HE:Landesparteitage/2013.2/Protokoll

Aufstellungsversammlung

der Piratenpartei Deutschland

Landesverband Hessen

für die Landesliste Hessen zur Landtagswahl 2013

Lollar 23./24.03.2013

Protokollant: Karlheinz Zoth

Samstag, 23.03.2013

10:18 Begrüßung und Eröffnung der Versammlung (VS) durch Kristos Thingilouthis, Landesvorstand Hessen

10:23 Wahl der Versammlungsleitung (VL):

• Jan Leutert wird zum Versammlungsleiter gewählt.
• Bernhard Kern und Tina Otten werden VL Helfer.

10:25 Wahl der Wahlleitung (WL):

• Nicole Seiler und Isabelle Sattig werden zur WL gewählt.

Wahl des Protokollanten:

• Karlheinz Zoth wird zum Protokollanten gewählt.

Wahl des Schriftführers:

• Michael Kittlaus wird zum Schriftführer gewählt.

10:26 Abstimmung über die Geschäftsordnung (GO) (Vorschlag im Wiki):

• Die GO wird von der VS angenommen.

10:27 Abstimmung über die Wahlordnung (WO) (Vorschläge im Wiki):

• Es erfolgen Erklärungen zu den Vorschlägen von Ernst-Joaachim Preussler und Bernhard Kern, danach eine Aussprache zu den Vorschlägen.

10:36 Die VL beschränkt Diskussion über WO bis 11:00.

10:46 Abstimmung über die Vorschläge zur WO:

• Einzelabstimmung gegeneinander:
  • Vorschlag Bernhard: abgelehnt
  • Vorschlag Ernst: angenommen

• Abstimmung Vorschlag Ernst: Vorschlag nicht angenommen.

10:50 Die VL eröffnet die Kandidierendenliste. Die Bewerber können sich bis 11:20 zur Kandidatur melden. Die Erklärungen der Bewerber sind vorzulegen.

11:20 Aufstellung der Bewerberliste dauert länger

11:22 Ansage zu 1. Mai Demo in Ffm: Es werden offizielle Demobeobachter, wer Interesse hat kann sich melden.

11:28 Es erfolgt ein letzter Aufruf der VL zur Eintragung in die Bewerberliste.

11:30 Die VL schließt die Bewrberliste:

• 46 Bewerber haben sich eingetragen.

Es erfolgt die Bestimmung der Reihenfolge der Bewerber duch Auslosung. Die WL bereitet hierzu Losummern vor.

Die VL bittet alle Bewerber zu prüfen, ob die Unterlagen zur Bewerbung vollständig sind.

11:33 Es erfolgt die Abstimmung über die WO der PG Wahlen (Vorschlag im Wiki):

• Die VS nimmt den Vorschlag an

Die VL fragt ob es Einwände gegen Akkreditierte Teilnehmer gibt:

• Es gibt keine Einwände durch die VS.

11:36 Die Wahl der Vertrauenspersonen (VP) und Ersatzpersonen wird vorgezogen. Es erfolgen Erläuterungen durch die VL.

• Ruben Bridgewater wird von der VS gewählt zur VP
• Kristof Zerbe wird von der VS gewählt zur VP
• Manfredo Mazzaro wird von der VS gewählt zur Ersatz-VP
• Pawel Borodan wird von der VS gewählt zur Ersatz-VP

11:39 Es erfolgt die Wahl der Zeugen der VS. Kandidaten sind:

• Birgit ???
• Björn ???
• Jeanette Westphal
• Peter ???

VS wählt alle Kandidaten zu Zeugen der VS. Zwei Zeugen müssen am Ende unterschreiben.

