HE:Vorstand/Protokolle/2010-05-12

Vorstandssitzung am 12.05.2010, 19 Uhr

Vorbereitung

1. Ernennung Protokollant: Uwe Schneider
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands:

   Jan, Knut, Ralf, Michael und Uwe anwesend

   Temporär Jan, Michael und Knut abwesend

3. Beschluss auf Streaming-Zulassung: Es wird gestreamt
4. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung: Einstimmig angenommen
5. Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung: Vertagt
6. Nächste Antragsnummer 2010/3V0133

Dringendes

1. Mitgliedsstatus wegen KV-Gründung Wiesbaden klären
   1. Uwe kümmert sich um den Status der drei Mitglieder

Themenblock I: Berichte aus dem Vorstand, den Kreisen und Gruppen

Vorstand

1. Generalsekretär
   1. Stand Mitgliederanträge:

      schriftlich eingereicht: Ich werde eine weitere Datensichtung am morgigen Donnerstag durchführen, danach erhalten die Kreisverbände aktuelle Dumps.

1. Schatzmeister
   1. Kontostand und Verbindlichkeiten
      1. Konto zur Zeit 30.000 EUR, aber es gehen noch die Anteile an die KVs, den Bund und die Startgelder an Frankfurt, Bergstrasse, Hochtaunus und Gießen ab plus Flyer-Kosten an Ralf ;)
   2. Stand Wirtschaftsprüfung
      1. Prüfung der KVs ist durch, LV bis Juli erledigt
      2. Mitgliederliste ist noch offen
      3. Neuer Ansprechpartner für Frau Wichmann -> Knut
   3. Stand Kontoeinzug
      1. Am 05.05. wurde eingezogen, 389 Einzüge und davon sind 9 wegen falscher Konto-Nr. zurückgegangen.
   4. Stand Weiterreichung an den BuVor
2. Beschlussfassungen im Umlauf (Veröffentlichung)
   1. 2010/3V0140F Rückerstattung des Mitgliedsbeitrags für ein Mitglied, dass am Jahresanfang ausgetreten ist, auch wenn Satzungsgemäß kein Anspruch darauf besteht. Einstimmig angenommen (Jan, Knut, Michael, Ralf, Uwe)
3. sonstige Berichte
   1. Bericht von der Bundesvorstandssitzung

      kommt beim Bericht der anderen

Schiedsgerichte

1. Land
   1. Ausscheiden von Robert Lange (Wegzug aus Hessen)
   2. Neuwahl des Vorsitzenden steht an
2. Bund
   1. keine offenen Verfahren

