HE:Kreisverband Wiesbaden/Vorstand/Vorstandssitzung/Protokolle/Protokoll 2012-02-16

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Vorstandssitzung am 16.02.2012 um 19:30 Uhr

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Vorbereitung

1. Ernennung des Protokollanten
   1. Richard
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   1. beschlussfähig
3. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
   1. angenommen
4. Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung(en)
   1. 02.02.2012
      1. 2:1:0: angenommen

Dringendes

1. Bernd eröffnet ein neues Pad zum Thema Unterstützungsschreiben für die Bürgerinitiative "HSK" https://wiesbaden.piratenpad.de/119, da die Vereinigung in den Medien zerrissen wird und die Piraten Ihre Sicht der Dinge mal schildern sollen.

Themenblock I: Berichte aus Vorstand und Gruppen

Vorstand

1. Vorsitzende
   1. ACTA Demo in MZ war super. Die Demo in Mainz war ein erfog, es waren circa 1500 Leute vor Ort. Die EU rudert bereits zurück!
   2. 6 neue Mitglieder
2. Schatzmeister
   1. Kassenstand
      1. 68,30 Euro
   2. Kontostand
      1. 1.495,23 Euro
   3. Online Kassenbuch
      1. ist online
   4. Schatzmeistertreffen(pad)
      1. Aktueller stand der Rechenschaftsberichet an das Land schicken im bis zu Mitte März
   5. Protokolle unterschreiben lassen (bring ich mit)
      1. Bernd F. hat die Protokolle unterschrieben.
      2. Unterschriften von Bernd P. fehlen
   6. Umlaufbeschlüsse unterschreiben lassen (bring ich mit)
      1. Kompass, Getränke, Flyer "Pdde"
      2. Bernd F. hat die Beschlüsse unterschrieben
   7. GO usw. unterschreiben lassen (bring ich mit)
      1. Bernd F. hat die GOs unterschrieben
   8. KPT
      1. Lothar nochmals wegen Akkreditierung am KPT befragen, wie neue Mitglieder aufgenommen werden am KPT
      2. Tobi macht Akkreditierung
      3. Tobi erzählt noch was zu Spenden und Mandatsträgerbeiträgen
   9. Der KV entscheidet nun über die Annahme bei beitragsgeminderten Jahresbeiträgen
      1. Es gibt keinen Mindestbeitrag mehr.
      2. Das Geld bleibt bei der Gliederung, die es bekommt
3. Generalsekretär
   1. nicht anwesend
4. sonstige Berichte

Gruppen

AGs / PGs / AKs

1. AG Kamera (Tobi)
   1. nichts neues von Konrad
2. AG Medien (Hendrik)
   1. nicht anwesend
3. AG Mediendings?! (Bernd P.)
   1. der bekannte Tool Workshop wird in Limburg am 15.03. wiederholt
4. AG Newsletter (Christian Bryan Dexter)
   1. Bryan.Dexter@rocketmail.com
5. PG Glossarerstellung ()
   1. 1. nichts neues
6. PG PddE (Richard)
   1. das was ich eventuell machen wollte habe ich verworfen
7. PG Klausur (Bernd P.)
   1. pausiert
8. PG "Denkzettel" (Tobi)
   1. ist in Arbeit
9. PG Neumitglieder (Nico)
   1. nichts Neues!
10. AK Politischer Stammtisch (Jörg)
    1. nicht anwesend
    2. Nächster Termin: 29.02.2012, Schwerpunkt: weiteres Thema des Wahlprogramms, außerdem: KPT-Nachlese, politischer Streik, salvatorische Klausel im Mietrecht

Themenblock II: Themen

1. Rechenschaftsbericht
   1. der Vorstand macht einen Termin aus, zu dem er sich trifft, um einen gemeinsamen Bericht zu verfassen.

