HE:Vorstand/Protokolle/2012-04-25

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche

Ort und Zeit

Vorstandssitzung am 25.04.2012, 20:00 Uhr

Vorbereitung

  1. Ernennung Moderator: Juergen
  2. Ernennung Protokollant: Judith, Thumay, Kai, Juergen
  3. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
    1. Anwesend:Thumay, Judith, Kai, Juergen, Lothar (20:06h)
      1. Beschlussfähigkeit festgestellt
  4. Einschalten des Streaming
    1. 20:04h eingeschaltet
  5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
    1. angenommen
  6. Verabschiedung des letzten Protokolls
    1. Dafür: Juergen, Thumay,
    2. Dagegen:
    3. Enthaltung: Judith
    4. angenommen
  7. Nächste Antragsnummer: 2012/5V0120

Dringendes

  1. Tanzverbots-Klage
    1. Frist für Anfechtung der Abweisung der Verbotsanfechtung läuft am 03.05.2012
    2. Vertagung der Entscheidung bzgl. Unterstützung auf nächste VoSi am 02.05.2012

Themenblock I: Berichte

Vorstand

Generelles

(eventuell unter "Themen" oder als Antrag zu behandeln)

  1. Vorstandssitzungen vorübergehend wöchentlich
    1. Dafür: Thumay, Judith, Kai, Juergen, Lothar
    2. angenommen
  2. Status Ausschreibung Presseteam
    1. Bisher keine Bewerbung
    2. Thumay schreibt Reminder
  3. Bestellung Kaperbrief "Soziales & BGE"

Halle Thumay (Hallo Vorstand) Es zeigt sich das nur ein Intresse von 2 KVs besteht. 3000 Exemplare.http://wiki.piratenpartei.de/HE:Werbemittel Ich sehe daher kein Vorteil einer Sammelbestellung. Wieviele will der LV? und soll es eine Subventionierung durch den LV geben? (ich habe aufgrund der Lage kein Antrag für die morgige Sitzung gestellt) Gruß ulrich

    1. Immer noch Kaperbriefe "Urheberrechte" im Lager "Juergen"
    2. Subventionierung ist angesichts der geringen Beträge zu aufwändig.
    3. Bestellungen des LV wird vertagt. Es word über die PPH nach Bedarf nachgefragt.

Generalsekretär

  1. Aktuelle Mitgliederanzahl: 1506 im SAGE + 151 heute für Import gelieferte müßten 1657 ergeben (Stand 25.04.2012)
    1. im SAGE sind nur 1653 - wir klären, weshalb
    2. Es warten noch auf Aufnahme in den Kreisen (Stand 24.04.2012):

FFM: 37 DA: 11 GI: 2 SEK: 4 OFL: 7 KS: 1 WET: 3 GG: 5 MKK: 3 HTK: 4 MTK: 3

  1. OTRS Mitgliederverwaltung:
    • 29 Offene Tickets (Stand 25.04.2012)
    • 163 OMAs warten noch auf Zahlung
  2. Bericht
    1. mitgliederverwaltung@-Adresse fehlt noch von FFM & GI
    2. Kristof hat Vogelsberg-Mailing wg. heutigem Treffen durchführen können
    3. OMA-Änderungen bezgl. der Empfänger lt. Ralf noch zu diskutieren
    4. Alexandros wird von Kristof eingeführt, sobald er sich DropBox-Zugang besorgt hat. Er hat wohl gerade etwas viel zu tun.
    5. Mitgliedsausweise werden auf dem BPT übergeben
    6. Teilnahme an Taskforce INDECT Arbeitstreffen am 14./15.04. in Berlin
    7. Diverse Recherchen nach Mitglieder-Umzügen in diversen LVs
      1. Mitglieder, die sich zum Zeitpunkt des SAGE-Umzugs am 15.01. im Umzugspool des Civis befunden haben, sind offensichtlich nicht ins SAGE mitgekommen. Das Civi ist nur leider auf einem Stand vom November 2011. Warum, weiß nur die Bundes-IT. Hier liegt der Ball beim Bund. 1 Mitglied, von dem ich wußte, habe ich per Hand kopiert und Kristof übergeben.
    8. Diverse Anfragen beantwortet
    9. Sascha Neugebauer erklärt sich bereit, ein weiterer Mitgliedsdatenverwaltungsbeauftragter zu sein. :) (siehe Antrag)
    10. Sämtliche MVs der Länder sind nun hier zu finden: https://bgs.piratenpad.de/15
    11. Einladung zum Empfang anläßlich des 64. Unabhängigkeitstages des Staates Israel am 27. April 2012 in München
      1. Zusage
      2. Beschluß?
    12. Brauche ich für den Besuch LPT Thüringen am 12.05.2012 noch einen Beschluß?

