HE:Vorstand/Protokolle/2012-11-28

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Vorstandssitzung am 28.11.2012, 20:00 Uhr bis 23:56 Uhr

Vorbereitung

  1. Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung
    • 20:00 Uhr
  2. Ernennung Moderator: Kristof
  3. Ernennung Protokollant: Thumay, Lothar, Sascha, Kristos
  4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
    • Anwesend Lothar, Thumay, Kristof, Kristos, Sascha
    • Abwesend:-
    • Beschlussfähigkeit festgestellt
  5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
    • angenommen
  6. Verabschiedung des letzten Protokolls
    • angenommen
  7. Nächste Antragsnummer: 2012/6V00055

Dringendes

    • Causa "Stream-Mitschnitt informelle Orga-Telko am 26.11.2012", Kristof
      • Persönliche Darstellung der Situation durch Florian Stascheck
        • Florian hat auf Anweisung durch Jan Leutert die Aufnahme am Montag 26.11.2012 vor der informellen Orga-Telko
        • Aufnahme der Telko erfolgte ohne Kenntnis der Teilnehmer
        • Verlagerung (Zwischenlagerung) der Aufnahmedaten durch Florian auf seinen privaten PC (Server(?))
        • Veröffentlichung der Aufnahmedaten durch Kai Möller
        • Laut Jan wurde Florian aufgrund eines Missverständnisses bzgl.der Umsetzung eines Beschlusses zur Aufnahme der LVorSi
      • Kristof macht klar, dass das Mitschneiden öffentlicher Sitzungen strafrechtlich relevant ist (bis zu 3 Jahre)
      • Kai fasst nochmal die Sichtweise der HessenIT zusammen (siehe auch seine eMail auf der PPH vom 28.11.2012, 18:36 Uhr)
        • Aufnahme erfolgte aufgrund eines Irrtums und wird seitens der HessenIT bedauert
        • Ansage "Eventuell wird aufgezeichnet/gestreamt" bei Betreten der Telko kann auf Vorschlag der HessenIT in Zukunft erfolgen

