HE:Kreisverband Wiesbaden/Vorstand/Vorstandssitzung/Protokolle/Protokoll 2011-11-24

Vorstandssitzung am 24.11.2011 um 19:30 Uhr

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Vorbereitung

1. Ernennung Protokollant
   1. Bernd P.
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   1. alle anwesend
3. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
4. Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung(en)
   1. 10.11.
      1. 4:1:0 damit ist das Protokoll angenommen

Themenblock I: Berichte aus Vorstand und Gruppen

Vorstand

1. Vorsitzende
   1. an Hessenvosi teilgenommen
      1. Diskussion über Geschäftsstelle
         1. Mitnutzung (und Mitbezahlung) durch den KV
         2. nutzbar für Treffen, Presse, Lager
         3. im Gespräch waren Wi, Ffm, Da
         4. zunächst ehrenamtlicher MA
         5. Konzept bis April von Hessen
2. Generalsekretär
   1. 94 Mitglieder
   2. einen Wegzug
3. Schatzmeister
   1. 40,25€ für Flyer PddE und 11,90 € für Schnüre Ballonaktion PddE an Günni übergeben
   2. 50 € Spende von Günni
   3. Kasse 68,30 €
   4. Konto 829,02 €
4. sonstige Berichte
   1. Bernd P. hat mit einer Person aus Münster gemailt bzgl Abgeordnetenwatch

Gruppen

AGs / PGs / AKs

1. AG Kamera (Leiter: Tobi)
   1. Konstantin entwickelt eine Android App
2. AG Medien (Leiter: Hendrik)
   1. nichts neues
3. AG Mediendings?! (Leiter: Bernd P.)
   1. Mitglied verloren
   2. Weiterarbeit am Tool Workshop
4. AG Newsletter (Leiter: Jörg)
   1. Neuer Anlauf: Redaktionsschluß 25.11.2011
5. PG Glossarerstellung (Judith und Bernd F.)
   1. nichts neues
   2. wird umgenannt in eine AG
   3. Richard, Oliver und Eduard erklären sich bereit beim Glossar mitzuhelfen
6. PG PddE (Leiter: Richard)
   1. nichts neues
7. PG Klausur (Leiter: Bernd P.)
   1. immer noch pausiert
8. PG "Denkzettel" (Leiter: Tobi)
   1. nichts neues
   2. Themen gesammelt, müssen noch ausgearbeitet werden

Themenblock II: Themen

1. Rathaus-TV
   1. Experten anhörung im Januar
   2. öffentlicher Druck eher nicht möglich
2. Abgeordnetenwatch Wiesbaden
   1. nichts neues, warten auf den aktuellen Antrag
3. "Was macht der Vorstand gerade?"-Pad einrichten wie https://vorstand-hessen.piratenpad.de/ep/pad/view/ro.6eKsuiN/latest
   1. Bernd fragt bei den Hessen nach um so eins einzurichten
4. Aufbereitung Umfrage http://wiki.piratenpartei.de/Datei:UmfrageWiesbaden2001.pdf
   1. Wie ist die Situation?
   2. Grundsatzdiskussion: Was sind Aufgaben des Vorstands, was nicht?
5. Sollen wir einen Beamer anschaffen?
   1. Karl gibt seinen Beamer dem KV zum testen. Sollte er nichts taugen, hätte er ihn gerne wieder
6. IMK Wiesbaden-Diskussion
   1. Bernd P. gibt bekannt, dass Frankfurt auf Grund Zeitmangels mittlerweile Nicht mehr helfen kann, das Thema wird daher fallen gelassen

Themenblock IIIa: Anträge, Allgemein

(Vorlage: Vorlage allgemeiner Antrag)

1. Umlaufbeschlüsse (Veröffentlichung)

Themenblock IIIb: Anträge, Finanzrelevant

(Vorlage: Vorlage Finanzrelevanter Antrag)

1. Finanzrelevante Anträge

Festlegung der nächsten Termine

1. Nächste Vorstandssitzung: 08.12.11 im Hilde-Müller-Haus

Mandatsträger

1. StVV
   1. Morgen erstes Treffen zur HSK im Ver.di Raum in der Bahnhofstraße. 14 Uhr
      1. ver.di veranstaltet es
      2. 5 Unternehmen haben sich für die 49% der HSK beworben. Der Kommunale Verband ist so gut wie draußen.
   2. RegioBahn: Sitzungsvorlage über 200.000 € für ESWE um zu prüfen und Meilensteine zu setzen.
      1. erster Streckenabschnitt steht bereits fest.
      2. erste Betriebsstufe 50 Millionen.
      3. Michael schickt die Daten noch mal über die Mailingliste und hätte gern ein Meinungsbild dazu.
         1. Sind wir gegen eine Stadtbahn in Wiesbaden?
            1. 4:2:5 damit ist die Mehrheit generell gegen eine Stadtbahn
      4. Online Umfrage zur Stadtbahn
2. Ortsbeirat
   1. Ansgar fragt, ob wir noch interesse am bekämpfen des Bau's am PddE haben.
   2. Markus schlägt eine TaskForce zu Bauprojekten vor.
   3. Gunnar spricht an, dass es sowas in der Richtung bereits von der Fraktion aus gibt.
   4. Antrag von Markus zum PddE vom April ging durch und wurde nicht in der StVV behandelt, Michael fragt mal in der Fraktion nach, ob sowas möglich ist
   5. Festhalten, dass im OBR Westend digitale Unterlagen bereit gestellt werden und eine PM erstellt werden soll.
   6. Bürgerliste Wiesbaden hat eine Artikel über uns geschrieben.