HE:Kreisverband Main-Kinzig/Kreistagsfraktion/Protokolle/2012-02-02

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Fraktionssitzung am 02.02.2012

Beginn

20:30

Ort

Telefonkonferenz Tel: 069 / 175 367 430 (Sipgate) Sip: sip:500@sip.piratenpartei-hessen.de Raum: 1575#

MKK-Kreistagssitzung 03.02.2012

  • Diskussion zu den Kreistagsanträgen
    • FDP Haushaltsanträge
      • https://wiki.piratenpartei.de/Datei:KT_MKK_2012_02_03_FDP-Antr%C3%A4ge-zum-Haushalt.pdf
      • Antrag 1 - Änderungsantrag zum Haushaltssicherungskonzept / Abgabe auf Photovoltaikanlagen
        • Ablehnung, erst fördern und dann abkassieren?
      • Antrag 2 - Änderungsantrag zum Haushaltssicherungskonzept / Überprüfung aller Dienstleistungen und Angebote
        • Die Idee ist eigentlich gut, aber die Prüfung ist zu weitreichend formuliert
      • Antrag 3 - Berichtssantrag zum Haushalt / Finanzgeschäfte des Main-Kinzig-Kreises
        • Zustimmung, da Antrag zur Transparenz
      • Antrag 4 - Änderungsantrag zum Haushaltssicherungskonzept / Ideenmanagement
        • Grundsätzlich gut, Abwarten auf Argumente. Frage: Können Verbesserungen nicht selbständig umgesetzt werden?
      • Antrag 5 - Änderungsantrag zum Haushaltssicherungskonzept / interkommunale Zusammenarbeit
        • Zustimmung, Synergie-Effekte sind zu schaffen und zu nutzen
      • Antrag 6 - Ergänzungssantrag zum Haushaltsentwurf / Kennzahlen
        • Frage: Langen die bisherigen Kennzahlen nicht?
      • Antrag 7 - Berichtssantrag zum Haushaltsentwurf / Kosten- und Leistungsrechnung
        • Neutral bis Enthaltung, Abwarten der Argumente
      • Antrag 8 - Änderungsantrag zum Haushaltssicherungskonzept / Leistungsbezogenes Gehaltssystem
        • Ist gesetzlich vorgeschrieben. Abwarten der Argumente und des Standes
      • Antrag 9 - Berichtssantrag zum Haushaltsentwurf / Schulentwicklungsplanung
        • Ist eigentlich eine Anfrage, aber grundsätzlich Zustimmung
      • Antrag 10 - Änderungsantrag zum Haushaltssicherungskonzept / Übertragung von Aufgaben
        • Die Idee ist eigentlich gut, aber die Prüfung ist zu weitreichend formuliert
      • Antrag 11 - Änderungsantrag zum Haushaltssicherungskonzept / Verträge überprüfen
        • Ablehnung, Bisher steigen Preise in der Regel eher, als das sie fallen (Inflation)
    • CDU-Haushaltanträge
      • https://wiki.piratenpartei.de/Datei:KT_MKK_2012_02_03_CDU-Antr%C3%A4ge-zum-Haushalt.pdf
      • Antrag 12 - Brandschutzkonzepts an der Grundschule Bruchköbel-Roßdorf
        • Prinzipiell Zustimmung, Abwarten auf die Argumente
      • Antrag 13 - Höchstbetrag der Kassenkredite
        • Neutral bis positiv Ansicht, Abwarten auf die Argumente
      • Antrag 14 - Stellenplanstreichung
        • Frage: Welche Stellen wurden nicht besetzt und schränkt dies die Verwaltung ein?
      • Antrag 15 - Zuschüsse Bidungspartner
        • Frage: Wird die Kürzung der Zuschüsse durch andere kompensiert?
      • Antrag 16 - Änderung der Haushaltssatzung
        • Zustimmung, da vernünftigt und eine Steigerung der demokratischen Teilhabe
      • Antrag 17 - Kreisumlage
        • Generelle Frage: Wie kann man die Erhöhung der Umlage verhindern und das Regierungspräsidium überzeugen, da dies niemand gerne durchführen möchte?
      • Antrag 18 - Persönlicher Referent Landrat
        • Abwarten auf Begründung für die Beamtenstelle
      • Antrag 19 - Brandschutzkonzepts an der Alteburgschule Biebergemünd Kassel
        • Prinzipiell Zustimmung, Abwarten auf die Argumente
    • Dringlichkeitsanträge
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