HE:Struktur/AK/Soziales/AK-MUMBLE2016-02-25 - Protokoll AK Soziales

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Mumble des AK Soziales vom 25.02.16, 20:30 Uhr – Protokoll

Mumble-Raum des AK-Soziales: -> Server NRW –> Gliederungen -> Hessen -> AK Soziales Hessen (temporärer Raum, der jeweils kurz vor Beginn der Sitzung erstellt wird)

Mumble-Raum der Sozialpiraten: -> Server NRW -> Zweig der Themen -> Arbeit, Wirtschaft und Soziales -> Sozialpiraten

Feste Termine: Jeder zweite Sonntag des Monats im Raum der Sozialpiraten und an jedem 25. des Monats im Raum des AK Soziales

Optionale Termine: 02. und 17. des Monats im Raum des AK Soziales (bitte die Mailingliste hinsichtlich kurzfristiger Änderungen beachten).

Formales

Anwesende:

Bitte eintragen!

  • Gesprächsleitung: Michael (P)
  • Protokollführung: Alle

Letzte Protokolle

  • Zur Info:

Um den Formalfoo einzudämmen, werden wir keine Protokolle mehr verabschieden. Diese gelten jeweils als angenommen, sofern bei der folgenden Sitzung keine Einwände vorgebracht werden.

Aktuelles und kommende Aufgaben

JC-Telefonlisten

Vorschlag zum Ablauf:

  • LVs versenden die Aufforderungsschreiben zur Herausgabe der regionalen Telefonlisten in Eigenregie.
  • Die Rückläufer werden von Gernot und Michael (sowie gegebenenfalls von anderen Freiwilligen) gesammelt und bearbeitet, dann an Bastian weitergeleitet.
  • Gernot, Michael und andere Freiwillige beachten die Halbjahresfrist der Aktualisierung.

Offene Fragen (bei ablehnenden Antworten):

  • Hinweis auf der Website?
  • Info an die Bundesdatenschutzbeauftragte, respektive bei Jobcentern der Optionskommunen an die Länder-DSBs?
  • Über Open Antrag reichen unsere Mandatsträger in den Kommunalparlamenten (in deren Bereich eine Optionskommune liegt) einen Antrag ein, mit der politischen Forderung die Behörden zur Veröffentlichung der Durchwahlnummer aufzufordern?
  • Begleitende PMs und/ oder Blogbeiträge?
  • Nächstes "Telefonlisten-Mumble": 28.02., 21:00 Uhr, im Raum der Sozialpiraten

Infotische bei LPTs und BPTs

  • Es gab einen Infotisch beim BPT 2016.1 in Lampertheim.
  • Weiß jemand wo der nächste LPT stattfindet? Bei Pirateninfo.de war nichts zu finden.
  • Infoadresse wäre die nächste PolGef.-Sitzung am 01.03.

Programmantrag und Positionspapiere "Soziales" zum BPT 2016.1

  • Der Antrag der Sozialpiraten wurde im Rahmen des GP008 in Lampertheim angenommen.
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2016.1/Antragsportal/GP008
  • Die Positionspapiere
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2016.1/Antragsportal/PP003
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2016.1/Antragsportal/PP004
fielen dem Zeitmangel am Ende des BPTs zum Opfer. Es wurde empfohlen, daraus Anträge innerhalb des Wahlprogramms zu machen.

AufRecht bestehen

Dritter, dezentraler Aktionstag am 10.03.16

  • Aktion in Frankfurt: 14:00 Uhr, Fischerfeldstraße (vor dem SPD-Etablissment)
Flyer zur Frankfurter Aktion: Link: https://drive.google.com/folderview?id=0B1Do4h8MvCGxdDQ3dWRfM3JRb0k&usp=sharing
  • Aktion in Mainz: 10:00 Uhr, Jobcenter Mainz (GE), Wilhelm-Theodor-Römheld-Straße 19
Frage: Ist die Piratenpartei als Unterstützer der Aktion aufgeführt? In Frankfurt ist der AK Soziales der Piratenpartei aufgefuehrt (wegen dem hessischen Bezug). Siehe Link in z81.
Wie das in Mainz mit einem Flyer läuft, weiß ich nicht. Ich habe Roland das Frankfurter Faltblatt (auf seine Anfrage) geschickt.
Da der Bund "AufRecht bestehen" noch immer unterstuetzt (keine gegenteilige Meldung bekannt), sollten wir den Termin in diese Richtung weitergeben.

