HE:Kreisverband Frankfurt am Main/Vorstand/Sitzungen/2013-07-16 - Protokoll Kreisvorstand Frankfurt am Main
Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
Inhaltsverzeichnis
- 1 Tagesordnung für Vorstandssitzung 16.07.2013, ab 20 Uhr
- 1.1 Eröffnung
- 1.2 Vorbereitung
- 1.3 Top I: Berichte aus dem Vorstand
- 1.4 Top II: Bericht der Stadtverordneten
- 1.5 Top III: Diskussionen über kreisverbandsrelevante Themen
- 1.6 Top IV: Aufgaben
- 1.7 Top V: Anträge an den Vorstand
- 1.8 Top VI: Finanzrelevante Anträge an den Vorstand
- 1.8.1 Antrag F2013-07-16-0386 Bestellung Papierplakate aus dem Wahlkampfbudget von Seb666:
- 1.8.2 Antrag F2013-07-16-0387 Bestellung Wahlprogramme aus dem Wahlkampfbudget von Seb666:
- 1.8.3 Antrag F2013-07-16-0388 Technik-Budget für CSD von Jeanette:
- 1.8.4 Antrag F2013-07-16-0389 Drucksachen für Aktionstag gegen Altersarmut von Herbert Rusche:
- 1.9 Top VII: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
- 1.10 Top VIII: Veröffentlichung von Beschlüssen zur Mitgliederaufnahme
- 1.11 Top IX: Nächste Termine
- 1.12 Schließen der Versammlung
Tagesordnung für Vorstandssitzung 16.07.2013, ab 20 Uhr
Eröffnung
20.19 Uhr
Vorbereitung
- Ernennung Versammlungsleitung
- Jeanette
- Ernennung Protokollant
- Herbert Förster
- Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
- Ja! Olaf, Martina und Jeanette sind anwesend.
- Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung
- Jeanette, Martina dafür, Olaf Enthaltung
- Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
Top I: Berichte aus dem Vorstand
Vorstand
- Vorsitzende
- Kurzinfo von Südhessenkonferenz mit Hinweis aufs Protokoll
- Generalsekretär
- Viele tolle Sammelaktionen
- Schatzmeister
- Nicht da!
Wie haben fuer Q2 Mitgliedsbeitragsanteile i.H.v. 2421.70 € bekommen. Die 200 Euro fuer den CSD-LKW werden nicht ausreichen da kein LKW mehr zu dem Preis zu haben war. Da die 117,70 fuer die Teilnahme schon bezahlt sind, werden wir nun die 50+ Euro (100 budgetiert) zusaetzlich zu den beschlossenen 200 Euro aus dem Schatzmeisterbudget bezahlen, was damit auch fuer Juli ausgereizt ist.
- Bankkonto: 9.271,95 €
- Kasse: 366,36 €
- LV Wahlkampfkonto: 1.514,08 €
- Offene Forderungen: 116,33 €
- Budgetierte Ausgaben: 4.468,74 €
- Schatzmeisterbudget: 100,00 € -> Geht fuer den CSD-LKW zusaetzlich drauf, da kein guenstigerer verfuegbar.
- Zweckgebundene Spenden: 1.878,55 €
- Verfuegbar: 3.191,02 zzgl lv konto
Top II: Bericht der Stadtverordneten
openantrag.de wird gerade von mir befüllt. Fraktion wird zukünftig auch mumbeln. Anträge zur Änderung der städtischen Satzungen bezüglich Streaming.
Top III: Diskussionen über kreisverbandsrelevante Themen
Aktion
- Stand CSD?
https://kv-frankfurt.piratenpad.de/CSD2013
- Wer schmückt?
- Kaution LKW 400€. Wer hinterlegt die Kaution:
- Wer holt den LKW Freitag ab: K-nut wahrscheinlich mit Herbert R.
- Wer fährt k-nut zum LKW: Herbert R. wäre bereit
- Wann wird geschmückt: Ab 8:00 Uhr (Ort wird noch bekannt gegeben)
- Technik: Tim
- DJ: Fredo
- Wann wird die Technik auf den LKW geladen.
Entscheidung
Information
Diskussion
- Wahlkampf
- Liegen die Plakatgenehmigungen vor?
nein, beantragt am 15.7.2013 durch Seb.
- Stand UU für Direktkandidaten?
- Herbert Förster hat heute die letzten gebracht. Werden morgen zum Amt gebracht.
