HE:Vorstand/Protokolle/2015-04-15

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Ort und Zeit

Sitzung des Landesvorstandes am 15.04.2015


Vorstandssitzung am 15.04.2015, 20:00 Uhr bis 23:39 Uhr

Vorbereitung

  1. Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung
    • 20:00 Uhr
  2. Ernennung Moderator: Volker
  3. Ernennung Protokollant: Knut
  4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
    • Anwesend Martina, Jeanette, Knut, Volker, Robin (ab 20:45)
    • Abwesend Alex, Robin bis ca. 21 Uhr
    • Beschlussfähigkeit festgestellt
  5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
    • Antrag zum Schatzmeistertreffen ergänzen
    • angenommen
  6. Verabschiedung des letzten Protokolls
  7. Nächste Antragsnummer: 2015/04/15-01? wird nachgepflegt

Dringendes

  1. Dein Punkt, Name

Themenblock I: Themen

Dein Thema

  1. JC Telefonlisten (Uwe Bannow)
    • Am 13.04.2015 fand zum Thema Neuauflage JC Telefonlisten ein konstruktives Arbeits-Mumble unter Beteiligung des Bundesvorstands, des Bundesjustitiars, des stv. DSB, des Beauftragten für Soziales und dem AK-Soziales statt. Das Protokoll ist unter https://janeisklar.piratenpad.de/Jobcenterlisten einsehbar.
    • Die Bundes-IT hat derzeit keine freien Resourcen, um das Projekt durch Hosting etc. zu unterstützen. Eine Unterstützung durch den LV Hessen (sh. Antrag von Jens Fricke vom 04.03.2015), die AG Sozialpiraten und den AK Soziales wird begrüßt. Die Gesamtverantwortung soll aus rechtlichen Gründen jedoch beim BuVo liegen. Das Hosting sollte in Deutschland erfolgen (sh. Hinweis des DSBs im Protokoll).
    • Nachdem das weitere Vorgehen und die rechtlichen Rahmenbedingungen abgesteckt sind, wird eine kurzfristige Umsetzung des Projektes angestrebt. Hierfür empfehle ich die Annahme des am 04.03.2015 vertagten Antrags von Jens Fricke vom 04.03.2015 (#2015/03/04-05) in der gestellten Form:
  2. Hessische Aktionen zu "AufRecht bestehen" am 16.04., u.a. in Frankfurt und Kassel (Michael Passlack)
  3. Hessentag
    • Magistrat der Stadt Hofgeismar hat Parteien auf der Hessentagsstraße untersagt
    • Vorschlag der Staatskanzlei - Stand im Bereich der Landesausstellung
    • Auskunft Messe Marburg - aktuell kein Stand verfügbar, müsste nachgefragt werden, bzw. "könnte sich ergeben"
      • Kosten 42 EUR / m² im Außenbereich 95 EUR/m² in der Halle
      • Versuch innerhalb nächster Woche eine Lösung zu erreichen, sonst Beschwerde bei der Stadt HOG
  4. Landesparteitag HELP15.1
    • Wir müssen in dieser Woche die Einladung rausschicken.
    • Wünsche an die Tagesordnung?
      • Grußwort des Bürgermeisters ;)
      • Treffen der PG Wahlen
      • Treffen Kommunaler Mandatsträger
      • Sommerfest-Aktion am Samstag abend
      • Antragskommission muss ausgeschrieben werden, bereitet Martina vor
    • Antrags-Unterseiten im WIKI angelegt:
    • http://wiki.piratenpartei.de/HE:Landesparteitage/2015.1/S%C3%84A
  5. Bericht vom 1V-Treffen
  6. Marina Kassel #mk15 am 13./14. Juni
    • Thema Zurück zum Erfolg
    • 8 Plätze für LV Hessen
    • Ausschreibung Teilnahme, bereitet Volker vor
    • Reisekostenbudget wird bei nächster LaVo-Sitzung beschlossen
  7. Landratswahl Darmstadt-Dieburg
    • Infostände können am Samstag noch unterstützt werden, Hilfe wird benötigt für weitere Stände!
    • Keine Teilnahme des LaVo am Wahlabend
    • bisher keine Kosten mit dem LV abgerechnet
  8. Vorratsdatenspeicherung als digitale Spurensicherung
    • Empörung aber wie?
      • Demos organisieren
      • Spezialisten der Partei sollen Vorschlag analysieren
      • Freiheit statt Angst - Tour unterstützen (Fr. Start in Bielefeld)
      • Mobilisierung der FsA in FFM unterstützen!
      • weitere FsA in KS?
      • Kontakt zum AKVorrat
  9. vMB-Weiterentwicklung
    • Überarbeiten der Fragestellung:
      • Frage:Soll das vMB um eine optionale verschlüsselte Versendung der Abstimmungstokens

erweitert werden?