Schatzmeister

  1. Kontostand und Verbindlichkeiten (Stand 24.04.2012)
    • Bankkonto: 55227,52
    • Kasse: 778,66
    • Verbindlichkeiten: 9007,11
    • Offene Budgets: 11673,75
    • Lfd. Ausgaben 1 Jahr: 1919,00
    • Rückstellungen Jahresabschluss/Buha-Software: 3500,00
    • Verfügbar: 29609,32
  2. Stand Rechenschaftsbericht 2011
    • 12 KVs komplett
    • Bei Kassel ist noch etwas zu klären
    • Bei Offenbach-Land fehlen noch die Original-Belege
    • Momentan erfasse ich die Buchungen der KVs
  3. Sonstiges:
    • Momentan viel Arbeit durch Tagesgeschäft aufgrund Zahlungsanforderung und -Überwachung der #OMAs
    • Täglich kommen einige Zahlungen für Online-Mitgliedsanträge rein. Es warten aber auch noch etwa 160 Anträge auf Bestätigung durch den Zahlungseingang
    • Akkreditierungsdaten für den BPT sind weitergeleitet und nachgepflegt
    • 3. Lastschrifteinzug mit etwas Verspätung heute durchgegangen. Die betroffenen Mitglieder sind als "bezahlt" für den BPT gemeldet, da dies nicht die Schuld der Mitglieder ist
    • Warte noch auf eigenen Kontozugriff (Kai: Wie sieht es mit dem Post-Ident aus?)

Vorsitzender

  1. Teilnahmen
    1. Außerordentliche nicht-öffentliche Vorstandssitzung (wg. personenbezogenes Thema) am 19.04.2012 per Telko
    2. Podiumsdiskussion über Laizismus am 20.04.2012 in Frankfurt
    3. 2. Hessen Campus am 21./22.04.2012 in Giessen
    4. 1. Stammtisch am 24.04.2012 in Herborn
    5. Einladung vom Israelischen Generalkonsul (15-17h) für den 27.04.2012 in München
      1. Absage aufgrundTerminkonflikt mit Fahrt nach Neumünster
  2. Öffentlichkeitsarbeit
    1. Mitarbeit für LV Pressesprecher-Ausschreibung
    2. Interviews mit Giessener Anzeiger und Frankfurter Rundschau
    3. Einladung zur Podiumsdiskussion der Universität Kassel (Fachgebiet „Politisches System der BRD – Staatlichkeit im Wandel“) am Mittwoch, den 4. Juli, von 18 bis 20 Uhr Bundestagsabgeordneten der CDU, SPD, FDP, Bündnis 90/Die Grünen und der Linken sowie ein Vertreter der Piratenpartei diskutieren

Stellv. Vorsitzender

  1. Teilnahme am HessenCampus
  2. Vorbereitung der hessischen Liquid Feedback Instanz
  3. Ausarbeitung und Veröffentlichen der Ausschreibung zum Pressesprecher
  4. Interview NBS zum Tanzverbot
  5. Außerordentliche nicht-öffentliche Vorstandssitzung (wg. personenbezogenes Thema) am 19.04.2012 per Telko

