HE:Vorstand/Beschlüsse/2017

Sitzung vom 11.01.2017

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Antrag: Beschaffung eines LV Mobiltelefons

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 11.1.2017 #2017/V10/23/F: Beschaffung eines LV Mobiltelefons

Text:

Der Vorstand möge beschließen für den Landesverband Hessen ein Mobiltelefon Model Lenovo Moto G4 Dual Sim im Wert von 199,- € anzuschaffen. Das Mobiltelefon verbleibt im Besitz des Landesverbandes und wird zur Nutzung für die Koordination von Wahlkämpfen sowie für Kontakte zu Pressevertetern in Ausübung seines Amtes an ein noch zu bestimmendes Vorstandmitglied ausgeliehen.

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Visitenkarten

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 11.1.2017 #2017/V10/24/F: Visitenkarten

Text:

Der Vorstands beschließt ein Budget von 85€ für Visitenkarten für den Landesvorstand bereitzustellen. Das reicht für 250 Stück für jedes Vorstandsmitglied.

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Reisekostenbudget für Versammlungsleitung AV Hessen

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 11.1.2017 #2017/V10/25/F: Reisekostenbudget für Versammlungsleitung AV Hessen

Text:

Für die potentielle Versammlungsleitung bei der AV Hessen am 21./22.1. in Frankfurt wird ein Reisekostenbudget in Höhe von 250€ bereitgestellt.

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Persönliches Budget für jedes Vorstandsmitglied bis März 2017

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 11.1.2017 #2017/V10/26/F: Persönliches Budget für jedes Vorstandsmitglied bis März 2017

Text:

Der Vorstand möge beschließen, es wird für die Monate Januar, Februar und März ein persönliches Budget von 150€ pro Vorstandsmitglied pro Monat bereitgestellt.

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Budget Neujahrsempfang

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 11.1.2017 #2017/V10/27/F: Budget Neujahrsempfang

Text:

Der Vorstand möge beschließen, für den Neujahrsempfang des KV Kassel 300€ bereit zu stellen.

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Antrag: Einrichten einer Ethercalc-Instanz durch die IT

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 11.1.2017 #2017/V10/9: Einrichten einer Ethercalc-Instanz durch die IT

Text:

Der Landesvorstand möge die Hessen-IT beauftragen, eine ethercalc-Instanz auf pirateneigenen Servern einzurichten.

1. : (Liste von Namen)
2. : Herbert, Bert, Robin, Yeti, Boris, Judith
3. : Kalle, Nicole

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Antrag: Ethercalc-Alternativantrag: Libre Office Online

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 11.1.2017 #2017/V10/10/O: Ethercalc-Alternativantrag: Libre Office Online

Text:

Der Landesvorstand möge anstatt des Ethercalc-Antrages besser nach Rücksprache mit dem DSB Libre Office Online einführen.

1. : Herbert, Michael, Robin, Bert, Nicole, Boris, Judith
2. : (Liste von Namen)
3. : Kalle

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Antrag: Transparenz der KVen: Online einsehbare Kassen- und Kontenbücher

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 11.1.2017 #2017/V10/11/O: Transparenz der KVen: Online einsehbare Kassen- und Kontenbücher

Text:

Der Landesvorstand möge im Zuge der aktuell laufenden Rechenschaftsberichtserfassung prüfen, welche KVen bereits über online einsehbare Kassen- und Kontenbücher verfügen und dies als Übersicht berichten. Ggfs. ist dies für alle Untergliederungen als Empfehlung nahezulegen unter Wahrung der Transparenz und des Datenschutzes bei personengebundenen Finanzdaten (z.B. Mitgliedsbeiträge, Spenden, etc.).

1. : Herbert, Boris, Nicole, Robin, Judith
2. : (Liste von Namen)
3. : Bert, Yeti, Kalle

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Antrag: Transparenz der untergliederungsfreien Regionen

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 11.1.2017 #2017/V10/12/O: Transparenz der untergliederungsfreien Regionen

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, dass auch in untergliederungsfreien Regionen die Transparenz gewahrt wird. Dortige Aktivitäten, wie beispielsweise Arbeitstreffen, sind öffentlich einsehbar zu protokollieren und der jeweiligen Region im Anschluss öffentlich bekannt zu machen (z.B. via E-Mail an betreffende Mailingliste).

1. : Robin, Judith, Kalle ,Herbert, Nicole, Michael
2. : (Liste von Namen)
3. : Bert, Boris

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Antrag: Hessen-IT: 20 Euro Budget für Jira-Lizenz

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 11.1.2017 #2017/V10/13/F: Hessen-IT: 20 Euro Budget für Jira-Lizenz

Text:

Der Landesvorstand möge ein Budget in Höhe von 20 Euro beschließen, um die jährlichen Kosten von 10 $ + 1,90 $ Tax für die verwendete Jira-Instanz ausgeben zu können. Das jeweilige Budget erhöht sich bei Forderungsverzicht automatisch um den gespendeten Betrag.

1. :
2. : Bert, Robin, Herbert, Kalle, Yeti, Nicole, Judith, Boris,
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Alternativantrag 2017/V10/14 angenommen

Antrag: Hessen-IT: Alternative 50 Euro Budget für Atlassian-Lizenzen

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 11.1.2017 #2017/V10/14/F: Hessen-IT: Alternative 50 Euro Budget für Atlassian-Lizenzen

Text:

Der Landesvorstand möge ein Budget in Höhe von 50 Euro beschließen, um die jährlichen Kosten von 10 $ + 1,90 $ Tax für die verwendeten Atlassian-Instanzen (Jira, Confluence, etc.) ausgeben zu können. Das jeweilige Budget erhöht sich bei Forderungsverzicht automatisch um den gespendeten Betrag.

1. : Yeti, Bert, Kalle, Herbert, Judith, Nicole, Boris
2. : (Liste von Namen)
3. : Robin,

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Antrag: Budget für Datenschutzbeauftragten

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 11.1.2017 #2017/V10/15/F: Budget für Datenschutzbeauftragten

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, das nicht verwendete Budget des Datenschutzbeauftragten aus 2016 in das Budget für 2017 zu überführen und anschließend das Gesamtbudget auf 8.400,- Euro aufzustocken. Alternativ kann das Budget von 2016 aufgelöst werden und ein neues Budget über die genannte Summe beschlossen werden.

1. : Robin, Yeti, Nicole, Judith, Boris, Herbert, Bert, Kalle
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Antrag: Änderung der Geschäftsordnung

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 11.1.2017 #2017/V10/16/O: Änderung der Geschäftsordnung

Text:

§3 (3) wird geändert in: "Der Vorstand kann Beschlüsse im Umlaufverfahren treffen. Die Antragstellung erfolgt per Email an vorstand (at) piratenpartei-hessen (dot) de. Die Abstimmung erfolgt in einer Ticketsoftware (z.B. Redmine) und kann in dringenden Fällen auch mündlich oder fernmündlich erfolgen. Sofern durch eine Veröffentlichung keine Rechte Dritter verletzt werden, erfolgt die Veröffentlichung und der Abstimmung des Antrags. Bei einem Antrag von Vorstandsmitgliedern kann das antragstellende Vorstandsmitglied entscheiden, dass über den Antrag ausschließlich per Umlauf ohne öffentliche Aussprache entschieden werden darf. Das Auskunftsrecht gemäß Anhang zur Informationsfreiheitsordnung bleibt hiervon unberührt. Ein Umlaufbeschluss ist angenommen, sobald mehr als die Hälfte aller Vorstandsmitglieder dafür gestimmt haben. Ein Umlaufbeschluss ist abgelehnt, wenn mindestens die Hälfte aller Vorstandsmitglieder dagegen gestimmt oder sich aktiv enthalten haben. Noch nicht entschiedene Umlaufbeschlüsse können in einer regulären Vorstandssitzung behandelt werden. Im Umlauf getroffene Beschlüsse werden nach der Entscheidung im Protokoll der nächsten regulären Vorstandssitzung beigefügt."

1. : Herbert, Robin, Bert, Judith, Kalle, Boris
2. : (Liste von Namen)
3. : Yeti, Nicole

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Antrag: Einführung einer Informationsfreiheitsordnung

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 11.1.2017 #2017/V10/17/O: Einführung einer Informationsfreiheitsordnung

Text:

# Der Vorstand und von ihm beauftragte Personen sind grundsätzlich auskunftspflichtig gegenüber allen natürlichen und juristischen Personen.

1. Der Auskunftspflicht unterliegen alle Aufzeichnungen, unabhängig von der Art ihrer Speicherung, die in Ausübung eines Parteiamts oder einer Beauftragung durch ein Parteiorgan bzw. in Umsetzung oder als Folge eines Beschlusses eines Parteiorgans angefertigt werden. Dies umfasst insbesondere aber nicht abschließend Protokolle, Beschlüsse, Verträge und Nachrichtenwechsel.
2. Eine Auskunftspflicht besteht dann nicht, wenn rechtliche Vorschriften dem entgegenstehen oder schützenswerte personenbezogene Daten betroffen sind und das Informationsinteresse nicht überwiegt. Wenn dies nur auf Teile der Aufzeichnungen zutrifft, sind diese soweit zumutbar zu trennen bzw. unkenntlich zu machen.
   • Eine Auskunftspflicht besteht auch nicht für Vorgänge, die vor dem Inkrafttreten dieser GO stattgefunden haben.
3. Über die Erteilung der Auskunft entscheidet der Vorstand auf Antrag. Eine ablehnende Entscheidung ist zu begründen und kann durch Beschluss des Landesparteitags aufgehoben werden.
4. Falls der Vorstand keinen Zugang zu angefragten Aufzeichnungen hat, leitet er die Anfrage an die ihm bekannten Stellen weiter, auf die dies zutrifft.
5. Die Auskunftspflicht ist durch zur Verfügung stellen einer digitalen Kopie bzw. physischen Zugang zur Aufzeichnung erfüllt. Die Erstellung einer digitalen Kopie durch die Auskunft suchende Person ist zulässig. Es besteht kein Anspruch auf Digitalisierung oder anderweitige Bearbeitung umfangreicher Aufzeichnungen, Erstellung nicht vorhandener Aufzeichnungen, Recherche nach nicht eindeutig benannten Aufzeichnungen und allen anderen mit erheblichem Mehraufwand verbundenen Handlungen.
6. Die Nutzung, Weiterverwendung und Verbreitung der in den Aufzeichnungen enthaltenen Informationen ist frei, soweit dem keine rechtlichen Vorschriften entgegenstehen.

1. : Nicole, Herbert, Kalle, Robin, Judith, Boris
2. : (Liste von Namen)
3. : Yeti, Bert

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Antrag: Online Kassenbücher auf eigenen Server

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 11.1.2017 #2017/V10/18/O: Online Kassenbücher auf eigenen Server

Text:

Der Vorstand möge beschließen, falls eine von beiden beantragten Online-Tabellenkalkulationen beauftragt wird: 1. Mit der Hessen-IT wird ein Zeitplan bis zur Umsetzung erstellt und von der Hessen-IT wird bei jeder Vorstandssitzung eine Rückmeldung eingefordert. 2. Mit allen Gliederungen, die aktuell ihre Online-Kassenbüchern mit fremden Diensten sicherstellen, ist ein konkreter Zeitplan zu erarbeiten, bis wann die Umstellung auf die eigenen Dienste fertiggestellt ist.

1. : (Liste von Namen)
2. : Boris, Bert, Yeti, Herbert, Robin, Nicole, Kalle, Judith
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Antrag: E-Mailadresse für guenni

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 11.1.2017 #2017/V10/19/S: E-Mailadress für guenni

Text:

Bereitstellung der E-Mailadresse guenni@piratenpartei-hessen.de

1. : (Liste von Namen)
2. : Boris, Herbert, Robin, Judith, Kalle, Bert, Yeti, Nicole
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Antrag: Hessen-IT: Aufräumen der ownCloud

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom (Datum) #2017/V10/30/O: Hessen-IT: Aufräumen der ownCloud

Text:

Der Landesvorstand möge das Löschen von ownCloud Konten beschließen, die sich niemals oder länger als 1 Jahr nicht eingeloggt haben und nicht den Kriterien der NB entsprechen.

1. : Bert, Nicole, Yeti, Judith, Kalle, Boris, Robin, Herbert
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Antrag: Einladungen Neujahrsempfang Kassel

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 11.1.2017 #2017/V10/20/S: Einladungen Neujahrsempfang Kassel

Text:

Der Vorstand beauftragt Robin Geddert mit der Einladung aller Hessischen Mitglieder zum Neujahrsempfang der nordhessischen Piraten in Kassel.

1. : Judith, Yeti, Nicole, Herbert, Boris, Bert, Kalle
2. : (Liste von Namen)
3. : Robin

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Antrag: Hessen-IT: Umschalten der sip-VM

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 11.1.2017 #2017/V10/21/O: Hessen-IT: Umschalten der sip-VM

Text:

Der Landesvorstand möge zusammen mit der Hessen-IT einen Termin zum Abschalten der alten VM und Übernahme des Telefonkonferenzserverbetriebs durch die neue VM beschließen

1. : Yeti, Boris, Herbert, Judith, Bert, Nicole, Robin, Kalle
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: alte Asterisk-VM für begrenzten Zeitraum (ggf. in Abstimmung mit DSB) bitte erhalten, um im Fehlerfall zurückgehen zu können; Info bitte per Twitter verteilen, wenn umgeschaltet wird

Antrag: Budgetplan des Landesvorstand Hessen für 2017

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 11.1.2017 #2017/V10/22/F: Budgetplan des Landesvorstand Hessen für 2017)

Text:

Der Landesvorstand möge folgende Budgets beschließen

• Einnahmen
  • Mitgliedsbeiträge über BuVerb. (anteillig)- 10.000,00 €
  • Spenden - 3.000,00 €
  • Rückspenden - 3.000,00 €
  • PartTeilFin-HE - 30.079,50 €
  • PartTeilFin-Bund - 10.000,00 € (Noch keine genaue Zahl. Ist bei Lothar angefragt, ich warte auf Antwort)
  • Geschäftsbetrieb - 0,00 €
  • Sonstiges - 0,00€
  • Summe € - 56.079,50 €

• Ausgaben
  • Vorstand Reisekosten - 12.000,00 € (8 Leute)
  • Vorstand Schatzmeisterbudget- 500,00 €
  • Vorstand Budget der Landesvorstände - 450,00 €
  • Kassenprüfer Reisekosten - 500,00 €
  • Themenbeauftragte des LV HE - 3.000,00 € (500 für jeden)
  • Verwaltungstreffen Nr. 1 - 1.000,00 €
  • Verwaltungstreffen Nr. 2 - 1.000,00 €
  • LGS - 6.600,00 € (550 x 12 Miete plus Büromaterial etc.)
  • Buchhaltung Bund - 5.000,00 €
  • LPT Wahl Herbst - 1.200,00 €
  • AV BTW Frankfurt - 2.100,00 €
  • Bundesmarina inkl. Reisekosten Januar - 2.000,00 € (LaVor und Kandidaten die teilnehmen)
  • Jugendherbergswerk Mitgliedsschaft - 25,00 €
  • Sicherheitskonferenz Unterstützung - 500,00 €
  • Material - 650,00 €
  • Materialien Mitgliederbetreuung - 1.000,00 €
  • Budget für kommende Themenwochen - 2.000,00 €
  • CSD - 1.000,00 €
  • Hessentag - 1.000,00 €
  • OpenFlair - 1.000,00 €
  • Sommerfest - 500,00 €
  • Demounterstützung allg. - 5.000,00 €
  • Kontoführung (inkl. Karten, Saldenbestätigung) - 300,00 €
  • Rechtsstreitigkeit JC Sömmerda aus 2015 offen - 1.244,15 €
  • IT Präsenz Jobcenter Telefonlisten aus 2015 - 500,00 €
  • Hessen IT Hardware, & Software aus 2015 - 3.000,00 €
  • Hessen IT Aufstockung H & S - 500,00 €
  • Hessen IT - 1.500,00 €
  • Öffentlichkeitsarbeit - 1.000,00 €
  • Kommunalwahlkampf inkl. Materialien, Flyer, Plakate etc. offen von 2016 - 5.000,00 € (das ist noch kein genauer Betrag)
  • Lager Lanio - 1.000,00 €
  • Programmentwicklung & andere Workshops 2 x HessenMarina/Campus - 5.000 €
  • Rücklage Parteienfinanzierung - 30.079,50 €
  • Verbindlichkeiten - 15.000,00 € (ungefähr, da kein Abschluss 2016 vorhanden)
  • Landesschiedgerichtstreffen - 500,00 €
  • Datenschutz - 8.400,00 €
  • Bundestagswahl - 50.000,00 €
  • Summe € - 171.048,65 €
  • Landtagswahl 2018 - 50.000,00 €

• Kontostand € 01.01.17 - 213.052,89 €
• Summe Einnahmen € - 56.079,50 €
• Summe Einnahmen gesamt € - 269.132,39 €

• Summe Ausgaben € - 221.048,65 €

• Freie Mittel € - 48.083,74 €

1. : Herbert, Judith, Yeti, Boris, Kalle, Bert, Robin, Nicole
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Antrag: Hessen-IT: E-Mail-Text zur Postfach-Bestätigung

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 11.1.2017 #2017/V10/28/O: Hessen-IT: E-Mail-Text zur Postfach-Bestätigung

Text:

Der Landesvorstand möge folgenden Text zur Bestätigung der @piratenpartei-hessen.de-Postfächer beschließen: https://dsb-hessen.piratenpad.de/implementierung-nutzungsbedingungen-mail-postfach-bestaetigen Zudem wird die weitere Zeitspanne nach Sperrung bis zur endgültigen Löschung auf 2 Wochen festgelegt.

1. : Herbert, Boris, Robin, Yeti, Kalle, Judith, Bert, Nicole
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Bestätigungstext um die 2 Wochen konkretisieren

Antrag: Budget für AV Landesliste Hessen zur BTW 2017

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 11.1.2017 #2017/V10/29/F: Budget für AV Landesliste Hessen zur BTW 2017

Text:

Der Vorstand möge ein Budget in Höhe von 2100€ für die Organisation und Durchführung der Aufstellungsversammlung für die Landesliste Hessen bereitstellen.