Themenblock IIIa: Anträge, Allgemein

(Vorlage: Vorlage allgemeiner Antrag)

Änderung der GO: Führung des Online-Kassenbuchs als Aufgabe des Schatzmeisters

AB-12-002 Änderung der GO: Führung des Online-Kassenbuchs als Aufgabe des Schatzmeisters

Kopiervorlage fürs Protokoll:

=== Antrag: AB-12-002 Änderung der GO: Führung des Online-Kassenbuchs als Aufgabe des Schatzmeisters ===
{{Antragsbaustein KVWiesbaden kurz
|Titel = AB-12-002 Änderung der GO: Führung des Online-Kassenbuchs als Aufgabe des Schatzmeisters
|Text = Der Vorstand möge beschließen:

Die  Führung des Online-Kassenbuchs wird als Aufgabe des Schatzmeisters in  die Geschäftsordnung des Vorstands aufgenommen. Die Änderung der GO  lautet wie folgt (fett gedruckt):

§2, Absatz 5 der GO der Piratenpartei Wiesbaden:

"Dem  Schatzmeister obliegt die Zuständigkeit für Finanzangelegenheiten,  insbesondere die Buch- und Kontoführung, die Pflege des  Online-Kassenbuchs, die Verwaltung der Mitgliedsbeiträge, die  Vorbereitung des Rechenschaftsberichtes, sowie das Spendenwesen."
|Antragsteller = Kristof Zerbe
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein KVWiesbaden
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = AB-12-002 Änderung der GO: Führung des Online-Kassenbuchs als Aufgabe des Schatzmeisters
|Text = Der Vorstand möge beschließen:

Die  Führung des Online-Kassenbuchs wird als Aufgabe des Schatzmeisters in  die Geschäftsordnung des Vorstands aufgenommen. Die Änderung der GO  lautet wie folgt (fett gedruckt):

§2, Absatz 5 der GO der Piratenpartei Wiesbaden:

"Dem  Schatzmeister obliegt die Zuständigkeit für Finanzangelegenheiten,  insbesondere die Buch- und Kontoführung, die Pflege des  Online-Kassenbuchs, die Verwaltung der Mitgliedsbeiträge, die  Vorbereitung des Rechenschaftsberichtes, sowie das Spendenwesen."
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}

Text

Der Vorstand möge beschließen:

Die Führung des Online-Kassenbuchs wird als Aufgabe des Schatzmeisters in die Geschäftsordnung des Vorstands aufgenommen. Die Änderung der GO lautet wie folgt (fett gedruckt):

§2, Absatz 5 der GO der Piratenpartei Wiesbaden:

"Dem Schatzmeister obliegt die Zuständigkeit für Finanzangelegenheiten, insbesondere die Buch- und Kontoführung, die Pflege des Online-Kassenbuchs, die Verwaltung der Mitgliedsbeiträge, die Vorbereitung des Rechenschaftsberichtes, sowie das Spendenwesen."

Begründung

Mit der Änderung ist gewährleistet, dass künftige Schatzmeister die Pflege in ihren Verantwortungsbereich integrieren.

Antragsteller

Kristof Zerbe

Diskussion

#AB-12-002 - Beschluss des Kreisvorstand Wiesbaden vom 09.02.2012: Änderung der GO: Führung des Online-Kassenbuchs als Aufgabe des Schatzmeisters

Text:

Der Vorstand möge beschließen: Die Führung des Online-Kassenbuchs wird als Aufgabe des Schatzmeisters in die Geschäftsordnung des Vorstands aufgenommen. Die Änderung der GO lautet wie folgt (fett gedruckt): §2, Absatz 5 der GO der Piratenpartei Wiesbaden: "Dem Schatzmeister obliegt die Zuständigkeit für Finanzangelegenheiten, insbesondere die Buch- und Kontoführung, die Pflege des Online-Kassenbuchs, die Verwaltung der Mitgliedsbeiträge, die Vorbereitung des Rechenschaftsberichtes, sowie das Spendenwesen."