Pol. Geschäftsführer

  1. Mitarbeit in
    1. PG Hessencampus
    2. PG Wahlen
      1. DE-BTW
    3. Stammtisch West / HR-Info Interview
    4. Hessencampus (1. Tag)
      1. Interview mit Gießener Anzeiger
  2. Außerordentliche nicht-öffentliche Vorstandssitzung (wg. personenbezogenes Thema) am 19.04.2012 per Telko
    1. Netzwerk Inklusion

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

  1. Beschluss 2012/5V0120 vom 20.04.2012:
    • Die Piratenpartei Hessen unterstützt den bundesweiten Aufruf zu Demonstrationen am 5. Mai 2012 unter dem Motto "Global Marijuana March 2012".
    • Dafür: Juergen, Thumay, Judith, Lothar, Kai

Presseteam

  1. Hauptthema war die Betreuung des Hessen Campus. Es gab Artikel im Gießener Anzeiger, der Gießener Allgemeinen Zeitung und der Frankfurter Rundschau. Über die dpa-Tickermeldung wurden sehr viele kleinere lokale Zeitungen erreicht.
  2. Anfrage von NBC News wegen Tanzverbots-Klage an Kai vermittelt
  3. Unterstützung von PMs aus den KVs
  4. Bisher erst zwei Akkreditierungen für den LPT. Erinnerung wird nach dem BPT verschickt
  5. Nachbearbeitung Hessen Campus: Zusammenstellung von kurzen Berichten aller Slots

Schiedsgerichte

  1. Land
  2. Bund
    1. Laufende Verfahren

Kreisverbände

Berichte der KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Wetterau
    1. Stammtisch in Schotten
    2. Bürgermeisterwahl in Rosbach/Ts.
  2. Main-Kinzig
  3. Kassel
    1. Fraktion hat sich am 16. April offiziell konstituiert
    2. Gründung einer AG ÖPNV geplant, Gespräche über ÖPNV-Gesetz geführt
    3. Plakatträger von Kommunalwahl an NRW / Kreis Höxter verliehen
    4. Beschluss eine Demo für den nächsten ACTA-Aktionstag 9.6. anzumelden gefasst
    5. Aktion zum Geburtstag des Grundgesetzes am 23. Mai geplant
    6. Zusammenarbeit mit Schwalm-Eder und Waldeck-Frankenberg bei Fracking [1]
    7. Positionierung zur Rechtsextremismus-Debatte http://www.piratenpartei-kassel.de/Faschismus-mit-Grundgesetz-und-Grunds%C3%A4tzen-der-PIRATEN-unvereinbar
    8. Teilnahme am 1. Mai - Kundgebung und Infostand geplant
  4. Offenbach (Land)
    1. Kreistag:
      1. Fraktion durch Wechsel eines vormals Grünen-Kreistagsabgeordneten nun auf 3 Piraten-Abgeordnete gewachsen.
      2. kleine Pressekonferenz dazu am 24.4. durchgeführt - Presseecho in der Offenbach-Post und Hessischer Rundfunk
      3. Aktuelle Themen: Abgeordnetenwatch, Livestreaming Kreistag...
  5. Waldeck-Frankenberg
  6. Darmstadt/Darmstadt-Dieburg
  7. Gießen
    1. Antrag für "Open Data"-Portal und Informationsfreiheitssatzug erarbeitet
    2. Klage Tanzverbot
    3. Teile des Kreisvorstandes überfordert
    4. Nächster Stammtisch Donnerstag (26.4.2012), nächstes Arbeitstreffen (3.5.2012)
    5. Nächster Infostand am 28.4.2012 in Gießen
  8. Hochtaunus
    1. aktuell: 75 Mitglieder (plus 6 in Pipeline)
    2. zweiter Stammtisch (Hintertaunus) erstmalig am 10. Mai
  9. Frankfurt
    • hatte am 15.04.2012 KPT - neuer Vorstand
    • vMB zu Erhöhung der Gewerbesteuer
  10. Bergstrasse
  11. Wiesbaden
  12. Marburg
  13. Groß-Gerau