1. : Yeti, Judith, Boris, Bert, Kalle, Nicole, Herbert, Robin
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Sitzung vom 25.01.2017

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Antrag: Beauftragung von Jeanette Westphal für die Mitgliederbetreuung

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 18.01.2017 #2017/V10/33/O: Beauftragung von Jeanette Westphal für die Mitgliederbetreuung

Text:

Jeanette Westphal wird für die Mitgliederbetreuung beauftragt. Aufgaben: - Umgang mit Redmine und OTRS - Bearbeitung von Mitgliedsanträgen - Bearbeitung von Mitgliedsanliegen jeglicher Art - Unterstützung des Vorstands und anderer Beauftragten bei Anliegen, die in direkten Zusammenhang mit der Mitgliederverwaltung stehen. Die Bewerbung zur Ausschreibung vom 05. Januar 2017 liegt vor. Begründung: Jeanette hat aus ihrer Amtszeit im Landesvorstand und davor Erfahrungen in der Mitgliederbetreuung.Die Teamverstärkung wird benötigt, um den Gensek zu entlasten und zeitnahe Bearbeitung der Mitglieder-Tickets zu ermöglichen.

1. : (Liste von Namen)
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: https://redmine.piratenpartei-hessen.de/issues/52

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Antrag: Nennung Moderation [pph]

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 25.01.2017 #2017/V10/34/S: Nennung Moderation [pph]

Text:

Der Landesvorstand wird gebeten die Personen namentlich zu benennen, die die Maillinglisten, die durch den Landesverband Hessen der Piratenpartei betrieben werden, speziell der [pph], zu benennen. Die Namensnennung erfolgt analog dem Schema der Vergabe der E-Mailadressen des Landesverbandes wie es unter Punkt 2.1.2 der https://lists.piratenpartei-hessen.de/nutzungsbedingungen/, sprich: "vorname.nachname".

1. : (Liste von Namen)
2. : Herbert, Boris, Kalle, Judith, Nicole, Bert
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: kein zulässiger Antrag

Antrag: Frage: Verlust der E-Mailadresse?

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 25.01.2017 #2017/V10/35/S: Frage: Verlust der E-Mailadresse?

Text:

Wie sieht das Verfahren aus, wenn man als Besitzer eines E-Mailpostfachesdes LVs, dass Formular zur Neueinrichtung aufgrund von zu vielen Pflichtfeldern nicht abschicken will? Wird einem dann das Postfach entzogen?

1. : (Liste von Namen)
2. : Boris, Bert, Judith, Herbert,Nicole, Kalle
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: kein zulässiger Antrag

Antrag: Prüfantrag: Trollschutz der LVor GO

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 25.01.2017 #2017/V10/36/O: Prüfantrag: Trollschutz der LVor GO

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, zu prüfen, inwieweit Anträge ohne anwesenden Antragsteller entweder automatisch vertagt oder gar abgelehnt werden können, sofern nicht ein höherwertiges Gut berührt ist, von allgemeinem Interesse sind, der Antragssteller einen gewichtigen Grund des Fehlens angegeben hat oder durch eine Dritte Person vertreten wird.

1. : Judith, Bert, Boris, Kalle, Herbert, Nicole
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Antrag: Finanzielle Unterstützung der Themenwochen

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 25.01.2017 #2017/V10/37/F: Finanzielle Unterstützung der Themenwochen

Text:

Ich beantrage dass der Landesverband die kommenden Themenwochen mit einem Betrag von 500€ (kann gerne erhöht werden) unterstützt. Das Geld soll zweckgebunden mit dem Hinweis „Themenwochen“ auf das Bundeskonto überwiesen werden.

1. : Boris, Herbert, Judith, Nicole, Kalle, Bert
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: verantwortlich: Nicole und Jeanette

Antrag: Schreiben an Mitglieder zwecks UUs

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom (Datum) #2017/V10/38/S: Schreiben an Mitglieder zwecks UUs

Text:

Die Kreisverbände werden gebeten, mit Unterstützung des LV, an ihre Mitglieder Dokumente zum Sammeln von Unterstuetzerunterschriften der Landesliste und ggfs. der Direktwahlkandidierenden zu schicken.

1. : Boris, Kalle, Herbert, Nicole, Bert, Judith
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Vordrucke für Direktkandidaten sind bei den Kreisverbänden besser aufgehoben. Es wird empfohlen, dass dezentral über die Kreisverbände abzuwickeln (Arbeitsteilung!)

Sitzung vom 05.02.2017(außerordentliche Sitzung)

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge aus dem Schatzmeisterclub

Antrag: Beschlussfassung zu Schatzmeister Ticket http://redmine.piratenpartei.de/issues/29969

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 05.02,2017 #2017/V10/39/F: Beschlussfassung zu Schatzmeister Ticket http://redmine.piratenpartei.de/issues/29969

Text:

Der Landevorstand beschließt folgende Abstimmung vorzunehmen [Nein]

1. : Michael,
2. : Boris, Robin, Nicole,Bert, Kalle, Herbert, Judith
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Antrag: Beschlussfassung zu Schatzmeister Ticket http://redmine.piratenpartei.de/issues/29970

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 05.02.2017 #2017/V10/40/O: Beschlussfassung zu Schatzmeister Ticket http://redmine.piratenpartei.de/issues/29970

Text:

Der Landevorstand beschließt folgende Abstimmung vorzunehmen [Ja]

1. : Herbert, Michael, Robin, Nicole, Judith, Kalle, Boris; Bert
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Sitzung vom 08.02.2017

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Antrag: Reisekostenbudget Marina Kassel 2017.1

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 27.01.2017 #2017/V10/41/F: Reisekostenbudget Marina Kassel 2017.1

Text:

Der Vorstand stellt zur Marina Kassel 2017.1 ein Reisekostenbudget von 2000€ für den Vorstand und die teilnehmenden BTW-Kandidaten aus Hessen bereit. Begründung: Wenn wir möchten, dass die Kandidaten Dinge für die Partei tun, brauchen sie auch eine Kostenerstattung bei den Reisekosten. Das Budget dient auch dazu, dass Teilnehmer ihre Reisekosten spenden können, wenn sie das möchten.

1. :
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: https://redmine.piratenpartei-hessen.de/issues/54

Antrag: Beauftragung Vertretung Schatzmeisterclub

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 28.01.2017 #2017/V10/42/O: Beauftragung Vertretung Schatzmeisterclub

Text:

Hiermit beschließt der Landesvorstand Hessen Mario Longobardi als Vertretung in den Schatzmeisterclub zu entsenden. Dies gilt bis zum Widerruf. Eine entsprechende Mitteilung erfolgt durch die Schatzmeisterin an den Schatzmeisterclub.

1. : (Liste von Namen)
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: https://redmine.piratenpartei-hessen.de/issues/55

Antrag: Beamer für die FSFE

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 28.01.2017 #2017/V10/43/S: Beamer für die FSFE

Text:

Der Landesverband überlässt der FSFE unentgeltlich einen Beamer zur Durchführung einer Aktion am Valentinstag. Die Versandkosten trägt die FSFE. Ansprechpartner dort ist Katharina Nocun. Die Überlassung sowie die mit dem Beamer durchgeführte Aktion wird öffentlich kommuniziert. Der Versand des Beamers aus Hessen erfolgt durch Alexander Schnapper.

1. : (Liste von Namen)
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: https://redmine.piratenpartei-hessen.de/issues/56

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Antrag: Reisekosten als Vorschuss

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 08.02.2017 #2017/V10/44/F: Reisekosten als Vorschuss)

Text:

Der Landesvorstand beschließt, dass Reisekosten im Rahmen eines Budgets in erwarteter Höhe auf Antrag unter Vorbehalt als Vorschuss ausgezahlt werden können.

1. : (Liste von Namen)
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: (zurück gezogen)
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Antrag: Server bei aixit

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 08.02.2017 #2017/V10/45/O: Server bei aixit

Text:

Der Landesvorstand möge beschliessen, die beiden bei aixit betriebenen Server abzuschalten und nach Hause zu holen.

1. : Michael, Bert, Kalle, Robin, Nicole, Judith, Boris
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Antrag: Hessen-IT: Erhöhung Backupspace bei Hetzner

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 08.02.2017 #2017/V10/46/F: Hessen-IT: Erhöhung Backupspace bei Hetzner

Text:

Der Landesvorstand möge beschliessen, für die zweite Hetzner-Maschine ebenfalls 2 TB Backup-Space anzumieten. Kostenpunkt: Preis (monatl.): 11,78 € / Setup (einmal): 0,00 €

1. : Michael, Bert, Kalle, Robin, Boris, Nicole, Judith
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Sitzung vom 22.02.2017

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Antrag: Beauftragung AV Gießen

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 07.02.2017 #2017/V10/47/O: Beauftragung AV Gießen

Text:

Ralf Praschak wird mit der Einladung und Durchführung der Aufstellungsversammlung für einen Direktkandidaten zur Bundestagswahl 2017 für den Wahlkreis Gießen.

1. : Robin, Bert, Michael, Judith, Boris, Nicole, Herbert
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Antrag: Vorstandbudget bis Ende Oktober 2017

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 22.02.2017 #2017/V10/48/F: Vorstandbudget bis Ende Oktober 2017

Text:

Der Vorstand möge beschließen die folgenden Vorstandsbudgets bis Ende Oktober 2017 zu beschließen: Den Vorsitzender Herbert Förster, Stellvertretender Vorsitzender Robin Geddert und die Beisitzer Judith Geier und Michael Kittlaus bekommen jeweils ein persönliches Budget für ihre Vorstandsarbeit von einmalig 1400€ bis Ende Oktober 2017. Der Beisitzer Karlheinz Zoth, die Schatzmeisterin Nicole Staubus und der Generalsekretär Bert Knoop bekommen jeweils ein persönliches Budget für ihre Vorstandsarbeit von einmalig 700€ bis Ende Oktober 2017. Spenden erhöhen das Budget

1. : Michael, Judith, Bert, Nicole, Robin, Herbert, Kalle
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Antrag: Abgabe der Buchführung an den Bund

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 22.02.2017 #2017/V10/49/F: Abgabe der Buchführung an den Bund

Text:

Der Vorstand möge beschließen die Buchführung des Landesverbandes Hessen an die Bundesbuchhaltung abzugeben. Diese Dienstleistung wird mit 25,00 € pro Stunde berechnet. Der Vorstand hat in seinem Budgetplan vom 11.1.2017 Beschluss: #2017/V10/22/F 5.000,00 € dafür bereit gestellt. Eine Funktionsübertragung wurde schon beschlossen und wird hierfür nur ausgearbeitet.

1. : Michael, Judith, Herbert, Robin, Nicole, Bert, Kalle
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Antrag: Reisekostenbudget Verwaltungstreffen 2017.1 Chemnitz

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 22.02.2017 #2017/V10/50/F: Reisekostenbudget Verwaltungstreffen 2017.1 Chemnitz

Text:

Der Vorstand möge beschließen für die Teilnahme am Verwaltungstreffen 2017.1 in Chemnitz am 22./23.04.2017 ein Budget für Reisekosten und Übernachtung von 600€ bereit zu stellen.

1. : Michael, Judith, Herbert, Kalle, Robin, Nicole
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Antrag: Abschaltung PPH

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 22.02.2017 #2017/V10/51/S: Abschaltung PPH

Text:

Der Vorstand beschliesst die unverzügliche Abschaltung der Mailingliste "PPH". Bis zur Abschaltung wird die Mailingliste auf "moderiert" umgestellt. Punkt 2.2.2.4. der Nutzungsbedingungen wird in Abstimmung mit der Parteibasis wie folgt abgeändert: Alt: Die Liste dient ausschließlich der Verbreitung von wichtigen Informationen. Diskussion sind nicht erwünscht und werden via automatischem Reply-To auf die PPH-Mailingliste forciert. Neu: Die Liste dient ausschließlich der Verbreitung von wichtigen Informationen. Diskussion sind nicht erwünscht.

1. :
2. :
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfos: Diskussion soll auf der PPH erfolgen und ein vMB mit 7 Tagen Laufzeit erstellt werden.

Antrag: Antrag auf Einholung einer Umfrage: E-Mail-Adresse der Mitgliederliste

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 22.02.2017 #2017/V10/52/S: Antrag auf Einholung einer Umfrage: E-Mail-Adresse der Mitgliederliste

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, eine der beiden Varianten als Umfrage unter den stimmberechtigten hessischen Mitgliedern zur Bestimmung der E-Mail-Adresse der am LPT 2015.2 (3./4.10.2015) beschlossenen Mitgliederliste mit einer Laufzeit von 7 Tagen einzuholen.

• Variante 1 mit Troll-Vorschlägen:
  • Folgende Adress-Vorschläge stehen zur Auswahl:
    • blechtrommel@
    • cv@
    • echokammer@
    • geschlossene@
    • hessenbucht@
    • hessischebucht@
    • hinterzimmer@
    • liste2@
    • maillingliste@
    • membersonly@
    • mitglieder-liste@
    • mitglieder@
    • mitgliederliste@
    • nurmitlgiederinnen@
    • piraten@
    • keine davon

Eine Mehrfachauswahl ist möglich.

• Variante 2 ohne Troll-Vorschläge:
  • Folgende Adress-Vorschläge stehen zur Auswahl:
    • cv@
    • geschlossene@
    • hessenbucht@
    • hessischebucht@
    • maillingliste@
    • membersonly@
    • mitglieder-liste@
    • mitglieder@
    • mitgliederliste@
    • piraten@
    • keine davon

Eine Mehrfachauswahl ist möglich.

1. : Robin 1, Michael 1, Bert 1, Herbert 1, Nicole, Kalle 1, Judith 1
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Variante 1

Antrag: Budget für die Kassenprüfung am 25.02.2017

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 22.02.2017 #2017/V10/54/F: Budget für die Kassenprüfung am 25.02.2017

Text:

Der Vorstand möge beschliesen den 2 Kassenprüfern, der Schatzmeisterin sowie der ehemaligen Schatzmeisterin für die Kassenprüfung am 25.02.2017 ein Reisekostenbudget von 100,00 € zur verfügung zu stellen.

1. : Judith, Robin, Herbert, Bert, Michael, Kalle, Nicole
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Antrag: Änderung der Geschäftsordnung des Landesvorstands

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 22.02.2017 #2017/V10/53/O: Änderung der Geschäftsordnung des Landesvorstands

Text:

Der Vorstand beschließt folgende Änderung seiner Geschäftsordnung:

§1 Allgemeines

1. Der Vorstand führt die Geschäfte des Landesverbandes nach den Vorschriften der Gesetze, der Satzung, den Beschlüssen des Landesparteitags, sowie dieser Geschäftsordnung. Er arbeitet mit den übrigen Organen, Gliederungen und Mitgliedern zum Wohle der Partei vertrauensvoll zusammen.
2. Jedes Vorstandsmitglied hat die Pflicht, den übertragenen Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen nachzukommen. Sollte ein Vorstandsmitglied seinen Aufgaben zeitweise nicht nachkommen können, so bestimmt es einen Vertreter. In dringenden Fällen ist jedes Vorstandsmitglied zur Vertretung berechtigt und verpflichtet.
3. Jedes Vorstandsmitglied ist im Rahmen seiner Zuständigkeit allein zu Entscheidungen berechtigt. Bei Überlappung der Kompetenzen entscheiden die betroffenen Vorstandsmitglieder gemeinsam.

§2 Kompetenzbereiche der Vorstandsmitglieder

1. Vorsitzender: Dem Vorsitzenden obliegt die Leitung und Koordination des Vorstands und die Vertretung des Landesverbands nach außen. Des weiteren fördert und koordiniert er die Zusammenarbeit der Mandatsträger und Fraktionen in Hessen und unterstützt sie bei der Umsetzung unseres Programms. Er wird hierbei vom Beisitzer Michael Kittlaus unterstützt. Er bereitet die Teilnahme an Wahlen vor und wird dabei von dem stellvertretenden Vorsitzenden unterstützt. Er koordiniert zusammen mit dem stellvertretenden Vorsitzenden die außerparlamentarische Umsetzung des politischen Programms und die programmatische Weiterentwicklung. Die Beisitzerin Judith Geier unterstützt er bei der Öffentlichkeitsarbeit. Gemeinsam mit dem Stellvertrenden Vorsitzenden obliegt ihm das Sicherstellen der Einhaltung formaler und rechtlicher Rahmenbedingungen der Vorstandsarbeit.
2. Stellvertretender Vorsitzender: Der Stellvertretende Vorsitzende unterstützt den Vorsitzenden bei seinen Aufgaben. Er koordiniert zusammen mit dem Vorsitzenden die außerparlamentarische Umsetzung des politischen Programms und die programmatische Weiterentwicklung. Außerdem unterstützt er den Vorsitzenden bei der Vorbereitung von Wahlen. Er unterstützt den Generalsekretär bei der inneren Verwaltung des Landesverbands. Zusammen mit dem Vorsitzenden obliegt ihm das Sicherstellen der Einhaltung formaler und rechtlicher Rahmenbedingungen der Vorstandsarbeit.
3. Politischer Geschäftsführer: zurückgetreten am 22.02.2017

Die außerparteiliche Vertretung übernimmt vorrangig die Beisitzerin Judith Geier, die innerparteilich vorrangig der Beisitzer Michael Kittlaus.

1. Generalsekretär: Dem Generalsekretär obliegt die Verantwortung für die allgemeine innere Verwaltung des Landesverbands. Dazu zählen insbesondere die Mitgliederverwaltung, die Vorgänge der IT-Beauftragungen, die Umsetzung des Datenschutzes und die Vertretung nach innen, sowie gegenüber dem Bundesverband und den anderen Landesverbänden sowie untergeordneten Gruppierungen. Er ist weiterhin verantwortlich für die innerparteilichen Meinungsbildungstools (vMB, BEO, WikiArguments, LimeSurvey etc.).
2. Schatzmeisterin: Der Schatzmeisterin obliegt die Zuständigkeit für Finanzangelegenheiten, insbesondere die Buch- und Kontoführung, die Verwaltung der Mitgliedsbeiträge, die Vorbereitung des Rechenschaftsberichtes, das Spendenwesen und die Vertretung des Landesverbands nach außen.
3. Beisitzerin Judith Geier: Zusammen mit dem Vorsitzenden und dem stellvertretenden Vorsitzenden vertritt sie den Landesverband nach außen. Außerdem unterstützt sie den Vorsitzenden und seinen Stellvertreter bei der Umsetzung von Aktionen und mit ihnen und dem Beisitzer Michael Kittlaus gemeinsam trägt sie die Verantwortung für die Organisation von Wahlen.