- Boris und mibi haben noch eine Wählbarkeitsbescheinigung zu unterschreiben.
- Stand UU für Direktkandidaten?
- Aktionen, Veranstaltungsreihe.....
- nächsten Dienstag gesonderte Veranstaltung.
- Aktionen, Veranstaltungsreihe.....
- Bestellung Modulplakate? bestellt
http://wiki.piratenpartei.de/HE:Wahlen_2013/Plakatbestellung-Papier
- Cryptoparties
27.07.2013 18:00 bis 21:00 In der LGS oder im Circus
- Bestellung Wahlprogramm? Siehe Pad: https://hessen.piratenpad.de/BestellungWahlprog
bestellt
Sonstiges
Infostand "Aktionstag gegen Altersarmut" Infostand Konstabler Wache Herbert organisiert das.
Top IV: Aufgaben
Ausstehende Aufgaben
- Anmeldung Leipziger Straßenfest - durch Alex S.
- macht Alex "morgen früh"
- Rücksprache mit Boris R. durch Olaf wegen Museumsuferfest
- Boris nicht erreicht.
- Ordnungsamt anrufen und wegen Antrag nachfragen.
- Evtl. Antrag auf neuen Antragsteller stellen.
- Seb fragt per Mail beim Ordnungsamt nach.
Erledigte Aufgaben
Top V: Anträge an den Vorstand
Top VI: Finanzrelevante Anträge an den Vorstand
Antrag F2013-07-16-0386 Bestellung Papierplakate aus dem Wahlkampfbudget von Seb666:
Der Vorstand möge beschließen, aus dem Wahlkampfbudget einen Betrag bis zu von 100,- Euro für 320 Papierplakate (10 x Motiv 7, 10 x Motiv 8, 300 x Motiv 9) zur Verfügung zu stellen. Meinungsbild durchgehend positiv -einstimmig angenommen: dafür Jeanette, Martina, Olaf -
Antrag F2013-07-16-0387 Bestellung Wahlprogramme aus dem Wahlkampfbudget von Seb666:
Der Vorstand möge beschließen, aus dem Wahlkampfbudget einen Betrag bis zu max. 300,- Euro für 500 hessische Wahlprogramme zur Verfügung zu stellen. Meinungsbild durchgehend positiv -einstimmig angenommen: Jeanette, Martina, Olaf
Antrag F2013-07-16-0388 Technik-Budget für CSD von Jeanette:
Der Vorstand möge beschließen, für den CSD, ein Budget für Technik von 200 € zur Verfügung zu stellen.
- Meinungsbild überwiegend positiv
- Antrag angenommen, mit 2 Stimmen dafür: Jeanette + Martina, bei einer Enthaltung: Olaf
Antrag F2013-07-16-0389 Drucksachen für Aktionstag gegen Altersarmut von Herbert Rusche:
Für den bundesweiten Aktionstag gegen Altersarmut, in Frankfurt, werden max. 50 € für Drucksachen benötigt. Der Vorstand möge beschliessen, 50 € Budget dafür zu Verfügung zu stellen.
- Meinungsbild: stark positiv
- beschlossen mit 2 Stimmen dafür: Olaf + Martina, bei einer Enthaltung: Jeanette
Top VII: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
Antrag F2013-06-29-0383U auf Bestellung "Piratenzeitung AG-Kompass" von Olaf F.:
Hiermit ziehe ich den Antrag auf ein Budget von maximal 50 € für ca. 300 Stück plus Porto für Piratenzeitung "AG-Kompass" zurück und beantrage stattdessen: Ich beantrage hiermit ein Budget von maximal 80€ für ca. 600 Stück plus Porto für Piratenzeitung "AG-Kompass".
- Abstimmung: dafür Olaf, Martina, Jeanette, Alex Z.
Antrag F2013-07-14-0384U Beitragsminderung für Mitglied von Martina:
Hiermit stelle ich den Antrag für die Person aus Ticket#2013070910002221 — den Mitgliedsbeitrag zu reduzieren auf 12,00 Euro p.a.
- Abstimmung: dafür Jeanette, Alex Z., Olaf, Martina
Top VIII: Veröffentlichung von Beschlüssen zur Mitgliederaufnahme
Top IX: Nächste Termine
- CSD 20./21.7.2013
- Edward Snowden Demo + Cryptoparty 27.7.2013
- Euwikon/Queerkon 16./17.8.
- nächste offene Vorstandssitzung: 20.08.2013
Schließen der Versammlung
22:24 Uhr