HE:Vorstand/Beschlüsse/2012
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Auf dieser Seite findet Ihr Beschlüsse aus 2012 Chronologisch geordnet nach Sitzungen. Den Link zum jeweiligen Protokoll findet ihr oberhalb jeder Tabelle.
Inhaltsverzeichnis |
Sitzung vom 16.05.2012
| Beschluss | Titel | Bescheid | Zuständig |
|---|---|---|---|
| 2012/5V0135F | Der Vorstand möge beschliessen, ein Budget von 500 Euro für den Standbau für unseren Hessentagsstand zur Verfügung zu stellen | Dafür: Lothar, Thumay, Kai, Judith, Juergen
angenommen | |
| 2012/5V0134 | wir wurden um dringende Unterstützung einer Demo von ATTAC im Bündnis mit SPD, Grünen und Piraten. Grund ist das Demonstrationsverbot der Blockupy-Bewegung. Da die Demo bereits am 17.05, also kommenden Donnerstag stattfinden soll. Zudem muss für die ursprüngliche Demonstration in einer Pressekonferenz jetzt Montag um 11:00 Uhr erklärt werden, ob die Aktivisten weiter anreisen sollen oder nicht. | Dafür: Juergen, Lothar, Thumay, Judith, Kai
angenommen |
Sitzung vom 09.05.2012
| Beschluss | Titel | Bescheid | Zuständig |
|---|---|---|---|
| 2012/5V0133F | Der Vorstand beschliesst ein Budget von 2000 Euro für Werbemittel (Flyer, Kulis, Luftballons, Luftballonhalter, etc.) für den Hessentag 2012 in Wetzlar | Dafür: Lothar, Thumay, Kai, Judith, Juergen
angenommen | Nicki und Sascha |
| 2012/5V0132 | Der Landesvorstand möge beschließen Christian Hufgard gemäß der Ausschreibung vom 21.4.2012 als Pressesprecher zu beauftragen. Christian Hufgard wird ein Presseteam aufbauen, das alle Bereiche der Öffentlichkeitsarbeit abdeckt und wird die Verwaltung des Teams übernehmen. | Dafür: Thumay, Judith, Kai, Lothar, Juergen
angenommen | |
| 2012/5V0131F | Der Landesvorstand möge beschliessen, dass die Piratenpartei Hessen mit einem Stand (inkl. Strom) an dem Hessentag 2012 in Wetzlar teilnimmt. Es soll ein Budget von € 1800,- (ca. € 1285,- Standkosten + sonstige Ausgaben) beschlossen werden. Die Standkosten betragen € 90,-/qm + 19% MwSt.. Die Standgrösse wird voraussichtlich ca. 12 qm betragen (= € 1285,20). Stromkosten sind vom Veranstalter nicht ausgewiesen. | Dafür: Lothar, Thumay, Kai, Judith, Juergen
angenommen | |
| 2012/5V0130F | Der Landesvorstand beschliesst, auf die auf dem Bundesparteitag beschlossene Beitragserhöhung bei den Mitgliedern zu verzichten, die ihren Mitgliedsantrag bis zum 15.04.2012, also in den letzten 14 Tagen unterschrieben haben oder erst in dieser Zeit eine Zahlungsaufforderung erhalten haben. | Dafür: Lothar, Thumay, Kai, Judith, Juergen
angenommen | |
| 2012/5V0129F | Der Landesvorstand möge beschließen, einen Brief an die Mitglieder des Landkreises Hersfeld-Rotenburg zu senden. Der Text liegt bereits vor. Thema ist die Einladung zum Stammtisch am 24.05.2012 für die Vorbereitung & Organisation der Kreisverbandsgründung. Kosten: 26 Mitglieder * 0,55 EUR Porto = 14,30 EUR | Dafür: Judith, Lothar, Kai, Thumay, Juergen
angenommen | Judith, Lothar |
Sitzung vom 25.04.2012
| Beschluss | Titel | Bescheid | Zuständig |