Weiterhin ist sie zusammen mit Beisitzer Michael Kittlaus für die Vernetzung mit Interessensgruppen (z.B. NGOs, Lobbyverbände, etc.) außerhalb der Partei zuständig.

1. Beisitzer Michael Kittlaus: Er koordiniert die Themenbeauftragungen. Ihm obliegt die innerparteiliche Bildung. Weiterhin unterstützt den Vorsitzenden bei der Mandatsträgerbetreuung. Er unterstützt den Vorsitzenden bei der Vorbereitung von Wahlen. Des Weiteren obliegt ihm die innerparteiliche Vernetzung. Gemeinsam mit Beisitzerin Judith Geier ist er für die Vernetzung mit Interessensgruppen (z.B. NGOs, Lobbyverbände, etc.) außerhalb der Partei zuständig.
2. Beisitzer Karlheinz Zoth: Er führt die Dokumentation der Vorstandsbeschlüsse und -protokolle durch und kontrolliert die Umsetzung von Beschlüssen. Er unterstützt die Arbeit des Generalsekretärs und der Schatzmeisterin. Er kümmert sich um den Posteingang (Postfach) und den Betrieb der Landesgeschäftsstelle.

§3 Entscheidungsfindung

1. Sofern nicht anders geregelt, werden alle Entscheidungen im Vorstand mit absoluter Mehrheit der anwesenden Vorstandsmitglieder getroffen. Der Vorstand ist beschlussfähig, sobald mindestens die Hälfte der Vorstandsmitglieder anwesend ist.
2. Beschlüsse des Vorstands sind von einem Vorstandsmitglied bzw. einem beauftragen Protokollanten schriftlich festzuhalten und zu veröffentlichen.
3. Der Vorstand kann Beschlüsse im Umlaufverfahren treffen. Die Antragstellung erfolgt per Email an vorstand (at) piratenpartei-hessen (dot) de. Die Abstimmung erfolgt in einer Ticketsoftware (z.B. Redmine) und kann in dringenden Fällen auch mündlich oder fernmündlich erfolgen. Sofern durch eine Veröffentlichung keine Rechte Dritter verletzt werden, erfolgt die Veröffentlichung und der Abstimmung des Antrags. Bei einem Antrag von Vorstandsmitgliedern kann das antragstellende Vorstandsmitglied entscheiden, dass über den Antrag ausschließlich per Umlauf ohne öffentliche Aussprache entschieden werden darf. Das Auskunftsrecht gemäß Anhang zur Informationsfreiheitssatzung bleibt hiervon unberührt. Ein Umlaufbeschluss ist angenommen, sobald mehr als die Hälfte aller Vorstandsmitglieder dafür gestimmt haben. Ein Umlaufbeschluss ist abgelehnt, wenn mindestens die Hälfte aller Vorstandsmitglieder dagegen gestimmt oder sich aktiv enthalten haben. Noch nicht entschiedene Umlaufbeschlüsse können in einer regulären Vorstandssitzung behandelt werden. Im Umlauf getroffene Beschlüsse werden nach der Entscheidung im Protokoll der nächsten regulären Vorstandssitzung beigefügt.
4. Die Geschäftsordnung kann abweichend von §3 (1) lediglich mit 2/3-Mehrheit des gesamten Vorstands geändert werden. Eine Änderung der Geschäftsordnung im Umlaufverfahren ist ausgeschlossen.
5. Jedes Mitglied des Landesverbandes ist berechtigt, Anträge an den Vorstand zu stellen.
6. Anträge an den Vorstand können eingereicht werden durch:
   1. per Eintrag in die TO im Piratenwiki
   2. in der Textform an den Vorstand (z.B. vorstand (at) piratenpartei-hessen (dot) de)
7. Der Vorstand stimmt darin überein, wichtige Entscheidungen in Übereinstimmung mit einer möglichst großen Basis zu treffen.
8. Der Vorstand benennt zu jedem Vorstandsbeschluss einen Ansprechpartner aus dem Vorstand und einen oder mehrere Verantwortliche für die Umsetzung.
9. Der Vorstand bezieht bei wichtigen Entscheidungen und bei Vertretung von noch nicht durch Parteitage verabschiedeten politischen Positionen, sowie auf Antrag die Mitglieder des Landesverbands durch virtuelle Meinungsbilder ein.
10. Das Abstimmverhalten der Schatzmeisterin oder ihres Vertreters bei Anträgen im Schatzmeisterclub erfordert einen Beschluss des Vorstands.

§4 Vorstandssitzungen

1. Die Vorstandssitzung wird geleitet von einem zu Beginn der Sitzung ernannten Moderator.
2. Vorstandssitzungen finden in der Regel offen und fernmündlich statt. Bei berechtigtem Interesse kann eine geschlossene Sitzung einberufen werden.
3. Vorstandssitzungen sollen mindestens einmal pro Monat an einem Mittwoch stattfinden. Der Vorstand gibt am Ende jeder Sitzung den Termin der nächsten regulären Vorstandsitzung bekannt. Bei nicht vorhandener Beschlussfähigkeit des Vorstands vertagt sich die Sitzung auf den nächsten regelmäßigen Termin.
4. Ausnahmen von der offenen Vorstandssitzung sind zu vermeiden und müssen explizit begründet werden.
5. Von jeder offenen Vorstandssitzung wird ein Protokoll erstellt und innerhalb von drei Tagen veröffentlicht. Der Protokollant wird zu Beginn einer jeden Sitzung ernannt.

§5 Tätigkeitsbericht

1. Jedes Vorstandsmitglied ist verpflichtet, einen Tätigkeitsbericht anzufertigen und diesen dem Landesparteitag vorzustellen. Die Tätigkeitsberichte werden anschließend im Rahmen des Protokolls veröffentlicht. Nicht wiedergewählte Vorstandsmitglieder sind verpflichtet, mit Beendigung Ihres Amtes alle im Rahmen ihrer Parteitätigkeit gesammelten Daten (Arbeitsergebnisse, Dokumente, Kontaktdaten - sofern vom Kontakt genehmigt -, offiziellen Schriftverkehr etc.) an ihren gewählten Nachfolger zu übergeben.
2. Der Tätigkeitsbericht umfasst die Tätigkeit des jeweiligen Vorstandsmitglied im Rahmen der ihm in dieser Geschäftsordnung zugewiesenen Kompetenzen und Vertretung anderer Vorstandsmitglieder. Optional kann der Tätigkeitsbericht weitere Tätigkeiten des Vorstandsmitglieds im Rahmen seiner Parteiarbeit enthalten.
3. Jedes Vorstandsmitglied hat den Umfang seines Tätigkeitsberichts in angemessener Weise zu begrenzen.

§6 Verwaltung der Mitgliederdaten

1. Die primäre Verwaltung der Mitgliederdatenbank erfolgt durch die Bundesgeschäftsstelle. Dem Generalsekretär obliegt die Verantwortung für die Pflege der Mitgliederdaten in dieser Datenbank.
2. Durch Beschluss des Vorstands erhalten Dritte Zugriff auf die Mitgliederdaten. Dieser Zugriff muss so begrenzt wie möglich sein und muss entsprechend protokolliert werden.
3. Jeder Zugriffsberechtigte hat dafür Sorge zu tragen, einen Zugriff durch nicht zugriffsberechtigte Personen auszuschließen.

§7 Vertretung gegenüber Banken und sonstiger Finanzinstitute

1. Verfügungsberechtigt über die Konten ist in erster Linie die Schatzmeisterin. Sie erhält Alleinzeichnungsberechtigung für die Konten des Landesverbandes ohne Betragsbeschränkung. Zur Vertretung ist der Beisitzer Karlheinz Zoth einzelverfügungsberechtigt. Die Bank wird von der Verpflichtung befreit, die Verfügungseinschränkung in der Geschäftsordnung zu berücksichtigen.
2. Für Eröffnung und Auflösung von Konten ist ein Vorstandsbeschluss notwendig.

§8 Regelung für Beauftragungen

1. Beauftragungen sind im Regelfall über die Hessische Ankündigungsliste und Website auszuschreiben. Dabei sind das Anforderungsprofil und die Dauer der Ausschreibung anzugeben.
2. Die Entscheidung für eine Beauftragung erfolgt öffentlich, sofern kein Widerspruch durch die Bewerber eingelegt wird.
3. Finanzrelevante Entscheidungen im Rahmen der Beauftragung dürfen nur einvernehmlich mit der Landesschatzmeisterin - oder im Verhinderungsfall mit dem Beisitzer Karlheinz Zoth - getroffen werden.
4. Die Beauftragung ist bis auf Widerruf durch den Landesvorstand gültig und wird auf der Website veröffentlicht.

§9 Ansprechpartner im Vorstand

Für die Mitglieder eines jeden hessischen Kreises wird ein Vorstandsmitglied benannt, das als primärer Ansprechpartner im Vorstand fungiert. Die Verteilung ist wie folgt:

1. Herbert Förster
   1. KV Frankfurt
   2. KV Wetterau
   3. Vogelsbergkreis
   4. KV Wiesbaden
   5. KV Hochtaunus
   6. Lahn-Dill-Kreis
   7. Rheingau-Taunus-Kreis

1. Robin Geddert
   1. Landkreis Hersfeld-Rotenburg
   2. KV Kassel-Stadt-Land-Web
   3. KV Fulda
   4. Lahn-Dill-Kreis
   5. Werra-Meissner-Kreis

1. Bert Knoop
   1. KV Groß-Gerau
   2. KV Main-Kinzig
   3. KV Main-Taunus

1. Nicole Staubus
   1. KV Waldeck-Frankenberg
   2. KV Schwalm-Eder-Kreis
   3. KV Limburg-Weilburg

1. Judith Geier
   1. KV Marburg-Biedenkopf
   2. KV Gießen

1. Michael Kittlaus
   1. KV Darmstadt / Darmstadt-Dieburg/ Odenwald
   2. KV Bergstraße

1. Karlheinz Zoth
   1. KV Offenbach-Stadt
   2. KV Offenbach-Land

Anhang

Informationsfreiheitsatzung

<Platzhalter für Informationsfreiheitssatzung>

1. : Michael, Judith, Kalle, Robin, Herbert, Bert, Nicole
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Sitzung vom 08.03.2017

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Antrag: Beauftragung von Nicole Staubus für die AV des Wahlkreises 170 Schwalm Eder

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 23.02.2017 #2017/V10/55/O: Beauftragung von Nicole Staubus für die AV des Wahlkreises 170 Schwalm Eder

Text:

Der Vorstand möge beschließen Nicole Staubus mit der Einladung und Durchführung der Aufstellungsversammlung für einen Direktkandidaten zur Bundestagswahl 2017 für den Wahlkreis 170 Schwalm Eder zu beauftragen.

1. : Bert, Herbert, Judith, Kalle, Michael, Nicole, Robin
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Antrag: Jährliches Budget für Postfach des LV

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 28.02.2017 #2017/V10/56/F: Jährliches Budget für Postfach des LV

Text:

Der Vorstand stellt ein Budget von jährlich 20€ für das bislang kostenfrei genutzte Postfach bei der Deutschen Post bereit. Begründung: Das Postfach bei der Deutschen Post kostet ab 1.3.17 jährlich 19,90€

1. : Bert, Herbert, Judith, Kalle, Michael, Nicole, Robin
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Antrag: Umfunktionieren der Liste PPH zu einer "Trollbucht"

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 08.03.2017 #2017/V10/57/O: Umfunktionieren der Liste PPH zu einer "Trollbucht"

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, die Mailingliste PPH als Trollbucht weiterzunutzen. Für hessenweite Ankündigungen wurde die HAL-Liste definiert und entsprechend sollten für Ankündigungen bevorzugt diese Liste verwendet werden. Für konstruktive Zusammenarbeit und Diskussionen existieren bereits zahlreiche andere Mailinglisten. Der Zugang zu einzelnen Listen lässt sích aufgrund der Struktur begründen, so dass in einer Vorstandsliste ausschließlich Vorstandsmitglieder des LV und der Untergliederungen enthalten sind.

1. : (Liste von Namen)
2. : Judith, Bert, Michael, Kalle
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Antrag: Reisekostenbudget für BTW-Kandidaten in Hessen

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 08.03.2017 #2017/V10/58/F: Reisekostenbudget für BTW-Kandidaten in Hessen

Text:

Der Vorstand stellt (aus dem im Haushalt 2017 eingeplanten 50.000€ Wahlkampfbudget) ein Reisekostenbudget von 5000€ für alle BTW-Kandidaten in Hessen (Listenkandidaten & Direktkandidaten) bereit. Rückspenden erhöhen das Budget. Der Beschluss ist solange gültig, bis ein vollständiges Wahlkampfbudget des LV Hessen für die BTW 2017 inkl. Reisekostenbudget beschlossen ist. Zulässige Veranstaltungen und Treffen:

• Wahlkampfveranstaltungen und Wahlkampftreffen des Bundesverbands, insofern der Bundesverband kein Reisekostenbudget bereitstellt
• Wahlkampfveranstaltungen und Wahlkampftreffen des Landesverbands
• Pressetermine, die in direkten Zusammenhang mit der Bundestagswahl 2017 stehen
• Veranstaltungen, die in direkten Zusammenhang mit der Bundestagswahl 2017 stehen

1. : Michael, Judith, Kalle, Bert
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Antrag: Antrag auf Kostenübernahme

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 08.03.2017 #2017/V10/59/F: Antrag auf Kostenübernahme

Text:

Ich beantrage die Übernahme der Kosten der Veranstaltung in Höhe von 150€ Islamistischer Terror – Herausforderung für die freie Gesellschaft

1. : (Liste von Namen)
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: vertagt bis nächste Vorstandssitzung
Zusatzinfos: Michael kontaktiert Boris

Antrag: Rundmail an alle Mitglieder zur den Unterstützerunterschriften

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 08.03.2017 #2017/V10/60/S: Rundmail an alle Mitglieder zur den Unterstützerunterschriften

Text:

Der Vorstand möge den Versand einer Rundmail an alle Mitglieder beschließen, um die Mitglieder um Unterstützerunterschriften für die Landesliste zu bitten.

1. : Michael, Judith, Bert, Kalle
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Sitzung vom 22.03.2017

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

• keine

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Antrag: Änderung Reisekostenerstattung

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 22.03.2017 #2017/V10/61/F: Änderung Reisekostenerstattung

Text:

Die Kilometerpauschale des LV Hessen wird auf 20/30 Cent pro Kilometer angehoben. Das RK-Formular ist entsprechend anzupassen.

1. : (Liste von Namen)
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfos: vertagt auf Wunsch des Antragstellers

Antrag: Der Landesvorstand Hessen der Piratenpartei missbilligt das Vorgehen des Bundesvorstand im Zusammenhang mit den Gesprächen und der Beteiligung des Mitglieder bei dem Vorgang "Bündelung der sozialliberalen Kräfte in Deutschland"

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 22.03.2017 #2017/V10/62/S: Der Landesvorstand Hessen der Piratenpartei missbilligt das Vorgehen des Bundesvorstand im Zusammenhang mit den Gesprächen und der Beteiligung des Mitglieder bei dem Vorgang "Bündelung der sozialliberalen Kräfte in Deutschland"

Text:

Der Landesvorstand erklärt folgendes: "Der Landesvorstand Hessen der Piratenpartei missbilligt das Vorgehen des Bundesvorstand im Zusammenhang mit den Gesprächen und der Beteiligung des Mitglieder bei dem Vorgang >>Bündelung der sozialliberalen Kräfte in Deutschland<<. Die Mitgliederinformation und Beteiligung widerspricht dem Grundverständnis des Landesvorstands Hessen im Umgang mit Mitgliedern der Piratenpartei. Beides erfolgte ohne wesentlichen Inhalt und auch viel zu spät. Hier wurde für einen kurzen zweifelhaften "Presseerfolg" die Mitglieder durch Geheimhaltung von der Entwicklung der Partei ausgeschlossen. Durch die Pressekonferenz und weiterführenden Informationen auf der Webseite http://www.die-sozialliberalen.de werden Dinge in die Öffentlichkeit getragen, die eine freie, offenen Diskussion durch die Mitglieder der Partei erschweren wenn nicht gar unmöglich machen. Der Landesvorstand Hessen fordert vom Bundesvorstand seine Vorgehensweise grundlegend zu verändern und zurückzukehren zu echter, frühzeitiger Beteiligung der Mitglieder an der Entwicklung dieser Partei. Der Piratenpartei.

