HE:Vorstand/Protokolle/2014-01-22

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Vorstandssitzung am 22.01.2014, 20:01 Uhr bis 21:28 Uhr

Vorbereitung

  1. Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung
    • 20:01Uhr
  2. Ernennung Moderator: Kristos
  3. Ernennung Protokollant: Lothar, Volker, Kristof
  4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
    • Anwesend: Kristos, Volker, Kristof, Lothar
    • Abwesend entschuldigt: Viktoria
    • Beschlussfähigkeit festgestellt
  5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
    • angenomme
  6. Verabschiedung des letzten Protokolls
  7. Nächste Antragsnummer: 2014/7V032

Themenblock I: Themen

vmb Europawahlkampfunterstützung

  1. vMB/LS von den Mitgliedern, ob wir an den Europawahlkampf teilnehmen wollen, und wie die Hilfe aussehen soll.
  2. Dein Thema, Datum, Name
    • Beschreibung

Veranstaltungen/Aktionen

vergangenes

  1. Hessen-Marina 18.01.2014
    • ca 30 Teilnehmer
    • das Ziel, Ziele zu definieren, wurde erreicht ;)
      • "Raus aus der Filterbubble" - Vernetzung mit Organisationen und openantrag dort sowie flächendeckend in Hessen vorantreiben
      • innerparteiliche Mitbestimmungsmöglichkeiten stärken (vmb reaktivieren, dezentrale Urnenwahlen/Parteitage)
      • Mehr Spaß bei der Parteiarbeit ("schräge" Aktionen,...)

anstehendes

  1. Hessencampus/Neujahresempfang 01.02.2014
    • Darmstadt (Wixhausen, Bürgerhaus) > Henning
    • Zwei Räume 40-50 Personen und 20 Personen
    • Räume kostenlos, Bewirtung können wir mit dem Wirt klären
    • ab 11 Uhr startet der Campus
  2. Frankfurt: Freifunk-Veranstaltung
    • mehr dazu nächste Woche

Themenblock II: Anträge

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

  1. 2014/7V032 Mitgliedermail: Einladung zum Neujahrsempfang und Aufruf "Hessen hilft"
    • Dafür: Volker, Kristos, Lothar
    • Nicht abgestimmt: Viktoria, Kristof
    • Volker: Text für Einladung > Kristof macht den Versand

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Die Antragsteller werden dringend gebeten zu der jeweiligen Telko anwesend zu sein oder sich geeignet vertreten zu lassen. Andernfalls muss damit gerechnet werden, dass Anträge verschoben oder ggf. sogar abgelehnt werden müssen!

Antrag: Wahrung der Mitgliederrechte bei Landesveranstaltungen durch die Kreisverbände