Kreisverbände
Berichte der KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Wetterau
   1. Liquid Feedback Vortrag am 04.05.10 ist gut gelaufen
      • ca. 30 Besucher grossteilig Piraten
      • Ein Vortrag war sehr gut, der andere eher durchwachsen ;-)
   2. Mobiler Stammtisch Butzbach, 07.05.10
      • Erster Versuch des Werbung machens durch Präsens zeigen in den örtlichen Gaststätten
      • 4 Piraten haben mit gemacht
      • Effekte müssen sich zeigen
      • Beim nächsten mal sollte die Gruppe größer sein
   3. Infostand am 08.05.10 in Friedberg
      • sehr guter Platz
      • sehr gut gelaufen
   4. Wetterau Piraten nun auch telefonisch erreichbar
      • Telefon: 06033 - 7923000
      • Telefax: 06033 - 7923009
   5. Stammtisch Butzbach, 10.05.10
      • wie immer nur bekannte Gesichter
   6. Informelles Treffen mit den Grünen, 11.05.10
2. Main-Kinzig
3. Kassel-Stadt
   1. Unterstützung des NRW-Landtagswahlkampfes mit Infoständen in Warburg (4.5.), Salzkotten (7.5.), Paderborn und Warburg (8.5.); (knapp unter der geplanten Anzahl, durch Koordinierungsschwierigkeiten in NRW)
   2. starke Plakatierung in einzelnen NRW Kaeffern brachte +0,5% bis 1% im Vergleich zu wenig oder nicht Plakatierungen
   3. Zeitungsartikel im Westfalenblatt Höxter vom 10.5. "Fehring (CDU-MdL) trifft Piraten" bei Infostand in Warburg entstanden
   4. Erfolgreiche Teilnahme am 1. Mai bei DGB-Fest - Thema Auskunftsrecht bei Schufa und Co. - ELENA Flyer könnten wir gebrauchen, falls noch vorhanden...(Bedarf an Gutscheinen!)
      1. Gutscheine sind in der Garage in Maintal und in der Wetterau bei Alex.
      2. Elena Flyer sind in Gießen noch in größerer Menge verfügbar.
   5. Möglichkeit zum Erwerb+Umbau eines Anhängers für Piratenzwecke (Antrag KV; Sprecher Kai)
   6. Offener Brief wegen GG Verletzungen bei den Externsteinen (zeitlich verschoben): http://piratenpad.de/fl1uCG15Xc ) ging nicht als PM in NRW raus, da Verantwortlichkeit fuer Presse in OWL fehlt)
   7. Drupal Umzug im Gange
   8. Hochschulgruppe hat Twitterverbot im Stupa vom Präsidium bekommen und wird sich dagegen wehren
   9. Plenum/Stammtisch nur bekannte Gesichter, aber die neuen Fruehjahrsmitglieder zeigen sich sehr engagiert
4. Offenbach (Land)
   1. Planungen LPT
      1. HLL besichtigt --> Halle zu klein
      2. SKV Rodgau --> Halle zu klein
      3. Bürgerhaus Froschhausen reserviert, noch nicht besichtigt, schlechte öffentliche Verkehrsanbindung
      4. weitere Hallen angefragt und in Klärung
         1. 2010/3V0133 Einstimmig beschlossen (Knut, Michael, Ralf, Uwe) Der KV Offenbach soll den LPT ausrichten.
   2. Stammtisch Rodgau mit M. Schüssler (FDP), 2. Stadtrat Rodgau
   3. Besuch Vortrag der Bürgerinitiative FLAG-E e.V zur Situation des Flugplatzes Egelsbach
   4. Teilnahme Kreisausländerbeirat
   5. Teilnahme Kreistag
   6. kurzfristige Themen:
      1. Unterstützung Ausländerbeirat Seligenstadt
      2. Gespräch mit FDP im Rathaus am 19.05. im Rathaus Rodgau
      3. Akteneinsichtausschuß Müllthema am 20.05. im Rathaus Rodgau
      4. Arbeitstreffen Kommunalpolitik am 20.05.
5. Waldeck-Frankenberg
   1. am Sonntag, denn 09.05.2010 Flyer auf dem Stadtfest in Frankenberg verteilt
   2. heute ( 12.05.2010) Vorbereitungsteffen für Bingen
   3. nächste Flyeraktion auf dem Pfingstmarkt geplant
   4. Was machen wir mit den 2 Piraten, die immer noch nicht in der Datenbank sind???
6. Darmstadt-Stadt
7. Darmstadt Dieburg
8. Gießen
   1. Jegliche politische Arbeit eingestellt
   2. Im Siegerland (NRW) geholfen
   3. Infostand am 1. Mai relativ erfolgreich
      1. http://www.giessener-zeitung.de/giessen/beitrag/31520/1-mai-t-rex-und-piraten-sorgen-gegenseitig-fuer-sicherheit/
9. Hochtaunus
10. Frankfurt
    1. Wir übernehmen vom LV den Mietvertrag mit dem Club Voltaire ab 3. Quartal. Für das 2. Quartal übernehmen wir die Kosten, bitte vom Startgeld abziehen.
    2. In Planung: Frühling der Freiheit am 22.5.
11. Bergstrasse
    1. Haben nun eine GO
    2. Warten auf das Konto
    3. Sammeln Kommunalwahlthemen
    4. Planungen bzgl. Sommerfest laufen
       1. Übernachtungsmöglichkeiten benötigt?
       2. 2010/3V0134 Der KV Bergstraße wird einstimmig als Ausrichter des Sommerfestes bestimmt (Knut, Michael, Ralf, Uwe)
    5. Ein neues Mitglied wollte bei der Gründung Beitragsminderung und hat noch nicht gezahlt.
12. In Gründung
    1. Wiesbaden - Gründung am 29. Mai
    2. Marburg - Gründung am 05. Juni
       1. Ebenfalls einen erfolgreichen Infostand am 1. Mai abgehalten

