HE:Kreisverband Wiesbaden/Vorstand/Vorstandssitzung/Protokolle/Protokoll 2012-04-05

Vorstandssitzung am 05.04.2012 um 19.30 Uhr

Vorbereitung

1. Ernennung des Protokollanten
   1. Tobias
2. Ernennung des Sitzungsleiters
   1. TC
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   1. Tobias, TC, Richard, Bernd und Kristof sind anwesend
4. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
   1. Tobias, TC, Richard, Bernd und Kristof sind dafür
5. Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung(en)
   1. Protokoll vom 29. März
      1. Wird vertagt auf die nächste Sitzung

Dringendes

1. fehlerhaftes Protokoll zum KPT2012.1: Korrektur-Anlage zum aktuellen Protokoll besprechen: http://piratenpad.de/p/KPT-Korrektur-Wiesbaden
   1. Die Änderungen aus dem PAD sind in ordnung, werden an Nicole weitergeleitet.

Themenblock I: Berichte aus Vorstand und Gruppen

Vorstand

1. Vorsitzende
   1. Der Vorsitzende hat nichts zu berichten
2. Schatzmeister
   1. Kontostand
      1. 2.575,96 EUR
   2. Kassenstand
      1. 200,65 EUR
   3. Schatzmeisterausgaben
      1. keine
   4. Online Kassenbuch
      1. Kristofs Bericht:
         1. nichts neues
   5. Offene Punkte
      1. Auszahlung der KPT
         1. Thorsten fehlt noch (40.00); Tobi mailt ihn an
3. Generalsekretär
   1. aktuell starker Mitgliederzuwachs in ganz Hessen
   2. 112 + 3 offene OMA's
4. sonstige Berichte
   1. PG Wahlen
      1. einziger offener Punkt ist die Leinwand.
      2. Bernd bringt sein Audio-Eqipment fürs Streamen mit

Gruppen

AGs / PGs / AKs

1. AG Kamera (Tobi)
   1. Darmstadt ist nun auch dabei
2. AG Medien (Nico)
   1. Nico nicht anwesend
3. AG Mediendings (Kristof)
   1. Nichts neues, Veranstaltung in "Planung" für irgendwann nach Ostern.
4. AG Newsletter (Christian)
   1. Nicht anwesend
   2. Sollten wir keine Infos bekommen, schreibt Bernd ihn an
5. AG Meinungsbild (Günni)
   1. PAD 134 Jeder kann Teilnehmen, Meinungsbild zur WiBahn
6. AK Politischer Stammtisch (Jörg)
   1. Nächster Termin: 25.04.2012, 19:30 Uhr, Schwerpunkt: ÖPNV / umlage- vs. steuerfinanziert, außerdem: Umweltzone
7. PG Denkzettel (Tobi)
   1. Günnis PC ist noch kaputt
   2. Tobias macht an diesem Wochenende weiter
8. PG Glossarerstellung (TC)
   1. Version 1 abgegeben an Kristof
   2. aktuell hapert es noch, Kristof und TC sind dran
9. PG PddE (Richard)
   1. 1. NIchts neues, bzw Die Bauarbeiten ruhen nach wie vor!
10. PG OB-Wahl.2013 (Michael) (https://wiesbaden.piratenpad.de/129)
    1. auf Fragen für Umfrage geeinigt, OB-Casting
    2. nächste Sitzung am 24.04.
    3. Durchführung in vier Phasen
       1. Step 1 Webseite, dort werden die Vorschläge eingereicht
       2. Step 2 Podiumsdiskussion, Fragerunde mit den Kandidaten.
       3. zum Schluss Meinungsbild besten 3 Kommen weiter
       4. Step 3 Vorstand wählt den/die Favoriten und empfielt diese/n an den KPT
       5. Step 4 KPT Wählt den Kandidaten
11. PG Wiesbaden Flyer (Tobias)
    1. Mainzer wurden angeschrieben, warte auf Antwort

Themenblock IIIa: Anträge, Allgemein

(Vorlage: Allgemeiner Antrag)

Antrag: Anhang zum KPT-Protokoll

Erstellung eines Korrektur-Anhangs zum KPT-Protokoll 2012

Text

Der Vorstand möge beschließen, dass das Protokoll des Kreisparteitags 2012.1 durch die in Absprache mit dem Protokollanten, den Wahl- und Versammlungsleitern und dem Vorsitzenden erstellen Änderungen ergänzt und damit korrigiert wird.

Begründung

{{{Begründung}}}

Antragsteller

Nico

#AB-12-012 - Beschluss des Kreisvorstand Wiesbaden vom 05.04.2012: Erstellung eines Korrektur-Anhangs zum KPT-Protokoll 2012

Text:

Der Vorstand möge beschließen, dass das Protokoll des Kreisparteitags 2012.1 durch die in Absprache mit dem Protokollanten, den Wahl- und Versammlungsleitern und dem Vorsitzenden erstellen Änderungen ergänzt und damit korregiert wird.

1. : Bernd F., TC, Richard, Kristof
2. : Tobias
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Aufnahme von Neumitgliedern

Aufnahme von Neumitgliedern durch den Generalsekretär

Text

Lothar, Schatzmeister in Hessen, hat letzt darüber aufgeklärt, dass der Vorstand durchaus entscheiden kann, dem GenSek die Aufnahme von Neumitgliedern gänzlich zu überlassen, d.h. ohne Vorstandsbeschluss.

Begründung

Bei Anträgen ist neben den Stammdaten des Antragstellers nichts weiter bekannt, was für oder gegen eine Annahme sprechen könnte, daher fällt der Beschluss immer einstimmig aus. Der Formal-Foo könnte durch einen entsprechenden Beschluss entfallen.

Antragsteller

Kristof

1. Diskussion
   1. Nach § 3 der Satzung (Erwerb der Mitgliedschaft) entscheidet der Kreisvorstand --65cent 18:23, 5. Apr. 2012 (CEST)
   2. Vorschlag von Kristof, Ankündigungsmail mit sieben Tage Vetofrist wird vom GenSek an den VS geschrieben, sollte innerhalb der sieben Tage kein Veto kommen wird das Mitglied vom GenSek aufgenommen.
      1. Meinungsbild dazu fällt positiv aus
      2. Kristof stellt Alternativantrag

1. Der Antrag wurde zurückgenommen. Es folgt der Alternativantrag.

#AB-12-008 - Beschluss des Kreisvorstand Wiesbaden vom 05.04.2012: Aufnahme von Neumitgliedern durch den Generalsekretär

Text:

Der Vorstand möge beschließen die Geschäftsordnung §3 um einen Absatz (8) mit folgendem Wortlaut zu ergänzen: "Dem Generalsekretär ist nach einer Vetofrist von 5 Werktagen, ausgelöst duch eine Mail an den Vorstandsverteiler, überlassen, ein Neumitglied aufzunehmen. Wird ein Veto eingelegt, muss die Aufnahme im Gesamtvorstand beschlossen werden."

1. : Kristof, Tobias, TC, Bernd, Richard
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Kristof wird andere KV's über diesen Schritt informieren

Antrag: Virtuelles Meinungsbild zum Thema Stadtbahn

Erstellung eines virtuellen Meinungsbildes zum Thema Stadtbahn

Text

Der Vorstand möge beschließen, dass ein virtuelles Meinungsbild mit dem im Pad 134 erstellten Text durchgeführt wird. Die Laufzeit des vMB soll entweder a) 7 Tage oder b) 14 Tage betragen.

Begründung

Die Stadtbahn wird wohl noch vor der Sommerpause wieder Thema im Stadtparlament sein. Die Stadtbahn wird kontrovers diskutiert, es gibt gute Argumente dafür als auch dagegen. Mit dem Meinungsbild möchte ich herausfinden, welche Meinung die Mitglieder des KV Wiesbaden zu diesem Thema haben. Über die Laufzeit solltet Ihr euch im Vorstand noch einmal unterhalten.

Antragsteller

Michael

1. Meinungsbild zur Laufzeit des vMB
   1. Soll das vMB 7 oder 14 Tage laufen
   2. Zurückgezogen

#AB-12-009 - Beschluss des Kreisvorstand Wiesbaden vom 05.04.2012: Erstellung eines virtuellen Meinungsbildes zum Thema Stadtbahn

Text:

Der Vorstand möge beschließen, dass ein virtuelles Meinungsbild mit dem im Pad 134 erstellten Text durchgeführt wird. Die Laufzeit des vMB soll entweder a) 7 Tage oder b) 14 Tage betragen.