Themenblock I: Themen

    • Nachruf Knud Petzel, 2012-11-26, Thumay
    • "PG" Bounty // Stellungnahme des LVors
      • benötigt: Juergen und LVor
      • http://wiki.piratenpartei.de/HE:Struktur/PG/Bounty
        • Weder der LVor noch LV Hessen haben eine Initiative für eine Unterschriftensammlung zur Umdeklarierung des nächsten BPTs als Wahlparteitag geplant oder gestartet
        • Sinn und Zweck ist nicht, den nächsten BPT als Wahlparteitag durchzuführen, sondern die Organisation eines zusätzlichen Parteitages
        • Information des LVor erfolgte erst in Bochum durch Matthias Schrade
        • Sascha: Dies ist das Satzungsgemässe Recht eines jeden Mitgliedes. Juergen hat von sich aus die Hürden sehr hoch gesteckt. Es sollte auf keinen Fall ein Mitglied von der Wahrnehmung seiner Rechte abgehalten werden.
        • michamo: Kurz und knapp: Einen Abwahl-Bpt, grad noch mit offenen Ausgang der durch eine mögliche Neuwahl den jetzigen Vorstand noch stärkt, finde ich destruktiv. Ich wäre für ein konstruktiveres Vorgehen, das bleibende "Werte" schafft
    • Stand Protokoll HeLP12.2 & Freigabe der aktuellen Satzung
    • Entscheidung der Bewerbung Podcast-Beauftragung, 2012-11-26, Thumay
      • benötigt: Sascha
      • Es gibt eine mündliche Bewerbung von Alexander Brückel
    • Entscheidung der Bewerbung Wahlkampfbeauftragung, 2012-11-26, Thumay
      • benötigt: Kristos
        • Bewerbungen: Boris Behnke, Juergen (nur BTW; kandidiert für LTW), Michamo (nur unterstützend, auch Schnittstelle zur SG-Gestaltung [Bund]), Karl, Seb (kandidiert für LTW-Liste)
    • Entscheidung der Ausschreibung LPT 2013.1, 2012-11-26, Thumay
      • benötigt: Kristos
    • Bewerbung für die Ausrichtung des LPTs 13.1 in Eschborn-Niederhöchstadt
      • Ansprechpartnerin: Nicole Seiler
        • Fulda ist am Überlegen. Evt. bei der KV-Gründung mal ansprechen?
          • wir haben entschieden, uns für den LPT 2013.2 zu bewerben
          • Frist ist am 27.11.2012, 23:59 Uhr abgelaufen. Daher ist keine weitere Bewerbung mehr möglich.
    • Ergebnis Limesurvey-Umfrage bzgl. Ort der beiden Aufstellungsversammlungen für BTW und LTW 2013 (?), 2012-11-26, Thumay
      • benötigt: Poll-Team
        • Ergebnis wird spätestens auf der nächsten LVorSi am 05.12.2012 beschlossen
    • Vorschlag der vorläufigen Antragsreihenfolge, 2012-11-26, Thumay
    • Information über erfolgte Wahlurnen-Bestellung, 2012-11-26, Thumay
      • benötigt: Lothar
        • ist bestellt, wartet auf Lieferung
    • Besichtigung der potentiellen LGS-Immobilie (Seestraße), 2012-11-26, Thumay
      • benötigt: Lothar & Julia
        • Besichtigung am letzten Montag (26.11.2012) erfolgt
          • Julia gefällt die Immobilie sehr gut (weitestgehend barrierefrei)
          • Lothar gefällt die Immobilie gut (Vorbehalt, da der Schnitt nicht optimal ist)
        • Knackpunkt ist
          • Mehrwertsteuer: ca. €1238,- (inkl. 3 Monate Mietfrei), da Höchstpreis: nicht mehr als €1100,- warm
          • Provision: ursprünglich 1 MM gefordert, nun 3 MM
        • Julia macht Präsentation mit Budgetdaten von Lothar
        • Julia = sonstiger Antrag LPT
    • Interviewanfrage Anstötz und Jagoda (über Bernd Schlömer), Kristof
      • benötigt: Kristof
        • Ausschreibung über PPH für Interviewpartner/in
    • "Stellenmarkt" beim #help123, Ralf
      • benötigt: Ralf
        • Thumay/Kristof kümmert sich drum (siehe auch letzte LVorSi)
    • Newsletter fast zum versenden bereit. Verantwortlichkeit, Femininum, Alternativmöglichkeiten.
      • benötigt: Ralf, Stefan, Angelite
        • Diskussion lief zum Thema über PPH in den letzten Tagen
        • Diverse Kritiken und Vorschläge führten zum Vorschlag, dass der Newsletter weitestgehend neutral bleibt und lediglich von "Piratinnen" spricht
        • Weiterer Vorschlag: siehe "Hamburger-Modell" (nicht MD!); siehe:
        • Meinungsbild im Vorstand: Eindeutig dafür, Beschluss für Newsletter gibt es ja schon, also "go"
        • Stefan und Ralf schliessen sich kurz (Realisierung am WE ca.)

vergangene/anstehende Veranstaltungen/Aktionen

  1. BPT2012.2
    • 154 (8,1 %) Hessische Piraten

Themenblock II: Anträge

Antrag: vMB zur Feststellung der Formulierung des Hessen Newsletters

vMB zur Feststellung der Formulierung des Hessen Newsletters
Text
Der Vorstand möge beschließen, ein vMB zur Feststellung der Formulierung des Hessen Newsletters durchzuführen. Die Frage soll wie folgt lauten: Wie soll der offizielle Newsletter der Piratenpartei Hessen formuliert werden? Antwortmöglichkeiten: generisches Femininum / generisches Maskulinum / generisches Femininum und generisches Maskulinum / Egal
Begründung
Der offizielle Newsletter der Piratenpartei Hessen stellt eine weitere Möglichkeit der Darstellung und Informationsverbreitung des gesamten Landesverbandes dar und repräsentiert damit alle seine Mitglieder. Entsprechend sollen alle Mitglieder die Möglichkeit erhalten zu entscheiden, wie die Form der Darstellung erfolgen soll.
Antragsteller
Age 00:04, 27. Nov. 2012 (CET)
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom #: vMB zur Feststellung der Formulierung des Hessen Newsletters
Pictogram voting abstain.svg
Text:
Der Vorstand möge beschließen, ein vMB zur Feststellung der Formulierung des Hessen Newsletters durchzuführen. Die Frage soll wie folgt lauten: Wie soll der offizielle Newsletter der Piratenpartei Hessen formuliert werden? Antwortmöglichkeiten: generisches Femininum / generisches Maskulinum / generisches Femininum und generisches Maskulinum / Egal
  1. 15yes.png: (Liste von Namen)
  2. 15no.png: (Liste von Namen)
  3. Pictogram voting neutral.svg: (Liste von Namen)