Stammtische
Berichte der Stammtische erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Virtueller Stammtisch
   1. Persönliche verantwortung für politik in staatlichen ämtern (bzw. Beamte auf Zeit)
   2. Jochen von der AG Drogen

      Am 08.05.2010 um 15:00 Frankfurt Hauptwache im Platanenwäldchen

      http://www.hanf-initiative.de/

      Antragsfabrik/Neue Drogenpolitik

   3. Piraten-Doku: Kontakt zu Piraten-TV, Dokumentaionen, Programm Austausch etc.
   4. Soziale Aktionen in der Art wie der http://www.socialday.de/ der Maltheser durchführen. Vielleich mit Bezug auf die Mediankompetenz. Eventuell Kurse, wie Filme hergestellt um dann daraus einen Filmwettbewerb zu machen, der zeigt, dass wir auch Inhalte herstellen und nicht nur kopieren.
   5. Parteiintern Ausbildung für verschiedene Themen z.B. Vorträge zu Themen, Flyerdesign, Pressemitteilungen etc.

      Training

      Benutzer:Access/AG_Mentoren

2. Regionale Stammtische
   1. Versuch Limburg zu reaktivieren, Hilfe aus Rheingau-Taunus wurde angeboten
   2. Wetzlar reaktivert
   3. Erfolgreicher gemeinsamer Stammtisch Marburg und Waldeck-Frankenberg in Wetter
   4. Überlegungen für einen Stammtisch im Vogelsberg

AGs / PGs / AKs
Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. AG Presse
2. AG Satzung
3. AG IT Infrastruktur
4. AG Web
   1. Updates und Upgrades von den Drupal-Instanzen
   2. Ausfall der Kreis-VM (Read-Only Filesystem), Hessen-IT und Aixit-Support sind dran
5. AG myPirates
6. AG Piraten-TV
7. AG Politik
8. AG Struktur
9. PG Kommunalwahl 2011
10. PG Literaturwettbewerb
11. PG LTW NRW (nun beendet)
    1. Gruppe A45
       1. Infostand in Siegen
          1. 0.3% mehr Stimmen als umliegende Kreise
12. AK Basisdemokratie

Andere
Berichte der Anderen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Bericht aus der Aktiven
2. Bericht aus dem Forum
   1. Diskussionen über NRW-Wahl
   2. Diskussionen über Kernthemen vs. Erweiterungen
   3. Diskussionen über IM Aaron "Stefan" König
3. Bericht vom BV
4. Bericht aus anderen LVs
5. Bericht zum aktuellen Stand Projekt "Hessentag"

Themenblock II: Themen

1. KV-Gründung Wiesbaden / Bernd Fachinger / 08.05.2010
   1. Pavillon, Tischdecken, Tisch, Banner, Fahnen in der Garage?
      1. Zwei Fahnen gibt es als Dauerleihgabe vom LV an den gegründeten KV.
      2. Der Rest sollte in der Garage sein.
   2. Beamer
      1. siehe Beamer
   3. Startgeld: Höhe? Vor oder nach Gründung?
      1. siehe Kreisverbandsgründung
   4. Sachspenden, Spendenquittung?
2. Verlegung des Materiallagers und Kostenübernahme / Stefan Schimanowski / 11.05.2010
   1. Entlasten von Knut
   2. Materialverwaltung vereinfachen
   3. Kostenübernahme
      1. Vorbereitung zum Umzug
      2. Umzug organisieren Zieltermin 01.07.
      3. Materiallager verwalten -> Stefan Schimanowski
      4. Eine Aufteilung der Kosten in Höhe von 50 EUR pro Monat zwischen dem LV und den Kreisverbänden, die die Garage in Zukunft mitnutzen wollen wird noch ausgehandelt.
         1. 2010/3V0135F Einstimig dafür (Knut, Michael, Ralf, Uwe)

