HE:Struktur/AK/Soziales/SozialesbeiKommunalpiraten

Navigation
Themen Aktuelles Mailingliste Treffen Anträge des AK Soziales Programm Aktuelles aus HLT und Ausschüssen Archiv Protokolle 2016 Protokolle 2012-2015 Soziales bei Kommunalpiraten Weiterführendes Themengruppen Material

Sozialpolitsche Anträge der Kommunalpiraten

Sammlung der sozialpolitischen Anträge der Piraten in den Kommunalparlamenten Frankfurt ab 2016 DIE PARTEI, Piratenpartei und Freie Wähler von 2011 bis 2016 - Pirat im Römer Frankfurt -ehemalige Piraten-Fraktion Elf- jetzt als Einzelpirat in der Fraktion der Grünen [1] Veröffentlichung der Jobcentertelefonlisten Antrag der Fraktion Elf vom 23.09.2014 [2] Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat möge dafür Sorge tragen, dass das Jobcenter Frankfurt die Telefonliste der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit Kundenkontakt im Internet veröffentlicht. Bericht des Magistrats vom 20.02.2015, B 76 [3] keine Veröffentlichung der Telefonliste der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Jobcenters Frankfurt Beschluss der Stadtverordnetenversammlung [4] Kassel ab 2016 von 2011-2015 Piraten im Rathaus Kassel [5] Servicenummer(n) beim Jobcenter Kassel kleine Anfrage vom 17. April 2012 [6] Antrag vom 17. April 2012 Keine Verwendung von Servicenummern beim Jobcenter Stadt Kassel sicherstellen [7] elektronische Akten beim Jobcenter kleine Anfrage vom 19. November 2012 [8] Marburg ab 2016 von 2011-2015 Pirat im Stadtverordnetenparlament [9] Reform der tariflichen Eingruppierung von KITA-Beschäftigten Antrag vom 15.06.2015 [10] Inhalt Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass sämtliche Beschäftigten der von der Stadt getragenen KiTa-Einrichtungen um mindestens 4 Gehaltsstufen höher eingruppiert werden als bisher (Beispiel: Wer heute in der Tarifgruppe S6 ist, wird in die Tarifgruppe S10 eingruppiert und entsprechend höher bezahlt) Beschlüsse der Ausschüsse und Rates :[11] Der Haupt- und Finanzusschuss empfiehlt mit den Stimmen von SPD, Grünen, CDU und MBL bei Enthaltung der Marburger Linke, den so geänderten Antrag abzulehnen. Rede von Michael Weber im STVV zum Kita Streik : http://www.piratenpartei-marburg.de/content/stvv-sitzung-vom-20112015-rede-von-michael-weber-zum-kita-streik Verwendung der aufgrund des KITA-Streiks 2015 einbehaltenen Beschäftigtengehälter Antrag vom 15.06.2015 [12] Inhalt Der Magistrat wird gebeten dafür Sorge zu tragen, dass die während des KITA-Streiks 2015 einbehaltenen Beschäftigtengehälter vollumfänglich der jeweils zuzuordnenden KITAEinrichtung zur Verfügung gestellt werden. Die entsprechenden Beträge werden ausschließlich zu KITA-internen Finanzierungsmaßnahmen eingesetzt. Über die konkrete Verwendung dieser Gelder entscheidet die jeweilige KITA-Leitung unabhängig von der Stadtverwaltung. Eine (Teil-) Ausschüttung an KITA-Personal findet nicht statt. Beschlussfassung steht noch aus [13] Kopfstützen an Behindertensitzen in Marburger Bussen Antrag vom 09.09.2013 [14] Inhalt: Der Magistrat wird gebeten zu prüfen, inwieweit an den Marburger Bussen behindertengerechte Sitze mit Kopfstützen eingebaut werden können und mit welchem Aufwand dies umsetzbar ist Beschluss vom 20.12.2013 [15] Die Stadtverordnetenversammlung fasst einstimmig folgenden Beschluss: Der Magistrat wird gebeten zu prüfen, inwieweit an den Marburger Bussen behindertengerechte Sitze mit Kopfstützen eingebaut werden können und mit welchem Aufwand dies umsetzbar ist. Anträge und Stellungnahmen der Piratenfaktion Marbug [16] Wiesbaden ab 2016 von 2011 - 2015 Wiesbaden Fraktion Linke & Piraten [17] Kündigung der Mietverhältnisse in der Nassauischen Heimstätte Antrag auf Berichterstattung im Ausschuss für Soziales und Gesundheit vom 06.09.2015 [18] Vertagt auf die nächste Ausschusssitzung Sanktionmoratorium Antrag der Fraktion Linke& Piraten 08.07.2015 [19] Ergebnis vom 01.10.2015 [20] Der Antrag erhält die Stimmen der Fraktionen LINKE&PIRATEN und GRÜNE. Alle anderen Fraktionen stimmen mit NEIN. Der Antrag ist somit abgelehnt. Sanktionen im Bereich SGB II in Wiesbaden Kleine Anfrage der Fraktion 25.06.2015 [21] Antwort des Bürgermeisters Goßmann vom 23.07.2015 [22] Ermäßigung der Fahrpreise des ÖPNV für Bezieher von Leistungen nach dem SGB Antrag vom 04.02.2015 [23]Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Inhalt Die Stadtverordnetenversammlung spricht sich für eine Anpassung des Preises für die ermäßigten Zeitkarten an den für Mobilität im SGB-Regelsatz vorgesehenen aus. Der zu begünstigende Personenkreis soll sein: Leistungsberechtigte nach SGB II, SGB XII, Leistungsberechtigte von Kinderzuschlag oder Wohngeld sowie AsylbLG. Ergebnis [24] Abstimmungsergebnis: LINKE&PIRATEN: Ja; Bündnis 90/Die Grünen: Ja SPD: Nein; CDU: Nein; FDP: Nein; BLW: Nein; UFW: Nein Antrag somit abgelehnt. Offenbach Land ab 2016 2011-2016 Kreistagsfraktion Offenbach Land [25] RMV-Mitnahmeregelung familienfreundlich und sozialverträglich gestalten Antrag vom 11.04.2014 Der Kreisausschuss setzt sich gemeinsam mit der KvgOF im Verkehrsverbund RMV dafür ein, eine dauerhafte Mitnahmeregelung für Kinder wochentags vor 19:00 Uhr zu finden. Über den Stand der Gespräche bzw. die Ergebnisse wird der Kreistag regelmäßig informiert. Abstimmung Der Kreistag lehnt mit den Stimmen der Fraktionen von CDU und SPD, gegen die Stimmen der Fraktionen von Bündnis 90 / Die Grünen, FDP, Piraten und FW-OF, bei Stimmenthaltung der Fraktion FWG die Bürger, den Antrag der Fraktion Piraten a Kreistag Hochtaunus ab 2016 2011-2016 Pirat im Kreistag Hochtaunus [26] Migrations- und Flüchtlingspolitik Antag vom 12.10.2015 Migrations- und Flüchtlingspolitik im Hochtaunuskreis [27] Darmstadt ab 2016 von 2011-2016 Piratenfraktion Darmstadt [28] Kreistag Darmstadt-Dieburg Bergstraße ab 2016 2011-2016 Bergstraße Piratenfraktion [29] Offenbach ab 2016 von 2011-2016 Offenbach Piratenfraktion Main-Kinzig-Kreis ab 2016 keine Piraten mehr im Kreistag von Main-Kinzig-Kreis 2011-2016 Piraten im Main-Kinzig-Kreis [30] Ältere Anträge findet man im Antragsarchiv der Kommunalpiraten [31]