Ergebnis:
Zusatzinfos: aufgrund des Kompromiss (siehe oben; Umsetzung analog zum "Hamburger-Modell") zurückgezogen


Antrag: Erhöhung des Budget für den Help123

Erhöhung des Budget für den Help123
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, dass Budget für den Help123 auf xxxx € zu erhöhen
Begründung
Technikkosten höher, zusätzlich darf nicht gegaffert werden, weshalb zusätzlich Kabelführungen gemietet werden müssen
Antragsteller
Trybnetic 00:06, 27. Nov. 2012 (CET)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom (Datum) #(Nummer): Erhöhung des Budget für den Help123
Pictogram voting wait blue.svg
Text:
Der Landesvorstand möge beschließen, dass Budget für den Help123 auf xxxx € zu erhöhen
  1. 15yes.png: (Liste von Namen)
  2. 15no.png: (Liste von Namen)
  3. Pictogram voting neutral.svg: (Liste von Namen)

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfos: Zusatztelko am Freitag, Nicole hat den Job


Antrag: Neuwahl des Landesvorstandes auf LPT13.1

Neuwahl des Landesvorstandes auf LPT13.1
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, schnellstmöglich einen LPT zur Neuwahl des Landesvorstandes zu beschließen. Dieser soll im Januar, spätestens aber im Februar stattfinden.
Begründung
Viele hessische Piraten haben in den letzten Tagen den Wunsch geäußert, erneut über eure Ämter entscheiden zu wollen. Als basisnaher Landesvorstand möchtet ihr der Basis die Gelegenheit dazu geben.
Antragsteller
Niemand5 17:07, 27. Nov. 2012 (CET)
  • Dem Antragsteller wird vorgeschlagen, ein vMB zu beantragen. Dies ist bei uns die zweite Möglichkeit (die erste Möglichkeit ist das Sammeln von 2*die Wurzel aus Anzahl Mitglieder an Unterschriften)
  • Einwurf Ralf: Analog zum Ratsbegehren kann der Vorstand selbst auch dieses Meinungsbild initieren
  • Vorschlag von Markus Drenger: Ablehnen und auf LPT einmal fragen
    • Einwand von Ralf: Der LPT ist ein spendenfinanzierter programmatischer LPT
  • Jörg: Ein vMB sollte nicht aufgrund eines anonymen vagen Antrages gestartet werden
  • Sascha: Möchte ein vMB haben
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 28.11.2012 #2012/6V00055: Neuwahl des Landesvorstandes auf LPT13.1
Pictogram voting delete.svg
Text:
Der Landesvorstand möge beschließen, schnellstmöglich einen LPT zur Neuwahl des Landesvorstandes zu beschließen. Dieser soll im Januar, spätestens aber im Februar stattfinden.
  1. 15yes.png:
  2. 15no.png: Kristof, Thumay, Kristos, Lothar, Sascha
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Da kein Antragsteller vorhanden ist und der LVor nicht einfach der Basis die Entscheidung vorzugeben hat, sollte ein solcher Antrag entweder Satzungsgemäss mit der Anzahl Unterschriften oder vereinfacht über ein vMB durch die Basis kommen.


Antrag: Verteilung von Interaktionspapieren im Rahmen der Akkreditierung auf dem LPT in Butzbach

Verteilung von Interaktionspapieren im Rahmen der Akkreditierung auf dem LPT in Butzbach
Text
Der Landesvorstand möge beschliessen: Im Rahmen der Akkreditierung auf dem LPT in Butzbach erhält jeder Pirat ein Interaktionspapier, welches während des LPT zum Einsatz kommt, um auf den Aktionstag gegen Korruption aufmerksam zu machen.
Begründung
Die Aktion sowie das Interaktionspapier, welches symbolhaft Geld darstellt, werden während der Vorstandssitzung vorgestellt. Das ist das "Geld" das verteilt werden soll: http://www.piratenpartei-kassel.de/node/950
Antragsteller
michamo 19:00, 28. Nov. 2012 (CET).