Themenblock IIIa: Anträge, Allgemein

1. Ernennung eines Beauftragten für den Hessentag 2010, Dirk Mükschi, 12.05.2010
   1. Der Hessentag wird von täglich anderen Piraten Unterstützt. Der Beauftragte soll Koordinator und Ansprechpartner für den Veranstalter als auch dem LV sein. Ich (Dirk Mükschi) würde mich zur Verfügung stellen.
      1. Bessere Ereichbarkeit von Dirk Mükschi erwünscht
      2. 2010/3V0136 Dirk Mükschi wird einstimig (Jan, Ralf, Uwe) zum Beauftragten für den Hessentag ernannt.
2. Antrag auf Einrichtung von 2 Mailinglisten, Andreas Heimann, 24.04.2010
   1. Ich möchte den Vorstand dazu auffordern für die beiden Landkreise Vogelsberg und Hersfeld Rotenburg je eine Mailingliste einzurichten. Des weiteren sollten die dort ansässigen Piraten per Email darüber benachrichtigt werden. Sinn dieser Aktion ist es das Vernetzung der Piraten vorangetrieben wird. Für Fulda wäre es hilfreich, würden die dort lebenden Piraten über den bestehenden Stammtisch per Email informiert.
   2. 2010/3V0137 einstimmig (Jan, Knut, Michael, Ralf, Uwe)

Themenblock IIIb: Anträge, Finanzrelevant

1. Spende für die Nutzung von DTAUSmacher, Uwe Schneider, 12.05.2010
   1. Das Programm erzeugt aus CSV Dateien eine DTAUS Datei zur Übermittlung der Lastschriftdaten an die Bank.
   2. Der Entwickler erwartet für nicht private Nutzung eine faire Spende in Höhe der Arbeitserleichterung.
      1. 2010/3V0138F Wir schlagen den Entwickler eine Spende in Höhe von 50 EUR vor und wenn er dem zustimmt, dürfen wir das Werkzeug für den Lastschrifteinzug des Landesverbands nutzen. Einstimmig dafür (Jan, Michael, Ralf, Uwe)
2. Unterstützung Frühling der Freiheit, Stefan Schimanowski, 12.05.2010
   1. Der Vorstand möge beschliessen die Frankfurter mit einem Betrag seiner Wahl für den Ankauf von Blumen für den Frühling der Freiheit (SA, den 22.05.2010) zu unterstützen.
      1. 2010/3V0139F Der Vorstand beschließt 30% der Kosten bis zu einer Höhe von 20 EUR zu übernehmen. Einstimmig dafür (Knut, Michael, Ralf, Uwe).

Themenblock IV: Sonstiges

1. Akkreditierung zum BPT2010.1 Freitag Abend, Bert/protter, 11.05.2010, zur LaVor-Sitzung nicht anwesend
   1. Der Landesvorstand möge beschließen: Falls es eine erste Akkreditierungsrunde bereits am Freitag abend geben sollte, möge dies bitte über die üblichen elektronischen Kommunikationswege mitgeteilt werden. Relevant sind dabei der Zeitraum und der voraussichtliche Ort.

      Begründung: Um die Akkreditierung zum BPT2010.1 zu beschleunigen, ist es wünschenswert, wenn die Akkreditierung bereits am Freitag Abend in einer ersten Runde starten könnte. Es war bereits einmal irgendwo für Freitag Abend geplant, damit es am Sonnabend Morgen schneller läuft. Leider weiß ich die Quelle nicht mehr.

   2. Es wird von der Organisation am Freitag keine Stimmkarten geben, so dass eine reguläre Akkreditierung am Freitag leider nicht erfolgen kann.
      1. Jan hat aber angeboten Am Freitag so weit es geht vor zu akkreditieren, Details über die PPH

Festlegung der nächsten Termine

1. Außerordentliche Vorstandssitzung: 19.05.2010 um 19:00
2. Nächste Vorstandssitzung: 26.05.2010
3. Nächster Virtueller Stammtisch: 17.05.2010

Protokolle aller Vorstandssitzungen

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