      • Antworten:
        • Ja
        • Nein
        • Enthaltung

Veranstaltungen/Aktionen

Vergangenes

  1. Dein Punkt, Name

Anstehendes

  1. 16.04. - 10:30 Uhr - "AufRecht bestehen" #2, Frankfurt, Fischerfeldstraße (vor der regionalen SPD-Zentrale)
  2. TTIP-Aktionstag am Samstag
    • FFM: Beginn 13:30 Uhr, Aufbau früher; Info über aktualisiertenr Ablauf nach morgigem letzten Orgatreffen über Mailinglisten.
  3. KPT SEK, am 26.4.
  4. FsA in FFM am 30.5.
  5. #idp15 am 13.6.

Themenblock II: Anträge

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

  1. Beschluss #: 2015/08V019NO; Titel: Umlaufbeschluss Beauftragung Sage

Der Vorstand möge beschließen Pawel Borodan zu beauftragen Tätigkeiten im Bereich der Buchhaltung des Landesverbandes Hessen wahrzunehmen (z.B. Sage-Buchungen).

    • Dafür: Jeanette, Martina, Robin, Knut, Alex, Volker
    • Dagegen: keine
    • Enthaltung: keine
    • Ergebnis: angenommen

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Die Antragsteller werden dringend gebeten zu der jeweiligen Telko anwesend zu sein oder sich geeignet vertreten zu lassen. Andernfalls muss damit gerechnet werden, dass Anträge verschoben oder ggf. sogar abgelehnt werden müssen! Antrag ansehen oder stellen

Antrag: Antrag für einen neuen Telkoraum für die PG Wahlen

Antrag für einen neuen Telkoraum für die PG Wahlen
Text
Der Landesvorstand möge beschliessen, der PG Wahlen wieder einen eigenen Telkoraum zur Verfügung zu stellen.
Begründung
Zu meinem Entsetzen musste ich feststellen, dass der PG Wahlen Telkoraum inzwischen vom KV Wetterau gekapert wurde. Für die anstehende Kommunalwahl 2016 und für die nächsten Wahlen 2017 benötigen wir wieder einen eigenen Telkoraum, den wir auch Adminstrieren können. Es wäre super, wenn wir zeitnah! einen neuen Raum bekommen könnten.
Antragsteller
Michael Behrendt

Diskussion Die PG kann ggf. auch den Raum 1004# nutzen http://wiki.piratenpartei.de/HE:Telefonkonferenz#Raumnummern

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom (Datum) #2015/08V020: Antrag für einen neuen Telkoraum für die PG Wahlen
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Landesvorstand möge beschliessen, der PG Wahlen wieder einen eigenen Telkoraum zur Verfügung zu stellen.
  1. 15yes.png: Robin, Martina, Jeanette, k-nut, Volker
  2. 15no.png: keine
  3. Pictogram voting neutral.svg: keine

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Antrag: Antrag auf Budget für die PG-Wahlen (Reisekostenerstattung der KV-losen Teilnehmer)

Antrag auf Budget für die PG-Wahlen (Reisekostenerstattung der KV-losen Teilnehmer)
Text
Der Vorstand möge beschließen, für den Besuch der Veranstaltungen der PG-Wahlen (am 25.4.15 in der LGS und ggf. weiterer) für die Reisekosten der KV-losen Kreise ein Budget in Höhe von 400,-€ (oder eine vom Vorstand festzulegende andere Summe) bereitzustellen gegen das auch gespendet werden kann. Jeder KV-lose Kreis kann dann 1-2 Personen zu den Veranstaltungen schicken.
Begründung
Es handelt sich dabei um die Förderung von ureigenster politischer Arbeit für die kommende Kommunalwahl
Antragsteller
Dr. Horst Weintraut