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 28.11.2012 #2012/6V00056: Verteilung von Interaktionspapieren im Rahmen der Akkreditierung auf dem LPT in Butzbach
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Landesvorstand möge beschliessen: Im Rahmen der Akkreditierung auf dem LPT in Butzbach erhält jeder Pirat ein Interaktionspapier, welches während des LPT zum Einsatz kommt, um auf den Aktionstag gegen Korruption aufmerksam zu machen.
  1. 15yes.png: Kristof, Kristos, Sascha, Lothar, Thumay
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Antrag: T-Shirts für LPT-Orga

T-Shirts für LPT-Orga
Text
Der Vorstand möge beschliessen, ein Budget von 400 Euro für T-Shirts für LPT-Orga einzurichten. Eingehende zweckgebundene Spenden erhöhen das Budget nicht
Begründung
Antragsteller
Vorstand

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 28.11.2012 #2012/6V00057F: T-Shirts für LPT-Orga
Pictogram voting delete.svg
Text:
Der Vorstand möge beschliessen, ein Budget von 400 Euro für T-Shirts für LPT-Orga einzurichten. Eingehende zweckgebundene Spenden erhöhen das Budget nicht
  1. 15yes.png:
  2. 15no.png: Kristos, Thumay, Lothar, Sascha
  3. Pictogram voting neutral.svg: Kristof

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: T-Shirts würden offiziell im Landesverbandseigentum verbleiben


Antrag: Podcast Beauftragung

Podcast Beauftragung
Text
Der Landesvorstand möge Alexander Brückel mit der Realisierung und Umsetzung eines regelmässigen Podcasts zu beauftragen.
Begründung
Auf Grundlage des vorgestellten Konzeptes erscheint die mündliche Bewerbung von Alexander Brückel eine 100% übereinstimmung da dieser das Konzept zum thematischen Podcast mitentwickelt hat.
Antragsteller
--Swobjack 20:49, 28. Nov. 2012 (CET)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 28.11.2012 #2012/6V00058: Podcast Beauftragung
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Landesvorstand möge Alexander Brückel mit der Realisierung und Umsetzung eines regelmässigen Podcasts zu beauftragen.
  1. 15yes.png: Sascha, Kristos, Lothar, Thumay
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Antrag: LS-Testinstanz für Umfrageteam

LS-Testinstanz zur Vorbereitung von LS-Umfragen
Text
Der Vorstand möge beschliessen, das eine zusätzliche LimeSurvey-Instanz für die Vorbereitung von Umfragen eingerichtet wird. Für diese Instanz sollte das Umfrage-Team auch das Recht haben neue Nutzer anzulegen.
Begründung
Im Moment nutzen wir eine "inoffizielle" Instanz die uns nicht gehört. Zugang ist auf Dauer nicht gesichert. Mit den Admin-Rechten könnten wir es so einrichten, das der Antragsteller für eine LS-Umfrage diese selbst vorbereitet.
Antragsteller
Semon

Kein Diskussionsbedarf

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 28.11.2012 #2012/6V00059: LS-Testinstanz zur Vorbereitung von LS-Umfragen
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Vorstand möge beschliessen, das die IT eine zusätzliche LimeSurvey-Instanz für die Vorbereitung von Umfragen eingerichtet wird. Für diese Instanz sollte Semon auch das Recht haben neue Nutzer anzulegen.
  1. 15yes.png: Kristof, Lothar,Kristos, Thumay, Sascha
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Kristof kontaktiert die IT


Antrag: rechtsfragen@ Beauftragung

ML rechtsfragen@...
Text
Der Landesvorstand möge Emanuel Schach und Bernhard Kern mit der Administration der geschlossenen ML rechtsfragen@... beauftragen.
Begründung
Antragsteller
--Swobjack 20:49, 28. Nov. 2012 (CET)