|---|---|---|---|
| 2012/5V0128 | Der Landesvorstand möge beschließen, Ernst-Joachim Preussler mit der Organisation und Koordination der Anträge (Satzungsänderungen (SÄA) und Programm) LPT2012.1 in einer Antragsfabrik zu beauftragen. | Dafür: Lothar, Kai, Thumay, Judith, Juergen
angenommen | Juergen |
| 2012/5V0127F | Der Landesvorstand möge beschließen, Judith Seipel-Rotter zum Empfang anläßlich des 64. Unabhängigkeitstages des Staates Israel am 27. April 2012 nach München zu entsenden und die Reisekosten in Höhe von 120 EUR zu übernehmen. | Dafür: Lothar, Kai, Thumay, Judith, Juergen
angenommen | |
| 2012/5V0126F | Der Landesvorstand möge beschließen, Judith Seipel-Rotter & Thumay Karbalai Assad zum LPT des LV Thüringen zu entsenden und die Reisekosten in Höhe von 2 x 62,25 EUR zu übernehmen. | Dafür: Lothar, Kai, Judith, Juergen
Enthaltung: Thumay angenommen | |
| 2012/5V0125F | Der Vorstand möge beschließen, den Druck von 2.500 "Bundesflyern" für die hessischen Gliederungen und Stammtische zu finanzieren. Kosten: 87,34 EUR. Alternativ möge der Vorstand eine kleinere Auflage von 1.000 zu 58,13 EUR beschließen. Antragsteller: Gerhard Schwanz
Begründung: Es scheint derzeit keinen aktuellen "Bundesflyer" mit Themen aus dem Grundsatzprogramm zu geben. Weiterhin wurde ich mehrfach gefragt, ob es die Texte der Battle Cards nicht "auf einem Blatt" gäbe. Also haben wir aus den Texten der Battle Cards und des "Piraten verstehen"-Flyers einen 6-seitigen Wickel-Flyer entwickelt. Dieser befindet sich gerade in der finalen Abstimmungsrunde und könnte am HELP verteilt werden. Aktueller Entwurf: http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/e/e2/MTKBundesflyerDraft4.pdf | Dafür: Kai, Thumay, Judith, Lothar, Juergen
angenommen | |
| 2012/5V0124 | Der Landesvorstand möge beschließen, Sascha Neugebauer ebenfalls zu einem Mitgliedsdatenverwaltungsbeauftragten zu ernennen. | Dafür: Kai, Thumay, Judith, Lothar, Juergen
angenommen | |
| 2012/5V0123F | Der Landesverband möge dem Kreisverband Kassel ein Budget von 150,- EUR als finanzielle Unterstützung einer Demo gegen ACTA am 9. Juni zur Verfügung stellen. | Dafür: Lothar, Kai, Thumay, Judith, Juergen
angenommen | |
| 2012/5V0122 | Der Vorstand möge beschließen eine Umfrage zu diversen Thesen durchzuführen. Die Umfrage wird mit Zustimmung zu einzelnen Punkten durchgeführt. Die Thesen sind hier zu finden: https://hessen.piratenpad.de/ep/pad/view/thesen/zCGL6sr30r | Dafür: Judith, Kai, Lothar, Thumay, Juergen
angenommen | |
| 2012/5V0121 | Der Vorstand möge beschließen, ein vMB mit folgender Fragestellung und Antwortmöglichkeiten mit einer Laufzeit von sieben Tagen durchzuführen: Frage: Befürwortest Du die Einrichtung einer Wahlkampfzentrale oder Landesgeschäftsstelle der Piratenpartei Hessen bereits ab Juli 2012, die durch Mitgliederspenden in Höhe von mindestens 6.000 Euro finanziert werden müsste? Antwortmöglichkeiten:
| Dafür: Judith, Juergen, Lothar, Kai, Thumay
angenommen | Die WIKI-Seite muss noch vom Antragssteller erstellt und dem Vorstand mitgeteilt werden |