11:41 Die WL erläutert die Auslosung der Bewerbernummern. Die Auslosung erfolgt alphabetisch nach Nachname

• Bewerberliste (Kandidierende) - alphabetisch sortiert - mit ausgeloster Nummer:
  • Becker, Jan Paul - 48
  • Brandt, Petra - 59
  • Brechtel, Markus - 52
  • Breukel, Michael - 28
  • Collmann, Gerhard - 53
  • Culina, Kevin - 41
  • Eckert, Jochen - 47
  • Eisenkolp, Helmut - 25
  • Engels, Gregory - 43
  • Erkmann, Jürgen - 29
  • Förster, Herbert - 13
  • Fachinger, Bernd - 54
  • Finkbeiner, Olaf - 23
  • Fleißner, Christian - 51
  • Flindt, Stephan - 24
  • Fricke, Jens - 55
  • Geddert, Robin - 17
  • Geisel, Stefan - 26
  • Geurts, Michael - 11
  • Greiner, Sebastian - 61
  • Gressler, Claudia - 44
  • Häuser, Harald - 31
  • Hampe, Christoph - 34
  • Hoffmann, André - 38
  • Hufgard, Christian - 22
  • Kaufmann, Alexander - 16
  • Klaus, Viktoria - 19
  • Kreßmann, Timm - 15
  • Manhenke, Klaus - 32
  • Praschak, Ralf - 37
  • Preismann, Bernd - 39
  • Preussler, Ernst-Joachim - 27
  • Rücker, Norbert - 35
  • Reifschneider, Boris - 36
  • Reinhard, Andreas - 49
  • Schach, Emanuel - 21
  • Schimanowski, Stefan - 58
  • Schröder, Arno - 42
  • Seguin, Helmut - 33
  • Seipel-Rotter, Henrik - 12
  • Snook, Heike - 56
  • Stummer, Felicitas - 57
  • Witzel, Jörg - 46
  • Yagmur, Cuma - 18
  • Yildirim, Deniz - 14
  • Zapf, Bastiaan - 45

Die WL gibt Erläuterungen zur Liste, es wird eine Hilfsliste für die VS vorbereitet und verteilt.

12:00 Die Auslosung ist beendet. Es beginnt die Vorstellung der Bewerber. Jeder Bewerber hat 10 Minuten Zeit zur Vorstellung. Die VL gibt Erläuterungen dazu.

Die Vorstellungen der Bewerber beginnen.

12:04

• 11 - Michael Geurts stellt sich vor.
  • KV Hochtaunuskreis
  • Bewerber erklärt genügend Zeit gehabt zu haben.

12:11

• 12 - Henrik Seipel-Rotter stellt sich vor.
  • KV Wiesbaden
  • Bewerber erklärt genügend Zeit gehabt zu haben.

12:15

• 13 - Herbert Förster stellt sich vor.
  • KV Frankfurt
  • Bewerber erklärt genügend Zeit gehabt zu haben.

12:22

• 14 - Deniz Yildirim stellt sich vor.
  • KV Groß-Gerau
  • Bewerber erklärt genügend Zeit gehabt zu haben.

12:29

• 15 - Timm Kreßmann stellt sich vor.
  • KV Wetterau
  • Bewerber erklärt genügend Zeit gehabt zu haben.

12:33

• 16 - Alexander Kaufmann stellt sich vor.
  • KV Waldeck-Frankenberg
  • Bewerbert erklärt genügend Zeit gehabt zu haben.

Die VL stellt fest, dass bisher keine Tagesordnung (TO) abgestimmt wurde und lässt die vorgeschlagene Tagesordnung abstimmen:

• Die VS nimmt die vorgeschlagene TO an.

12:37

• 17 - Robin Geddert stellt sich vor.
  • KV Kassel Stadt-Land-Web
  • Bewerber erklärt genügend Zeit gehabt zu haben.

12:45

• 18 - Cuma Yagmur stellt sich vor.
  • KV Frankfurt
  • Bewerber erklärt genügend Zeit gehabt zu haben.

12:49

• 19 - Viktoria Klaus stellt sich vor.
  • KV Wetterau
  • Bewerberin erklärt genügend Zeit gehabt zu haben.

12:52

• 21 - Emanuel Schach stellt sich vor.
  • KV Main-Kinzig
  • Bewerber erklärt genügend Zeit gehabt zu haben.

13:00

• 22 - Christian Hufgard stellt sich vor.
  • KV Groß-Gerau
  • Bewerber erklärt genügend Zeit gehen zu haben.

13:05

• 23 - Olaf Finkbeiner stellt sich vor.
  • KV Frankfurt
  • Bewerber erklärt genügend Zeit gehabt zu haben.

