HE:Kreisverband Wiesbaden/Vorstand/Vorstandssitzung/Protokolle/Protokoll 2013-04-18

Vorstandssitzung am 18.04.2013 um 19:30 Uhr

Vorlage für eine neue TO findet sich hier.

Das Pad während der laufenden Vorstandssitzung befindet sich hier

Vorbereitung

1. Ernennung des Protokollanten
   1. Tobias
2. Ernennung des Sitzungsleiters
   1. Manuel
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   1. anwesend: Manuel, Christian, Richard und Tobias
   2. abwesend: Nico
4. Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung(en)
   1. 04.04.2013
      1. alle dafür

Dringendes

1. Mail von J. Erkmann vom 12.04.2013 02:12 Ich habe ihm heute mitgeteilt, dass laut Manuel noch einzelne Unterlagen fehlen und die Einreichung beim Kreiswahlleiter noch aussteht --65cent 19:23, 15. Apr. 2013 (CEST)
   1. letzte Unterschrift bei Tobias eingeholt
2. Meldung der Anzahl Hohlkammerplakate für Wiesbaden bis 25.04.2013, sonst keine Bestellung durch LV --65cent 21:00, 15. Apr. 2013 (CEST)
3. Diskussion zur Menge
   1. Schwanken zwischen 600 st. und 1200 st.
   2. Antrag folgt
      1. Antrag unter Finanzrelevant bestellt

Themenblock I: Berichte

Vorstand

1. Vorsitzender
   1. Südhessenkonferenz
      • Protokoll
      • Wie vernetzen wir uns? (Südhessen-ML reaktivieren?)
        • Beauftragungen in den KVs? (Eher nein)
        • Regelmäßige RL Treffen (alle 6 Wochen, grundsätzlich in FFM)
      • Wie können wir und gegenseitig unterstützen?
      • Kurze Eindrücke von der Nordhessenkonferenz (Volker Berkhout)
      • Inforunde über die Aktionen, Probleme, Arbeitsweisen der KVs
        • Anteil der Aktiven (etwa 10%)
        • Kaum Kontakt zu "Bürgern" (Stammtisch in Medien und mit Plakaten etc bewerben)
      • Wahlkampforganisation
      • Zentrallager (kurzzeitig 20 Europaletten, dauerhaft 6-7 Paletten)
        • Lager in "Zentral-Südhessen"
        • Günstige Möglichkeit evtl gefunden
        • Lager auf KV-Ebene unbedingt notwendig
      • Wahlkampfbudgets
        • Überregionaler Budgettopf aus dem für Wahlkampf verteilt wird
2. Schatzmeister
   1. Kontostände
      • Bankkonto: 4.613,91 EUR
      • Kassenstand: 176,24
   2. Verbindlichkeiten
      • Offene Budgets:
        1. 1.000 Euro Wahlkampfbudget LTW
        2. 1.000 Euro Wahlkampfbudget BTW
        3. 360 EUR für LGS (12 x 30,00 EUR)
      • Offene Rechnungen:
        1. Letzter beleg Günni fehlt noch
   3. Sonstiges
      • Schatzmeisterausgaben:
      • Verfügbar:
3. Generalsekretär
   • Mitgliederzahl: unverändert (eine Bestätigung wegen Austritt erhalten)
4. Beisitzer
   1. Siehe Sonstiges

Gruppen (AGs / AKs / PGs)

1. AG Kamera (Tobi)
   1. Nichts neues
2. AG Medien (Nico)
   1. Erster Selector kein Ergebnis
   2. Neuer Selector wird von Nico aufgesetzt
3. AG Piraten vor Ort (Günni)
   1. Mitstreiter gesucht
   2. es gibt ein Pad in dem Jörg http://wiesbaden.piratenpad.de/Infostand-2013 Termine und Orte aufgelistet hat
   3. Jörg will im nächsten Logbuch nochmal darauf aufmerksam machen, dass die Leute sich an der Infostand-Standortsuche beteiligen
4. AK ÖPNV (Hendrik)
   1. Fraktionssitzung letzte Woche
      1. offene Diskussionsrunde zum Thema Stadtbahn und Windkraft
      2. Thema Stadtbahn scheint aktuell in Planung zu sein
5. PG PDDE/Westend (Richard)
   1. 15.05 findet OBR Westend statt
   2. nochmals zur Teilnahme aufrufen
6. PG Wahlen (Bernd)
   1. Protokoll vom 15.04.2013, nächste Telko am 21.04.2013 --65cent 19:46, 15. Apr. 2013 (CEST)
   2. Bernd hat eine Mail mit den Schlüssel zu den Wahlkampfbudget weitergeleiet