| 2012/5V0120 | Die Piratenpartei Hessen unterstützt den bundesweiten Aufruf zu Demonstrationen am 5. Mai 2012 unter dem Motto "Global Marijuana March 2012". | Dafür: Juergen, Thumay, Judith, Lothar, Kai
angenommen |
Sitzung vom 11.04.2012
| Beschluss | Titel | Bescheid | Zuständig |
|---|---|---|---|
| 2012/5V0119F | Der Landesvorstand möge Beschließen die Kosten für die Podiumsdiskussion in Höhe von 12 € übernehmen. | Dafür: Kai, Juergen, Thumay, Lothar
angenommen | |
| 2012/5V0118 | Der Landesvorstand möge Beschließen den Ausschreibungstext (https://hessen.piratenpad.de/ep/pad/view/30/uftWRomKgO [Rev1]) für das hessische Sommerfest 2012 im Namen des Vorstands auf der PPH und der Webseite zu veröffentlichen. | Dafür: Juergen, Lothar, Kai, Thumay
angenommen | |
| 2012/5V0117 | Hiermit beantrage ich ein virtuelles Meinungsbild zu folgendem Thema:
Frage zu Aktionen gegen das "Tanzverbot"* Sachverhalt... | Dafür: Juergen, Lothar, Kai, Thumay
angenommen | |
| 2012/5V0116F | Der Landesvorstand möge beschließen: Der Pirat Carmelito Bauer begibt sich (ggf. zusammen mit dem Pirat André de Stefano) als Vertreter der Piratenpartei Hessen auf die PPI Konferenz im Prag. Anreise und Aufenthalt werden (von Freitag bis Samstag) mit maximal 100 Euro bezuschusst. | Dagegen: Juergen, Kai, Thumay, Lothar
abgelehnt | |
| 2012/5V0115 | Der Landesvorstand beauftragt den KV Kassel-Stadt die Verwaltung der Mitglieder im Landkreis Kassel fortzusetzen. | Dafür: Thumay, Lothar, Juergen, Kai
angenommen | |
| 2012/5V0114F | Im Falle der Benennung von André De Stefano als Delegierten für die PPI-Konferenz in Prag möge der Vorstand beschließen, die anfallenden Spesen mit max. 100 Euro zu bezuschussen. | Dagegen: Lothar, Kai, Thumay, Juergen
abgelehnt | |
| 2012/5V0113 | Der Vorstand möge beschließen, André De Stefano als Delegierten des LV für die PPI-Konferenz in Prag zu benennen. | Dagegen: Lothar, Juergen, Kai, Thumay
abgelehnt | |
| 2012/5V0112F | Das Landesvorstand möge beschließen die möglichen Gerichtskosten von ca. 300 EUR und die möglichen Anwaltskosten des Beklagten von ca. 425 EUR mit einem Budget von 750 EUR abzusichern, sofern unsere Klage beim Verwaltungsgericht zur Durchsetzung unserer angemeldeten und mittlerweile verbotenen Demonstration gegen das Tanzverbot abgewiesen wird. | Dafür: Kai, Thumay, Juergen, Judith
Enthaltung: Lothar angenommen | |
| 2012/5V0111 | Der Vorstand möge beschließen, ein virtuelles Meinungsbild der Hessischen Mitglieder bezüglich Themenauswahl für und Teilnahme am Hessen Campus am 21/22.04.2012 in Gießen in Auftrag zu geben | Dafür: Judith, Thumay, Juergen, Kai, Lothar
angenommen |
Sitzung vom 28.03.2012
| Beschluss | Titel | Bescheid | Zuständig |
|---|---|---|---|
| 2012/5V0110F | Der Landesvorstand möge beschliessen, sich an der Sammelbestellung von Sonnenschirmen des Bundesverbandes mit 30 Stück zu beteiligen.Die Kosten pro Schirm belaufen sich auf 40 €, also zusammen 1200€ | Dafür: Lothar, Thumay, Kai, Juergen
Enthaltung: Judith angenommen | |
