HE:Meinungsbilder/Kassel/StaVo-20160509
- Kreisverband: HE:Kassel
- Laufzeit: 5 Tage
- Fragestellung:
- Würdest du dem jeweiligen Antrag in der Stadtverordnetenversammlung zustimmen?
JA (Ja)
NEIN (Nein)
Enthaltung (Enthaltung)
- Ergebnis: (Details: [])
- Ja: % Nein: % Enthaltung: %
- Wahlbeteiligung: %
Inhaltsverzeichnis
- 1 Hintergrund
- 1.1 101.18.41 - Antrag SPD-Fraktion - Überprüfung der Parkgebührenordnung
- 1.2 101.18.36 - Magistratsvorlage - Bebauungsplan der Stadt Kassel Nr. V/3 „Holländische Straße / Niedervellmarer Straße“ (Aufstellungsbeschluss)
- 1.3 101.18.32 - Magistratsvorlage - Kommunales Investitionsprogramm (KIP) des Bundes und des Landes Hessen; Liste Investitionsprojekte Stadt Kassel
- 1.4 101.18.29 - Antrag Fraktion Freie Wähler + Piraten - Lichtverschmutzung zu Werbezwecken
- 1.5 101.18.28 - Magistratsvorlage - Wahl von Patientenfürsprecherinnen/ Patientenfürsprechern
- 1.6 101.18.24 - Magistratsvorlage - Satzung der Stadt Kassel über eine Veränderungssperre für das Gebiet zwischen Gartenstraße, Ostring und Fuldatalstraße bis einschließlich Hausnummer 14 (Beschlussfassung als Satzung)
- 1.7 101.18.23 - Magistratsvorlage - Bebauungsplan der Stadt Kassel Nr. I/11 “Sporthalle am Auepark“ (Aufstellungsbeschluss)
- 1.8 101.18.22 - Magistratsvorlage - Bebauungsplan der Stadt Kassel Nr. I/1 „Hauptbahnhof Nordseite“ (Behandlung der Anregungen und Beschlussfassung als Satzung)
- 1.9 101.18.21 - Magistratsvorlage - Bebauungsplan der Stadt Kassel Nr. VII/7 „Dresdener Straße zwischen Sandershäuser Straße und Autobahn“ Offenlegungsbeschluss zur Aufhebung‚ Teilaufhebung‘)
- 1.10 101.18.20 - Magistratsvorlage - Satzung über die Verlängerung der Satzung der Stadt Kassel über eine Veränderungssperre für das Gebiet um die Straße „Im Feldbach“ (Satzungsbeschluss zur Verlängerung der Satzung)
- 1.11 101.18.19 - Magistratsvorlage Satzung über die Verlängerung der Satzung der Stadt Kassel über eine Veränderungssperre für das Gebiet des nördlichen Ortsrandes Nordshausens (Satzungsbeschluss zur Verlängerung der Satzung)
- 1.12 101.18.15 - Magistratsvorlage - Ordnung zur Änderung der Tarifordnung für die Benutzung der städtischen Sportplatzanlagen und deren Einrichtung vom 27.05.2013 in der Fassung der Ersten Änderung vom 08.06.2015 (Zweite Änderung)
- 1.13 101.18.14 - Magistratsvorlage - Aufhebung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die im Rahmen einer Beistandsleistung wahrgenommenen Aufgaben des Betriebsärztlichen Dienstes
- 1.14 101.18.4 - Antrag - Beschlussfassung über die Gültigkeit der Wahlen der Stadt Kassel vom 6. März 2016 zur Stadtverordnetenversammlung und den 23 Ortsbeiräten
- 2 Diskussion über den Sinn und Zweck des vMB
Hintergrund
Die Meinungsbilder sollen eine Hilfe für das Abstimmverhalten in der Stavo-Sitzung sein. Zur Abstimmung stehen die folgenden Themen:
101.18.41 - Antrag SPD-Fraktion - Überprüfung der Parkgebührenordnung
http://wwwsvc1.stadt-kassel.de/sdnet4/vorgang/?__=LfyIfvCWq8SpBQj0MiyHawLXw8Us4Pi2PeyGczCWGJ
Argumente zur Frage
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PRO
+ Argumente auch in diesem Pad + Argument X spricht/ich bin dafür (JA), weil...
CONTRA
— Argument X spricht/ich bin dagegen (NEIN), weil...
