HE:Vorstand/Protokolle/2010-09-08

Vorstandssitzung am 08.09.2010, 19 Uhr

Vorbereitung

1. Ernennung Protokollant: LVor selbst
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   1. Knut, Ralf, Jan, Uwe da, Michael entschuldigt abwesend
3. Einschalten des Streaming
   1. Stream an
4. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
   1. angenommen
5. Verabschiedung des Protokolls der vorletzten Sitzung
   1. einstimmig angenommen
6. Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung
   1. einstimmig angenommen
7. Schließen der laufenden virtuellen Meinungsbilder
   1. keine
8. Nächste Antragsnummer 2010/3V0203

Themenblock I: Berichte

Vorstand

1. Generalsekretär
   1. Stand Mitgliederanträge
      1. Stand derzeit gleichbleiben. Offene Anträge noch in den Kreisen vorhanden. Derzeit arbeite ich an den Fails bei den Einladungen zum LQFB (Einige Mitglieder haben keine Zugangsdaten Bundes Liquid Feedback erhalten)
2. Schatzmeister
   1. Kontostand und Verbindlichkeiten: Uwe bekommt noch 289,80€ für Einladungen
   2. Stand Wirtschaftsprüfung
   3. Stand Kontoeinzug
   4. Stand Weiterreichung an den BV
   5. Stand Weiterreichung an die KVs
   6. Kontostand: 9920 €
3. Beschlussfassungen im Umlauf (Veröffentlichung)
   1. 2010/3V0203UF Änderung Kugelschreiberbestellung
4. sonstige Berichte

Schiedsgerichte

Es geht um kurze Status-Berichte (laufend, geschlossen, ...) von Verfahren vom LV initiiert oder gegen den LV oder sonstige Aktivitäten rund um die Gerichte (Wechsel, Wegzug, Veröffentlichung der Gerichte...)

1. Land
   1. keine offene Verfahren vom oder gegen den LV Hessen
2. Bund
   1. keine offene Verfahren vom oder gegen den LV Hessen

Kreisverbände

Berichte der KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Wetterau
   1. Mitarbeit im Kreis lässt sehr zu wünschen übrig!!!
   2. Stammtische laufen schlecht als recht
   3. es werden wöchentlich Kommunalwahlworkshops durchgeführt
   4. Kommunalwahlthemenausarbeitung geht langsam voran
   5. 09.11.2010, diesen Samstag, Infostand in Friedberg
   6. 23.10.2010, Kreisparteitag für Wahlprogramm und Listenaufstellung
2. Main-Kinzig
3. Kassel
   1. Einladung zu Kreisparteitagen verschickt 09.10. Listenaufstellung KoWahl, 30.10. Programmparteitag
   2. Teilnahme an FsA mit VW-Piratenbulli zum Thema ACTA (AnotherControlToolAgainst Freedom)
   3. Infostand anlässlich der Connichi vom 10.-12.09.
   4. bitte beauftragt Swen zu einer Mitgliederversammlung Kassel-Land einzuladen
4. Offenbach (Land)
5. Waldeck-Frankenberg
6. Darmstadt-Stadt
7. Darmstadt-Dieburg
8. Gießen
   1. Brief an die Mitglieder wegen inoffizieller Vorregistrierung als potentieller Listenkandidat für die Kommunalwahl
   2. Infostand vom 11.9.2010 auf den 18.9.2010 verlegt
   3. Aufstellungsversammlung findet am 10.10.2010 von 13 bis 18 uhr statt.
9. Hochtaunus
10. Frankfurt
    1. offener Brief an die Fraktionen im Frankfurter Stadtparlament Thema § 108e.
    2. Infostand vor dem Römer mit Unterschriftensammlung zur Petition 10270 zum §108e.
    3. Infostand Leipziger Strassenfest in Bockenheim.
    4. Einladungen zum Kreisparteitag und zur Listenaufstellung am 25.09.2010 verschickt.
11. Bergstrasse
12. Wiesbaden
    1. 07.11.10, Kreisparteitag für Wahlprogramm und Listenaufstellung
13. Marburg

Stammtische

Berichte der Stammtische erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Virtueller Stammtisch
2. Regionale Stammtische

