HE:Kassel/Protokolle/2014-10-14 Protokoll Plenum

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Plenum 14.10.2014, Anwesende Piraten (Basis) : 1, Gäste : -, Vorstand : Jonas, Boris, Helmut, Heinz-Ulrich, Michamo, Christian, Presse : - , Versammlungsleiter : Boris, Protokollführer : Helmut / Michamo

Öffentliche Sitzung, ab 19:10 Uhr

1. Begrüßung , ...
2. Der aufzeichnungsfreie Bereich wird erläutert.
3. Protokollführer bestimmen, Versammlungsleiter bestimmen
4. Sind neue Interessierte / Mitglieder anwesend?
Wenn ja -> Erklärung der Abläufe (Meinungsbilder, "GO-Anträge", Halbzeitpause)

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5. Ist Presse anwesend?
6. Genehmigung der Protokolle der letzten Sitzung(en) gemäß §5(6) der Geschäftsordnung.
dafür: Jonas, Boris, Helmut, Heinz-Ulrich, Michamo, Christian - einstimmig

Anträge zur Tagesordnung

Kurzbericht des Vorstands

  • Teilnahme LPT in Wiesbaden
  • Demo am 11.10. "Gemeinwohl statt Konzerninteressen" des Nordhessischen Bündnisses "Freihandelsabkommen stoppen"

Wichtig und Dringend

Punkt1: Mahnwache Glücklich ohne Überwachung

Abschließende organisatorische Fragen für den 1.11. klären
Musik ist bei Volker, weitere Teilnehmer (3 Ordner) werden gebraucht (Michamo)

  • Anreise

Hinfahrt:
Kassel Hbf Sa, 01.11.14 ab 08:23 7 RE / Frankfurt(Main)Hbf Sa, 01.11.14 an 10:34
Rückfahrt:
Frankfurt(Main)Hbf Sa, 01.11.14 ab 17:20 15 RE / Kassel Hbf Sa, 01.11.14 an 19:34
141014-01 F Der Vorstand möge beschließen:
Für die Anreise zur Demonstration "Glücklich ohne Überwachung" am 01. November 2014 in Frankfurt/Main wird ein Budget in Höhe von 32Euro bereitgestellt.
Begründung: Der Fahrpreis pro Person soll 6,40€ betragen.
Dafür: Jonas, Boris, Helmut, Heinz-Ulrich, Michamo, Christian - einstimmig

Punkt2: KPT

s.TO: Antrag Thema Ja Nein Enthaltung

Antrag Thema Ja Nein Enthaltung
PÄA 2 WLAN 11 1 0
PÄA 4 Bäder 11 1 0
PÄA 7 Konzessionen 10 1 0
PÄA 13 Formulierungen 9 1 0
PÄA 6 Pfandbehälter 9 2 1
PÄA 8 Privatisierungen 9 2 1
PÄA 1 VEP 8 2 0
PÄA 9 OpenAntrag 8 2 0
PÄA 10 Initiativrecht 8 2 0
PÄA 11 BugeMesseBahn 7 2 1
PÄA 5 Sanktionen 7 3 0
PÄA 12 Streichungen 7 3 0
PÄA 3 Flughafen 8 2 2

Piratenpudding wird bereitgestellt, im Übrigen wird Pizza bestellt.
Schlüsselbestellung beim Hausmeister : (Helmut)

Punkt3: Newsletter

Wollen wir nach jedem Plenum einen Newsletter an die Mitglieder schicken mit "Was war, was kommt, was haben wir diskutiert?"
Struktur:

  • Was kommt?
  • Was war?
  • Was haben wir auf dem Plenum diskutiert?

Alle Punkte sollen kurz und knackig abgehandelt werden. Im Idealfall schreiben wir den Newsletter bereits während des Plenums. Geschieht dies nicht, wird in den letzten 30 Minuten des Plenums der Newsletter geschrieben.
Wer bekommt den Newsletter:
Zunächst bekommen alle Mitglieder den Newsletter. Wer in Zukunft keinen Newsletter bekommen will, soll eine Mail an den KV schreiben.
So etwas kann man auch gleich PM-mäßig verwursten, insofern es relevant für die Öffentlichkeit ist.

Wichtig

Punkt4: Kommentare à la Piratengedanken auf Homepage

Wollen wir Blogeinträge à la Piratengedanken von der LV-Seite auf unsere KV-Seite packen? Würde auch Input liefern (Jonas)
Super, machen wir.

Nächste politische Projekte

Punkt5: freies WLAN in Kassel

Idee: FreiFunk-Aktionen aus anderen Städten nach Kassel übertragen, Kooperation mit FreiFunk hier in Kassel, Ziel: Gottschalkstraße oder andere geeignete Straße mit FreiFunk ausstatten
Arbeitsgruppe zum "Frankfurter Modell" formiert sich mit Christian, um zunächst Informationen zu sammeln und Lösungsansätze (mit B. Hagemann) zu verfolgen.Ein Pad wird aufgesetzt
https://piratenks.piratenpad.de/freifunk-kassel

Punkt6: Datenschutz bei Wohnungsbaugesellschaften

Projekt: Anfrage bei verschiedenen Wohnungsbaugesellschaften nach Wohnungen, um zu schauen, welche Daten erfragt werden.
Erfahrungen aus diesen "Tests" abgleichen mit Vorgehen im Verfahrensverzeichnis.

Sonstige organisatorische Angelegenheiten

Politische Diskussion

Vorschläge Was ist der Plan für Kassel die nächsten Jahre, damit 2017 Piraten in den Bundestag einziehen?
Imagepflege und Wählermotivation aus vielen differenzierten Aktionen werden diskutiert.
Gibt es Verbesserungsvorschläge/ Ideen? Die Auswertung des Plenums als Newsletter wird erarbeitet.

Sonstiges

Ende des Plenums: 21:35

Offenes Labor (am 4.Dienstag im Monat)

Themen der Arbeitsgruppen: siehe Offenes Labor

Protokolle

Die Protokolle werden unter HE:Kassel/Protokolle abgelegt.

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