HE:Vorstand/Protokolle/2009-06-10

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Protokoll des Plenums der Piratenpartei Hessen vom 10.06.2009

Anwesende: 15
Vorstandsmitglieder: Knut Bänsch, Stefan Hermes
Piraten: Alexander A., Christoph E., Christian H., Hauke K., Ralf P., Uwe S., Michael S., Thorsten W., Walter
Gäste: Ulrich B., Christian O.
Protokollant: Thorsten W.

Vorbereitung:

Thorsten W. eröffnet das Plenum, eine Tagesordnung liegt nicht vor. Da viele neue Piraten anwesend sind beginnt man mit einer Vorstellungsrunde. Es wird festgestellt, dass der Vorstand beschlußfähig ist, da Robert und Jürgen telefonisch zugeschaltet werden können.

Europawahl

Die Anwesenden berichten über Wahlkampfaktionen und tauschen Presseberichte aus. Knut stellt fest, dass die Öffentlich-Rechtlichen die Piratenpartei schlecht dargestellt haben.

Es wird vorgeschlagen, eine Wahlanalyse durchzuführen oder zu erwerben. Alexander sagt zu, eine Wahlanalyse mit den öffentlich vorliegenden statistischen Informationen durchzuführen.

Informationelles Landestreffen

Christoph schlägt vor, ein informationelles Treffen der hessischen Piraten zu veranstalten. Er möchte dabei Wahlkampferfahrungen austauschen und glaubt, ein solches Treffen könne helfen die Mitglieder des Landesverbandes zu integrieren.

Das Treffen soll einen oder zwei Tage dauern und die Agenda soll offener gestaltet sein, als zum Beispiel bei einem Landesparteitag. Hier entsteht eine Debatte über die Vor- und Nachteile einer offenen Agenda.

Als Tagungsort wird das Cafe Amelie in Gießen (http://cafeamelie.de) vorgeschlagen. Das Cafe bietet ausreichend Platz, sei recht gemütlich und biete einen W-LAN-Zugang an. Der Preis für ein Wochenende liege etwa bei 50 Euro und man könne Catering zum Unkostenpreis erhalten. Übernachtungen wären in der Gießener Jugendherberge (18,50 Euro für Übernachtung und Frühstück/nicht gerade nahe) und im zweiten Stock des Cafes möglich.

Als mögliche Termine wurden genannt: 11. und 12. Juli 2009 oder 18. und 19. Juli 2009. Stefan soll über Doodle ein Meinungsbild einholen.

Finanzen

Es wird festgestellt, dass die Deckelung der Einkünfte aus der Parteienteilfinanzierung etwa bei 220.000 Euro liegt. Von diesem Betrag werden jedoch maximal soviel ausgezahlt, wie die Partei im Jahr durch Spenden und Mitgliedsbeiträge eingenommen hat.

Aus diesem Grund wird angeraten alle Mitglieder nochmals darauf hinzuweisen, dass sie das empfohlene Prozent von ihrem Nettogehalt als Spende an die Partei überweisen. Auch sollen alle Mitglieder, die Werbemittel für die Partei gekauft und bezahlt haben die Kosten davon als Sachspenden einreichen.

Walter und Stefan wollen eine Anfrage an das Büro des Bundestagspräsidenten stellen um sich über Details der Parteienteilfinanzierung zu informieren.

Kassenstand heute: 2.430 Euro

Piratenmagazin

Walter berichtet über eine Idee das Piratenmagazin wieder aufleben zu lassen. Inhalte aus Piratenplaneten und Webseiten sollen alle 3 Monate in einem ausgefallenen Format gedruckt und allen Piraten kostenlos, sowie Nicht-Piraten gegen Spendenbeitrag zugestellt werden.

Kosten bei 15cm x 15cm und 16 Seiten wären etwa 630 Euro für 5000 Exemplare, dazu kommen noch ca. 600 Euro für den Versand an die Piraten über die Parteipost-Abteilung der Post.

Nach breiter Zustimmung im Plenum wurde beschlossen, dass Walter und Stefan das Projekt starten sollen.

Bericht Öffentlichkeitsarbeit

Am 13.08. findet die CO-POP (http://www.c-o-pop.de/) statt und Christian wurde zu einer Diskussionsrunde mit Filmproduzenten und -regisseuren eingeladen.

Webseiten der Piraten

Es wird festgestellt, dass die Webseite der Bundespartei nicht gerade optimal ist (Design und Struktur). Elcon schlägt vor, Geld zu investieren und ein Design in Auftrag zu geben. Ein Gegenvorschlag war, stattdessen einen Drupal-Designwettbewerb auszurufen.

Gründung des Musikpiraten e.V. / Free Music Contest

Christian will den FMC am 3.10. in der Kreativfabrik in Wiesbaden veranstalten. Dort sollen die beiden Gewinnerbands auftreten.

Am 20.06. soll der Musikpiraten e.V. gegründet werden. Christian wird einen Ort abklären und bekannt geben.

Direktkandidaturen Bundestagswahl

Uwe fragt an, ob sich noch lohnt einen weiteren Direktkandidaten aufzustellen und das allgemeine Votum ist "JA". Er beschließt daraufhin als Direktkandidat für den Wahlkreis 177 Wetterau anzutreten. Alexander und Uwe erklären sich bereit, die Wetterauer Piraten zu mobilisieren, um die nötigen Unterstützer für die Kandidatur in der Partei und die benötigten Unterstützerunterschriften zu sammeln.

Bericht aus dem Bundesvorstand

Thorsten und Hauke berichten aus dem Bundesvorstand. Thorsten und Alexander kündigen ihre Kandidatur für den Bundesvorstand an, Christian überlegt noch, ob er kandidieren wird.

Crews vs. Ortsverbände

Die Satzung von NRW enthält Crews, die Satzung in Hessen nicht. Vor- und Nachteile von Crewkonzept und Ortsverbänden werden dargestellt. Es wird geraten Crews doch nach dem Prinzip der AG, PG oder AK zu gestalten.

Es kommt die Frage auf, wem Domains mit Piratenpartei-irgendwas gehören sollen und ob es legitim ist, diese auf den Namen eines Piraten zu registrieren und zu benutzen. Es wird festgestellt, dass jeder eine solche Domain anmelden kann, derjenige soll die Domain jedoch freigeben, wenn er seine Mitarbeit in der Piratenpartei beendet.