AGs / PGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. AG Struktur
2. AG Satzung
3. AG Politik
4. AG Parteitag
5. AG Presse
6. AG Piraten-TV
7. AG IT Infrastruktur
   1. Erster vollständer E-Mail-Sync ist durchgelaufen
   2. Umstellung des E-Mail-Servers ist für das kommende Wochenende anvisiert
   3. Die alten E-Mails und der alte Server sollen noch eine zeitlang weiterlaufen
8. AG Web
9. AG myPirates
10. AG Einstieg
11. PG Kommunalwahl 2011
12. PG Literaturwettbewerb
13. AK Basisdemokratie

Andere

Berichte der Anderen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Bericht aus der Aktiven Mailingliste
2. Bericht aus dem Forum
3. Bericht vom BV
4. Bericht aus anderen LVs
5. Bericht von den JuPis
6. Bericht von der PPI

Themenblock II: Themen

1. Überschrift deines Themas, Name Antragsteller, Datum
   1. Dein Thema

Themenblock IIIa: Anträge, Allgemein

1. 2010/3V0204 Beauftragung zur Einladung einer Mitgliederversammlung Landkreis Kassel, VolkerB / BlackHeroe, 07. September
   1. Wir beantragen, BlackHeroe zu beauftragen, zu einer Mitgliederversammlung der Piratenpartei Hessen im Landkreis Kassel einzuladen. Bei dieser Versammlung sollen die Listen zu den Kommunalwahlen im Landkreis Kassel aufgestellt werden.
      
      Das Vorgehen ist so mit dem Wahlamt des Landkreises abgestimmt.
      1. Einstimmig angenommen
2. Piratensonnenschirmen, Matthias Geining 16:59, 8. Sep. 2010 (CEST)
   1. Leider ist es derzeit nicht möglich Sonnenschirme zu bestellen, da eine Mindestanzahl von 25 Stück abgenommen werden muss. Derzeit gibt es aber gerade mal 11 Vorbestellungen. Daher wird überlegt die Bestellung Bundesweit auszudehnen, um auf eine möglichst große Anzahl von Bestellungen zu kommen. Die Bestellung erfolgt dann gegen Vorkasse auf das Konto des LVs. Die bestellten Sonnenschirme würden am Bundesparteitag verteilt werden.
      
      Kosten je € 43,- (inkl. MWSt. zzgl. Versandkosten)
      1. Es wird beantragt, das der LV dieses Vorgehen genehmigt und durch den Beauftragten durchführen lässt.
         1. Stand Hessen: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Sonnenschirmbestellung_2010
         2. Info: http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Baden-W%C3%BCrttemberg/Arbeitsgruppen/Material/Sonnenschirme
            1. 2010/3V0206F Unter der Voraussetzung, dass die Schirme in Summe nicht mehr als 1300 EUR kosten und in vier Wochen da sein können einstimmig dafür.
            2. Mit der Bitte um Erledigung zurück an den Beauftragten delegiert
3. 2010/3V0205 Offizielle Unterstützung der Freiheit statt Angst-Demo als LV Hessen, Ralf Praschak, 08.09.2009
   1. Dies wurde ja Michael und anderen Seiten schon angeregt
      1. Da die Unterstützung mit keinen weiteren Auflagen verbunden ist und die hinfahrenden Piraten aus Hessen vom Landesverband unterstützt werden, sowie ein Demo-Fahrzeug aus Kassel dabei ist, einstimmig dafür.
4. Einleitungstext Rechenschaftsberichte, Ralf Praschak, 08.09.2009
   1. Ist der allgemeine Einleitungstext (http://piratenpad.de/oxEQEVqxoN Rev. 2) nun final?
      1. Knut schaut sich diesen nochmal an
5. Veröffentlichung der Rechenschaftsberichte, Ralf Praschak, 08.09.2009
   1. Sind alle fertig und wann wollen wir diese veröffentlichen?
      1. Wunsch-Termin ist heute oder morgen
         1. Berichte sind bis zum LPT veränderbar
6. 2010/3V0208 Talksendung am 11.09.2010 - Mediensucht - Internet, Games und Co (offener Kanal OF), Ralf Praschak, 08.09.2009
   1. Wer geht vom LVor dorthin oder wird beauftragt dort teilzunehmen?
      1. Aufzeichnungstermin ist am 11.09.2010
      2. Uhrzeit : 11:00 bis ca.12:00
      3. Ort: Medienprojektzentrum
      4. Offener Kanal Offenbach/Frankfurt
         - Fernsehstudio -
         Berliner Str. 175
         63067 Offenbach
      5. Zuschlag erhält der Pressesprecher Christian Hufgard
7. Überschrift deines Themas, Name Antragsteller, Datum
   1. Dein Thema