1. : (Liste von Namen)
2. :
3. : Michael, Kalle, Bert, Judith,Herbert, Robin

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Intention ist dieselbe wie bei Antrag 2017/V10/64/S

Antrag: Stellungnahme des Landesvorstands Hessen zur geplanten Zusammenarbeit mit Parteien des sozialliberalen Lagers

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 22.03.2017 #2017/V10/64/S: Stellungnahme des Landesvorstands Hessen zur geplanten Zusammenarbeit mit Parteien des sozialliberalen Lagers

Text:

Der Vorstand möge diese Stellungnahme an den Bundesvorstand richten: "Lieber Bundesvorstand, am 17. März 2017 erhielten die Mitglieder der Piratenpartei Deutschland eine Rundmail im Namen des Bundesvorstands, mit dem nach Euren Aussagen ein Prozess zur Zusammenarbeit mit konkurrierenden Parteien aus dem "sozialliberalen" Spektrum angestoßen werden soll. In dieser Mail wurde angekündigt, dass Ihr nach der gestrigen Pressekonferenz die Mitglieder der Piratenpartei Deutschland "vollumfänglich informieren" wollt bzw. wolltet. Diese Rundmail und das Vorgehen des Bundesvorstands hat unter den aktiven Mitgliedern im Landesverband Hessen eine sehr große Unruhe und Verärgerung ausgelöst, welche aus Sicht des Landesvorstands Hessen vermeidbar gewesen wäre. Die Rundmail enthielt keine konkreten Informationen und ließ viel Raum für unterschiedliche Interpretationen und Spekulationen. Die gestrige Pressekonferenz hat zu keiner Beruhigung geführt - ganz im Gegenteil. Aus Sicht des Landesvorstands Hessen war diese Pressekonferenz zu früh und ein PR-Desaster. Die Pressekonferenz hat unserer Sicht keinerlei neue und brauchbare Informationen für die Mitglieder der Piratenpartei Deutschland geliefert. Die Website unter der Adresse http://www.die-sozialliberalen.de hat die Verärgerung nicht geschmälert. Die versprochene "vollumfängliche" Information steht bislang aus. Des Weiteren ist das Risiko sehr groß, dass der Bundesparteitag diesem Vorhaben eine Absage erteilt, was nach der Pressekonferenz nur schwer zu erklären sein könnte. Das Vorhaben der Zusammenarbeit kommt nach unserer Sicht zu einem Zeitpunkt, der nicht schlechter gewählt werden konnte. Unsere Partei befindet sich wenige Tage vor einem Bundesparteitag, auf welchem das Wahlprogramm festgeklopft werden soll. Die vom Bundesvorstand ausgelöste Unruhe kann dazu führen, dass auf dem geplanten Programmparteitag vor lauter Selbstbeschäftigung gar kein Wahlprogramm beschlossen wird. Entsprechende Vorschläge zur Tagesordnung, welche den Tagesordnungspunkt über den Beschluss der Wahlprogrammanträge an die letzte Stelle setzen, sind bereits im Wiki auffindbar. Des Weiteren befindet sich die Piratenpartei bereits im Wahlkampf. Im Frühjahr finden 3 Landtagswahlen statt und bis zur Bundestagswahl sind es nur noch rund 6 Monate. Viele für den Bundestagswahlkampf relevante Aufgaben sind noch unerledigt. Angesichts der geringen Zahl an aktiven Mitgliedern in dieser Partei ist jede innerparteiliche Selbstbeschäftigung Gift für unseren Wahlkampf. Das Vorgehen bei der vom Bundesvorstand gewünschten Zusammenarbeit mit anderen Parteien aus dem "sozialliberalen" Spektrum ist nach Ansicht des Landesvorstands Hessen falsch und intransparent. Es hätte ein Mandat der Basis bedurft, dass der Bundesvorstand solche Themen angehen darf und zeitlich begrenztes Stillschweigen über die Aktivitäten anwenden darf. Dabei hätte man sicherlich auch darüber reden können, ob die Landesvorstände beratend einbezogen werden. Dieses Mandat liegt jedoch nicht vor. Dieses Vorgehen des Bundesvorstands widerspricht auch dem Grundverständnis der Partei von Transparenz und Basisbeteiligung. Es ist aus unserer Sicht kein gutes Zeichen für den Bundesvorstand, dass er das Echo der Partei offenbar falsch eingeschätzt oder sogar bewusst in Kauf genommen hat. Eine Aktion mit derartigem Spaltungspotenzial innerhalb der Partei im Vorlauf einer Bundestagswahl kommt sehr ungelegen. Zweckdienlicher und damit wünschenswerter wäre der Einsatz des BuVos zur Einheit und zum Zusammenhalt der Partei. Als Landesvorstand Hessen fordern wir den Bundesvorstand auf, unverzüglich die versprochenen "vollumfänglichen" Informationen zu liefern und den Prozess transparent und unter Beteiligung der Mitglieder der Piratenpartei zu gestalten. Wir behalten uns das Recht vor, ein virtuelles Meinungsbild bei den Mitgliedern des Landesverbandes Hessen über die vom Bundesvorstand gewünschte Zusammenarbeit mit anderen Parteien aus dem "sozialliberalen" Spektrum einzuholen. In der Sachentscheidung wird mit Sicherheit auch die Rolle einzelner, bei den hessischen Piraten gut bekannte, Mitglieder der Bundesvorstände der anderen in diesem Prozess beteiligten Parteien Beachtung finden. Der Landesvorstand Hessen wird - insofern kein Widerspruch seitens der hessischen Mitglieder besteht - den Prozess offen, aber kritisch begleiten."

1. : Michael, Kalle, Herbert, Bert, Robin, Judith
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Idee zum Antrag war die Initiative von Mario; Inhalt wird nur als Mail an BuVo und hessische Mailinglisten (PPH + HAL) versendet

Antrag: Einrichtung Mitgliederliste

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 22.03.2017 #2017/V10/63/O: Einrichtung Mitgliederliste

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, die Hessen-IT mit der Einrichtung der Mitgliederliste gemäß des LPT-Beschlusses zu den Mail-Server-Nutzungsbedingungen zu beauftragen. Als Adresse dient piraten@piratenpartei-hessen.de bzw. piraten@lists.piratenpartei-hessen.de.

1. : Michael, Kalle, Bert, Judith, Robin, Herbert
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Antrag: Beauftragung AV WK170

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 22.03.2017 #2017/V10/65/O: Beauftragung AV WK170

Text:

Marcel Duve (GenSek SEK) wird beauftragt, die AV für den WK170 zu organisieren und durchzuführen. Die Beauftragung umfasst auch die Einladungen.

1. : Michael, Bert, Herbert, Robin, Judith, Kalle
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Sitzung vom 12.04.2017

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

• keine

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Antrag: Beauftragung für Verwaltungstreffen 2017.1

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 12.04.2017 #2017/V10/66/F: Beauftragung für Verwaltungstreffen 2017.1

Text:

Der Landesvorstand beauftragt Jeanette Westphal als Vertretung für den LV-Gensek und Mario Longobardi als Vertretung für die LV-Schatzmeisterin beim Verwaltungstreffen 2017.1 im Chemnitz. Die Beauftragung für Mario Longobardi umfasst auch die Vertretung in der Sitzung des Schatzmeisterclubs beim Verwaltungstreffen.

1. : Michael, Herbert, Judith, Kalle, Bert, Nicole
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Antrag: Reisekostenbudget Verwaltungstreffen 2017.1

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 12.04.2017 #2017/V10/67/F: Reisekostenbudget Verwaltungstreffen 2017.1

Text:

Für das Verwaltungstreffen 2017.1 wird ein Reisekostenbudget in Höhe von 750€ (für 3 Personen) bereitgestellt. Rückspenden erhöhen das Budget.

1. : Michael, Judith, Nicole, Herbert, Kalle, Bert
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Sitzung vom 26.04.2017

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

• keine

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Antrag: Finanzantrag Bundestagswahl gemeinsamer Finanztopf

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 26.04.2017 #2017/V10/68/F: Finanzantrag Bundestagswahl gemeinsamer Finanztopf

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, 20.000€ in den gemeinsamen Finanztopf der Länder zur Finanzierung des Bundestagswahlkampfes einzuzahlen.

1. : Herbert, Nicole,Robin, Bert, Kalle
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Es besteht noch ein "Restposten" von 25.000€ im Haushaltsplan für den Bundestagswahlkampf des LV

Sitzung vom 10.05.2017

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom #2017/V10/69/F: GuerillaBeamer für NRW

Text:

Der Vorstand beschließt, Michele Marsching zwei GuerillaBeamer für den Wahlkampf in NRW zu leihen. Die Rückgabe erfolgt bis zum 1.6.2017. Für den Versand nach NRW wird ein Budget von 10€ beschlossen.

1. : Michael, Robin, Judith, Bert, Herbert
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Sitzung vom 24.05.2017

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom #2017/V10/70/F: Rücklage CRM Bund

Text:

Antrag von Lothar Krauß: Der Schatzmeisterclub möge beschliessen, aus der Rücklage für CRM/Office-Line den Teilbetrag von 20.000 Euro für das Technologie-Upgrade der Office-Line mit entsprechender notwendiger Umstellung von konkurrierenden auf benannten Lizenzen bereitzustellen.

1. : einstimmig
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: https://redmine.piratenpartei-hessen.de/issues/70

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom (Datum) #2017/V10/71/O: Durchführung Hessenmarina

Text:

Der LaVo folgt der folgenden Bewerbung und übergibt die Planung an den Verantwortlichen. Lieber Vorstand der Piratenpartei Hessen, hiermit biete ich an, die Ausrichtung des Hessencampus in einem Dorfgemeinschaftshaus im Dietzhölztal (Lahn-Dill-Kreis) zu organisieren. Da hier in Summe 4 DGH's vorhanden sind, sollte an jedem Wochenende mind. ein DGH verfügbar sein. Für das Verwaltungstreffen mit einer geschätzten Teilnehmerzahl <= 50 Personen kann ich die Organisation alleine durchführen. Wenn von den anreisenden Piraten Einzelne beim Aufbau der Tische helfen kann, erleichtert dies die Arbeit natürlich. Getränke lasse ich von einem örtlichen Getränkemarkt auf Kommission anliefern und abholen, so dass Getränke nur nach Verbrauch anfallen. Für das Essen nutze ich den am Ort ansässigen Metzger, welcher die Hauptmahlzeit stellt (wenn gewünscht). Knabberkram kann ich auf Wunsch einkaufen. Kalkulation: Raummiete: 60€ gemäß Satzung (http://www.dietzhoelztal.de/media/pdf/Aenderung%20Gebuehrenordnung%20DGHs.pdf); Evtl. kann der LV eine Kostenermäßigung beantragen. Reinigung: nach Aufwand (ca. 30€) Getränke: auf Kommision (Schätzung: 50x3€ = 150€) Essen (optional): Schätzung 50x7€ = 350€ Knabberkram (optional): Schätzung 50€ Kaffee: 2kg = 10€ Internet: Bei DGH Steinbrücken: Freifunk-Richtfunk-Verbindung über meinen Anschluss. Ansonsten: LTE; LTE-Router mit Freifunk-AP kann ich stellen. SIM-Karte mit Guthaben muss vom LV kommen. In Summe wird ein Minimal-Budget (ohne Getränke/Essen) von 100€ benötigt. Parkmöglichkeiten: An den DGH's sind in der Regel ausreichend Parkmöglichkeiten für 20 PKW's vorhanden. ÖPNV: Am Wochenende fahren in Summe 7 Busse von/nach Dillenburg. Ab Dillenburg fahren auch am Wochenende 1-2 Züge pro Stunde in Richtung Gießen/Frankfurt. Viele Grüße Andreas Demant

1. : (Liste von Namen)
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfos: Termin muß verschoben werden

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom (Datum) #2017/V10/72/O: Sommerfest des LV Hessen 2017

Text:

Der LaVo soll sich für eine der Vorschläge entscheiden und die entsprechende Planung an die Verantwortlich übergeben. 1. Vorschlag: Weilburg, Kanufahren auf der Lahn, Altstadtbummel und Grillen in Grillhütte Kanus könnten wir beim Kanuverleih reservieren. Die Gillhütte Weilburg-Oderbach ist noch frei, müsste aber lt. Vermieter schnell reserviert werden. Ein Campingplatz ist direkt in der Nähe der Grillhütte an der an der Lahn. Preis für Grillhütte: € 70 Preis für Kanu: ca.€ 15 pro Person, vermutlich günstiger nach Verhandlung. Zu den Fragen im Einzelnen: Orgaverantwortlicher und Orgateam: Carsten Baums Beschreibung des Veranstaltungsorts: Grillhütte Vorhandene Übernachtungsmöglichkeiten Campingplatz, Pensionen, Hotels. Finanzielle Kalkulation: Getränke (zentraler Einkauf durch PP), Snacks, Salate, ca. 5€ p. Person, Fleisch bringt jeder selbst mit. Angaben zum Verpflegungskonzept und Verpflegungskosten: Grillthütte Angaben über die Erreichbarkeit mit öffentlichen Verkehrsmitteln- Angaben: Bahnhof Weilburg, von dort Bus zur Grillhütte oder zu Fuß (ca. 45min). Erreichbarkeit und Parkmöglichkeiten für PKW: ausreichend von Ort. 2. Vorschlag: Familiensommerfest Lochmühle Wir bekämen einen Grillplatz, der genügend Platz bietet. Getränke und Essen können wir selbst besorgen und mitbringen. Mein Vorschlag wäre dann, dass wir Getränke mitbringen oder jeder sein Fleisch selbst. Wir können Abfall direkt dort entsorgen und haben keine Probleme mit Reinigung, Toiletten etc. Mit Ende der Veranstaltung wäre also alles erledigt. Für Kinder jeden Alters gibt es viele Attraktionen, die im Eintrittspreis enthalten sind. Eintritt € 12,00 p.Person, € 10,50 wenn mind. 100 Personen. Ende August sind jetzt noch Termine verfügbar, wir müssten allerdings jetzt auch reservieren. Der Park schließt um 18.00h, so dass ich vorschlagen würde: 10.00h (Aufbau), 11.00 (Beginn), 17.30h (Ende), danach Abbau vorschlagen würde. Zu den Fragen im Einzelnen: Orgaverantwortlicher und Orgateam: Carsten Baums Beschreibung des Veranstaltungsorts: Freizeitpark Vorhandene Übernachtungsmöglichkeiten Pensionen Finanzielle Kalkulation: Eintritt (zahlen Teilnehmer selbst), Getränke (zentraler Einkauf durch PP), Snacks, Salate, ca. 5€ p. Person, Fleisch bringt jeder selbst mit. Angaben zum Verpflegungskonzept und Verpflegungskosten: Grillthütte Angaben über die Erreichbarkeit mit öffentlichen Verkehrsmitteln- Angaben: Bahnhof direkt am Freizeitpark, Frankfurt —> S-Bahn — > Taunusbahn Erreichbarkeit und Parkmöglichkeiten für PKW: Direkt am Freizeitpark.

1. : Vorschlag 1: Robin , Bert, Herbert, Nicole, Michael, Judith
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom #2017/V10/73/S: Kampagne für die Bundestagswahl 2017

Text:

Der Landesverband unterstützt die in Chemnitz getroffenen Entscheidungen zur Piraten Kampagne für die Bundestagswahl 2017. Elias Kouloures wird federführend als Stratege und Planer die Kampagne organisieren. Dies betrifft unter anderem die Kompetenz, Entscheidungen besonders bei Webseite, Social Media Auftritten, Texten, Flyern, Plakaten, aber auch Farben und Designmerkmalen zu treffen. Dies geschieht in Absprache mit der Bundes Wahlkampf-Orga. Die Wahlkampf-Orga steht wiederum mit den Verantwortlichen aus den Ländern in Verbindung, mit denen sie Entscheidungen abspricht.

1. : Michael, Herbert, Judith, Bert, Robin, Nicole
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom (Datum) #2017/V10/74/S: Aufruf zur Teilnahme an EU-Umfrage zur Beschränkung von Bargeldnutzungen

Text:

Der Landesverband Hessen ruft seine Mitglieder per Mail dazu auf, an der "Umfrage über mögliche Beschränkungen für hohe Barzahlungen" der EU teilzunehmen.

1. : Michael, Nicole, Bert, Robin, Herbert,
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Weitere Infos zur Umfrage bei Digitalcourage, https://www.digitalcourage.de/blog/2017/mitmachen-eu-plant-abschaffung-des-bargelds, Teilnahme an dem EU-Verfahren ist bis 31.05. möglich, Volker bietet an, einen Mailtext bereit zu stellen.

Sitzung vom 14.06.2017

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

• keine

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Antrag: Hessen-IT: Notfall Zugang

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 14.06.2017 #2017/V10/75/F: Hessen-IT: Notfall Zugang

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen: a) Den Kauf von 2x USB-Sticks (32 GB, USB 3.x) und 2x Yubikeys (YubiKey 4) in Höhe von max. 150 Euro oder b) Den Kauf von 1x USB-Stick (32 GB, USB 3.x) und 1x Yubikey (YubiKey 4) in Höhe von max. 75 Euro

1. : Michael (a), Judith (a), Herbert (a), Bert (a), Robin (a)
2. : (Liste von Namen)
3. : Kalle

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Variante a mit 2 USB Sticks, Ralf wird mit der Beschaffung beauftragt.

Antrag: Einrichtung eines Fonds zur Bestellung von DSBs in den KVs

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 14.06.2017 #2017/V10/76/F: Einrichtung eines Fonds zur Bestellung von DSBs in den KVs

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, einen Fond für die Kreisverbände in Höhe von € 4.000 zu eröffnen, um Kreisverbände bei ihrer Bestellpflicht eines Datenschutzbeauftragten zu unterstützen. Die Mittel werden durch Kürzung des Budgets des Datenschutzbeauftragten des Landesverbands zur Verfügung gestellt. Mittel aus dem Fond können durch die Kreisverbände auf Antrag und vorbehaltlich des Nachweis abgerufen werden in Höhe von 100% (alternativ 50%) der direkt durch die Bestellung eines Datenschutzbeauftragten entstandenen Kosten.

1. : Herbert (100%), Michael (100%), Bert (100%), Robin (100%), Kalle (100%), Judith (100%)
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Die Kosten werden zu 100% von LV getragen, Mitteilung und Ausschreibung an die KV wird von Protter gemacht.

Sitzung vom 28.06.2017

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Antrag: Wiederaufbau der AG Webs

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 28.06.2017 #2017/V10/77/O: Wiederaufbau der AG Web

Text:

Der Vorstand möge beschließen: für den Wiederaufbau der AG Web werden folgende Mitglieder beauftragt: - Martina Scharmann - Sebastian Alscher - Pawel Borodan - Frank Lerche Aufgaben der AG Web: - Erarbeitung einer Struktur für die künftige Website des LV Hessen auf Basis Wordpress - Aufbau und Pflege der Website - Einbindung von nötigen Erweiterungen für die Website - Kooperation mit der AG IT-Infrastruktur ("Hessen-IT") in Belangen der Website - Kooperation mit dem Datenschutzbeauftragten der Piratenpartei Hessen - Kooperation mit dem Team Öffentlichkeitsarbeit des LV Hessen - Fortentwicklung der Website für kommende Wahlen in Abstimmung mit dem Landesvorstand und dem Team Öffentlichkeitsarbeit - Regelmäßige Berichte in den Landesvorstandssitzungen zum aktuellen Status (Protokolleinträge genügen)

1. : Alle
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Weitere Beauftragung für die AG Web

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 28.06.2017 #2017/V10/78/O: Weitere Beauftragung für die AG Web

Text:

Zur Verstärkung des neuen Teams der AG Web wird folgendes Mitglied beauftragt: Juergen Erkmann

1. : Alle
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Antrag: Verwaltungsgericht Weimar - Telefonnummern Jobcenter

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 28.06.2017 ##2017/V10/79/S: Verwaltungsgericht Weimar - Telefonnummern Jobcenter

Text:

Ich schlage dem Landesvorstand vor, die Klage zurück zu ziehen.

1. : Robin, Nicole, Judith
2. : (Liste von Namen)
3. : Bert, Michael

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: CSD-Budget für KV Frankfurt

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 28.06.2017 ##2017/V10/80/F: CSD-Budget für KV Frankfurt

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, dem KV Frankfurt einen Zuschuss zum CSD2017-Budget in Höhe von 500,- € (alternativ 400,- €) zu geben.

