HE:Vorstand/Protokolle/2011-12-28

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Vorstandssitzung am 28.12.2011, 20:00 Uhr

Vorbereitung

  1. Ernennung Moderator: Thumay
  2. Ernennung Protokollant: Juergen, Judith
  3. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
    1. Anwesend Thumay, Judith, Lothar, Juergen
    2. Beschlussfähigkeit festgestellt
  4. Einschalten des Streaming
    1. eingeschaltet
  5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
    1. angenommen, inkl. Antrag
  6. Verabschiedung des letzten Protokolls
    1. angenommen
  7. Schließen der laufenden virtuellen Meinungsbilder
    1. keine laufenden vorhanden
  8. Nächste Antragsnummer: #(2011/5V0056)

Dringendes

  1. keine

Themenblock I: Berichte

Vorstand

Generalsekretär

    1. Aktuelle Mitgliederanzahl: 1270 (Stand 28.12.2011) / 7 Austritte oder Wegzüge im Dezember
    2. OTRS Mitgliederverwaltung: 0 Offene Tickets (Stand 28.12.2011)

Schatzmeister

  1. Kontostand und Verbindlichkeiten
    1. Bankkonto: 26283,66€
    2. Kasse: 1284,17€
    3. Verbindlichkeiten: 454,76€
    4. Offene Budgets: 9675,49€ (Davon 5791,00€ #OM12)
      • Es wird erwartet,dass die #OM12 kostenneutral werden wird.
    5. Lfd. Ausgaben 1 Jahr: 975,00€
    6. Rückstellungen Jahresabschluss/Buha-Software: 5600,00€
    7. Verfügbar: 10862,58€
  2. Stand Rechenschaftsbericht 2010:
    1. Steuererklärung abgegeben
    2. Fertig :-)
  3. Stand Weiterleitung Mitgliedsbeitragsanteile
    1. Ist am 19.12.2011 erfolgt
    2. Offen noch GG und MTK, die noch nicht über ein Bankkonto verfügen
    3. KV Wetterau hat aufgrund nicht verrechneter in 2009 dort eingegangener Mitgliedsbeiträge noch Verbindlichkeiten über 120,30 €, wird im nächsten Jahr mit den Beitragsanteilen verrechnet
  4. Sonstiges:
    1. Die neue Bundesfinanzordnung wirft Fragen und Probleme auf. Die KV dürften kaum/keine Einzugsermächtigung haben. Lothar bespricht das mit den KV-Schatzmeistern.

Vorsitzender

  1. Bestellung Hessenflyer am 29.12.2011
    1. Materialverwalter wird als Empfänger angegeben.
  2. Vorbereitungen zur kombinierten Workshop/Barcamp-Weihnachtsfeier am 14.01.2012 laufen
  3. Einladung für Weihnachtsfeier fertiggestellt und soll durch Mitgliederverwaltung asap versandt werden
  4. Beschluss 2011/5V0056U: vMBs zur Teilnahme an der Weihnachtsfeier und Themen für Workshops/Barcamps erstellt und per Umlaufbeschluss mit 5 Stimmen angenommen
  5. Rücktrittsforderung des LV durch Mitglied aus Schwalm-Eder-Kreis
    1. Kai hat dem Mitglied geantwortet
    2. Der Bundesvorstand ist informiert
    3. Der LV wird der Forderung nicht nachkommen.

Stellv. Vorsitzender

  1. entschuldigt

Pol. Geschäftsführer

  1. Aus dem Postfach:
      • 2 Mitgliedsanträge
      • Brief von Bouffier
  2. Termine mit Bewerbern für DSB vorbehaltlich Zusage Ende KW 1 und 2

Sonstiges

  1. Umwelthauptstadt.de
    1. Wir fragen im Bund nach, ob das Thema aufgegriffen wird.
      • Wenn ja, werden wir die hessischen Themen sammeln und aufbereiten, wenn nicht, hat sich das erledigt
      • zuständig: Juergen
  2. Justizministerkonferenz im 14.-16.06.2012 in Wiesbaden
    1. Demo organisieren
    2. zuständig: Thumay

