HE:Kreisverband Wiesbaden/Vorstand/Vorstandssitzung/Protokolle/Protokoll 2013-07-11

Vorstandssitzung am 11.07.2013 um 19:30 Uhr

Vorlage für eine neue TO findet sich hier. Das Pad während der laufenden Vorstandssitzung befindet sich hier

Vorbereitung

1. Ernennung des Protokollanten
   1. Chris Leo (doch nicht Günni der sich beschwert hat ;P )
2. Ernennung des Sitzungsleiters
   1. Manuel Wüst
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   1. anwesend: Manuel Wüst, Tobias Elsenmüller, Christian Leonhardt
   2. abwesend: Richard Elsner
4. Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung(en)
   1. Dafür: Manuel Wüst, Christian Leonhardt
   2. Enthaltung: Tobias Elsenmüller

Dringendes

1. Änderung der GO
   • Wurde nicht übernommen, da weder Günni, noch Richard anwesend.
   • Aufnahme der Aufgabe "Teilnahme an LaVo"
   • Wo die Aufgabe eingepflegt wird, überlasse ich euch.
   • Die Aufgabe kann auch mittels Beauftragung erledigt werden

Themenblock I: Berichte

Vorstand

1. Vorsitzender
   1. Mailing war erfolgreich (bis heute 14 Rückmeldungen)
   2. einige Briefe kamen zurück, da Empfänger nicht mehr dort wohnt (wie wird damit verfahren?)
      • Manuel klärt mit GenSek.
   3. UUs sind zusammen, letzte Bestätigung kommt am 12.07. Wahlausschuss tagt am 26.07.
   4. Wahlkampfurlaub 2 Wochen vor der Wahl
2. Schatzmeister
   1. Kontostände
      • Bankkonto: 3.434,11 EUR
      • Kassenstand: 90,15 EUR
   2. Verbindlichkeiten
      • Offene Budgets:
        • 50€ CSD
      • Offene Rechnungen:
        • Plakate 1. Mai Stand 30,25 EUR
        • Geld f. Günni ca. 60€
        • 50€ CSD
          • Geld für LGS 360 EUR - Wurde das mit den Mitgliedsbeiträgen verrechnet?
3. Generalsekretär
   • Mitgliederzahl: GenSek ist nicht anwesend
4. Beisitzer
   • Tobi hat vom HR wahlkampfbezogen einen Fragebogen erhalten.

Gruppen (AGs / AKs / PGs)

1. AG Kamera (Tobi)
   • Tobi hat sich Günnis Hinweis angeschaut. Das läuft sehr langsam, hat aber ein sehr großen Informationsgehalt.
2. AG Medien (Nico)
3. AG Piraten vor Ort (Günni)
   • Manuel setzt sich mit Richard in Verbindung wegen kleinem Ersatzlager
   1. Mobile Infostände scheinen positiv zu laufen (Manuel)
4. AK ÖPNV (Hendrik)
5. AK Politischer Stammtisch (Jörg)
   • Für den politischen Stammtisch ist momentan nichts geplant, wir sollten lieber Wahlkampfmaßnahmen entwickeln.
6. PG PDDE/Westend (Richard)
7. PG Wahlen (Jörg/Richard)
   • Nichts neues, Unterstützung für Jörg fehlt

