HE:Offenbach/Fraktionssitzung-2011-09-28

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Fraktionssitzung der Piraten Offenbach am 27.09.2011

Begin: 19:00h

wo:Rathaus Offenbach, Fraktionsraum der Piraten zi 1309

zusätzlich TELKO: Festnetz Deutschland: +49 69 175 36 743 0 Raum 8000#

(Bedieungsanleitung: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Telefonkonferenz )


Tagesordnung:

TOP0 - Formalia

Annahme letzter Protokoll

    • einstimmig angenommen
da sich bis 19:31 niemand sich in die Telko eingewählt hatte, (bis auf David Rovics), haben wir ab 19:31 die Telkoverbindung beendet. 

TOP1: Mitteilungen

Wir trauern um unseren am 18.08.2011 tragisch versorbenen Mitglied
und Listennachrücker Joachim Michael Kuhn. 

1.2 Berichte aus den Ausschüssen

1.2.1 Ältestenrat

  • Bericht..

1.2.2 HFB

  • Die SOH hat ihre Geschäftslage erläutert.

1.2.3 BUV

  • Die Kinderfarm wird vom Buchhügel doch erst nächstes Jahr umziehen.

1.2.4 KSS

  • es gab eine Begehung der von der Stadt gemieteten Räume im Bernard Bau, inklusiver der neu sanierten Kellerräume.

1.2.5 SOZ

  • Gregory war nicht da, da er im BUV teilnahm. Daher kein Bericht.

1.2.6 Ausländerbeirat

  • Gregory war beim Ausländerbeirat, die Mitglieder beschweren sich, dass sie nichts beweirken und erreichen, dabei ist noch nie ein Antrag an STVV gestellt worden. Eine vereinbarte Änderung ist, dass die Drucksachen auch an die Mitglieder des Ausländerbeirates verteilt werden, und nicht nur an den Vorsitzenden.

TOP2: Vorbereitung STV Sitzung am 29.09.2011

Tagesordnung im PiO

  • Dringlichkeitsantrag CDU (Erweiterung Honsell Brücke)
    • Tendenz: Zustimmen.

Abstimmung über die Punkte, die auf Tagesordnung II überstellt werden.

    • voraussichtlich 11, 25, 29, 30

3. Fragestunde

4. A) Einbringung der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2011 und

   1. Nachtragshaushaltsplan 2011

b) Einbringung der Haushaltssatzung und Investitionsprogramm

   für das Haushaltsjahr 2012
  • Hierzu spricht Herr Stadtkämmerer Michael Beseler.

5. Wahl der XV. Verbandsversammlung des Landeswohlfahrtsverbandes Hessen 2011 im Wahlkreis I

    • empfehlung: CDU / SPD

6. Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Hessischen Verwaltungsgerichtshof in Kassel

Antrag Magistratsvorlage Nr. 238/11 (Dez. I, Amt 10) vom 31.08.2011,

2011-16/DS-I(A)0062

  • Die Grünen haben ihren Wahlvorschlag zurückgezogen.

7. Nachtragshaushaltssatzung 2011 und Nachtragshaushaltsplan 2011

Antrag Magistratsvorlage Nr. 221/11 (Dez. III, Amt 20) vom 03.08.2011, 2011-16/DS-I(A)0059

    • Empfehlung: Zustimmung

8. Rangfolge von Investitionsmaßnahmen

Antrag CDU vom 04.08.2011, 2011-16/DS-I(A)0058

eventuell wird die Vorlage zurückgezogen...

    • Empfehlung: zustimmung, weil eine Ablehnung auch nichts ändern würde. (Sonst könnte man ja auch gegen die Naturgesetze rebellieren)

9. Städtischen KITAs wieder Namen geben

Antrag SPD, B´90/Die Grünen und FW vom 18.08.2011, 2011-16/DS-I(A)0060

    • Empfehlung: Zustimmung

10.Übertragung der Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung im Internet

Antrag REP vom 24.08.2011, 2011-16/DS-I(A)0061

  • Unser Antrag wird zusammen mit diesem TOP verhandelt (aber getrennt abgestimmt)
    • Enthaltung - weil der Antrag zu wenig gehaltvoll.

11.Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe § 114g HGO für das EFRE-Projekt "Lokale Ökonomie"

Antrag Magistratsvorlage Nr. 242/11 (Dez. I, Amt 49.0) vom 31.08.2011,

2011-16/DS-I(A)0063

  • kommt auf TO2
    • Empfehlung: Zustimmung

12.C-Change/Klimaroute am Main hier: Projektbeschluss

Antrag Magistratsvorlage Nr. 253/11 (Dez. I, Amt 60) vom 31.08.2011,

2011-16/DS-I(A)0064

  • in der vorliegenden Form nicht zustimmungsfähig...
    • Wir werden nach dem Hochwasserschutz fragen, falls die Antwort unzureichend ist, könnten wir ein Ergänzungsantrag stellen...

