HE:Vorstand/Protokolle/2010-11-10

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Vorstandssitzung am 10.11.2010, 19 Uhr

Vorbereitung

  1. Ernennung Protokollant: Tim und Uwe
  2. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
  3. Einschalten des Streaming, Leider keine Konsole, deshalb kein Streaming
  4. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
  5. Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung
  6. Schließen der laufenden virtuellen Meinungsbilder
  7. Nächste Antragsnummer 2010/4V0010

Dringendes

Themenblock I: Berichte

Vorstand
  1. Generalsekretär
    1. Stand Mitglieder: 872
      1. Austritte: 4
      2. Aktuelle Dumps an alle KVs am 01.11.10, Rücklauf noch nicht abgeschlossen
  2. Schatzmeister
    1. Kontostand und Verbindlichkeiten
      1. Kontostand rund 8000 Euro, Getränke für Sommerfest müssen noch gezahlt werden
    2. Stand Wirtschaftsprüfung
      1. Es gibt in den nächsten Tagen neue Unterlagen von Knut für die KVs
    3. Stand Kontoeinzug
    4. Stand Weiterreichung an den BV
    5. Stand Weiterreichung an die KVs
  3. Weitere Berichte aus dem Vorstand
    1. Vors.
      1. Teilnahme am KPT/Aufstellungsversammlung Wiesbaden am 07.11.
    2. stellv. Vorsitzender
      1. Hetzner-Server an die JuPis übertragen
      2. GPF bezüglich des weiteren Vorgehens des TOR-Exit-Nodes kontaktiert
    3. Politischer Geschäftsführer
      1. Öffentlichkeitsarbeits-Workshop am 05.12.10, 13 Uhr, Saalbau Bornheim, FFM
        1. Eins, zwei Vertreter pro Kreis erwünscht
        2. Vorschläge zur Agenda sehr willkommen
      2. Weihnachtsfeier am 11.12.10 in Darmstadt, Bessunger Knabenschule, Details folgen
      3. PG Kommunalwahl-Telko
        1. Neuausrichtung auf Pressearbeit, PR und Wahlkampforganisation
  4. Beschlussfassungen im Umlauf (Veröffentlichung)
    1. 2010/4V0010UF Teilnahme am TOR Partnerprogamm für 44 EUR pro Monat
    2. 2010/4V0011U Beschluss über Antrag von Stephan Urbach, Dokumentation siehe unten im Protokoll
  5. sonstige Berichte
    1. Erringen eines Sitzes bei der Ausländerbeiratswahl in Offenbach am Main. Ein Text für die Website ist in Vorbereitung von Christian und Gregory
Schiedsgerichte
  1. Land
    1. keine offenen Verfahren
  2. Bund
    1. keine offenen Verfahren
Kreisverbände

