  4. Ausschalten von Stream und Aufzeichnung
  5. Erstellen der neuen TO im Wiki