HE:Kreisverband Offenbach Land/Kreisparteitag/2013-1

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Kreisparteitag 2013-1

Organisatorisches

Einladung

Wurde versendet

Termin

30. März 2013 um 14 Uhr

Veranstaltungsort

Bürgerhaus Sprendlingen, Clubraum 4
Adresse: Fichtestr. 50, 63303 Dreieich-Sprendlingen


Vorläufige Tagesordnung

  1. 14:00 Uhr Akkreditierung
  2. 14:30 Uhr Eröffnung der Versammlung durch den Vorsitzenden
  3. Wahl des Versammlungsleiters, des Wahlleiters und des Protokollführers
  4. Rechenschaftsbericht des Kreisvorstandes
  5. Entlastung Schatzmeister und Kreisvorstand
  6. Satzungsänderungsanträge
  7. Sach- und Programmanträge
  8. Wahl des neuen Vorstands
  9. Wahl der Rechnungsprüfer
  10. Sonstiges


Termine für Anträge zum KPT
Sachanträge - 10.03.2012 - 23:59 Uhr
Satzungsänderungsanträge - 01.03.2013 - 23:59 Uhr
Alle Sach- und SÄ-Anträge müssen im wiki (siehe unten) zum Stichtag eingetragen sein!

Rechenschaftsberichte

  • ...

Geschäftsordnung

Wahlordnung

Kandidaten Parteitagsämter

Bitte Kandidatenvorschläge mit Realnamen inkl. Name der vorschlagenden Person eintragen. Bitte keine Kommentare zu den Vorschlägen hinterlassen.

Versammlungsleiter

  • Ich stehe zur Verfügung Monges 12:00, 26. Mär. 2013 (CET)

Wahlleiter

  • Dein Vorschlag

Protokollant(en)

  • Dein Vorschlag

ggf. Wahlhelfer

  • ggf. Vorschlag 1

Kandidaten Vorstandsämter

Bitte Kandidatenvorschläge mit Realnamen inkl. Name der vorschlagenden Person eintragen. Bitte keine Kommentare zu den Vorschlägen hinterlassen.

Bitte beachten: Gemäß Satzung gehört auch der Vorsitzende der Kreistagsfraktion bzw. ein von der Fraktion gewählter Abgeordneter dieser Fraktion auch dem Kreisvorstand an.

Vorsitzender

  • Julia Groß Julitschka @mundauf - Vorgeschlagen von Eduard Baumann, 25.03.2013, 19:43 Uhr
  • Dein Vorschlag

stellv. Vorsitzender

  • Bert Knoop, wenn es keinen GenSek geben wird. Vorschlag von protter 11:16, 26. Mär. 2013 (CET)
  • Dein Vorschlag

Schatzmeister

  • Uwe Löfflat, vorgeschlagen von Christoph Hampe 10:21, 26. Feb. 2013 (CET)
  • Dein Vorschlag

Generalsektretär

  • Yannick Schäfer vorgeschlagen von Christoph Hampe 10:26, 26. Feb. 2013 (CET)
  • Bert Knoop, Selbstvorschlag von protter 10:50, 26. Mär. 2013 (CET)
  • Dein Vorschlag

Beisitzer

  • Yannick Schäfer vorgeschlagen von Christoph Hampe 10:24, 26. Feb. 2013 (CET)
  • André Wolski vorgeschlagen von Christoph Hampe 10:24, 26. Feb. 2013 (CET)
    • Ich nehme den Vorschlag an und werde erneut kandidieren --Locke 18:48, 25. Mär. 2013 (CET)
  • Karl-Heinz Zoth vorgeschlagen von Christoph Hampe 10:24, 26. Feb. 2013 (CET)
  • Dein Vorschlag

Kandidaten Rechnungsprüfer

  • Yannis Illies, Vorschlag von protter 13:04, 26. Mär. 2013 (CET)
  • Dein Vorschlag

Satzungsänderungsanträge

SÄA-1

§ 4 - Rechte und Pflichten der Piraten

ALT:

Jeder Pirat hat das Recht und die Pflicht, im Rahmen dieser Satzung die Zwecke der Piratenpartei Deutschland zu fördern und sich an der politischen und organisatorischen Arbeit der Partei zu beteiligen.

NEU:

(1) Jeder Pirat hat das Recht und die Pflicht, im Rahmen dieser Satzung die Zwecke der Piratenpartei Deutschland zu fördern und sich an der politischen und organisatorischen Arbeit der Partei zu beteiligen.

(2) Jedes Mitglied des Kreisverbandes ist berechtigt Anträge an den Kreisvorstand zu stellen.