| 2012/5V0109 | Der Landesvorstand möge beschließen das bisherige Presseteam aufzulösen und innerhalb der nächsten zwei Wochen eine Neuausschreibung für die Beauftragung der Pressearbeit vorzunehmen. Sollten sich die bisherigen Team-Mitglieder dazu bereit erklären die Pressearbeit, zumindest auf dem jetzigen Stand bis zur Neu-Ernennung weiterzuführen, so werden Sie mit der Betreuung der Presse komissarisch bis zur Beauftragung des neuen Teams beauftragt. | Dafür: Thumay, Judith, Lothar, Juergen
Enthaltung: Kai angenommen | |
| 2012/5V0108 | Der Landesvorstand möge beschließen: Der Landesverband entsendet eine Delegation zur PPI Konferenz in Prag am 14. und 15. April. Die Teilnehmer der Delegation werden vom Vorstand bestimmt. | Dagegen: Kai, Thumay, Judith
Enthaltung: Lothar, Juergen abgelehnt | |
| 2012/5V0107F | Der Vorstand möge beschliessen, das Buch "Fundraising. Handbuch für Grundlagen, Strategien und Instrumente (Gebundene Ausgabe)" zu kaufen. Der Neupreis beträgt 100 Euro. Nach Möglichkeit wird ein gebrauchtes Exemplar gekauft (aktuelles Angebot 41 Euro) | Dafür: Lothar, Kai
Dagegen: Thumay, Judith, Juergen abgelehnt | |
| 2012/5V0106F | Der Vorstand möge beschliessen, für die Abwicklung der Bestellung von Wasserbällen das Konto des Landesverbandes zur Verfügung zu stellen. Ausgaben erfolgen nur , nachdem die bestellenden Gliederungen ihren Anteil eingezahlt haben. Die Abgabe erfolgt nur an Gliederungen der Piratenpartei, nicht an Dritte. | Dafür: Lothar, Thumay, Judith, Juergen
Dagegen: Kai angenommen | |
| 2012/5V0105 | Der Vorstand möge beschliessen, Clemens Scholz zum Pressebeauftragten der Piraten in Limburg-Weilburg zu ernennen | Dafür: Lothar, Thumay, Kai, Juergen
Enthaltung: Judith angenommen | |
| 2012/5V0104 | Die IT hat sich geeinigt Andre Wolski in die IT aufzunehmen. Er wird das Core Team unterstützen. Der Vorstand möge dies bitte unterstützen | Dafür: Thumay, Kai, Judith, Juergen, Lothar
angenommen | |
| 2012/5V0103F | Der Vorstand beschliesst die Übernahme der Raummiete für einen Drupal-Workschop am 31.03.2012 im Saalbau Griesheim zu übernehmen. Die Kosten dafür belaufen sich auf 50 Euro | Dafür: Juergen, Thumay, Kai, Judith, Lothar
angenommen |
Sitzung vom 14.03.2012
| Beschluss | Titel | Bescheid | Zuständig |
|---|---|---|---|
| 2012/5V0102F | Der Vorstand beschliesst, für den Landratswahlkampf im Lahn-Dill-Kreis 500 Euro zzgl. eingehender zweckgebundener Spenden und Zuschüsse als Budget zur Verfügung zu stellen. Die Piraten im Lahn-Dill-Kreis benennen einen Piraten, der Ausgaben aus diesen Budget beim Landesschatzmeister anfordert. | Dafür: Thumay, Kai, Lothar, Juergen
angenommen | Nicole Schneider kann Ausgaben aus dem Budget beim Landesschatzmeister anfordern. |
| 2012/5V0101F | der Vorstand möge beschliessen, das Budget für die Teilnahme an der Bundesmarina um 70 Euro zu erhöhen, um Matthias Geinig die Teilnahme zu ermöglichen | Dafür: Lothar, Juergen, Kai, Thumay
angenommen | |
