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1 Protokoll des Landesparteitags 2016.1

Protokoll des Landesparteitags 2016.1

Kassel, Philipp-Scheidemann-Haus
Protokollanten: Guenni
Samstag, 17.12.2016

Eröffnung der Versammlung

Beginn der Sitzung um 10:30 Uhr
Begrüßung und Rede von Christian Hufgard (Landesvorsitzender)

TOP 01: Sitzungsvorbereitung

TOP 01.1: Wahl der Versammlungsleitung

Vorschlaege: Juergen
- Juergen stelt vor
  - Juergen wurde als Versammlungsleiter gewaehlt

TOP 01.2: Wahl der Wahlleitung

Vorschlaege: Sebastian
- Sebastian stellt sich vor
  - Sebastian wurde als Wahleiter gewaehlt
Wahlhelfer werden ernannt: Arne Hattendorf, Marco Holz, Martin Ziendel, Kristos Thingilouthis

TOP 01.3: Wahl der Protokollführung

- Vorschlaege: Guenni

- Guenni wurde als Protokollant gewaehlt

TOP 01.4: Abstimmung über Zulassung von Gästen, Streaming, Audio- und Videoaufzeichnung sowie deren Veröffentlichung

es werden Gaeste, Streaming, Audio- und Videoaufzeichnung zugelassen

Abstimmung über die Wahl- und Geschäftsordnung

die vorgeschlagene Wahl- und Geschäftsordnung wird angenommen
Gibt es Einwaende gegen die fristgerechte und formal korrekte Einladung
- mit geringen Gegenstimmen angenommen

Abstimmung über die Tagesordnung

Tagesordnung 01 von Landesvorstand
- Vorstelung durch protter
Tagesordnung 02 von Mario
- Vorstelung durch Mario ohne Landesschiedsgerichtswahl
  - Frage: Gibt es 5 Kandidaten fuer das Schiedsgericht?
  - nur eine Person kann es sich vorstellen
Tagesordnung 01 ohne Landesschiedsgerichtswahl
- Frage aus dem Saal: Muessen wir ein Schiedsgericht laut PartG waehlen?
  - Nein, der LV bleibt bestehen, wenn es kein LGS hat.
Tagesordnung 01 ohne Landesschiedsgerichtswahl wird angenommen

TOP 02: Bestätigung von Positionen die aufgrund eines vMBs gemäß § 4 (8) der Landessatzung bezogen wurden

Aussprache wird nicht gewuenscht
vMB angenommen

TOP 03: Tätigkeitsbericht des Landesvorstands

Bericht liegt seit zwei Wochen auf der Maillingliste vor
GenSek - protter
- Danksagung an Robin und Ralf
Schatzmeister - Jeanette
- Rechenschaftsbericht 2015 ist rechtzeitig eingegangen
- Mitgliedsbeitraege - 2014 / ~45.000; 2015 / ~29.000; 2016 / ~14.000
- es liegt kein Kassenpruefbericht vor
Bert und Jeanette werden aus dem Saal und dem LVor mehrmals gedankt

TOP 04: Beschlussfassung über die Entlastung des Landesvorstands

GO-Antrag Streichung des TO-Punktes "Entlastung des LVor" kein Alternativantrag Aussprache: - angenommen

TOP04 - Entlastung des LVor gestrichen

TOP 05 - Wahlen zum Landesvorstand

TOP 05.1 Vorsitz

Ueerabe an Wahlleiter

vorsitzender
- Kandidtaenliste ist geoeffnet
  - Vorstellug Herbert

- Fragen: Was sind die wichtigsten Themen im #bot17?
  - Freiheit der Netze (Freifunk, Vorratsdatenspeicherung) und ein Programm finden
- Fragen: Wollen wir das islaendische Programm fokusieren? Wirst du Kernthemen vorgeben?
  - bei unseren Kernthemen beleiben
- Frage: Ist es richtig, dass du keine eigenen Themen vorgibst, sondern der Proxy des HELP bist?
  - ja
- Frage: Wie sind die Vorstellungen hinsichtlich Datenklau, wie soll man argumentieren?
  - Der Staat sollte nicht ins Netz eingreifen. Die Nutzer muss sich schuetzen.
- Frage: Wie foerderst du das es mehr Aktive gibt?
  - ja wir sind wenige. Wir muessen auf die Strasse aktiv sein und so findet wir mehr aktive. Ich werde selber aus die Strasse gehen.
- Frage: Woher nimmst dud ie Zeit, neben Beruf, Familie und Stadtparlament?
  - ich habe alles bereits mit Beruf, Familie und Fraktion abgestimmt
- Frage: Die Vernetzung hat bisher in Hessen nicht geklappt. Was machst du anders?
  - Klima schaffen, dass man wieder Lust hat dorthin zu kommen.
- Frage: Welcher Typ 1V willst du sein, Timur oder Christian?
  - Am Ende des Jahres will jeder Herbert sein.
- Frage :Wozu noch auf die Strasse wenn es facebook giibt?
  - Die Strasse gibt die viele neue Impulse, raus aus der Filterblase.

