HE:Vorstand/Protokolle/2010-11-24

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Vorstandssitzung am 24.11.2010, 19 Uhr

Vorbereitung

  1. Ernennung Protokollant: Jan und Uwe
  2. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands: Uwe, Ralf, Peter, Tim und Knut
  3. Einschalten des Streaming, eingeschaltet
  4. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung: einstimmig angenommen
  5. Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung einstimmig angenommen
  6. Schließen der laufenden virtuellen Meinungsbilder: keine vorhanden
  7. Nächste Antragsnummer 2010/4V0019

Dringendes

Themenblock I: Berichte

Vorstand
  1. Generalsekretär
    1. Stand Mitglieder: 879
      1. Austritte: 5
      2. Es sind noch nicht alle Rückläufer aus dem Civi update da
  2. Schatzmeister
    1. Kontostand und Verbindlichkeiten

8081 Euro

    1. Stand Wirtschaftsprüfung
    2. Stand Kontoeinzug
    3. Stand Weiterreichung an den BV
    4. Stand Weiterreichung an die KVs
  2. Weitere Berichte aus dem Vorstand
    1. Vorsitzender
      1. Teilnahme am KPT Bergstraße
        1. Der Kreis Bergstraße hat einen neuen Vorstand gewählt und wird sich deshalb auch nicht auflösen.
      2. Treffen mit dem Vertreter der Grünen in Limeshain und der AntiFaBi in Büdingen.
        1. Die AntiFaBi wird im Ostkreis Wetterau am 21.01. oder 28.01. eine Informationsveranstaltung machen. Veranstalter werden die Grünen sein, die Details folgen sobald bekannt.
        2. Unterschriftenaktion zum verantwortungsvollen Umgang mit Alkohol im Friedberger Jugendzentrum "Junity"
          1. Der Titel ist nicht so toll, aber es läuft da einiges schief. Wer Details wissen möchte, bitte an mich wenden.
      3. Teilnahme an der Veranstaltung in Langenselbold "Was sind uns unsere Informationen wert?"
      4. Teilnahme am BPT 2010.2 Chemnitz
    2. stellv. Vorsitzender
      1. Teilnahme an der Bildungsdemo Gießen
        1. Durch Zufall Connecten des MdB Helge Braun (CDU) mit der Orga der Demo
      2. Teilnahme am BPT 2010.2 Chemnitz
    3. Politischer Geschäftsführer
      1. Teilnahme BPT2010
      2. Organisation PR-Workshop
      3. Koordination CoPirates an mich gerissen ;-)
      4. Weiter Feedback aus den AGs/PGs einsammeln
  3. Beschlussfassungen im Umlauf (Veröffentlichung)
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 23.11.2010 #2010/4V0019U: Mitgliedsaufnahme
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Text:
Aufnahme eines neuen Mitgliedes
  1. 15yes.png: einstimmig
  2. 15no.png: -
  3. Pictogram voting neutral.svg: -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -


Beschluss des Landesvorstand Hessen vom (Datum) #2010/4V0020U: Beauftragung für KPT
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Claudia Stricker wird beauftragt, den KPT DA-DI durchzuführen
  1. 15yes.png: einstimmig
  2. 15no.png: -
  3. Pictogram voting neutral.svg: -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -


Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 21.11.2010 #2010/4V0022U: Kontakt zum BuVor
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Text:
Kyra als Kontakter zum BuVor beauftragt
  1. 15yes.png: einstimmig
  2. 15no.png: -
  3. Pictogram voting neutral.svg: -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -


Beschluss des Landesvorstand Hessen vom (Datum) #2010/4V0023FU: Budget für Weihnachtsfeier
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Text:
Budget von 300 € für Halle + 250 € Einkauf.
  1. 15yes.png: Einstimmig
  2. 15no.png: -
  3. Pictogram voting neutral.svg: -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Spenden für die Deckelung der Kosten der Xmas-Feier. Der Überschuss geht als Spenden an den LV Hessen für die KW 2011


