HE:Vorstand/Protokolle/2014-02-19

Vorstandssitzung am 19.02.2014, 20:00 Uhr bis 22:17 Uhr

Vorbereitung

1. Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung
   • 20:00 Uhr
2. Ernennung Moderator: Ernst
3. Ernennung Protokollant: Volker, Kristof,
4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   • Anwesend Volker, Kristos, Viktoria, Kristof, Lothar
   • Abwesend
   • Beschlussfähigkeit festgestellt
5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
   • angenommen
6. Verabschiedung des letzten Protokolls
   • https://wiki.piratenpartei.de/wiki//index.php?title=HE:Vorstand/Protokolle/2014-02-05
   • einstimmig angenommen
7. Nächste Antragsnummer: 2014/7V040

Dringendes

1. Dein Punkt, Name

Themenblock I: Themen

Dein Thema

1. LimeSurvey Berndderdrummer 20:41, 12. Feb. 2014 (CET)
   • Die LS-Instanz, die ich kenne und zu der ich Zugriff habe, befindet sich hier: http://warladies.com/ls/admin/admin.php?action=newsurvey. Die scheint auch noch zu funktionieren. Wollten wir nicht mal eine Instanz für Hessen haben? Ist da was passiert? Es sollte nicht vorkommen, dass der Eigentümer sie plötzlich wegen Datenaufkommen abschaltet.

Ernst hilft.

1. • Bombergate (kristos)
2. Dein Thema, Datum, Name
   • Beschreibung

Veranstaltungen/Aktionen

vergangenes

1. • Liebesgrüße nach Moskau https://www.piratenpartei-hessen.de/aktuelles/2014-02-15-liebesgruesse-nach-moskau-sotschi
   • Unterstützung der Mahnwache gegen die Delphintötung in Taji

https://www.piratenpartei-hessen.de/pressemitteilung/2014-02-13-15-februar-mahnwache-gegen-delfintoetung-bei-taiji

1. KPTs
   • KPT OWDIDA
   • KPT Kassel Stadt-Land-Web

anstehendes

1. Marina Kassel 1./2.3.

Themenblock II: Anträge

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

1. Beschluss #: 2014/7V040; Titel: Teilnahme an der Mahnwache #GermanyStopTaiji am 15.02.2014 in Frankfurt
   • Dafür: Volker, Kristos, Viktoria
   • Dagegen:
   • Enthaltung:Lothar, Kristof
   • Ergebnis:

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Die Antragsteller werden dringend gebeten zu der jeweiligen Telko anwesend zu sein oder sich geeignet vertreten zu lassen. Andernfalls muss damit gerechnet werden, dass Anträge verschoben oder ggf. sogar abgelehnt werden müssen!

Antrag: Kosten Teilnahme Marina Kassel

Kosten Teilnahme Marina Kassel

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, ein Budget von 1200 Euro für die Teilnahme an der Marina Kassel für Reisekosten und Teilnahmekosten bereitzustellen

Begründung

Damit der LV Hessen dort vertreten ist

Antragsteller

Lothar 01:33, 19. Feb. 2014 (CET)

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 19.02.2014 #2014/7V041F: Kosten Teilnahme Marina Kassel

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, ein Budget von 1200 Euro für die Teilnahme an der Marina Kassel für Reisekosten und Teilnahmekosten bereitzustellen

1. : Kristof, Kristos, Volker ,Viktoria, Lothar
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Antrag: Reisekosten Bundesverwaltungstreffen

Reisekosten Bundesverwaltungstreffen

Text

Der Vorstand möge beschließen, ein Budget von 500 Euro für Kristof Zerbe und Lothar Krauß für die Teilnahme am Bundesverwaltungstreffen in Forchheim bereitzustellen

Begründung

Das ist für Gensek und Schatzmeister der LVs ein Pflichttermin um die gemeinsame Arbeit zu koordinieren

Antragsteller

Lothar 01:37, 19. Feb. 2014 (CET)

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 19.02.2014 #2014/7V042F: Reisekosten Bundesverwaltungstreffen

Text:

Der Vorstand möge beschließen, ein Budget von 500 Euro für Kristof Zerbe und Lothar Krauß für die Teilnahme am Bundesverwaltungstreffen in Forchheim bereitzustellen

1. : Kristof,Viktoria, Volker, Lothar, Kristos
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Antrag: Veränderung beim Reisekostenbudget Vorstandsmitglieder