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom (Datum) #2015/08V021F: Antrag auf Budget für die PG-Wahlen (Reisekostenerstattung der KV-losen Teilnehmer)
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Landesvorstand stellt für den Besuch der Veranstaltung der PG-Wahlen am 25.4.15 in der LGS für die Reisekosten der Teilnehmer aus KV-losen Kreisen ein Budget in Höhe von 400,-€ bereit. Spenden erhöhen das Budget.
  1. 15yes.png: Kaiserin Jeanette, Volker, k-nut, Martina, Robin
  2. 15no.png: keine
  3. Pictogram voting neutral.svg: keine

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Antrag: Beauftragung zu dem Seminar "Öffentlichkeitswirksame (Protest-)Aktionen"

Beauftragung zu dem Seminar "Öffentlichkeitswirksame (Protest-)Aktionen"
Text
Lieber Vorstand, ich bewerbe mich um die Beauftragung zu dem Seminar "Öffentlichkeitswirksame (Protest-)Aktionen" Die Kunst des kreativen Straßenprotests“, http://kreativerstrassenprotest.twoday.net und bin gerne bereit, das dort Gelernte in Workshops der Hessen-Piraten weiterzuvermitteln.
Begründung
Ich bin für die AG Inklusion zu einer RL-Tagung leider unterwegs, möchte aber bitten meinen an den Vorstand gerichteten Antrag zu behandeln und zu beschließen.
Antragsteller
Basaltpirat Manfred

Diskussion Es gab keine Ausschreibung für eine Beauftragung

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom (Datum) #2015/08V022: Beauftragung zu dem Seminar "Öffentlichkeitswirksame (Protest-)Aktionen"
Pictogram voting delete.svg
Text:
Lieber Vorstand, ich bewerbe mich um die Beauftragung zu dem Seminar "Öffentlichkeitswirksame (Protest-)Aktionen" Die Kunst des kreativen Straßenprotests“, http://kreativerstrassenprotest.twoday.net und bin gerne bereit, das dort Gelernte in Workshops der Hessen-Piraten weiterzuvermitteln.
  1. 15yes.png: keine
  2. 15no.png: Martina, Jeanette, Volker, Robin
  3. Pictogram voting neutral.svg: k-nut

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:



Unterstützung Veröffentlichung von Telefonlisten der Jobcenter)
Text
Der Landesvorstand Hessen unterstützt die öffentliche Bereitstellung von Telefonlisten der in der BR Deutschland betriebenen Jobcenter im Sinne des ursprünglichen Initiators Harald Thomé. Hierzu stellt der Landesvorstand Hessen bei Bedarf folgende Leistungen zur Verfügung: - Einrichtung und Betrieb einer Domain - Bereitstellung von Webspace - technische/personelle Unterstützung bei der Inbetriebnahme einer entsprechenden Website. - Ein Budget zum technischen Betrieb/zur Einrichtung in Höhe von max. 500€ Zur Umsetzung des Beschlusses setzt sich der Landesvorstand oder sein/e Beauftragter/n unverzüglich mit dem Arbeitskreis Soziales bzw. dessen Beauftragten in Verbindung. Der Landesvorstand strebt bei der Umsetzung des Beschlusses ein einvernehmliches Handeln mit dem Bundesvorstand an und nimmt dazu mit diesem Kontakt auf.
Begründung
Die Telefonlisten der Jobcenter sind derzeit wohl (wieder) offline. Die Piratenpartei übernahm die Initiative im Rahmen eigener Programmatik. Der AK Soziales hat durch eigenes Projekt eine umfangreiche Aktualisierung der Listen initiiert und zu großen Teilen bereits erreicht. Eine alsbaldige Wiederherstellung der öffentlichen Verfügbarkeit ist sowohl im Interesse der Öffentlichkeit als auch des Landesverbandes Hessen der Piratenpartei.
Antragsteller
Jens Fricke.