Wahrung der Mitgliederrechte bei Landesveranstaltungen durch die Kreisverbände
Text
Um die Mitgliederrechte aller Mitglieder im vollem Umfang zu wahren, sollen Veranstaltungen nicht mehr in Orten stattfinden, deren zugehörige Untergliederung (z.B. KV verteten durch die jeweiligen Vorstandsmitglieder) einzelne Mitglieder zum Fernbleiben anhält. Solange der KV Gießen einzelne Mitglieder mit Rechtsfolgen zum Fernbleiben von Veranstaltungen droht, sollen im Kreis Gießen keine Veranstaltungen des Landesverband durchgeführt werden.
Begründung
Gemäß §4 der Landessatzung steht jedem Mitglied das Recht zu, jede Veranstaltung der Piraten, zumindest auf Bundes- und Landesebene zu besuchen und an den dortigen Arbeiten mitzuwirken. Der kommisarische Vorsitzende des KV Gießen drohte mit Rechtsmitteln, falls ein bestimmtes Mitglied auf der HessenMarina vom 18.-19.01.2014 erscheinen würde, siehe Beitrag 2 auf http://news.piratenpartei.de/showthread.php?tid=408779 . Im Nachgang forderte die 3. Person im Vorstand des KV Gießen besagte Person auf, schriftlich auf einem Teil seiner Rechte zu verzichten, siehe Beitrag 4 in http://news.piratenpartei.de/showthread.php?tid=409860 . Der LVor als Veranstalter kann zwar die Wahrung der Rechte vor Ort sicherstellen. Allerdings kann aus der Aufforderung zum Verzicht von Mitgliedsrechten ein Streit resultieren, der vor einer Schiedsinstanz verhandelt werden muss. Dieses Vorgehen wird im konkreten Fall durch den kommissarischen Vorsitzenden des KV Gießens angedroht. Auch wenn die rechtliche Lage eindeutig ist und eine solche Klage erfolglos sein muss, ist ein solcher Prozess für alle Beteiligten nervenaufreibend und schadet der Aussendarstellung. In diesem konkreten Fall fordert der KV Gießen besagte Person zudem auf, schriftlich auf einen Teil seiner Rechte zu verzichten. Dieses Auftreten des KV Gießen muss dazu führen, dass zukünftig keine Veranstaltung in Gießen durchgeführt wird oder der KV Gießen sich schriftlich dazu bekennt, aktuell und zukünftig alle Rechte der Mitglieder in vollem Umfang und ohne Einschränkungen zu respektieren und Mitglieder, welche ihre Rechte wahrnehmen, nicht zu benachteiligen. Von dieser Regelung sollen Mitglieder ausgenommen werden, denen der LVor aufgrund eines Vorstandbeschlusses zeitweilig oder dauerhaft einzelne Rechte entzieht. Auf Ebene der Kreisverbände sollen diese weiterhin die Möglichkeit haben, das Mitglieder im gegenseitigen Einverständnis auf Teile ihrer Rechte verzichten. Dies darf aber nicht zu einem Ausschluss von Veranstaltungen durch den Landesverband führen. Aufgrund der Faktenlage ist die Anwesenheit des Antragstellers nicht notwendig.
Antragsteller
Ademant 09:27, 22.01.2014
  • Lothar: Der KV Gießen hat bei Veranstaltungen des LVs kein Hausrecht, also sehe ich kein Problem
  • Lothar: Wenn Piraten aus dem LDK einen passenden Raum an einem vernünftigen Ort zu Veranstaltungen organisieren, kann es auch dort stattfinden
  • Kristof: ich sehe nicht wie irgendjemand irgendwen darin hindert könnte zu einer Veranstaltung zu gehen was mit dem Strafrecht vereinbar wäre
  • was der lothar schreibt, bei LV Veranstaltungen hat der LV Hausrecht, bei KV Veranstaltungen der KV.
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 22.01.2014 #2014/7V033: Wahrung der Mitgliederrechte bei Landesveranstaltungen durch die Kreisverbände
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Text:
Um die Mitgliederrechte aller Mitglieder im vollem Umfang zu wahren, sollen Veranstaltungen nicht mehr in Orten stattfinden, deren zugehörige Untergliederung (z.B. KV verteten durch die jeweiligen Vorstandsmitglieder) einzelne Mitglieder zum Fernbleiben anhält. Solange der KV Gießen einzelne Mitglieder mit Rechtsfolgen zum Fernbleiben von Veranstaltungen droht, sollen im Kreis Gießen keine Veranstaltungen des Landesverband durchgeführt werden.
  1. 15yes.png:
  2. 15no.png: Lothar, Kristof,Kristos, Volker
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:


Antrag: Beauftragung Gestaltung

Beauftragung Gestaltung
Text
Der Landesvorstand möge Michael Gerhold als Ansprechpartner und Koordinator für den Bereich Gestaltung im Landesverband Hessen beauftragen.
Begründung
Die Gestaltung von Plakaten, Flyern, Bannern etc. hat sich als fester Bestandteil in allen Landesverbänden etabliert. Um die Strukturen weiter zu festigen, gibt es auf Bundesebene die Beauftragung für Gestaltung und in einigen Landesverbänden bereits ähnliche Strukturen, zum Beispiel die "Kreative NRW". In einer Beauftragung sehe ich die Möglichkeit, diesem Bereich der Öffentlichkeitsarbeit in unserem Landesverband etwas mehr Struktur zu verleihen. Ich möchte im Rahmen der Beauftragung auf eine stärkere Vernetzung, einen besseren Informationsfluss und eine verbesserte Arbeitsverteilung im Bereich der Gestaltung hinarbeiten. Seit 2012 bin ich Mitglied der Servicegruppe Gestaltung, und dort der primäre Ansprechpartner für den Landesverband Hessen (https://wiki.piratenpartei.de/Servicegruppen/Gestaltung). Während des Bundes- und Landtagswahlkampfes 2013 haben ich in Hessen mit der Beauftragung für die Kampagnenkoordination bereits erste Erfahrungen mit einer Beauftragung für den Bereich Gestaltung sammeln können. Für viele Mitglieder im Landesverband bin ich Ansprechpartner in Gestaltungsfragen. An vielen Treffen der SG-Gestaltung habe ich bereits teilgenommen und habe mich hierfür vom Landesverband Hessen beauftragen lassen. Diese Kontinuität möchte ich gerne fortführen, und Hessen weiter in der SG-Gestaltung vertreten. Eine "Beauftragung für Gestaltung" sehe ich im Bereich Öffentlichkeitsarbeit angesiedelt. Mit der Beauftragung wird ein Budget in Höhe von 1000 EUR pro Jahr genehmigt.
Antragsteller
michamo 17:45, 22.01.2014

