HE:Kreisverband Wiesbaden/Vorstand/Vorstandssitzung/Protokolle/Protokoll 2013-06-13

Vorstandssitzung am 13.06.2013 um 19:30 Uhr

Vorlage für eine neue TO findet sich hier.

Das Pad während der laufenden Vorstandssitzung befindet sich hier

Vorbereitung

1. Ernennung des Protokollanten
   1. Manuel und Richard
2. Ernennung des Sitzungsleiters
   1. Manuel
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   1. anwesend: Manuel, Christian, Richard
   2. abwesend: Tobias
4. Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung(en)
   1. 02.05. (2/1/0) angenommen
   2. 16.05. (2/1/0) angenommen

Themenblock I: Berichte

Vorstand

1. Vorsitzender
   1. Politischer Stammtisch
   2. Infostände
   3. UUs
2. Schatzmeister
   • 2000€ Wahlkampfbudgets wurden überwiesen.
   1. Kontostände
      • Bankkonto: 2713,90€
      • Kassenstand:
   2. Verbindlichkeiten
      • Offene Budgets:
      • Offene Rechnungen:
        • Plakate 1. Mai Stand 30,25 EUR
        • Geld für LGS 360 EUR
        • Geld f. Günni
   3. Sonstiges
      • Schatzmeisterausgaben:
      • Verfügbar:
3. Generalsekretär
   • Mitgliederzahl:
4. Beisitzer

Gruppen (AGs / AKs / PGs)

1. AG Kamera (Tobi)
2. AG Medien (Nico)
   1. soll schleunigst tagen; mehr siehe unten
3. AG Piraten vor Ort (Günni
   • erste UU gesammelt
   • Stände am 18.05.2013 und 08.06.2013 in der Innenstadt
   • Demo am Flughafen Erbenheim
4. AK ÖPNV (Hendrik)
5. PG PDDE/Westend (Richard)
   • evtl. beim Richtfest (17.06.) Stand/Aktion am Faulbrunnenplatz (Günni holt vorsorglich Genehmigung)
6. PG Wahlen (?!?)
   • neuer Ansprechpartner suchen
     • Bernd.F hat es nie gemacht
   • Informationen kommen oft aus anderen KVs und Jörg

Mandatsträger

1. Stadtverordnete (Hendrik und Michael)
2. Hendrik berichtet
   • kommunale Aufsichtsbeschwerde gegen den Verkauf des Grundstückes an der Wilhelmstraße (Stadtmuseum)
   • gestrige Lärmdemo am Airfield in Erbenheim
   • Obstplanatgen wurden als Streuobstwiesen in Schierstein (Schiersteiner Kirschen) ausgewiesen und das Einkommen der Bauern ist stark zurückgegangen
     • dem Ortsbeirat ist die Angelegenheit entglitten und jetzt kümmert sich der Umweltauschuss drum
     • Anhörung Bauern, Verwaltung und Naturschutzbehörde im Umweltausschuss
     • wenn die Wiese mal Strauobstwiese war, soll diese es wieder werden
     • Ansosnten soll es Obstplantagen wieder werden
     • Steuobstwiese: keine Spritzungen, niedirger Ertrag bei Kirschen, oft Kirschen oder Apfel angepflanzt
     • werden Strueobstwiesen nicht gepflegt, verlieren sie ihren Status, daher lassen Bauern die Streuobstwiesen verwildern
     • Bauern pflegen nicht ausgewiesene Flächen als Streuobstwiesen
   • Antrag: Styropol als Dammmaterial
3. Ortsbeirat (Markus)

Themenblock II: Themen

1. Wahlkampfplanung für Wiesbaden --65cent 17:32, 9. Jun. 2013 (CEST)
   1. Social Media -> Facebook/Google+, Spruch des Tages, ...
      • Zusammenarbeit mit den anderen Ebenen (fast täglich neue "Online-Plakate")
      • wir reaktiveren FB G+ twitter identica etc
      • es werden Verantwortliche gesucht, die die Konten regelmäßig und zuverlässig betreuen
   2. Die AG-Medien soll schleunigst Tagen!
      • Kommentare bei Artikeln (zB Kurier)
   3. Infostände -> Termine, Orte, mobil/stationär, give-aways, ...
      • 15.06. Schiersteiner Hafen (Richard/Günni/Christian) Stand
      • 22.06. Biebrich Rheinufer (Richard/Günni?)
      • 29.06. Zw. Kurpark und Kuranlagen (Fichtenstrasse) evtl Umzug zum Luisenplatz (Richard/Günni/Christian/ evtl Manuel)
      • danach neue langfristige Planung
      • 03.08. CSD
      • 15.09. Verkehrswendefest an der Ringkirche