Veränderung beim Reisekostenbudget Vorstandsmitglieder

Text

Der Vorstand möge beschließen, das monatliche Budget für Reisekosten von Vorstandsmitgliedern, die ohne weiteren Beschluss in Anspruch genommen werden können, wie folgt abzuändern:

• Vorsitzender und politischer Geschäftsführer: je 200 Euro/Monat (alt: 100/Monat)
• Alle anderen Vorstandsmitglieder: je 100 Euro/Monat (alt: 100/Monat)

Begründung

bei der alten Regelung war es für den Vorsitzenden und politischen Geschäftsführer in der Spitze etwas knapp, und insbesondere im Wahlkampf sind hier entsprechende Reisekosten zu erwarten

Antragsteller

Lothar 01:45, 19. Feb. 2014 (CET)

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 19.02.2014 #2014/7V043F: Veränderung beim Reisekostenbudget Vorstandsmitglieder

Text:

Der Vorstand möge beschliessen, das monatliche Budget für Reisekosten von Vorstandsmitgliedern, die ohne weiteren Beschluss in Anspruch genommen werden können, wie folgt abzuändern:

• Vorsitzender und politischer Geschäftsführer: je 200 Euro/Monat (alt: 100/Monat)
• Alle anderen Vorstandsmitglieder: je 100 Euro/Monat (alt: 100/Monat)

1. : Kristof, Viktoria, Kristos, Volker, Lothar
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Antrag: Gedenken der Kriegsopfer

Gedenken der Kriegsopfer

Text

"Anlässlich des 69. Jahrestages der Bombardierung der Stadt Dresden gedenkt der Landesvorstand der Opfer und aller zivilen Opfer von kriegerischen Auseinandersetzungen durch eine symbolische Schweigeminute." Sollte dieses Ansinnen wegen mir unbekannten (möglicherweise aus Satzungen oder Geschäftsordnungen resultierenden) Gründen nicht als Antrag zulässig sein, bitte ich den Landesvorstand, aus eigener Initiative möglichst zu Beginn der Sitzung im Sinne des Antragstextes zu handeln.

Begründung

Aus Gründen

Antragsteller

Jens Fricke / Kristof

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 19.02.2014 #2014/7V044: Gedenken der Kriegsopfer

Text:

"Anläßlich des 69. Jahrestages der Bombardierung der Stadt Dresden gedenkt der Landesvorstand der Opfer und aller zivilen Opfer von kriegerischen Auseinandersetzungen durch eine symbolische Schweigeminute." Sollte dieses Ansinnen wegen mir unbekannten (möglicherweise aus Satzungen oder Geschäftsordnungen resultierenden) Gründen nicht als Antrag zulässig sein, bitte ich den Landesvorstand, aus eigener Initiative möglichst zu Beginn der Sitzung im Sinne des Antragstextes zu handeln.

1. : Kristos, Viktoria, Kristof, Lothar, Volker
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Zusätzlicher Beschluss: Der Landesvorstand Hessen distanziert sich von jeglicher Verhöhnung von Opfern des Krieges. Unabhängig davon setzen wir uns dafür ein, dass Menschen anonym ihre Meinung äußern können und Gewalt und Gewaltandrohungen kein Mittel der politischen Auseinandersetzung sind.

Wir rufen alle Mitglieder auf, die aufgrund der Aktion über einen Austritt aus der Piratenpartei nachdenken, zu bleiben und innerhalb der Piratenpartei für unsere Ideale Freiheit, Transparenz und Teilhabe einzutreten.+1+1+1+1+1

Dafür: Kristof, Viktoria, Volker, Lothar,Kristos Dagegen: Enthaltung:

Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Generalsekretär

1. Aktuelle Mitgliederanzahl: 1691 in SAGE (Stand: 19.02.2014)
   • Wartende OMAs (Online-Mitgliedsantrag):
2. OTRS Mitgliederverwaltung: 47 offene Tickets (Stand: 19.02.2014)
3. Bericht

Schatzmeister

1. Kontostand und Verbindlichkeiten
   • Bankkonto: 116577,00
   • Kasse: 172,54
   • Verbindlichkeiten: 5743,21
   • Offene Budgets: 14638,12
   • Lfd. Ausgaben 1 Jahr: 25006,80
   • Verfügbar: 71361,41
2. Sonstiges
   • Parteienfinanzierung 2013 und 1. Abschlag 2014 eingetroffen
     • 3 weitere Zahlungen je 7519 € folgen noch
   • 1. Umlagenzahlung vom Beitragskonto eingetroffen
   • Erwartet werden noch ca. 60.000 Euro aus Länderfinanzausgleich
   • Besuch KPT OWDIDA
   • Adressbereinigung bei Mitgliedern Aufgrund Rückläufer Zuwendungsbestätigungen
   • Stand Rechenschaftsbericht 2013:
     • LV: es Fehlen nur noch Kleinigkeiten
     • KVs: 4/19 Haben Unterlagen abgegeben und sind von mir in Sage gebucht, ein weiterer hat abgegeben und muss noch gebucht werden (Stand heute :) )14/19 fehlen noch