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 22.01.2014 #2014/7V034: Beauftragung Gestaltung
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Landesvorstand möge Michael Gerhold als Ansprechpartner und Koordinator für den Bereich Gestaltung im Landesverband Hessen beauftragen. Mit der Beauftragung wird ein Budget in Höhe von 1000 EUR pro Jahr genehmigt.
  1. 15yes.png: Lothar, Kristof,Kristos, Volker
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Generalsekretär

  1. Aktuelle Mitgliederanzahl: 1718 in CSV (Stand: 22.01.2014)
    • Wartende OMAs (Online-Mitgliedsantrag):
  2. OTRS Mitgliederverwaltung: 30 offene Tickets (Stand: 22.01.2014)

Schatzmeister

  1. Kontostand und Verbindlichkeiten
    • Bankkonto: 61045,00
    • Kasse: 362,78
    • Verbindlichkeiten: 3181,76
    • Offene Budgets: 13176,52
    • Lfd. Ausgaben 1 Jahr: 25006,80
    • Verfügbar: 20042,70
  2. Sonstiges
    • Kassenprüfung LV am 20.01.2014 ohne Beanstandung erfolgt
      • Vielen Dank an Knut, Michael und Volker für die investierte Zeit :)
    • Erste "reguläre" Beitragshinweise an Selbstzahler sind verschickt (Mitte Dezember erfolgte ein vorgezogenes Mailing aufgrund des BPTs)
    • Zuwendungsbestätigungen für diejenigen, die in 2014 mindestens 50 Euro auf das Hessenkonto überwiesen haben, sind in Produktion, ich hoffe, dass ich sie noch diese Woche zur Post bringen kann.
    • Bei Zahlungen unter 50 Euro pro Jahr erfolgt wie in den Jahren zuvor kein automatisches Verschicken der Zuwendungsbestätigungen, sondern nur auf Anforderungen. Das Finanzamt akzeptiert bei Zahlungen bis 200 Euro an politische Parteien aber auch die Vorlage des Kontoauszuges als Nachweis, so dass die entsprechenden Mitglieder i.d.R auch keine Zuwendungsbestätigung benötigen
    • Stand Rechenschaftsbericht 2013:
      • Im LV fehlen nur noch ein paar Abschlussbuchungen
      • Ein KV (Fulda) hat bereits Unterlagen geschickt, die Vollständigkeit muss ich noch prüfen
      • Inzwischen haben fast alle KVs zumindestens die Barkasse gezählt ;)

Vorsitzender

  1. Öffentlichkeitsarbeit
    • Mitarbeit bei der Erstellung von PMs
    • Interview mit der Zeit Campus.
  2. Teilnahmen/Treffen
    • AG Öffentlichkeitsarbeit. Mo.
  3. Aktionen/Projekte
    • Würzburg 3 Königstreffen.
    • Verwaltungstätigkeiten (Kommunikations- und Organisationstätigkeiten)

Stellv. Vorsitzender

  1. abwesend

Pol. Geschäftsführer

  1. Hessen Marina am Samstag
  2. AG ÖA Treffen am Sonntag
  3. Teilnahme polGF Mumble https://team_polgf.piratenpad.de/2014-01-21-20--20Teammumble
  4. Teilnahme AG ÖA Telko
  5. Vorbereitung Neujahrsempfang
  6. Gespräch über ML-Listenkommunikation
    • Bedenken zur Auswertung von Kommunikationsdaten
    • Datenschutzanforderungen müssen berücksichtigt werden, wenn es konkreter wird
    • Interesse an einer Zusammenarbeit besteht, konkretes Angebot muss dann diskutiert werden.
    • Welche Daten würden benötigt werden?
    • In welcher Form werden die Ergebnisse veröffentlicht?

Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

keine

Andere

Presseteam & AK Öffentlichkeitsarbeit (Christian Hufgard)

  1. Protokoll Telko 13. Januar 2014
  2. Protokoll Telko 20. Januar 2014
  3. Erstes Strategietreffen mit dem Vorstand durchgeführt
  4. Auf dem Hessen-Campus wird ein Slot ÖA angeboten werden.

Datenschutzbeauftragung (Sven Steinecke)

  1. nächste Datenschutzschulung: --
  2. zur Anmeldung Datenschutzschulungen email an datenschutzbeauftragter@piratenpartei-hessen.de
  3. Verfahrensverzeichnis ist aufgrund familiärer Gründe noch in Arbeit und soll spätestens Mitte 07/2013 abgeschlossen sein.
  4. Bericht (alle ca. 4 Wochen oder bei Bedarf)

Landesgeschäftsstelle (Jeanette Westphal oder eine Vertretung)