| 2012/5V0100F | Der Vorstand möge für den Rheingau-Taunus-Kreis ein Gründungsgeld von 41*5 € = 205 € beschliessen. Der Betrag, der nicht durch Kosten für die Gründung genutzt wird, wird dem neu gegründeten Kreisverband als Zuschuss gewährt. | Dafür: Lothar, Kai, Thumay, Juergen
angenommen | |
| 2012/5V0099F | Der Vorstand möge für den Schwalm-Eder-Kreis ein Gründungsgeld von 34*5 € = 170 € beschliessen. Der Betrag, der nicht durch Kosten für die Gründung genutzt wird, wird dem neu gegründeten Kreisverband als Zuschuss gewährt. | Dafür: Lothar, Thumay, Kai, Juergen
angenommen | |
| 2012/5V0098F | Der Vorstand möge beschliessen, ein Budget von 40 Euro für den Druck von Karten im Visitenkartenformat mit Stammtischterminen in Limburg-Weilburg zur Verfügung zu stellen. Bernd Behrend wird mit der Beschaffung beauftragt. Die Vorlage ist: http://wiki.piratenpartei.de/Datei:DRAFT-Piraten-LM_Viska_Front.pdf http://wiki.piratenpartei.de/Datei:DRAFT-Piraten-LM_Viska2_Back.pdf | Dafür: Lothar, Juergen, Kai, Thumay
angenommen | |
| 2012/5V0097 | Der Vorstand möge beschließen Michael Palm zum Beauftragten zur Betreuung und Koordination des Odenwaldkreises zu ernennen und ihm aus repräsentationsgründen eine E-Mail-Adresse @piratenpartei-hessen.de zur Verfügung zu stellen. | vertagt | |
| 2012/5V0096 | Der Vorstand möge die Freigabe und die Veröffentlichung der beiden vMBs der Hessen Campus-Orga beschließen. | Dafür: Thumay, Kai, Lothar, Judith
Nicht abgestimmt: Juergen angenommen |
Sitzung vom 07.03.2012
| Beschluss | Titel | Bescheid | Zuständig |
|---|---|---|---|
| 2012/5V0095 | Der Landesvorstand möge beschließen die Emailadressen aller LV-Mitglieder bereit zu stellen um eine Zufriedenheitsumfrage durchzuführen. | Juergen, Thumay, Lothar, Judith
angenommen | |
| 2012/5V0094 | Der Vorstand möge beschließen Volker Berkhout zum Gründungsbeauftragten für den zu gründenden KV Schwalm-Eder-Kreis zu ernennen. | Dafür: Juergen, Thumay, Lothar, Judith
angenommen | |
| 2012/5V0093F | der Vorstand möge beschliessen, ein Budget von 600 Euro für die Teilnahme von 7 Hessen an der Bundesmarina bereitzustellen | Dafür: Juergen, Thumay, Lothar, Judith
angenommen | |
| 2012/5V0092 | Der Landesvorstand möge beschließen, Sebastian Greiner zum Streaming-Beauftragten des LV zu ernennen. | Dafür: Lothar, Judith, Thumay, Juergen
angenommen | |
| 2012/5V0091F | Der Landesvorstand möge beschließen, dass der Landesverband Mitglied im Verein Piraten ohne Grenzen wird und der Mitgliedsbeitrag an ein neues Landesverbands-Streaming-Konto verteilt wird. Der Mitgliedsbeitrag beträgt z.Zt. 64 Euro im Jahr. | Dafür: Lothar, Judith, Thumay, Juergen
angenommen | |
| 2012/5V0090F | Der Landesvorstand möge ein Bugdet beschließen für 500 Hartfaserplakatträger, etwas mehr als 500 Plakate in 2 Serien (um auch Plakatwände zu plakatieren), entsprechende Anzahl Kabelbinder und die Kosten für Vorkleben, Porto und Fracht. Dies wird schätzungsweise zwischen 1.500 und 2.000 EUR veranschlagen. | vertagt | |
| 2012/5V0089 | Der Vorstand möge beschließen Andreas Heimann zum Gründungsbeauftragten für den zu gründenden KV Fulda zu ernennen. | Dafür: Juergen, Thumay, Lothar, Judith