Kein Diskussionsbedarf

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 28.11.2012 #2012/6V00060: ML rechtsfragen@...
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Landesvorstand möge Emanuel und Bernhard mit der Administration der geschlossenen ML rechtsfragen@... beauftragen.
  1. 15yes.png: Kristof, Sascha, Lothar, Thumay, kristos
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Antrag: Wahlkampf-Beauftragung

Wahlkampf-Beauftragung
Text
Der Landesvorstand möge gemäß der erfolgten Ausschreibung Sebastian Greiner, Michael Gerhold, Boris Behnke und Juergen Erkmann mit der Organisation des LTW-/BTW-Wahlkampf beauftragen. Als Ansprechpartner fungieren für BTW Juergen Erkmann und für LTW Boris Behnke
Begründung
Auf Grundlage der erfolgten Ausschreibung zur Wahlkampf-Beauftragung erfolgen.
Antragsteller
Kristos

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 28.11.2012 #2012/6V00061: Wahlkampf-Beauftragung
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Landesvorstand möge gemäß der erfolgten Ausschreibung Sebastian Greiner, Michael Gerhold, Boris Behnke und Juergen Erkmann mit der Organisation des LTW-/BTW-Wahlkampf beauftragen. Als Ansprechpartner fungieren für BTW Juergen Erkmann und für LTW Boris Behnke
  1. 15yes.png: Kristos,Sascha, Kristof, Lothar, Thumay
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Antrag: Orte der Aufstellungsversammlung für die LTW und BTW

Orte der Aufstellungsversammlung für die LTW und BTW
Text
Der Landesvorstand möge als Ort für die Aufstellungsversammlung Giessen 3 (Gallushalle Grünberg) am 16./17.02.2013 für die BTW und Giessen 2 (Bürgerhaus Lollar) am 23./24.03.2013 für die LTW festlegen.
Begründung
Auf Grundlage der erfolgten Ausschreibung für die Orte der Aufstellungsversammlung für die LTW und BTW und des Ergebnisses der LimeSurvey-Umfrage (s. u.).
Antragsteller
Kristos

Diskussion Ergebnis der Umfrage: Anzahl der Datensätze in dieser Abfrage: 408 Gesamtzahl der Datensätze dieser Umfrage: 408 https://docs.google.com/spreadsheet/ccc?key=0AsFq4dtgh8mydE43a0FBZ1NKUGRtVF9wTnU5OVdlMWc#gid=0 Welche der vorgeschlagenen Orte bevorzugst du für die Durchführung der Aufstellungsversammlung der Piratenpartei zur hessischen Landtagswahl 2013? Antwort Anzahl Prozent Stadhalle Alsfeld (Vogelsberg) 84 20.59% Stadhalle Alsfeld (Nur Rechte Halle) 64 15.69% Kulturhalle Grebenstein (Kassel) 61 14.95% Gießen Kongresshalle 179 43.87% Bürgerhaus Lollar (Gießen) 130 31.86% Gallushalle Grünberg (Gießen) 109 26.72% Welche der vorgeschlagenen Orte bevorzugst du für die Durchführung der Aufstellungsversammlung der Piratenpartei zur Bundestagswahl 2013 ? Antwort Anzahl Prozent Stadhalle Alsfeld (Vogelsberg) 87 21.32% Stadhalle Alsfeld (Nur Rechte Halle) 58 14.22% Kulturhalle Grebenstein (Kassel) 68 16.67% Gießen Kongresshalle 191 46.81% Bürgerhaus Lollar (Gießen) 127 31.13% Gallushalle Grünberg (Gießen) 112 27.45%

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 28.11.2012 #2012/6V00062F: Orte der Aufstellungsversammlung für die LTW und BTW
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Landesvorstand möge als Ort für die Aufstellungsversammlung Giessen 3 (Gallushalle Grünberg) am 16./17.02.2013 für die BTW und Giessen 2 (Bürgerhaus Lollar) am 23./24.03.2013 für die LTW festlegen.
  1. 15yes.png: Kristof, Thumay, Sascha, Kristos, Lothar
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Themenblock III: Berichte