An die Stadtverordnetenvorsteherin

Frau Siglinde Nöller

- im Hause - 

Änderungsantrag der Fraktion Piraten zu TOP 12 2011-16/DS-I(A)0064

Die Stadtverordnetenversammlung möge weiterhin beschliessen:

Die ursprüngliche Vorlage wir mit einem zusätzlichen Punkt ergänzt:

6. Die Maßnahme ist so zu gestallten, dass die Installationen bei Hochwasser keine oder nur geringe Schäden erleiden könnten.

7.) Sollte dies erhebliche Mehrkosten verursachen, so sind diese von der Stadtverordnetenversammlung separat zu beschliessen.

_________________

13.Tempelseeanlage - Sanierung Teiche

Antrag Magistratsvorlage Nr. 255/11 (Dez. I; Amt 60) vom 31.08.2011,

2011-16/DS-I(A)0065

  • Empfehlung: Ablehnen.

Änderungsantrag CDU vom 27.09.2011 2011-16/DS-I(A)0065/1

Gregory: Der ÄA der CDU gibt genau meine Fragen und Anregungen aus dem UPB. Genau genommen, hätten wir diesen ÄA auch selber stellen können.

    • Empfehlung: Zustimmung

14.Die Zukunft des Hafen 2 sichern

Antrag FDP vom 30.08.2011, 2011-16/DS-I(A)0066

    • Empfehlung: Zustimmung

15.Mehr Bürgernähe schaffen: Bürgerbüro vor Ort

Antrag FDP vom 06.09.2011, 2011-16/DS-I(A)0067

    • Empfehlung: Zustimmung

16.Ehrenamtlicher Integrationsstadtrat

Antrag FDP vom 06.09.2011, 2011-16/DS-I(A)0068

    • Empfehlung: eher ja, eventuell die Diskussion abwarten, im HFB hat der OB angedeutet, dass er mit "Integrationsstadtrat" etwas anderes gemeint hatte...

17.Kulturförderabgabe für Offenbach

Antrag Piraten vom 14.09.2011, 2011-16/DS-I(A)0069

  • Eventuell kommt ein ÄA der Grünen, aber wahrscheinlich wird es morgen abgesetzt und auf die nächste Sitzung verschoben.

18.Bildung des Verwaltungsausschusses des Jugendbildungswerkes des Jugendamtes der Stadt Offenbach a. M. für die bis 31.03.2016 dauernde

Wahlzeit der Stadtverordnetenversammlung

Antrag Magistratsvorlage Nr. 260/11 (Dez. I, Amt 10) vom 14.09.2011,

2011-16/DS-I(A)0070

-> wird wohl auf TOP 6a verschoben, damit alle Wahlen schön zusammen sind.

An die Stadtverordnetenvorsteherin
Frau Siglinde Nöller
- im Hause - 
zu 2011-16/DS-I(A)0070 Bildung des  Verwaltungsausschusses des Jugendbildungswerkes
des Jugendamtes der  Stadt Offenbach a. M. für die bis 31.03.2016 dauernde Wahlzeit der
Stadtverordnetenversammlung
reichen wir folgenden Wahlvorschlag ein:
1. Gregory Engels (Stellvertreter Helmut Eisenkolb)
2. Helmut Eisenkolb (Stellvertreter Gregory Engels)

19.Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe gemäß § 114g HGO für den Wassersportverein 1926 e.V. in Bürgel hier: Gewährung eines Darlehens

Antrag Magistratsvorlage Nr. 262/2011 (Dez. I, Amt 49.0) vom 14.09.2011,

2011-16/DS-I(A)0071

    • Empfehlung: Zustimmung

Ergänzungsantrag CDU vom 21.09.2011, 2011-16/DS-I(A)0071/1

    • Empfehlung: Zustimmung

20.Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 636 - Photovoltaikanlage Schneckenberg - Billigung des Planentwurfes

Antrag Magistratsvorlage Nr. 263/2011 (Dez. I, Ämter 62 u.60) vom 14.09.2011, 2011-16/DS-I(A)0072

    • Empfehlung: Zustimmung

21.Übernahme einer Ausfallbürgschaft zugunsten der Stadtwerke

Offenbach Holding GmbH

Antrag Magistratsvorlage Nr. 267/11 (Dez.III, Amt 20) vom 14.09.2011,

2011-16/DS-I(A)0073

    • Empfehlung: Zustimmung

22.Übernahme einer Ausfallbürgschaft zugunsten der Stadtwerke

Offenbach Holding GmbH

Antrag Magistratsvorlage Nr. 268/11 (Dez. III, Amt 20) vom 14.09.2011,

2011-16/DS-I(A)0074

    • Empfehlung: Zustimmung

23.Grundsicherung für Arbeitssuchende - Antrag der Stadt Offenbach auf Zulassung als kommunaler Träger der Leistungen des Sozialgesetzbuches II; Errichtung eines Eigenbetriebs als kommunales Jobcenter

Antrag Magistratsvorlage Nr. 274/11 (Dez. II, Amt 81) vom 14.09.2011,

2011-16/DS-I(A)0075

    • Falls unser ÄA nicht durchkommt, stimmen wir dem ursprungsantrag zu.