1. : Robin, Michael, Bert, Nicole, Judith
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Antrag: Flyer "VDS-neu"

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 28.06.2017 ##2017/V10/81/F: Flyer "VDS-neu"

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, ein Budget von € 80 bereit zu stellen für 500 Stück "vds-Flyer neu" inkl. Overnight-Versand.

1. : Michael, Nicole, Judith, Bert, Robin
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Sitzung vom 12.07.2017

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

keine

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Antrag: Beauftragung für die Hessen-IT

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 12.07.2017 #2017/V10/82/O: Beauftragung für die Hessen-IT

Text:

Basierend auf der Bewerbung wird Daniél Kerkmann beauftragt, das Team der Hessen-IT zu verstärken. Die Einarbeitung erfolgt durch die Hessen-IT. Es gelten dieselben Rahmenbedingungen wie für die bestehenden Beauftragten der Hessen-IT.

1. : Judith, Nicole, Herbert, Kalle, Bert
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Einarbeitung durch die Hessen-IT nach erfolgter Datenschutzunterweisung durch den DSB

Antrag: Hessen-IT: Vertragsverlängerung Jira + Confluence

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 12.07.2017 #2017/V10/83/F: Hessen-IT: Vertragsverlängerung Jira + Confluence

Text:

Der Landesvorstand möge die Verlängerung der bestehenden 10-User-Lizenzen für Jira, Confluence und das Jira-Share-Plugin in Höhe von max. 50 Euro durch die Hessen-IT beschließen.

1. : Herbert, Bert, Judith, Nicole, Kalle
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Sitzung vom 26.07.2017

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

keine

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Antrag: Beauftragung für dem Infostand auf dem OpenFlair

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 26.07.2017 #2017/V10/84/O: Beauftragung für dem Infostand auf dem OpenFlair

Text:

Der Vorstand möge beschließen Michael Behrendt zum Beauftragten des Infostandes zum OpenFlair zu benennen.

1. : Herbert, Nicole, Kalle, Bert, Judith
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Antrag: Budget für den Infostand am OpenFlair

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 26.07.2017 #2017/V10/85/F: Budget für den Infostand am OpenFlair

Text:

Der Vorstand möge ein Budget von 1.000,00€ für den Infostand am OpenFlair vom 09.08.-13.08.2017 beschließen.

1. : Herbert, Nicole, Kalle, Bert, Judith
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Antrag: Verteilung des Restbudgets für die Bundestagswahl an die Kreisverbände

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 26.07.2017 #2017/V10/86/F: Verteilung des Restbudgets für die Bundestagswahl an die Kreisverbände

Text:

Der Vorstand möge beschließen, das Restbudget, das für den Wahlkampf in Hessen anlässlich der Bundestagswahl für die Kreisverbände und KV-freien Gebiete vorgesehen ist, ähnlich wie zur Kommunalwahl aufzuteilen. Der Landesvorstand beschließt folgende Verteilung des Wahlkampfbudgets für die Bundestagswahl 2017: Gesamtbudget 25.000 EUR Aufteilung: Budget in Verwaltung des LV 5.000 €. Orientierung an der Aufteilung zum Kommunalwahlkampfbudget 2016 KV-Budgets wie folgt: 20.000 Euro, Änderungen bei LDK etwas abgezogen und bei Kassel und SEK hinzugefügt. Kassel ist bei der Kommunalwahl nur in der Stadt angetreten und SEK hat von anderen Kreisverbänden eine Aufstockung bekommen. Diese Zahlen sind nur ein Vorschlag. Verteilung: Darmstadt Stadt 1.200 €, Darmstadt-Dieburg 1.300 €, Frankfurt Stadt 2.600 €, Gießen 1.200 €, Groß-Gerau 1.200 €, Kassel Stadt-Land-Web 1.400 €, Lahn-Dill-Kreis 600 €, Main-Kinzig-Kreis 1.000 €, Waldeck-Frankenberg 900 €, Wetteraukreis 1.300 €, Wiesbaden 1.400 €. Die Budgets werden beim Landesvorstand eingerichtet; Wahlkampfkosten können dann beim Landesvorstand eingereicht werden. Wenn Kreise wider erwarten nicht an der Wahl teilnehmen, erhöht das Budget den Anteil in Verwaltung des Landesvorstands - bzw. Restbeträge werden ggf. kurzfristig noch an Kreisverbände, die Bedarf haben, auf Antrag ausgeschüttet. Kreisverbände denen hier keine Budget zugeteilt wurde, können auf Antrag noch ein Budget beim Landesvorstand beantragen. Auszahlungen aus diesem Budget erfolgen erst nach der erfolgreichen Zulassung der hessischen Landesliste und somit unserer Teilnahme an der Bundestagswahl 2017. Sollte die Landesliste nicht zugelassen werden, besteht kein Anspruch auf eine Kostenerstattung durch den Landesverband. Kreisverbände die ihr Budget nicht komplett brauchen, werden gebeten das dem Landesvorstand mitzuteilen, damit das Geld dann evtl. neu verteilt werden kann, an Kreisverbände die noch Menpower haben um mehr zu machen.

1. : Herbert, Bert, Kalle, Judith, Nicole
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Wahlkampfbudget für OB-Wahlkampf Offenbach

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 26.07.2017 #2017/V10/87/F: Wahlkampfbudget für OB-Wahlkampf Offenbach

Text:

Der Vorstand möge beschließen, den Kreisverband Offenbach-Stadt für den OB-Wahlkampf mit einem Budget in Höhe von 2000€ zu unterstützen.

1. : Herbert, Judith, Nicole, Kalle, Bert, Robin
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Antrag: 10.000 Einkaufschips

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 26.07.2017 #2017/V10/88/F: 10.000 Einkaufschips

Text:

Beschaffung von 10.000 Einkaufschips für 267 Euronen über PIRATEN BB

1. : Herbert, Robin, Kalle, Bert,Judith, Nicole
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Herbert kümmert sich um die Bestellung, bei Rückfragen Herbert kontaktieren

Sitzung vom 09.08.2017

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

keine

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Antrag: Wahlkampfbeauftragung BTW2017

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 09.08.2017 #2017/V10/89/O: Wahlkampfbeauftragung BTW2017

Text:

Der Vorstand beauftragt Mario Longobardi zum Vertreter des Landesverbandes Hessen für die Wahlkampforga zur BTW2017 im Bundesverband.

1. : Nicole, Bert, Judith, Robin
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Sitzung vom 23.08.2017

entfallen

Sitzung vom 04.09.2017

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Antrag: Fahrtkostenübernahme zur Demonstration "Freiheit 4.0 – Rettet die Grundrechte"

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 29.08.2017 #2017/V10/90/F: Fahrtkostenübernahme zur Demonstration "Freiheit 4.0 – Rettet die Grundrechte"

Text:

Der Landesverband Hessen ruft zur Fahrt zur Demonstration "Freiheit 4.0 – Rettet die Grundrechte" am 9. September in Berlin auf. Zwecks Anreise per Bahn Wochenendticket wird ein Budget von 250 Euro bereitgestellt. Spenden erhöhen das Budget. Das Buget für das Ticket kann beim Landesschatzmeister abgerufen werden.

1. : Nicole, Judith, Robin, Bert, Herbert, Kalle
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Antrag: Budget Sommerfest

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 29.08.2017 #2017/V10/91/F: Budget Sommerfest

Text:

Der Vorstand möge ein Budget von 500,00 € für das Sommerfest am 26.08.2016 in Weilburg-Oderbach beschließen.

1. : Nicole, Judith, Robin, Bert, Herbert, Kalle
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Antrag: Landesparteitag 2017.1

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 29.08.2017 #2017/V10/92/O: Landesparteitag 2017.1

Text:

Der Vorstand möge beschließen den diesjährigen Landesparteitag vom 11.11.-12.11.2017 auf Burg Hessenstein, Burg Hessenstein 1, 34516 Vöhl-Ederbringhausen abzuhalten.

1. : Nicole, Judith, Robin, Bert, Herbert, Kalle
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Antrag: Wahlprogramme zur BTW 2017

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 04.09.2017 #2017/V10/93/F: Wahlprogramme zur BTW 2017

Text:

Der Vorstand möge beschließen 500 Wahlprogramme für die Bundestagswahl zum Preis von 177,85 € für den Landesverband Hessen zu bestellen. Der Schatzmeister kümmert sich um die Ausführung und Verteilung an alle KVs.

1. : Nicole, Judith, Robin, Bert, Herbert, Kalle
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Antrag: Budget Landesparteitag 11.11.-12.11.2017 auf Burg Hessenstein

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 04.09.2017 #2017/V10/94/F: Budget Landesparteitag 11.11.-12.11.2017 auf Burg Hessenstein

Text:

Der Vorstand möge ein Budget von 2.000,00 € für den LPT vom 11.11-12.11.2017 auf Burg Hessenstein beschließen. In diesem Budget sind Miete, Versammlungsmaterial, Kosten für die Versammlungsleitung incl. Reisekosten enthalten.

1. : Nicole, Judith, Robin, Bert, Herbert, Kalle
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Antrag: Budget LPT

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 04.09.2017 #2017/V10/95/F: Budget LPT

Text:

Der Vorstand möge ein Budget von 1.200,00 € für den LPT vom 11.11-12.11.2017 auf Burg Hessenstein beschließen. In diesem Budget sind Miete, Versammlungsmaterial, Kosten für die Versammlungsleitung incl. Reisekosten enthalten.

1. : (Liste von Namen)
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: zurückgezogen
Zusatzinfos: siehe Umlaufbeschlüsse

Antrag: Weiteres Budget KV zur BTW17

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 04.09.2017 #2017/V10/96/F: Weiteres Budget KV zur BTW17

Text:

Der Vorstand möge ein Budget von 5.000,- € für Kreisverbände und gliederungsfreie Kreise, die ihr Wahlkampfbudget erschöpft haben, beschließen, woraus von diesen Gelder für den Wahlkampf beantragt werden können. Die Budgets der Kreisverbände und gliederungesfreien Kreisen beim Landesverband für den Wahlkampf werden am 10.9.2017 geschlossen und die Restsumme erhöht das oben genannte Budget für alle KV und gliederungsfreien Kreise.

1. : Robin, Herbert, Nicole,Bert,Kalle, Judith
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Der Landesverband Hessen ruft zur Fahrt zur Demonstration "Freiheit 4.0 – Rettet die Grundrechte" am 9. September in Karlsruhe

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 04.09.2017 #2017/V10/97/F: Der Landesverband Hessen ruft zur Fahrt zur Demonstration "Freiheit 4.0 – Rettet die Grundrechte" am 9. September in Karlsruhe

Text:

Der Landesverband Hessen ruft zur Fahrt zur Demonstration "Freiheit 4.0 – Rettet die Grundrechte" am 9. September in Karlsruhe auf. Zwecks Anreise per Bahn Wochenendticket wird ein Budget von 250 Euro bereitgestellt. Spenden erhöhen das Budget. Das Buget für das Ticket kann beim Landesschatzmeister abgerufen werden.

1. : Robin,Bert, Kalle, Herbert, Nicole, Judith
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Antrag: Gerichtskosten Piratenpartei gegen Jobcenter

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 04.09.2017 #2017/V10/98/F: Gerichtskosten Piratenpartei gegen Jobcenter

Text:

Der Vorstand möge beschließen die Gerichtskosten für den Fall Piratenpartei/Jobcenter wegen Veröffentlichung des Telefonverzeichnises zu begleichen. Sie betragen 376,52 €.

1. : Robin, Herbert, Bert, Nicole, Judith, Kalle
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Antrag: Wahlkampfmaterial LDK

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 04.09.2017 #2017/V10/99/F: Wahlkampfmaterial LDK

Text:

Der Vorstabd beschließt folgende Materialien für den Wahlkampf für die Piraten des LDK zu bestellen, aus dem BTW17 Budget des LDK zubezahlen und an Horst Weintraut zu senden: 1. 250 Papierplakate "Sicherheit" https://shop.piratenpartei.de/kampagnen/btw17/affichenplakat-sicherheit.html = 120,- € Erläuterung: Das Plakat "Sicherheit" ist das einzige was den allg. Plakatkriterien einigermaßen entspricht. Die 250 Stück werden wir wohl nicht mehr alle verkleben, aber dann haben wir rechtzeitig welche für den nächsten Landtagswahlkampf. 2. 4 * Modellierballons Orange je 100 Stück, Hausmarke; 3. 5 * Flyer Bundestagswahl 2017 je 50 Stück 4. 30 * Button "NSA Monitored Device", 50mm Durchmesser 5. 100 * Bierdeckel "Signet"; 6. 200 * Aufkleber "Alternative Kacke"; 7. 200 * Aufkleber "Empört Euch"; 8. 200 * Aufkleber "Kacknazi"; 9. 300 * Aufkleber "NSA Monitored Device", groß = 9,5 cm; 10. 200 * Aufkleber "Stop Fracking", Hintergrund schwarz; 11. 200 * Aufkleber "Nein; 12. 200 * Aufkleber "Engagiert Euch"; Desweiteren wird ein Budget von 60€ für Plakatierutensilien für den LDK (z.B. Kleister) beschlossen. Spenden erhöhren das Budget.

1. : Judith, Nicole, Bert, Robin, Kalle, Herbert
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Antrag: Geschäftsordnung für Landesvorstand 17. Dezember 2016 beim LPT 2016.1 gewählt: letzte Änderung: 04.09.2017

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 04.09.2017 #2017/V10/100/O: Geschäftsordnung für Landesvorstand 17. Dezember 2016 beim LPT 2016.1 gewählt: letzte Änderung: 04.09.2017

Text:

...

§1 Allgemeines

1. Der Vorstand führt die Geschäfte des Landesverbandes nach den Vorschriften der Gesetze, der Satzung, den Beschlüssen des Landesparteitags, sowie dieser Geschäftsordnung. Er arbeitet mit den übrigen Organen, Gliederungen und Mitgliedern zum Wohle der Partei vertrauensvoll zusammen.
2. Jedes Vorstandsmitglied hat die Pflicht, den übertragenen Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen nachzukommen. Sollte ein Vorstandsmitglied seinen Aufgaben zeitweise nicht nachkommen können, so bestimmt es einen Vertreter. In dringenden Fällen ist jedes Vorstandsmitglied zur Vertretung berechtigt und verpflichtet.
3. Jedes Vorstandsmitglied ist im Rahmen seiner Zuständigkeit allein zu Entscheidungen berechtigt. Bei Überlappung der Kompetenzen entscheiden die betroffenen Vorstandsmitglieder gemeinsam.

§2 Kompetenzbereiche der Vorstandsmitglieder

1. Vorsitzender: Dem Vorsitzenden obliegt die Leitung und Koordination des Vorstands und die Vertretung des Landesverbands nach innen und außen. Er koordiniert die Themenbeauftragungen. Des weiteren fördert und koordiniert er die Zusammenarbeit der Mandatsträger und Fraktionen in Hessen und unterstützt sie bei der Umsetzung unseres Programms. Er bereitet die Teilnahme an Wahlen vor und wird dabei von dem stellvertretenden Vorsitzenden unterstützt. Er koordiniert zusammen mit dem stellvertretenden Vorsitzenden die außerparlamentarische Umsetzung des politischen Programms und die programmatische Weiterentwicklung. Die Beisitzerin Judith Geier unterstützt er bei der Öffentlichkeitsarbeit. Gemeinsam mit dem Stellvertrenden Vorsitzenden obliegt ihm das Sicherstellen der Einhaltung formaler und rechtlicher Rahmenbedingungen der Vorstandsarbeit.
2. Stellvertretender Vorsitzender: Der Stellvertretende Vorsitzende unterstützt den Vorsitzenden bei seinen Aufgaben. Er koordiniert zusammen mit dem Vorsitzenden die außerparlamentarische Umsetzung des politischen Programms und die programmatische Weiterentwicklung. Außerdem unterstützt er den Vorsitzenden bei der Vorbereitung von Wahlen. Er unterstützt den Generalsekretär bei der inneren Verwaltung des Landesverbands. Zusammen mit dem Vorsitzenden obliegt ihm das Sicherstellen der Einhaltung formaler und rechtlicher Rahmenbedingungen der Vorstandsarbeit.
3. Politischer Geschäftsführer: zurückgetreten am 22.02.2017

Die außerparteiliche Vertretung übernimmt vorrangig die Beisitzerin Judith Geier.

1. Generalsekretär: Dem Generalsekretär obliegt die Verantwortung für die allgemeine innere Verwaltung des Landesverbands. Dazu zählen insbesondere die Mitgliederverwaltung, die Vorgänge der IT-Beauftragungen, die Umsetzung des Datenschutzes und die Vertretung nach innen, sowie gegenüber dem Bundesverband und den anderen Landesverbänden sowie untergeordneten Gruppierungen. Er ist weiterhin verantwortlich für die innerparteilichen Meinungsbildungstools (vMB, BEO, WikiArguments, LimeSurvey etc.).
2. Schatzmeisterin: Der Schatzmeisterin obliegt die Zuständigkeit für Finanzangelegenheiten, insbesondere die Buch- und Kontoführung, die Verwaltung der Mitgliedsbeiträge, die Vorbereitung des Rechenschaftsberichtes, das Spendenwesen und die Vertretung des Landesverbands nach außen.
3. Beisitzerin Judith Geier: Zusammen mit dem Vorsitzenden und dem stellvertretenden Vorsitzenden vertritt sie den Landesverband nach außen. Außerdem unterstützt sie den Vorsitzenden und seinen Stellvertreter bei der Umsetzung von Aktionen und mit ihnen gemeinsam trägt sie die Verantwortung für die Organisation von Wahlen. Weiterhin ist sie für die Vernetzung mit Interessensgruppen (z.B. NGOs, Lobbyverbände, etc.) außerhalb der Partei zuständig.
4. Beisitzer Karlheinz Zoth: Er führt die Dokumentation der Vorstandsbeschlüsse und -protokolle durch und kontrolliert die Umsetzung von Beschlüssen. Er unterstützt die Arbeit des Generalsekretärs und der Schatzmeisterin. Er kümmert sich um den Posteingang (Postfach) und den Betrieb der Landesgeschäftsstelle.