Gestern sehr erfolgreicher Stammtisch in Gross-Gerau; erwartet wurden 8-12 Piraten, es waren 22 Piraten; Freibeuter und Interessierte da, sehr interessante Gespräche, sehr viel Interesse Erster Piratenstammtisch in Mörfelden-Walldorf für Donnerstag, 3.5. geplant, auf Grund der aktuellen PMs (KiTa-Gebühren MöWa; Piratengedanken bzgl. der Grünen) rechnen wir auch hier mit starkem Interesse (Frage: Kommt jemand aus dem LV dazu ?) http://www.piratenpartei-gross-gerau.de/ Für den 11.5. ist ein Workshop zur Verwendung der meistbenutzten "PiratenTools" geplant.

  1. MTK
    1. Piraten Einführung und Tool Workshop durchgeführt. Etwa 17 Tln.
    2. Infostand Bad Soden durchgeführt. Schlechtes Wetter...
    3. Infostand-Basis-Paket Versand gestartet
    4. Anton Flyer (Sicherheitsgesetze) aufgelegt, 5000 Stk.
    5. "Bundes-Flyer" in Arbeit
    6. Einige neue Gesichter öfters auf den Stammtischen
    7. Diskussion Neubesetzung eines Beisitzers
  2. RTK
    1. "Sklavenmarkt" in Bad Schwalbach erfolgreich verhindert
      1. morgen früh findet dennoch ein öffentliches Treffen statt, ist als Demo angemeldet und wird durchgezogen
    2. demnächst Teilnahme an "OffeneKommune.de". Sobald ich weiß wie das alles abläuft, kommt noch eine Mail auf die PPH, da sicherlich für alle Kreise interessant.
  3. Fulda (noch ohne KV)
    • Bürgermeisterwahl Hofbieber
    • Der nicht KV Fulda überlegt in Hofbieber einen Kandidaten zur nächsten Bürgermeisterwahl aufzustellen.
    • Dazu wird im Moment organisatorische Hilfe gesucht.
    • Ansprechpartner: Bernhard Longerich, Bernhard DOT Longerich ÄT gmx.de (sollte in der Telko sein) - siehe unter "Regionale Stammtische"
    • -- Matthias Geining 10:45, 25. Apr. 2012 (CEST)

Stammtische

Berichte der Stammtische erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Regionale Stammtische
    1. Von Piraten aus Fulda: Bernhard Longerich ruft heute abend bei Euch an – wegen Tipps zur Bürgermeisterkandidatur in Hofbieber, die bis zum 10. Mai abgegeben sein muss (Kreisverband Fulda ist noch in Gründung, Antrag aber schon gestellt).

AGs / PGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden. ProjektGruppen (PGs)

  1. PG Hessentag 2012
    1. Stadt Wetzlar hat eine schriftliche Ablehnung zur Teilnahme sämtlicher politischen Parteien am Hessentag (Hessentagsgelände & -strasse) erteilt.
    2. Ansprechpartnerin der hessischen Staatskanzlei war im Urlaub und kommt morgen wieder. Thumay wird nochmal telefonisch Kontakt aufnehmen und bzgl. des Ergebnisses der Entscheidungsfindung zur Einladung der PIRATEN nachfragen.
  2. PG Kopierprogramm
  3. PG Programmentwicklungskonzept
  4. PG Vernetzungsstruktur

ArbeitsGemeinschaften (AGs)