  1. sonstige Berichte
Schiedsgerichte
  1. Land
    1. keine offenen Verfahren
  2. Bund
    1. keine offenen Verfahren
Kreisverbände

Berichte der KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Wetterau
    1. Wir stehen in Kontakt mit dem Butzbacher Bündis für Demokratie und Toleranz, Unterstützung des Bündnisses wird auf der nächsten KVor-Sitzung behandelt. Fragen? Alex!
  2. Main-Kinzig
  3. Kassel
  4. Offenbach (Land)
  5. Waldeck-Frankenberg
  6. Darmstadt-Stadt
    1. Morgen Gründung einer Hochschulgruppe, ab 19 Uhr im Sausalitos für alle Darmstädter Studenten
    2. Aufstellung eines OB-Kandidaten geplant. Wahl zeitgleich mit KW
  7. Darmstadt-Dieburg
  8. Gießen
    1. Vermutlich alle Unterschriften für den Kreistag zusammen, Stadt fehlen noch ca. 20%
    2. CDU-Fraktion möchte ihre zukünftigen "Kollegen" mal treffen
  9. Hochtaunus
  10. Frankfurt
    1. Geplante Demo zur Terrorhysterie am 4. oder 5.12., soll bundesweit stattfinden: http://piratenpad.de/Weihnachtsmannterroristen (Redebedarf während der Sitzung)
    2. 5.12. Workshop PR und Garagenumzug
    3. Tanzprojekt CoPirates
  11. Bergstrasse
    1. Stellen gerade Liste für Kommunalwahl zusammen
  12. Wiesbaden
    1. Am 26.05. (!) wurde 2010/3V0156F beschlossen: "Wiesbaden: 56 Mitglieder; 450 EUR + Gründungsgeld / angenommen (Uwe, Michael, Knut) / Knut"
    2. Anmerkung KV-GenSek: Laut Dump vom 30.06. hätten wir bei Gründung 58 Mitglieder gehabt, allerdings ist dieser Dump offensichtlich fehlerhaft da z. B. sowohl der GenSek als auch der Vorsitzende des KV als Mitglieder fehlen. Der erste mir vorliegende Dump, der unter Anderen auch diese beiden Mitglieder enthält, ist vom 29.09. und enthält 63 Mitglieder. Alle Mitglieder, die von uns seit Gründung aufgenommen wurden, sind darin nicht enthalten, so das IMO die Zahl von 63 Mitgliedern die Mindestzahl zur Gründung darstellt (Austritte kann der LV ohne uns abwickeln, Eintritte in unserem KV nur mit Aufnahme durch uns, von Übertritten in unseren KV nach Gründung ist mir nichts bekannt).
    3. Anmerkung KV-Schatzi: Noch bestehende Unklarheiten bzgl. Mitgliederzahlen müssen behoben werden. Wenn kein neuer Beschluss zustandekommt, überweist bitte 280,- EUR Gründungsgeld (56 x 5,- EUR/ Gründungsmitglied).
  13. Marburg
    1.  ??? Startgeld / Gründungsgeld ???
      1. Beschluss: 2010/3V0157F
    2. Am 11.12.2011 ist die Aufstellungsversammlung geplant (laut Mailingliste)
Stammtische

Berichte der Stammtische erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Virtueller Stammtisch
  2. Regionale Stammtische
AGs / PGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. AG Struktur
  2. AG Satzung
  3. AG Politik
  4. AG Parteitag
  5. AG Presse
  6. AG Piraten-TV
  7. AG IT Infrastruktur
    1. OX Installation wird bald angegangen, vorher gibt es noch einmal eine TelKo
  8. AG Web
    1. KW2011-Banner als Drupal-Modul entwickelt und eingebaut
    2. Curl, PHP-Filter und Security Review installiert
    3. Backup and Migrate Bug korrigiert
  9. AG myPirates
  10. AG Einstieg
  11. PG Kommunalwahl 2011
  12. PG Literaturwettbewerb
  13. AK Basisdemokratie
Andere

