HE:Kreisverband Frankfurt am Main/Vorstand/Sitzungen/2013-08-20 - Protokoll Kreisvorstand Frankfurt am Main
Inhaltsverzeichnis
- 1 Tagesordnung für Vorstandssitzung 20.08.2013, ab 20 Uhr
- 1.1 Eröffnung
- 1.2 Vorbereitung
- 1.3 Top I: Berichte aus dem Vorstand
- 1.4 Top II: Bericht der Stadtverordneten
- 1.5 Top III: Diskussionen über kreisverbandsrelevante Themen
- 1.6 Top IV: Aufgaben
- 1.7 Top V: Anträge an den Vorstand
- 1.8 Top VI: Finanzrelevante Anträge an den Vorstand
- 1.9 Top VII: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
- 1.9.1 Antrag F2013-07-16-0385U Bestellung Luftballons+Zubehör von Alex Schnapper:
- 1.9.2 Antrag F2013-07-29-0390U Bestellung Luftballons und BDA-Flyer von Seb666:
- 1.9.3 Antrag F2013-07-29-0391U Bestellung PRISM-Flyer von Seb666:
- 1.9.4 Antrag F2013-07-29-0392U Bestellung Boxen Positionspapiere von Seb666:
- 1.9.5 Antrag F2013-07-29-0393U Bestellung Kabelbinder von Seb666:
- 1.9.6 Antrag F2013-08-01-0384Ua Beitragsminderung für Mitglied von Martina:
- 1.9.7 Antrag F2013-08-03-0385Ua Bestellung Kaperbriefe von Seb666:
- 1.9.8 Antrag F2013-08-07-0386Ua Bestellung Flyerständer von Nicole S.:
- 1.9.9 Antrag F2013-08-08-0387Ua Ausrichtung EuWiKon von Alex Z.:
- 1.9.10 Antrag F2013-08-12-0388Ua Budget für Direktkandidaten von Alex Z.:
- 1.9.11 Antrag F2013-08-15-0389Ua Bestellung Flyer für Wahlkampf von Martina:
- 1.9.12 Antrag F2013-08-19-0390Ua Beitragsminderung für Mitglied von Martina:
- 1.10 Top VIII: Veröffentlichung von Beschlüssen zur Mitgliederaufnahme
- 1.11 Top IX: Nächste Termine
- 1.12 Schließen der Versammlung
Tagesordnung für Vorstandssitzung 20.08.2013, ab 20 Uhr
Eröffnung
20:16 Uhr
Vorbereitung
- Ernennung Versammlungsleitung
- Jeanette Westphal
- Ernennung Protokollant
- Herbert Förster
- Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
anwesend Jeanette, Martina, Olaf, Nicole + via Telefonkonferenz Alexos
- Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung
- einstimmig angenommen
- Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
- einstimmig angenommen
Top I: Berichte aus dem Vorstand
Vorstand
- Vorsitzender
- Alle UU gesammelt
- bereits große Teile plakatiert
- War bei der Queer/Haekelkon
- Generalsekretär
- 321 Mitglieder (2 Austritte)
- Schatzmeister
Stand: 17.08.2013 (vor EuWiKon)
- Bankkonto: 8051,98 €
- Kasse: 326,36 €
- LV Wahlkampfkonto: 997.75 €
- Offene Forderungen: 116,33 €
- Budgetierte Ausgaben: 5.548,74 €
- Schatzmeisterbudget: 94.05
- Zweckgebundene Spenden: 1.878,55 €
- Verfuegbar: 1.183.71 zzgl lv konto, bzw ohne LV Konto: 1849.62 (Umbuchungen aus bezahlten Rechnungen)
Budgetierte Ausgaben:
11.64 € F2010-04-30-0008 piratenpartei-frankfurt.de 50.00 € F2011-06-14-0032 JuPi Mitgliedschaft 192.00 € F2012-08-14-0297f Infoabende 100.00 € F2012-09-11-0303 Spendenbeauftragter 20.00 € F2012-11-13-0319 Prostitutionskonferenz 114.00 € F2013-01-08-0338 Bestellung von Button-Rohlingen 40.00 € F2013-01-08-0340 Politische treffen 1800.00 € F2013-01-08-0341 LGS Miete 153.64 € F2013-03-12-0xxx KPT 21.04.2013 500.00 € F2013-04-09-0xxx KV Sommerfest 02.06.2013 122.46 € F2013-05-02-0364 CSD Materialien Demo 315.00 € F2013-05-02-0367 Teilnahmekosten HessenMarina 150.00 € F2013-05-22-0375 Leipziger Strassenfest 100.00 € F2013-07-16-0386 Papierplakate 200.00 € F2013-07-16-0388 Technik-Budget CSD 70.00 € F2013-07-29-0393U Kabelbinder 250.00 € F2013-07-29-0395U Kaperbriefe 60.00 € F2013-08-07-0386U Flyerständer 800.00 € F2013-08-07-0387U EuWiKon 3 500.00 € F2013-08-12-0388U Budget Direktkandidaten
- Beisitzer
- Olaf: War bei EuWiKon. War Bundesveranstaltung. Katascha, Bruno Kramm und Bernd Schlömer waren da. War schlecht organisiert.
