HE:Kreisverband Frankfurt am Main/Vorstand/Sitzungen/2017-02-14 - Protokoll Kreisvorstand Frankfurt am Main

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Tagesordnung für Vorstandssitzung, Dienstag, 14.02.2017, ab 20.23 Uhr

Eröffnung

Begrüßung zweier Gäste Anwesend sind: Sabrina, Martina, Sebastian, Stefan, Richard und zwei Gäste.

Vorbereitung

• Ernennung Versammlungsleitung: Martina - einstimmig angenommen
• Ernennung Protokollant: Sebastian - einstimmig angenommen
• Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands:

Vorstand ist beschlussfähig.

• Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung:

http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Frankfurt_am_Main/Vorstand/Sitzungen/2017-01-10_-_Protokoll_Kreisvorstand_Frankfurt_am_Main

Abstimmung: einstimmig angenommen

• Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung:

Abstimmung: einstimmig angenommen

Top I: Berichte aus dem Vorstand

Vorsitzende

• Teilnahme an der Aufstellungsversammlung der Piraten Offenbach und Wahlhelferin
• Teilnahme am KPT der Piraten Offenbach
• Teilnahme an der Aufstellungsversammlung des LV Hessen und dort Proxy diverser Kandidierenden :)
• Teilnahme an Fraktionssitzung von DIE FRAKTION
• Besuch der Stadtverordnetenversammlung
• 31.1. Teilnahme an der Veranstaltung "Aber sicher?!" der GRÜNEN im Haus am Dom, Frankfurt
• 1.2. Teilnahme an der Demo "This is not America" in Frankfurt
• 9.2. Teilnahme an der Veranstaltung der Frankfurter Bürgerschaft - Bürger & Polizei e.V. "Internet 2.0 - aber sicher?! im Polizeipräsidium
• 10.2. Teilnahme an der Aufstellungsversammlung der Piraten Wiesbaden
• Regelmäßige Teilnahme am Stammtisch Frankfurt Mitte
• Vorstandsfoo
• Social Media - Betreuung der Accounts

Generalsekretär

• Mitgliederzahlen per 31.01.2017: 170 (+/-0)
  • stimmberechtigt: 89 (-16)
  • Ausstände: 13.613 EUR (+4.558 EUR)
• Üblicher GenSek-foo
• Orga Marina Kassel
• Unterstützung Aufstellungsversammlung
• 27.01. Teilnahme am Neujahrsempfang
• 28.-29.01. Teilnahme Marina Kassel
• 30.01. Teilnahme 200. Montagsdemo am Frankfurter Flughafen
• 10.2. Besuch der Frankfurter Sicherheitskonferenz der Grünen Hessen
• Regelmäßige Teilnahme an Stammtisch Frankfurt Mitte

Schatzmeister

• Schatzmeister Foo
• Unterlagen für Jahresabschluss 2016 fertiggestellt und an den LV verschickt

Finanzübersicht

Bank:	4.172,92 €
Kasse:	519,79 €
Beschlossene Ausgaben:	-3.420,83 €
Schatzmeisterbudget:	-6,99 €
Verfügbar:	1.271,79 €
Spenden:	0,00 €
Aufwandverzicht:	0,00 €