Änderungsantrag Piraten vom 23.09.2011, 2011-16/DS-I(A)0075/1

    • Empfehlung: Zustimmung

24.Spielmöglichkeiten schaffen

Antrag SPD, B´90/Die Grünen und FW vom 13.09.2011, 2011-16/DS-I(A)0076

    • Empfehlung: Zustimmung

25.Freiraumentwicklungskonzept nach Konflikten mit dem Reitsport überprüfen

Antrag SPD, B´90/Die Grünen und FW vom 13.09.2011, 2011-16/DS-I(A)0077

  • Soll laut ÄR auf TOII

26.Die Stadt Offenbach fordert die Fraport AG auf, die neue Landebahn Nordwest nicht vor einer Entscheidung des BVerwG Leipzig in Betrieb zu nehmen

Antrag SPD, B´90/Die Grünen, FW und Piraten vom 15.09.2011,

2011-16/DS-I(A)0078

    • Empfehlung: Zustimmung

27.Rathaus TV

Antrag Piraten vom 14.09.2011, 2011-16/DS-I(A)0079

  • Grüne haben einen ÄA zu Punkt 3 unseren Antrages angekündigt.

28.Erbbauzinsreduzierung

Antrag Magistratsvorlage Nr. 243/11 (Dez. I, Amt 80) vom 31.08.2011, 2011-16/DS-I(B)0015

    • Empfehlung: Herrn Schultheiß konsultieren.

29.Offenbacher "Stadtkonzern

Antrag Magistratsvorlage Nr. 259/11 (Dez. I) vom 14.09.2011, 2011-16/DS-I(B)0016

  • TO2

30.Grundstücksverkauf

Antrag Magistratsvorlage Nr. 265/11 (Dez. I, Amt 80) vom 14.09.2011,

2011-16/DS-I(B)0017

    • Empfehlung: Zustimmung

31.Grundstücksverkauf

Antrag Magistratsvorlage Nr. 266/11 (Dez. I, Amt 80) vom 14.09.2011,

2011-16/DS-I(B)0018

    • Empfehlung: Zustimmung

TOP3: Kommende Magistratistagesordnung

mündlicher Bericht

TOP4: Berichte über die Teilnahme an Einladungen / Veranstaltungen

  • Teilnahme Landesparteitag LV Hessen in Rüsselsheim
  • Gregory war bei dem Hessischen Städtetag Vollversammlung
  • Gregory war auf Einladung bei dem Ausländerbeirat.
  • Gregory hat das Seminar für (neu)Piraten gehalten.

TOP5: Neu-Einladungen / Veranstaltungen

  • Einladungen:
    • für Do. 27.10.2011 18:00h "Demokratische Finanzpolitik für alle" Hessische zentralle für politische Bildung - im Stadtverordnetensitzungssaal in Offenbach. (gender Thema)
    • Anmeldung: frauenbuero@offenbach.de
    • 27.10.2011 11h - vorstellung des deutschlandweit 1. reinen Elektrobusses. - Betriebshof OVB
    • Gedenkfeier Volkstrauertag 13. November 11:00h - alter Friedhof
    • am 14.11 13:00-17:00h im Büsingpalais - "Demographische Entwicklung in 'jungen' Städten - Herausforderungen für schulische Bildung"
    • am 15.11 um 17h - Stadtverordnetensitzungssaal - Jubiläumsveranstaltung "Gutachterausschuss"

TOP6: Anträge und Anfragen

  • offene Anfragen:
  • Antragsthemen:
    • 115 Behördennummer.
    • FLOSS

TOP7: Verschiedenes

7.1 Piraten in der Forsa Umfrage bei 7% bundesweit

7.2 Triodos Bank

    • Geschäftsordnung muss nachgereicht werden.

7.3 HFB ab 2013 mittwochs? (Wurde gebeten es zu diskutieren)

TOP8: Termin nächste Sitzung

  • am 27.10 ist Annameschluss. Fraktionssitzung am 22.10 bei Helmut daheim 21h - Öffentlichkeit nur über Stream.

Ende der Sitzung: 23:07