13:12

• 24 - Stephan Flindt stellt sich vor.
  • KV Wetterau
  • Bewerber erklärt genügend Zeit gehabt zu haben.

13:23

• 25 - Helmut Eisenkolb stellt sich vor.
  • KV Offenbach am Main
  • Bewerber erklärt genügend Zeit gehabt zu haben.

13:28

• 26 - Stefan Geisel stellt sich vor.
  • Limburg-Weilburg
  • Bewerber erklärt genügend Zeit gehabt zu haben.

13:34

• 27 - Ernst-Joachim Preussler stellt sich vor.
  • KV Main-Taunus
  • Bewerber erklärt genügend Zeit gehabt zu haben.

13:44

• 28 - Michael Breukel stellt sich vor.
  • KV Darmstadt-Darmstadt-Dieburg
  • Bewerber erklärt genügend Zeit gehabt zu haben.

13:54

• 29 - Jürgen Erkmann stellt sich vor.
  • KV Frankfurt
  • Bewerber erklärt genügend Zeit gehabt zu haben.

13:58

• 31- Harald Häuser stellt sich vor.
  • KV Main-Kinzig
  • Kandidat erklärt genügend Zeit geht zu haben.

14:04

• 32 - Klaus Manhenke stellt sich vor.
  • KV Marburg-Biedenkopf
  • Bewerber erklärt genügend Zeit gehabt zu haben.

14:07

• 33 - Helmut Seguin stellt sich vor.
  • KV Kassel-Stadt-Land-Web
  • Bewerber erklärt genügend Zeit gehabt zu haben.

14:15

• 34 - Christoph Hampe stellt sich vor.
  • KV Offenbach-Land
  • Bewerber erklärt genügend Zeit gehabt zu haben.

14:20

• 35 - Norbert Rücker stellt sich vor.
  • KV Darmstadt-Darmstadt-Dieburg
  • Kandidat erklärt genügend Zeit gehabt zu haben.

14:25

• 36 - Boris Reifschneider
  • KV Frankfurt
  • Bewerber erklärt genügend Zeit gehabt zu haben.

14:32

• 37 - Ralf Praschak stellt sich vor.
  • KV Gießen-Lahn-Dill
  • Bewerber erklärt genügend Zeit gehabt zu haben.

14:35

• 38 - André Hoffmann stellt sich vor.
  • KV Groß-Gerau
  • Bewerber erklärt genügend Zeit gehabt zu haben.

14:42 Die VL bittet eine Reihe von Kandidaten zum Antragsbüro.

14:42

• 39 - Bernd Preißmann
  • KV Rheingau-Taunus
  • Bewerber erklärt genügend Zeit gehabt zu haben.

14:47

• 41 - Kevin Culina stellt sich vor.
  • KV Offenbach-Land
  • Bewerber erklärt genügend Zeit gehabt zu haben.

14:54 Die VL erklärt, dass bei zügiger Beendigung der Kandidatenvorstellungen die Befragungsrunden heute noch begonnen werden.

14:54

• 42 - Arno Schröder stellt sich vor.
  • KV Waldeck-Frankenberg
  • Bewerber erklärt genügend Zeit gehabt zu haben.

14:58

• 43 - Gregory Engels stellt sich vor.
  • KV Offenbach am Main
  • Bewerber erklärt genügend Zeit gehabt zu haben.

15:06

• 44 - Claudia Gressler
  • KV Frankfurt
  • Bewerberin erklärt genügend Zeit gehabt zu haben.

15:12

• 45 - Bastiaan Zapf stellt sich vor.
  • KV Marburg-Biedenkopf
  • Bewerber erklärt genügend Zeit gehabt zu haben.

15:20

• 46 - Jörg Witzel stellt sich vor.
  • KV Hochtaunus
  • Bewerber erklärt genügend Zeit gehabt zu haben.

15:30

• 47 - Jochen-Eric Eckert stellt sich vor.
  • Gliederung unbekannt
  • Bewerber erklärt genügend Zeit gehabt zu haben

15:38 Die VL unterbricht VS für 20 Minuten Pause bis 16:00. Die VL bittet die Kandidaten 15 und 18 sich beim Antragsbüro zu melden.

