HE:Vorstand/Protokolle/2008-09-10

Protokoll zum Treffen am 10.09.08

• Moderation: Juergen Erkmann
• Protokoll: Judith
• Anwesende

Piraten: Judith, Simon, Maike, Walter, Knut, Peter Dambier, Karin Dambier, Hauke Kruppa, Juergen Erkmann, Thorsten Wirth, Christian Hufgard

Keine Gäste

Berichte aus den Gruppen

• AG Newsletter

Es wird ein neuer geschrieben werden, es werden Themen gebraucht.

• AG Presse

Es soll eine Pressemappe erstellt werden. Wenn der Vorstand das auch möchte, bitte Fragebögen beantworten, die Hendrik an vorstand@piratenpartei-hessen.de schicken wird.
Die HNA hat die Piratenpartei mit der APPD gleichgestellt, hat aber angeboten, in der nächsten Ausgabe eine Richtigstellung zu schreiben.
Hendrik will als Pressesprecher pausieren, hat viel zu tun, ist aber jederzeit für Fragen oder ähnliches ansprechbar.

• AG Struktur

Nichts Neues.

• AG Web

Webseite: Alles neu, alles schick, Sascha macht jetzt die Seite (mit Drupal)

• AK Basisdemokratie

Da das Parteiengesetz Basisdemokratie auszuschließen scheint, aber doch nicht eindeutig genug ist, wird versucht, mehr Informationen aus dem aktuellen juristischen Kommentar desselben zu erlangen. Leider kostet das gute Stück 88 EUR, es wurde beim Bund angefragt, ob das Ding von ihm für die Piratenpartei gekauft werden könnte. Jens will statt dessen ein PDF besorgen, man wird sehen, was daraus wird.

• AK Bildung Kultur Soziales

Nichts Neues.

Berichte aus der Aktivenliste

Diskussionen, ob wir nicht radikal genug sind. Außerdem: Datenschutz ins Grundgesetz, ja oder nein?

Berichte aus der Länderratsliste

Noch immer beschäftigt sich die Länderratsliste vorrangig damit, ob die Liste selbst nun geschlossen sein soll oder nicht.

Neue Gruppen seit diesem Plenum

• PG Gesetzesentwurf Datenschutz

Soll sich mit einem Gesetzesentwurf auseinandersetzen, der eine aktive Einwilligung statt einem Widerspruch gegen Datenweitergabe vertragsrechtlich festschreibt.
Verantwortlicher: Thorsten, Mitglieder: Thorsten, Judith, Knut

• PG Infostand Demo Berlin

Verantwortlicher: Knut, Mitglieder: Knut, Thorsten

• AG Verschlüsselungsworkshop

Verantwortlicher: Michael, Mitglieder: Michael, Thorsten

• PG Gründung Musikpiraten e.V.

Verantwortlicher: Michael, Mitglieder: Michael

• PG Koordination Unterstützerunterschriften

Die Formulare für die Unterstützerunterschriften sind da! Freude, Freude, es darf gesammelt werden... Damit allerdings der Überblick erhalten bleibt, wie viele wir noch brauchen und wo sie eingehen, gibt’s diese neue PG.
Verantwortlicher: Knut, Mitglieder: Knut

Landesparteitag Rückblick

gestrichen

Bürgerbegehren Brücke Frankfurt

Es gibt ein Bürgerbegehren gegen den geplanten Neubau einer weiteren Mainbrücke. Das Ding soll den Bänkern der EZB mehr Bequemlichkeit bieten und die gibt’s für schlappe (geplante) 57,6 Mio EUR und geht dazu noch auf das Konto eines Naturschutzgebietes. Führen soll sie vom Molekopf auf die Uferstraße. Von den Anwesenden ist niemand dagegen, das Begehren zu unterstützen, das Ganze soll aber auf der CV-Liste diskutiert und abgestimmt werden.

Geschäftsordnung Vorstand

§7 ist strittig, da Feedback vom Vorstand gewünscht ist, wenn auf deren Verteiler eine Mail von außen gewünscht ist. §7 wird in Interne Kommunikation umbenannt, damit nichts Mißverständliches mehr daran ist und der Wunsch nach Feedback wird in §3 aufgenommen.
Da es jedoch noch weitere Kritikpunkte gibt und die GO ohnehin nicht abgestimmt werden kann, weil der Vorstand noch immer nicht vollzählig ist, wird die Diskussion darüber auf die CV-Liste vertagt.

Vertrag mit der Krea

Der Vertrag wird gesplittet zwischen Hessen & RLP, die Miete erhöht sich um 5 auf 30 EUR/Monat. Wir können (und sollten) die Krea also nun jeden 1.+3. Sonntag im Monat nutzen, müssen das aber jedes Mal vorher ankündigen, wenn wir es tun wollen.
Der Vorschlag, sie bis zum Ende nächsten Jahres (2009) zu behalten und dann nach einem Resümee zu entscheiden, ob wir weiter behalten, findet bei allen Anwesenden Anklang.

Verschlüsselungsworkshop in der Krea

Es soll zusammen mit dem CCC ein Verschlüsselungs-Kurs gegeben werden, der einen Sonntag lang geht, aber als regelmäßige Institution geplant ist. Attac FFM/WI/MZ und die humanistische Union haben bereits ihr Interesse bekundet. Dort wird man um eine Spende bitten, die zu gleichen Teilen an die Krea, den CCC und die Piraten gehen wird. Die Pädagogische Leitung hat Michael inne. Bei der Gelegenheit wird erwähnt, daß es einen Piratenstick für Verschlüsselungstools gibt, näheres erklärt Hauke gern auf Anfrage.

Infostand Demo Berlin

Der Infostand sollte in Gänze mitgenommen und aufgestellt werden, da wir in Hessen vermutlich den am besten organisierten und ausgestatteten Infostand haben. Antrag an den BV: Der Vorstand möge dem Landesverband Hessen den Infostand auf der Demo in Berlin übertragen. Thorsten wird den Antrag dem BV zukommen lassen.

Bundespiratenflyer

Den gibt’s nicht. Es sollte aber Bundesflyer geben für offizielle und länderübergreifende Anlässe. Hauke sagt, der Bund hat kein Geld und ist faktisch pleite. Der Antrag wird dem Bund dennoch zugehen, Thorsten wird ihn stellen. Es genügt schon, wenn die Zusage da ist, einen Flyer zu machen, wenn wieder Geld da ist, es gibt genügend Vorlagen für Flyer. Der Antrag wird alle Flyermodelle und auch die Liefergeschwindigkeit für die Flyer beinhalten.

Themenabend Datenschutz in Frankenau

Verschoben, da Sascha nicht anwesend

Gründung Musikpiraten e.V.

Es besteht die Idee, einen gemeinnützigen Verein zu gründen, der uns mehr Spielräume in Zusammenarbeiten läßt und der Fördergelder bekommen kann. Die Anwesenden geben ein positives Feedback.

OMC-CDs

Sollen wir CDs kaufen, auch wenn kein Logo von uns dort drauf gedruckt wird? Sascha hat 100 EUR angeboten, falls wir das tun. Christian wird beim OMC anfragen, ob der Deal von damals noch steht.