Presseteam

  1. kein Bericht

Schiedsgerichte

  1. Land
  2. Bund

Kreisverbände

Berichte der KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Wetterau
  2. Main-Kinzig
    1. Winter, nicht viel los. Hatten KPT im Dezember (Wochenende vor BPT) mit einigen SÄA.
    2. Planen Neujahrsempfang ende Januar.
    3. Neuer Stammtisch im östlichen MKK gestartet da mehr Zulauf aus Richtung Gelnhausen und Schlüchtern, Infostandplanung für Q1/2012 begonnen.
    4. Bürgerportalsworkshop am 7.1. in der Spielbar, Hanau
      1. Wiki-Seite und Termin muss noch angelegt werden
  3. Kassel
  4. Offenbach (Land)
  5. Waldeck-Frankenberg
  6. Darmstadt/Darmstadt-Dieburg
  7. Gießen
    1. Kreisparteitag hat am 18.12. stattgefunden
    2. Reduzieren der Stammtische auf alle 14 Tage, dafür einführen von Arbeitstreffen alle 14 Tage.
    3. Werden Bürgerbegehren zur Landesgartenschau unterstützen -> Bürger sollen über derlei Großprojekte entscheiden können
  8. Hochtaunus
  9. Frankfurt
    1. KickOff zur OB-Wahl fand statt mit ca. 20 Leuten, ab sofort arbeiten mehrere kleine Gruppen in Verantwortungsbereichen.
    2. Im Januar wird's wohl am 21. eine von Piraten mitorganisierte Demo wegen Bradley Manning-Prozess geben.
    3. Neue Vortrags- und Diskussionsreihe startet ab Ende Januar
  10. Bergstrasse
  11. Wiesbaden
    1. Planung eines KPT am 25.02.12
  12. Marburg
    1. KPT am 21.01.2012 mit u.a. Neuwahl des Vorstands und Vorstellung der Piraten-Werkzeuge an die Neumitglieder
    2. Diskussion über Bezirksverbandsgründung mit KV Giessen und Kreis Wetzlar soll angestossen werden
  13. Groß-Gerau
  14. MTK
    1. Erste VS war vor knapp 2 Wochen, in einer Woche die Nächste. GO wird dann verabschiedet und Konto auf den Weg gebracht. Keine größeren Aktivitäten über Weihnachten.

Stammtische

Berichte der Stammtische erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Regionale Stammtische
    1. LDK
      1. Kreismitgliederversammlung am 3.1. bezgl. möglicher Teilnahme an der Landratswahl
      2. Organisation des Hessentages 2012
    2. Mittelhessen
      1. Diskussionspad zur Idee der Gründung eines Bezirksverbandes
        1. http://piratenpad.de/bzv-giessen
    3. RTK
      1. PLanung zur Gründung eines KVs laufen. Geplant ist der 31.03.12

AGs / PGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden. ProjektGruppen (PGs)

  1. PG Liederbuchaktion (Tim Guck)
  2. PG Programmentwicklungskonzept
  3. PG Kopierprogramm
    1. Vorübergehend eingeschlafen, es werden im Januar aber wieder RL-Treffen stattfinden
  4. PG Hessen-Marina (Kai)
  5. PG Hessentag 2012
    1. bitte um regelmässige Information über Status der Organisation

ArbeitsGemeinschaften (AGs)

  1. AG Einstieg
  2. AG IT Infrastruktur
  3. AG myPirates
  4. AG Politik
  5. AG Presse
  6. AG Schuldenapp
    1. keine erkennbare Aktivität
  7. AG Web
    1. Drupal- und Systemupdates
    2. Twitter-Integrations-Howto erstellt
    3. Screening der Sites nach Impressum, PGP-Keys, etc.
      1. http://dl.dropbox.com/u/22741570/site_screening.ods
    4. Offener Todo
      1. Online-Mitgliedsantrag
        1. Kai wird sich nochmal mit Ralf in Verbindung setzen, um dieses Thema abzuschließen/damit Live zu gehen
  8. AG Programm
    1. Winterpause, im neuen Jahr geht es weiter

ArbeitsKreise (AKs)

  1. AK Bildung
    1. Erfolgreiches RL-Treffen in Frankfurt gehabt. Im Januar geht's im Mumble weiter.
    2. RL-Treffen in Kassel für Februar angedacht.
    3. Programmatische Ergebnisse werden wir aber noch nicht zur Weihnachtsfeier haben.
    4. Im März gibt es bundesweites Bildungstreffen entweder in Frankfurt oder Kassel, wo auch AK-Mitglieder teilnehmen werden.
    5. Geplanter Diskussionsabend in Frankfurt zum Thema Bildung für Ende März.

