HE:Vorstand/Protokolle/2014-08-27

Vorstandssitzung am 27.08.2014, 20:00 Uhr bis 20:54 Uhr

Vorbereitung

1. Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung
   • 20:xx Uhr
2. Ernennung Moderator: Viktoria
3. Ernennung Protokollant: (Namen)
4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   • Anwesend: Kristof, Kristos, Lothar, Viktoria, Volker (ca. 20:10Uhr)
   • Abwesend (Namen, un-/entschuldigt)
   • Beschlussfähigkeit festgestellt
5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
   • angenommen
6. Verabschiedung des letzten Protokolls
   • https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2014-08-13
   • angenommen
7. Nächste Antragsnummer: 2014/7V110

Dringendes

1. Dein Punkt, Name

Themenblock I: Themen

Dein Thema

1. Dein Thema?

Veranstaltungen/Aktionen

anstehendes

1. 30.08. FSA in Berlin
2. 30.08. TTIP-Mahnwache in Frankfurt (Details s.u. bei KV Ffm)
3. 30.08. CSD in Gießen
4. 31.08. Mittelhessen-Konferenz in Marburg
5. 13.09. Leipziger Straßenfest in Frankfurt (Details s.u. bei KV Ffm)
6. 21.09. Südhessenkonferenz
7. 11.10. Nordhessische TTIP-Demo in Kassel (deutschlandweiter Aktionstag)
8. 01.11. DE-CIX Demo und Cryptoparty

Themenblock II: Anträge

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

1. Beschluss #: 2014/7V110; Titel: BEO-Beauftragungen
   • Der Landesvorstand beauftragt Boris Behnke und Helmut Seguin als BEO-Verifizierungsbeauftragte.
   • Dafür: Volker, Kristof, Kristos
   • Nicht abgestimmt: Viktoria, Lothar:
   • Ergebnis: angenommen
2. Beschluss #: 2014/7V111; Titel: Budget Demo "Glücklich ohne Überwachung"
   • Der Vorstand möge beschliessen für Werbung für die Demo ein Budget von 350 Euro zur Verfügung zu stellen (Anschaffung 10 000 Flyer 2500 Aufkleber 1 Banner 4 mal 1 Meter für die FSA, sowie 100 Euro für Anmietung von Räumen in Frankfurt für die Kryptoparty nach der Demo.
   • Dafür: Volker, Kristof, Kristos, Lothar
   • Nicht abgestimmt: Viktoria
   • Ergebnis: angenommen

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Die Antragsteller werden dringend gebeten zu der jeweiligen Telko anwesend zu sein oder sich geeignet vertreten zu lassen. Andernfalls muss damit gerechnet werden, dass Anträge verschoben oder ggf. sogar abgelehnt werden müssen!

Antrag: Weitere BEO-Verifizierungs-Beauftragte

Weitere BEO-Verifizierungs-Beauftragte

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, folgende Personen als BEO-Verifizierungs-Beauftragte für den Landesverband Hessen zu beauftragen:

• Susann Möller (MTK)
• Tibor Kysel (MTK)

Begründung

Die BEO soll zügig voran gehen und daher brauchen wir viele Leute, die dabei helfen können.

Antragsteller

Susann Möller

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 27.08.2014 #2014/7V112: Weitere BEO-Verifizierungs-Beauftragte

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, folgende Personen als BEO-Verifizierungs-Beauftragte für den Landesverband Hessen zu beauftragen:

• Susann Möller (MTK)
• Tibor Kysel (MTK)

1. : (Liste von Namen)
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfos: Es wäre schön, wenn wenigstens einer der Vostände die beiden kennen würde bzw. sie in die Vorstandstelko kommen würdem; Kristof spricht sie an

Antrag: Weitere BEO-Verifizierungs-Beauftragte

Weiterer BEO-Verifizierungs-Beauftragter

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, Sebastian Hübner (KV Wetterau) als BEO-Verifizierungs-Beauftragte für den Landesverband Hessen zu beauftragen

Begründung

Die BEO soll zügig voran gehen und daher brauchen wir viele Leute, die dabei helfen können.