  1. Bericht
    • Besondere Ereignisse 15:00 - 21:00 Uhr.
    • Einladungen
    • Postfach
    • Sonstiges

Schiedsgerichte

  1. Land
  2. Bund

weitere Beauftragungen

  1. Bericht

Kreisverbände

Informationen aus den KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bergstrasse
    • Informationen aus Eurem KV
  2. Darmstadt/Darmstadt-Dieburg/Odenwald
    • KPT 2014.1 am 15.02.2014
      • Einladungen sind verschickt
      • findet in der Knabenschule statt
      • erste gemeinsame Vorstandswahlen nach Fusion
  3. Frankfurt
    • Informationen aus Eurem KV
  4. Fulda
    • Informationen aus Eurem KV
  5. Gießen
    • Informationen aus Eurem KV
  6. Groß-Gerau
  7. Hochtaunus
    • Informationen aus Eurem KV
  8. Kassel Stadt-Land-Web
  9. Main-Kinzig
    • Informationen aus Eurem KV
  10. Main-Taunus
    • KPT wird geplant. Stammtisch in Eschborn 8 Piraten. Richtungsdiskussion. Wahlkampf werden die machen, die wollen. Der Aufwand wird deutlich unter dem LTW-/BTW-Kampf liegen.
  11. Marburg-Biedenkopf
    • Michael Weber erklärt sich bereit, die vMBs für den LV Hessen durchzuführen, sofern dies gewünscht ist (war eines der drei Kernergebnisse der Hessen Marina 14.1 vom vergangenen Wochenende)
  12. Offenbach (Stadt)
    • Informationen aus Eurem KV
  13. Offenbach (Land)
    • Treffen am 01.02.14 15Uhr in Rodgau-Jügesheim (SOWISO) wg. Diskussion über die Situation und Zukunft des KV
      • Anwesenheit eines LVor-Mitglieds als neutrale Person wäre wünschenswert
  14. Rheingau-Taunus
    • Informationen aus Eurem KV
  15. Schwalm-Eder
    • Nächsten Mittwoch VoSi, Wahl neuer Vorsitzender, Pläne fürs Jahr wurden geschmiedet ... .
  16. Waldeck-Frankenberg
    • Informationen aus Eurem KV
  17. Wetterau
    • Informationen aus Eurem KV
  18. Wiesbaden
    • Nächste Vorstandssitzung am 23. Januar. (Wahl-) KPT in Vorbereitung - der ursprüngliche Termin (01.03.) ließ sich leider nicht halten, wegen Karneval sind alle Bürgerhäuser belegt. EU-Wahlkampf wird in Wiesbaden stattfinden, Michael (P) ist als lokaler Wahlkampfkoordinator (durch den Vorstand) beauftragt.

Stammtische

Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Hersfeld-Rothenburg
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  2. Lahn-Dill
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  3. Limburg-Weilburg
    • Der Stammtisch Hadamar-Faulbach unterstützt Axel Schwenk beim Bürgermeisterwahlkampf in der Gemeinde Beselich. Am 30. Januar 2014 findet eine Podiumsdiskussion mit allen Kandidaten im Bürgerhaus Obertiefenbach statt. Einlass ab 18:30 Uhr, Beginn 19:00 Uhr
  4. Vogelsberg
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  5. Werra-Meißner
    • Informationen von Eurem Stammtisch

PGs / AGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden. ProjektGruppen (PGs)

  1. Südhessenkonferenz
    • Die nächste SHK findet wahlkampfbedingt am 01. Juni statt. Location ist die LGS der RLP'ler - der Termin wird entsprechend (von den Piraten der anderen Rheinseite) geblockt.

ArbeitsGemeinschaften (AGs)

  1. AG HessenIT
    • Informationen aus Eurer AG
  2. AG - bitte ergänzen -
    • Informationen aus Eurer AG

ArbeitsKreise (AKs)

  1. AK Soziales
    • Letztes Mumble des AK am 10. Januar - mit engagierter Programmdiskussion. Protokoll-Pad: https://aksoziales.piratenpad.de/AK-MUMBLE-140110 Das geplante Mumble der Themengruppe BGE fiel der Hessen-Marina zum Opfer. Nächster Termin: 25. Januar, 20:30 Uhr, im Mumble-Raum des AK Soziales.

Sonstige

Berichte der Sonstige erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bericht vom BuVo
    • Bitte um Information
  2. Bericht aus anderen LVs/Bundes Marina
    • kann aufgrund der virtuellen Marina immer erst nach dem 15. eines jeden Monats erfolgen
      • daher aktuell kein Bericht

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

  1. Die Vorstandssitzungen findet wöchentlich/alle 2 Wochen, jeweils am Mittwoch (20:00h), statt
  2. Nächster Termin 05.02.2013, 20:00h offizieller Beginn (19:30h Vorstand), am 19.02. RL-Vorstandssitzung
  3. Sitzung wird von Kristos um 21:28h geschlossen
  4. Ausschalten von Stream und Aufzeichnung
  5. Erstellen der neuen TO im Wiki
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