Redeliste ist geschlossen nach 10 Fragen Redeliste wieder oeffnen knappe Mehrheit

- Frage: Machst du Listenplatz 3bpt17?
  - Nein, es gibt genug Piraten vor Ort, die sich im Bund besser auskennen.

Vorstellung beendet Uebergaba an WL Wahlgang 01

GO-Antrag neuer slot rede pakki? angenommen

Wahlergebnisse 40/40 Stimmen/Akkredetierte 28/11/1/0 ja/nein/enthaltung/ungueltig

Herbert nimmt die Wahl an

Grusswort pakki

GO-Antrag Vorziehen der Wahlen mit Kandidaten keine alternative angenommen

TOP 05.2 Politische Geschäftsführung

Uebergabe an WL oeffenen der Kandidierenden Listen drei Kandidaten judith, michael, Knut schliessen der kandidierende Liste

Uebergabe an WL Vorstellung Judith Geier Vorstellung Knut Baensch Vorstellung Michael Kittlaus

Frage @Judith
- Strukturen herstellen, Teams bilden
Frage @all
- Fuer welche Themen stehst du?
  - Judith: Grundrechte, BGE, Inklusion. Freiheit, aus Mut - nicht Wut
  - Michael: Bildung und Sozialpolitik
  - Knut: Glaubwuerdigkeit als Partei, Primaerziel: zufriedener Leben
Frage @all
- welches anderes Amt
  - Judith: Beisitzer
  - Michael: 2V
  - Knut: ja, aber mit anderen Themen
Frage @all
- Der PolGeF ist die verbale Speerspitze des LVs. Haltet ihr das stand?
  - Judith: ja
  - Michael: ja
  - Knut: ja
Frage Knut
- Kannst du zielorientiert handeln im Team?
  - Knut: ja, wenn man mir nicht vorwirft, dass ich hier verkehrt bin
Frage @all
- Welchen ausschuss im #hlt wuerdet ihr begleiten?
  - Judith: Digitalisierung
  - Michael: Bildung und Soziales
  - Knut: Wirtschafts und Finanzen
Frage @all
- In welchen Ausschussen wart ihr in den letzten 12Monaten im #hlt?
  - Judith: keine
  - Michael: keine
  - Knut: keine
Frage @Michael
- Was hast du in den letzten Monaten zur #bpt17 gemacht?
  - Michael: wir hatten einen HessenCampus. Dort ging es nur ums tools.
Frage @judith
- Wie bringst du die neuen aufgaben samt Reisen in deiner persoehnliche work-life-balance?
  - Judith: Wird von anderen Piraten unterstuetzt.
Frage @all
- In welchen NGO bist du aktiv
  - Judith: BUND, campact
  - Michael: Gesellschaft fuer Bildung und Wissen
  - Knut: attac, Buendnis gegen TTIP, GEW

Redeliste ist geschlossen nach 10 Fragen Redeliste wieder oeffnen Mehrheit

Frage @all
- Bewertet die Trumpwahl fuer Europa in einem Satz!
  - Judith:
  - Michael:
  - Knut:
Frage @all
- wollt ihr kandidaieren?
  - Judith: nein
  - Michael: ja
  - Knut: vllt, wenn nicht gewaehlt

Uebergabe an WL Wahlgang 2 (PolGef 1) Ergebnisse: 40/40 Stimmen/Akkredetierte 13/13/15/6/0 Judith/Michael/Knut/enthaltung/ungueltig

oeffenen der Kandidierenden Listen drei Kandidaten judith, michael, Knut schliessen der kandidierende Liste

GO-Antrag Verschiebung des Wahlganges nach dem Wahlgang Schatzmeister und GenSek abgelehnt

Verkuerzte Vorstellung Vorstellung Knut Baensch Vorstellung Judith Geier Vorstellung Michael Kittlaus

Frage @all
- Was hat euer unterschwelliges Abschneiden bewirkt? Warum tritt ihr nochmal an?
  - Judith: ich stehe aus dem selben Grund wie eben auch hier
  - Michael: ich will den Posten und daher stehe ich wieder hier
  - Knut: ich stehe hier, weil es sonst keiner macht
Frage @all
- Werdet ihr eure oder unsere Position vertreten?
  - Judith: ?
  - Michael: es geht um die Partei und nicht um mich
  - Knut: Wir muessend ie Verk
Frage @all
- Welche Vision habt ihr, rur eine?
  - Judith: Freiheit
  - Michael: BGE, Finanztransaktionssteuer
  - Knut: der Buerger soll Souveraen sein

Uebergabe an WL Wahlgang 03

GO-Antrag Einfuehrung Redeslot Volker Berkhout angenommen

Volker Berkhout berichtet ueber Kommunalpolitik aus Kassel. Buergerpreis "Glas der Vernunft" fuer Edward Snowden.