Berichte der Anderen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bericht aus der Aktiven Mailingliste
  2. Bericht aus dem Forum
  3. Bericht vom BV
  4. Bericht aus anderen LVs
    1. Ba-Wue hat fast ihre UUs geschafft
    2. BY "plant" eine Piraten-CSU
    3. Es gibt einen Finanzfond (Piraten-Länderfinanzausgleich)
  5. Bericht von den JuPis
    1. Die ersten Fördermitgliedschaftsbestätigungen sind raus
  6. Bericht von der PPI

Themenblock IIIa: Anträge

Antrag: Schatztreffen 11.12. in DA

Budget für Weihnachtsterroristen
Text
Einrichtung eines Budgets für die Weihnachtsterroristen
Begründung
Link
Antragsteller
Stefan Schimanowski

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 24.11.2010 #2010/4V0023F: Budget für Weihnachtsterroristen
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Einrichtung eines Budgets für die Weihnachtsterroristen
  1. 15yes.png: Uwe, Ralf, Peter, Tim
  2. 15no.png: -
  3. Pictogram voting neutral.svg: Knut

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -



Beauftragung für Weihnachtsterroristen
Text
Der Vorstand möge Stefan Schimanowski zum Beauftragten für die Aktion "Weihnachtsterroristen" ernennen.
Begründung
Link
Antragsteller
Stefan Schimanowski

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 24.11.2010 #2010/4V0024F: Beauftragung für Weihnachtsterroristen
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Stefan Schimanowski wird für die Aktion Weihnachtsterroristen beauftragt
  1. 15yes.png: Uwe, Ralf, Peter, Tim, Knut
  2. 15no.png: -
  3. Pictogram voting neutral.svg: -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -



Gründungsgeld Wiesbaden
Text
Der Vorstand möge bitte die Zahlung des Gründungsgeldes an den KV Wiesbaden überprüfen.
Begründung
Link
Antragsteller

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 24.11.2010 #2010/4V0025F: Gründungsgeld Wiesbaden
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Text:
Nach eingehender Prüfung wird dem KV Wiesbaden das Gründungsgeld 315 € abzüglich des Portos in Höhe von 30,80 € = 284,20€ überwiesen.
  1. 15yes.png: Uwe, Ralf, Peter, Tim, Knut
  2. 15no.png: -
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -



Schatztreffen 11.12. in DA
Text
Übernahme der Kosten Treffen Rechnungsprüfer und KV-Schatzmeister Raum Knabenschule , max. 100 EUR
Begründung
Link
Antragsteller
Michael Seidel

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 24.11.2010 #2010/4V0026F: Schatztreffen 11.12. in DA
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Text:
Übernahme der Kosten Treffen Rechnungsprüfer und KV-Schatzmeister Raum Knabenschule , max. 100 EUR
  1. 15yes.png: Uwe, Ralf, Peter, Tim, Knut
  2. 15no.png: -
  3. Pictogram voting neutral.svg: -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -



Beauftragung für Marina Kassel
Text
Der Vorstand möge Volker Berkhout zum Beauftragten für die Marina Kassel am 09.04.2011 ernennen.
Begründung
Link
Antragsteller
Volker Berkhout

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 24.11.2010 #2010/4V0027F: Beauftragung für Marina Kassel
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Volker Berkhout wird beauftragt die Marina Kassel durchzuführen.
  1. 15yes.png: Uwe, Ralf, Peter, Tim, Knut
  2. 15no.png: -
  3. Pictogram voting neutral.svg: -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Uwe informiert Volker und fragt nach weiteren Details



= Sonstiges

Festlegung der nächsten Termine

  1. Nächste Vorstandssitzung: 08.12.2010
  2. Nächster Virtueller Stammtisch: 29.11.2010
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