HE:Kreisverband Wiesbaden/Vorstand/Vorstandssitzung/Protokolle/Protokoll 2012-04-19

Vorstandssitzung am 19.04.2012 um 19.30 Uhr

Vorbereitung

1. Ernennung des Protokollanten
   1. Nico (Alle bis auf Richard(Enthaltung))
2. Anwesenheit:
   1. BerndF, Nico, Vildan, Kristof, Richard, TC
   2. Nicht anwesend: Tobi
3. Ernennung des Sitzungsleiters
   1. TC und Vildan vorgeschlagen
4. 3 Stimmen für TC, 4 Stimmen für Vildan --> Vildan ist Sitzungsleiter
5. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   1. Vorstand ist beschlussfähig
6. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
   1. Einstimmig angenommen
7. Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung(en)
   1. Protokoll vom 29. März
   2. Protokoll vom 05. April
      1. Beide Protokolle einstimmig verabschiedet

Themenblock I: Berichte aus Vorstand und Gruppen

Vorstand

1. Vorsitzende
   1. nix besonderes
2. Schatzmeister
   1. Nicht anwesend, aus Gründen
   2. Kontostand
      1. Stand 10.04. = 2575,96 €
   3. Kassenstand
   4. Schatzmeisterausgaben
      1. Keine
   5. Online Kassenbuch
      1. Änderungen von Kristof sind noch in Arbeit.
   6. Offene Punkte
   7. Sonstiges
      1. Fahre am nächsten Wochenende nach Neumünster auf die Schatzmeisterschulung in SAGE
3. Generalsekretär
   1. Aktuelle Mitgliederanzahl 122
   2. 9 neue Mitglieder aufgenommen
   3. 1 Mitglied hat einen Antrag auf reduzierung der Beitrags gestellt. (Siehe Anträge)
4. sonstige Berichte

Gruppen

AGs / PGs / AKs

1. AG Kamera (Tobi)
   1. Kristof berichtet
      1. Haben ein Angebot bekommen unser Kamera-Modul auf OpenStreetMap umzustellen. Kristof steht mit ihm in Kontakt
2. AG Medien (Nico)
   1. Aktuell nichts neues
   2. Demnächst Doodle für ein "Quartalstreffen" zur Bestandsaufnahme (Was tun wir, was kann man noch verbessern)
   3. Kristof: Google+ hat nachwievor keine API also immer noch nicht wirklich gut für uns nutzbar
3. AG Mediendings (Kristof)
   1. Nix neues
   2. Plant aktuell noch Workshop, aber noch nichts konkretes
4. AG Newsletter (Christian)
   1. nicht da
5. AG Meinungsbild (Günni)
   1. Bericht immer zur ersten VoSi im Monat
6. AK Politischer Stammtisch (Jörg)
   1. Nächster Termin: 25.04.2012, Schwerpunkt: ÖPNV / umlage- vs. steuerfinanziert, außerdem: Umweltzone
   2. Michael G. fragt für das Treffen am 25.04. wg. einem Beamer an.
      1. Bernd F. bringt den Beamer mit.
7. PG Denkzettel (Tobi)
   1. Aktuelle Designvorschläge sind fertig
   2. wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Wiesbaden/Gruppen/PG/Denkzettel
   3. bitte diskutieren und verbesserungsvorschläge schriftlich festhalten.
   4. einen Antrag dazu werde ich in der nächsten Sitzung oder im Umlauf stellen
8. PG Glossarerstellung (TC)
   1. Funktion ist jetzt in der Seite implementiert
   2. Glossar wird kontinuierlich optimiert und ergänzt
9. PG PddE (Richard)
   1. aktuell nichts neues, war bis jetzt aktuelle keine OBR-Sitzung
   2. neuer Termin am 02.05.
10. PG OB-Wahl.2013 (Michael)
    1. Das neue Online-Portal für das Casting ist fertig, Kristof zeigte ersten Entwurf
    2. Emailanfrage an Erfurt ist raus
11. PG Wiesbaden Flyer (Tobias)
    1. Dateien erhalten werde die nächste Zeit mal genauer anschauen müssen
    2. in dem Pad "Wiesbaden Flyer" soll der Text erarbeitet werden
    3. https://wiesbaden.piratenpad.de/Wiesbaden-20Flyer

Themenblock IIIa: Anträge, Allgemein

(Vorlage: Allgemeiner Antrag)

Antrag: Unterzeichnung der Pirantifa Unvereinbarkeitserklärung als KV

Unterzeichnung der Pirantifa Unvereinbarkeitserklärung als KV

Text

Der Vorstand möge beschließen, die Unvereinbarkeitserklärung der "Pirantifa" geschlossen als KV zu unterzeichnen. Quelle: https://wiki.piratenpartei.de/Pirantifa/Unvereinbarkeitserkl%C3%A4rung

Begründung

Das Thema Rassismus und Sexismus ist in den letzten Tagen wieder neu aufgekocht worden. Es ist jedem freigestellt, die Unvereinbarkeitserklärung einzeln zu unterzeichnen, geschlossen als KV würde jedoch mMn ein deutliches Zeichen setzen, wie wir in Wiesbaden zu diesem Thema stehen.

Antragsteller

Nico

Diskussion

1. Na dann aber mit Mitgliederbefragung.
2. Nico: Antrag zurückgezogen, wird von niemandem übernommen.

Antrag: Antrag auf Beitragsminderung eines neuen Mitglieds

Antrag auf Beitragsminderung eines neuen Mitglieds

Text

Ein neues Mitglied hat eine Beitragsminderung von jährlich 36,00 € auf jährlich 12,00 € beantragt.

Begründung

Antragsteller

Ein neues Mitglied

#AB-12-010 - Beschluss des Kreisvorstand Wiesbaden vom 19.04.2012: Antrag auf Beitragsminderung eines neuen Mitglieds

Text:

Ein neues Mitglied hat eine Beitragsminderung von jährlich 36,00 € auf jährlich 12,00 € beantragt.

1. : Nico, Bernd, Richard, Kristof, Vildan,
2. : keiner
3. : TC

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: [Umlaufbeschluss] Kostenübernahme der Ausgaben vom Schatzmeister

[Umlaufbeschluss] Kostenübernahme der Ausgaben vom Schatzmeister

Text

Der Vorstand möge beschließen die Ausgaben von Tobias Elsenmüller zur Teilnahme an der Schatzmeisterschulung in SAGE im Vorfeld des BPT 2012.1 zu übernehmen.

Betrag

Bis zu einer Maximalsumme von 200€

Begründung

finanzielle Unterstützung zur Ausübung meines Amtes

Antragsteller

Tobi

#FBFB-12-010 - Finanzrelevanter Beschluss des Kreisvorstand Wiesbaden vom 16.04.2012: [Umlaufbeschluss] Kostenübernahme der Ausgaben vom Schatzmeister

Text:

Der Vorstand möge beschließen die Ausgaben von Tobias Elsenmüller zur Teilnahme an der Schatzmeisterschulung in SAGE im Vorfeld des BPT 2012.1 zu übernehmen.

Betrag:

Bis zu einer Maximalsumme von 200€

1. : Tobi, Kristof, Bernd, Vildan, Richard, Nicolas, TC
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: keine

Themenblock IIIb: Anträge, Finanzrelevant

(Vorlage: Finanzrelevanter Antrag)

Themenblock IV: Sonstiges

1. Vorschlag: Wiki-Seite mit Zuständigkeiten für Bürgerhäuser, Facebook, Homepage, Infostände, Kalender, Mailingliste, Piratengedanken, Twitter, vMB, Wiki, WKW, ...
   1. http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Wiesbaden/Ansprechpartner
   2. Ist online und die bisherigen Rückmeldungen waren Positiv ;-)--Toi-Elbi 00:20, 19. Apr. 2012 (CEST)
   3. Kristof veröffentlich diese Liste auch auf der Homepage
2. offizielles Dokumentenlayout
   1. Bericht Tobi
      1. Noch nichts neues, auf die nächste Sitzung verschieben--Toi-Elbi 00:20, 19. Apr. 2012 (CEST)
3. Wer ist Ansprechpartner für http://identi.ca/piratenwi ; letzte Einträge von 2010 ; ggf. löschen oder Link auf der Homepage entfernen.
   1. Bis jetzt war das eigentlich nur eine Weiterleitung vom Twitter-Account auf den identi.ca-Account. Vermutlich hängt da was mit dem Kennwort. Ich werde mich drum kümmern Noiz1709
4. banner stammtisch--Toi-Elbi 00:20, 19. Apr. 2012 (CEST)
   1. hatte ich auf der letzten vs schon angesprochen
   2. hier seht ihr nochmal was ich meine http://www.piratenpartei-aachen.de/uploads/tf/gfx/piratenstammtischac.png
   3. habe die Arbeitsdateien erhalten
   4. Texte umgeschrieben
   5. Brauche wen der mir 'ne Wiesbaden-Skyline "malt" oder alternativen hat.
      1. Zur Kenntnis genommen. Kristof kümmert sich darum. Kontaktiert Tobi deswegen noch mal.
      2. TC kümmert sich um die Skyline-Grafik http://tinyurl.com/chu8mp8
5. Günni regt an, eine Auswertung der politischen Kompasse der KV-Mitglieder anzufertigen (Daten aus Wiki) und diese auf der KV-Seite im Wiki und auf der hp zu veröffentlichen. Gibt da wohl auch schon ein Tool um das auszuwerten. Basispirat passt den Quellcode für die Wiesbadener Bedürfnisse an."

Festlegung der nächsten Termine

1. Nächste Vorstandssitzung:

03.05.2012

Einstimmig angenommen.

Mandatsträger

1. Stadtverordnete
   1. VGH Kassel Urteil zur HSK: ging wieder negativ für das Bürgerbegehren aus. Ist also wieder gekippt worden.
   2. Morgen um 12:30 ist eine MitarbeiterVersammlung der HSK
   3. 14:30 Pressekonferenz des Magistrats
   4. Nächste Woche Mittwoch wieder Revistionsausschuss: Antrag der Piraten: Auftragsvergabe an die RCC wegen der Kampagne zur Bürgerbeteiligung bei der RMH. Vertreterin der FR ist da.
2. Ortsbeirat