Diskussion


Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 15.04.2015 #2015/08V023F: Unterstützung Veröffentlichung von Telefonlisten der Jobcenter)
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Landesvorstand Hessen unterstützt die öffentliche Bereitstellung von Telefonlisten durch den Bundesverband der Piratenpartei Deutschland der in der Bundesrepublik Deutschland betriebenen Jobcenter im Sinne des ursprünglichen Initiators Harald Thomé. Hierzu stellt der Landesverband Hessen bei Bedarf folgende Leistungen zur Verfügung: - Einrichtung und Betrieb von bis zu sechs Domains - Bereitstellung von Webspace, der in Deutschland gehostet wird. - technische Unterstützung durch die Hessen IT bei der Inbetriebnahme einer entsprechenden Website werden noch geklärt. - Ein Budget zum technischen Betrieb/zur Einrichtung in Höhe von max. 500€ pro Jahr
  1. 15yes.png: k-nut, Volker, Robin, Martina, Jeanette
  2. 15no.png: keine
  3. Pictogram voting neutral.svg: keine

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 15.04.2015 #2015/08V024: vMB zur Weiterentwicklung des vMB)
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Landesvorstand beschließt ein vMB mit folgender Fragestellung durchzuführen: Frage: Soll das vMB so erweitert werden, dass die Mails mit den personalisierten Links (Abstimmungstoken) zum vMB optional verschlüsselt versendet werden können? Antworten:
  • Ja
  • Nein
  • Enthaltung
  1. 15yes.png: k-nut, Volker, Martina, Robin, Jeanette
  2. 15no.png: keine
  3. Pictogram voting neutral.svg: keine

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 15.04.2015 #2015/08V025F: Budget für Schatzmeistertreffen)
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Landesvorstand beschließt ein Budget von bis zu 700 EUR für die Teilnahme am Schatzmeistertreffen am 16./17. Mai
  1. 15yes.png: Volker, Robin, Martina, Jeanette,
  2. 15no.png: keine
  3. Pictogram voting neutral.svg: keine

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Generalsekretär

  1. Aktuelle Mitgliederanzahl: 1324 in SAGE (Stand: 15.04.2015)
    • Wartende OMAs (Online-Mitgliedsantrag): 9 schwebende Mitglieder
  2. OTRS Mitgliederverwaltung: 30 offene Tickets (Stand: 15.04.2015)
  3. Bericht

2. Beisitzer (mit Schatzmeisteraufgaben)

    • Kontostand und Verbindlichkeiten
    • Bankkonto: 199.005,85 Euro Stand 2015-04-15
    • Kasse: 163,94 € Stand 2014-11-051
    • Verbindlichkeiten:
    • Offene Budgets:
    • Lfd. Ausgaben 1 Jahr:
    • Verfügbar:
  2. Sonstiges
    • Bericht
      • GiveAways sind in der LGS eingetroffen
      • inkl. Material für Michael Behrend (OpenFlair)
    • Stand Rechenschaftsberichte

Vorsitzender

  1. Hessentags-Orga
  2. Teilnahme AGÖA
  3. 1V-Treffen in Göttingen
  4. Teilnahme Plenum Kassel

Stellv. Vorsitzende

  1. 3.4. Teilnahme Ostermarsch mit den Piraten MKK in Bruchköbel
  2. 4.4. Teilnahme geplant Infostand Peter Löwenstand in Groß Umstadt - wg Regen ausgefallen
  3. 11.4. Teilnahme Stoppt-TTIP Stand mit Piraten MKK in Hanau
  4. 11.4. Teilnahme #NoFragida / #NoHeidi-Demo in Frankfurt
  5. 12.4. Teilnahme Hess. Programm-Barcamp in Frankfurt
  6. Vorstandsfoo

Pol. Geschäftsführer

Vergangenes:

  1. Teilnahme an Ostermarsch in Stuttgart
  2. PolGF-Mumble-Sitzungen (gestern krankheitsbedingt nicht)
  3. BuVo-Mumble-Sitzung 9.4.
  4. Teilnahme StopTTIP-Infostand der Kinzigpiraten in Hanaur, 11.4.
  5. Teilnahme NOFRAGIDA Frankfurt, 11.4.
  6. Programm-Workshop in LGS Frankfurt, 12.4.
  7. LaVo-Dinge, Öffentlichkeitsarbeit

Kommendes:

  • Besuch Landesparteitag NRW in Gelsenkirchen am Samstag
  • Presse/Öffentlichkeitsworkshop Ende April in Weimar
  • NoFRAGIDA/NoPEGIDA-Demos Frankfurt kommenden Montag