Themenblock IIIb: Anträge, Finanzrelevant

1. 2010/3V0209F Dienstreise Berlin - FsA und JHV GPF, Ralf Praschak, 08.09.2010
   1. Als Mitglied der German Privacy Foundation sind wir zur Jahreshauptversammlung eingeladen. Dort könnte man sicherlich auch noch mal über die Partnerschaft sprechen, um dies dem LPT präsentieren zu können. Evt. könnte man auch eine Einladung an die GPF aussprechen.
      
      Da die JHV am 12.09. ist, bietet sich ein Besuch der FsA mit an.
      
      Die geschätzten Kosten würden sich bei 2 Tagen auf 100 bis 140 € für die Übernachtung und ca. 1,5 Tankfüllungen mit 90 € belaufen. Der Entsandte könnte natürlich Piraten mitnehmen nach Berlin und wieder zurück.
      1. Ralf Fährt.
      2. Knut, Jan, Uwe dafür, Ralf Enthaltung
2. 2010/3V0210F Domains für Offenbach, Gregory Engels
   1. Hiermit beantrage ich, die Domains piraten-offenbach.de und piratenpartei-offenbach.de zu registrieren und zu betreiben. Die Kosten hierfür sind bis zur Gründung von einem KV in Offenbach von LV Hessen zu tragen. Die Kosten für die Domain belaufen sich nach Auskunft von K.Möller auf 3.25 € im ersten Jahr und 2.50 € je Folgejahr.
   2. Die Unterschriftensammlung für die Ausländerbeiratswahl am 07.November 2010 in Offenbach ist erfolgreich verlaufen, so dass mit einer Zulassung des Wahlvorschlages der PIRATEN zu rechnen ist. Um in dem bevorstehenden Wahlkampf besser auftreten zu können wird eine Domain gebraucht, die die Einwohner von Offenbach leicht finden können.
   3. Beschlussvorlage: Der LV übernimmt für Landkreise in denen kein Kreisverband existiert Domainkosten in Höhe von 15 € per anno. Die Domains gehen nach einer möglichen Kreisverbandsgründung in den Besitz des jeweiligen Kreisverbandes über.
      1. Einstimmig angenommen
         1. Jan kümmert sich um die Kommunikation mit Rüsselsheim und der IT

Themenblock IIIc: Anträge, Telkoräume

1. Überschrift deines Themas, Name Antragsteller, Datum
   1. Dein Thema

Themenblock IV: Sonstiges

1. LPT-Status, Ralf Praschak, 08.09.2010
   1. Was ist noch offen? Um was müssen wir uns noch kümmern und wer?
      1. Montag den 13.09. LPT-Erinnerungsmail (siehe Vorstands-ML vom 05.09.2010) mit SÄA, Fristen, etc.
      2. Telco oder Reallife Treffen mit der Orga. Jan klärt einen Termin
2. JMStV-Support NRW, Ralf Praschak, 08.09.2010
   1. Wie können wir Hessen in NRW den Protest unterstützen?
      1. Planungspad: http://piratenpad.de/jmstv-sept2010
3. LQFB nicht mit dem IE nutzbar, Ralf Praschak, 08.09.2010
   1. Dies ist für die Version 7 und 8 eigentlich ein Unding. Das sollten wir auf jeden Fall prüfen und ggfs. korrigieren. Es kommt eine JavaScript-Fehler-Meldung.
      1. Delegation an IT (Ralf)
4. INDECT- (und SWIFT) Aktion, Jan Leutert, 08.09.2010
   1. http://piratepad.net/INDECT-Aktion
5. TOR-Bridge, Ralf Praschak, 08.09.2010
   1. Es wurde ein neues CD-Image von Amnesia mit statischer IP und fertiger TOR-Bridge-Config erstellt. Die Host-Firewall-Regeln sind angepasst.Damit sollte die Bridge nicht alle 24h ihren Dienst bei DHCP-Release einstellen.
6. Überschrift deines Themas, Name Antragsteller, Datum
   1. Dein Thema

Festlegung der nächsten Termine

1. Nächste Vorstandssitzung: 22.09.2010
2. Nächster Virtueller Stammtisch: 20.09.2010

Protokolle aller Vorstandssitzungen

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