  1. AG Einstieg
  2. AG Hessen-Campus
    • Hessen Campus Gießen erfolgreich abgeschlossen
    • Rechnung für Räume und Getränke sollte an LV Schatzmeister gehen
    • Präsentationen und Ergebnisse bitte Matthias zur Veröffentlichung schicken
    • Planung Hessen Campus 24.06. in Dreieich beginnt
    • -- Matthias Geining 10:53, 25. Apr. 2012 (CEST) (heute nicht in der Telko)
  3. AG IT Infrastruktur
    1. Mitarbeiter LimeSurvey
  4. AG Politik
  5. AG Presse
  6. AG Programm
  7. AG Wahlen
    • Die gegründeten Untergruppen bereiten Anträge für den LPT vor
    • Es werden Räume für das nächste PG Wahlen Treffen gesucht. Marburg war im Gespräch. Offizielle Mail folgt noch.
    • Nächste Telko Abgeordnetenkodex 26.04., 20:30Uhr
    • -- Matthias Geining 10:53, 25. Apr. 2012 (CEST)
  8. AG Web

ArbeitsKreise (AKs)

  1. AK A4(8)5
  2. AK Bildung
  3. Ak Kulturpolitik
  4. AK Landratten
  5. AK Soziales
  6. AK Tierschutz
  7. AK Energiewende

Andere

Berichte der Anderen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bericht aus der Aktiven Mailingliste
  2. Bericht aus dem Forum
  3. Bericht vom BV
  4. Bericht aus anderen LVs
  5. Bericht von den JuPis
  6. Bericht von der PPI
  7. Bericht von der Kontaktqueue

Themenblock II: Themen

  1. Erinnerung Antragsviewer BPT (Juergen)
    1. [2]
  2. Ideen zu einem "Länderfinanzausgleich" (Juergen)
  3. LPT-Satzungsänderungsanträge (Juergen)
  4. LPT-Programmänderungsanträge (Juergen)
    1. [3]
    2. Reihenfolge der Anträge
  5. Aktionen /Veranstaltungen
    1. Aktionstage gegen Videoüberwachung (8.-10.06.)
      1. Meinungen zu Aufkleber "Videoüberwachung-Nein danke"
    2. Documenta 2012 Kassel (Juergen)
      1. geeignete Aktionen zwischen Juni-September
  6. Landesnewsletter Monges 12:11, 24. Apr. 2012 (CEST)
    1. Opt-In / Opt-Out
    2. technische Realisierbarkeit
  7. Hessische Teampad (Kai)
    1. Freigabe für @piratenpartei-hessen.de vs Sandbox
  8. Datenschutzbeauftragter (Judith)
    1. Wer im Vorstand ist denn quasi "Pate"? =)
      1. Juergen & Kai
    2. Kontaktaufnahme wg. möglicher Belehrungen a la Bund?
      1. https://wiki.piratenpartei.de/Datenschutzbeauftragter/Schulungen
      2. Nächste und letzte geplante im Bund ist am 08.05.2012 - wir werden sicher auch zukünftig noch mehr brauchen.
      3. Ja, Juergen kontaktiert
  9. Landtagswatch Hessen (LTW_HE)
    1. Status; aufgrund
  10. Programm

Ich bitte anlässlich der kommenden Vorstandssitzung um Erörterung und Klarstellung der aufgeworfenen Frage, ob das bisherige hessische Wahlprogramm unter Berücksichtigung von etwaig hinzugekommenen Anträgen (z. B. anlässlich der jeweiligen LPT in Frankenberg, Froschhausen und Rüsselsheim) weiterhin Gültigkeit hat und somit Ausgangsbasis für Anträge, gleich welcher Art, in Gernsheim ist? Begründung: Die im Rahmen der vorstandsseitig zum LPT herausgegebene Einladung verwendete Formulierung: .... Programm weiterentwickeln ..... lässt aus meiner Sicht keinen anderen Rückschluss zu. Darüber hinaus gebe ich zu bedenken, dass ansonsten die mühsame Rekonstruktion des Protokolls zum LPT in Rüsselsheim, die dankenswerterweise von Ernst-Joachim Preussler vorgenommen wurde, im Grunde genommen unnötig gewesen wäre. Weitere unnütze und rechthaberische Diskussionen auf der Mailingliste dürften aus meiner Sicht nicht zielführend sein. http://piratenpad.de/PG-Programmentwicklung-Hessisches-Programm --> vertagt, Ernst & Jan werden recherchieren