(3) Jedes Mitglied des Kreisverbandes ist berechtigt, ein virtuelles Meinungsbild durch den Kreisvorstand einholen zu lassen, sofern ein versandfertiger, möglichst neutraler und den Sachverhalt ausreichend beschreibender Text für die Einladungs-E-Mail vorliegt, eine Wiki-Seite mit dem Sachverhalt und zur anschließenden Sammlung der Pro- und Kontra-Argumente eingerichtet ist und sich die eine beinhaltete Fragestellung mit Ja, Nein oder Enthaltung beantworten lässt.

(4) Zwischen zwei Kreisparteitagen kann der Kreisverband neue politische Positionen beziehen, wenn dem ein virtuelles Meinungsbild vorausgegangen ist, welches alle der folgenden Bedingungen erfüllt: 1. Der Gegenstand der Positionierung ist klar zu formulieren. 2. Die Laufzeit des virtuellen Meinungsbildes muss mindestens 14 Tage betragen. In dringenden Fällen kann die Laufzeit auf 7 Tage verkürzt werden. 3. An dem virtuellen Meinungsbild müssen sich mindestens ein Zehntel der Piraten im Kreis Offenbach beteiligen.

Die politische Position gilt als bezogen, wenn sich mindestens 2/3 der abstimmenden Piraten dafür ausgesprochen haben. Diese politische Position ist nur bis zum nächsten Kreisparteitag gültig.

(5) Eine durch ein virtuelles Meinungsbild beschlossene Position wird auf dem nächst folgenden Kreisparteitag als Antrag vorgelegt und behandelt.

SÄA-2 a)

§14 - Der Kreisvorstand

ALT:

(1) Der Kreisvorstand besteht aus:

  1. dem Kreisvorsitzenden
  2. dem stellv. Kreisvorsitzenden
  3. dem Kreisschatzmeister
  4. dem Vorsitzenden der PIRATEN-­Kreistagsfraktion oder einem anderen aus der PIRATEN-­Kreistagsfraktion gewähltem Pirat
  5. einem Vertreter der Jungen Piraten, der Mitglied des Kreisverbandes Offenbach Land der Piratenpartei Deutschland sein muss
  6. bis zu vier Beigeordneten

NEU:

(1) Der Kreisvorstand besteht aus:

  1. dem Kreisvorsitzenden
  2. dem Generalsekretär
  3. dem Kreisschatzmeister
  4. dem Vorsitzenden der PIRATEN-Kreistagsfraktion oder einem anderen aus der PIRATEN-Kreistagsfraktion gewähltem Pirat
  5. einem Vertreter der Jungen Piraten, der Mitglied des Kreisverbandes Offenbach Land der Piratenpartei Deutschland sein muss

Zusätzlich kann der Kreisparteitag nach Abstimmung folgende Ämter wählen:

  1. den stellv. Kreisvorsitzenden
  2. bis zu vier Beigeordnete


SÄA-2 b)

§14 - Der Kreisvorstand

ALT:

(1) Der Kreisvorstand besteht aus:

  1. dem Kreisvorsitzenden
  2. dem stellv. Kreisvorsitzenden
  3. dem Kreisschatzmeister
  4. dem Vorsitzenden der PIRATEN-­Kreistagsfraktion oder einem anderen aus der PIRATEN-­Kreistagsfraktion gewähltem Pirat
  5. einem Vertreter der Jungen Piraten, der Mitglied des Kreisverbandes Offenbach Land der Piratenpartei Deutschland sein muss
  6. bis zu vier Beigeordneten

NEU:

(1) Der Kreisvorstand besteht aus:

  1. dem Kreisvorsitzenden
  2. dem Kreisschatzmeister
  3. mindestens einem, aber höchsten 4 Beisitzern
  4. dem Vorsitzenden der PIRATEN-Kreistagsfraktion oder einem anderen aus der PIRATEN-Kreistagsfraktion gewähltem Pirat
  5. einem Vertreter der Jungen Piraten, der Mitglied des Kreisverbandes Offenbach Land der Piratenpartei Deutschland sein muss

Zusätzlich kann der Kreisparteitag nach Abstimmung folgende Ämter wählen:

  1. den stellv. Kreisvorsitzenden

SÄA-3

In §16 wird "mindestens einmal monatlich" ersetzt durch "mindestens einmal im Quartal".