16:00 Die VS wird nach der Pause fortgesetzt.

16:01

• 48 - Jan Paul Becker stellt sich vor.
  • KV Hochtaunuskreis
  • Bewerber erklärt genügend Zeit gehabt zu haben.

16:03

• 49 - Andreas Reinhard stellt sich vor.
  • KV Frankfurt
  • Bewerber erklärt genügend Zeit gehabt zu haben.

16:12

• 51 - Christian Fleißner stellt sich vor.
  • KV Gießen-Lahn-Dill
  • Bewerber erklärt genügend Zeit gehabt zu haben.

16:23

• 52 - Markus Brechtel stellt sich vor.
  • KV Darmstadt-Darmstadt-Dieburg
  • Bewerber erklärt genügend Zeit gehabt zu haben.

16:33

• 53 - Gerhard Collmann stellt sich vor.
  • KV Darmstadt-Darmstadt-Dieburg
  • Bewerber erklärt genügend Zeit gehabt zu haben.

16:41

• 54 - Bernd Fachinger stellt sich vor.
  • KV Wiesbaden
  • Bewerber erklärt genügend Zeit gehabt zu haben.

16:49

• 55 - Jens Fricke stellt sich vor.
  • KV Marburg-Biedenkopf
  • Bewerber erklärt genügend Zeit gehabt zu haben.

16:55 Es wird ein GO-Antrag auf Verschiebung der Bewerbervorstellungen gestellt.

Grund: Bewerberin Heike Snook ist erkrankt und musste die VS verlassen. Es wird der Vorschlag gemacht: Die Vorstellung von Heike Snook wird ans Ende der Vorstellungen gestellt, auf Sonntag 10:00 Uhr, danach sollen Fragerunden beginnen.

• Der GO-Antrag wird durch die VS angenommen.

16:57

• 57 - Felicitas Stummer stellt sich vor.
  • KV Darmstadt-Darmstadt-Dieburg
  • Bewerberin erklärt genügend Zeit gehabt zu haben.

17:05

• 58 - Stefan Schimanowski stellt sich vor.
  • KV Frankfurt
  • Bewerber erklärt genügend Zeit gehabt zu haben.

17:16

• 59 - Petra Brandt stellt sich vor.
  • KV Bergstraße
  • Die Rede von Petra Brandt wird per Beamer auf der Leinwand dargestellt, damit im Stream alle, die nicht hören können, die Rede mitlesen können.
  • Bewerberin erklärt genügend Zeit gehabt zu haben.

17:27

• 61 - Sebastian Greiner stellt sich vor.
  • KV Frankfurt
  • Bewerber erklärt genügend Zeit gehabt zu haben.

17:36 Die Bewerbervorstellungen sind - mit Ausnahme der Vorstellung von Bewerberin 56, Heike Snook - beendet.

Die VS wird durch die VL für fünf Minuten bis 17:41 unterbrochen.

17:44 Die VS wird fortgesetzt und die VL kündigt die Auslosung der Befragungsrunden an.

Die WL gibt Erläuterungen zur Auslosung. Es werden sechs 6-er- und zwei 5-er-Gruppen ausgelost.

Auslosungsergebnisse der Befragungsgruppen / Bewerbernummern:

• Gruppe 1: 51, 19, 43, 27, 57, 12
• Gruppe 2: 34, 58, 35, 42, 61, 44
• Gruppe 3: 46, 52, 21, 28, 32, 39
• Gruppe 4: 14, 48, 47, 17, 41, 31
• Gruppe 5: 13, 54, 24, 56, 26, 36
• Gruppe 6: 11, 22, 38, 37, 59, 33
• Gruppe 7: 15, 23, 55, 53, 29
• Gruppe 8: 16, 18, 45, 25, 49

17:53 Die Auslosung ist beendet. Die VL erläutert das Vorgehen für den zweiten Versammlungstag, Sonntag: Die Befragung der Bewerbergruppen erfolgt ab 10:00 Uhr. Der Beginn des Wahlgangs ist ab ca. 12:30 / 12:45 Uhr angesetzt.

17:54 Die VL unterbricht die VS bis Sonntag 10:00 Uhr.