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Fakten
Hessen Piratenpad zum Thema
101.18.36 - Magistratsvorlage - Bebauungsplan der Stadt Kassel Nr. V/3 „Holländische Straße / Niedervellmarer Straße“ (Aufstellungsbeschluss)
http://wwwsvc1.stadt-kassel.de/sdnet4/vorgang/?__=LfyIfvCWq8SpBQj0MiyHawLXw8Ur4Oi3Mi5GdvFcGJ
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Hessen Piratenpad zum Thema
101.18.32 - Magistratsvorlage - Kommunales Investitionsprogramm (KIP) des Bundes und des Landes Hessen; Liste Investitionsprojekte Stadt Kassel
http://wwwsvc1.stadt-kassel.de/sdnet4/vorgang/?__=LfyIfvCWq8SpBQj0MiyHawLXw8Ur4Oi3Lh2Gc1DcGJ
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Hessen Piratenpad zum Thema
101.18.29 - Antrag Fraktion Freie Wähler + Piraten - Lichtverschmutzung zu Werbezwecken
http://wwwsvc1.stadt-kassel.de/sdnet4/vorgang/?__=LfyIfvCWq8SpBQj0MiyHawLXw8Ur4Oi3Lh2GcyCXGJ
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101.18.28 - Magistratsvorlage - Wahl von Patientenfürsprecherinnen/ Patientenfürsprechern
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101.18.24 - Magistratsvorlage - Satzung der Stadt Kassel über eine Veränderungssperre für das Gebiet zwischen Gartenstraße, Ostring und Fuldatalstraße bis einschließlich Hausnummer 14 (Beschlussfassung als Satzung)
http://wwwsvc1.stadt-kassel.de/sdnet4/vorgang/?__=LfyIfvCWq8SpBQj0MiyHawLXw8Ur4Oi3Kg1Gc1DcGJ
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101.18.23 - Magistratsvorlage - Bebauungsplan der Stadt Kassel Nr. I/11 “Sporthalle am Auepark“ (Aufstellungsbeschluss)
http://wwwsvc1.stadt-kassel.de/sdnet4/vorgang/?__=LfyIfvCWq8SpBQj0MiyHawLXw8Ur4Oi3Kg1Gc0CfGJ
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101.18.22 - Magistratsvorlage - Bebauungsplan der Stadt Kassel Nr. I/1 „Hauptbahnhof Nordseite“ (Behandlung der Anregungen und Beschlussfassung als Satzung)
http://wwwsvc1.stadt-kassel.de/sdnet4/vorgang/?__=LfyIfvCWq8SpBQj0MiyHawLXw8Ur4Oi3Kg1Gc-CaGJ
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101.18.21 - Magistratsvorlage - Bebauungsplan der Stadt Kassel Nr. VII/7 „Dresdener Straße zwischen Sandershäuser Straße und Autobahn“ Offenlegungsbeschluss zur Aufhebung‚ Teilaufhebung‘)
http://wwwsvc1.stadt-kassel.de/sdnet4/vorgang/?__=LfyIfvCWq8SpBQj0MiyHawLXw8Ur4Oi3Kg1Gc.CXGJ
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101.18.20 - Magistratsvorlage - Satzung über die Verlängerung der Satzung der Stadt Kassel über eine Veränderungssperre für das Gebiet um die Straße „Im Feldbach“ (Satzungsbeschluss zur Verlängerung der Satzung)
http://wwwsvc1.stadt-kassel.de/sdnet4/vorgang/?__=LfyIfvCWq8SpBQj0MiyHawLXw8Ur4Oi3Kg1GczCWGJ
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101.18.19 - Magistratsvorlage Satzung über die Verlängerung der Satzung der Stadt Kassel über eine Veränderungssperre für das Gebiet des nördlichen Ortsrandes Nordshausens (Satzungsbeschluss zur Verlängerung der Satzung)
http://wwwsvc1.stadt-kassel.de/sdnet4/vorgang/?__=LfyIfvCWq8SpBQj0MiyHawLXw8Ur4Oi3Kg1GcyCXGJ
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101.18.15 - Magistratsvorlage - Ordnung zur Änderung der Tarifordnung für die Benutzung der städtischen Sportplatzanlagen und deren Einrichtung vom 27.05.2013 in der Fassung der Ersten Änderung vom 08.06.2015 (Zweite Änderung)
http://wwwsvc1.stadt-kassel.de/sdnet4/vorgang/?__=LfyIfvCWq8SpBQj0MiyHawLXw8Ur4Oi2Tf2GcxCaGJ
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101.18.4 - Antrag - Beschlussfassung über die Gültigkeit der Wahlen der Stadt Kassel vom 6. März 2016 zur Stadtverordnetenversammlung und den 23 Ortsbeiräten
http://wwwsvc1.stadt-kassel.de/sdnet4/vorgang/?__=LfyIfvCWq8SpBQj0MiyHawLXw8Ur4Oi2QezGcxCaGJ
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Diskussion über den Sinn und Zweck des vMB
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Antrag
Hier wird nach dem vMB im Konsens ein Antragstext entwickelt der dann eingereicht werden kann. Ohne Antragstext wird das vMB nur als Umfrage gewertet, ohne damit Position oder Aktion zu forcieren!