1. : BerndF, Richard, Tobias
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: im Umlauf

AB-12-003 GO-Änderungen

1. §2 Schatzmeister: Dem Schatzmeister obliegt die Zuständigkeit für Finanzangelegenheiten, insbesondere die Buch- und Kontoführung, die Pflege des Online-Kassenbuchs, die Verwaltung der Mitgliedsbeiträge, die Vorbereitung des Rechenschaftsberichtes, sowie das Spendenwesen.
   1. streichen, da die Mitgliedsbeiträge vom LV verwaltet werden
   2. 3:0:0 angenommen
2. §3 Abs 5.5: Der Vorstand benennt zu jedem Vorstandsbeschluss einen oder mehrere verantwortliche Vorstandsmitglieder Verantwortliche für die Umsetzung
   1. ersetzen, da auch Personen außerhalb des Vorstandes diese Aufgaben erledigen
   2. 3:0:0 angenommen
3. §3 Abs 3.1: Umlaufbeschlüsse sind als solche im Betreff zu kennzeichnen. Das Aufnehmen in die nächste Tagesordnung obliegt den Beisitzern.
   1. 1:0:2 abgelehnt
4. §2 Abs. 6 Beisitzer: Dem Beisitzer obliegt die Ausführung allgemeiner Arbeiten im Vorstand, das Einbringen von Umlaufbeschlüssen in die nächste Tagesordnung und die Übernahme von Aufgaben anderer Vorstandsmitglieder, sollten diese vorzeitig aus dem Vorstand ausscheiden.
   1. 1:0:2 abgelehnt
5. Änderung von §7 zu §8
   1. 1. 3:0:0 angenommen
6. Einfügen von §7 Finanzrelevant (3:0:0 angenommen )
   1. (1) Vertretung gegenüber Banken und sonstigen Finanzinstituten: Verfügungsberechtigt über die Konten ist in erster Linie der Schatzmeister. Zur Vertretung ist der Vorsitzende verfügungsberechtigt. Für Eröffnung und Auflösung von Konten ist ein Vorstandsbeschluss notwendig.
      1. 3:0:0 angenommen
   2. (2) Dem Schatzmeister ist ein Geldrahmen von 50 EUR pro Monat gegeben, über den er ohne Vorstandsbeschluss verfügen kann. Wird dieser Verfügungsrahmen vom Schatzmeister beansprucht, so muss er den Vorstand auf der nächsten Sitzung davon informieren.
      1. 3:0:0 angenommen
   3. (3) Notwendige Kosten und Auslagen, die einem Vorstandsmitglied oder einem beauftragten Piraten durch Ausübung des Amtes oder des Auftrages erwachsen, werden auf Antrag mit entsprechenden Nachweisen erstattet.
      1. 3:0:0 angenommen
   4. (4) Finanzrelevante Beschlüsse, welche nach drei Monaten nicht umgesetzt wurden, gelten als aufgehoben.
      1. 3:0:0 angenommen

Themenblock IIIb: Anträge, Finanzrelevant

(Vorlage: Vorlage Finanzrelevanter Antrag)

Postversand der Einladungen zum KPT 2012.1

Postversand der Einladungen zum KPT 2012.1

Text

Der Vorstand möge beschließen, Geld für den Postversand der Einladungen zum KPT 2012.1 zur Verfügung zu stellen.

Betrag

€ 100,-

Begründung

{{{Begründung}}}

Antragsteller

Bernd F.

Diskussion

#FB-12-002 - Finanzrelevanter Beschluss des Kreisvorstand Wiesbaden vom 09.02.2012: Postversand der Einladungen zum KPT 2012.1

Text:

Der Vorstand möge beschließen, Geld für den Postversand der Einladungen zum KPT 2012.1 zur Verfügung zu stellen.

Betrag:

€ 100,-

1. : Bernd, Richard, Tobi
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: im Umlauf

Finanzielle Unterstützung für "HSK pro kommunal"

Finanzielle Unterstützung für "HSK pro kommunal"

Text

Der Vorstand möge beschließen, die Bürgerinitiative "HSK pro Kommunal" finanziell zu unterstützen.

Betrag

€ 300,-

Begründung

{{{Begründung}}}

Antragsteller

Bernd Preißmann.

Diskussion

#FB-12-003 - Finanzrelevanter Beschluss des Kreisvorstand Wiesbaden vom 09.02.2012: Finanzielle Unterstützung für "HSK pro kommunal"

Text:

Der Vorstand möge beschließen, die Bürgerinitiative "HSK pro Kommunal" finanziell zu unterstützen.

Betrag:

€ 300,-

1. : -
2. : Bernd, Richard, Tobi
3. : -

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Bernd F. recherchiert den Sachstand, ob Geldmittel überhaupt benötigt werden, da das Bürgerbegehren jetzt anläuft.

Themenblock IV: Sonstiges

1. Werbeaktion Vorbereitung von Markus und Richard, wie ist der Stand?
   1. nichts neues bis zum Nächsten Stammtisch
2. Nico Baut einen Wimpel für VS und Stammtisch, wie ist der Stand?
   1. laut Meldung auf ML fertig. Er wird beim nächsten Stammtisch präsentiert
3. Unterschriftensammlung Bürgerbegehren HSK
   1. Bernd F besorgt Genehmigung für Mauritiusplatz

Festlegung der nächsten Termine

1. Nächste Vorstandssitzung:
   1. der neue Vorstand legt den Termin fest

Mandatsträger

StV

1. Informationsfreiheitssatzung vorgestellt
   1. alle Franktionen wurden eingeladen!
   2. Im März wird er als Setzantrag eingebacht!
2. Pressekonferenz vom Bündniss gegen die Privatisierung der HSK
   1. Presse zahlreich zugegen
   2. Unterschiftensammlung für das Bürgerbegehren gegen die HSK-Privatisierung gestartet

Ortsbeirat

Sitzung eröffnet 16.02.2012 um 19:30 Uhr

1. Abstimmung zu Begrenzung der Redezeit.
   1. Ansgar bemängelt die Abstimmung zu Begrenzung der Redezeit!
      1. wird nicht begrenz, sie kann nur bei jedem einzelnen Antrag
2. Bürgerfagestunde
3. irgend ein Termin habe nichts verstanden
4. Orstbeirat soll einmalig Behindertenwerkstadt in der Scharnhorststaße 24
5. Berichte auf gestellten Anfragen
6. Zebrastreifen, soll ein Zählung stattfinden, danach wird entschieden, ob der Zebrastreifen gebaut werden soll
7. Wartehäuschen Riederbergstraße soll aufgestellt werden
8. Hinweisschildchen sollen auf dem Kinderspielplatz aufgestellt werden, aber keine mobile Toilette
9. Verkehsinsel abgelehnt
10. Wach- und Schließdienst ist beauftragt für das Georg-Buchhaus, es zeigen sich erste Erfolge
11. GO-Antrag von Ansgar Robel: Fachkundige Bürger als Redner zuzulassen
    1. abgelehnt!

1. TO-Punkt 2#
   1. Herr XY aus dem Suchtbegleitungs- und Suchpreventionsprojekt JJ steht Rede und Antwort Thema Drückerstube:
      1. o-Ton Suchtbegleitung ist schwierig und Sinnvoll,
      2. Druckraum wird nicht gebraucht,
      3. es gibt 14 Ärtzte mit Sonderqualifikation
   2. Der Vertreter plädiert für respektvolles Miteinander
   3. Momentatn sind Stapel und Strauch als Streetworker unterwegs, Unterstützung ist gewünscht, aber Anträge seien gestellt.
   4. Er plädiert für den weiteren Dialog.

1. TO-Punkt 3#
   1. Campus Studenten aufnehmen, es soll ein Studentenwohnheim gebaut werden.
      1. Ansgar bemängelt Wohnungslehrstand: Einstimmig angenommen

1. TO-Punkt 4# Elsässer Platz und Tiefgaragebau
   1. 1. Punkt eins und zwei bei einer Gegenstimme angenommen

1. TO-Punkt 5# Elektomobilität,
   1. in der Nähe der Parkplätze vom Carsharing sollen Elektrotankstellen für Carsharing entstehen
      1. angenommen mit einer Enthaltung.

1. Markus schiebt die weiteren Anträge.