Vorsitzender

1. Öffentlichkeitsarbeit
   • HR 1 Interview
   • PG AÖ Teilnamen
   • Mumble Sitzungen, Diverse.
   • Stammtische
   • divers
   • Verwaltungstätigkeiten (Kommunikations- und Organisationstätigkeiten)

Stellv. Vorsitzender

1. Teilnahme "Liebesgrüße nach Moskau" in Frankfurt
2. Besuch der AV Bürgermeisterwahl Hirzenhain
3. Besuch diverser Stammtische

Pol. Geschäftsführer

1. PG Öffentlichkeitsarbeit
2. Teilnahme Wahlen-Telko mit Abstimmungen der Plakatlinie
3. Kreisparteitag Kassel
4. Orga Marina Kassel

Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

1. F: $Deine_Frage
   • A: $Antwort

Andere

Presseteam & AK Öffentlichkeitsarbeit (Christian Hufgard)

1. Protokoll 10. Februar 2014
2. Protokoll 17. Februar 2014
3. Anfrage vom HR bzgl Urteil 3%-Hürde an Vorstand in der LGS delegiert
4. Erfreulich viele Berichte aus den KVs in letzter Zeit bekommen - weiter so!

Datenschutzbeauftragung (Sven Steinecke)

1. nächste Datenschutzschulung: 06.03.2014 um 20:00 Uhr
2. zur Anmeldung Datenschutzschulungen email an datenschutzbeauftragter@piratenpartei-hessen.de
3. Verfahrensverzeichnis ist aufgrund familiärer Gründe noch in Arbeit und soll spätestens Mitte 07/2013 abgeschlossen sein.
4. Bericht (alle ca. 4 Wochen oder bei Bedarf)
5. Zur Info: KV Kassel hat einen neuen Vorstand. Wunsch nach Datenschutzschulung. Deshalb gibt es am 06.03.2014 um 20:00 Uhr eine Schulung.

Landesgeschäftsstelle (Jeanette Westphal oder eine Vertretung)

1. Bericht
   • Besondere Ereignisse
   • Einladungen
   • Postfach
   • Sonstiges

Schiedsgerichte

1. Land
   • https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht
2. Bund
   • Laufende Verfahren

weitere Beauftragungen

1. Bericht

Kreisverbände

Informationen aus den KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Bergstrasse
   • Informationen aus Eurem KV
2. Darmstadt/Darmstadt-Dieburg/Odenwald
   • Informationen aus Eurem KV
3. Frankfurt
   • Informationen aus Eurem KV
4. Fulda
   • Informationen aus Eurem KV
5. Gießen
   • Informationen aus Eurem KV
6. Groß-Gerau
7. Hochtaunus
   • Informationen aus Eurem KV
8. Kassel Stadt-Land-Web
   • KPT am vergangenen Sonntag. Neuer Vorstand gewählt. http://www.piratenpartei-kassel.de/kreisparteitag-piraten-kassel-2014-vorstandswahlen

Kassler Nebelhorn aka Haarig Preis nimmt Formen an ...

1. Main-Kinzig
   • Informationen aus Eurem KV
2. Main-Taunus
   • Informationen aus Eurem KV
3. Marburg-Biedenkopf

Der KV MR-BID nimmt am 22.02.14 am integrativen Stadtteil-Event "Suppenfest" teil. https://www.piratenpartei-hessen.de/aus-den-kreisen/2014-02-18-internationales-marburger-suppenfest-piraten-kochen-mit

Kommunalpolitik (Kreis): http://www.mittelhessen.de/lokales_artikel,-In-CDU-und-SPD-grummelt%E2%80%99s-_arid,242056.html