angenommen | |
| 2012/5V0088F | Der Vorstand möge beschließen 15.000 weitere Hessen-Flyer zu bestellen und zu finanzieren. Die Kosten belaufen sich hierbei auf max. 350 Euro. | Dafür: Juergen, Thumay, Lothar, Judith
angenommen | |
| 2012/5V0087F | Hiermit beantrage ich die Kostenübernahme von 160Euro für die Anmietung von Räumlichkeiten zur Durchführung der Hessen Campus Veranstaltung am 21/22.04. in der Kongresshalle Gießen. Die rechtliche Anmeldung wird von KV Gießen durchgeführt. Die Räume sind nur bis Montag reserviert, daher ist ein Beschluss im Umlauf erforderlich. Matthias Geining. | Dafür: Thumay, Lothar, Kai
Nicht abgestimmt: Juergen, Judith angenommen |
Sitzung vom 22.02.2012
| Beschluss | Titel | Bescheid | Zuständig |
|---|---|---|---|
| 2012/5V0086F | Der Landesvorstand unterstützt die Demonstration gegen ACTA am 25.02.2012 in Frankfurt am Main mit einem Budget von 450 Euro. | Dafür: Thumay, Lothar, Kai, Jürgen, Judith
angenommen | |
| 2012/5V0085F | Der Landesvorstand bestellt 500 Exemplare des Grundsatzprogramms bei der gerade laufenden Sammelbestellung mit. Kostenpunkt: 0,27 EUR/St. + Versand -> Budget von 150 Euro | Dafür: Juergen, Lothar, Judith, Kai, Thumay
angenommen | |
| 2012/5V0084F | Der Vorstand möge beschließen, Gerhard Schwanz ein Budget von 150 EUR zur Verfügung zu stellen, um Infostand-Basis-Pakete für hessische Piraten zu produzieren und zu versenden. | Dafür: Kai, Juergen, Thumay, Judith, Lothar
angenommen |
Sitzung vom 08.02.2012
| Beschluss | Titel | Bescheid | Zuständig |
|---|---|---|---|
| 2012/5V0083F | 7000 Kaperbriefe sollen (möglichst per Overnight) bestellt werden.Es wird ein Budget von 500 Euro bereitgestellt. | Dafür: Judith, Kai, Juergen, Thumay, Lothar
angenommen | |
| 2012/5V0082 | Christoph Erle wird als PPI-Beauftragter ernannt | Dafür: Judith, Kai, Juergen, Thumay, Lothar
angenommen | |
| 2012/5V0081F | Der Vorstand möge beschließen, den KV Groß-Gerau mit der Ausrichtung des hessischen Landesparteitags 2012.1 in der Stadthalle Gernsheim zu beauftragen. | Dafür: Thumay, Kai, Lothar, Judith, Juergen
angenommen | |
| 2012/5V0080F | Der Landesvorstand möge beschließen ein Budget von 400 Euro für die Demonstration gegen ACTA am 11.02.2012 in Frankfurt am Main zur Verfügung stellen. | Dafür: Thumay, Kai, Lothar, Judith, Juergen
angenommen |
Sitzung vom 25.01.2012
| Beschluss | Titel | Bescheid | Zuständig |
|---|---|---|---|
| 2012/5V0079 | Der Landesvorstandt möge Jan Leutert als Repräsentant der Piratenpartei Hessen im Rahmen der Einladung der Hessischen Landjugend benennen. | Dafür: Judith, Lothar, Kai, Juergen, Thumay
angenommen | |
| 2012/5V0078 | 1. Virtuelles Meinungsbild zu den Demonstrationen am Frankfurter Flughafen
Soll die Piratenpartei Hessen zur Teilnahme an den Demonstrationen am Frankfurfer Flughafen aufrufen? Antwortmöglichkeiten:
2. Virtuelles Meinungsbild zu den Forderungen der Demonstraten am Frankfurter Flughafen Welche der Forderungen der Bürgerinitiativen hältst du für unterstützenswert?