§16 Einberufung des Kreisvorstandes

ALT:

Die Sitzungen des Kreisvorstandes werden vom Vorsitzenden, im Verhinderungsfalle von dem stellv. Vorsitzenden oder einem Beisitzer, regelmäßig mindestens einmal monatlich oder nach Bedarf oder auf Verlangen unter Begründung:

  1. von einem Drittel der Mitgliedern des Kreisvorstandes
  2. von einem Ortsverband

einberufen. Die Ladungsfrist beträgt 7 Tage. Bei außerordentlichen Anlässen kann die Einberufung auch kurzfristiger erfolgen

NEU:

Die Sitzungen des Kreisvorstandes werden vom Vorsitzenden, im Verhinderungsfalle von dem stellv. Vorsitzenden oder einem Beisitzer, regelmäßig mindestens einmal im Quartal oder nach Bedarf oder auf Verlangen unter Begründung:

  1. von einem Drittel der Mitgliedern des Kreisvorstandes
  2. von einem Ortsverband

einberufen. Die Ladungsfrist beträgt 7 Tage. Bei außerordentlichen Anlässen kann die Einberufung auch kurzfristiger erfolgen


SÄA-4

In §16 wird "im Verhinderungsfalle von dem stellv. Vorsitzenden oder einem Beisitzer" ersetzt durch "im Verhinderungsfalle von einem anderen Vorstandsmitglied".


§16 Einberufung des Kreisvorstandes

ALT:

Die Sitzungen des Kreisvorstandes werden vom Vorsitzenden, im Verhinderungsfalle von dem stellv. Vorsitzenden oder einem Beisitzer, regelmäßig mindestens einmal monatlich oder nach Bedarf oder auf Verlangen unter Begründung:

  1. von einem Drittel der Mitgliedern des Kreisvorstandes
  2. von einem Ortsverband

einberufen. Die Ladungsfrist beträgt 7 Tage. Bei außerordentlichen Anlässen kann die Einberufung auch kurzfristiger erfolgen

NEU:

Die Sitzungen des Kreisvorstandes werden vom Vorsitzenden, im Verhinderungsfalle von einem anderen Vorstandsmitglied, regelmäßig mindestens einmal im Monat oder nach Bedarf oder auf Verlangen unter Begründung:

  1. von einem Drittel der Mitgliedern des Kreisvorstandes
  2. von einem Ortsverband

einberufen. Die Ladungsfrist beträgt 7 Tage. Bei außerordentlichen Anlässen kann die Einberufung auch kurzfristiger erfolgen

Programmanträge

Dein Antrag

  • ...

sonstige Anträge

Dein Antrag

  • ...

Protokoll

Kreisparteitag (KPT) 2013.1 Kreisverband Offenbach-Land
30.03.2013, Dreieich-Sprendlingen, Bürgerhaus
Protokollant: Karlheinz Zoth

14:52

Es erfolgt die Eröffnung des KPT durch Kevin Culina, Kreisvorsitzender

14:54

Wahl des Versammlungsleiters (VL)
Kandidat: Stefan Schimanowski
Stefan Schimanowski wird gewählt
Wahl des Protokollanten
Kandidat: Karlheinz Zoth
Karlheinz Zoth wird gewählt
Wahl des Wahlleiters (WL)
Kandidat: Christoph Hampe
Christoph Hampe wird gewählt

14:55

Abstimmung der Wahl- und Geschäftsordnung
Der Vorschlag zur Wahl- und Geschäftsordnung von Bert (Protter), wird angenommen

14:57

Abstimmung über die Tagesordnug
Die vorgeschlagene Tagesordnung wird angenommen
Rechenschaftsbericht des Vorstands
Es erfolgt der Rechenschaftsbericht des Kreisvorsitzenden Kevin Culina.
Einige weitere Informationen werden von Christoph Hampe ergänzt.
Es gibt keine weitere Fragen an Kevin Culina.

14:59

Bericht des Schatzmeisters
Es folgt der Bericht des Schatzmeisters.
Es gab unrechtmässige Abbuchungen.
Der Kassenprüfer Eduard Baumann bestätigt den Bericht und die Korrektheit der Führung.
Es gibt keine weitere Fragen an den Schatzmeister.

15:02

Entlastung des Vorstands
Die Entlastung des Vorstands erfolgt durch den KPT.
Die Entlastung des Schatzmeisters erfolgt durch den KPT.

15:03

Satzungsänderungsanträge
SÄA - 1
Wird vorgestellt von Christoph Hampe.
Es erfolgt eine Diskussion.
Abstimmung: Der Antrag SÄA - 1 wird durch den KPT angenommen.

15:06

SÄA - 2a und SÄA - 2b
Wird vorgestellt durch Christoph Hampe.
Es erfolgt eine Diskussion.

15:14

Beide Anträge werden gegeneinander abgestimmt.
Abstimmung: Antrag SÄA - 2a gewinnt die Mehrheit und wird abgestimmt.
Abstimmung: Antrag SÄA - 2 a wird durch den KPT angenommen.