Nächstes RL-Treffen des AK Soziales

Das nächste Meeting wird Ende März bzw. im April in der Mainzer LGS des LV RLP stattfinden. Der Selector zur Terminfindung: http://pirat.ly/selector/16929vrx

Vergangene Aktivitäten

  • 02.02.16 - 16:00 Uhr - Arbeitstreffen von "Aufrecht Bestehen Rhein-Main", FALZ, Frankfurt, Friedberger Anlage 24
  • 16.02.16 - 16:00 Uhr - Arbeitstreffen von "Aufrecht Bestehen Rhein- Main", FALZ, Frankfurt, Friedberger Anlage 24
  • 17.02.16 - Bericht an den hessischen Landesvorstand
  • Nächste Sitzung am 16.03.16. um 20:00 Uhr (Telko)
  • 20./21.02 - Bundesparteitag in Lampertheim

Themen und Programmatisches

  • Antragsideen fuer Bund und Land
  • Das "Antragsideen-Pad" wurde aufgeräumt. Wir können uns auf die Bundesebene begeben und gemeinsam mit den Sozialpiraten unsere Vorstellungen in Anträge oder Wahlprogramme gießen. Alternativ oder zusätzlich besteht die Möglichkeit mit anderen LVs zusammenarbeiten (z.B. RLP).

Anregungen aus den Ausschuessen

Diese Woche tagte der Auschuss für Arbeit und Soziales erneut in nichtöffentlicher Sitzung.

Die Tagesordnung könnt ihr hier entnehmen:

http://www.bundestag.de/blob/408748/7b87d9878c6c9a2ba286a25b9f14d3ca/065_24_02_2016-data.pdf

Für uns interessante Themen sind:

1.Schutzfunktion der Arbeitslosenversicherung stärken - Antrag der

Fraktion DIE LINKE.
Die Linke strebt eine Reform der Arbeitslosenversicherung (ALG I), die unter anderem die Verlängerung der Rahmenfrist unter Staffelung des Bezugszeitraumes vorsieht und eine Privilegierung für ältere Menschen,nebst einem Mindestarbeitslosengeld.
Die Ideen dazu sind zwar nicht neu aber dennoch gehen sie in die richtige Richtung. Auch das ALG I bedarf einer dringenden Reform.
Siehe dazu auch die Zusammenfassung im Sozialpiratenblog:
https://sozialpiraten.piratenpartei.de/zukunft-der-arbeitslosenversicherung-betrifft-sitzung-vom-24-02-2016/

2.Innovative Arbeitsforschung für eine Humanisierung unserer Arbeitswelt

Antrag der CDU/CSU und SPD
In diesem Antrag geht es um die Umsetzung eines Forschunsgsprogrammes "Innovationen für die Produktion, Dienstleistung und Arbeit von morgen"als Teil der Hightech-Strategie. Alles in allem hört es sich zumindest positiv an, dass sich mit der Thematik auseinandergesetzt wird, auch wenn ich persönlich diesen Forschungsprogrammen in ihrem Erfolg teils skeptisch gegenüberstehe.

3.Richtlinie über die Vergleichbarkeit von Zahlungskontoentgelten, den Wechsel von Zahlungskonten sowie den Zugang zu Zahlungskonten mit grundlegenden Funktionen

Vorliegend geht es um die Umsetzung der EU Richtlinie die vor einigen Wochen bereits im Bundestag erörtet wurde Recht auf Zugang zu einem Basiskonto für jeden Verbraucher in der EU in jedem Mitgliedstaat, auch für Obdachlose, Asylsuchende und Geduldete bei entsprechend geänderter Identitätsprüfung und beschränkten Ablehnungsmöglichkeiten.