1. 1. • Langfristig viele Termine anpeilen samt Genehmigung.
      • Neues Grundsatzprogramm bestellen, wenn erhältlich?
      • Grundsatzprogramm mit Neumarkt soll es irgendwann geben
      • Wahlprogramm vorrätig halten!
      • "Do-it-yourself"-Wahlkampfpakete für den spontanen Aktionismus?
   2. Termine
      • Podiumsdiskussionen etc.
      • auf dem Verkehrswendefest wird es ein politisches Frühschoppen geben
      • Vorstand möchte bis Ende Juni ein Gespräch mit allen Kandidaten an einem Tisch haben (LTW, BTW)
   3. Aktionen
      • Grillfest 07.07
        • Soll der KV etwas ausgeben für die Mitglieder?
        • Unklar wieviel kommen, im pad stehen bisher nur 3 Leute
        • nur Getränke vom KV (Kommisionseinkauf)
        • es ist eine Umfrage (selektorr) gewünscht, Verantwortlich Richard
      • Piratensäbel basteln
      • es gibt Videovorlagen
   4. Plakatierung
      • keine Genehmigungsvorschriften -> Günni fragt morgen nach
      • Anmeldung, begrenzte Stückzahl? -> Plakate, Störer, Termine, Straßen/Plätze, Dokumentation, ...
      • Plakatierungswettbewerb, samt Geodaten....
      • Bedenken, dass es keine inaktiven bewegt
      • tolle Aktion mit konkreten Ziel

Themenblock IIIa: Allgemeine Anträge

Liste der allgemeinen Beschlüsse: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Wiesbaden/Vorstand/Beschl%C3%BCsse

(Vorlage: Antragsbaustein)

Beschluss (Nummer NN, pro Tag eindeutig) des Kreisvorstandes Wiesbaden vom 13.06.2013:

Teilnahme an CSD Demozug

Antragsteller: Manuel Wüst

Text:

Der Vorstand möge beschließen, eine Fussgruppe zum CSD Wiesbaden (03.08.2013) zu organisieren.

Begründung:

Unsere politische Unterstützung für ein liberales Familienbild und gegen Diskriminierungen gegenüber Minderheiten müssen wir auch hier in die Öffentlichkeit tragen.

Stimmen:

Manuel Wüst	Christian Leonhardt	Richard Elsner	Nicolas Dorwig	Tobias Elsenmüller
nicht mit abgestimmt	Dafür	Dafür	nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt

Zuständig: Manuel

Zusatzinfo:

Eine bunte, aussagekräftige Aktion wäre wünschenswert, dies ist bei der Planung zu berücksichtigen

Beschluss (Nummer NN, pro Tag eindeutig) des Kreisvorstandes Wiesbaden vom 13.06.2013:

Leihgabe von 20 Plakatträgern

Antragsteller: Christian

Text:

Die namenlose Gruppe des Fahrradkorsos möchte in der Zeit vom 20.06 bis 04.07 in Wiesbaden plakatieren und benötigt Plakatträger. Beschädigte werden durch den Ausleiher (Günni) ersetzt. Plakatierung erfolgt für den am ersten Donnerstag um 18:00 im Monat statt findenen Fahrradkorso in Wiebaden.

Begründung:

erfolgte mündlich, identisch mit Text

Stimmen:

Manuel Wüst	Christian Leonhardt	Richard Elsner	Nicolas Dorwig	Tobias Elsenmüller
nicht mit abgestimmt	Dafür	Dafür	nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt

Zuständig: Günni

Themenblock IIIb: Finanzrelevante Anträge

Liste der Beschlüsse: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Wiesbaden/Vorstand/Finanzen#2013

(Vorlage: Antragsbaustein)

Beschluss (Nummer NN, pro Tag eindeutig) des Kreisvorstandes Wiesbaden vom 13.06.2013:

Info-/Aktionsstand am CSD Wiesbaden

Antragsteller: Manuel Wüst

Text:

Der Vorstand möge beschließen, am diesjährigen CSD in Wiesbaden, am 03.08.2013, mit einem Infostand teilzunehmen und die notwendige Gebühr zu zahlen.