Mandatsträger

1. Stadtverordnete (Hendrik und Michael)
   • Nicht anwesend
2. Ortsbeirat (Markus)
   • Nicht anwesend

Themenblock II: Themen

1. Wie gestalten wir künftig die Nummerierung der Beschlüsse? Dieses Thema liegt nun schon seit einigen Wochen auf Eis und die Beschlüsse werden seit dem nicht mehr eingetragen.
   • Wurde bereits geklärt, wir benötigen ein "How To-Protokoll" für den KV WI
2. Anstehende Veranstaltungen und Orga
   1. 14.07. Südhessenkonferenz
      • Wer geht hin?
        • Hoffentlich Kristof, es wird aber noch ein Aufruf gestartet.
      • Welche Infos wollen wir von dort?
        • Wann ist die Anlieferung/Abholung der Plakate möglich?
   2. CSDs
      • Frankfurt 20./21.07.
        • Wer geht mit? (Demozug mit LKW, Fußgruppe etc. / Infostand / Podiumsdiskussion...)
        • Aufruf durch Manuel
      • Wiesbaden 03.08.
        • Was ist schon geplant?
        • Was machen wir auf dem Demozug?
        • Material? (Flyer bestellt / Aufkleber in der LGS)
        • Was wird das besondere am Infostand? Eyecatcher?! (Es werden alle Parteien anwesend sein!)
          • orangene Wasserbomben
          • Brauseherzen?!
        • wer geht zur Podiumsdiskussion?!
3. Plakatierung
   1. Genehmigung für BTW/LTW ist beantragt
      • ab wann darf plakatiert werden?
      • Geeignete Orte ab jetzt sammeln (Proxy für Menschen ohne App?)
      • vorabplakatierung hakt an Bestellvorgang
4. weitere Infostände
   1. • Genehmigungen beantragt für kommende Samstage (+1 Sonntag)
      • Themen? (NSA/Tempora/Snowden?)
        • E. Snowden Abholen (BerndF)
          • https://hessen.piratenpad.de/SnowdenFRA
          • morgen, Freitag, um 18:00 Uhr, findet ein "E. Snowden Abholen" am Terminal 1 des Flughafens Frankfurt statt. Ich hätte noch 2 Plätze frei, fahre ab Bad Schwalbach.
          • ich habe 10 entsprechende A4-Schilder gedruckt und überlege noch, Handzettel zu Whistleblowing in deutsch und englisch auf A5 aus dem Parteiprogramm zu kopieren
5. Verbreitung von Inhalten der VoSis
   1. gibt es akuten Verbesserungsbedarf?
      • Nach Beratung des Vorstands aktuell nein, Anfragen sind stets willkommen.
   2. Wie kann dieser gestillt werden?

Themenblock IIIa: Allgemeine Anträge

Liste der allgemeinen Beschlüsse: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Wiesbaden/Vorstand/Beschl%C3%BCsse (Vorlage: Antragsbaustein)

Beschluss (Nummer NN, pro Tag eindeutig) des Kreisvorstandes Wiesbaden vom (Datum DD.MM.YYYY):

(Titel)

Antragsteller: (optional: Antragsteller)

Text:

(Text)

Betrag: (optional: Betrag)

Begründung:

(optional: Begründung)

Stimmen:

Manuel Wüst	Christian Leonhardt	Richard Elsner	Nicolas Dorwig	Tobias Elsenmüller
nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt

Zuständig: (optional: Zuständigkeit)

Zusatzinfo:

(optional: Zusatzinfo)

Themenblock IIIb: Finanzrelevante Anträge

Liste der Beschlüsse: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Wiesbaden/Vorstand/Finanzen#2013 (Vorlage: Antragsbaustein)

Beschluss (Nummer NN, pro Tag eindeutig) des Kreisvorstandes Wiesbaden vom (Datum DD.MM.YYYY):

(Titel)

Antragsteller: (optional: Antragsteller)

Text:

(Text)

Betrag: (optional: Betrag)

Begründung:

(optional: Begründung)

Stimmen:

Manuel Wüst	Christian Leonhardt	Richard Elsner	Nicolas Dorwig	Tobias Elsenmüller
nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt

Zuständig: (optional: Zuständigkeit)

Zusatzinfo:

(optional: Zusatzinfo)

Themenblock IV: Sonstiges

1. Die Vorstandssitzung am 25.07.2013 fällt aus, da Manuel und Christian abwesend sind und der Vorstand nicht Beschlussfähig sein wird. Das Hilde-Müller-Haus ist für diesen Tag resverviert und steht für Gruppen und Stammtische zur Verfügung, bei Interesse bitte Manuel kontaktieren.

Themenblock V: Mitgliederzufriedenheit

1. Der Vorstand ist zufrieden. ;)

Nächste Vorstandssitzung

08.08.2013, 18:00 Uhr, Mauritiusplatz