Themenblock III: Anträge

Die Antragsteller werden dringend gebeten zu der jeweiligen Telko anwesend zu sein oder sich geeignet vertreten zu lassen. Andernfalls muss damit gerechnet werden, dass Anträge verschoben oder ggf. sogar abgelehnt werden müssen.

Antrag: Antrag auf Einholung eines vMBs

Antrag auf Einholung eines vMBs
Text
Der Vorstand möge beschließen, ein vMB mit folgender Fragestellung und Antwortmöglichkeiten mit einer Laufzeit von sieben Tagen durchzuführen: Frage: Befürwortest Du die Einrichtung einer Wahlkampfzentrale oder Landesgeschäftsstelle der Piratenpartei Hessen bereits ab Juli 2012, die durch Mitgliederspenden in Höhe von mindestens 6.000 Euro finanziert werden müsste ? Antwortmöglichkeiten:
Begründung
Antragsteller
André Hoffmann 13:46, 20. Apr. 2012 (CEST) vertreten durch Th. Schock

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 25.04.2012 #2012/5V0121: Antrag auf Einholung eines vMBs
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Vorstand möge beschließen, ein vMB mit folgender Fragestellung und Antwortmöglichkeiten mit einer Laufzeit von sieben Tagen durchzuführen: Frage: Befürwortest Du die Einrichtung einer Wahlkampfzentrale oder Landesgeschäftsstelle der Piratenpartei Hessen bereits ab Juli 2012, die durch Mitgliederspenden in Höhe von mindestens 6.000 Euro finanziert werden müsste? Antwortmöglichkeiten:
  1. 15yes.png: Judith, Juergen, Lothar, Kai, Thumay
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Die WIKI-Seite muss noch vom Antragsteller erstellt und dem Vorstand mitgeteilt werden --> http://wiki.piratenpartei.de/HE:Meinungsbilder/Landesgeschäftsstelle



Antrag: Abstimmung von Thesen

Abstimmung von Thesen
Text
Der Vorstand möge beschließen eine Umfrage zu diversen Thesen durchzuführen. Die Umfrage wird mit Zustimmung zu einzelnen Punkten durchgeführt. Die Thesen sind hier zu finden: https://hessen.piratenpad.de/ep/pad/view/thesen/zCGL6sr30r
Begründung
Antragsteller
Monges 22:56, 24. Apr. 2012 (CEST)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 25.04.2012 #2012/5V0122: Abstimmung von Thesen
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Vorstand möge beschließen eine Umfrage zu diversen Thesen durchzuführen. Die Umfrage wird mit Zustimmung zu einzelnen Punkten durchgeführt. Die Thesen sind hier zu finden: https://hessen.piratenpad.de/ep/pad/view/thesen/zCGL6sr30r
  1. 15yes.png: Judith, Kai, Lothar, Thumay, Juergen
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Antrag: Finanzielle Unterstützung einer ACTA-Aktion am 9. Juni in Kassel

Finanzielle Unterstützung einer ACTA-Aktion am 9. Juni in Kassel
Text
Der Landesverband möge dem Kreisverband Kassel ein Budget von 150,- EUR als finanzielle Unterstützung einer Demo gegen ACTA am 9. Juni zur Verfügung stellen.
Begründung
Antragsteller
VolkerB 10:34, 25. Apr. 2012 (CEST) nach Beschluss des Plenums des KV Kassel am 24.4.