Berichte der KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Wetterau
  2. Main-Kinzig
    1. Vorbereitung auf Programm-KPT am 27.11.
    2. Sammeln von UUs
    3. Überlegung parallel zur KW-Liste einen Landratskandidaten aufzustellen
    4. Infostände am Samstag in HU und Gelnhausen
    5. Besuch der Kreistagssitzung
  3. Kassel
    1. Liste für den Kreistag aufgestellt mit 26 von 27 Kandidaten
    2. Infostand am Samstag
    3. Infostände für Wahlkampfzeit beantragt (Standort sichern)
    4. Ersten Teil des Datei:Programm-KV-KS-Nov2010.odt beschlossen
    5. Weiterer Kreisparteitag am 30.11.2010 (weitere Programmanträge)
  4. Offenbach (Land)
    1. Kandidatenliste vollständig am 30.10.2010 aufgestellt
    2. Spitzenkandidaten Christoph + Eduard
    3. Wahlprogramm beschlossen
    4. Formular für Unterstützungsunterschriften liegt vor
    5. Infostände am 13.11.10 in Neu-Isenburg, am 20.11.10 in Langen
  5. Waldeck-Frankenberg
  6. Darmstadt-Stadt
    • Vermutlich noch weiterer Fusions-KPT in diesem Jahr, Fusion zum 01.01. angestrebt
    • Infostände ;)
  7. Darmstadt-Dieburg
    • Morgen erster Stammtisch in Griesheim, Café Linie Neun, 19 Uhr
    • Infostände ;)
  8. Gießen
    1. Infostände am SA und SO letztes WE
      1. 100er UU-Marke geknackt
      2. Beide Listen über 60% UUs eingesammelt
  9. Hochtaunus
  10. Frankfurt
    1. KPT am 27.11. Aufstellung Kandidaten Ortsbeiräte und Programm
    2. Mahnwache am 13.11.
  11. Bergstrasse
    • Wir versuchen Piraten zu (re)aktivieren.
    • Neuer Stammtisch in Viernheim am 1. November hatte 6 Besucher, allerdings keine Neulinge, da diese keine Zeit hatten oder den Raum nicht gefunden haben.
  12. Wiesbaden
    1. KPT erfolgreich veranstaltet
      1. Kandidaten und Programm verabschiedet
    2. UUs heute beim Wahlleiter abgeholt, es kann gesammelt werden.
  13. Marburg
Stammtische

Berichte der Stammtische erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Virtueller Stammtisch
  2. Regionale Stammtische
AGs / PGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. AG Struktur
  2. AG Satzung
  3. AG Politik
  4. AG Parteitag
  5. AG Presse
  6. AG Piraten-TV
  7. AG IT Infrastruktur
  8. AG Web
    1. neue Satzung in die Website übertragen
    2. Mailinglisten-Seite um die Kreisvorstände-Liste ergänzt
    3. HE:Kommunalwahl2011-Seite gepflegt und einen Parser für ein Drupal-Modul geschrieben
  9. AG myPirates
  10. AG Einstieg
  11. PG Kommunalwahl 2011
  12. PG Literaturwettbewerb
  13. AK Basisdemokratie
Andere

Berichte der Anderen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bericht aus der Aktiven Mailingliste
  2. Bericht aus dem Forum
  3. Bericht vom BV
  4. Bericht aus anderen LVs
  5. Bericht von den JuPis
  6. Bericht von der PPI

Themenblock IIIa: Anträge

Antrag: Kostenübernahme für die Plakatierung zur Ausländerbeiratswahl Offenbach
Kostenübernahme für die Plakatierung zur Ausländerbeiratswahl Offenbach
Text
Der Landesverband möge mir die Kosten für Materialien zur Plakatierung (Kleister, Pinsel, Kabelbinder, Kopien etc.) in Höhe von 15,30 Euro erstatten. Kassenzettel kann bei Gelegenheit an Knut übergeben werden.
Begründung
Link
Antragsteller
Stefan Schimanowski 13:09, 1. Nov. 2010 (CET)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 10.11.2010 #2010/4V0012F: Kostenübernahme für die Plakatierung zur Ausländerbeiratswahl Offenbach
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Landesverband möge mir die Kosten für Materialien zur Plakatierung (Kleister, Pinsel, Kabelbinder, Kopien etc.) in Höhe von 15,30 Euro erstatten. Kassenzettel kann bei Gelegenheit an Knut übergeben werden.
  1. 15yes.png: Uwe, Ralf, Knut, Peter, Tim
  2. 15no.png: -
  3. Pictogram voting neutral.svg: -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Antrag: Ausleihen des Hessenpavillon
Ausleihen des Hessenpavillon
Text
Der Landesverband möge den Frankfurtern für den 13.11.2010 den Hessenpavillon ausleihen (vermutlich letztes mal, wir haben heute den Kauf eines eigenen Pavillon beschlossen).
Begründung
Link
Antragsteller
Stefan Schimanowski