§3 Entscheidungsfindung

1. Sofern nicht anders geregelt, werden alle Entscheidungen im Vorstand mit absoluter Mehrheit der anwesenden Vorstandsmitglieder getroffen. Der Vorstand ist beschlussfähig, sobald mindestens die Hälfte der Vorstandsmitglieder anwesend ist.
2. Beschlüsse des Vorstands sind von einem Vorstandsmitglied bzw. einem beauftragen Protokollanten schriftlich festzuhalten und zu veröffentlichen.
3. Der Vorstand kann Beschlüsse im Umlaufverfahren treffen. Die Antragstellung erfolgt per Email an vorstand (at) piratenpartei-hessen (dot) de. Die Abstimmung erfolgt in einer Ticketsoftware (z.B. Redmine) und kann in dringenden Fällen auch mündlich oder fernmündlich erfolgen. Sofern durch eine Veröffentlichung keine Rechte Dritter verletzt werden, erfolgt die Veröffentlichung und der Abstimmung des Antrags. Bei einem Antrag von Vorstandsmitgliedern kann das antragstellende Vorstandsmitglied entscheiden, dass über den Antrag ausschließlich per Umlauf ohne öffentliche Aussprache entschieden werden darf. Das Auskunftsrecht gemäß Anhang zur Informationsfreiheitssatzung bleibt hiervon unberührt. Ein Umlaufbeschluss ist angenommen, sobald mehr als die Hälfte aller Vorstandsmitglieder dafür gestimmt haben. Ein Umlaufbeschluss ist abgelehnt, wenn mindestens die Hälfte aller Vorstandsmitglieder dagegen gestimmt oder sich aktiv enthalten haben. Noch nicht entschiedene Umlaufbeschlüsse können in einer regulären Vorstandssitzung behandelt werden. Im Umlauf getroffene Beschlüsse werden nach der Entscheidung im Protokoll der nächsten regulären Vorstandssitzung beigefügt.
4. Die Geschäftsordnung kann abweichend von §3 (1) lediglich mit 2/3-Mehrheit des gesamten Vorstands geändert werden. Eine Änderung der Geschäftsordnung im Umlaufverfahren ist ausgeschlossen.
5. Jedes Mitglied des Landesverbandes ist berechtigt, Anträge an den Vorstand zu stellen.
6. Anträge an den Vorstand können eingereicht werden durch:
   1. per Eintrag in die TO im Piratenwiki
   2. in der Textform an den Vorstand (z.B. vorstand (at) piratenpartei-hessen (dot) de)
7. Der Vorstand stimmt darin überein, wichtige Entscheidungen in Übereinstimmung mit einer möglichst großen Basis zu treffen.
8. Der Vorstand benennt zu jedem Vorstandsbeschluss einen Ansprechpartner aus dem Vorstand und einen oder mehrere Verantwortliche für die Umsetzung.
9. Der Vorstand bezieht bei wichtigen Entscheidungen und bei Vertretung von noch nicht durch Parteitage verabschiedeten politischen Positionen, sowie auf Antrag die Mitglieder des Landesverbands durch virtuelle Meinungsbilder ein.
10. Das Abstimmverhalten der Schatzmeisterin oder ihres Vertreters bei Anträgen im Schatzmeisterclub erfordert einen Beschluss des Vorstands.

§4 Vorstandssitzungen

1. Die Vorstandssitzung wird geleitet von einem zu Beginn der Sitzung ernannten Moderator.
2. Vorstandssitzungen finden in der Regel offen und fernmündlich statt. Bei berechtigtem Interesse kann eine geschlossene Sitzung einberufen werden.
3. Vorstandssitzungen sollen mindestens einmal pro Monat an einem Mittwoch stattfinden. Der Vorstand gibt am Ende jeder Sitzung den Termin der nächsten regulären Vorstandsitzung bekannt. Bei nicht vorhandener Beschlussfähigkeit des Vorstands vertagt sich die Sitzung auf den nächsten regelmäßigen Termin.
4. Ausnahmen von der offenen Vorstandssitzung sind zu vermeiden und müssen explizit begründet werden.
5. Von jeder offenen Vorstandssitzung wird ein Protokoll erstellt und innerhalb von drei Tagen veröffentlicht. Der Protokollant wird zu Beginn einer jeden Sitzung ernannt.

§5 Tätigkeitsbericht

1. Jedes Vorstandsmitglied ist verpflichtet, einen Tätigkeitsbericht anzufertigen und diesen dem Landesparteitag vorzustellen. Die Tätigkeitsberichte werden anschließend im Rahmen des Protokolls veröffentlicht. Nicht wiedergewählte Vorstandsmitglieder sind verpflichtet, mit Beendigung Ihres Amtes alle im Rahmen ihrer Parteitätigkeit gesammelten Daten (Arbeitsergebnisse, Dokumente, Kontaktdaten - sofern vom Kontakt genehmigt -, offiziellen Schriftverkehr etc.) an ihren gewählten Nachfolger zu übergeben.
2. Der Tätigkeitsbericht umfasst die Tätigkeit des jeweiligen Vorstandsmitglied im Rahmen der ihm in dieser Geschäftsordnung zugewiesenen Kompetenzen und Vertretung anderer Vorstandsmitglieder. Optional kann der Tätigkeitsbericht weitere Tätigkeiten des Vorstandsmitglieds im Rahmen seiner Parteiarbeit enthalten.
3. Jedes Vorstandsmitglied hat den Umfang seines Tätigkeitsberichts in angemessener Weise zu begrenzen.

§6 Verwaltung der Mitgliederdaten

1. Die primäre Verwaltung der Mitgliederdatenbank erfolgt durch die Bundesgeschäftsstelle. Dem Generalsekretär obliegt die Verantwortung für die Pflege der Mitgliederdaten in dieser Datenbank.
2. Durch Beschluss des Vorstands erhalten Dritte Zugriff auf die Mitgliederdaten. Dieser Zugriff muss so begrenzt wie möglich sein und muss entsprechend protokolliert werden.
3. Jeder Zugriffsberechtigte hat dafür Sorge zu tragen, einen Zugriff durch nicht zugriffsberechtigte Personen auszuschließen.

§7 Vertretung gegenüber Banken und sonstiger Finanzinstitute

1. Verfügungsberechtigt über die Konten ist in erster Linie die Schatzmeisterin. Sie erhält Alleinzeichnungsberechtigung für die Konten des Landesverbandes ohne Betragsbeschränkung. Zur Vertretung ist der Beisitzer Karlheinz Zoth einzelverfügungsberechtigt. Die Bank wird von der Verpflichtung befreit, die Verfügungseinschränkung in der Geschäftsordnung zu berücksichtigen.
2. Für Eröffnung und Auflösung von Konten ist ein Vorstandsbeschluss notwendig.

§8 Regelung für Beauftragungen

1. Beauftragungen sind im Regelfall über die Hessische Ankündigungsliste und Website auszuschreiben. Dabei sind das Anforderungsprofil und die Dauer der Ausschreibung anzugeben.
2. Die Entscheidung für eine Beauftragung erfolgt öffentlich, sofern kein Widerspruch durch die Bewerber eingelegt wird.
3. Finanzrelevante Entscheidungen im Rahmen der Beauftragung dürfen nur einvernehmlich mit der Landesschatzmeisterin - oder im Verhinderungsfall mit dem Beisitzer Karlheinz Zoth - getroffen werden.
4. Die Beauftragung ist bis auf Widerruf durch den Landesvorstand gültig und wird auf der Website veröffentlicht.

§9 Ansprechpartner im Vorstand

Für die Mitglieder eines jeden hessischen Kreises wird ein Vorstandsmitglied benannt, das als primärer Ansprechpartner im Vorstand fungiert. Die Verteilung ist wie folgt:

1. Herbert Förster
   1. KV Frankfurt
   2. KV Wetterau
   3. Vogelsbergkreis
   4. KV Wiesbaden
   5. Lahn-Dill-Kreis
   6. Rheingau-Taunus-Kreis

1. Robin Geddert
   1. Landkreis Hersfeld-Rotenburg
   2. KV Kassel-Stadt-Land-Web
   3. KV Fulda
   4. Lahn-Dill-Kreis
   5. Werra-Meissner-Kreis

1. Bert Knoop
   1. KV Groß-Gerau
   2. KV Main-Kinzig
   3. KV Main-Taunus
   4. KV Hochtaunus
   5. KV Darmstadt / Darmstadt-Dieburg/ Odenwald
   6. KV Bergstraße

1. Nicole Staubus
   1. KV Waldeck-Frankenberg
   2. KV Schwalm-Eder-Kreis
   3. KV Limburg-Weilburg

1. Judith Geier
   1. KV Marburg-Biedenkopf
   2. KV Gießen

1. Karlheinz Zoth
   1. KV Offenbach-Stadt
   2. KV Offenbach-Land

Anhang

Informationsfreiheitsatzung

<Platzhalter für Informationsfreiheitssatzung>

1. : Judith, Nicole, Bert, Robin, Kalle, Herbert
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Antrag: Wahlkampfbudget des LV zur Bundestagswahl 2017

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 04.09.2017 #2017/V10/101/F: Wahlkampfbudget des LV zur Bundestagswahl 2017

Text:

Der Landesvorstand möge ein Budget von 1.000,00 € zur Verteilung von Infomaterial für den Bundestagswahlkampf 2017 beschließen.

1. : Bert, Robin, Nicole, Herbert, Kalle, Judith
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Sitzung vom 13.09.2017

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Antrag: Zusätzliches Wahlkampfbudget für FFM

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 12.09.2017 #2017/V10/102/F: Zusätzliches Wahlkampfbudget für FFM

Text:

Der KV Frankfurt beantragt hiermit zusaetzliches Budget von 800,- Euro fuer den Bundestagswahlkampf.‎ Wir werden es fuer Social Media ausgeben.

1. : Robin, Bert, Herbert, Nicole, Judith, Kalle
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Antrag: Moderatorenwechsel Mailingliste AG-VL-BPT

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 13.09.2017 #2017/V10/103/O: Moderatorenwechsel Mailingliste AG-VL-BPT

Text:

Der Vorstand möge beschließen, dass Juergen Erkmann für die Moderation der hessischen Mailingliste "AG-BPT-VL" beauftragt wird. Der bisherige Moderator wird von der Aufgabe entbunden.

1. : Robin, Herbert, Nicole, Judith, Kalle, Bert
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Antrag: Antrag: Zusätzliches Wahlkampfbudget für den Schwalm-Eder-Kreis

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 13.09.2017 #2017/V10/104/F: Zusätzliches Wahlkampfbudget für den Schwalm-Eder-Kreis

Text:

Der Vorstan möge ein zusätzliches Wahlkampfbudget vom 650,00 € für den Schwalm-Eder-Kreis beschließen.

1. : Herbert, Nicole, Judith, Robin, Bert, Kalle
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Antrag: Einrichtung einer Owncloudgruppe "Kommunalpiraten" und Moderation Juergen

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 13.09.2017 #2017/V10/105/O: Einrichtung einer Owncloudgruppe "Kommunalpiraten" und Moderation Juergen

Text:

Es soll eine Owncloudgruppe eingerichtet werden für die Kommunalpiraten und Juergen als Moderator eingesetzt werden. Umsetzung: Juergen und Hessen-IT

1. : Robin, Nicole, Kalle, Bert, Judith
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Sitzung vom 27.09.2017

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

keine

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Antrag: LPT/AV 2018.1 in Wabern-Harle (SEK)

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 27.09.2017 #2017/V10/106/O: LPT/AV 2018.1 in Wabern-Harle (SEK)

Text:

Der Landesvorstande möge beschließen, den Landesparteitag und die Aufstellungsversammlung zur Landesliste für die LTW 2018 in Dorfgemeinschaftshaus Harle in Wabern-Harle (Lkr SEK) am 17./18.02.2018 ODER 24./25.02.2018 stattfinden zu lassen.

1. : Judith, Bert, Herbert, Nicole
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Termin 17./18.02.2018

Antrag: LPT/AV 2018.1 in der JHB Frankfurt

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 27.09.2017 #2017/V10/107/O: LPT/AV 2018.1 in der JHB Frankfurt

Text:

der Landesvorstand möge beschließen, den Landesparteitag und die Aufstellungsversammlung zur Landesliste für die LTW 2018 in der Jugendherberge Frankfurt am xx./xx.02.2018 durchführen zu lassen.

1. : Nicole
2. : Bert, Judith, Herbert
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Raummiete: 180,00 € Technik ca. 250,00 - 300,00 €

Sitzung vom 01.11.2017

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

keine

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Antrag: H3rmies Umfrage

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 01.11.2017 #2017/V10/108/S: H3rmies Umfrage

Text:

Der Landesvorstand führt ein vMB zur Ermittlung von Antworten auf die beim #btt172 beschlossenen "Grundsatzfragen" durch.

1. : (Liste von Namen)
2. : Herbert, Bert Nicole
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Antrag: Überprüfung der Beauftragungen in der Mitgliederverwaltung

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 01.11.2017 #2017/V10/109/O: Überprüfung der Beauftragungen in der Mitgliederverwaltung

Text:

Überprüfung der Beauftragungen in der Mitgliederverwaltung durchführen

1. : (Liste von Namen)
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: zurückgezogen
Zusatzinfos: 1 Beauftragung wurde bereits zum 11.11. zurückgegeben

Antrag: Befassen mit dem BTW-Ergebnissen und deren Feedback

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 01.11.2017 #2017/V10/110/S: Befassen mit dem BTW-Ergebnissen und deren Feedback

Text:

der LVor möge sich bitte mit der von der Basis gesammelten BTW-Kritik unter https://hessen.piratenpad.de/Aufarbeitung-BTW-auf-LPT172 und https://buvo2016.piratenpad.de/Feedback-BTW17 beschäftigen und sich dazu detailliert äußern. Mehr als drei lapidare Sätze wären schön.

1. : (Liste von Namen)
2. : Herbert, Nicole, Bert
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: soll auf dem LPT 172 diskutiert werden. Die Autoren im Pad sind herzlich eingeladen.

Vorstandssitzung am 12.11.2017 (Konstituierend)

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 12.11.2017 #V11/1/O: Annahme der neuen GO

Text:

Links: https://vorstand-hessen.piratenpad.de/ep/pad/view/go2016/rev.8142 https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Gesch%C3%A4ftsordnung/2017-11-12

§1 Allgemeines

1. Der Vorstand führt die Geschäfte des Landesverbandes nach den Vorschriften der Gesetze, der Satzung, den Beschlüssen des Landesparteitags, sowie dieser Geschäftsordnung. Er arbeitet mit den übrigen Organen, Gliederungen und Mitgliedern zum Wohle der Partei vertrauensvoll zusammen.
2. Jedes Vorstandsmitglied hat die Pflicht, den übertragenen Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen nachzukommen. Sollte ein Vorstandsmitglied seinen Aufgaben zeitweise nicht nachkommen können, so bestimmt es einen Vertreter. In dringenden Fällen ist jedes Vorstandsmitglied zur Vertretung berechtigt und verpflichtet.
3. Jedes Vorstandsmitglied ist im Rahmen seiner Zuständigkeit allein zu Entscheidungen berechtigt. Bei Überlappung der Kompetenzen entscheiden die betroffenen Vorstandsmitglieder gemeinsam.

§2 Kompetenzbereiche der Vorstandsmitglieder

1. Vorsitzender: Dem Vorsitzenden obliegt die Leitung und Koordination des Vorstands und die Vertretung des Landesverbands nach innen und außen. Er koordiniert die Themenbeauftragungen. Des weiteren fördert und koordiniert er die Zusammenarbeit der Mandatsträger und Fraktionen in Hessen und unterstützt sie bei der Umsetzung unseres Programms. Er bereitet die Teilnahme an Wahlen vor und wird dabei von dem stellvertretenden Vorsitzenden unterstützt. Er koordiniert die außerparlamentarische Umsetzung des politischen Programms und die programmatische Weiterentwicklung. Gemeinsam mit dem Stellvertrenden Vorsitzenden obliegt ihm das Sicherstellen der Einhaltung formaler und rechtlicher Rahmenbedingungen der Vorstandsarbeit.
2. Stellvertretender Vorsitzender: Der Stellvertretende Vorsitzende unterstützt den Vorsitzenden bei seinen Aufgaben. Er koordiniert die außerparlamentarische Umsetzung des politischen Programms und die programmatische Weiterentwicklung. Außerdem unterstützt er den Vorsitzenden bei der Vorbereitung von Wahlen. Zusammen mit dem Vorsitzenden obliegt ihm das Sicherstellen der Einhaltung formaler und rechtlicher Rahmenbedingungen der Vorstandsarbeit. Er unterstützt die Arbeit der Schatzmeisterin. Er koordiniert mit der Wahlkampforga die Wahlkampfvorbereitungen
3. Politischer Geschäftsführer: Der politische Geschäftsführer koordiniert die außerparlamentarische Umsetzung des politischen Programms und die programmatische Weiterentwicklung. Weiterhin ist er für die Vernetzung mit Interessensgruppen (z.B. NGOs, Lobbyverbände, etc.) außerhalb der Partei zuständig. Er verantwortet die Öffentlichkeitsarbeit und wird dabei vom Vorsitzenden und Stellvertrenden Vorsitzenden unterstützt. Zusammen mit dem Vorsitzenden und dem stellvertretenden Vorsitzenden vertritt er den Landesverband nach außen. Er ist weiterhin verantwortlich für die innerparteilichen Meinungsbildungstools (vMB, BEO, WikiArguments, LimeSurvey etc.). Koordiniert mit dem Generalsekretär die anstehenden IT-Aufgaben.
4. Generalsekretär: Dem Generalsekretär obliegt die Verantwortung für die allgemeine innere Verwaltung des Landesverbands. Dazu zählen insbesondere die Mitgliederverwaltung, die Vorgänge der IT-Beauftragungen, die Umsetzung des Datenschutzes und die Vertretung nach innen, sowie gegenüber dem Bundesverband und den anderen Landesverbänden sowie untergeordneten Gruppierungen.
5. Schatzmeisterin: Der Schatzmeisterin obliegt die Zuständigkeit für Finanzangelegenheiten, insbesondere die Buch- und Kontoführung, die Verwaltung der Mitgliedsbeiträge, die Vorbereitung des Rechenschaftsberichtes, das Spendenwesen und die Vertretung des Landesverbands nach außen.
6. Beisitzer Maximilian Rath: Er unterstützt den Vorsitzenden und seinen Stellvertreter bei der Umsetzung von Aktionen. Er hält den Kontakt zu den Jungen Piraten.
7. Beisitzer Aljoscha Kreß: Er führt die Dokumentation der Vorstandsbeschlüsse und -protokolle durch und kontrolliert die Umsetzung von Beschlüssen. Er unterstützt die Arbeit des Generalsekretärs und der Schatzmeisterin. Er kümmert sich um den Posteingang (Postfach) und den Betrieb der Landesgeschäftsstelle.