| Dafür: Judith, Lothar, Kai, Thumay, Juergen
angenommen | |
| 2012/5V0077 | Der Landesvorstand beschließt den Piraten aus Fulda und Wetzlar eine Infostandausrüstung (Sonnenschirm und Tisch) aus dem Inventar des Landesverbands zu überlassen. Diese können bei Uwe abgeholt werden. | Dafür: Judith, Lothar, Kai, Thumay, Juergen
angenommen | |
| 2012/5V0076F | Der Vorstand möge beschliessen, Pornophonique nicht nur die Gage von 300 Euro sondern auch die Auslagen für die Technik zu bezahlen. Dazu kommt die gesetzliche Mehrwertsteuer | Dafür: Lothar, Kai, Judith, Juergen, Thumay
angenommen | |
| 2012/5V0075 | Der Landesvorstandt möge Sascha Neugebauer als Ansprechpartner für Hessen im Rahmen der Planungen der Bingsbahn benennen. | Dafür: Juergen, Kai, Judith, Lothar, Thumay
angenommen | |
| 2012/5V0074 | Benennung eines Piraten-Repräsentanten für die Podiumsdiskussion Otto-Brenner-Stiftung "“Marktordnung für Lobbyisten. Wie Politik den Lobbyeinfluss regulieren kann” am 12.03.2012 in Frankfurt/Main: Der Landesvorstand möge beschließen, dass Christoph Erle als Piraten-Repräsentant und Andreas Bernard als Backup für die Podiumsdiskussion benannt werden. | Dafür: Thumay, Kai, Judith, Juergen, Lothar | |
| 2012/5V0073 | Der Landesverband Hessen, vertreten durch den Landesvorstand, unterstützt die Bemühungen einen Sonderzug für die Anreise von Parteimitgliedern zum Bundespartei in Neumünster zu organisieren in dem parteiinterne Werbung im Landesverband an die Hess. Mitglieder zur Information über diese Anreisemöglichkeit weitergegeben wird.
Die Entscheidung welche Maßnahmen hierzu getroffen werden, obliegt dem Landesvorstand oder einem von Landesvorstand bestimmten Dritten. | Dafür: Juergen, Kai, Judith, Lothar, Thumay
angenommen | |
| 2012/5V0072 | Der Landesvorstand stellt sicher, dass bei der Kreisverbandsgründung Stimmkarten und Stimmzettel vorhanden sind. Anzahl ca. 20. | Dafür: Lothar, Juergen, Thumay, Kai, Judith
angenommen | Lothar |
Sitzung vom 11.01.2012
| Beschluss | Titel | Bescheid | Zuständig |
|---|---|---|---|
| 2012/5V0071 | Der Vostand möge beschließen den Piraten in Hersfeld/Rotenburg einen Infostand mit Stehtisch und Schirm zur Verfügung zu stellen. | Dafür: Kai, Lothar, Judith, Thumay
angenommen | |
| 2012/5V0070F | Der Vostand möge beschließen zur Ausstattung von Infoständen mit Stehtisch und Piratenschirm, 12 85cm Stehtische zum Preis von 783,97 EUR anzuschaffen. | Dafür: Kai, Lothar Thumay, Judith
angenommen | |
| 2012/5V0069F | Der Vorstand möge beschließen, für die Herstellung eines Sets Battle Cards (maximal 10 Themen) ein Budget bereitzustellen. Die Höhe ergibt sich aus der Anzahl der Battle Card Themen, der gewünschten Auflage und der Qualität des Drucks. Gemäß der Vorschläge liegt das Budget dann bei 10 Themen bei 249,-- EUR zzgl. Versand innerhalb Hessen übernimmt Antragsteller. | Dafür: Judith, Lothar, Kai, Thumay
angenommen | |