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 10.11.2010 #2010/4V0013: Ausleihen des Hessenpavillon
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Landesverband möge den Frankfurtern für den 13.11.2010 den Hessenpavillon ausleihen (vermutlich letztes mal, wir haben heute den Kauf eines eigenen Pavillon beschlossen).
  1. 15yes.png: Uwe, Ralf, Peter, Tim
  2. 15no.png: -
  3. Pictogram voting neutral.svg: Knut

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Antrag: Schlauchboot Schaden Zissel Kassel
Schlauchboot Schaden Zissel Kassel
Text
Der KV Kassel bittet den LV Hessen diesen Schaden der (Partei-) Haftpflichtversicherung zu melden Schadensmeldung: "Anlässlich des Wasserumzuges „Zissel“, an dem die Piratenpartei Hessen mit ihrem Kreisverband Kassel- Stadt teilnahm, wurde das Schlauchboot des Michael Lehmann Schutterweg 19 34379 Calden – Fürstenwald beschädigt. Beim Tragen des Bootes ist das Boot gerutscht und auf eine Schraube, die aus einer Latte ragte, gekommen.Obwohl alle Piraten sehr sorgsam waren, entglitt ihnen das Boot beim Tragen. Es entstand ein etwa stecknadelgroßes Loch, welches sich erst am 01. August 2010 bemerkbar machte. Ob die Schraube wirklich die Ursache war, können wir nicht exakt sagen, jedenfalls war das Boot bei unserem ersten Aufblasen am 27. Juli 2010 intakt und am 01. August 2010 nicht mehr. Während dieser Zeit war es in Obhut des Kreisverbandes. Das Boot, dessen Neupreis uns mit 300,- € - 350,-€ angegeben wurde, war zuvor – so sagte es Herr Lehmann – nur drei mal benutzt worden."
Begründung
Link
Antragsteller
BlackHeroe 18:44, 10. Nov. 2010 (CET)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 10.11.2010 #2010/4V0014F: Schlauchboot Schaden Zissel Kassel
Pictogram voting wait blue.svg
Text:
Der KV Kassel bittet den LV Hessen diesen Schaden der (Partei-) Haftpflichtversicherung zu melden Schadensmeldung: "Anlässlich des Wasserumzuges „Zissel“, an dem die Piratenpartei Hessen mit ihrem Kreisverband Kassel- Stadt teilnahm, wurde das Schlauchboot des Michael Lehmann Schutterweg 19 34379 Calden – Fürstenwald beschädigt. Beim Tragen des Bootes ist das Boot gerutscht und auf eine Schraube, die aus einer Latte ragte, gekommen.Obwohl alle Piraten sehr sorgsam waren, entglitt ihnen das Boot beim Tragen. Es entstand ein etwa stecknadelgroßes Loch, welches sich erst am 01. August 2010 bemerkbar machte. Ob die Schraube wirklich die Ursache war, können wir nicht exakt sagen, jedenfalls war das Boot bei unserem ersten Aufblasen am 27. Juli 2010 intakt und am 01. August 2010 nicht mehr. Während dieser Zeit war es in Obhut des Kreisverbandes. Das Boot, dessen Neupreis uns mit 300,- € - 350,-€ angegeben wurde, war zuvor – so sagte es Herr Lehmann – nur drei mal benutzt worden."
  1. 15yes.png: -
  2. 15no.png: -
  3. Pictogram voting neutral.svg: -

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfos: Verweis zurück an den KV Kassel sich bitte an die Bundesgeschäftsstelle mit dem Hinweis auf die Haftpflichtversicherung zu wenden. http://wiki.piratenpartei.de/Finanzen#Betriebshaftpflichtversicherung



Antrag: Fahrtkostenzuschuss BPT Chemnitz
Fahrtkostenzuschuss zum Bundesparteitag in Chemnitz
Text
Der Vorstand möge gemäß dem FSA Beschluss 2010/3V0214FU und 2010/3V0190F ein Fahrtkostenzuschuss in Höhe von 20 EUR zum Bundesparteitag in Chemnitz beschließen.
Begründung
Link
Antragsteller
Tim Guck