Generelles

(eventuell unter "Themen" oder als Antrag zu behandeln)

  1. Dein Punkt, Name

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

  1. keine

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Generalsekretär

  1. Aktuelle Mitgliederanzahl: 2.041 in OTRS (Stand: 28.11.2012)
    • Wartende OMAs (Online-Mitgliedsantrag):
  2. OTRS Mitgliederverwaltung: 20 offene Tickets (Stand: 28.11.2012)
  3. Bericht
    • Sascha ist dabei den Overhead abzuarbeiten. Erste Zugänge für SAGE-CRM wurden versendet; die MV wird aber erst nach Koordinierungsgespräch am Rande des LPT die Arbeit direkt in SAGE-CRM aufnehmen. Von den 20 verblebenden Tickets sind 13 Rückläufer von hessenweiten Mails bzw. Umfragen sowie 5 weitere erfordern SAGE-Zugriff. Somit ist die MV bis auf die Erinnerungstickets (22 Stück) wieder up2date.

Schatzmeister

  1. Kontostand und Verbindlichkeiten (Stand 21.11.2012, da Buchhaltung warten muss, bis Mitglieder in der Verwaltung sind)
    • Bankkonto: 52522,11
    • Kasse: 1981,36
    • Verbindlichkeiten: 371,4
    • Offene Budgets: 7318,66
    • Lfd. Ausgaben 1 Jahr: 4587,40
    • Verfügbar: 42225,97
  2. Sonstiges
    • Unterstützung der Akkreditierung in Bochum
    • Besichtigung eines möglichen Mietobjektes in Bockenheim
    • Wahlurnen sind bestellt
    • Mietvertrag für Butzbach noch nicht (aber fasst) unterschrieben

Vorsitzender

  1. Öffentlichkeitsarbeit
    • keine
  2. Teilnahmen/Treffen
    • BPT am 24./25.11.2012 in Bochum
    • Orga und Vorbereitungstelko am 26.11.2012
  3. Aktionen/Projekte
    • keine

Stellv. Vorsitzender

  1. AG Öffentlichkeitsarbeit AG Presse 22.11.2012
  2. BPT Bochum 24./25.11.2012
  3. unterstützung beim Aufbau ( zwei Stunden)
  4. Aussprache mit dem BuVo 23.11.2012
  5. Stammtischbesuch 27.11.2012
  6. Orga und Vorbereitungstelko am 26.11.2012
  7. Treffen der Landesvorstände beim BPT
  8. sonstiges

Pol. Geschäftsführer

  1. AG Öffentlichkeitsarbeit, konzept erarbeitet
  2. LTW_HE Bot erweitert
  3. BPT Bochum 24./25.11.2012
  4. polGf Treffen während des BPT 24.11.2012
  5. Aussprache mit dem BuVo 23.11.2012
  6. Orga und Vorbereitungstelko am 26.11.2012
  7. Kleinkram

Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

  1. An Lothar: Kannst du uns als Mitglied des Finanzrats schildern, wie nach dem von Swanhild und dem Finanzrat ausgearbeiteten und abgelehnten Satzungsänderungsantrag die finanzielle Situation in Bund und Land nächstes Jahr aussieht? Wieviel Geld können wir vom Bund erwarten? Monges 12:44, 28. Nov. 2012 (CET)
    • Minimum ist 0, erwartet 7000€, evtl. wird es noch etwas mehr (Berlin hat angedeutet, dass sie Zuschüsse gewähren werden, Swanhild hat angedeutet, dass der Bundesanteil ggf. nur auf die LVs verteilt wird, die keine direkten Zuwendungen erhalten)
    • NRW ist bereit einen Kredit zu gewähren, bisher wurde Kreditaufnahme vom LVor abgelehnt
  2. F: $Deine_Frage
    • A: $Antwort

Andere

Presseteam & AK Öffentlichkeitsarbeit

    • Presseteam
    • Das Newsletter-Team läuft innerhalb der AK Öffentlichkeitsarbeit und arbeitet in enger Abstimmung mit dieser.