- Nicole: Hat mit einer Bestandsinventur begonnen.
Top II: Bericht der Stadtverordneten
Openantrag.de Pressekonferenz im Römer. Presse war da RTL Hessen, FAZ, Seb hat gestreamt.
Top III: Diskussionen über kreisverbandsrelevante Themen
Aktion
- Stand Museumsuferfest 24.8.2013?
- Anmeldung hat geklappt. Wir sind Neue Mainzerstr. Ecke Untermainkai.
- Es fehlt noch an Standbesetzung!
- Stand Leipziger Straßenfest 31.8.2013?
- Angemeldet. Standort ist noch nicht bekannt. Strom wurde dazu gemietet.
- IDP-Stand an der Hauptwache von Anonymus Hessen am 31.8. von 13-18 Uhr
- wird von den Piraten unterstützt
- Pressekonferenz mit den Direktkandidaten am 29.8. um 15 Uhr in der LGS (Orga Thorsten und Nicole)
- Wer von den Kandidaten eigene Plakate oder Flyer hat kann Sie dort vorstellen.
- Sommerfest LV 24.8.2013, ab 15 Uhr
- in Rodgau. Jeanette fährt hin.
- open mind und CSD parallel in Kassel am Wochenenede 24./25.8.2013
- Kryptoparty 14.09. Zentrale 18 Uhr, wirbt Alex S. noch für
- Seb will vorher weitere organisieren
- FSA Berlin 7.9.
- je mehr hinfahren umso besser, damit das eine große Veranstaltung wird. Nicht nur Piraten müssen mitfahren.
- Herbert Förster koordiniert das.
Entscheidung
Information
- Übersicht Bestellungen? Was kommt noch, was steht noch aus?
- Flyer sind genug da, alle Lieferungen eingetroffen
- Wenn der Hessenflyer kommt kann man noch ein paar bestellen.
Diskussion
- Wahlkampf
- PG-Wahlen-Telko war länger kein Frankfurter da.
- Radiospot soll gemacht werden. Übernahme Bayernspot?
- Stand Plakatierung in Frankfurt?
- bereits große Teile plakatiert; Sachsenhausen, Mainufer, Flughafen werden Donnerstag plakatiert.
- geplante Aktionen?
- PG-Wahlen-Telko war länger kein Frankfurter da.
Sonstiges
MKK hat angefragt noch Flyer von uns zu erhalten. Wir haben aber zu wenig, von der Sorte und können keine abgeben.
Top IV: Aufgaben
Ausstehende Aufgaben
Erledigte Aufgaben
Top V: Anträge an den Vorstand
Top VI: Finanzrelevante Anträge an den Vorstand
Antrag F2013-08-20-0394 Budgetfreigabe von Alexos
Der Vorstand möge beschließen, den Beschluss F2013-01-08-0340 ("Politische Treffen") aufzuheben
Begründung: Dadurch werden 16 Euro/Monat frei. Bei Kalkulation auf 12 Monate sind das 192 Euro.
- Meinungsbild überwiegend positiv
- Abstimmung: einstimmig angenommen
Antrag F2013-08-20-0395 Nachbestellung fehlender Kabelbinder von Jeanette
Der Vorstand möge beschließen für die fehlenden Kabelbinder ein Budget von max.100 Euro bereitzustellen (für 900 Stück).