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 10.11.2010 #2010/4V0015F: Fahrtkostenzuschuss zum Bundesparteitag in Chemnitz
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Vorstand möge gemäß dem FSA Beschluss 2010/3V0214FU und 2010/3V0190F ein Fahrtkostenzuschuss in Höhe von 20 EUR zum Bundesparteitag in Chemnitz beschließen.
  1. 15yes.png: Tim, Ralf, Peter, Knut, Uwe
  2. 15no.png: -
  3. Pictogram voting neutral.svg: -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Antrag: CiviCRM Zugänge für den LV Hessen
CiviCRM Zugänge für den LV Hessen
Text
Der LV Hessen beantragt zwei neue Zugänge für Peter Wenz und einen generischen Zugang für den LV Hessen. Die beiden alten Zugänge von Jan Leutert und Knut Bänsch bleiben bestehen.
Begründung
Link
Antragsteller
Tim Guck

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 10.11.2010 #2010/4V0016: CiviCRM Zugänge für den LV Hessen
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der LV Hessen beantragt zwei neue Zugänge für Peter Wenz und einen generischen Zugang für den LV Hessen. Die beiden alten Zugänge von Jan Leutert und Knut Bänsch bleiben bestehen.
  1. 15yes.png: Tim, Ralf, Peter, Knut, Uwe
  2. 15no.png: -
  3. Pictogram voting neutral.svg: -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Uwe kümmert sich darum.



Antrag: Ordnungsmaßnahme gegen Peter Dambier
Ordnungsmaßnahme gegen Peter Dambier
Text
Peter hat in seinem Amt als Schiedsrichter eine Mail an Landesparteitag Hessen am 17.10.2010 auf die öffentliche Mailingliste des LV Hessen gesendet. In dieser fordert er die anderen Richter des LSG auf, eine öffentliche Diskussion zu einem laufenden Verfahren zu führen. Dies verstößt in meinem Verständnis eklatant gegen die SGO: Die anderen Richter im LSG sind in ihrem Beratungsgeheimnis eingeschränkt, das ihnen durch die SGO garantiert wird. Ich beantrage hiermit, Peter Dambier die Fähigkeit zur Bekleidung eines Parteiamtes abzusprechen und diese Ordnungsmaßnahme unverzüglich auszusprechen (§6(1) Landessatzung), zumindest einen Verweis erwarte ich von Seiten des Landesvorstandes. Das Verfahren wurde bereits eröffnet, aber durch die Neubesetzung des LSG durch den LPT greift meines Erachtens §5(1) und der Landesvorstand kann den Richter als befangen ablehnen. Ich bitte den LVor, dies zu tun.
Begründung
Link
Antragsteller
Stephan Urbach 17.10.2010

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 05.11.2010 #2010/4V0011U: Ordnungsmaßnahme gegen Peter Dambier
Pictogram voting delete.svg
Text:
Peter hat in seinem Amt als Schiedsrichter eine Mail an Landesparteitag Hessen am 17.10.2010 auf die öffentliche Mailingliste des LV Hessen gesendet. In dieser fordert er die anderen Richter des LSG auf, eine öffentliche Diskussion zu einem laufenden Verfahren zu führen. Dies verstößt in meinem Verständnis eklatant gegen die SGO: Die anderen Richter im LSG sind in ihrem Beratungsgeheimnis eingeschränkt, das ihnen durch die SGO garantiert wird. Ich beantrage hiermit, Peter Dambier die Fähigkeit zur Bekleidung eines Parteiamtes abzusprechen und diese Ordnungsmaßnahme unverzüglich auszusprechen (§6(1) Landessatzung), zumindest einen Verweis erwarte ich von Seiten des Landesvorstandes. Das Verfahren wurde bereits eröffnet, aber durch die Neubesetzung des LSG durch den LPT greift meines Erachtens §5(1) und der Landesvorstand kann den Richter als befangen ablehnen. Ich bitte den LVor, dies zu tun.
  1. 15yes.png: -
  2. 15no.png: Ralf, Peter, Knut, Uwe
  3. Pictogram voting neutral.svg: Tim