15:15

SÄA - 3
Wird vorgestellt durch Christoph Hampe.
Es erfolgt eine Diskussion.
Abstimmung: Es erfolgt die Abstimmung und der Antrag SÄA - 3 wird vom KPT abgelehnt.

15:24

SÄA - 4
Wird vorgestellt von André Wolski.
Abstimmung: Der Antrag SÄA - 4 wird vom KPT angenommen.
Es liegen keine weitere Anträge vor.

15:26

Wahlen
Der WL Christoph Hampe beginnt mit Erläuterungen zur Wahl des Vorstands.
Wahl des Vorsitzenden
Kandidatin: Julia Groß
Die Kandidatin stellt sich vor.
Die Kandidatin beantwortet einige Fragen.
Zum Wahlhelfer wird Eduard Baumann bestimmt.
Der WL erklärt den Stimmzettel.
Stimmzettel 1 wird benutzt.

15:33

Der Wahlgang wird eröffnet.

15:35

Wahlgang wird geschlossen.
Die Stimmzettel werden ausgezählt.
Information: Es sind 13 Mitglieder akkreditiert.
Wahlergebnis:
13 abgegebene Stimmzettel, 13 gültig, 13 Ja für Julia Groß
Julia Groß ist zur Kreisvorsitzenden gewählt.

15:39

Wahl des Generalsekretärs
Kandidaten:
1. André Wolski, stellt sich vor
2. Bert Knoop, stellt sich vor
3. Yannick Schäfer, stellt sich vor
Die Kandidaten beantworten einige Fragen.

15:44

Es erfolgt Wahl durch Zustimmung.
Stimmzettel 2 wird benutzt. Die Reihenfolge der Kandidaten auf Stimmzettel ist die wie in der Vorstellung.
Der Wahlgang wird eröffnet.

15:46

Der Wahlgang wird geschlossen.
Die Stimmzettel werden ausgezählt.
Wahlergebnis:
13 abgegebene Stimmzettel, 13 gültig
Bert Knoop 5 Stimmen
André Wolski 10 Stimmen
Yannick Schäfer 11 Stimmen
Yannick Schäfer ist zum Generalsekretär gewählt.

15:51

Kurze Pause

15:57

Wahl des Schatzmeisters
Kandidat: Uwe Löfflat, stellt sich vor
Es gibt keine Fragen an den Kandidaten.
Stimmzettel 3 wird benutzt.

15:58

Der Wahlgang wird eröffnet.

16:00

Der Wahlgang wird geschlossen.
Die Stimmzettel werden ausgezählt.
Wahlergebnis:
13 abgegebene Stimmzettel, 13 gültige Stimmzettel , 13 Ja für Uwe Löfflat
Uwe Löfflat wird zum Schatzmeister gewählt.

16:03

Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden
Es erfolgt eine Abstimmung ob ein stellvertretender Vorsitzender gewählt werden soll.
Ergebnis: Es soll kein stellvertretender Vorsitzender gewählt werden.

16:04

Wahl der Beisitzer
Es erfolgt eine Abstimmung ob Beisitzer gewählt werden sollen.
Kandidaten:
1. André Wolski, stellt sich vor
2. Bert Knoop, stellt sich vor
3. Karlheinz Zoth, stellt sich vor
Es gibt keine Fragen an die Kandidaten.

16:08

Diskussion über Anzahl der Beisitzer.
Ein Meinungsbild ergibt, dass eine vorher festgelegte Zahl Beisitzer gewählt werden soll.
Es erfolgt die Abstimmung über die Anzahl der Beisitzer.
Abstimmung über einen oder zwei Beisitzer.
Für einen Beisitzer stimmen: 4
Für zwei Beisitzer stimmen: 7
Ergebnis: Es werden zwei Beisitzer gewählt.
Stimmzettel 4 wird benutzt.

16:12

Der Wahlgang wird eröffnet.

16:14

Der Wahlgang wird geschlossen.
Die Stimmzettel werden ausgezählt.
Wahlergebnis:
13 abgegebene Stimmzettel, 13 gültige Stimmzettel
Bert Knoop 4 Stimmen
Karlheinz Zoth 11 Stimmen
André Wolski 12 Stimmen
André Wolski und Karlheinz Zoth werden vom KPT zu Beisitzern gewählt.

16:18

Wahl des Kassenprüfers
Kandidaten:
Eduard Baumann
Herbert Janssen
Ergebis: Beide Kandidaten werden vom KPT zu Kassenprüfern gewählt.

16:20

Die Wahlen sind beendet.
Julia Groß spricht ein paar Worte zum Thema Wahlkampf.

16:27

Der VL schließt den KPT.

Bilder

Fotos des neuen Vorstandes habe ich auf einen Flickr-Account hochgeladen: http://pirat.ly/824z9