- Meinungsbild überwiegend positiv
- Abstimmung: einstimmig angenommen
- Nicole besorgt sie und gibt sie Alex Schnapper weiter.
Top VII: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
Antrag F2013-07-16-0385U Bestellung Luftballons+Zubehör von Alex Schnapper:
Der Vorstand möge beschließen, folgende Materialien vom PShop zu bestellen, da sie derzeit nicht mehr (Luftballons+Stäbe sind nur noch wenige für ersten CSD-Tag da) vorrätig sind - Begründung unten:
- 5x Orangene Luftballons (Verpackungseinheit: 100 Stk) zu 7,40 Euro, Luftballons mit Druck - Art.Nr. 42.0010 https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=10 = 37,00 Euro
+
- 3x Luftballon Handpumpe zu 5,00 Euro (15 Euro) Art.Nr. 42.0058 https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=58 = 52,00 Euro
+
- 3x Luftballon-Stab (100 Stk) zu 6,50 Euro, (19,50 Euro) Art.Nr. 42.0024 https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=24 = 71,50 Euro
+
- 3x Modellier-Luftballons (100 Stk) zu 7,00 Euro (21,00 Euro) = 92,50 Euro Zwischensumme
+ Versand: 10 Euro Gesamtsumme: 102,50 Euro
Begründung: Wir hatten mal zwei Luftpumpen, anscheinend sind die beim Hessentag aus der LGS hingewandert, eine hatte zumindest Probleme beim Aufpumpen. Daher 3 Stück neu für KV FFM. Orangene Luftballons mit Druck sind noch einige Packen da, reichen aber nur für ersten CSD-Tag und eine Woche später ist Snowden/PRISM-Demo und dazwischen evtl Guerilla-Aktionen/Infostände, und Ende August Leipziger Straßenfest.
- Abstimmung: dafür Jeanette, Alex Z., Olaf, Martina, Nicole
Antrag F2013-07-29-0390U Bestellung Luftballons und BDA-Flyer von Seb666:
Der Vorstand möge beschließen, für eine Bestellung von 1000 Piraten-Luftballons, 1000 Modellierluftballons und 600 BDA-Flyern beim P-Shop einen Betrag von 184,- Euro aus dem Frankfurter Anteil des hessischen Wahlkampfbudget bereit zu stellen.
- Abstimmung: Dafür Jeanette, Martina, Olaf
Antrag F2013-07-29-0391U Bestellung PRISM-Flyer von Seb666:
Der Vorstand möge beschließen, für eine Bestellung von 4000 PRIMS-Flyern beim P-Shop einen Betrag von 119,93 Euro aus dem Frankfurter Anteil des hessischen Wahlkampfbudget bereit zu stellen." https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=218
Begründung: In Kleinauflage sind die Flyer zu teuer. Wir hatten angedacht, sie in Verbindung mit Nachbar-KVs selber bei Flyeralarm zu drucken, aber so ein Wahlkampf-Paket ist einfacher und problemloser und im Preis-/Leistungsverhältnis ok.
- Abstimmung: Dafür Jeanette, Martina, Olaf
Antrag F2013-07-29-0392U Bestellung Boxen Positionspapiere von Seb666:
Der Vorstand möge beschließen, für eine Bestellung von vier Boxen "Positionspapiere" beim P-Shop einen Betrag von 119,60 Euro seitens des KV Frankfurt bereit zu stellen.
- Abstimmung: Dafür Jeanette, Martina, Olaf
Antrag F2013-07-29-0393U Bestellung Kabelbinder von Seb666:
Der Vorstand möge beschließen, für eine Bestellung von weiteren Kabelbindern ein Budget von 70,- Euro seitens des KV Frankfurt bereit zu stellen. Die zu bestellenden Kabelbinder (40 cm) finden sich hier: http://www.pollin.de/shop/dt/MTEzOTU1OTk-/Bauelemente_Bauteile/Mechanische_Bau
- Abstimmung: Dafür Jeanette, Martina, Olaf
Antrag F2013-08-01-0384Ua Beitragsminderung für Mitglied von Martina:
Hiermit beantrage ich für das Mitglied aus Ticket#2013072510000077 den Beitrag auch schon für das Jahr 2013 auf 12,00 Euro zu senken.