1. • Informationen aus Eurem KV
2. Offenbach (Stadt)
   • Informationen aus Eurem KV
3. Offenbach (Land)
   • Informationen aus Eurem KV
4. Rheingau-Taunus
   • Informationen aus Eurem KV
5. Schwalm-Eder
   • Informationen aus Eurem KV
6. Waldeck-Frankenberg
   • Informationen aus Eurem KV
7. Wetterau
   • Nicole Seitz wurde als Kandidatin für die Bürgermeisterwahl am 25.05.2014 in Hirzenhain aufgestellt
8. Wiesbaden
   • Vorstandssitzungen finden wieder statt - in letzter Zeit sogar wöchentlich.
   • EU-Wahlkampf wird in Wiesbaden stattfinden, Plakatiergenehmigung ist eingetroffen.
   • KPT am 29.03. ist bestätigt - Raum angemietet und Einladung fristgemäß versandt. Mit der Wahl eines neuen Vorstands erhofft sich der KV ein "Reset".
   • Besuch einer GRÜNEN-Veranstaltung zum Thema US-Headquarter in Wiesbaden.

Stammtische

Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Hersfeld-Rothenburg
   • Informationen von Eurem Stammtisch
2. Lahn-Dill
   • Informationen von Eurem Stammtisch
3. Limburg-Weilburg
   • Informationen von Eurem Stammtisch
4. Vogelsberg
   • Informationen von Eurem Stammtisch
5. Werra-Meißner
   • Informationen von Eurem Stammtisch

PGs / AGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden. ProjektGruppen (PGs)

1. PG - bitte ergänzen -
   • Informationen aus Eurer PG

ArbeitsGemeinschaften (AGs)

1. AG HessenIT
   • Informationen aus Eurer AG
2. AG - bitte ergänzen -
   • Informationen aus Eurer AG

ArbeitsKreise (AKs)

1. AK Soziales
   • Vernetzung des AK mit anderen sozial orientierten Interessengruppen (auch auf Bundesebene) läuft an. Erstes Ergebnis: Mitarbeit an einer PM zu den "Vereinfachungen im SGB II" für NRW.
   • Mumbles fanden planmäßig statt - nächstes Meeting am 25. Februar.
   • RL-Treffen geplant, vermutlich Anfang April in Marburg.
   • Vorschlag an den PolGef zur Programmumstellung bzw. Bereinigung

Sonstige

Berichte der Sonstige erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Bericht vom BuVo
   • Bitte um Information
2. Bericht aus anderen LVs/Bundes Marina
   • kann aufgrund der virtuellen Marina immer erst nach dem 15. eines jeden Monats erfolgen
     • daher aktuell kein Bericht

Sonstiges

1. Hessen-Campus am 15.3.?
2. TTIP-Aktionstag am 15.3.
3. Beitrag von Rainer:

Antrag an den Landesvorstand Hessen der Piratenpartei Deutschland

Hiermit beantragt der Vorstand des Main-Kinzig-Kreises, dem Leiter der Piratenfraktion im Kreistag des MKK, die Email-Adresserene.waller@piratenpartei-hessen.de zurückzugeben.

Begründung: Auch nach seinem Austritt aus der Piratenpartei ist René Waller weiterhin Vorsitzender der Kreistagsfraktion der Piraten und wird dieses Amt noch bis 2016 ausüben. Er wurde und wird oft unter dieser Adresse angeschrieben. Renés Austritt aus der Partei ist für uns Piraten sehr bedauerlich, da René hart für unsere Ziele arbeitet - wenn auch seit einem Monat als Freibeuter. Eine Fortsetzung des bereits erfolgten Entzugs der Email-Adresse hätte einzig und allein die "Wirkung", Renés Austritt öffentlich zu machen und die Piratenfraktion im Main-Kinzig-Kreis zu schwächen. Dafür: - Dagegen: Kristof, Lothar, Volker, Kistof, Viktoria Enthaltung: -

1. • Ein Piraten-Mitglied des Kreistages ist ausgetreten, leistet aber für die Piraten noch gute Arbeit. Nun hat er aufgrund des Austrittes die Mailadresse @piratenpartei-hessen.de entzogen bekommen, möchte sie aber noch behalten. Der MKK-Vorstand möchte, dass er die Mailadresse behalten kann, um eine entsprechende Außenwirkung zu erhalten. Der MKK-Vorstand hat einstimmig beschlossen, an den Landesvorstand den Antrag zu stellen, dass er die Mailadresse zurückerhält.

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

1. Die Vorstandssitzungen findet wöchentlich/alle 2 Wochen, jeweils am Mittwoch (20:00h), statt
2. Nächster Termin 05.03.2014, 20:00h offizieller Beginn (19:30h Vorstand)
3. Sitzung wird von Ernst um 22:17h geschlossen
4. Ausschalten von Stream und Aufzeichnung
5. Erstellen der neuen TO im Wiki