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 25.04.2012 #2012/5V0123F: Finanzielle Unterstützung einer ACTA-Aktion am 9. Juni in Kassel
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Landesverband möge dem Kreisverband Kassel ein Budget von 150,- EUR als finanzielle Unterstützung einer Demo gegen ACTA am 9. Juni zur Verfügung stellen.
  1. 15yes.png: Lothar, Kai, Thumay, Judith, Juergen
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Antrag: Sascha Neugebauer zu weiterem Mitgliedsdatenverwalter ernennen

Sascha Neugebauer zu weiterem Mitgliedsdatenverwalter ernennen
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, Sascha Neugebauer ebenfalls zu einem Mitgliedsdatenverwaltungsbeauftragten zu ernennen.
Begründung
Antragsteller
Amaryllion 18:39, 25. Apr. 2012 (CEST)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 25.04.2012 #2012/5V0124: Sascha Neugebauer zu weiterem Mitgliedsdatenverwalter ernennen
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Landesvorstand möge beschließen, Sascha Neugebauer ebenfalls zu einem Mitgliedsdatenverwaltungsbeauftragten zu ernennen.
  1. 15yes.png: Kai, Thumay, Judith, Lothar, Juergen
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Antrag: Sammelbestellung Tischflags

Sammelbestellung Tischflags
Text
Der Landesvorstand möge beschließen eine Sammelbestellung von Tischflags zu organisieren und diese am Landesparteitag an die jeweiligen Besteller zu verteilen.
Begründung
Link
Antragsteller
Dagobar 19:34, 25. Apr. 2012 (CEST)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom #: Sammelbestellung Tischflags
Pictogram voting abstain.svg
Text:
Der Landesvorstand möge beschließen eine Sammelbestellung von Tischflags zu organisieren und diese am Landesparteitag an die jeweiligen Besteller zu verteilen.
  1. 15yes.png:
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: vertagt auf 09.05.2012
Zusatzinfos: Organisation der Sammelbestellung soll bei Ulrich Bär angefragt werden.



Antrag: Bundesflyer

Bundesflyer
Text
Der Vorstand möge beschließen, den Druck von 2.500 "Bundesflyern" für die hessischen Gliederungen und Stammtische zu finanzieren. Kosten: 87,34 EUR. Alternativ möge der Vorstand eine kleinere Auflage von 1.000 zu 58,13 EUR beschließen. Antragsteller: Gerhard Schwanz Begründung= Es scheint derzeit keinen aktuellen "Bundesflyer" mit Themen aus dem Grundsatzprogramm zu geben. Weiterhin wurde ich mehrfach gefragt, ob es die Texte der Battle Cards nicht "auf einem Blatt" gäbe. Also haben wir aus den Texten der Battle Cards und des "Piraten verstehen"-Flyers einen 6-seitigen Wickel-Flyer entwickelt. Dieser befindet sich gerade in der finalen Abstimmungsrunde und könnte am HELP verteilt werden. Aktueller Entwurf: http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/e/e2/MTKBundesflyerDraft4.pdf Pad: https://piratenpad.de/p/FlyerBundesthemen
Begründung
Link
Antragsteller
{{{Antragsteller}}}

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 25.04.2012 #2012/5V0125F: Bundesflyer
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Vorstand möge beschließen, den Druck von 2.500 "Bundesflyern" für die hessischen Gliederungen und Stammtische zu finanzieren. Kosten: 87,34 EUR. Alternativ möge der Vorstand eine kleinere Auflage von 1.000 zu 58,13 EUR beschließen. Antragsteller: Gerhard Schwanz Begründung: Es scheint derzeit keinen aktuellen "Bundesflyer" mit Themen aus dem Grundsatzprogramm zu geben. Weiterhin wurde ich mehrfach gefragt, ob es die Texte der Battle Cards nicht "auf einem Blatt" gäbe. Also haben wir aus den Texten der Battle Cards und des "Piraten verstehen"-Flyers einen 6-seitigen Wickel-Flyer entwickelt. Dieser befindet sich gerade in der finalen Abstimmungsrunde und könnte am HELP verteilt werden. Aktueller Entwurf: http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/e/e2/MTKBundesflyerDraft4.pdf Pad: https://piratenpad.de/p/FlyerBundesthemen
  1. 15yes.png: Kai, Thumay, Judith, Lothar, Juergen
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Antrag: Besuch LPT Thüringen