- Abstimmung: dafür Jeanette, Alex Z., Nicole, Martina
Antrag F2013-08-03-0385Ua Bestellung Kaperbriefe von Seb666:
Der Vorstand des KV Frankfurt möge ein Budget von 250,- Euro für bis zu 5000 Kaperbriefe (ja nach Staffelpreis) aus dem dem KV-Anteil des LV-Wahlkampftopfs genehmigen.
- Abstimmung: dafür Jeanette, Martina, Alex Z., Nicole, Olaf
Antrag F2013-08-07-0386Ua Bestellung Flyerständer von Nicole S.:
Der Vorstand möge beschließen für die Bestellung von max. 10 Flyerständern DIN lang, max. 5 DIN A5 und max. 3 DIN A4 ein Budget von maximal 60 € festzulegen. Mit der Bestellung beauftragt wird Nicole Seiler.
- Abstimmung: Dafür: Olaf, Alex, Martina, Nicole, Enthaltung: Jeanette
Antrag F2013-08-08-0387Ua Ausrichtung EuWiKon von Alex Z.:
Hiermit stelle ich folgenden Antrag als Umlaufbeschluss:
Der Vorstand moege beschliessen, die EuWiKon mit auszurichten und ein Budget von €800 zur Verfügung zu stellen. Eingehende Spenden erhoehen das Budget. Der Schatzmeister hat die Budgethochheit.
Begruendung: Damit die EuWiKon in Frankfurt Raeume anmieten kann, muss der KV als Vertragspartner auftreten.
- Abstimmung: Dafür: Alex, Martina, Jeanette, Nicole; Dagegen: Olaf
Antrag F2013-08-12-0388Ua Budget für Direktkandidaten von Alex Z.:
Der Vorstand möge beschließen allen Frankfurter Direktkandidaten für die Bundestagswahl oder Hessische Landtagswahl 2013 die Betraege die zweckgebunden fuer deren Wahlkreise gespendet wurde oder wird, als Budget fuer Ihren Wahlkampf zur Verfuegung zu stellen. Der Schatzmeister ist im Vorfeld über alle Ausgaben zu informieren und hat ein etwaiges Vetorecht für Ausgaben die nicht direkt mit dem Wahlkampf 2013 in Verbindung stehen.
Begruendung: Damit koennen die Kandidaten Ihren Wahlkampf selber gestalten und werden nicht durch zusaetzliche Wartezeiten von Umlaufbeschluessen aufgehalten. Zweckbegundene Spenden muessen weiterhin fuer den gespendeten Zweck eingesetzt werden oder zurueckgegeben werden.
- Abstimmung: Dafür: Alex Z, Nicole, Jeanette, Martina
Antrag F2013-08-15-0389Ua Bestellung Flyer für Wahlkampf von Martina:
Der Vorstand möge beschließen ein Budget von 450 Euro aus dem Wahlkampftopf für die Bestellung von Flyern zur Verfügung zu stellen.
Begruendung der Dringlichkeit: Es stehen große Veranstaltungen an. Dieser Beschluss kann nicht bis zur nächsten Sitzung warten.
- Abstimmung: Dafür: Jeanette, Olaf, Nicole, Martina
Antrag F2013-08-19-0390Ua Beitragsminderung für Mitglied von Martina:
Hiermit stelle ich den Antrag für Mitglied aus Ticket: Ticket#2013081510001226 den Mitgliedsbeitrag auf 12,00 Euro zu reduzieren.
- Abstimmung: Dafür Jeanette, Olaf, Alexos, Martina
Top VIII: Veröffentlichung von Beschlüssen zur Mitgliederaufnahme
Antrag S2013-08-19-0391Ua Mitgliedsaufnahme von Martina:
Hiermit stelle ich den Antrag auf Umlaufbeschluss, um die Person aus Ticket#2013071810001259 als Mitglied im KV Frankfurt aufzunehmen.
- Abstimmung: Dafür Jeanette, Alexos, Martina
Top IX: Nächste Termine
- 24.08.2013 Museumsuferfest
- 31.08.2013 Leipziger Straßenfest
- nächste offene Vorstandssitzung: 17.09.2013, 20.00 Uhr
Schließen der Versammlung
21:53 Uhr