Beschlossene Ausgaben

Betrag Beschluss	Betrag inkl. Erhöhung	Spenden erhöhen Betrag	Rest Betrag	Beschluss	Beschreibung	Wiederh.	Kommentar
100,00 €			33,60 €	F2010-04-15-0007 F2017-01-10-0563	Bankkonto für den Kreisverband	x	F2010-04-15-0007 33,60 € Initialbeschluss F2017-01-10-0563 100,00 € Erhöhung
11,64 €			11,64 €	F2010-04-30-0008	piratenpartei-frankfurt.de	x
1.500,00 €			1.500,00 €	F2014-07-15-0458U	Kragenings, Miete Lagerraum	x
216,00 €			216,00 €	F2014-08-24-0461U	CV, Miete Vorstandssitzung	x
216,00 €			100,00 €	F2017-01-10-0564	Post, Miete Postfach	x
300,00 €			52,50 €	F2015-08-11-0493	Budget Leipziger Straßenfest
1.500,00 €	7.655,41 €	x	608,04 €	F2015-09-08-0496	Wahlkampf Kommunalwahl 2016		08.09.15, Ursprünglicher Beschluß lautete über 500€ 08.02.16, F2016-01-08-0532U, Zuschuss um 2400€ 09.03.16, F2016-02-09-0536, Erhöhung um 1000€ 11.04.16, F2016-02-22-0537U, Zuschuss von 1.755,41 € (2055-299,59=1755,41€) 3.500 € Spenden (B37-29.09.15, B68-07.12.15), B12-26.01.16)
1,00 €		x	1,00 €	F2016-04-12-544	Wahlkampfbudget Kommunalwahl 2021		Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget
450,00 €		x	236,00 €	F2016-04-12-545	CSD Teilnahme 2016		Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget
260,00 €		x	10,00 €	F2016-05-14-550	Werbematerial "Piratenarmbänder"
200,00 €		x	128,64 €	F2016-06-14-550	Werbematerial zur Parade der Kulturen		Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget
550,00 €	700,00 €	x	370,10 €	F2016-06-14-551	Werbematerial zum CSD 2016 in Frankfurt		Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget 12.07.16 Zuschuss 400,00 €
200,00 €		x	26,50 €	F2016-09-13-557	Budget für Aufstellungsversammlung BTW 2017
100,00 €		x	60,51 €	F2016-10-06-558U	Budget für Kreisparteitag 16.2

Schatzmeisterbudget

Datum	Betrag	Beschreibung
16.01.17	-6,99 €	Versand der Jahresabschlussunterlagen an den LV

Beisitzerin Sabrina

• Besuch des LPT
• regelmäßiges Leeren des Postfachs
• Besuch des Stammtischs

Beisitzer Richard

• Besuch des Stammtisches Mitte

Top II: Berichte der Mandatsträger

Stadtverordnetenversammlung: Herbert Förster

• Auf der Webseite veröffentlicht

https://www.piratenpartei-frankfurt.de/content/titel-notizen-aus-dem-ausschuss-für-planung-bau-und-wohnungsbau-vom-13022017

https://www.piratenpartei-frankfurt.de/content/bericht-7-sitzung-des-ausschusses-für-recht-verwaltung-und-sicherheit-am-montag-23012017

Ortsbeirat 2: Jürgen Erkmann

• Ortsbeiratssitzung / Bürgerfragestunde war deutlich länger als erwartet, Themen waren
  • das Hochhaus am Park
  • Planungen zum Umbau des Westbahnhofs zum behindertengerechten Bahnhof
  • Etatanträge stehen in Bälde an, dies wird zeitlich sehr eng durchzuarbeiten

Ausführlicher Bericht: https://www.piratenpartei-frankfurt.de/content/bericht-der-9-sitzung-respektlosigkeiten

Top III: Diskussionen über kreisverbandsrelevante Themen

• Aktionswoche wird am 6. März bis 12. März sein.
  • Abfrage von Themen über die Mailingliste, erste Vorschläge sind zu VDS und Überwachung
  • Verbinden des Info-Standes mit UU-Sammlung
• Sammeln der UU sowie Versand der UU-Listen an Mitglieder
• Welche Termine wollen wir dieses Jahr noch wahrnehmen? CSD, Rotlintstraßenfest, Schweizer Straßen-Fest, Berger Strasse, JPMCCC, Stadtläufe, Hanfmarsch, Hanf-Sit-In ... weiteres im Pad

Top IV: Anträge an den Vorstand

keine Anträge

Top V: Finanzrelevante Anträge an den Vorstand

keine finanzrelevanten Anträge

Top VI: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

keine Umlaufbeschlüsse

Top VII: Sonstiges

• Wurde oben unter TOP III bereits behandelt

Top VIII: Nächste Termine

nächste öffentliche Vorstandssitzung: 14.03.2017, 20.00 Uhr, Club Voltaire, Kleine Hochstr. 5, Frankfurt-Innenstadt

Schließen der Versammlung

Die Versammlungsleitung beendet die Vorstandssitzung um 21:46 Uhr