1. Beisitzerin

  1. Bericht

Verwaltungsfoo nofragida Vorstandssitzung OWDIDA

Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

  1. F: $Deine_Frage
    • A: $Antwort

Andere

Presseteam & AK Öffentlichkeitsarbeit (Christian Hufgard)

  1. https://he-presse.piratenpad.de/telko-2015-04-08
    • Ankündigung LPT
    • Bundespressetreffen am 25./26., Alex ist für Hessen da

Datenschutzbeauftragung (Sven Steinecke)

  1. Bericht (alle ca. 4 Wochen oder bei Bedarf)
  2. Bescheinigungen für frühere Schulung fehlen noch
  3. Zusammenarbeit soll beendet werden.

Landesgeschäftsstelle

  1. Bericht
    • Besondere Ereignisse
      • Greenpeace hat in der LGS ein schwimmfähiges Banner gebastelt
    • Einladungen
    • Postfach
    • Sonstiges

Schiedsgerichte

  1. Land
  2. Bund

weitere Beauftragungen

  1. Innerpolitische Bildung (Michael Kittlaus)
    • Bericht
  2. Soziales (Michael Passlack) -> Bericht unter "AK Soziales"

Kreisverbände

Informationen aus den KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bergstrasse
    • Informationen aus Eurem KV
  2. Darmstadt/Darmstadt-Dieburg/Odenwald
    • Informationen aus Eurem KV
  3. Frankfurt
    • Gibt es eine Entscheidung, ob ihr zu Kommunalwahl antreten wollt? > noch nicht, voraussichtlich beim KPT am 10.5.2015
    • Wie viele Kandidaten habt ihr? Wie viele wollen auf die ersten Plätze, wie viele sind bereit die Liste aufzufüllen? > entscheidet sich bei der AV
    • Habt ihr bereits einen Termin oder eine Terminvorstellung für die Aufstellungsversammlung? > bisher ist grob Ende August geplant. Kommt darauf an, welchen Zeitplan die PG Wahlen aufstellt
    • Ist aus Eurer Sicht ein gemeinsame hessisches Wahlprogramm mit landesweiten Themen sinnvoll? > auf jeden Fall. Plus ggf. spezielle lokale Themen
    • Habt ihr in den vergangenen Wochen Pressearbeit zu lokalen Themen gemacht? > durch Hessen-Presse, da überregionale Themen wie Blockupy
      • Wenn ja, wart ihr damit in der Presse vertreten? > ja
      • Wenn nein, warum nicht?
    • In welcher Form erwartet ihr weitere Unterstützung vom Landesverband? > PG Wahlen, frühzeitige Vorschläge für einheitl Layout Plakate, Flyer etc., Fototermin, Sammelbestellungen, Budgettopf wie z.B. bei LTW/BTW etc.
  4. Fulda
    • Informationen aus Eurem KV
  5. Gießen
  6. Groß-Gerau
    • Informationen aus Eurem KV
  7. Hochtaunus
    • Informationen aus Eurem KV
  8. Kassel Stadt-Land-Web
    • Informationen aus Eurem KV
  9. Main-Kinzig
    • Bericht: Infostand vom vergangenen Sa. dem 11.04.2015 in Hanau zur Sammlung von Unterschriften gegen TTIP

Anstehend: Kreistagssitzung am Fr. dem 17.04.2015 mit einer Gegenrede der Piratenfraktion zu einem Antrag Zum Gegenlesen:

      • Antrag der Fraktionen SPD-CDU-Grüne-Freie Wähler-FDP: Verurteilung der Gewaltexzesse im Rahmen der Blockupy-Proteste
      • http://www.mkk.de/cms/media/pdf/politik/kreistag/vorlagen_antr_ge/2015_2/april_/aentraege/CDU_KOA_FDP-2015.pdf
      • Geplante Gegenrede der Piratenfraktion zwecks Ablehnung des Antrags: https://mkk.piratenpad.de/118
      • Kopie aus dem Pad https://mkk.piratenpad.de/119 mit der Meinung des gestrigen Hanauer Stammtischs:
        • Wir haben mit Eurem Text deutlich mehr Probleme als mit dem Text, der von allen anderen Parteien getragen wird. Wenn ihr Euch enthalten oder dagegen sein wollt - denn durch geht er sowieso bei dieser Breitseite von Parteien - dann tut das bitte mit einem kurzen und knackigen Satz, den wir tatsächlich mittragen können, Zitat:
          • "Aber ich sehe keine Veranlassung, mich von einem Vorfall zu distanzieren, zu dem ich bislang nicht im entferntesten eine Verbindung habe."
        • Aber bitte, bitte gebt keine seitenlange Belehrung und globalgalaktische Systemkritik ab.
      • Eure Meinung dazu?
  2. Main-Taunus
    • Informationen aus Eurem KV
  3. Marburg-Biedenkopf
  4. Offenbach (Stadt)
    • Informationen aus Eurem KV
  5. Offenbach (Land)
    • Informationen aus Eurem KV
  6. Rheingau-Taunus
    • Informationen aus Eurem KV
  7. Schwalm-Eder
    • Informationen aus Eurem KV
  8. Waldeck-Frankenberg
    • Informationen aus Eurem KV
  9. Wetterau
    • Gibt es eine Entscheidung, ob ihr zu Kommunalwahl antreten wollt? Noch nicht
    • Wie viele Kandidaten habt ihr? Wie viele wollen auf die ersten Plätze, wie viele sind bereit die Liste aufzufüllen? Entscheidet sich bei der AV, aber es sind zu wenig Kandidaten
    • Habt ihr bereits einen Termin oder eine Terminvorstellung für die Aufstellungsversammlung? Nein
    • Ist aus Eurer Sicht ein gemeinsame hessisches Wahlprogramm mit landesweiten Themen sinnvoll? Nein
    • Habt ihr in den vergangenen Wochen Pressearbeit zu lokalen Themen gemacht? Nein
    • In welcher Form erwartet ihr weitere Unterstützung vom Landesverband? Gemeinsame Materialbestellung
  10. Wiesbaden
  • Vergangenes
  • Nichts Nennenswertes
  • Zukünftiges
  • 07.05. - 19:30 Uhr - Stammtisch im "Finale", Emser Straße 4, 65195 Wiesbaden. Link zur Location: http://www.finale-wiesbaden.de
  • 03./04.10. - HELP 2015.2, Bürgerhaus Mainz-Kastel - Der LPT wird wie geplant stattfinden! Orga-Team: BerndF, KristofZ und Michael (P)
    1. Das Wahlamt fragt nach dem Status der Parteizugehörigkeit von Kristof Zerbe, der für Michael Göttenauer nachrücken wird. Der LV möge - mangels KV-Vorstand - die Bestätigung per Formular vornehmen und an das Wahlamt und mich privat oder Büro senden - BerndF
    2. Jeanette und ich stehen in Kontakt, um die Finanzlage und den Kontozugriff des KV zu klären - BerndF