§3 Entscheidungsfindung

1. Sofern nicht anders geregelt, werden alle Entscheidungen im Vorstand mit absoluter Mehrheit der anwesenden Vorstandsmitglieder getroffen. Der Vorstand ist beschlussfähig, sobald mindestens die Hälfte der Vorstandsmitglieder anwesend ist.
2. Beschlüsse des Vorstands sind von einem Vorstandsmitglied bzw. einem beauftragen Protokollanten schriftlich festzuhalten und zu veröffentlichen.
3. Der Vorstand kann Beschlüsse im Umlaufverfahren treffen. Die Antragstellung erfolgt per Email an vorstand (at) piratenpartei-hessen (dot) de. Die Abstimmung erfolgt in einer Ticketsoftware (z.B. Redmine) und kann in dringenden Fällen auch mündlich oder fernmündlich erfolgen. Sofern durch eine Veröffentlichung keine Rechte Dritter verletzt werden, erfolgt die Veröffentlichung und der Abstimmung des Antrags. Bei einem Antrag von Vorstandsmitgliedern kann das antragstellende Vorstandsmitglied entscheiden, dass über den Antrag ausschließlich per Umlauf ohne öffentliche Aussprache entschieden werden darf. Das Auskunftsrecht gemäß Anhang zur Informationsfreiheitssatzung bleibt hiervon unberührt. Ein Umlaufbeschluss ist angenommen, sobald mehr als die Hälfte aller Vorstandsmitglieder dafür gestimmt haben. Ein Umlaufbeschluss ist abgelehnt, wenn mindestens die Hälfte aller Vorstandsmitglieder dagegen gestimmt oder sich aktiv enthalten haben. Noch nicht entschiedene Umlaufbeschlüsse können in einer regulären Vorstandssitzung behandelt werden. Im Umlauf getroffene Beschlüsse werden nach der Entscheidung im Protokoll der nächsten regulären Vorstandssitzung beigefügt.
4. Die Geschäftsordnung kann abweichend von §3 (1) lediglich mit 2/3-Mehrheit des gesamten Vorstands geändert werden. Eine Änderung der Geschäftsordnung im Umlaufverfahren ist ausgeschlossen.
5. Jedes Mitglied des Landesverbandes ist berechtigt, Anträge an den Vorstand zu stellen.
6. Anträge an den Vorstand können eingereicht werden durch:
   1. per Eintrag in die TO im Piratenwiki
   2. in der Textform an den Vorstand (z.B. vorstand (at) piratenpartei-hessen (dot) de)
7. Der Vorstand stimmt darin überein, wichtige Entscheidungen in Übereinstimmung mit einer möglichst großen Basis zu treffen.
8. Der Vorstand benennt zu jedem Vorstandsbeschluss einen Ansprechpartner aus dem Vorstand und einen oder mehrere Verantwortliche für die Umsetzung.
9. Der Vorstand bezieht bei wichtigen Entscheidungen und bei Vertretung von noch nicht durch Parteitage verabschiedeten politischen Positionen, sowie auf Antrag die Mitglieder des Landesverbands durch virtuelle Meinungsbilder ein.
10. Das Abstimmverhalten der Schatzmeisterin oder ihres Vertreters bei Anträgen im Schatzmeisterclub erfordert einen Beschluss des Vorstands.

§4 Vorstandssitzungen

1. Die Vorstandssitzung wird geleitet von einem zu Beginn der Sitzung ernannten Moderator.
2. Vorstandssitzungen finden in der Regel offen und fernmündlich statt. Bei berechtigtem Interesse kann eine geschlossene Sitzung einberufen werden.
3. Vorstandssitzungen sollen mindestens einmal pro Monat an einem Mittwoch stattfinden. Der Vorstand gibt am Ende jeder Sitzung den Termin der nächsten regulären Vorstandsitzung bekannt. Bei nicht vorhandener Beschlussfähigkeit des Vorstands vertagt sich die Sitzung auf den nächsten regelmäßigen Termin.
4. Ausnahmen von der offenen Vorstandssitzung sind zu vermeiden und müssen explizit begründet werden.
5. Von jeder offenen Vorstandssitzung wird ein Protokoll erstellt und innerhalb von drei Tagen veröffentlicht. Der Protokollant wird zu Beginn einer jeden Sitzung ernannt.

§5 Tätigkeitsbericht

1. Jedes Vorstandsmitglied ist verpflichtet, einen Tätigkeitsbericht anzufertigen und diesen dem Landesparteitag vorzustellen. Die Tätigkeitsberichte werden anschließend im Rahmen des Protokolls veröffentlicht. Nicht wiedergewählte Vorstandsmitglieder sind verpflichtet, mit Beendigung Ihres Amtes alle im Rahmen ihrer Parteitätigkeit gesammelten Daten (Arbeitsergebnisse, Dokumente, Kontaktdaten - sofern vom Kontakt genehmigt -, offiziellen Schriftverkehr etc.) an ihren gewählten Nachfolger zu übergeben.
2. Der Tätigkeitsbericht umfasst die Tätigkeit des jeweiligen Vorstandsmitglied im Rahmen der ihm in dieser Geschäftsordnung zugewiesenen Kompetenzen und Vertretung anderer Vorstandsmitglieder. Optional kann der Tätigkeitsbericht weitere Tätigkeiten des Vorstandsmitglieds im Rahmen seiner Parteiarbeit enthalten.
3. Jedes Vorstandsmitglied hat den Umfang seines Tätigkeitsberichts in angemessener Weise zu begrenzen.

§6 Verwaltung der Mitgliederdaten

1. Die primäre Verwaltung der Mitgliederdatenbank erfolgt durch die Bundesgeschäftsstelle. Dem Generalsekretär obliegt die Verantwortung für die Pflege der Mitgliederdaten in dieser Datenbank.
2. Durch Beschluss des Vorstands erhalten Dritte Zugriff auf die Mitgliederdaten. Dieser Zugriff muss so begrenzt wie möglich sein und muss entsprechend protokolliert werden.
3. Jeder Zugriffsberechtigte hat dafür Sorge zu tragen, einen Zugriff durch nicht zugriffsberechtigte Personen auszuschließen.

§7 Vertretung gegenüber Banken und sonstiger Finanzinstitute

1. Verfügungsberechtigt über die Konten ist in erster Linie die Schatzmeisterin. Sie erhält Alleinzeichnungsberechtigung für die Konten des Landesverbandes ohne Betragsbeschränkung. Zur Vertretung ist der 2. Vorsitzende Michael Behrendt einzelverfügungsberechtigt. Die Bank wird von der Verpflichtung befreit, die Verfügungseinschränkung in der Geschäftsordnung zu berücksichtigen.
2. Für Eröffnung und Auflösung von Konten ist ein Vorstandsbeschluss notwendig.

§8 Regelung für Beauftragungen

1. Beauftragungen sind im Regelfall über die Hessische Ankündigungsliste und Website auszuschreiben. Dabei sind das Anforderungsprofil und die Dauer der Ausschreibung anzugeben.
2. Die Entscheidung für eine Beauftragung erfolgt öffentlich, sofern kein Widerspruch durch die Bewerber eingelegt wird.
3. Finanzrelevante Entscheidungen im Rahmen der Beauftragung dürfen nur einvernehmlich mit der Landesschatzmeisterin - oder im Verhinderungsfall mit dem 2. Vorsitzenden - getroffen werden.
4. Die Beauftragung ist bis auf Widerruf durch den Landesvorstand gültig und wird auf der Website veröffentlicht.

§9 Ansprechpartner im Vorstand

Für die Mitglieder eines jeden hessischen Kreises wird ein Vorstandsmitglied benannt, das als primärer Ansprechpartner im Vorstand fungiert. Die Verteilung ist wie folgt:

1. Herbert Förster
   1. KV Frankfurt
   2. KV Wetterau
   3. Vogelsbergkreis
   4. KV Wiesbaden
   5. Lahn-Dill-Kreis
   6. Rheingau-Taunus-Kreis
2. Michael Behrendt
   1. Landkreis Hersfeld-Rotenburg
   2. KV Kassel-Stadt-Land-Web
   3. KV Fulda
   4. Werra-Meissner-Kreis
3. Daniel Kerkmann
   1. KV Groß-Gerau
   2. KV Main-Kinzig
   3. KV Main-Taunus
   4. KV Hochtaunus
   5. KV Darmstadt / Darmstadt-Dieburg/ Odenwald
   6. KV Bergstraße
4. Nicole Staubus
   1. KV Waldeck-Frankenberg
   2. KV Limburg-Weilburg
5. Maximilian Rath
   1. KV Schwalm-Eder-Kreis
6. Michael Weber
   1. KV Marburg-Biedenkopf
   2. KV Gießen
7. Aljoscha Kreß
   1. KV Offenbach-Stadt
   2. KV Offenbach-Land

Informationsfreiheitsatzung

1. Der Vorstand und von ihm beauftragte Personen sind grundsätzlich auskunftspflichtig gegenüber allen natürlichen und juristischen Personen.
2. Der Auskunftspflicht unterliegen alle Aufzeichnungen, unabhängig von der Art ihrer Speicherung, die in Ausübung eines Parteiamts oder einer Beauftragung durch ein Parteiorgan bzw. in Umsetzung oder als Folge eines Beschlusses eines Parteiorgans angefertigt werden. Dies umfasst insbesondere aber nicht abschließend Protokolle, Beschlüsse, Verträge und Nachrichtenwechsel.
3. Eine Auskunftspflicht besteht dann nicht, wenn rechtliche Vorschriften dem entgegenstehen oder schützenswerte personenbezogene Daten betroffen sind und das Informationsinteresse nicht überwiegt. Wenn dies nur auf Teile der Aufzeichnungen zutrifft, sind diese soweit zumutbar zu trennen bzw. unkenntlich zu machen.
   • Eine Auskunftspflicht besteht auch nicht für Vorgänge, die vor dem Inkrafttreten dieser GO stattgefunden haben.
4. Über die Erteilung der Auskunft entscheidet der Vorstand auf Antrag. Eine ablehnende Entscheidung ist zu begründen und kann durch Beschluss des Landesparteitags aufgehoben werden.
5. Falls der Vorstand keinen Zugang zu angefragten Aufzeichnungen hat, leitet er die Anfrage an die ihm bekannten Stellen weiter, auf die dies zutrifft.
6. Die Auskunftspflicht ist durch zur Verfügung stellen einer digitalen Kopie bzw. physischen Zugang zur Aufzeichnung erfüllt. Die Erstellung einer digitalen Kopie durch die Auskunft suchende Person ist zulässig. Es besteht kein Anspruch auf Digitalisierung oder anderweitige Bearbeitung umfangreicher Aufzeichnungen, Erstellung nicht vorhandener Aufzeichnungen, Recherche nach nicht eindeutig benannten Aufzeichnungen und allen anderen mit erheblichem Mehraufwand verbundenen Handlungen.
7. Die Nutzung, Weiterverwendung und Verbreitung der in den Aufzeichnungen enthaltenen Informationen ist frei, soweit dem keine rechtlichen Vorschriften entgegenstehen.

1. : Michael Weber, Herbert, Nicole, Daniél, Michael Behrendt, Max, Aljoscha
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Vorstandssitzung am 15.11.2017

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Budget in Höhe von 300 Euro für HessenTrojaner-Flyer

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 15.11.2017 #2017/V11/2/UF: Budget in Höhe von 300 Euro für HessenTrojaner-Flyer

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen für die Aktion gegen den Hessentrojaner in Hanau und folgende Aktionen ein Budget in Höhe von 300 Euro zur Verfügung zu stellen.

1. : Michael Behrendt, Daniél Kerkmann, Aljoscha Kreß, Michael Weber, Herbert Förster, Nicole Staubus
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Antrag: Zustellbare Mail - Anhang - Größe

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 15.11.2017 #2017/V11/3/S: Zustellbare Mail - Anhang - Größe

Text:

Feststellung der aktuell zustellbaren Mailanhangsgrößen und ggf. Anpassung, damit Mandatsarbeiten mit den PP Mailaccouts endlich möglich werden.

1. : Herbert, Daniél, Michael Weber
2. : Michael Behrendt
3. : Nicole Staubus

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Ausführung: Daniél

Antrag: Zustellbare Mail - Anhang - Größe auf Maillinglisten

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 15.11.2017 #2017/V11/4/S: Zustellbare Mail - Anhang - Größe auf Maillinglisten

Text:

Feststellung der zulässigen maximalen Anhangsgrößen auf PP Mailinglisten und ggf. Anpassung

1. : Michael Weber
2. : Nicole, Daniél, Michael Behrendt, Herbert
3. : -

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: -

Antrag: Webseitumstellung von Drupal auf Wordpress

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 15.11.2017 #2017/V11/5/S: Webseitumstellung von Drupal auf Wordpress

Text:

Umstellung des PP HE Webseitenauftritts von Drupal auf Worpress, indem das Bundes-Wordpress-Theme übernommen und als neue Instanz neben dem bestehenden Drupal-Auftritt aufgesetzt und optimiert wird. Läuft dies rund, Abschaltung / Verwaisung der Drupal-Seiten.

1. : Michael Weber, Daniél, Michael Behrendt, Herbert, Nicole
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Verantwortlicher Herbert, Daniél

Antrag: Auto-Bespielung der Wordpress KV-Subseiten

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 15.11.2017 #2017/V11/6/S: Auto-Bespielung der Wordpress KV-Subseiten

Text:

Auto-Bespielung der Wordpress KV-Subseiten mit randomisiertten Infos aus anderen KVs

1. : -
2. : -
3. : -

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfos:

Antrag: Olaf Palme Haus in Kassel zu buchen

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 15.11.2017 #2017/V11/7/F: Olaf Palme Haus in Kassel zu buchen

Text:

was der Landesvorstand beschließen soll

1. : Nicole, Daniél, Michael Behrendt, Herbert, Michael Weber
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Verantwortlicher: Michael Behrendt

Antrag: Positonierung Jubiläumspaketkosten

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 15.11.2017 #2017/V11/8/F: Positonierung Jubiläumspaketkosten

Text:

Der LV Hessen beteiligt sich nicht an den Jubiläumspaketkosten

1. : Michael Behrendt, Nicole, Michael Weber, Daniél, Herbert
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Der LV Hessen kommt auch in Zukunft für die Jubiläumspaketekosten seiner Mitglieder auf.

Antrag: Budget für LPT 2018.1

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 15.11.2017 #2017/V11/9/F: Budget für LPT 2018.1

Text:

Zur Durchführung des LPT 2018.1 mit AV wird dem KV SEK ein Budget in Höhe von 500€ zur Verfügung gestellt.

1. : Michael Behrendt, Michael Weber, Nicole, Daniél, Herbert
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Antrag: Kopplung Telefonkonferenzserver mit dem mumble von NRW

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 15.11.2017 #2017/V11/10/O: Kopplung Telefonkonferenzserver mit dem mumble von NRW

Text:

Der Vorstand möge die Kopplung des Telefonkonferenzserver HE mit dem mumble von NRW beschliessen.

1. : Michael Behrendt, Michael Weber, Nicole, Herbert, Daniél
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Verantwortlich Daniél- unter Vorbehalt der technischen Umsetzbarkeit

Antrag: Wechsel von ownCloud zu nextCloud und Anpassung der URL

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 15.11.2017 #2017/V11/11/O: Wechsel von ownCloud zu nextCloud und Anpassung der URL

Text:

Der Landesvorstand möge den Wechsel von ownCloud zu nextCloud beschliessen. Dies beinhaltet auch einen Wechsel des Hostnames von owncloud.piratenpartei-hessen.de zu cloud.piratenpartei-hessen.de inkl. der Schaltung einer Weiterleitung.

1. : Michael Behrendt, Michael Weber, Herbert, Danièl, Nicole
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Verantwortlicher Daniel

Vorstandssitzung am 29.11.2017

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Keine

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Antrag: Schattenkommunikation transparent gestalten

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 29.11.2017 #2017/V11/12/O: Schattenkommunikation transparent gestalten

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, dass es eine aktuell zu haltende Liste von aktiven* Gruppen gibt, die in Instant-Messengerdiensten (z.B. Cryptomessenger wie Telegram, Threema, Wire, Whatsapp, Facebook etc.) und ähnlichen(!) Kanälen kommunizieren. Sie sollen im Wiki gesammelt, prominent Verlinkt (https://wiki.piratenpartei.de/HE:Landesverband) und auf der Website der Piratenpartei-Hessen in regelmäßigen Abständen aktualisiert werden. Der Zugang zu den Gruppen muss nicht zwangsläufig jedem offengehalten werden (z.B. aus Datenschutzgründen), die Existenz von jeglichen aktive* Gruppen jedoch schon.

• (Kommunikation sollte idR in den letzten 3 Monaten stattgefunden haben)

1. : (Liste von Namen)
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Antrag: Vermehrte Nutzung von direkten Mitgliedermails

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 29.11.2017 #2017/V11/13/O: Vermehrte Nutzung von direkten Mitgliedermails

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, bei wichtigen Informationen direkte Mitgliedermails zu versenden. Prinzip: So wenig wie möglich, so viele wie nötig.

1. : Michael W., Herbert, Nicole, Aljoscha
2. :
3. : Michael B., Maximilian

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Den Mitgleiderbeauftragten informieren, damit er sich auf den mehraufwand vorbereiten kann.

Antrag: Deaktivierung/Löschung der Mail-Aliase

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 29.11.2017 #2017/V11/14/O: Deaktivierung/Löschung der Mail-Aliase

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen das Mail-Aliase ab dem 31.12.2017 nur noch zum Empfang von E-Mails und ab dem 31.12.2018 schließlich komplett gelöscht wird. Ausgenommen ist die Mitgliedernummer als Mail-Alias.