1. : Tobias, TC, Richard, Bernd, Kristof
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Es wird noch geklärt welche Laufzeit das vMB hat. Michael wird mitgeteilt, in Zukunft die Anträge eindeutig zu stellen

Umlaufbeschlüsse

Umlaufbeschluss vom 02.04.2012 Antragsteller: Kristof Aufnahme eines neuen Mitglieds. #1

• Dafür: Kristof, Nico, Bernd, TC, Vildan
• Dagegen:
• Enthaltung:
• Ergebnis:

Umlaufbeschluss vom 04.04.2012 Antragsteller: Kristof Aufnahme eines neuen Mitglieds. #2

• Dafür: Kristof, Nico, Bernd, TC, Vildan, Richard, Tobi
• Dagegen:
• Enthaltung:
• Ergebnis:

Umlaufbeschluss vom 04.04.2012 Antragsteller: Kristof Aufnahme eines neuen Mitglieds. #3

• Dafür: Kristof, Bernd, Nico, TC, Richard, Tobi
• Dagegen:
• Enthaltung:
• Ergebnis:

Themenblock IIIb: Anträge, Finanzrelevant

(Vorlage: Finanzrelevanter Antrag)

Themenblock IV: Sonstiges

Übernommen aus der letzten Tagesordnung vom 29.03. da auf heute verlegt.

1. Vorschlag: Wiki-Seite mit Zuständigkeiten für Bürgerhäuser, Facebook, Homepage, Infostände, Kalender, Mailingliste, Piratengedanken, Twitter, vMB, Wiki, WKW, ...
   1. https://wiesbaden.piratenpad.de/Zustaendigkeiten
   2. Bericht Tobias
   3. Richard wird noch verlinkt
   4. Tobi stellt die Wikiseite bis zur nächsten VS ein
2. Sprüche für Denkzettel
   1. siehe NRW-Wahlkampfplakate: http://7ta.at/nrw/ (Link von Nico)
   2. obliegt der PG
   3. es gibt wahrscheinlich bei der nächsten VS die Designs zum abstimmen
3. offizielles Dokumentenlayout Toi-Elbi 13:42, 24. Mär. 2012 (CET)
   1. Tobi entwirft eine Vorlage
4. Neue Idee zu den genutzen Materialien Toi-Elbi 14:04, 24. Mär. 2012 (CET)
   1. Tobi macht einfach!
5. Idee Richard und Markus Info zur VS oder anderen Veranstaltungen, Aufsteller oder laminierte Blätter
   1. Richard wird sich darum bemühen, zu Hinweisaufstellern um zu bauen.
   2. Tobi schreibt eine Mail an die Vorstände- und PPH-liste mit der Frage ob noch jemand blanko-Modulplakate im Keller hat.
6. Bei der nächsten Vorstandssitzung wird das Thema Begrüßungsmail besprochen. Nico stellt seine Version vor, Richard seine, und Kristof seine Verbesserungen.
7. "Flyer" Stammtisch
   1. Tobi bastelt was
8. Kugelschreiber
   1. Email-Anfrage an Vorstand NRW gestellt, Ticketsystem generierte Emfangsbestätigung, Antwort steht noch aus.
   2. Thema auf die nächste Sitzung vertagt
9. Hinweis, das zukünftige Beschlüsse und Anträge besser formuliert werden.
   1. auf die ML Schreiben Richard schreibt die Mail

Festlegung der nächsten Termine

1. Nächste Vorstandssitzung: 19.04.
   1. dafür bernd, kristof, tobias
   2. enthaltung TC und Richard

Mandatsträger

1. Stadtverordnete
   1. kein Stadtverordneter anwesend.
2. Ortsbeirat
   1. da sechs Wochen Urlaub, wurden noch nicht alle Mails abgearbeitet.
   2. verhalten der Polizei lässt zu wünschen übrig
   3. verhalten der Ordnungsamt-Mitarbeiter
   4. Ortsschöffe fürs Westende gesucht
   5. Folklore im Garten nicht vom Schirm verlieren
   6. Sedanplatz soll bepflanzt werden, steht aber schon seit Jahren fest
   7. Frage nach dem Sinn des OBR, da bei der Abstimmung "PddE" nie eine Antwort kam