Mandatsträger

1. Stadtverordnete (Hendrik und Michael)
   1. nicht anwesend
2. Ortsbeirat (Markus)
   1. nicht anwesend
3. Regionalversammlung Südhessen
   1. Kristof berichtet zum Thema Windkraft

Themenblock II: Themen

1. Infostände: Wo, Wann, Wer? --65cent 19:15, 15. Apr. 2013 (CEST)
   1. Infostand bei der DGB (01.05)(Kranzplatz)
      1. Getrennte oder Zusammengelegte Infostände
      2. Diskussion ob Stände nebeneinander oder getrennt
2. BDA-Demo
   1. Am 27. große Demo in WI
   2. ein weiterer Redner zum Thema BDA gesucht
   3. Banner sind vorhanden
   4. Richard schaut nach seinem Megafon
   5. Flyer werden bestellt
      1. Leute zum Flyerverteilen werden Gesucht
         1. Richard kann helfen
   6. Bitte über alle Kanäle verteilen, jeder der Verteilt hilft der Sache
   7. Es wird eine PM von Hessen geben
3. Logbuch
   1. Jörg hat was vorbereitet und an den Vorstand gesendet
   2. Aufruf zum Flyerverteilen ist enthalten

Themenblock IIIa: Allgemeine Anträge

Liste der allgemeinen Beschlüsse: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Wiesbaden/Vorstand/Beschl%C3%BCsse

(Vorlage: Antragsbaustein)

Themenblock IIIb: Finanzrelevante Anträge

Liste der Beschlüsse: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Wiesbaden/Vorstand/Finanzen#2013

(Vorlage: Antragsbaustein)

Beschluss (Nummer NN, pro Tag eindeutig) des Kreisvorstandes Wiesbaden vom 18.04.2013:

Beitrag zur Südhessenkonferenz

Antragsteller: Manuel

Text:

Der Vorstand möge beschließen, ein Budget von 50€ für die Organisation der Südhessenkonferenzen festzulegen.

Betrag: 50,00 €

Begründung:

Die 13 Kreisverbände in Südhessen haben beschlossen sich regelmäßig zu treffen, um eine Zusammenarbeit zu fördern. Hierzu werden günstige Räumlichkeiten genutzt. Jeder Kreisverband sollte hierzu einen Betrag von 50€ zur Verfügung stellen. Somit sind die kommenden Konferenzen sichergestellt.

Stimmen:

Manuel Wüst	Christian Leonhardt	Richard Elsner	Nicolas Dorwig	Tobias Elsenmüller
nicht mit abgestimmt	Enthaltung	Dafür	nicht mit abgestimmt	Dagegen

Zuständig: Manuel

Zusatzinfo:

Kommunikation mit anderen verbänden und ggf. LaSch

Beschluss des Kreisvorstandes Wiesbaden vom 18.04.2013:

Anzahl der Plakate

Antragsteller: Manuel

Text:

Der Vorstand möge beschließen, 1000 Plakate bei den Hessen zu ordern.

Stimmen:

Manuel Wüst	Christian Leonhardt	Richard Elsner	Nicolas Dorwig	Tobias Elsenmüller
nicht mit abgestimmt	Dafür	Dafür	nicht mit abgestimmt	Dafür

Zuständig: Manuel

Zusatzinfo:

Mail an Jürgen Erkmann

Themenblock IV: Sonstiges

1. ToDo Tobias
   1. Satzung ändern
      1. Done
   2. Flyer "komm doch mal vorbei" oder "Gutschein für einen Kaffee"
      1. in progress
2. Protokoll einpflegen
   1. Da Tobias am Wochende weg ist, muss das Protokoll von jemand anderem eingepflegt werden
   2. Außerdem müssen die Nummern zu den Anträgen eingetragen werden
   3. Richard kümmert sich darum

Nächste Vorstandssitzung

02.05.2013, 19.30 Uhr, Hilde-Müller-Haus

Vorbereitung

1. Ernennung des Protokollanten
2. Ernennung des Sitzungsleiters
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   1. anwesend:
   2. abwesend:
4. Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung(en)

Dringendes

1. Mail von J. Erkmann vom 12.04.2013 02:12 Ich habe ihm heute mitgeteilt, dass laut Manuel noch einzelne Unterlagen fehlen und die Einreichung beim Kreiswahlleiter noch aussteht --65cent 19:23, 15. Apr. 2013 (CEST)
2. Meldung der Anzahl Hohlkammerplakate für Wiesbaden bis 25.04.2013, sonst keine Bestellung durch LV --65cent 21:00, 15. Apr. 2013 (CEST)