Stammtische

Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Hersfeld-Rotenburg
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  2. Lahn-Dill
    • Antwort auf die von VolkerB herumgeschickten Fragen zur Kommunalwahl:
      • Grundsätzliches: Wir arbeiten bereits seit 8. Oktober 2014 an der Vorbereitung der KW und haben dazu ein umfangreiches PAD mit allen Themen erarbeitet. Das darf gerne raubmordkoipiert werden, enthält aber viele LDK-spezifische Punkte, die dann angepaßt werden müssen: PAD
      • zu 1.: Ja, wir wollen an der KW teilnehmen, auf jeden Fall in Dillenburg und ggf. im Kreistag LDK. Letzteres hängt am Zustandekommen einer ausreichend langen Liste mit mindestens 80% von 27 = 22 Personen.
      • zu 2.: Ja, wir haben für die aussichtsreichen ersten Plätze Kandidaten, die auch wollen. Die restlichen Aktiven würden auch die hinteren Plätze auffüllen wollen. Für LDK-Kreistag reicht das nicht. Da müssen wir noch weitere "Karteileichen" anwerben, um die mindestens 22 voll zu bekommen. Wir wollen auch inaktive Parteimitglieder gezielt ansprechen.
      • zu 3.: Nein, wir haben noch keinen festen Termin für die AV, da es noch nicht mal Formulare für die Listenaufstellung gibt. Wir haben aber einen Zeitplan (siehe o.g. PAD). Gemäß Zeitplan solllte die AV im Juli 2015 stattfinden.
      • zu 4.: Ja, ein gemeinsames Programm ist sinnvoll. Noch sinnvoller sind gemeinsam beschaffte Flyer und Plakate. Das nimmt uns sehr viel Arbeit ab.
      • zu 5.: Nein, wir haben in der letzten Zeit keine kommunale Pressearbeit gemacht, zumal wir aktuell auch keine Vertreter in den Kommunalparlamenten haben. Wir haben aber eine Person ausgeguckt, die sich speziell für Dillenburg zukünftig um die Pressearbeit kümmern soll.
      • zu 6. u 7.: Fragen sind nicht relevant
      • zu7. Wir erwarten Unterstützung vom LVor in folgenden Punkten:
        • Einladung zur Aufstellungsversammlung versenden (machen wir auch ggf. selbst)
        • Versammlungsämter, Protokollierung, Zeugenfunktion, Akkreditierung bei der Aufstellungsversammlung übernehmen
        • Bei formalen Fragen, wie Durchführung der Aufstellungsversammlung, Geschäftsordnung, Wahlordnung unterstützen, ggf. Standardtexte bereitstellen
        • Finanzielle Unterstützung bei der Durchführung von Infoständen zwecks Unterschriftensammlung und Wahlkampf (Budget muß noch bestimmt werden)
        • Ggf. Beschaffung von fehlender Wahlkampfausrüstung (benötigt wird ein 3x3m Klapppavillon gegen Wind, Regen, Sonne u.a.)
        • Finanzielle Unterstützung bei der Beschaffung von Flyern und Plakaten. LDK schätzt nach der Erfahrung aus vorangegangen Wahlkämpfen den Finanzierungsbedarf in Summe auf ca. 1500-2000,-€. Spenden durch Forderungsverzicht bei Fahrtkosten werden erbracht.
        • Gemeinsamer Entwurf und Beschaffung von Flyern und Plakaten
        • Gemeinsame Beschaffung/Bereitstellung von klassischem Wahlkampfmaterial (Luftballons, Kullis, Einkaufswagenchips, Aufkleber usw.)
        • Unterstützung beim Entwurf und der Herstellung eines eigenen Flyers bzw. Flyerbeilegers.
      • Ein persönliches vorbereitendes Gespräch mit dem GenSek hat dazu bereits am Stammtisch in Wetzlar stattgefunden.
  3. Limburg-Weilburg
    • Die Piraten Limburg-Weilburg werden nicht zur Kommunalwahl 2016 antreten.
      • Begründung: Leider sind wir (wie momentan an vielen anderen Orten) sehr wenige aktive Piraten im Kreis. Die an unserem einmal im Monat stattfindenden Stammtisch in Hadamar-Faulbach regelmäßig teilnehmenden Mitglieder (im Schnitt zwei aus dem Landkreis Limburg-Weilburg) sind sich einig, dass aufgrund der sehr geringen Aktivenzahl und wenig Erfahrungen im Kommunalwahlkampf (und vielen damit verbundenen Bereichen und Dingen) ein Antreten und ein "ordentlicher" Wahlkampf nicht realisierbar sind. Zudem bestünden massive Probleme, genügend Kandidaten, vor allem Kandidaten, die sich tatsächlich die Ausübung eines Mandats vorstellen können bzw. zutrauen, zusammenzubekommen.
      • Ich (Tim), weiß leider aktuell nicht sicher, ob ich noch dieses Jahr umziehen werde(n muss). Im Falle eines Umzugs würde ich höchstwahrscheinlich nicht weiter im Kreis Limburg-Weilburg wohnen. Diese Tatsache (natürlich spielen auch die anderen genannten Gründe eine große Rolle) lässt mich persönlich einem Anreten ablehnend gegenüberstehen.
      • Beim nächsten Stammtisch, der am 23. April in Hadamar-Faulbach stattfindet, soll, obwohl die Entscheidung im Grunde bereits gefallen ist, eine abschließende Diskussion zum Thema Kommunalwahl 2016 stattfinden; per ML sind die Piraten Limburg-Weilburg explizit darauf hingewiesen worden, dass, falls sich entgegen aller Erwartungen doch noch eine Menge Interessierter findet (die sonst vielleicht nicht an Stammtischen und Veranstaltungen teilnehmen), dies die "letzte" Möglichkeit ist, dies mit uns persönlich zu kommunizieren. Sollte dieser unwahrscheinliche Fall eintreten, wird der Landesvorstand natürlich umgehend darüber informiert.
      • Die aktiven Piraten aus dem Landkreis Limburg-Weilburg wollen die Piraten Lahn-Dill im Kommunalwahlkampf und bei den Vorbereitungen zur Wahl unterstützen. Die Lahn-Dill-Piraten beabsichtigen, für das Stadtparlament Dillenburg und den Kreistag Kandidaten aufzustellen und anzutreten, und dürfen Hilfe bei Aufstellungsversammlungen, der Sammlung von Unterstützungsunterschriften, Infoständen und sonstigem erwarten.
  4. Vogelsberg
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  5. Werra-Meißner
    • Informationen von Eurem Stammtisch

