HE:OwDiDa/Kreisparteitage/10-01-2015/Antraege
Inhaltsverzeichnis
- 1 Satzungsänderungsanträge
- 2 Programmänderungsanträge
- 3 Positionspapiere
- 4 Sonstige Anträge
- 4.1 SA001 Durchführung Aufstellungsversammlung Landratswahl Darmstadt-Dieburg 2015
- 4.2 SA002 Wahlordnung Landratswahl Darmstadt-Dieburg 2015
- 4.3 SA003 Beauftragung zur Wahlempfehlung für einen der Kandidaten Landratswahl 2015
- 4.4 SA004 Budget für den Wahlkampf eines eigenen Kandidaten zur Landratswahl Darmstadt-Dieburg 2015
- 4.5 SA005 Antrag an den Landesvorstand Hessen zur Bereitstellung von Mitteln der Landespartei für den Wahlkampf eines eigenen Kandidaten zur Landratswahl Darmstadt-Dieburg 2015
- 4.6 SA006 Beauftragung zur Sondierung geeigneter Wahlgruppen/Parteien für gemeinsame Wahllisten zur Kommunalwahl 2016
- 4.7 SA007 Weitere Erarbeitung des Landkreisprogramms DaDi
- 5 Dringlichkeitsanträge
Satzungsänderungsanträge
Noch keine.
Programmänderungsanträge
Noch keine.
Positionspapiere
Noch keine.
Sonstige Anträge
SA001 Durchführung Aufstellungsversammlung Landratswahl Darmstadt-Dieburg 2015
Der Vorstand wird beauftragt, zeitnah zur Aufstellungsversammlung zur Wahl eines Kandidaten für die Landratswahl Darmstadt-Dieburg 2015 einzuladen.
Begründung:
Die bisher erklärten Kandidaten zur Landratswahl Darmstadt-Dieburg 2015 bieten dem Wähler keine befriedigende Auswahlmöglichkeit. Die Piratenpartei KV OwDiDa möchte daher eine personelle Alternative zur Wahl stellen, und darüber eine Aufstellungsversammlung entscheiden lassen. Siehe auch: https://www.ladadi.de/landkreis-verwaltung/wahlen/landratswahl-2015.html
Beschlossen
SA002 Wahlordnung Landratswahl Darmstadt-Dieburg 2015
Der Vorstand wird beauftragt, mit einem geeigeneten Vorschlag zur Wahlordnung ausschließlich Kandidaten aus der Piratenpartei Deutschland (falls SA001 beschlossen) zuzulassen. Über die Wahlordnung entscheidet die Aufstellungsversammlung.
Begründung:
Die Aufstellungsversammlung soll entscheiden, ob Nichtmitglieder der Piratenpartei für die Aufstellungsversammlung als Kandidaten zugelassen werden.
Beschlossen
SA003 Beauftragung zur Wahlempfehlung für einen der Kandidaten Landratswahl 2015
Der Vorstand wird beauftragt, die Kandidaten zur Landratswahl Darmstadt-Dieburg 2015 zu sondieren und den Mitgliedern OwDiDa zeitnah eine Wahlempfehlung anzubieten und diese nachvollziehbar zu begründen.
Begründung:
Der Vorstand kann eine Wahlempfehlung aussprechen. Damit wird für alle Mitglieder und Wähler, die keine ausreichende Zeit zur Beschäftigung mit den Kandidaten aufbringen können oder wollen eine begründete Orientierung zur Wahlentscheidung angeboten. Ob diese angenommen wird oder nicht ist Jedem/Jeder selbst überlassen.
Beschlossen
SA004 Budget für den Wahlkampf eines eigenen Kandidaten zur Landratswahl Darmstadt-Dieburg 2015
Für den Wahlkampf eines eigenen Kandidaten werden Mittel des Kreisverbandes OwDiDa in Höhe von 2.000.-€ bereitgestellt. Die Mittel werden ausschliesslich für Wahlkampfmaterialien verwendet. Entscheidet die Aufstellungsversammlung, daß kein Kandidat aufgestellt werden soll gilt dieser Antrag als aufgehoben.
Begründung:
Ein Wahlkampf kostet Geld. Eigenen Kandidaten kann nicht zugemutet werden, diese Kosten mit eigenen Mitteln zu bestreiten.
Beschlossen
SA005 Antrag an den Landesvorstand Hessen zur Bereitstellung von Mitteln der Landespartei für den Wahlkampf eines eigenen Kandidaten zur Landratswahl Darmstadt-Dieburg 2015
Der Vorstand wird aufgefordert, beim Landesvorstand einen Antrag zur Bereitstellung von Mitteln für den Wahlkampf des eigenen Kandidaten in geeigneter Höhe zu stellen. Die Mittel werden ausschliesslich für Wahlkampfmaterialien verwendet. Entscheidet die Aufstellungsversammlung, daß kein Kandidat aufgestellt werden soll gilt dieser Antrag als aufgehoben.
Begründung:
Ein Wahlkampf kostet Geld. Eigenen Kandidaten kann nicht zugemutet werden, diese Kosten mit eigenen Mitteln zu bestreiten. Der Landesvorstand wird aufgefordert, den eigenen Kandidaten des KV OwDiDa mit zu unterstützen.
Beschlossen
SA006 Beauftragung zur Sondierung geeigneter Wahlgruppen/Parteien für gemeinsame Wahllisten zur Kommunalwahl 2016
Der Vorstand wird beauftragt, mit anderen Wählergruppen und Parteien Kontakt aufzunehmen zur Sondierung der Frage, ob in Gemeinden oder Städten des KV OwDiDa gemeinsame Kandidatenlisten zur Kommunalwahl 2016 als sinnvoll und umsetzbar bewertet werden. Über die Umsetzung berichtet der Vorstand fortlaufend in einem eigenen TOP auf seinen monatlichen Vorstandssitzungen, auf der Mailingliste und dem monatlichen 5 min. Newsletter an seine Mitglieder.
Begründung
Unterhalb der Kreisebene haben wir auch aussichtsreiche Chancen, mit gemeinsamen Kandidatenlisten in kommunale Parlamente und Gemeindevertretungen einzuziehen. Die Chancen, wo und mit wem wir solche Kooperationen ausprobieren sollten können wir durch den Vorstand sondieren lassen. Gegebenenfalls kann der Vorstand dann abhängig vom Verlauf der Gespräche der Basis weitere Beschlussvorlagen anbieten, mit denen erst konkrete Entscheidungen zur Wahlteilnahme festgelegt würden.
Beschlossen
SA007 Weitere Erarbeitung des Landkreisprogramms DaDi
Der Vorstand wird beauftragt, zu weiteren Workshops zur Weiterentwicklung des Landkreisprogramms des Landkreises Darmstadt-Dieburg einzuladen. Der Parteitag begrüßt die bisherige Programmentwicklung und wünscht sich eine Weiterentwicklung im selben Stil.
Beschlossen
Dringlichkeitsanträge
Noch keine.