Themenblock I: Berichte

Vorstand

1. Vorsitzender
   1. Südhessenkonferenz
      • Protokoll
      • Wie vernetzen wir uns? (Südhessen-ML reaktivieren?)
        • Beauftragungen in den KVs? (Eher nein)
        • Regelmäßige RL Treffen (alle 6 Wochen, grundsätzlich in FFM)
      • Wie können wir und gegenseitig unterstützen?
      • Kurze Eindrücke von der Nordhessenkonferenz (Volker Berkhout)
      • Inforunde über die Aktionen, Probleme, Arbeitsweisen der KVs
        • Anteil der Aktiven (etwa 10%)
        • Kaum Kontakt zu "Bürgern" (Stammtisch in Medien und mit Plakaten etc bewerben)
      • Wahlkampforganisation
      • Zentrallager (kurzzeitig 20 Europaletten, dauerhaft 6-7 Paletten)
        • Lager in "Zentral-Südhessen"
        • Günstige Möglichkeit evtl gefunden
        • Lager auf KV-Ebene unbedingt notwendig
      • Wahlkampfbudgets
        • Überregionaler Budgettopf aus dem für Wahlkampf verteilt wird
2. Schatzmeister
   1. Kontostände
      • Bankkonto:
      • Kassenstand:
   2. Verbindlichkeiten
      • Offene Budgets:
      • Offene Rechnungen:
   3. Sonstiges
      • Schatzmeisterausgaben:
      • Verfügbar:
3. Generalsekretär
   • Mitgliederzahl:
4. Beisitzer

Gruppen (AGs / AKs / PGs)

1. AG Kamera (Tobi)
2. AG Medien (Nico)
3. AG Piraten vor Ort (Günni) Mitstreiter gesucht
4. AK ÖPNV (Hendrik)
5. PG PDDE/Westend (Richard)
6. PG Wahlen (Bernd) Protokoll vom 15.04.2013, nächste Telko am 21.04.2013 --65cent 19:46, 15. Apr. 2013 (CEST)

Mandatsträger

1. Stadtverordnete (Hendrik und Michael)
2. Ortsbeirat (Markus)

Themenblock II: Themen

1. Infostände: Wo, Wann, Wer? --65cent 19:15, 15. Apr. 2013 (CEST)
2. BDA-Demo
   1. Logbuch
   2. Flyern

Themenblock IIIa: Allgemeine Anträge

Liste der allgemeinen Beschlüsse: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Wiesbaden/Vorstand/Beschl%C3%BCsse

(Vorlage: Antragsbaustein)

Beschluss (Nummer NN, pro Tag eindeutig) des Kreisvorstandes Wiesbaden vom (Datum DD.MM.YYYY):

(Titel)

Antragsteller: (optional: Antragsteller)

Text:

(Text)

Betrag: (optional: Betrag)

Begründung:

(optional: Begründung)

Stimmen:

Manuel Wüst	Christian Leonhardt	Richard Elsner	Nicolas Dorwig	Tobias Elsenmüller
nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt

Zuständig: (optional: Zuständigkeit)

Zusatzinfo:

(optional: Zusatzinfo)

Themenblock IIIb: Finanzrelevante Anträge

Liste der Beschlüsse: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Wiesbaden/Vorstand/Finanzen#2013

(Vorlage: Antragsbaustein)

Beschluss (Nummer NN, pro Tag eindeutig) des Kreisvorstandes Wiesbaden vom 18.04.2013:

Beitrag zur Südhessenkonferenz

Antragsteller: Manuel

Text:

Der Vorstand möge beschließen, 50€ für die Organisation der Südhessenkonferenzen zu zahlen.

Betrag: 50,00 €

Begründung:

Die 13 Kreisverbände in Südhessen haben beschlossen sich regelmäßig zu treffen, um eine Zusammenarbeit zu fördern. Hierzu werden günstige Räumlichkeiten genutzt. Jeder Kreisverband sollte hierzu einen Betrag von 50€ zur Verfügung stellen. Somit sind die kommenden Konferenzen sichergestellt.

Stimmen:

Manuel Wüst	Christian Leonhardt	Richard Elsner	Nicolas Dorwig	Tobias Elsenmüller
nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt

Zuständig: (optional: Zuständigkeit)

Zusatzinfo:

(optional: Zusatzinfo)

Themenblock IV: Sonstiges

1. ToDo Tobias
   1. Satzung ändern
      1. Done
   2. Flyer "komm doch mal vorbei" oder "Gutschein für einen Kaffee"
      1. in progress

Nächste Vorstandssitzung

02.05..2013, 19.30 Uhr, Hilde-Müller-Haus