Schiedsgerichte

  1. Land
  2. Bund

Datenschutzbeauftragter

  1. Bericht

Umfrage-Team

Status der aktuellen Umfragen: https://poll-team-hessen.piratenpad.de/VMB-Status Frage1: Kann ich selbstständig weiteren Mitgliedern des Umfrageteam die Zugangsdaten zu den Produktivsystemen für vMB und LS geben (wenn DS-Schulung und DS-Erklärung vorliegen) ? => Antwort: Eigene Zugänge einrichten lassen - sonst ok. Frage 2: Werden LS-Umfragen und vMBs in einem Kreisverband von Vorstand des jeweiligen KVs genehmigt oder vom LVor ? (falls ich nicht mehr da bin bitte Antwort an poll-team@piratenpartei-hessen.de, Danke)

weitere Beauftragungen

  1. Aus dem Postfach
    • Die letzten Tage nicht zum Postfach gekommen (geplant für morgen)
  2. Einladungen
    • siehe oben

Kreisverbände

Berichte der KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bergstrasse
    • Bitte um Bericht!
  2. Darmstadt/Darmstadt-Dieburg
    • Die Termine für die Aufstellungsversammlungen stehen nun fest:
      • 19.1. in Darmstadt in der Knabenschule für den Bundestagswahlkreis 186 Darmstadt, Landtagswahkreis 49 - Darmstadt-Stadt I und Landtagswahkreis 50 - Darmstadt-Stadt II
      • 20.1 in Dieburg im DRK-Heim auf dem Frongrund 2a für den Bundestagswahlkreis 187 Odenwald, Landtagswahkreis 51 - Darmstadt-Dieburg I und Landtagswahkreis 52 - Darmstadt-Dieburg II
    • Am 4.12 findet ab 19 h in der Knabenschule eine erste Vorstelllung der Kandidaten für DaDaDi statt, mit der Möglichkeit diese persönlich kennenzulernen.
  3. Frankfurt
    • Eventuell nächste Woche Open Air Vorstandssitzung auf dem Weihnachtsmarkt, wird noch geklärt.
    • Samstag Infostand zum Welt-AIDS-Tag (weitere Infos stehen auf Website und ggfs via soziale Netzwerke: Twitter/Facebook/google+)
  4. Gießen
    • Das Gießen nichts gemacht hat, gibt es auch nichts zu berichten.
  5. Groß-Gerau
  6. Hochtaunus
    • Mit Kreistagsabgeordneten Prüfung der Unterlagen des Haushaltsausschusses HTK
    • viele Teilnehmer, inkl. beschlußfähigem KVor am BPT
    • Planung einer Veranstaltung über die Geschichte der hess. Verfassung, Ort Bad Homburg, Termin Q1 2013
  7. Kassel
    • Besuch der Veranstaltung "Ad ACTA legen? - Gedanken zur Zukunft des Urheberrechts" an der Uni Kassel mit etwa 8 Piraten. Das war im Rahmen einer Veranstaltungsreihe. Nächster Termin ist der 5.12, mehr Infos und kostenlose Kartenreservierung unter www.kassel-medienrecht.de
    • viele Teilnehmer am BPT, mit 9 Leuten in der Jugendherberge in Essen hatten wir viel Spass.
    • Teilnahme am Apfelkuchenwettbewerb - wir freuen uns auf die Belohnung :-)
    • Rathaus-Fraktion erstellt Flyer zu Wasser-Rekommunalisierung, Hinweis auf Widerspruchsmöglichkeiten gegen Wassergebührenbescheide für Bürger
    • Pressemeldung nach BPT-Beschluss zur Trinkwasser-Rekommunalisierung herausgegeben