Antragsteller

Sebastian Hübner

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 27.08.2014 #2014/7V113: Weiterer BEO-Verifizierungs-Beauftragter

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, Sebastian Hübner (KV Wetterau) als BEO-Verifizierungs-Beauftragte für den Landesverband Hessen zu beauftragen

1. : Kristof, Viktoria, Lothat, Kristos
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Sebastian muss schnellstmöglich die BEO-Schulung machen

Antrag: Unterstützung Bußgeld KV Frankfurt

Unterstützung Bußgeld KV Frankfurt

Text

Der Vorstand möge beschließen den KV Frankfurt mit einer Höhe von Euro 260,00 zu unterstützen. Hierbei handelt es sich um Bußgelder für ein in der Fußgängerzone verbotener Weise aufgehängtes Plakat.

Begründung

dieses Plakat ist definitiv nicht vom KV Frankfurt aufgehängt worden. Wir gehen davon aus, dass trotz Kontrolle der Organisation nach der Europawahlaktion gegen Frontex jemand ein Plakat mit gebracht hat und dieses nicht mehr mitgenommen hat. Wir bitten deswegen den LV im Rahmen des Wahlkampfs den KV Frankfurt zu unterstützen

Antragsteller

Jeanette Westphal

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 27.08.2014 #2014/7V114: Unterstützung Bußgeld KV Frankfurt

Text:

Der Vorstand möge beschließen den KV Frankfurt mit einer Höhe von Euro 260,00 zu unterstützen. Hierbei handelt es sich um Bußgelder für ein in der Fußgängerzone verbotener Weise aufgehängtes Plakat.

1. :
2. : Viktoria, Kristof, Lothar
3. : Volker, Kristos

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Bitte den Sachverhalt mit Emanuel klären (event. Anzeige gegn. Unbekannt). Der LaVo ist bereit im Zweifelsfall die Hälfte der Kosten zu übernehmen. Bitte dann einen neuen Antrag einreichen.

Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Generalsekretär

1. Aktuelle Mitgliederanzahl: 1513 in SAGE (Stand: 27.08.2014)
   • Wartende OMAs (Online-Mitgliedsantrag):
2. OTRS Mitgliederverwaltung: 3 offene Tickets (Stand: 27.08.2014)
3. Bericht

Schatzmeister

1. Kontostand und Verbindlichkeiten
   • Bankkonto: 150940,31
   • Kasse: 152,77
   • Verbindlichkeiten: 2574,75
   • Offene Budgets: 22548,77
   • Lfd. Ausgaben 1 Jahr: 17806,80
   • Verfügbar: 108162,76
2. Sonstiges
   • Übergabe neue LGS mit Vermieter
   • Umzug Alte nach neue LGS
   • Klärung Telekom und Strom LGS

Vorsitzender

1. Bericht

Stellv. Vorsitzender

1. BEO- Schulung
2. LGS Umzug
3. Telcos

Pol. Geschäftsführer

1. Bericht

Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

1. F: $Deine_Frage
   • A: $Antwort

Andere

Presseteam & AK Öffentlichkeitsarbeit (Christian Hufgard)

1. Bericht

Datenschutzbeauftragung (Sven Steinecke)

1. Bericht (alle ca. 4 Wochen oder bei Bedarf)

Landesgeschäftsstelle (Jeanette Westphal oder eine Vertretung)

1. Bericht
   • Besondere Ereignisse
   • Einladungen
   • Postfach
   • Sonstiges

Schiedsgerichte

1. Land
   • https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht
2. Bund
   • Laufende Verfahren

weitere Beauftragungen

1. Innerpolitische Bildung (Michael Kittlaus)
2. Sobald etwas Entscheidendes passiert, werde ich euch informieren. Derzeit geht es um den Aufbau des Referenten und Expertenteams sowie um die Planung von Seminaren im Bereich kommunale Arbeit, Rethorik und anderes.