Betrag: 50 €

Begründung:

Als Partei mit dem liberalsten Programm im Themenbereich Familien- und Geschlechterpolitik, ist es unsere Verpflichtung unsere Unterstützung für die LGBTIQ-Szene auch offen zu zeigen. Zudem dient es der Öffentlichkeitsarbeit im Zuge des Wahlkampfes.

Stimmen:

Manuel Wüst	Christian Leonhardt	Richard Elsner	Nicolas Dorwig	Tobias Elsenmüller
nicht mit abgestimmt	Dafür	Dafür	nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt

Zuständig: Anmeldung: Manuel; Finanzielles: Christian

Zusatzinfo:

Anmeldung bis Ende des Monats

Beschluss (Nummer NN, pro Tag eindeutig) des Kreisvorstandes Wiesbaden vom 13.06.2013:

Budget Mitgliederanschreiben

Antragsteller: Manuel Wüst

Text:

Der Vorstand möge ein Budget beschließen, um an jedes Mitglied einen Brief mit UU-Formular und Aufruf zur Mitarbeit beim Wahlkampf zu versenden, sowie mit Rückumschlag "Porto zahlt Empfänger".

Betrag: 150 €

Begründung:

Förderung der Unterstützerunterschriften, sowie Aktivierung der "passiven" Mitglieder.

Stimmen:

Manuel Wüst	Christian Leonhardt	Richard Elsner	Nicolas Dorwig	Tobias Elsenmüller
nicht mit abgestimmt	Dafür	Dafür	nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt

Zuständig: Text: Gemeinsam; Mailing: Richard (Jörg?)

Themenblock IV: Sonstiges

1. Folklore
   • Handzettel "Subkultur statt Saufkultur" mit Programm wieder erstellen - @Tobi
     • Diskussion ums Aussehen, Orientierung am Wahlkampfdesign
     • Richard und Günni sprechen sich dagegen aus, da viele keine Parteienwerbung wollen und daraus die Handzettel ablehnen
   1. • Manu und Richard spricht sich aus die Handzettel nicht auf Partei auszurichten sondern nur die Farben zu wechseln; die Partei soll nicht im Vordergrund stehen. Evtl. das Corporate Design des Wahlkampfes nehmen.
   • Brauchen die JuPis Unterstützung?
   • Haben noch rund 2.500 JuPi Handzettel
     • Handzettel konnten wir in die LGS bringen
   • KV Stand wird den JuPi über WE ausgeliehen

1. BDA
   • siehe ML
   • Aufruf von Thorsten Wirth
     • Frist verschlafen, weil sich keiner drum gekümmern hat

1. E-Mail an alle Mitglieder
   • Aufruf zur Teilnahme am Wahlkampf
   • UU rausschicken mit "Porto zahlt Empfänger"
   • Idee: Austrittsformular wird verworfen

Themenblock V: Mitgliederzufriedenheit

1. PM zum PolSta
   • man soll nicht zu jedem Mist eine PM schreiben
   • Hendrik meint, dass man eine machen kann, wenn man eine Aufhänger hat
2. Günni ist mit dem Vorsitzenden zufrieden

Nächste Vorstandssitzung

27.06.2013, 19.30 Uhr, Hilde-Müller-Haus

1. Überlegung die übernächste VoSi in der Öffentlichkeit, z.B. Mauritiusplatz auszurichten
   • 20 Plakatträger hängen dann durch den Fahrradkorso schon

Nachbereitung:

1) die nachfolgenden Kategorien anfügen:

[[Kategorie:Kreisvorstand_Wiesbaden]]
[[Kategorie:Protokoll Kreisverband Wiesbaden]]
[[Kategorie:2013]]

2) Protokoll aus dem Pad in eine neue Wikiseite kopieren:
http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Wiesbaden/Vorstand/Vorstandssitzung/Protokolle/Protokoll_2013-xx-xx

3) Beschlüsse in Beschlussübersichten eintragen

4) die TO-Vorlage mit neuem Termin bereitstellen unter:
http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Wiesbaden/Vorstand/Vorstandssitzung/TO