Besuch LPT Thüringen
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, Judith Seipel-Rotter & Thumay Karbalai Assad zum LPT des LV Thüringen zu entsenden und die Fahrtkosten in Höhe von 2 x 62,25 EUR zu übernehmen.
Begründung
Antragsteller
Judith Seipel-Rotter

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 25.04.2012 #2012/5V0126F: Besuch LPT Thüringen
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Landesvorstand möge beschließen, Judith Seipel-Rotter & Thumay Karbalai Assad zum LPT des LV Thüringen zu entsenden und die Reisekosten in Höhe von 2 x 62,25 EUR zu übernehmen.
  1. 15yes.png: Lothar, Kai, Judith, Juergen
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg: Thumay

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Schöne Grüße von Juergen nach Thüringen ^^



Antrag: Einladung Empfang 64. Unabhängigkeitstag des Staates Israel

Einladung zum Empfang anläßlich des 64. Unabhängigkeitstages des Staates Israel am 27. April 2012 in München
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, Judith Seipel-Rotter zum Empfang anläßlich des 64. Unabhängigkeitstages des Staates Israel am 27. April 2012 nach München zu entsenden und die Reisekosten in Höhe von 120 EUR zu übernehmen.
Begründung
Antragsteller
Judith Seipel-Rotter

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 25.04.2012 #2012/5V0127F: Einladung zum Empfang anläßlich des 64. Unabhängigkeitstages des Staates Israel am 27. April 2012 in München
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Landesvorstand möge beschließen, Judith Seipel-Rotter zum Empfang anläßlich des 64. Unabhängigkeitstages des Staates Israel am 27. April 2012 nach München zu entsenden und die Reisekosten in Höhe von 120 EUR zu übernehmen.
  1. 15yes.png: Lothar, Kai, Thumay, Judith, Juergen
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Antrag: Antragsfabrik-Beauftragung

Beauftragung von Ernst-Joachim Preussler zur Organisation und Koordination der LPT2012.1 in einer Antragsfabrik
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, Ernst-Joachim Preussler mit der Organisation und Koordination der Anträge (Satzungsänderungen und Programm) LPT2012.1 in einer Antragsfabrik zu beauftragen.
Begründung
Antragsteller
Thumay Karbalai Assad

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 25.04.2012 #2012/5V0128: Beauftragung von Ernst-Joachim Preussler zur Organisation und Koordination der LPT2012.1 in einer Antragsfabrik
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Landesvorstand möge beschließen, Ernst-Joachim Preussler mit der Organisation und Koordination der Anträge (Satzungsänderungen (SÄA) und Programm) LPT2012.1 in einer Antragsfabrik zu beauftragen.
  1. 15yes.png: Lothar, Kai, Thumay, Judith, Juergen
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Ansprechpartner ist Juergen; bzgl. der SAÄ soll sich mit Juergen kurzgeschlossen werden. Eine Emailadresse soll eingerichtet werden.



Festlegung der nächsten Termine

  1. Bis auf Widerruf soll der Turnus für die Vorstandssitzungen wieder auf wöchentlich, jeweils am Mittwoch (20:00h), erhöht werden
  2. Nächster Termin 02.05.2012, 20:00h offizieller Beginn (19:45h Vorstand)
  3. Erstellen der neuen TO im Wiki
Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=HE:Vorstand/Protokolle/2012-04-25&oldid=1999157“