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: vertagt- Umlaufbeschluss
Zusatzinfos:

Antrag: Grundversorgung Bereich SAGE/OL Wartung

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 29.11.2017 #2017/V11/15/F: Grundversorgung Bereich SAGE/OL Wartung

Text:

Der Vorstand möge beschließen, Antrag Schatzmeister Club: Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich SAGE/OL Wartung 6.000 EUR zur Verfügung zu stellen Anmerkung: Abstimmung endet am 05.12.2017 22:08 Uhr

1. : Nicole, Herbert, Michael B., Aljoscha, Michael W.,
2. :
3. : Maximilian

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Grundversorgung Bereich Veranstaltungen

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 29.11.2017 #2017/V11/16/F: Grundversorgung Bereich Veranstaltungen

Text:

Der Vorstand möge beschließen, Antrag Schatzmeister Club: Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Veranstaltungen den Restbetrag aus 2017 in 2018 zu übernehmen und um 2.620,61€ auf 15.000 EUR aufzustocken. Für die Verwendung der Mittel geben die PolGf der Länder und des Bundes Empfehlungen ab. Anmerkung: Abstimmung endet am 05.12.2017 22:08 Uhr

1. : Nicole, Herbert, Michael Behrendt, Michael W. (wofür ausgegeben wird, sehen wir dann)
2. :
3. : Aljoscha

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Grundversorgung Bereich Bundesbuchhaltung

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 29.11.2017 #2017/V11/17/F: Grundversorgung Bereich Bundesbuchhaltung

Text:

Der Vorstand möge beschließen, Antrag Schatzmeister Club: Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Bundesbuchhaltung, insbesondere Freistunden der Gliederungen und Gliederungsabgleich für den Jahresabschluss 10.000 EUR zur Verfügung zu stellen Anmerkung: Abstimmung endet am 05.12.2017 22:08 Uhr

1. : Nicole, Aljoscha, Michael B., Herbert, Michael W.
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Grundversorgung Bereich IT

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 29.11.2017 #2017/V11/18/F: Grundversorgung Bereich IT

Text:

Der Vorstand möge beschließen, Antrag Schatzmeister Club: Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich IT ein Budget von 25.200 EUR (80% der geschätzten Gesamtkosten der Bundes-IT von 32.500 EUR) zur Verfügung zu stellen. Anmerkung: Der Betrag beinhaltet eine Inverstition in neue Rechner, um in Folgejahren eine Ersparnis an laufenden Kosten erzielen zu können, die diese zusätzliche Investition innerhalb unter 2 Jahre amortisiert Anmerkung: Abstimmung endet am 05.12.2017 22:08 Uhr

1. : Michael W., Michael B, Herbert, Aljoscha, Nicole,
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Grundversorgung Bereich Versicherungen

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 29.11.2017 #2017/V11/19/F: Grundversorgung Bereich Versicherungen

Text:

Der Vorstand möge beschließen, Antrag Schatzmeister Club: Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Versicherungen 8200 EUR zur Verfügung zu stellen. Anmerkung: Abstimmung endet am 05.12.2017 22:08 Uhr

1. : Nicole, Aljoscha, Herbert, Michael B, Michael W.
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Grundversorgung Bereich Wirtschaftsprüfer

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 29.11.2017 #2017/V11/20/F: Grundversorgung Bereich Wirtschaftsprüfer

Text:

Der Vorstand möge beschließen, Antrag Schatzmeister Club: Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Wirtschaftsprüfer ein Budget von 35.938 EUR zur Verfügung zu stellen Anmerkung: Abstimmung endet am 05.12.2017 22:08 Uhr

1. : Nicole, Michael B, Herbert, Aljoscha
2. :
3. : Michael W.

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Reisekosten für die Vorstandsmitglieder für 2017/2018

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 29.11.2017 #2017/V11/21/F: Reisekosten für die Vorstandsmitglieder für 2017/2018

Text:

Der Vorstand möge ein Reisekosten Budget von 10.800,00 € für die Vorstandsmitglieder des LV Hessen für ihre Amtszeit beschließen.

1. : Michael W., Aljoscha, Herbert, Nicole, Michael B.,
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Budget für Material und Verwaltungsarbeit der Mitgliederverwaltung und des Schatzmeisters

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 29.11.2017 #2017/V11/22/F: Budget für Material und Verwaltungsarbeit der Mitgliederverwaltung und des Schatzmeisters

Text:

Der Vorstand möge ein Budget für Material und Verwaltungsarbeit der Mitgliederverwaltung und des Schatzmeisters in Höhe von 1.000,00 € beschließen.

1. : Michael W., Aljoscha, Michael B, Herbert, Nicole
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Budget 2018 für Datenschutz

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 29.11.2017 #2017/V11/23/F: Budget 2018 für Datenschutz

Text:

Der Landesvorstand stellt ein Budget von insgesamt 10.000 Euro für den Datenschutz zur Verfügung. Darin sind inbegriffen die Kosten für den DSB (6.000,-). Der Unterstützungsfond für KVs wird fortgeführt, das Budget (4.000,-) wird übernommen und sofern notwendig auf den vollen Betrag aufgestockt.

1. : Michael W., Herbert, Aljoscha, Michael B, Nicole
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Bestehende Beauftragungen aufheben um "Karteileichen" zu beheben und anschließend direkt und mit Ablauffrist vergeben

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 29.11.2017 #2017/V11/24/O: Bestehende Beauftragungen aufheben um "Karteileichen" zu beheben und anschließend direkt und mit Ablauffrist vergeben

Text:

Der Landesvorstand beschließt bestehende Beauftragungen aufzuheben. Anschließend werden die Beauftragungen direkt und mit Ablauffrist wieder vergeben.

1. :
2. : Herbert, Michael W., Michael B, Aljoscha
3. : Nicole

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Beauftragungen werden dennoch von Herbert überprüft und einzelnd abgearbeitet und ggf. neu verteilt.

Antrag: Ausschreibung einer Beauftragung der Piratenpartei Hessen für Social-Media

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 29.11.2017 #2017/V11/25/O: Ausschreibung einer Beauftragung der Piratenpartei Hessen für Social-Media

Text:

Der Landesverband Hessen der Piratenpartei Deutschland schreibt eine Beauftragung für Verwaltung und Pflege der Social Media Netzwerke aus. Zur ersten Ausschreibung gehört das Pflegen und Verwalten der Netzwerke sowie das Veröffentlichen von themenrelevanten Inhalten. Das Social Media-Team kombiniert Textbausteine des Presse-Teams mit Multimedia-Material aus den Repositories und bespielt damit unsere Social Media Accounts. Desweiteren sichtet es auf den Sozialen Medienportalen Medungen, die für die Piratenpartei verbreitungswürdig sind und (re-)postet diese. Du solltest mit folgenden Social-Media-Netzwerken sehr gute Erfahrung vorweisen können:

• Twitter
• Facebook
• Instagram
• YouTube

Des Weiteren sollten Grundlagenkenntnisse der Bildbearbeitung zur Nachbearbeitung von Bildmaterial vorhanden sein - welche Software du verwendest ist egal. Jedes Team kann von mehreren Leuten besetzt werden. Es muss innerhalb eines Teams nicht jeder alles können. Man soll sich gegenseitig kollegial ergänzen und unterstützen, damit das Gesamtziel zeitnah erreicht wird. So entsteht eine synergistische Vernetzung der Tätigkeiten, die jedoch nur funktioniert, wenn angefangenes auch zeitnah beendet wird, weil die anderen Teams auf die Ergebnisse zugreifen müssen. Gleichzeitig muss eine gemeinsame instant-Kommunikation etabliert werden, um den Ablauf innerhalb und zwischen den Teams zu gewährleisten. Teams arbeiten von der Beauftragung her ersteinmal autonom - will heißen, andere Teams bestimmen nicht über die Zätigkeiten und den Inhalt der anderen Teams, der Ablauf kann jedoch auf Kollegiale weise unterstützt werden, die verantwortungen sind jedoch getrennt.

1. : Herbert, Aljoscha, Michael B., Nicole, Michael W.
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Ausschreibung für eine Beauftragung der Piratenpartei Hessen für ein Presse- & Newsletter-Team

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 29.11.2017 #2017/V11/26/O: Ausschreibung für eine Beauftragung der Piratenpartei Hessen für ein Presse- & Newsletter-Team

Text:

Die Piratenpartei Hessen sucht noch eine oder mehrere Personen, die einmal in der Woche einen Newsletter veröffentlicht, darunter zählt Revue der Arbeit der vergangenen Woche passieren zu lassen, sowie aktuelle Themen rund um die Tätigkeiten der Piratenpartei zu veröffentlichen. Das Presse-Team bindet Multimedia vom Multimedia & Sponti-Team und vom IRL Action-Team in selbst entwickelte Texte ein. Die Enfassungen werden vom Vorstand gesichtet und danach vom Presse-Team als PM rausgegeben, bzw. auf die Webseite gepackt. Jedes Team kann von mehreren Leuten besetzt werden. Es muss innerhalb eines Teams nicht jeder alles können. Man soll sich gegenseitig kollegial ergänzen und unterstützen, damit das Gesamtziel zeitnah erreicht wird. So entsteht eine synergistische Vernetzung der Tätigkeiten, die jedoch nur funktioniert, wenn angefangenes auch zeitnah beendet wird, weil die anderen Teams auf die Ergebnisse zugreifen müssen. Gleichzeitig muss eine gemeinsame instant-Kommunikation etabliert werden, um den Ablauf innerhalb und zwischen den Teams zu gewährleisten. Teams arbeiten von der Beauftragung her ersteinmal autonom - will heißen, andere Teams bestimmen nicht über die Zätigkeiten und den Inhalt der anderen Teams, der Ablauf kann jedoch auf Kollegiale weise unterstützt werden, die verantwortungen sind jedoch getrennt.

1. : Herbert, , Nicole, Michael B, Aljoscha, Michael W.
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Wenn es keine Infos gibt kann der Newsletter auch mal ausfallen

Antrag: Ausschreibung für eine Beauftragung der Piratenpartei Hessen für IRL Action-Team

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 29.11.2017 #2017/V11/27/O: Ausschreibung für eine Beauftragung der Piratenpartei Hessen für IRL Action-Team

Text:

Die Piratenpartei Hessen sucht noch eine oder mehrere Personen für ein IRL Action-Team. Das Team dokumentier seine Aktivitäten vor Ort in Bild & Video und stellt die multimedialen Ergebnisse plus ein spiegelstrichartiges Kurzprotokoll der Ereignisse (worum ging es, von wann bis wann fand die Aktion wo statt, wieviele Leute waren vor Ort und von welchen Organisationen, wie war die Resonanz, besondere Vorkomnisse) in ein Online-Repository (NextCloud) ein, aus dem sich die anderen Teams bedienen können. Jedes Team kann von mehreren Leuten besetzt werden. Es muss innerhalb eines Teams nicht jeder alles können. Man soll sich gegenseitig kollegial ergänzen und unterstützen, damit das Gesamtziel zeitnah erreicht wird. So entsteht eine synergistische Vernetzung der Tätigkeiten, die jedoch nur funktioniert, wenn angefangenes auch zeitnah beendet wird, weil die anderen Teams auf die Ergebnisse zugreifen müssen. Gleichzeitig muss eine gemeinsame instant-Kommunikation etabliert werden, um den Ablauf innerhalb und zwischen den Teams zu gewährleisten. Teams arbeiten von der Beauftragung her ersteinmal autonom - will heißen, andere Teams bestimmen nicht über die Zätigkeiten und den Inhalt der anderen Teams, der Ablauf kann jedoch auf Kollegiale weise unterstützt werden, die verantwortungen sind jedoch getrennt.

1. : Herbert, Nicole, Aljoscha, Michael B, Michael W.
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Ausschreibung für eine Beauftragung der Piratenpartei Hessen für ein Multimedia- & Sponti-Team

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 29.11.2017 #2017/V11/28/O: Ausschreibung für eine Beauftragung der Piratenpartei Hessen für ein Multimedia- & Sponti-Team

Text:

Die Piratenpartei Hessen sucht noch eine oder mehrere Personen, für ein Multimedia- & Sponti-Team. Das Multimedia- & Sponti Team entwickelt kernige Sprüche und bindet die in eine grafische Visualisierung ein (Bild oder Video). Die Multimedia-Ergebnisse werden in ein Online-Repository (NextCloud) eingestellt woraus sich das Presse-Team, das Social Media-Team und an das IRL Action-Team zur Verwertung bedient. Jedes Team kann von mehreren Leuten besetzt werden. Es muss innerhalb eines Teams nicht jeder alles können. Man soll sich gegenseitig kollegial ergänzen und unterstützen, damit das Gesamtziel zeitnah erreicht wird. Die Teams haben jeweils eine klar umrissene Kernaufgabe und müssen sich gegenseitig zuarbeiten. So entsteht eine synergistische Vernetzung der Tätigkeiten, die jedoch nur funktioniert, wenn angefangenes auch zeitnah beendet wird, weil die anderen Teams auf die Ergebnisse zugreifen müssen. Gleichzeitig muss eine gemeinsame instant-Kommunikation etabliert werden, um den Ablauf innerhalb und zwischen den Teams zu gewährleisten. Teams arbeiten von der Beauftragung her ersteinmal autonom - will heißen, andere Teams bestimmen nicht über die Zätigkeiten und den Inhalt der anderen Teams, der Ablauf kann jedoch auf Kollegiale weise unterstützt werden, die verantwortungen sind jedoch getrennt.

1. : Herbert, Nicole, Aljoscha, Michael W., Michael B,
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Vorstandssitzung am 13.12.2017

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

1. keine

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Wiedervorlagen

Antrag Wiedervorlage von 2017/V11/6/S: Auto-Bespielung der Wordpress KV-Subseiten

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 13.12.2017 #2017/V11/28/S: Auto-Bespielung der Wordpress KV-Subseiten

Text:

Auto-Bespielung der Wordpress KV-Subseiten mit randomisiertten Infos aus anderen KVs

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfos:

Antrag Wiedervorlage von 2017/V11/12/O: Schattenkommunikation transparent gestalten

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 13.12.2017 #2017/V11/29/S: Schattenkommunikation transparent gestalten

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, dass es eine aktuell zu haltende Liste von aktiven* Gruppen gibt, die in Instant-Messengerdiensten (z.B. Cryptomessenger wie Telegram, Threema, Wire, Whatsapp, Facebook etc.) und ähnlichen(!) Kanälen kommunizieren. Sie sollen im Wiki gesammelt, prominent Verlinkt (https://wiki.piratenpartei.de/HE:Landesverband) und auf der Website der Piratenpartei-Hessen in regelmäßigen Abständen aktualisiert werden. Der Zugang zu den Gruppen muss nicht zwangsläufig jedem offengehalten werden (z.B. aus Datenschutzgründen), die Existenz von jeglichen aktive* Gruppen jedoch schon.

• (Kommunikation sollte idR in den letzten 3 Monaten stattgefunden haben)

1. : Michael W.
2. : Nicole, Herbert, Michael B.,
3. :

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:

Antrag Wiedervorlage von 2017/V11/14/O: Deaktivierung/Löschung der Mail-Aliase

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 13.12.2017 #2017/V11/30/O: Deaktivierung/Löschung der Mail-Aliase

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen das Mail-Aliase ab dem 31.12.2017 nur noch zum Empfang von E-Mails und ab dem 31.12.2018 schließlich komplett gelöscht wird. Ausgenommen ist die Mitgliedernummer als Mail-Alias.

1. :
2. : Michael B., Herbert, Daniél, Michael W.
3. : Nicole

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:

Weitere Anträge

Antrag: Ausschreibung für eine Beauftragung der Piratenpartei Hessen für ein Recherche-Team

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 13.12.2017 #2017/V11/31/O: Ausschreibung für eine Beauftragung der Piratenpartei Hessen für ein Recherche-Team

Text:

Die Piratenpartei Hessen sucht noch eine oder mehrere Personen, für ein Recherche-Team Anforderungen: Wenn Du Spass daran hast, zu aktuellen Themen genaustens dokumentierte Recherchen zu erarbeiten, bist Du hier richtig. Es geht weniger darum, dass Du ein besonders breites, fundiertes Fachwissen besitzen müßtest, sondern eher darum zu wissen, wie man wo möglichst zügig an Informationen herankommt. Du liebst es, themenrelevante Fakten mit genauen Quellenangaben zu dokumentieren und diese übersichtlich und möglichst knapp darzustellen. Es kommt keineswegs darauf an, fertige "Romane" zu aktuellen Themen zu schreiben, sondern schlicht die Kernaussagen spiegelstrichartig mit Quellenangaben zusammenzufassen. Für dieses Team sind selbstverständlich auch Experten geeignet, also Menschen, die sich auf einem begrenzten Thema auskennen und dann auch nur zu ihrem begrenzten Themenkomplex schreiben. Im Grunde kann hier also auch jeder teilhaben, der sich mit irgendwas gut auskennt. Typisches Einsatz-Szenario: Glyphosat-Problematik, Landtag bringt Informationsfreiheitsgesetzesentwurf ein etc. Die Teams haben jeweils eine klar umrissene Kernaufgabe und müssen sich gegenseitig zuarbeiten. So entsteht eine synergistische Vernetzung der Tätigkeiten, die jedoch nur funktioniert, wenn angefangenes auch zeitnah beendet wird, weil die anderen Teams auf die Ergebnisse zugreifen müssen. Gleichzeitig muss eine gemeinsame instant-Kommunikation etabliert werden, um den Ablauf innerhalb und zwischen den Teams zu gewährleisten. Teams arbeiten von der Beauftragung her ersteinmal autonom - will heißen, andere Teams bestimmen nicht über die Zätigkeiten und den Inhalt der anderen Teams, der Ablauf kann jedoch auf Kollegiale weise unterstützt werden, die verantwortungen sind jedoch getrennt.

1. : Nicole, Michael W., Herbert, Michael B.
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Telegram-Gruppen und ähnliche sind keine offizielle Kommunikationskanäle des Landesverbands

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 13.12.2017 #2017/V11/32/O: Telegram-Gruppen und ähnliche sind keine offizielle Kommunikationskanäle des Landesverbands

Text:

Die Piratenpartei Hessen erklärt, dass Telegram-Gruppen kein offizielles Kommunikationsmittel des Landesverbands. Die offizielle Arbeit findet mit den Mitteln der Mailinglisten, Telkos und Mumbles statt. Weitere Kommunikationsmittel wie "Discourse" können hinzugefügt werden. Die offiziellen Kommunikationsmittel sind öffentlich zu machen und mit mindestens einem Ansprechpartner zu versehen. Ein Kommunikationsmittel kann bei guter Begründung unter sorgfältiger Abwägung der Grundsätze der Transparenz und Mitarbeit geschlossen sein.

1. : Nicole, Herbert, Michael B., Michael W.,
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: