HE:Vorstand/Protokolle/2011-08-24

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Vorstandssitzung am 24.08.2011, 19 Uhr

Vorbereitung

  1. Ernennung Protokollant: Uwe + Ralf
  2. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands, Ralf, Knut, Uwe anwesend, Peter entschuldigt, Tim kommt später (20:27 Uhr)
  3. Einschalten des Streaming -> Stream ist on
  4. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
  5. Verabschiedung des Protokolls der außerordentlichen Sitzung
    1. Beschlossen: Uwe, Ralf und Knut. Enthaltung Tim
  6. Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung
    1. Beschlossen: Uwe, Ralf, Tim und Knut
  7. Schließen der laufenden virtuellen Meinungsbilder
    1. keine laufenden
  8. Nächste Antragsnummer: #2011/4V0101

Dringendes

Themenblock I: Berichte

Vorstand
  1. Generalsekretär
    1. Stand Mitgliederanträge:
  2. Schatzmeister
    1. Kontostand und Verbindlichkeiten 30.400,25 EUR aktueller Stand
      1. abzüglich der eingegangenen Zahlungen für die OM11
    2. Stand Wirtschaftsprüfung
      1. Unterlagen für 2010 sind bei der Rechnungsprüfung des LVs
      2. WA-FKB und MR sind noch offen
    3. Stand Kontoeinzug
    4. Stand Weiterreichung an den BV
    5. Stand Weiterreichung an die KVs
    6. Sonstiges
  3. Vorsitzender
    1. Hessencamp
  4. Stellv. Vorsitzender
    1. Einladungen eingetütet und versendet
    2. Hessencamp
    3. virtuelle Marina
    4. LPT-Vorbereitungen
  5. Pol. Geschäftsführer
  6. Beschlussfassungen im Umlauf (Veröffentlichung)
    1. Kostenübernahme für Wahlrechtsveranstaltung in FFM über 250 EUR
      1. 2011/4V0101UF Saalbau hat den Preis leider falsch genannt und die MwSt vergessen, neuer Preis sind 350 EUR
    2. 2011/4V0102UF vom 13.08.2011 Beauftragung Mietvertrag Adlerpalast
    3. 2011/4V0103UF vom 13.08.2011 Beauftragung technisches LPT-Equipment 690 EUR
    4. 2011/4V0104UF vom 13.08.2011 Beschaffung von Stimmkarten und Armbändchen für den LPT
    5. 2011/4V0105UF vom 28.07.2011 Festlegen des Preises für die Gerippten auf 2,50 EUR
  7. sonstige Berichte
Schiedsgerichte
  1. Land
    1. keine offenen Verfahren
  2. Bund
    1. keine offenen Verfahren
Kreisverbände

Berichte der KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Wetterau
  2. Main-Kinzig
  3. Kassel
  4. Offenbach (Land)
  5. Waldeck-Frankenberg
  6. Darmstadt/Darmstadt-Dieburg
  7. Gießen
    1. Arne Koch und Martin Simons haben ihre Mandate niedergelegt, da sie leider den Kreis Gießen verlassen werden. In der Stadt rückt Christian Jackelen nach. Im Kreis übergangsweise Christian Oechler.
  8. Hochtaunus
  9. Frankfurt
  10. Bergstrasse
  11. Wiesbaden
    1. Ein Newsletter ist in Vorbereitung. Er soll auch aktuelle Piratenthemen aus Bund und Land enthalten. Kann der LV Textbausteine o.ä. bereitstellen? Nutzung wäre sicher für alle KVs interessant.
    2. Mitgliederbefragung um inaktive Mitglieder wieder zu gewinnen
  12. Marburg
Stammtische

Berichte der Stammtische erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Regionale Stammtische
AGs / PGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. AG Presse
  2. AG IT Infrastruktur
  3. AG Web
    1. Drupal- und Ubuntu-Updates
  4. AG myPirates
  5. AG Einstieg
  6. PG Kommunalwahl 2011
    1. Die Kommunalwahl ist erfolgt. PG Zweck entfällt somit. Die PG wurde extra als PG und nicht als AG gegründet. Frage, wie kann eine formale Auflösung erfolgen?
      1. Seite im Wiki ins Archiv verschieben und gut ist.
        1. Plz hlp, ich kann sowas mangels wiki know how nicht
          • Musst eigentlich nur die Kategorie:Gruppe Hessen beendet auf die Seite packen, habe ich gerade gemacht :-) Uwe Schneider 22:51, 24. Aug. 2011 (CEST)
  1. PG Literaturwettbewerb
Andere

Berichte der Anderen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bericht aus der Aktiven Mailingliste
    1. PAV gegen Christian Hufgard
      1. http://blog.christian-hufgard.de/antrag_auf_parteiausschlussverfahren_wegen_david_rovics-konzert-2011-08-23
  2. Bericht aus dem Forum
  3. Bericht vom BV
    1. Der BVor wird am 03.09. öffentlich abends (18:00 - 19:00) im CV in FFM tagen
  4. Bericht aus anderen LVs
  5. Bericht von den JuPis
    1. Am Wochende wieder mit Unterstützung des KV WI ein Stand auf der Folklore
  6. Bericht von der PPI

Themenblock II: Themen

  • BPT2011.2 in Offenbach/Frankfurt
    • Anmerkung Stefan: Hase, Cheggo und Prauscher haben sich auf dem Hessencamp über grundlegendes der IT verständigt. Verantwortlicher ist Prauscher. Rest ist in Planung/Arbeit, wenn es was neues gibt, geben wir umgehend Bescheid, wenn wir Hilfe brauchen schreien wir. Catering wird ein kompliziertes Thema, der Hallencaterer ist noch bis 4.9. im Urlaub. Nächste Woche möchte ich eine Hotelliste präsentieren.
    • Bei Fragen bei Gregory oder Monges melden.
  • Wie ist der Status des Liederbücherversands in KV-freie Regionen sowie der Verteilung in den KVs (Anfrage Christian Hufgard)?
    • Versand KV-lose Regionen
      • Eingetütet ist, Adressaufkleber sind geklebt und wir können Briefmarken drucken, also voraussichtlich morgen Briefmarken kleben und drucken, danach Versand.
      • Tim? Die Kindergärten herausfinden, die mehr als ein Exemplar bekommen sollen.
    • Verteilung
    • Stand Frankfurt: läuft schleppend, aber läuft noch.
    • Verteilung im Hochtaunuskreis auch noch andauernd
    • Stand MKK: fertig
    • Wiesbaden und RTK: fast komplett
    • Kreis Gießen eingetütet, aber immer noch nicht zur Post gebracht, da Schatzmeister noch kein Geld für Briefmarken zu Verfügung gestellt hat. Stadt Gießen verteilt.
    • Wetterau ist fertig
    • Kassel schleppend aber läuft
  • LPT
    • Verabschiedung der vorläufigen TO
    • SÄA Aufbereitung und Durchnummerierung
      • Beamer-Test für SÄA Farbcodierung (Unterschiede) am FR Abend vorm LPT
    • Freigabe der PM
  • Verteilung "Gerippte"
    • Verteilung von 150 Gläsern in Frankfurt angelaufen
    • Verteilung restliches Hessen? Während dem LPT?
    • Uwe kümmert sich

Themenblock IIIa: Anträge

  1. KV-Kassel beantragt eine Kostenübernahme von 130 Euro für die Zissel
    1. Ist im vorherigen Beschluss 2011/4V0088F vom 22.06. über ein Budget von 200 EUR für die Zissel gedeckt
  2. KV-Kassel beantragt die Beauftragung von Volker Berkhout zur Orga der Marina 12 im Frühjahr 2012, um rechtzeitig die JH KS buchen zu können
    1. Einstimmig angenommen (Uwe, Ralf, Knut)
  3. KV-Kassel beantragt 200 Euro für Materialien um eine Aktion auf der Freiheit statt Angst durchzuführen. Von dem Geld soll eine Sau genäht werden die in einer Prozession bei der Demo in einer Sänfte getragen wird. Darüber hinaus benötigen wir Deko und ggF. Verkleidungen. Die Aktion läuft in Zusammenarbeit mit den JuPis. Antragsteller: michamo
    1. Einstimmig angenommen (Uwe, Ralf, Knut)
  4. Wiesbaden: Kristof beantragte die Beauftragung von Bernd Fachinger zum durchführen einer Urabstimmung im RTK bezüglich einer Annexion durch Wiesbaden
    1. Einstimmig angenommen (Uwe, Ralf, Knut), aber unter der Voraussetzung den LPT abzuwarten, da sich abhängig vom Ausgang der SÄAs entscheidet, wie genau einzuladen ist, ob Urabstimmung oder Mitgliederversammlung.
  5. Mitgliederverwaltung und -beiträge
    1. Konnten die Mitgliedsbeiträge der etwa 100 Piraten, die bereits in 2010 nicht bezahlt haben = 3.600,00 EUR nachträglich bis 31.12.2010 eingezogen werden ?
      1. Nein, weil von den meisten keine Einzugsermächtigung vorliegt. 3 Stück haben freiwillig nachgezahlt. Ein paar haben in 2010 nicht bezahlt aber dann in 2011, darüber gibt es ohne aufwendige Recherche aber keine genaue Anzahl. Somit kann die Anzahl 100 Piraten nur eine Vermutung sein.
    2. Wie hoch ist der Gesamtbetrag an offenstehenden Mitgliedsbeiträgen per 31.12.2010 ?
      1. Darüber gibt es ohne aufwendige Recherche keinen genauen Betrag
    3. Wurden die Mitglieder, die ihren Beitrag bis 31.12.2010 nicht gezahlt haben, gem. der zwingenden Vorschrift, wie sie sich aus der gültigen Finanzordnung (siehe § 3 Nr. 3) ergibt, inzwischen ausgeschlossen ?
      1. Nein.
    4. Um wieviel Mitglieder - die aufgrund vorherrschender Zahlungsrückstände ausgeschlossen werden mussten - handelt es sich ?
      1. 0
    5. Wie viele Mitglieder haben ihren Beitrag für 2011 noch nicht gezahlt ?
      1. 185 Mitglieder von 903 (Stand 03.05.2011) haben noch nicht gezahlt, davon 146 Selbstzahler und 39 Rücklastschriften (neuere Daten aus der Mitgliederverwaltung liegen nicht vor)
    6. Kam es aufgrund vorherrschender Zahlungsrückstände in 2011 zu weiteren Ausschlussverfahren ?
      1. Nein
    7. Wie viele Mitglieder mußten in 2011 ausgeschlossen werden ?
      1. 0
    8. Anmerkung
      1. Mit der neuen Mitgliederverwaltung im nächsten Jahr werden nicht zahlende Mitglieder nach Ablauf der drei monatigen Schonfrist, sowie zwei nachfolgende Zahlungserinnerungen erhalten und danach als ruhende Mitglieder geführt und nicht zu den aktiven gezählt. Einladungen zu Parteitagen erfolgt natürlich. Stimmrecht erhalten sie wieder nach Zahlung. Mit der neuen Mitgliederverwaltung werden solche Informationen zeitnah verfügbar sein.
  6. Änderung der LPT TO
    • Nachdem innerhalb von der Anfrage nach realistischen Mitgliederzahlen scheibchenweise zum Vorschein gelangt:
    • stark rückläufige Mitgliederzahlen, unzureichende Mitgliederbetreuung, Rückgewinnung Mitglieder wird beantragt, die Agenda:
    • https://wiki.piratenpartei.de/HE:Landesparteitage/Landesparteitag_2011/Tagesordnung
    • um Punkt 7a:
    • Mitgliedsbeitrag, Mitgliederzahlen, Mitgliederbetreuung, Rückgewinnung Mitglieder zu ergänzen.
    • Begründung:
    • Eine homogene Mitgliederbasis ist der Schlüssel zum Erfolg. Deshalb muss eine Erklärung von dem amtierenden Vorstand zur Situation innerhalb der Mitgliederbasis i. V. m. den tatsächlichen Ist-Zahlen zum bereits angefragten Status:
    • Mitgliedsbeitrag in 2010 / 2011 gezahlt ja/nein (?)
    • geliefert werden.
    1. Annahme in den allgemeinen Themenpart der LPT TO und nicht bei den Tätigkeitsberichten: Uwe, Ralf, Knut und Tim

Festlegung der nächsten Termine

  1. Nächste Vorstandssitzung: Nach dem LPT, Termin durch neuen Vorstand festzulegen
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