Sonntag, 24.03.2013

10:06 Der VL eröffnet die VS.

10:07 Die letzte Bewerbervorstellung beginnt.

10:07

• 56 - Heike Snook stellt sich vor.
  • Hersfeld-Rotenburg
  • Bewerberin erklärt genügend Zeit gehabt zu haben.

10:16 Die Bewerbervorstellungen sind abgeschlossen.

10:17 Die WL sucht Wahlhelfer und bittet Helfer zur Bühne.

Es erfolgt eine Verfahrensfrage von Ernst-Joachim Preussler: Ist die Auszählung aller Gewichtungsstimmen aller Kandidierenden möglich?

Die WL erklärt, dafür doppelt so viele Wahlhelfer zu benötigen. Es melden sich darauf weitere Helfer.

10:23 Die WL weisst alle Bewerber und die VS darauf hin, die Akkreditierungsunterlagen zu prüfen, alle Bändchen und blauen Stimmkarten. Nach Beginn des Wahlgangs ist keine Akkreditierung mehr möglich.

Wahlhelfer sind:

• Daniel Lang
• Timur Baygo
• Alexander Schnapper
• Boris Behnke
• Franziska Lux
• Björn Semrau
• Thumay Karabalai Assad
• Heinz-Ulrich Eisner
• Jeanette Westphal
• Völker Berkhout
• Gernot Köpke
• Axel Schwenk
• Katrin Hilger
• Kerstin Lindner
• Matthias Rückel
• Helge Welker
• Lore Heß
• Reinhard Schaffert
• Martin Zindel
• Henning Stummer
• Dominik Asef
• Herbert Rusche
• Peter Steiman
• Brigitte Neujahr-von Wussow
• Kristof Zerbe
• Thomas Jochimsthal
• Gaby Becker
• Yangs Illies
• Renate Brehm
• Michael Prasslack

10:25 Die Befragung der Bewerbergruppen beginnt. Die VL ruft die erste Gruppe auf, zur Bühne zu kommen. Der VL erläutert noch einmal das Prozedere der Befragung. Jede 6-er-Gruppe wird 18 Minuten, jede 5-er-Gruppe wird 15 Minuten befragt. Der VL ruft die Bewerber in Sitzreihenfolge auf der Bühne auf. Die Sitzreihenfolge ist von links nach rechts, aus Sicht der Versammlung.

10:27

• Befragung der Gruppe 1:
  • 12, 19, 27, 43, 51, 57
  • Alle Bewerber sind anwesend.

10:49 Die Befragung der Gruppe 1 ist beendet.

Die Wahlhelfer werden zur Vorbereitungsbesprechung gebeten.

10:52

• Befragung der Gruppe 2:
  • 34, 35, 42, 44, 58, 61
  • Alle Bewerber sind anwesend.

11:11 Die Befragung der Gruppe 2 ist beendet.

11:12

• Befragung der Gruppe 3:
  • 21, 28, 32, 39, 46, 52
  • Bewerber 32 Klaus Manhenke ist nicht anwesend.

11:30 Die Befragung der Gruppe 3 ist beendet.

11:32

• Befragung der Gruppe 4:
  • 14, 17, 31, 41, 47, 48
  • Alle Bewerber sind anwesend.

11:52 Die Befragung der Gruppe 4 ist beendet.

11:54

• Befragung der Gruppe 5:
  • 13, 24, 26, 36, 54, 56
  • Alle Bewerber sind anwesend.

12:14 Die Befragung der Gruppe 5 ist beendet.

12:15

• Befragung der Gruppe 6:
  • 11, 22, 33, 37, 38, 59
  • Alle Bewerber sind anwesend.

12:37 Die Befragung der Gruppe 6 ist beendet.

12:40

• Befragung der Gruppe 7:
  • 15, 23, 29, 53, 55
  • Alle Bewerber sind anwesend.

12:55 Die Befragung der Gruppe 7 ist beendet.

Die VL erklärt nochmals, dass bei den 5-er-Gruppen jeweils 15 Minuten lang befragt wird.

12:56

• Befragung der Gruppe 8:
  • 16, 18, 25, 45, 49
  • Alle Bewerber sind anwesend.