PGs / AGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden. ProjektGruppen (PGs)

  1. PG Wahlen
    • Informationen aus Eurer PG

ArbeitsGemeinschaften (AGs)

  1. AG HessenIT
  2. AG - bitte ergänzen -
    • Informationen aus Eurer AG

Arbeitskreise (AKs)

  • AK Soziales - Vergangenes
  • 02.04. - 20:00 Uhr - Sonder-Mumble des AK Soziales/ Sozialpiraten - Gestaltung eines Flyers "Rechte im Jobcenter" Pad: https://sozialpiraten.piratenpad.de/227
  • 07.04. - 18:30 Uhr - Treffen der Regionalgruppe Rhein-Main zu "AufRecht bestehen", FALZ, Frankfurt, Friedberger Anlage 24
  • 10.04. - 20:30 Uhr - Mumble des AK Soziales - Protokoll-Pad: https://aksoziales.piratenpad.de/AK-MUMBLE-150410
  • 12.04. - 20:00 Uhr - Mumble der Sozialpiraten - Protokoll-Pad: https://sozialpiraten.piratenpad.de/235
  • 13.04. - 21:00 Uhr - Koordinationstreffen zu den JC-Telefonlisten (Pad und Mitwirkende siehe oben)
  • 14.04. - 16:00 Uhr - Treffen der Regionalgruppe Rhein-Main zu "AufRecht bestehen", FALZ, Frankfurt, Friedberger Anlage 24
  • AK Soziales - Zukünftiges
  • 16.04. - 10:30 Uhr - "AufRecht bestehen" #2, Frankfurt, Fischerfeldstraße (vor der regionalen SPD-Zentrale)
  • 25.04. - 20:30 Uhr - Mumble des AK Soziales -> Server NRW –> Gliederungen -> Hessen -> AK Soziales Hessen (temporärer Raum, der jeweils kurz vor Beginn der Sitzung erstellt wird)
  • 01.05. - DGB-Veranstaltungen in Mainz, Wiesbaden, Frankfurt
  • 10.05. - 20:30 Uhr - Mumble des AK Soziales -> Server NRW –> Gliederungen -> Hessen -> AK Soziales Hessen (temporärer Raum, der jeweils kurz vor Beginn der Sitzung erstellt wird)
  • Mai/ Juni - RL-Treffen des AK Soziales - Selector zur Terminfindung läuft! -> http://pirat.ly/selector/12738wsy
  • 28.06. - Thementag "Altersarmut", Mainz, LGS-RLP - wird verschoben!

Sonstige

Berichte der Sonstige erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bericht vom BuVo
    • Bitte um Information
  2. Bericht aus anderen LVs/Bundes Marina
    • kann aufgrund der virtuellen Marina immer erst nach dem 15. eines jeden Monats erfolgen
      • daher aktuell kein Bericht

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

  1. Die Vorstandssitzungen findet wöchentlich/alle 2 Wochen, jeweils am Mittwoch (20:00h), statt
  2. Nächster Termin 29.04.2015, 20:00h offizieller Beginn (19:30h Vorstand)
  3. Sitzung wird von Volker um 23:39 h geschlossen
  4. Ausschalten von Stream und Aufzeichnung
  5. Erstellen der neuen TO im Wiki
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