Wahlgang 3 (PolGef 2) Ergebnisse: 39/39 Stimmen/Akkredetierte 10/14/12/9/0 Judith/Michael/Knut/Enthaltung/ungueltig

GO-Antrag Einfuehrung 5miin Pause gegenrede: Antragsteller zieht Antrag zurueck (Robin)

GO-Antrag Meinungsbildeinholung: Wollen wir Pause machen zur Kandidatenfindung? Meinungsbild ist uneinheitlich

oeffenen der Kandidierenden Listen zwei Kandidaten Judith, Michael schliessen der kandidierende Liste

Verkuerzte Vorstellung entfaellt

Frage @Judith
- Wie definierst du Freiheit eher wie Juliane Werding oder Roas Luxemburg?
  - Judith: Freiheit wie im GG

Uebergabe an WL Wahlgang 04 (PolGef 3) Ergebnisse: 39/38 Stimmen/Akkredetierte 15/18/9/0 Judith/Michael/Enthaltung/ungueltig

oeffenen der Kandidierenden Listen vier Kandidaten Boris Behnke, Judith Geier, Christian Hufgard, Michael Kittlaus schliessen der kandidierende Liste

Vorstellung der Kandidaten Vorstellung Boris Behnke Vorstellung Judith Geier Vorstellung Christian Hufgard Vorstellung Michael Kittlaus

Frage @Boris, Christian
- Koennt ihr den Druck der kommen wird auch von der Bundesebene standhalten?
  - Boris: Diplomatisch gesagt, ich bin der Fahrer von Kritos. Es gibt einen Welpenschutz fuer Neulinge.
  - Christian: Ich arbeite bereits sehr lange mit Kristof zusammen.

Frage @Boris
- Aemterkummulation mit dem GenSek Kassel?
  - Boris: Ich wuerde den GenSek weitermachen.

Uebergabe an WL Wahlgang 05 (PolGef 4)

Ergebnisse: 39/39 Stimmen/Akkredetierte 26/09/16/11/1/0 Boris/Judith/Christian/Michael/enthaltung/ungueltig Boris nimmt die Wahl an

Antrag auf Aemterkommulation fuer Boris Behnke GenSEk Kassel und PolGef LV HE angenommen

TOP 05.3 Generalsekretariat

oeffenen der Kandidierenden Listen GenSek ein Kandidaten Bert Knoop schliessen der kandidierende Liste

Vorstellung Kandidat Vorstellung Bert Knoop

Frage @Bert
- Bearbeitungszeit von Neumitgliedern.
  - Bert: Es gab in der letzten Zeit viele Dinge gleichzeitig zu tun (Umzug LGS, Datenschutz)

Uebergabe an WL Wahlgang 06 (Bert) Ergebnisse: 34/39 Stimmen/Akkredetierte 25/8/1/0 Bert/nein/Enthaltung/ungueltig Bert nimmt die Wahl an

TOP 05.4 Stellv. Vorsitz

oeffenen der Kandidierenden Liste Stellv. Vorsitz zwei Kandidaten Knut Baensch, Robin Geddert schliessen der kandidierende Liste

Vorstellung Kandidaten Vorstellung Knut Baensch Vorstellung Robin Geddert

Frage @Robin
- Was sind deine drei Themen?
  - Bert: Teilhabe, soziale Schere und Bildungspolitik

Uebergabe an WL Wahlgang 07 (2V)

Ergebnisse: 35/39 Stimmen/Akkredetierte 09/30/0 Knut/Robin/ungueltig Robin nimmt die Wahl an

Antrag auf Aemterkommulation fuer Robin Geddert 2V Kassel und 2V LV HE angenommen

TOP 05.5 Beisitzer

GO-Antrag Meinungsbildeinholung: Wollen wir Beisitzer? Gegenrede

oeffenen der Kandidierenden Listen GenSek drei Kandidaten Judith Geier, Michael Kittlaus, Karl-Heinz Zoth schliessen der kandidierende Liste

Vorstellung Kandidaten Vorstellung Judith Geier Vorstellung Michael Kittlaus Vorstellung Karl-Heinz Zoth

Absimmung: ueber die Anzahl von Beisitzer (4, 3, 2, 1,0) Die Mehrheit erhielt drei Beisitzer

Meinungsbild: Hat die Versammlung verstanden, was ihr Votum bedeutet? mehrheitlich nein