Im übrigen stehen noch weitere Punkte auf der Tagesordnung:

  • Verordnung zur Modernisierung des Vergaberechts
(Vergaberechtsmodernisierungsverordnung -VergRModVO) - Bundesregierung*
  • Starke Schutzstandards -Ziel statt Zielscheibe moderner Handelspolitik
Antrag der Grünen *

Nähere Infos wie immer im nachfolgenden Pad: https://sozialpiraten.piratenpad.de/Bundesausschuss-Arbeit-und-Soziales

Projekt: Novellierter Sozialpiraten-Flyer

Pad: https://sozialpiraten.piratenpad.de/252 Der Flyer sollte nach der Überarbeitung des Wahlprogramms "Arbeit und Soziales" in Angriff genommen werden.

1. Grundeinkommen
2. Neudefinition des Begriffes "Arbeit"
3. Rentenversicherung und Pflegeversicherung

Dauerhafter Werbeblock des AK Soziales

Hier können sich alle Interessierten informieren und beteiligen.
Mumble-Raum des AK-Soziales: -> Server NRW –> Gliederungen -> Hessen -> AK Soziales Hessen (temporärer Raum, der jeweils kurz vor Beginn der Sitzung erstellt wird)
Mumble-Raum der Sozialpiraten: -> Server NRW -> Zweig der Themen -> Arbeit, Wirtschaft und Soziales -> Sozialpiraten
Feste Termine: Jeder zweite Sonntag des Monat im Raum der Sozialpiraten und an jedem 25. des Monats im Raum des AK Soziales. Abweichende Termine sind möglich - bitte die MLs und/ oder die Wiki-Seite des AK Soziales bzw. die Homepage der AG Sozialpiraten beachten.
Mumble ist eine Sprachkonferenz-Software (ähnlich Skype und Teamspeak) - hier findet ihr Anleitungen: http://wiki.piratenpartei.de/Mumble/Hilfe/Erstverbindung und http://wiki.piratenpartei.de/Mumble
Die Mumble-Software ist Freeware und kostenlos. Darüber hinaus ist ein PC oder Laptop, eine Internetverbindung sowie ein Headset mit Mikrofon erforderlich.
  • Twitter: Karin twittert unter dem Hashtag #AKSozHE News aus dem AK Soziales und nimmt gern Anregungen an, was sie twittern könnte. Retweets sind ausdrücklich erwünscht - wird von @sozialpiraten auch schon sehr gut praktiziert.
Es handelt sich dabei jedoch um Karins Meinung/ Einschätzung, was sie für twitter-fähig hält und stellt nicht zwingend die Konsensmeinung des AK dar.

Nächste Termine

  • @Karin: Termine sollten natürlich _immer_ über Twitter verbreitet werden!
  • 28.02.16 - 21:00 Uhr - Mumble der PG Telefonlisten, Raum der Sozialpiraten
  • 02.03.16 - 16:00 Uhr - Arbeitstreffen der Regionalgruppe "Aufrecht bestehen Rhein-Main", FALZ, Frankfurt
  • 07.03.16 - 16:00 Uhr - Arbeitstreffen der Regionalgruppe "Aufrecht bestehen Rhein-Main", FALZ, Frankfurt
  • 06.03.16 - Kommunalwahl in Hessen
  • 10.03.16 - ganztägig - 3. Dezentraler Aktionstag "AufRecht bestehen"
  • 13.03.16 - 20:00 Uhr - Gemeinsames Mumble der Sozialpiraten/ AK Soziales -> Server NRW -> Zweig der Themen -> Arbeit, Wirtschaft und Soziales -> Sozialpiraten
  • 13.03.16 - Landtagswahl in Rheinland-Pfalz
  • 25.03. - 20:30 Uhr - Mumble des AK Soziales -> Server NRW –> Gliederungen -> Hessen -> AK Soziales Hessen (temporärer Raum, der jeweils kurz vor Beginn der Sitzung erstellt wird)
  • März/ April - 11:00 Uhr - RL-Treffen AK Soziales, LGS RLP, Mainz - Selector läuft

Verschiedenes

  • Zugunglück in Frankreich 2014
http://www.spiegel.de/panorama/zugunglueck-in-frankreich-regionalbahn-rammt-tgv-in-naehe-von-pau-a-981658.html
  • Nachlese vom BPT (Diskussion)

Nächste Sitzung

Die Sitzung wurde um 22:26 Uhr beendet.

Wir hören uns am 13.03.16 um 20:00 Uhr im Mumble-Raum der Sozialpiraten wieder.

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