| 2012/5V0068F | Der Vorstand beschliesst, den Piraten im Lahn-Dill-Kreis ein Budget von 100 Euro zuzüglich eingehender zweckgebundener Spenden für die Vorbereitung der Landratswahl zur Verfügung zu stellen. Nicole kann die Ausgaben direkt beim Landesschatzmeister anfordern. | Dafür: Lothar, Judith, Thumay, Kai
angenommen | |
| 2012/5V0067F | Der Vorstand möge beschliessen, ein Budget von 350 Euro für das TOR-Partnerprogramm der German Privacy Foundation zur Verfügung zu stellen, damit die GPF den TOR-Exit-Node weitere 6 Monate betreiben kann. | Dafür: Judith, Lothar, Thumay, Kai
angenommen | |
| 2012/5V0066F | Der Vorstand möge beschliessen, für ein Treffen der Kreisschatzmeister ein Budget von 100 Euro zur Verfügung zu stellen. | Dafür: Judith, Lothar, Thumay, Kai
angenommen | |
| 2012/5V0065F | Der Vorstand unterstützt den Free! Music! Contest 2011 mit der Abnahme von 100 Doppel-CDs. Der Preis hierfür beträgt 250€ | vertagt | |
| 2012/5V0064F | Der Vorstand des LV Hessen möge entscheiden, ob der Wahlkampf der Piraten Hochschulgruppe Kassel mit 100 EUR für Plakate und Flyer unterstützt werden kann. | Dafür: Judith, Kai, Lothar, Thumay
angenommen | |
| 2012/5V0063F | Hiermit beantrage ich, dass der LV 500 Namensschilder bestellt die unter anderem auf dem Neujahresempfang sinnvoll sind und auch auf weiteren Events eingesetzt werden können. Der Vorstand möge entscheiden ob einfache Namensschilder (90 EUR netto f. 500 Stück) oder ob Umhängeschilder (300 EUR f. 500 Stück) gewünscht sind (ich bevorzuge letzteres, was allerdings teurer ist). | Dafür: Thumay, Kai
Dagegen: Judith, Lothar abgelehnt | |
| 2012/5V0062F | Hiermit beantrage ich, dass die hessischen Pressevertreter ein eigenes Jahresbudget in Höhe von 500€ erhalten. Ausgaben müssen von mindestens 2 Pressevertretern angefordert werden. | Dafür: Judith, Thumay, Kai, Lothar
angenommen | |
| 2012/5V0061F | Der Landesvorstand möge beschliessen, ein Budget in Höhe von 300 Euro zur Miete eines LKWs für die Demonstration "Freiheit für Bradley Manning" am 21.01.2012 in Frankfurt am Main bereit zu stellen. Ein Landesvorstandsmitglied oder ein Beauftragter wird mit der Miete und Abholung dieses Fahrzeugs beauftragt. | Dafür: Kai, Lothar, Judith, Thumay
angenommen | |
| 2012/5V0060 | Der Landesvorstand möge beschliessen, die Demonstration "Freiheit für Bradley Manning" am 21.01.2012 in Frankfurt am Main zu unterstützen und zur Teilnahme an dieser aufzurufen. (Aufruf: http://www.bradleymanning.de/2012/01/freiheit-fur-bradley-manning-demo-am-sa-21-01-12-frankfurt-hauptbahnhofkaisersack/ ) | Dafür: Lothar, Kai, Thumay, Judith
angenommen | |
| 2012/5V0059F | Der Landesvorstand möge den OB-Wahlkampf Frankfurt in Höhe von €300,- (Flyer) und €200,- (Pressekonferenz) bezuschussen. | Dafür: Lothar, Kai, Judith, Thumay
angenommen | |
| 2012/5V0058F | Am 24. und 25. März werden sich die Bildungspiraten aus verschiedenen Landesverbänden treffen. Hierfür sind zwei Räume im Saalbau Frankfurt-Nied reserviert. Der Landesvorstand möge beschließen, dass die gebuchten Räume vom Landesverband gezahlt werden. Es wird ein Budget von 150 Euro vorgesehen | Dafür: Kai, Judith, Lothar, Thumay
angenommen |