Kreisverbände

Informationen aus den KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Bergstrasse
   • Informationen aus Eurem KV
2. Darmstadt/Darmstadt-Dieburg/Odenwald
   • Sommerpause (immer noch)
   • Es laufen halt nur die Stammtische.
3. Frankfurt
   • Stammtisch Frankfurt Mitte, jeden Montag, 20-22h, "Stalburg, Glauburgstr. 80, F-Nordend
   • 30.8., 14-20 Uhr, Museumsuferfest: Mahnwache TTIP. Helfer benötigt: https://kv-frankfurt.piratenpad.de/Museumsuferfest2014
   • 13.9., 10-22 Uhr, Leipziger Straßenfest: Infostand Schwerpunkt "Freifunk". Es wurden uns 20 Router gespendet, um Leipziger Straße mit freiem WLAN zu versorgen. DANKE! :)

Nun werden viele Helfer für Infostand benötigt: https://kv-frankfurt.piratenpad.de/LeipzigerStrassenfest2014

1. • 1.11. DECIX-Demo (Orga-Pad: https://hessen.piratenpad.de/DECIXde) - für danach ist einegeplant bei unserem Bündnispartner "CryptoPartyFfm" geplant. Da nach der Demo 50-60 Teilnehmer erwartet werden, werden viele Engel benötigen. Deswegen - Kryptoengel bitte hier eintragen: https://kv-frankfurt.piratenpad.de/kryptoparty
2. Fulda
   • Informationen aus Eurem KV
3. Gießen
   • Informationen aus Eurem KV
4. Groß-Gerau
   • Informationen aus Eurem KV
5. Hochtaunus
   • Informationen aus Eurem KV
6. Kassel Stadt-Land-Web
   • Mitfahrgelegenheit zur FSA mit dem Zug ab Kassel; Infolink: http://www.piratenpartei-kassel.de/FSA14
   • Sommerpause unseres Plenums vorbei, ab September wieder ganz regulär den 2. und 4. Dienstag im Monat
   • Openmind in Kassel 26.-28.9.
   • Informationen aus Eurem KV
7. Main-Kinzig
   • Informationen aus Eurem KV
8. Main-Taunus
   • Informationen aus Eurem KV
9. Marburg-Biedenkopf
   • Informationen aus Eurem KV
10. Offenbach (Stadt)
    • Informationen aus Eurem KV
11. Offenbach (Land)
    • Informationen aus Eurem KV
12. Rheingau-Taunus
    • Informationen aus Eurem KV
13. Schwalm-Eder
    • Informationen aus Eurem KV
14. Waldeck-Frankenberg
    • Informationen aus Eurem KV
15. Wetterau
    • Informationen aus Eurem KV
16. Wiesbaden
    • Bitte allgemein an die Jobs am LPT denken! Nochmal ein Rundruf vom Vorstand?

Stammtische

Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Hersfeld-Rothenburg
   • Informationen von Eurem Stammtisch
2. Lahn-Dill
   • Informationen von Eurem Stammtisch
3. Limburg-Weilburg
   • Informationen von Eurem Stammtisch
4. Vogelsberg
   • Informationen von Eurem Stammtisch
5. Werra-Meißner
   • Informationen von Eurem Stammtisch

PGs / AGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden. ProjektGruppen (PGs)

1. PG - bitte ergänzen -
   • Informationen aus Eurer PG

ArbeitsGemeinschaften (AGs)

1. AG HessenIT
   • Informationen aus Eurer AG
2. AG - bitte ergänzen -
   • Informationen aus Eurer AG

Arbeitskreise (AKs)

1. AK Soziales
   • Für die Anfragen an renitente Jobcenter, die ihre Telefonlisten nicht veröffentlichen wollen, werden -soweit vorhanden- Piratenfraktionen angeschrieben, die das Anliegen als Antrag, Frage, whatever in den politischen Geschäftsgang bringen sollen.

Sonstige

Berichte der Sonstige erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Bericht vom BuVo
   • Bitte um Information
2. Bericht aus anderen LVs/Bundes Marina
   • kann aufgrund der virtuellen Marina immer erst nach dem 15. eines jeden Monats erfolgen
     • daher aktuell kein Bericht

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

1. Die Vorstandssitzungen findet wöchentlich/alle 2 Wochen, jeweils am Mittwoch (20:00h), statt
2. Nächster Termin 10.09.2014, 20:00h offizieller Beginn (19:30h Vorstand)
3. Sitzung wird von Viktoria um 20:54h geschlossen
4. Ausschalten von Stream und Aufzeichnung
5. Erstellen der neuen TO im Wiki