http://www.piratenpartei-kassel.de/Wasser-Rekommunalisierung-aber-richtig

    • Aktionsideen für LPT-Antikorruptionstag entwickelt
    • Teilnahme-Interesse von 7-10 Teilnehmern an Nordhessenkonferenz
    • Planug eines Print-Kalenders mit "piratigen Terminen" sowie geplanten Veranstaltungen für das Jahr 2013
    • kommenden Montag Vorbereitung auf Top-Lpt-Anträge
  2. Main-Kinzig
    • Bitte um Bericht!
  3. Main-Taunus
    • Bitte um Bericht!
  4. Marburg-Biedenkopf
    • Bitte um Bericht!
  5. Offenbach (Land)
    • Bitte um Bericht!
  6. Rheingau-Taunus
    • Überparteillicher Denkmalverein wurde gestern gegründet.
    • Auf dem BPT etwas unterrepräsentiert
    • Haben morgen den nächsten Stammtisch zum Thema "Aartalbahn"
  7. Schwalm-Eder
    • Nordhessenkonferenz steht, wir freuen uns auf alle die den Weg zu uns am 01.12. nach Fritzlar finden.
  8. Waldeck-Frankenberg
    • Stammtisch in Korbach: Nachbesprechung BPT, Ouzoeskalation mit Plan zur Erringung der Weltfrauschaft. Da wir uns nicht auf einen Plan einigen konnten bis auf weiteres vertagt.
    • Fast alle Aktiven aus Wa-Fkb waren in Bochum vertreten - wirklich cool
  9. Wetterau
    • Organisation zum Help 123
    • Viele Teilnehmer beim BPT 12.2
  10. Wiesbaden
    1. KEIN Gesprächsbedarf. Der Bund hat einen Zuschuss zu WiLan abgelehnt, weil Hessen den letzten Antrag als "vertagt" deklariert hätte. Das ist nicht richtig. Er wurde zurückgezogen.
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Stammtische

Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Fulda
    • wir hatten gestern ein Orgatreffen für Sonntag (KV-Gründung)
    • Es wurden bisher unbekannte Piraten im Kreis entdeckt, diese planen regelmäßige Treffen an einem seperaten Stammtisch.
  2. Hersfeld-Rothenburg
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  3. Kassel (Land)
    • unter KS-Stadt. Den Punkt könnte man in der Vorlage mal löschen, ab Januar sind wir ein KV.
  4. Lahn-Dill
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  5. Limburg-Weilburg
    • 3 aktive Stammtische, ein vierter ist im Januar 2013 geplant
  6. Odenwald
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  7. Offenbach
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  8. Vogelsberg
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  9. Werra-Meißner
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PGs / AGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden. ProjektGruppen (PGs)

  1. PG Grundsätze piratiger Politik
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  2. PG HessenMarina
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ArbeitsGemeinschaften (AGs)

  1. AG Einstieg
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  2. AG Hessen-Campus
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  3. AG HessenIT
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  4. AG Hessentag
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  5. AG LGS
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  6. AG Politik
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  7. AG Programm
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  8. AG Streaming
    • Nächste Woche geht Mail raus an Teilnehmer vom HE Campus
  9. AG Wahlen
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    1. DE-BTW
      • Nächste Mumble am Freitag, 30.11.2012 - 19:00 Uhr auf NRW-Mumble
  10. AG Web
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ArbeitsKreise (AKs)

  1. AK A4(8)5
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  2. AK Asyl und Flucht
    • 668 Euro für Hardwareankauf gesammelt. 20 Rechner, 20 Monitore damit finanziert.
  3. AK Behindertenpolitik
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  4. AK Bildung
    • Nach Butzbach wieder
  5. AK Bürgerportal
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  6. AK Energiewende
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  7. AK Fahrscheinloser ÖPNV
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  8. AK Kulturpolitik
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  9. AK Landratten
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  10. AK Soziales
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  11. AK Tierschutz
    • Vorbereitungen auf LPT. Ansonsten keine Neuerungen.

Sonstige

Berichte der Sonstige erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bericht aus der Aktiven Mailingliste
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  2. Bericht vom BuVo
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  3. Bericht aus anderen LVs
    • kann aufgrund der virtuellen Marina immer erst nach dem 15. eines jeden Monats erfolgen
      • daher aktuell kein Bericht
  4. Bericht von den JuPis
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  5. Bericht von der PPI
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  6. Bericht von der Kontaktqueue
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Festlegung der nächsten Termine

  1. Die Vorstandssitzungen findet wöchentlich, jeweils am Mittwoch (20:00h), statt.
  2. Nächster Termin 05.12.2012, 20:00h offizieller Beginn (19:45h Vorstand)
  3. Ausschalten von Stream und Aufzeichnung
  4. Schließen der Sitzung um 23:56 Uhr
  5. Erstellen der neuen TO im Wiki
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