Andere

Berichte der Anderen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bericht aus der Aktiven Mailingliste
  2. Bericht aus dem Forum
  3. Bericht vom BV
  4. Bericht aus anderen LVs
  5. Bericht von den JuPis
  6. Bericht von der PPI

Themenblock II: Themen

  1. LPT-Protokoll, 28.12.2011, Ralf Praschak
    1. Wie ist der aktuelle Stand?
      1. Wurde überarbeitet nach Audioaufnahme und Stand des Protokolls.
    2. Wann ist mit einer Fertigstellung zu rechnen?
      1. Ist die am 14.12.2011 gesetzte Deadline zum 17.03.2012 nicht zu spät?
      2. Ist prinzipiell inhaltlich fertig, ein paar offene Fragen und Layout noch
    3. Wann werden die davon abhängigen Tasks starten und beendet sein?
      1. Geänderte LV-Satzung
      2. Start hess. LQFB
      3. Einrichtung des Syncom
      • Die nachvollziehbaren Beschlüsse werden aufgegriffen, sobald Einigkeit über das Protokoll besteht.
      • Was nicht klar nachvollziehbar ist, kann nicht umgesetzt werden, nach Meinung des LV-Vorstands. Dies sollte auf dem nächsten LPT nochmal aufgegriffen werden.
      • LV-Vor geht mit Ernst (und Interessierten) das Protokoll nochmal durch und danach wird es veröffentlicht.
  2. Beauftragter für die Aufstellungsversammlung in LDK
    1. Es wird ein Beauftragter benötigt, der die Akkreditierung durchführt.
      1. Beauftragt wird Carsten Schlote, der die Akkreditierungs-Unterlagen von Lothar erhalten wird
  3. Hessentag 2012
    1. Gerald hat angefragt, wie es mit der Anmeldung ist. Wir stehen auf der Warteliste.
    2. Uwe wollte schauen, ob er noch Einfluß nehmen kann.
    3. Alternativ könnte Platz für rund 80,- EUR/qm angemietet werden.
    4. Eine weitere Alternative ist der Bau eines großen Flosses und eine Demo auf der Lahn mit Kommunikationstand ;)
  4. Workshop/Barcamp-Nachmittag vor der Weihnachtsfeier am 14.01., 28.12.2011, Ralf Praschak
    1. Mögliche Einladung der Abgeordneten durch den LVor zum angedachten KoPo-Workshop
      1. Bisher keine Reaktionen auf der KoPo-ML
        1. Text muss dann noch erstellt werden
        2. Vorschlag zur Wahl eines Mandatsträger-Sprechers aus den Reihen der Piraten-Mandatsträger, um bei Presseanfragen zur Kommunalpolitik jemanden als Ansprechpartner benennen zu können.
    2. Mögliches Thema Fluglärm
      1. Wird Thema der Bürger bei der OB-Wahl-FFM sein (Fraport Aufsichtsratsposten) und zur BTW/LTW 2012/14 werden
        1. Evt. Gründung einer AG Fluglärm vor Ort initiieren

Themenblock III: Anträge

Antrag: Finanzhilfe für die OB-Wahl in Frankfurt

Finanzhilfe für die OB-Wahl in Frankfurt
Text
Der Landesvorstand möge den OB-Wahlkampf Frankfurt in Höhe seiner Wahl bezuschussen.
Begründung
Die OB-Wahl in Frankfurt ist landes- und bundesweit interessant. Mit Herbert Förster als Kandidat in einem Personenwahlkampf können wir hier das Menschliche der Piraten, generelle Interessen der Partei und die Arbeit unserer Mandatsträger landesweit verkaufen und uns in den Köpfen festsetzen. Aufgrund des Rücktritts von Petra Roth, der Einberufung eines Kreisparteitags, Formalschwierigkeiten, dem BPT und Weihnachten ist uns etwas die Zeit davon gelaufen und es eilt etwas. Plakate müssen bald bestellt werden und wir möchten spätestens am 10.1. eine Finanzplanung für den Wahlkampf machen.
Antragsteller
Monges 15:20, 27. Dez. 2011 (CET)

Diskussion: Wunsch ist, Hohlkammerplakate zu beziehen. Kostenpunkt ca. 3.000,- EUR Frankfurt beabsichtigt ca. 2.500,- in den Wahlkampf zu investieren. Der KV rechnet mit mangelnde Manpower.

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 28.12.2011 #2011/5V0057: Finanzhilfe für die OB-Wahl in Frankfurt
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Text:
Der Landesvorstand möge den OB-Wahlkampf Frankfurt in Höhe seiner Wahl bezuschussen.
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Ergebnis: vertagt
Zusatzinfos: Der KV Frankfurt legt zur nächsten Vorstandssitzung einen Finanzplan vor und eine konkrete Anforderung.



Festlegung der nächsten Termine

  1. Termin 11.01.2012, 20:00h offizieller Beginn (19:45h Vorstand)
  2. Erstellen der neuen TO im Wiki

Tuumay schließt die Versammlung um 21:34 Uhr