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Der Landesvorstand versteht die Bedenken und die Intention des Antragstellers und bedauert ausdrücklich das Vorpreschen Peters in dieser Angelegenheit.
Im Bewußtsein, dass das Schiedsgericht ein souveränes Organ des Landesverbands ist, steht es dem Landesvorstand nach eigenem Verständnis nicht zu, sich in interne Angelegenheiten des Schiedsgerichts einzumischen.
Der Landesvorstand erkennt eine selbstkritische Reflexion bei Peter Dambier in der Tatsache, dass sich Peter für den betroffenen Fall selbst als befangen erklärt hat. Der Landesvorstand hält es daher für angemessen, die Sache bis auf weiteres zur internen Klärung dem Landesschiedsgericht zu überlassen. Dennoch bitten wir Peter für die Zukunft, sich seiner Verantwortung als Schiedsrichter stärker bewusst zu sein und auf öffentliche Diskussion der Schiedsgerichtsfälle in unser aller Interesse zu verzichten.



Antrag: Genehmigung einer Budgetausgabe
Genehmigung einer Budgetausgabe
Text
Der Vorstand möge die am 29.10.2010 genehmigte Ausgabe von 15 EUR aus dem Vorstandsbudget zur Eröffnung eines Postfachs für das Landesschiedsgericht genehmigen Das ist eine einmalige Gebühr weitere Kosten fallen nicht an.
Begründung
Link
Antragsteller
Uwe Schneider

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 10.11.2010 #2010/4V0017: Genehmigung einer Budgetausgabe
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Vorstand möge die am 29.10.2010 genehmigte Ausgabe von 15 EUR aus dem Vorstandsbudget zur Eröffnung eines Postfachs für das Landesschiedsgericht genehmigen Das ist eine einmalige Gebühr weitere Kosten fallen nicht an.
  1. 15yes.png: Tim, Ralf, Peter, Knut, Uwe
  2. 15no.png: -
  3. Pictogram voting neutral.svg: -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Antrag: Wikiberechtigungen anpassen
Anpassen der Berechtigungen im Wiki für den Landesvorstand
Text
Die neuen Vorstandsmitglieder Peter Wenz und Tim Gück sollen HE Vorstand Berechtigungen bekommen und den ehemaligen Mitgliedern Jan Leutert und Michael Starck die Berechtigungen entzogen werden.
Begründung
Link
Antragsteller
Uwe Schneider

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 10.11.2010 #2010/4V0018: Anpassen der Berechtigungen im Wiki für den Landesvorstand
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Die neuen Vorstandsmitglieder Peter Wenz und Tim Gück sollen HE Vorstand Berechtigungen bekommen und den ehemaligen Mitgliedern Jan Leutert und Michael Starck die Berechtigungen entzogen werden.
  1. 15yes.png: Tim, Ralf, Peter, Knut, Uwe
  2. 15no.png: -
  3. Pictogram voting neutral.svg: -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Uwe kümmert sich



Sonstiges

  1. Postkarten-Weihnachtsaktion
    1. Postkarten für die Weihnachtszeit, die mit politischen Wünschen an die Piratenpartei
    2. ggf. mit kleinem Gewinnspiel
    3. analog zu: http://seitics.de/pub/piraten/karte-rueckseite.pdf
  2. Waldeck-Frankenberg hat noch 4 JH-Betten für den BPT frei, für rund 15 Euro pro Nacht, Kontakt über nicole.staubus@gmx.de


Festlegung der nächsten Termine

  1. Nächste Vorstandssitzung: 24.11.2010
  2. Nächster Virtueller Stammtisch: 15.11.2010
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