13:12 Die Befragung der Gruppe 8 ist beendet.

Alle Bewerbergruppen wurden befragt.

Die WL beginnt mit Erläuterungen zum Wahlgang. Es wird eine Präsentation gezeigt und das Wahlverfahren erklärt.

Die WL fragt, ob es noch Fagen aus der VS gibt. Auf Nachfrage der VL gibt es aus der VS keinerlei Einwände mehr vor der Aufnahme des Wahlgangs.

Aus der VS wird gefragt, ob Kandidaten Mitglied von zwei Parteien seien können. Die VL antwortet, dass man Mitglied mehrerer Parteien sein könne, bei der Landtagswahl jedoch nur für eine Partei kandidieren dürfe.

13:27 Die Wahlurnen werden durch die WL präsentiert, verschlossen und durch die Wahlhelfer in den Wahlraum gebracht.

13:29 Die WL eröffnet den Wahlgang.

14:36 Die WL ruft noch einmal zur Stimmabgabe auf.

14:50 Es erfolgen eine Reihe von Informationen zum Wahlkampf.

• Volker Berkhout:
  • Thema "Grundrechte / Bürgerrechte"
  • Leistungsschutzrecht, Bestandsdatenauskunft, de-mail

• Herbert Rusche
  • Thema "Teilhabe"

15:02 Letzter Aufruf des VL zur Stimmabgabe. Der Wahlgang schließe in 5 Minuten.

• Björn Semrau
  • Thema "Transparenz, Lobbyismus und Korruptionsbekämpfung"

15:07 Die WL schließt den Wahlgang. Die Auszählung durch die Wahlhelfer beginnt.

15:14 Michamo und Thementeams geben Informationen zum Wahlkampf.

15:32

• Michamo, Kristos
  • Präsentation "Das Update2013"

15:40

• Jürgen Erkmann
  • Orgateam

16:04

• Michamo
  • Kampagnenteam

16:22

• Kristof Zerbe
  • supporterrr auf Website pirat.ly

16:31

• Jan Schejbal hält einen Redebeitrag
  • "Aktionen gegen Bestandsdatenauskunft"

16:33

• Michamo
  • Slogan, Stärken und Aktionen Brainstorming auf #broelio

18:23 Der Pressesprecher des Landesvorstand bittet um ein Meinungsbild zu Pressemitteilung. Die ersten fünf Kandidaten der Landesliste sollen alphabetisch der Presse mitgeteilt werden.

• Das Meinungsbild geht positiv aus.

18:28 Der VL Jan Leutert dankt schon einmal allen Beteiligten für die Organisation und Durchführung der Versammlung.

18:34 Die WL erklärt, dass die Auszählung der Stimmen beendet ist und gibt das Wahlergebnis bekannt.

• Ergebnisse:
  • Anzahl der akkreditierten Piraten: 173
  • Anzahl der abgegebenen Stimmzettel: 170
  • Anzahl der ungültigen Stimmzettel: 0

Auf die Landesliste wurden folgende 14 Bewerber gewählt (Platz, Name, %-JA-Stimmen, Gewichtungspunkte):

• 1. André Hoffmann, 73,53%, 440
• 2. Stefan Schimanowski, 60,0%, 374
• 3. Ernst-Joachim Preussler, 66,47%, 355
• 4. Emanuel Schacht, 69,41%, 351
• 5. Sebastian Greiner, 62,94%, 322
• 6. Jürgen Erkmann, 62,9%, 311
• 7. Kevin Culina, 61,76%, 309
• 8. Ralf Praschak, 60,0%, 301
• 9. Viktoria Klaus, 63,53%, 288
• 10. Christoph Hampe, 58,82%, 242
• 11. Christian Fleißner, 62,35%, 241
• 12. Norbert Rücker, 52,94%, 211
• 13. Christian Hufgard, 50,59%, 206
• 14. Deniz Yildirim, 51,18%, 168

18:40 Die VL fragt, ob alle Gewählten die Wahl annehmen und ob es aus der VS irgendwelche Einsprüche gibt:

• Alle nehmen die Wahl an.
• Es gibt keinerlei Einsprüche aus der VS.

Der VL erklärt die VS für beendet.