Abstimmung: ueber die Anzahl von Beisitzer (4, 3, 2, 1,0) Abstimmung ueber die Anzahl von Beisitzer (3, 2) mehrheitlich drei Beisitzer

Vorstellung Kandidaten Vorstellung Judith Geier Vorstellung Michael Kittlaus Vorstellung Karl-Heinz Zoth

Frage @Karl-Heinz
- Womit verdienst du dein Geld?
  - Karl-Heinz: Fuer ein Unternehmen in Oberursel in der Luft-&Raumfahrtstechnik

Frage @Judith, Michael
- Wuerdet ihr auch Aufgaben uebernehmen die euch unliebt sind?
  - Judith: ja
  - Michael: ja

Frage @Judith, Michael
- rbeitet ihr lieber politisch oder administrtiv?
  - Judith: ja
  - Michael: ja

Frage @Judith, Michael
- Unterstuetzt ihr auch den LVor, auch wenn ihr nicht gewaehlt werdet.
  - Judith: ja
  - Michael: ja
  - Karl-Heinz: ja

Uebergabe an WL Wahlgang 08 (3 Beisitzer)

Ergebnisse: 38/39 Stimmen/Akkredetierte 27/29/32/03/0 Judith/Michael/Karl-Heinz/Enthaltung/ungueltig alle nehmen die Wahl an

TOP 05.6 Landesschatzmeisterei

oeffenen der Kandidierenden Listen Schatzmeister ein Kandidat Nicole Staubus schliessen der kandidierende Liste

Vorstellung Kandidat Vorstellung Nicoel Staubus

Frage @Nicole
- Wofuer wuerdest du Geld ausgeben?
  - Nicole: ich muss erstmal die aktuellen Zahlen kennen

Frage @Nicole
- Weisst du, dass der Rechenschaftsbericht 2016 im Januar bereits abgegeben werden soll?
  - Nicole: ja

Frage @Nicole
- Bis du bereit von deinem Durchgreifsrecht als Schatzmeister gebrasucht zu machen?
  - Nicole: ja

Frage @Nicole
- Wie ist deine Meinung zum Schatzmeisterclub?
  - Nicole: ja

Uebergabe an WL Wahlgang 09 (Schatzmeister)

Ergebnisse: 35/39 Stimmen/Akkredetierte 26/6/3/0 Nicole/nein/Enthaltung/ungueltig Nicole nimmt die Wahl an

Antrag auf Aemterkommulation fuer Robin Geddert 1V Waldeck/Franckenberg und Schatzmeister LV HE angenomm

TOP 06: Wahlen zum Landesschiedsgerichts

Es haben sich nicht genug Kandidaten fuer die Aemter gefunden.

TOP 07: Wahl der Rechnungsprüfer

Vorschlaege: Michael Behrendt, Volker Berkhout, Jonas B.

Vorstelung der Kandidierende Vorstellung Michael Behrendt Vorstellung Volker Berkhout Vorstellung Jonas B.

Soll ueber alle gemeinsam abgestimmt werden? mehrheitlich ja

offene Abstimmung ueber die Rechnungspruefer einstimmig angenommen

TOP 08 Beschluss über Satzungsänderungsanträge

SÄA001 - Anpassung des Mindestalters zur Parteimitgliedschaft

Vorstellung des Anstrags: protter
- einstimmig angenommen

TOP 09 Beschluss über Sonstige Anträge

X-001 - Aufhebung des LPT Beschluss vom LPT 2015.2 des Antrags X-007: Nachfolgelösung zur aktuellen Landesgeschäftsstelle

Aufhebung des LPT Beschluss vom LPT 2015.2 des Antrags X-007: Nachfolgelösung zur aktuellen Landesgeschäftsstelle

Vorstellung des Anstrags: Mario
Kontrarede und Verstaendnsifrage
- Antrag abgelehnt

X-002 - Fördermitgliedschaft beim den neugegründeten Junge Piraten e.V.

Fördermitgliedschaft beim den neugegründeten Junge Piraten e.V.

Vorstellung des Antrags: protter
- einstimming angenommen

X-003 - Beendigung der Fördermitgliedschaft bei europe beyond division e.V.

Beendigung der Fördermitgliedschaft bei europe beyond division e.V.

Vorstellung des Antrags: protter
- einstimming angenommen

X-004 - Aktionswoche Basismacht

Basismacht

Vorstellung des Antrags: Juergen
- einstimming angenommen

X-005 - Aktionswoche, Teil 2

: Aktionswoche, Teil 2

Vorstellung des Antrags: Juergen
- Modulantrag: Modul C hat die meisten Stimmen
  - Modul C wurde einstimmig angenommen

Schliessung der Versammlung

Rede von Herbert Foerster (Landesvorsitzender)
Beginn der Sitzung um 18:18 Uhr

HE:Landesparteitage/2016.1/Protokoll