HE:Kreisverband Main-Kinzig/Kreistagsfraktion/Protokolle/2015-01-15
Inhaltsverzeichnis
- 1 Protokoll der Fraktionsversammlung der Piratenpartei Deutschland, Kreistagsfraktion Main-Kinzig, Datum: 15.01.2015, ca 14:30 Uhr
- 1.1 Tagesordnungspunkt 1: Weitere Verwendung des Postfaches, zukünftige offizielle Adresse
- 1.2 Tagesordnungspunkt 2: Kasse/Schatzmeister
- 1.3 Tagesordnungspunkt 3: Kasse/Banktermin
- 1.4 Tagesordnungspunkt 4: Suche nach Unterstützung durch Fraktionangestellte/n
- 1.5 Tagesordnungspunkt 5: §8 Fraktionsvorstand
- 1.6 Tagesordnungspunkt 6: Interfraktionelle Zusammenarbeit, §8 GO
- 1.7 Nächste Termine
Protokoll der Fraktionsversammlung der Piratenpartei Deutschland, Kreistagsfraktion Main-Kinzig, Datum: 15.01.2015, ca 14:30 Uhr
Frationsmitglieder: Birgit Simon, Kreistagsmitglied, anwesend Nadja Haas, Kreistagsmitglied (nach Schreiben des Landrates vom 12.12.2014), anwesend Da damit nicht nur alle, sondern nach §7(9) Fraktions-GO auch die erforderlichen zwei Fraktionsmitglieder anwesend sind, ist die Versammlung beschlussfähig.
Tagesordnungspunkt 1: Weitere Verwendung des Postfaches, zukünftige offizielle Adresse
Die Verwendung des mit dem Kreisverband gemeinsam betrieben Postfaches erwies sich als unpraktisch und zeitraubend. In Zukunft wird als offizielle Adresse die Adresse des Kreistagsmitgliedes Nadja Haas verwendet:
Nadja Haas Kreistagsfraktion Piraten Main-Kinzig Johannesweg 4 61130 Nidderau
Tagesordnungspunkt 2: Kasse/Schatzmeister
Bisher kaum Kassenaktivität, daher soll zunächst auf die uns zugesagte Möglichkeit zurückgegriffen werden, auf die explizite Funktion(sbezeichnung)en "Schatzmeister" und "Kassenprüfer" und deren personelle Zuweisungen zu verzichten. Verpflichtungen zur Rechenschaft gegenüber der Kreisverwaltung und gegenüber der Fraktion sollen davon unberührt bleiben. Die Kasse soll gleichberechtigt von den beiden Kreistagsmitgliedern der Fraktion, zur Zeit Birgit Simon und Nadja Haas, geführt werden.
Dazu wird die Geschäftsordnung nach §10(2) GO mit Zustimmung beider Fraktionsmitglieder wie folgt geändert:
Die beiden folgenden Absätze werden ersatzlos gestrichen: §9(2) (betr. Schatzmeister) §9(3) (betr. Rechnungsprüfer)
Entsprechende Änderung der GO im Pad https://piratenpad.de/kt-mkk-go durch Nadja Haas.
Tagesordnungspunkt 3: Kasse/Banktermin
Um Zugriff auf das bestehende Fraktionskonto bei der Sparkasse Hanau zu erhalten, müssen die entsprechenden Fraktionsmitglieder mit passenden Unterlagen (ggf. Versammlungsprotokoll, aus dem Berechtigungen hervorgehen) gemeinsam bei der Sparkasse vorstellig werden. Birgit vereinbart nach Rücksprache mit Nadja einen Termin bei der Sparkasse.
Tagesordnungspunkt 4: Suche nach Unterstützung durch Fraktionangestellte/n
Die Fraktion scheint über ausreichende Mittel zu verfügen, um sich fachkundige und engagierte Unterstützung etwa auf 400-Euro-Basis leisten zu können. Um unsere in der GO festgelegten Aufgaben besser erreichen zu können, scheint uns das äußerst sinnvoll angelegtes Geld. Nadja spricht dazu unseren Wunschkandidaten an.
Tagesordnungspunkt 5: §8 Fraktionsvorstand
Birgit Simon wird mit beiden Stimmen zur Vorsitzenden gewählt, Nadja Haas wird mit beiden Stimmen zur stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Beide nehmen das Amt an.
Tagesordnungspunkt 6: Interfraktionelle Zusammenarbeit, §8 GO
Es besteht bereits eine formell besiegelte Zusammenarbeit mit der SPD: http://www.kinzigpiraten.de/kreistag/kooperation
Weiteres Netzwerken evtl. im Vorfeld oder Verlauf der nächsten Kreistagssitzung, spätestens aber mit den darin gewonnenen Erfahrungen danach.
Nächste Termine
Sparkasse am 29.1.2015 um 14 Uhr Danach noch festzulegender Termin, um die in der Geschäftsordnung festgelegten Aufgaben (zunächst insbesondere §2 (kommunalpolitische Arbeit) und §4 (Öffentlichkeitsarbeit)) mit Leben zu füllen.
Ende der Fraktionssitzung etwa 17:15 Uhr